Queere Feier in Mittelhessen – Hunderte beim CSD in Wetzlar trotzen 35 Rechtsextremen

Bunt, laut und fröhlich: In Wetzlar haben mehrere hundert Menschen den CSD gefeiert – das erste Mal nach sieben Jahren. Ein Gegenprotest von Rechtsextremisten fand wenig Zulauf. Unter dem Motto “Nie wieder still” sind am Samstag nach Angaben der Polizei rund 550 Teilnehmende des Christopher Street Days (CSD) durch Wetzlar (Lahn-Dill) gezogen. Die Veranstalter sprachen von 1.500 Menschen. Anschließend wollte die queere Community in der Innenstadt mit einem Bühnenprogramm und einer Party weiter feiern. Zuletzt fand der CSD in Wetzlar im Sommer 2018 statt. Die Polizei sprach am frühen Nachmittag von einem “friedlichen Verlauf”. (…) Neu war allerdings diesmal, dass erstmals in Hessen eine Gegenveranstaltung aus dem rechtsextremen Spektrum angekündigt wurde. Aufgerufen hatte dazu verfassungsfeindliche Partei “Die Heimat” (früher: Nationaldemokratische Partei Deutschlands, NPD). Etwa 35 Menschen nahmen daran teil. (…) Anmelder der Gegendemo ist Thassilo Hantusch, der sowohl im Landesvorstand von “Die Heimat” sowie der zugehörigen Jugendorganisation “Junge Nationalisten Hessen” aktiv ist. Er ist zudem Kreistagsabgeordneter im Lahn-Dill-Kreis. Hantusch und andere Vertreter der laut Bundesverfassungsgericht gesichert rechtsextremen Partei mobilisierten seit Wochen auf Social Media gegen den mittelhessischen CSD, unter dem Motto “Heimat, Familie & Nation” und offen queer-feindlichen Parolen.

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Tens of thousands march in Romania demanding LGBTQ equality

Tens of thousands of Romanians joined an LGBTQ Pride march in Bucharest on Saturday, demanding civil union partnership legislation and equal rights after a highly-contested presidential election last month buoyed the far right. The European Union state has so far ignored a 2023 ruling by the European Court of Human Rights, which found Romania had failed to enforce the rights of same-sex couples by refusing to recognise their relationships. The Reuters Daily Briefing newsletter provides all the news you need to start your day. Sign up here. Socially conservative Romania decriminalised homosexuality in 2001, decades later than other parts of the EU, but still bars marriage and civil partnerships for same-sex couples. “We want legal protection for same-sex couples, an easy legal procedure for transitioning, protection against hate speech and prejudice-based crimes,” said Teodora Roseti, president of Romanian LGBTQ rights organisation ACCEPT and Pride’s organiser. In Bucharest, marchers danced and carried the rainbow flag 20 years after the first Pride parade was held, carrying banners such as “Love is the worst feeling you could hate”, “Equality in love, equality in inheritance. Civil partnership for all”.

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Geschäftsführung will Rechtslage prüfen – Streit um rechte Pseudo-Gewerkschaft bei Aha: Verdi will Werbung für „Zentrum“ verhindern

Aha-Personalrat und AfD-Mann Jens Keller will in den Betriebsstätten des kommunalen Entsorgers Aha Flyer des Vereins Zentrum verteilen und die Wahl von Vertrauensleuten organisieren. Die Gewerkschaft Verdi fordert die Aha-Geschäftsführung auf, das zu unterbinden. Zentrum sei ein rechtsextremer Verein, sagt Verdi. Zentrum selbst sieht sich als „alternative Gewerkschaft“. Für Gewerkschafter ist das kommunale Entsorgungsunternehmen Aha seit vielen Jahren eine sichere Bank: Etliche Mitarbeitende sind Verdi-Mitglieder, bei Aufrufen zum Streik macht nahezu die gesamte Belegschaft mit. Doch jetzt schrillen bei Verdi die Alarmglocken. Die Gewerkschaft befürchtet, dass der Verein Zentrum, der sich selbst als „alternative Gewerkschaft“ versteht, in Aha-Betriebsstätten agitiert und versucht, Mitglieder zu gewinnen. Zentrum werden Verbindungen ins rechtsextreme Milieu nachgesagt. „Wir haben die Aha-Geschäftsführung aufgefordert, jegliche Werbung für Zentrum im Betrieb zu untersagen“, sagt Jan Orbach, Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Hannover-Heide-Weser. AfD-Mann Keller druckt Flyer und will Vertrauensleute wählen lassen Tatsächlich plant Jens Keller, Kraftfahrer bei Aha, AfD-Fraktionschef im Rat und Regionalleiter bei Zentrum, genau das: Flyer verteilen und Mitgliederanträge auslegen. „Die Flyer gehen demnächst in Druck“, sagt er. Schon jetzt habe er Kollegen für Zentrum gewinnen können. „Zudem wollen wir die Wahl von Vertrauensleuten im Betrieb durchführen“, sagt Keller. Der AfD-Mann sitzt zugleich im Personalrat von Aha. Bei den Personalratswahlen hatte er die meisten Stimmen bekommen. Vertrauensleute haben die Aufgabe, als Bindeglied zwischen Personalrat und Belegschaft zu fungieren. Sie bereiten Streiks vor und gelten als Kümmerer im Betrieb. Nur Gewerkschaften dürfen gemäß ihrer Satzung Vertrauensleute aus ihren eigenen Reihen wählen. Verdi ist überzeugt, dass Zentrum keine Gewerkschaft ist, weil der Verein mangels Mitgliedern keine Tarife aushandeln kann. Folglich dürfe Zentrum auch keine Vertrauenswahl im Betrieb abhalten. „Ein Karnickelzüchterverein wählt seinen Vorstand ja auch nicht in der Aha-Kantine“, sagt Orbach. Der Verdi-Chef hält Zentrum für rechtsextrem. „Von denen kommt lediglich Hetze gegen andere Gewerkschaften und gegen Parteien“, sagt Orbach.

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KUNDGEBUNG AN ELBPHILHARMONIE – AfD-Demo ein Flop? Gegendemonstranten deutlich in der Überzahl

AfD-Politikerin rief zu „Gemeinsam für Deutschland“-Aktion auf. Es kamen weniger als 100 Teilnehmer und mehr als zehnmal so viele Gegendemonstranten. Eigentlich sollten sich unter dem Tenor „Gemeinsam für Deutschland“ am Sonnabendmittag (31. Mai) rund Tausend AfD-Anhänger an der Elbphilharmonie versammeln. Doch von dieser Zahl konnten die Organisatoren nur träumen. Laut Polizei Hamburg blieb die Teilnehmerzahl im einstelligen Bereich. Etwa 60 Afd-Anhänger waren gekommen. Zuvor hatten die Veranstalter mit rund 1000 Teilnehmern gerechnet. Deutlich mehr los ist bei der Gegendemonstration am Baumwall. Linke Gruppierungen hatten zu der Aktion unter dem Motto „Gemeinsam gegen Krieg und rechte Hetze!“ aufgerufen. Nach Lagedienst-Informationen hatten sich insgesamt 800 Teilnehmer an der U-Bahn-Station eingefunden. Laut Polizei verliefen beide Aufzüge ohne Zwischenfälle. Es waren 1100 Beamte im Einsatz, der gegen 17 Uhr beendet war. AfD-Demo in Hamburg – Linke planen Aktion Aufgerufen zu der AfD-Demonstration hat Nicole Jordan. Sie sitzt für die rechtspopulistische Partei als Fraktionsvorsitzende in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte.

via abendblatt: KUNDGEBUNG AN ELBPHILHARMONIE AfD-Demo ein Flop? Gegendemonstranten deutlich in der Überzahl

siehe auch: AfD-Demo in Hamburg floppt komplett Die von AfD-Politikerin Nicole Jordan für Samstag angekündigte Demo in der HafenCity entwickelte sich zum großen Flop. Gerade mal rund 50 Teilnehmer fanden sich ein. Währenddessen machen Gegendemonstranten mit rund 600 Teilnehmern gegen die rechtsgerichtete Partei mobil. Laut einem Polizeisprecher sollte die von der AfD angemeldete Demo am Platz der Deutschen Einheit in der HafenCity um 13 Uhr starten. Ein entsprechendes Polizeiaufgebot postierte sich dazu im Bereich des Platzes. Nur rund 50 Teilnehmer bei AfD-Demo Schon kurz vor dem Start der Veranstaltung lange Gesichter bei den Verantwortlichen der als gesichert rechtsextrem eingestuften Partei: Gerade mal rund 50 Teilnehmer fanden sich ein.

Grüne-Jugend-Chefin Nietzard nach „ACAB“-Eklat: „Habe noch andere Pullis im Schrank“ – #GoJetteGo

Die Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard will sich für ihren „ACAB“-Pulli nicht entschuldigen. Sie hält an ihrer „systemischen“ Polizei-Kritik fest. Sie steht in ihrer eigenen Partei in der Kritik: die Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard. (…) Nietzard hatte am 23. Mai bei Instagram ein Bild von sich gepostet, auf dem sie einen türkisfarbenen Pullover mit dem Kürzel „ACAB“ trägt; die Buchstabenfolge steht für „all cops are bastards“. Auf ihrer schwarzen Kappe ist eine Raupe mit einem „Eat the Rich“-Schriftzug zu sehen. Insbesondere mit dem Pulli hatte sie den flächendeckenden Unmut auch aus der eigenen Partei und der Grünen-Bundestagsfraktion auf sich gezogen. Doch Nietzard will sich für ihren Post nicht entschuldigen. „Nein, mich zu entschuldigen, fände ich übertrieben“, sagte sie dem Magazin Stern in einem am Samstag (31. Mai) veröffentlichten Interview. Der „Sturm der Entrüstung“, der auf ihren Instagram-Beitrag folgte, habe sie aber „wirklich überrascht. Das war naiv“, räumte die Politikerin ein. Jedoch lehnte sie auch einen Rücktritt gegenüber dem Blatt ab. „Ich bin bis Oktober gewählt und habe bis dahin einen Jugendverband zu führen. Das werde ich auch tun“, erklärte die 26-Jährige weiter und fügte hinzu: „Und ich werde bestimmt noch mal auffallen im nächsten halben Jahr.“ Denn sie „habe noch ein paar andere Pullis im Schrank. Sie dürfen also gespannt sein, über welche Botschaften wir noch diskutieren“, ergänzte Nietzard.

via fr: Grüne-Jugend-Chefin Nietzard nach „ACAB“-Eklat: „Habe noch andere Pullis im Schrank“

FYI: “Die Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats in zwei heute veröffentlichten Beschlüssen entschieden. Die Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht gerechtfertigt.” – Bundesverfassungsgericht

Trump’s Administration Wants to Erase Queer History. An Unconventional Book Club Is Fighting Back

Drag Race star Miss Peppermint is co-leading Queer History 101, a virtual book club merging stories of queer resistance with community. HUGH RYAN HAS two things to say. The first will be alarming, but the second might offer some comfort: “The future is so much stupider than I expected, but the past is so much smarter.” Ryan would know. As a queer historian and author, he’s used to talking about the state of queer affairs, past and present, especially with actress, activist, and season 9 Ru Paul’s Drag Race contestant Miss Peppermint. Together, the two are currently running Queer History 101, a monthly book club that’s taking a more expansive approach to history than simply reciting dates or names, at a time when their mission couldn’t be more important. The queer community, especially transgender Americans, are under attack. The current administration is systematically wiping away trans people’s health information, gender autonomy, history, and employment opportunities, even in the case of national monuments like Stonewall, which is considered the birthplace of the modern movement for LGBT rights. “It’s shameful because we’re seeing the cover-up in front of our eyes,” Peppermint says. Many companies are also backing off their initiatives that once celebrated queer pride as part of a greater crackdown on DEI.

via wired: Trump’s Administration Wants to Erase Queer History. An Unconventional Book Club Is Fighting Back

The queer community, especially trans Americans, are under attack. Now, Drag Race star Miss Peppermint is coleading Queer History 101, a book club merging stories of queer resistance with community.“We need those folks to teach us—and the only way we can do it now is to read their stories."

WIRED (@wired.com) 2025-05-30T13:09:13.906Z

Dozens of European politicians vow to attend Budapest Pride despite ban on LGBTQ gatherings in Hungary

At least 70 members of the European Parliament are planning on attending this year’s Pride celebrations in Budapest, Hungary, despite the nation’s ban against LGBTQ gatherings, officials have told CNN. Earlier this year, Hungarian lawmakers passed new legislation which outlaws Pride events in the country and allows authorities to use facial recognition technology to identify those attending any events that go ahead despite the ban. But officials from at least six groups of the European Parliament are planning on attending Budapest’s annual Pride march anyway, according to a spokesperson for Kim van Sparrentak, the co-president of the European Union’s Intergroup. The Intergroup describes itself as an “informal forum for Members of the European Parliament (MEPS) who wish to advance and protect the fundamental rights of lesbian, gay, bisexual, transgender and intersex (LGBTI) people.” Budapest Pride has remained determined in the face of Hungarian Prime Minister Viktor Orbán and his government, which has previously said it is outlawing the parade and other LGBTQ gatherings in the country due to “child protection” issues.

via cnn: Dozens of European politicians vow to attend Budapest Pride despite ban on LGBTQ gatherings in Hungary

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