fascism is not an opinion - fascism is a crime!

The Revolutionary Rage of Pussy Riot’s Nadya Tolokonnikova

For the opening of her debut solo museum exhibition, the Pussy Riot founder discusses feminine rage, the creative process, spirituality and manifesting Russia’s post-Putin future. For Nadya Tolokonnikova, rage has always been an antidote to her despair at the Kremlin’s repressions.  “When something terrible happens, I’m free to choose — either I lay low in tears, or I rage. And through my rage, the better world starts to manifest,” the founder of the Pussy Riot feminist protest art collective says. “Like an alchemist, I transform rage into beauty, rage into art, rage into political action.” In “Rage,” her debut solo museum exhibition that opens Friday at the OK Linz contemporary art museum, Tolokonnikova, 34, channels that emotion into powerful and provocative meditations on violence, spirituality, patriarchy and resistance to authoritarianism. Consisting of sculptures, mixed-media pieces, paintings and the Situationist-style performance art for which Pussy Riot is known, “Rage” is as much an encapsulation of Tolokonnikova’s rich career as an artist and activist as it is a reflection of her present-day fury at President Vladimir Putin and his war in Ukraine. In a room called Putin’s Mausoleum, Pussy Riot’s 2022 performance “Putin’s Ashes” plays on a loop. In the video, Tolokonnikova and other balaclava-clad women from Russia, Ukraine and Belarus burn a portrait of Putin in the desert, then stab the ground in an almost shamanistic ritual. The ashes were stored in vials that are placed throughout the room. That performance is believed to have prompted the Russian authorities to add Tolokonnikova, who lives outside Russia, to the country’s federal wanted list. She was arrested in absentia last year, putting her at risk of extradition, and certain detention upon entering Russia.

via moscow times: The Revolutionary Rage of Pussy Riot’s Nadya Tolokonnikova

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Yulia Navalnaya Arrested in Absentia on ‘Extremism’ Charges

A Moscow court has arrested exiled opposition figure Yulia Navalnaya, the widow of late Kremlin critic Alexei Navalny, in absentia on charges of “participating in an extremist organization.” Navalnaya announced that she would continue Navalny’s work shortly after his death in an Arctic prison in February. Russian authorities designated Navalny’s activist network, including the disbanded Anti-Corruption Foundation (FBK), as “extremist” in 2021, placing employees, volunteers and supporters at risk of criminal prosecution. “Yulia Borisovna [Navalnaya] has evaded the preliminary investigation authorities and has therefore been placed on the wanted list,” Moscow’s Basmanny District Court said on its Telegram channel. If she returns to Russia, Navalnaya, who currently lives outside Russia, faces up to six years in prison. In response to the arrest warrant, Navalnaya wrote: “When you write about this, please don’t forget to write the main thing: Vladimir Putin is a murderer and a war criminal. He belongs in prison, not in a comfortable cell in The Hague with a television, but in Russia — in the same type of colony and the same 2- by 3-meter cell in which he killed Alexei.”

via moscow times;: Yulia Navalnaya Arrested in Absentia on ‘Extremism’ Charges

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UNTERSUCHUNG – Nach Rassismus-Vorwürfen: Richter aus Gera nicht mehr für Asylverfahren zuständig

Nach Rassismus-Vorwürfen gegen den Vizepräsidenten und Richter am Geraer Verwaltungsgericht soll dieser künftig keine Asylverfahren mehr betreuen. Das entschied das Präsidium des Gerichts. Richter anderer Kammer zugewiesen Vizepräsident Bengt-Christian Fuchs sei als Akutmaßnahme der dritten Kammer des Gerichts zugewiesen worden, sagte der Präsident des Verwaltungsgerichts, Michael Obhues. Diese Kammer betreut unter anderem das Straßenverkehrsrecht, das sonstige Wirtschaftsrecht oder das Telekommunikationsrecht. Präsident Obhues zufolge werden auch dienstrechtliche Schritte weiterhin geprüft. Zuvor hatten die “Taz” und der MDR Vorwürfe gegen den Richter veröffentlicht. Hintergrund sind interne Forenverläufe, die die „Autonome Antifa Freiburg“ (AAF) auswerten konnte: In einem Studentenverbindungsforum namens “Tradition mit Zukunft” (TraMiZu) hatte sich ein Nutzer mit dem Namen “Bengt-Christian Fuchs” und später als “Fuchs Benedikt” in Facebook-Gruppen über Jahre rassistisch, homophob und frauenfeindlich geäußert. Bengt ist die schwedische Form des Namens Benedikt. Dabei fiel nicht nur das N-Wort oder der Begriff “Schwuchteln” – der Nutzer bezeichnete beispielsweise Sinti und Roma auch als “Rotationseuropäer mit Eigentumszuordnungsschwäche”. Die Details des Nutzeraccounts und Aussagen anderer Mitglieder des mittlerweile abgeschalteten Forums lassen darauf schließen, dass es sich bei dem Nutzer tatsächlich um den Richter handelt.

via mdr: UNTERSUCHUNG Nach Rassismus-Vorwürfen: Richter aus Gera nicht mehr für Asylverfahren zuständig

siehe dazu auch: Der Tradition keine Zukunft Communiqué vom 28.06.2024. Bengt Fuchs betreibt als stellvertretender Präsident des Verwaltungsgerichts Gera politische Justiz. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drucksache 20/8222) auf eine Kleine Anfrage der damaligen Bundestagsfraktion der Linkspartei (BT-Drucksache 20/7833) zur Asylstatistik hervor, die in einem MDR-Artikel vom November 2023, in einem Exakt-Beitrag vom Februar 2024 und in einem taz-Artikel vom April 2024 thematisiert wurde. Die Medien kommen nach Auswertung der Daten übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass die Anerkennungsquoten von Asylanträgen bei Richter Fuchs (und seinem Richterkollegen und Mediensprecher des Geraer Verwaltungsgerichts Bernd Amelung) signifikant niedriger als bei anderen Richtern an anderen Verwaltungsgerichten sind. Im Klartext: Fast niemand bekommt einen asylrechtlichen Aufenthaltsstatus vor dem Verwaltungsgericht Gera. Zwar konnten die Medien den beiden Richtern eine Nähe zur AfD nachweisen, die beide aber auch gar nicht verstecken, da sie gesetzlich nicht verboten ist. Anders als beim ehemaligen Richter am Landgericht Dresden Jens Maier oder dem ehemaligen Freiburger Staatsanwalt Thomas Seitz sind von Bengt Fuchs bisher keine Verstöße gegen das Mäßigungsgebot für Richter (§ 39 DRiG) bekannt. Aufgrund der im Grundgesetz festgeschriebenen richterlichen Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG) ist das Thüringer Justizministerium bisher nicht eingeschritten und würde das auch erst tun, wenn „Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Pflicht zur Verfassungstreue verletzt ist“. Auch eine Strafanzeige des Flüchtlingsrats Thüringen gegen Richter Fuchs wegen des Verdachts der „Rechtsbeugung“ (§ 339 StGB) aufgrund seiner „deutlich abweichenden Entscheidungspraxis“ in Asylverfahren war erfolglos. Die Staatsanwaltschaft Gera prüfte zwar ein Ermittlungsverfahren gegen Bengt Fuchs, doch aus ihrer Sicht lagen keine „zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte“ für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens vor, wie im Gesetz gefordert (§ 152 Abs. 2 StPO); Rechte #Richter und #Burschenschaften : Der Alte Herr und das Netz. Hat ein Richter aus Gera auf einer Internetplattform rechten Hass verbreitet? Er bestreitet, „BeFuchs287“ zu sein. Gesetz ist Gesetz. An seiner richterlichen Unabhängigkeit möchte Bengt-Christian Fuchs keine nachhaltigen Zweifel aufkommen lassen. Fuchs ist Vizepräsident am Verwaltungsgericht Gera. In den vergangenen Monaten stand das Gericht sowie der Richter wegen Entscheidungen in Asylverfahren in der öffentlichen Kritik, auch die taz berichtete. Eine „Kampagne“, sagt Fuchs nun im Gespräch mit der taz. Der Richter entscheidet an dem thüringischen Gericht oft selbst in Asylverfahren. Eine kleine Anfrage der Linken an die Bundesregierung hatte jedoch gezeigt, dass an diesem Gericht die Chance für eine erfolgreiche Klage statistisch gering ist.

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#Sachsen – #Dresden: #Poggenburg zündet #Regenbogen­flagge an

Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen drei Männer, die bei einer Kundgebung des Magazins “Compact” öffentlich eine Regenbogenflagge zerstörten. Bei einer Veranstaltung des rechtsextremen Magazins “Compact” auf dem Dresdner Altmarkt haben am frühen Sonntagabend mehrere Beteiligte eine Regenbogenflagge öffentlich zerrissen und in Brand gesetzt. Inzwischen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzung. Mehreren Videoaufnahmen ist zu entnehmen, wie der aus dem “Querdenker”-Spektrum stammende Sänger und DJ Björn Winter, bekannt als Björn Banane, ins Publikum fragt, ob jemand ein Feuerzeug habe. Zu einer von ihm eingespielten Instrumentalversion der Nationalhymne holt er eine zuvor auf den Boden gelegene Regenbogenflagge auf die Bühne und versucht, diese anzuzünden. Als dies nicht gelingt, spuckt er drauf und wirft sie auf den Boden. Während ein weiterer Mann, Medienberichten zufolge ein bekannter Dresdner Rechtsextremist, im Publikum vor der Bühne die Flagge zerreißt und weiter versucht, diese anzuzünden, sagt Winter weiter: “Lass und mal ein Zeichen setzen. Wir glauben nicht, dass es 72 Geschlechter gibt. Wir glauben an Mann und [‘Frau’ wird aus Publikum gerufen] und alle, die etwas anderes behaupten, sollten sich mal einen Arzttermin holen.” Die laufende Zerstörung der Flagge sei “ein schöner Moment”: “Schade dass wir keinen Spiritus oder sowas haben, sonst würde ich es sehr gern öffentlich mitverbrennen. Denn es ist so, dass unsere Werte in Deutschland sind, dass wir konservativ sind”. Von einem Bereich hinter der Bühne kommt in dem Moment der rechtsextreme frühere AfD-Politiker André Poggenburg, besprüht die Flagge aus einer Dose heraus und zündet diese erfolgreich an. (…) Anwesende Polizeibeamte schritten dabei soweit erkennbar nicht ein. Am Montag teilte die Polizei in einer kurzen Mitteilung mit, dass der Staatschutz der Polizeidirektion Dresden gegen drei Männer wegen Volksverhetzung ermittele: “Während einer Versammlung auf dem Altmarkt zerriss ein Mann eine Regenbogenflagge. Kurz darauf setzte ein zweiter Mann die Flagge in Brand. Gleichzeitig äußerte sich ein Redner abfällig gegenüber Menschen, die sich als LGBT verstehen.”

via queer: Sachsen Dresden: Poggenburg zündet Regenbogen­flagge an

siehe auch: FLAGGEN-VERBRENNUNG AUF DEM ALTMARKT: STAATSSCHUTZ ERMITTELT GEGEN EX-AFD-POLITIKER! Nachspiel der “Blauen Welle”: Weil er auf dem Altmarkt eine Regenbogen-Fahne angezündet hatte, ermittelt die Dresdner Polizei nun gegen den Ex-Vorsitzenden der Sachsen-Anhalter AfD André Poggenburg (49). Aber nicht nur er steht im Visier der Behörden. (…) Das hat nun ein Nachspiel: “Aktuell ermittelt der Staatsschutz der Polizeidirektion Dresden gegen drei Männer wegen Volksverhetzung”, so Polizeisprecher Marko Laske (49). “Während einer Versammlung auf dem Altmarkt zerriss ein Mann eine Regenbogenflagge. Kurz darauf setzte ein zweiter Mann die Flagge in Brand. Gleichzeitig äußerte sich ein Redner abfällig gegenüber Menschen, die sich als LGBT verstehen.”

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#FREIBERG – #Polizei ermittelt zu Nazi-Parole auf AfD-Veranstaltung

Weil bei einer AfD-Veranstaltung in Freiberg eine Nazi-Parole gerufen worden sein soll, ermittelt die Polizei. Es gehe um den Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, teilte die Polizeidirektion Chemnitz am Sonntag mit. Chrupalla und Weidel in Freiberg Bei der Veranstaltung “AfD-Bundestagsfraktion vor Ort – Sommerfest und Kundgebung” mit den Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel soll am Sonnabend aus dem Publikum heraus der Spruch “Alles für Deutschland” angestimmt worden sein. Die Parole prangte einst unter anderem auf dem Dienstdolch der SA, der paramilitärischen Kampforganisation der Nazi-Partei NSDAP. Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke war erst kürzlich zweimal wegen der Nutzung der Losung zu Geldstrafen verurteilt worden

via mdr: FREIBERG Polizei ermittelt zu Nazi-Parole auf AfD-Veranstaltung

siehe auch: SKANDAL AUF AFD-VERANSTALTUNG IN SACHSEN: VERBOTENE NAZI-PAROLE ERTÖNT AUS PUBLIKUM! Großer Andrang auf dem Obermarkt in Freiberg: Bekannte AfD-Politiker traten am heutigen Samstagnachmittag vor Hunderten Bürgern auf. Bei der gut besuchten Veranstaltung kam es gleich am Anfang zu einem Skandal. (…) Kurz nach 16 Uhr begann die AfD-Veranstaltung auf dem Marktplatz. Carolin Bachmann (35, AfD), die für Mittelsachsen im Bundestag sitzt, eröffnete die Wahlkampf-Veranstaltung. Nach einigen Minuten kam es zum Skandal! Bachmann sagte zunächst: “Wir kämpfen in allen Parlamenten (…) für den Erhalt unseres deutschen Vaterlandes.” Die etwa 2000 Zuschauer jubelten, schwenkten Deutschlandfahnen. Dann ertönte eine laute Männerstimme: “Alles für Deutschland!” Immer mehr Menschen stimmten ein, die verbotene SS-Losung wurde immer lauter gerufen.

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Überraschung in Frankreich: Linke Volksfront schlägt Rechtsextreme – Brandmauer hält

Die historische zweite Runde der Parlamentswahl in Frankreich entscheidet über die Mehrheit in der Nationalversammlung und über die Regierung, mit der Präsident Emmanuel Macron zusammenarbeiten muss. In den Hochrechnungen des Meinungsforschungsinstituts IPSOS – veröffentlicht vom TV-Sender F2 – stürzt die rechtsextreme Partei Rassemblement National im Vergleich zur ersten Runde ab. Die linke Volksfront sollte an die 200 Sitze im Parlament erreichen und die stärkste politische Kraft werden. Allerdings kommt kein Parteienbündnis auf die absolute Mehrheit der Abgeordneten. Zur Volksfront hatten sich Linke, Sozialisten, Grüne und Kommunisten im Kampf gegen die extreme Rechte zusammengeschlossen und eine Brandmauer mit der Macron-Partei gebildet. Die Regierungspartei von Präsident Emmanuel Macron kommt auf den zweiten Platz hinter der Volksfront und vor der rechtsextremen Le-Pen-Partei. Ergebnisse der 2. Runde der Wahlen in Frankreich: Live-Karte – wie jeder Wahlkreis abgestimmt hat Nach der Parlamentsauflösung musste der Präsident fürchten, dass seine eigene Partei extrem geschwächt und die extreme Rechte von Marine Le Pen sowie die linke Volksfront gestärkt aus dem Urnengang hervorgehen. Am Ende ging es für Macron glimpflicher aus, als noch vor einigen Tagen befürchtet. Viele Menschen in ländlichen Regionen fühlen sich allerdings weiter “abgehängt” und von der Macron Regierung im Stich gelassen – und haben deshalb für die Le-Pen-Partei gestimmt.

via euronews: Überraschung in Frankreich: Linke Volksfront schlägt Rechtsextreme – Brandmauer hält

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Mann zeigt #Hitlergruß und greift jugendliche Zeugen an – #nazipack

Ein Mann hat beim Schützenfest in Bookholzberg (Landkreis Oldenburg) den Hitlergruß gezeigt und nationalsozialistische Parolen gerufen. Jugendliche meldeten das, woraufhin der Mann sie angriff. Der 33-Jährige aus Ganderkesee hat früh am Sonntag beim Schützenfest in Bookholzberg lautstark nationalsozialistische Parolen gerufen und dabei die rechte Hand gehoben, wie die Polizei mitteilte. Eine Gruppe Jugendlicher habe das beobachtet und der Security gemeldet. Dann verließen die Teenager nach den Angaben das Fest. Der 33-Jährige sei ihnen mit einer Gruppe anderer Männer gefolgt. Gemeinsam hätten sie die Jugendlichen angegriffen.

via ndr: Mann zeigt Hitlergruß und greift jugendliche Zeugen an

siehe auch: POL-DEL: Landkreis Oldenburg: Hitlergruß auf dem Schützenfest in Bookholzberg gezeigt und Zeugen angegriffen +++ Weitere Zeugen gesucht Ein Mann aus Ganderkesee hat am frühen Sonntag, 07. Juli 2024, gegen 04:30 Uhr, auf dem Schützenfest in Bookholzberg mit ausgestrecktem rechten Arm nationalsozialistische Parolen von sich gegeben. Später griff er Zeugen an. Die Polizei bittet um Hinweise weiterer Zeugen. Junge Zeugen bemerkten die Gesten und lautstarken Parolen und machten die Security auf den 33-jährigen Mann aus Ganderkesee aufmerksam. Anschließend verließen sie das Festzelt in der Straße “Übern Berg” und entfernten sich in Richtung Stenum. Der 33-Jährige, der wiederum das Gespräch mit der Security registrierte, und weitere Männer folgten den Zeugen und griffen diese ungefähr in Höhe der Straße “Auf dem Braakland” an. Andere Personen wurden auf den Angriff aufmerksam, verständigten die Polizei und eilten den Angegriffenen zu Hilfe. Die Aggressoren entfernten sich daraufhin. Der 33-Jährige, der die nationalsozialistischen Parolen gerufen hatte, konnte ermittelt werden. Zwei 17- und ein 19-Jähriger klagten nach dem Angriff über leichte Schmerzen im Oberkörper.

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