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Category: antifa

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17.500 Menschen demonstrieren gegen #Weidels Hamburg-Auftritt – #HamburgMeinePerle

AfD-Chefin Alice Weidel hat am Abend bei einer Veranstaltung ihrer Partei im Hamburger Rathaus eine Rede gehalten. Gegen den Auftritt Weidels gingen zuvor deutlich mehr Menschen als von der Polizei erwartet in der Hamburger Innenstadt auf die Straße. Am Hauptbahnhof versammelten sich am späten Nachmittag mehrere Tausend Teilnehmende zu der Hauptdemonstration, die vom Hamburger Bündnis gegen Rechts angemeldet wurde. Die Polizei war im Vorfeld von 2.000 Demonstrierenden ausgegangen, am Abend waren es nach Angaben eines Polizisten vor Ort 17.500 Teilnehmende. Von der Kirchenallee zogen sie über die Mönckebergstraße bis zum Rand des Bannkreises am Rathaus. Mit dabei waren mehrere linke Gruppen, Vereine, Gewerkschaften und Parteien. Teilnehmende skandierten unter anderem “Ganz Hamburg hasst die AfD”. Die Polizei riegelte den Rathausmarkt mit sogenannten Hamburger Gittern ab. Viele Demonstrierende stauten sich im Bereich Bergstraße und Mönckebergstraße. Auch Wasserwerfer standen bereit, bis zum Abend blieb die Lage aber weitgehend friedlich. In der Bergstraße gingen Beamte mit Pfefferspray allerdings gegen Aktivisten vor, die offenbar versucht hatten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Insgesamt waren Hunderte Polizisten und Polizistinnen im Einsatz, zum Teil auch aus anderen Bundesländern. (…) Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erinnerte vor dem Besuch Weidels an die in der Verfassung der Hansestadt festgeschriebene Vielfalt und Weltoffenheit. “Denn manchmal hat man auch im Rathaus ungebetene Gäste”, schrieb er auf der Plattform X. “Aber unsere Demokratie ist stark und wehrhaft.” Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) repostete Tschentschers Mitteilung mit den Worten “Hamburg ist sich einig!”.

via ndr: 17.500 Menschen demonstrieren gegen Weidels Hamburg-Auftritt

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Video aus #Sachsen sorgt für Empörung – „Fass, fass!“ – #Polizist hetzt #Hund auf Demonstranten – #polizeigewalt #polizeiproblem #riesa

Hat ein Polizist hier seinen Diensthund als Waffe missbraucht? Ein Video aus dem Umfeld der Proteste gegen den AfD-Parteitag löst empörte Reaktionen aus. Linke Aktivisten sprechen von einer „völlig enthemmten“ sächsischen Polizei. Diese bestätigt, Kenntnis von dem Video zu haben. Die Aufnahmen würden nach Abschluss des Einsatzes geprüft. Tausende AfD-Gegner haben sich am Samstag (11. Januar) auf den Weg ins sächsische Riesa gemacht, um den dort stattfindenden Parteitag zu stören. Am Rande der Proteste kommt es zu einer heftigen Situation zwischen einem Diensthundeführer und einem Demonstranten. Um den Protestler von der Straße hinter eine Leitplanke zu drängen, setzt der Beamte mehrfach seinen Hund gegen den Mann ein. „Fass, fass!“, ist in dem Clip zu hören, während der Polizist das Tier in Richtung des Demonstranten hebt. Das Tier beißt jedoch nicht zu, es scheint eher einen irritierten Eindruck zu machen.

via rtl: Video aus Sachsen sorgt für Empörung „Fass, fass!“ – Polizist hetzt Hund auf Demonstranten

siehe auch: Proteste gegen AfD: Polizei ermittelt wegen Vorfall mit Hund. Die Polizei ermittelt wegen eines Vorfalls mit einem wohl gegen einen Demonstranten eingesetzten Polizeihund bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Riesa. Weil inzwischen eine Anzeige vorliege, werde es ein Strafverfahren geben, sagte Polizeisprecher Thomas Geithner. Der Vorfall werde in diesem Rahmen aufgeklärt. Vor Abschluss des Verfahrens könne man keine Bewertung dazu abgeben; AFD-PARTEITAG IN RIESA – Einsatz von Polizeihund bei AfD-Protest sorgt für Empörung. Bei den Anti-AfD-Protesten in Riesa kommt es zu Rangeleien zwischen Polizisten und Gegendemonstranten. Ein Video wirft Fragen auf. Das Video eines Polizeieinsatzes bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag im sächsischen Riesa sorgt in den sozialen Medien für Empörung. Der kurze Clip zeigt eine Szene von Samstagnachmittag, als Polizisten Gegendemonstranten von einer Straße drängen. Dabei kommen auch Polizeihunde zum Einsatz. „Fass, fass!“, ruft ein Polizist, hebt den Hund am Geschirr in die Höhe und drückt den Kopf des Tieres gegen den Arm eines Gegendemonstranten. Das Tier wirkt dabei verunsichert. Der Gegendemonstrant steigt daraufhin ruhig über eine Leitplanke. Wenige Augenblicke später wiederholt sich der Vorgang (…) Die sächsische Polizei reagiert und schreibt: „Das Video ist uns bekannt und wird im Rahmen der Einsatznachbereitung besprochen und geprüft.“ Später heißt es von Polizeisprecher Marko Laske, der Einsatz körperlicher Gewalt gehöre zu den polizeilichen Maßnahmen. „Die Bilder sehen im Zweifel robust aus, das gehört aber zum polizeilichen Portfolio dazu“

siehe dazu auch: „Frontalattacke“ in Riesa – Linken-Politiker kündigt Anzeige gegen Polizisten an. Nach den AfD-Protesten in Riesa gibt es Vorwürfe wegen möglicher Polizeigewalt. Ein parlamentarischer Beobachter der Linkspartei wurde demnach ins Gesicht geschlagen. Zudem gab es einen Vorfall mit einem Polizeihund. Anzeige Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen (Linke) will Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstatten, nachdem er bei einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Riesa nach eigenen Angaben von der Polizei attackiert wurde. Ein Polizist habe ihm direkt ins Gesicht geschlagen, sagte Nguyen am Sonntag dem „Stern“. „Das war eine Frontalattacke, wie ich sie noch nie erlebt habe.“ Er habe Verletzungen im Mund- und Kieferbereich erlitten und musste ärztlich behandelt werden.

https://twitter.com/olewin/status/1878111828053459447
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Auf Parkplatz vor AfD-Bundesparteitag – Zentrum für Politische Schönheit setzt Sirenenwagen ein – #DerAdenauer #riesa

Der umgebaute Gefängnisbus steht vor der Sachsenarena: Neben einer Nebelmaschine ist der Bus mit LED-Screens und Boxen ausgestattet. Ein umgebauter Gefangenentransporter hat ganz nah am AfD-Bundesparteitag geparkt. Stundenlang beschallte ein Künstlerkollektiv die ganze Innenstadt. Mehr als 10.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Riesa gegen den AfD-Parteitag. Dutzende Lautsprecherwagen rollten durch die Innenstadt. Doch ein Geräusch übertönt all das: ein ohrenbetäubendes Sirenengeheul, das fast pausenlos in der gesamten Innenstadt zu hören war. (…) Mit einer Spendenkampagne sammelte die Gruppe mehr als 225.000 Euro, um die AfD im Wahlkampf zu stören. Ein Teil des Geldes floss in den Umbau eines ehemaligen Gefangenentransporters. Die imposanten Druckkammerlautsprecher ließen sie gleich drauf – daher das ohrenbetäubende Signal. Ein Geräusch, das sonst eigentlich nur bei Katastrophenwarnungen zum Einsatz kommt. “Wir warnen auch vor einer Katastrophe – vor der Katastrophe des Faschismus”, rechtfertigt ein Sprecher vom Zentrum für Politische Schönheit die Aktion. Nach einer Premiere am Brandenburger Tor kam der Bus am Samstag das erste Mal beim Bundesparteitag der AfD zum Einsatz. Das Bündnis hatte direkt vor der Halle des Parteitages geparkt, eine Panne fingiert und die ganze Stadt stundenlang beschallt. “Unsere Mission ist es, den AfD-Parteitag zu stören. Es ist nicht hinnehmbar, dass die AfD ihren Parteitag abhalten kann, nur weil sie sich hinter einem massiven Polizeischutz verstecken darf”, so der Sprecher weiter. Im Inneren des Busses lagert ein quadratmetergroßer Aktenschrank. Er enthält verfassungsfeindliche Aussagen von AfD-Spitzenpolitikern – von Holocaustrelativierungen über antisemitische Äußerungen bis hin zu Aufrufen zu gewalttätigen Umstürzen. Inhalte daraus wollen die Aktivisten per Lautsprecher verbreiten oder als Zitate an Häuserwände projizieren

via t-online: Auf Parkplatz vor AfD-Bundesparteitag Zentrum für Politische Schönheit setzt Sirenenwagen ein

BREAKING: Durchbruch!! Wir sind entkommen und der Adenauer hat jetzt auf der Hauptzufahrtstr. für die AfD leider eine PANNE!! Wir blockieren damit die (einzige) Hauptprotokollstrecke der Polizei. Die AfD-Abgeordneten müssen jetzt zu Fuß am Adenauer vorbeigeschleust werden. Wir haben alles an Bord!

— Zentrum für Politische Schönheit (@politicalbeauty.bsky.social) 2025-01-11T11:45:47.954Z
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ZSK-Sänger Joshi über Anti-AfD-Proteste „Meine Band wäre vermutlich im Gefängnis“

Die Punkband ZSK wird am Samstag in Riesa bei der Kundgebung gegen den AfD-Parteitag spielen. Ihr Sänger sagt, die Partei ist die größte Gefahr für die Demokratie seit 1945. ZSK-Sänger Joshi: „Mit überzeugten Kadern spreche ich nicht. Das macht keinen Sinn.“ Joshi läuft am Freitagmittag suchend über den Parkplatz vor der WT Arena, in der die AfD am Wochenende ihren Parteitag abhalten will. Die markante Frisur des Sängers der Punkband ZSK ist unter einer schwarzen Mütze versteckt. Er helfe schon beim Aufbau der Bühne und trage ein paar Zäune, erzählt Joshi der taz. Trotzdem habe er Zeit für ein kurzes Interview. taz: Joshi, warum spielt Ihr hier am Samstag auf einer Kundgebung gegen den AfD-Bundesparteitag? Joshi: Ganz ehrlich, die Situation ist einfach so dramatisch, da müssen sich alle gerade machen. Wir sind da auf eine gewisse Art verpflichtet. Ich kann nicht zu Hause sitzen oder bei Rock am Ring spielen, aber nicht nach Riesa fahren und hier Flagge zeigen. Im Interview: Joshi (ZSK) Joshi ist der Sänger von ZSK. Die ursprünglich aus Göttingen stammende Punkband gab ihr erstes Konzert im Dezember 1996. Inzwischen füllt sie bundesweit Konzerthallen. In Zusammenarbeit mit anderen Bands wie den Ärzten initiierte ZSK ab 2007 das Projekt „Kein Bock auf Nazis“. taz: Was meinst Du damit, „die Situation ist dramatisch?“ Joshi: Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie seit 1945, und ich habe das Gefühl, viele haben das immer noch nicht verstanden. Wenn die AfD irgendwann an die Macht kommen sollte, in ein oder zwei Bundesländern, in der Bundesregierung, dann würde es sehr finster. Wenn man sieht, was bei der AfD für ein harter Rassismus und Antisemitismus gepredigt wird, welche Vernichtungsfantasien Leute da haben. Das wäre keine rosige Zukunft, sondern eine Diktatur. Die taz wäre verboten und meine Band wäre vermutlich im Gefängnis. taz: Ihr habt auch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gespielt. Die AfD bekam dort trotzdem hohe Wahlergebnisse. Joshi: Mir ist klar, dass wir mit dieser Demo keinen AfD-Wahlerfolg verhindern. Es geht darum, den Leuten, die sich gerade machen, den Rücken zu stärken. Aber es wird kein AfD-Wähler morgen vorbeikommen und sich denken: Na gut, die haben recht, wähle ich die doch nicht.

via taz: ZSK-Sänger Joshi über Anti-AfD-Proteste „Meine Band wäre vermutlich im Gefängnis“

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Es geht um ein Video: Brandenburger AfD-Bürgermeister Raue im Streit mit der Kirche – #hetzer

Der evangelische Landesbischof wirft Jüterbogs Bürgermeister Hetze vor und stellt sich an die Seite zweier Pfarrer. Auch die Polizei prüft ein Youtube-Video des AfD-Rathauschefs. Die evangelische Kirche liegt im Streit mit dem Jüterboger Bürgermeister Arne Raue (AfD) aufgrund von Vorwürfen in einem Video gegen zwei Pfarrer. Auch die Polizei hat sich eingeschaltet. Die Polizeidirektion West teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, der Inhalt des Videos werde auf strafrechtliche Relevanz geprüft.  Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) kritisierte in einer Mitteilung, Raue verunglimpfe zwei Pfarrer und greife die Ehrenamtsgruppe „Gemeinsam in Jüterbog“ massiv an. Diese Gruppe engagiert sich für die Flüchtlingshilfe. Raue hatte in einem Video auf seinem privaten Youtube-Account am Silvestertag gesagt, Pfarrerin Mechthild Falk habe „Straftaten ihrer Neuankömmlingsschützlinge“ gedeckt. Er wandte sich auch gegen Pfarrer Tileman Wiarda und warf ihm vor, zu hetzen und zu spalten. Raue, der seit kurzem AfD-Mitglied ist, sagte, dass er im Video seine Privatmeinung äußere. Er ist der einzige hauptamtliche Bürgermeister der AfD in Brandenburg, will aber in den Bundestag einziehen. „Die verbalen Angriffe von Bürgermeister Arne Raue auf Pfarrerin Mechthild Falk und Pfarrer Tileman Wiarda sind unerträglich. Ich danke ihnen für den sehr guten Dienst, den sie für ihre Kirche und die Menschen in Jüterbog machen“, sagte Landesbischof Christian Stäblein. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Hetze unser Miteinander zersetzt.“ Der Bürgermeister sagte der dpa zu seinem Video, es herrsche Meinungsvielfalt und er sage genau das, was er denke. Raue kritisierte eine Demonstration vor dem Rathaus in Jüterbog, bei der es „Nazis raus“-Rufe gegeben habe.

via tagesspiegel: Es geht um ein Video: Brandenburger AfD-Bürgermeister Raue im Streit mit der Kirche

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Organisatoren mit Protest zufrieden – 650 Menschen demonstrieren in Nehren gegen AfD-Politiker

Was für ein Empfang: Bei einem Wahlkampftermin in Nehren wird ein AfD-Politiker von 650 Demonstrierenden ausgepfiffen. Sie wollen die AfD nicht in dem kleinen Ort. In Nehren (Kreis Tübingen) haben am Dienstagabend rund 650 Menschen demonstriert. Grund war ein Besuch des Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann von der Alternative für Deutschland (AfD). Die Partei hat sich auf SWR-Anfrage bisher nicht geäußert. Einige Protestierende ärgern sich, dass die AfD ihre Veranstaltung im Gasthaus Nehrener Hof abhalten konnte. Der Inhaber, Werner Jung, kann den Unmut nicht verstehen. Er sieht sich als politisch neutral und versichert, er würde den Raum an jede Partei vermieten, ganz egal ob rechts oder links. Die Veranstaltung der AfD hat er als ruhig und unproblematisch wahrgenommen. Laut ihm ging es dort vor allem um Wirtschaftspolitik. Die Demonstration hat ihn gestört. Im Gespräch mit dem SWR klagte er über das “unmögliche laute Geschrei” von draußen. Nun hat er zahlreiche schlechte Bewertungen von den Demonstrierenden für seinen Gasthof bekommen. Trotzdem würde er wieder so handeln, sagt er. Wahlkampf in Nehren: Eine gute Idee? Während drinnen im Gasthaus der AfD-Politiker Malte Kaufmann aus dem Wahlkreis Heidelberg vor etwa 90 Interessierten sprach, riefen draußen die Demonstrierenden “Alle zusammen gegen den Faschismus” und sangen “Schrei nach Liebe” von der Band Die Ärzte.

via swr: Organisatoren mit Protest zufrieden 650 Menschen demonstrieren in Nehren gegen AfD-Politiker

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Neue Bewegung: Studis gegen Rechts – Vom Hörsaal auf die Straße

An vielen Universitäten haben sich Ortsgruppen der „Studis gegen Rechts“ gegründet. In Riesa gehen sie gegen den AfD-Bundesparteitag auf die Straße. Die studentische Initiative Studis gegen Rechts ruft zum Protest gegen den Bundesparteitag der AfD am 11. Januar im sächsischen Riesa auf. Die Hochschulgruppen, die es bundesweit in 35 Städten gibt, werben für die Teilnahme an den Protesten und verkaufen Bustickets für eine gemeinsame Anreise. Zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag mobilisieren auch das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Das Bündnis Widersetzen ruft zudem zu zivilem Ungehorsam rund um den Parteitag auf. Die Studis gegen Rechts haben sich nach dem Bekanntwerden des sogenannten AfD-Geheimtreffens im Januar letzten Jahres gegründet. Mit der Ini­tia­ti­ve, die dem linken Studierendenverband SDS nahesteht, wollen sich Studierende gegen den Rechtsruck engagieren. Im vergangenen Jahr haben die Studis gegen Rechts unter anderem studentische Vollversammlungen vor Ort einberufen und ein bundesweites Vernetzungstreffen in Berlin abgehalten, an dem 280 Studierende aus 35 Städten teilnahmen. Für einige Ortsgruppen der Studis gegen Rechts ist der Protest in Riesa der Auftakt ihres Engagements.

via taz: Neue Bewegung Studis gegen Rechts Vom Hörsaal auf die Straße

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