fascism is not an opinion - fascism is a crime!

DANIEL FISS – Vom Neonazi-Nachwuchs zum AfD-Strategen

In den letzten Jahren ist Daniel Fiß zu einem wichtigen Gestalter innerhalb der AfD aufgestiegen. Dabei distanzierte er sich immer wieder von seiner neonazistischen Vergangenheit. Die AfD-Leaks zeigen nun: Für den Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern holte sich der AfD-Campaigner nicht nur Unterstützung von Aktivisten der Identitären Bewegung, sondern auch von einem gewalttätigen Neonazi aus seinem früheren Umfeld. Daniel Fiß hat in der AfD Mecklenburg-Vorpommern eine beachtliche Karriere gemacht. Der 33-Jährige gilt als wichtiger Stratege im Landesverband. Er arbeitet als persönlicher Referent der AfD-Fraktion im Schweriner Landtag, gehört dem Landesvorstand der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland an und leitete den Wahlkampf zur Landtagswahl. Seine politische Vergangenheit in der Neonazi-Szene ist dabei kein Geheimnis: Als Jugendlicher engagierte er sich bei der NPD-Jugend, später stieg er in der Identitären Bewegung (IB) Deutschland bis zum Co-Bundesvorsitzenden auf. Von seiner Zeit bei den Jungen Nationaldemokraten (JN) hat Fiß sich öffentlich distanziert. Er habe mit den damaligen Strukturen gebrochen, erklärte er mehrfach. Die derzeitigen AfD-Leaks werfen allerdings die Frage auf, wie weit der von Fiß behauptete Bruch tatsächlich reicht. Denn aus den internen Unterlagen geht hervor, dass sich Fiß im Landtagswahlkampf nicht nur auf die Unterstützung von Aktivisten der Identitären Bewegung verlassen konnte. Er fädelte auch einen Auftrag mit dem Hannoveraner Neonazi Patrick S. ein, den er bereits aus seiner Zeit bei der NPD-Jugend kennt. Wie jüngste Auswertungen des Spiegel zu den AfD-Leaks zeigen, ging es dabei mehrfach um Grafikarbeiten für den Wahlkampf. Dazu gehörten unter anderem Social-Media-Kacheln und eine Anzeige, die in einer AfD-nahen Zeitung erscheinen sollte. Für die Arbeiten stellte eine Firma, bei der die Frau von S. als Inhaberin angegeben ist, dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern mindestens 4.180 Euro in Rechnung. Fiß leitete die Rechnungen an den Landesvorstand weiter und kümmerte sich um deren Bezahlung. Obwohl die Frau von S. gegenüber dem Spiegel erklärte, sie selbst habe die Dienstleistungen erbracht und ihr Mann sei nicht für ihre Firma tätigt, zeigen die E-Mails, dass Fiß die Aufträge mit Patrick S. selbst abstimmte.

via endstation rechts: DANIEL FISS Vom Neonazi-Nachwuchs zum AfD-Strategen

By , ago

Rücktritt gefordert – Rassistische Kommentare: Kritik an hessischem Minister

Ein hessischer Minister äußert sich auf Instagram rassistisch. In Frankfurt und Hessen lösen die Aussagen Entsetzen aus – ebenso Forderungen nach seinem Rücktritt. Der hessische Minister für Europaangelegenheiten und Internationales, Manfred Pentz (CDU), steht nach rassistischen Kommentaren in sozialen Medien in der Kritik. In einem Video vor dem am Wochenende geplünderten Sportgeschäft auf der Frankfurter Zeil sprach Pentz von “migrantischer Gewalt.” In den Kommentaren reagierte er auf Kritik von Sahak Ibrahimkhil, der bei der Partei Volt in Essen aktiv ist, mit Kommentaren in gebrochenem Deutsch, die auf klischeehafte Weise die Sprache von eingewanderten Menschen persiflieren. “Warum Du so sprechen.. ?!”, schrieb der CDU-Politiker an Ibrahimkhil. Danach schrieb Pentz: “Ich nix sprechen, ich schreiben.” Zuerst hatte die “Frankfurter Rundschau” über den Vorfall berichtet. Der Auslöser für Pentz’ Kommentare war scharfe Kritik von Ibrahimkhil. Dieser hatte unter Pentz’ Video zur Randale in Frankfurt geschrieben, Deutschland müsse “entunionisiert werden”, bevor es zu spät sei. Und weiter: “Das genozidbefürwortende, rassistische und autoritäre Milieu der Union muss in Deutschland politisch bis ins kleinste Dorf bekämpft werden.” Minister löscht Kommentare – doch es hagelt Kritik Pentz löschte die Kommentare, doch Screenshots davon kursieren in den sozialen Medien. Unter einem anderen Beitrag bat Pentz um Entschuldigung, nachdem er von Ibrahimkhil erneut mit den Aussagen konfrontiert wurde: “Es tut mir leid, ich habe mich im Ton vergriffen. Ich würde mich freuen, wenn wir uns zusammensetzen und persönlich sprechen können”, schrieb der CDU-Minister. Der bei den Frankfurter Grünen aktive ehemalige Sprecher der Grünen-Jugend, Titus Dharmababu, reagierte darauf: “Sie haben sich nicht im Ton vergriffen, Sie haben rassistische Kommentare von sich gegeben, weil Ihr Gegenüber Migrationshintergrund hatte. So jemand hat nichts an der Spitze eines Ministeriums zu suchen.”

via t-online: Rücktritt gefordert Rassistische Kommentare: Kritik an hessischem Minister

sieeh auch: Nach Instagram-Eklat Rassismus-Vorwürfe gegen Hessens Minister Pentz Hessens Minister für Bund, Internationales, Europa und Entbürokratisierung, Manfred Pentz (CDU), steht wegen Kommentaren auf der Plattform Instagram in der Kritik. Für die Äußerungen entschuldigt sich der Politiker nun. Hintergrund: In einem Video, gepostet am Mittwoch (4. November), äußert sich Manfred Pentz auf Instagram zu den Krawallen am 31. Oktober in Frankfurt. Darin verurteilt Pentz, der vor einem teilweise zerstörten Schuhgeschäft in der Mainmetropole steht, die Ausschreitungen als “migrantische Gewalt”. In einem Kommentar schreibt ein Nutzer namens Sahak Ibrahimkhil, Politiker der Partei Volt, unter anderem, Deutschland müsse “entunionisiert” werden. Die Reaktion des Ministers: “Warum Du so sprechen..?!” Ebenfalls eine Antwort im Namen des Ministers: “Ich nix sprechen, ich schreiben.” Minister entschuldigt sich Am Donnerstag teilt Staatsminister Manfred Pentz mit: “Es tut mir leid, ich habe mich im Ton vergriffen. Meinen Kommentar habe ich gelöscht, für meine Wortwahl habe ich mich öffentlich und persönlich bei Herrn Ibrahimkhil entschuldigt.”

By , ago

Freiheitsstrafe entgangen: Mann für Beleidigung unter Post von Viechtacher AfD-Stadtrat verurteilt

Knapp um eine Freiheitsstrafe herumgekommen ist ein Mann aus dem Landkreis Cham, nachdem er unter einem Facebook-Post des Viechtacher AfD-Stadtrates Martin Fischl den SPD-Bürgermeisterkandidaten Klaus-Dieter Neumann beleidigt hatte. Vor dem Amtsgericht Cham wurde der Rentner letztlich zu einer Geldstrafe verurteilt – die er allerdings nicht akzeptieren wolle, wie er ankündigte. Vor Amtsrichterin Birgit Fischer musste sich der Mann verantworten, nachdem er im Juni Teilnehmer einer Anti-AfD-Demo auf dem Viechtacher Volksfestplatz unter anderem als „Irrlichter“, „Vollidioten“ und „Hirnkranke“ bezeichnet hatte. Weil sich der Ausgangspost allerdings auf Neumann und dessen Teilnahme bezog, fühlte sich dieser persönlich beleidigt und stellte Strafanzeige bei der Polizeiinspektion Viechtach, die die Bearbeitung in den Landkreis Cham übergab. (…) Doch ans Zurückziehen dachte der Angeklagte nicht. Er habe niemanden persönlich beleidigt und überhaupt gelte doch das Recht auf freie Meinungsäußerung. Über dessen Grenzen klärte ihn Fischer auf und rief dann Neumann selbst in den Zeugenstand. Der berichtete, dass er sich durch den Kommentar „massiv beleidigt“ gefühlt habe. Eine Entschuldigung habe er bis heute nicht bekommen. Die werde es auch nicht geben, versicherte der Angeklagte. Die Staatsanwaltschaft sah nach einer kurzen Vernehmung des bearbeitenden Polizeibeamten den Vorfall vollumfänglich bestätigt und forderte eine deutlich höhere Strafe als im Strafbefehl angesetzt. Drei Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie eine Geldauflage von 1600 Euro – in etwa die Höhe einer Monatsrente – seien angemessen, vor allem vor dem Hintergrund der einschlägigen Vorstrafe und der fehlenden Reue des Angeklagten. 70 Tagessätze statt Bewährungsstrafe Richterin Birgit Fischer sprach in ihrem Urteil zwar davon, dass die Staatsanwaltschaft „zu Recht“ eine Freiheitsstrafe gefordert habe, beließ es dann aber doch bei einer Geldstrafe: 70 Tagessätze á 50 Euro. Die Schuldfrage sei eindeutig geklärt und es gebe auch wenig, was sie zugunsten des Mannes werten könne. Bei weiteren Verstößen werde er um eine Gefängnisstrafe nicht mehr herumkommen und: „Mit drei Monaten kommen Sie dann sicher nicht davon.“

via pnp: Freiheitsstrafe entgangen: Mann für Beleidigung unter Post von Viechtacher AfD-Stadtrat verurteilt

By , ago

Mobilisierung im Netz – So rekrutieren rechtsextreme Jugendgruppen auf Instagram neue Mitglieder

Sie laden zum Sporttraining, hetzen gegen Migranten und Queere: Eine Datenauswertung zeigt, wie extrem rechte Jugendgruppen im Netz vorgehen, um neue Anhänger zu gewinnen. Davon dürfte auch die AfD profitieren. Die Gruppe posiert mit einem Banner vor dem Bochumer Bismarckturm. »SEI STOLZ STATT BUNT!«, steht darauf. Dazu halten junge Männer brennende Bengalos in die Höhe. Ein Bild von der Aktion postet die Junge Alternative 2024 auf Instagram. Die AfD-Jugendorganisation will zum »Stolzmonat«, dem rechtsextremen Gegenentwurf zum queeren »Pridemonth«, ein Zeichen setzen. Mittlerweile nennt sich die AfD-Jugend »Generation Deutschland«, die Junge Alternative wurde 2025 aufgelöst. Doch Instagram ist für den Parteinachwuchs weiter eine zentrale Plattform, um sich zu vernetzen, zu mobilisieren und neue Mitglieder anzuwerben. (…) Das Team des IDZ wertete alle Beiträge auf den Instagram-Accounts einschlägiger Jugendorganisationen aus, die zwischen Januar 2024 und 15. September 2026 veröffentlicht wurden. Zu den analysierten Gruppen gehören Parteijugendorganisationen, darunter die genannte »Generation Deutschland« (AfD), die »Jungen Nationalisten« (Die Heimat, früher NPD) und die »Nationalrevolutionäre Jugend« (III. Weg). Untersucht wurden auch die Posts der rechtsextremen »Identitären Bewegung«, kurz IB, einer völkischen Aktivistentruppe mit engen Verbindungen zur AfD. Zudem nahmen die Forschenden sogenannte aktionsorientierte Jugendgruppen in den Blick, die sich seit Sommer 2024 vermehrt gründen und online präsent sind. Hinter dem Begriff verbergen sich gewaltaffine Gruppen wie »Deutsche Jugend Voran« (DJV) oder »Jung und Stark« (JS), die teils vollständig unabhängig, teils parteinah sind. Aktionsorientiert bedeutet, dass die Gruppen nicht Parteistrukturen unterworfen sind, sondern dass sie vorrangig gemeinsame Aktionen anbieten, wie Stammtische, Wanderungen oder Kampfsporttraining. Die Gruppen haben ein oft militantes und gewalttätiges Auftreten gemeinsam. Ihre Mitglieder und Sympathisanten fielen in der Vergangenheit wiederholt durch brutale Angriffe auf Andersdenkende auf. Ihre Feindbilder: Einwanderer, queere Menschen und Linke. Der SPIEGEL berichtete im Frühjahr über eine Großrazzia gegen Mitglieder der DJV und von JS. (…) Die Aktivitäten der Instagramkonten zeigen laut den Forschenden des IDZ zudem, dass sich Parteijugendorganisationen mit dem militanten Vorfeld online vernetzen. Geteilte oder gemeinsame Postings und Markierungen geben darüber Aufschluss. Die Vernetzung ist zum beiderseitigen Nutzen. Nach Überzeugung der Forschenden stoßen aktionsorientierte Gruppen wie »Action Crew DE« nämlich in eine Lücke vor, die etwa die »Generation Deutschland« nicht selbst bedienen kann: Sie bieten niedrigschwellige Mitmachangebote und Gemeinschaftsgefühl statt feste Parteistrukturen. So gelingt es extrem Rechten, ihre Ideologie mit Jugend- und Subkultur zu verbinden und junge Menschen offline an sich zu binden. Maik Fielitz, Projektleiter von MATR, sagt: »Mit den unabhängigen, aktionsorientierten Jugendgruppen sind Rekrutierungspools entstanden, aus denen sich rechtsextreme und neonazistische Organisationen bedienen.« Mit anderen Worten: Wer über eine Jugendgruppe schon mit rechtsextremem Gedankengut in Berührung gekommen ist, ist später womöglich auch offen, der AfD und ihrer Jugendorganisation beizutreten. Typisch für die Instagram-Beiträge der aktionsorientierten Gruppen sind Handlungsaufrufe. Darunter fallen einfache Appelle wie »Werde aktiv« oder »Schließ dich uns an« und geteilte Links zu Mitgliedsanträgen. Dazu kommen Aufforderungen, etwa an Infoveranstaltungen und Stammtischen teilzunehmen. Das wichtigste Angebot der »Aktionsorientierten« aber sind Wanderungen und gemeinsamer Sport.

via spiegel: Mobilisierung im Netz So rekrutieren rechtsextreme Jugendgruppen auf Instagram neue Mitglieder

By , ago

Sachsen-Anhalt – Schulamt streicht Abmahnung eines Lehrers für Kritik an AfD

Ein Lehrer aus Stendal wurde abgemahnt, weil er kritisch über die AfD gesprochen hat. Jetzt entfernt das Schulamt die Abmahnung – vor einem Gerichtstermin. Eigentlich könnte sich Max Heckel freuen. Die Abmahnung, gegen die er eineinhalb Jahre lang gekämpft hat, wird aus seiner Personalakte gestrichen. „Wegen Zeitablaufs“ entfernt sie das Landesschulamt – rund einen Monat, bevor das Magdeburger Arbeitsgericht über den Fall verhandeln sollte. Doch Max Heckel freut sich nicht. Er ist sauer. Er wollte, dass das Gericht über seinen Fall entscheidet, „damit die Lehrer in diesem Land endlich Rechtssicherheit haben“. Reich, frei von Moral, nicht bei Verstand Heckel ist Lehrer an einer Sekundarschule in Stendal, er unterrichtet Werken. Kurz nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 hatten ihn Schüler gefragt, ob er die AfD gewählt habe. Heckel hatte das verneint und auf weitere Nachfrage anhand von Schaubildern erklärt, dass die Steuerpolitik der AfD vor allem reiche Menschen begünstige. Abschließend hatte er erklärt, wer die AfD wähle, sei entweder „sehr reich, frei von Moral oder nicht bei klarem Verstand“. So schildert es Heckel selbst. So hat es auch das Landesschulamt dargestellt. Eltern sollen sich über diesen Satz beschwert und an die AfD gewandt haben. Ulrich Siegmund persönlich, damals schon Spitzenkandidat der AfD, schaltete sich ein. Seine Ehefrau arbeitet an derselben Schule wie Max Heckel. Siegmund reichte eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Heckel ein und drang im Oktober 2025 in öffentlicher Sitzung des Magdeburger Landtags auf eine Entscheidung des Landesschulamts. (…) Nach taz-Recherchen dürfte Heckels Fall einmalig sein. Auch der Bildungsgewerkschaft GEW, BildungsexpertInnen und JuristInnen war kein Fall bekannt, in dem ein Schulamt einen Lehrer wegen Aussagen über die AfD abgemahnt hatte. Heckel ging mit einem Anwalt gegen die Abmahnung vor. Er wollte gerichtlich feststellen lassen, dass sie unrechtmäßig war. Der für den 27. November angesetzte Verhandlungstermin vor dem Magdeburger Arbeitsgericht entfällt nun. Auf taz-Anfrage bewertet ein Sprecher des zuständigen Bildungsministeriums das Streichen der Abmahnung als „konsequent und sachgerecht“. Das Landesschulamt hatte Heckel zuvor im Rahmen eines Vergleichs angeboten, die Abmahnung zu entfernen. Heckel hatte sich darauf nicht eingelassen. Er wollte ein Urteil. Abmahnungen würden durch Zeitablauf generell an Relevanz für das Arbeitsverhältnis verlieren, sagt der Sprecher nun.

via taz: Sachsen-Anhalt Schulamt streicht Abmahnung eines Lehrers für Kritik an AfD

By , ago

Er soll einen Mitarbeiter beleidigt haben: AfD-Politiker von Ryanair-Flug nach Mallorca ausgeschlossen

Marcel Queckemeyer soll einen Ryanair-Mitarbeiter mit türkischen Wurzeln herabgewürdigt haben. Ein Sprecher der Partei weist den Vorwurf zurück: Der Politiker habe sich nur für andere Passagiere eingesetzt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcel Queckemeyer ist von Ryanair von einem Flug nach Palma de Mallorca ausgeschlossen worden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Queckemeyer soll demnach einen Mitarbeiter der Fluggesellschaft beleidigt haben. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) schreibt, sei es zwischen anderen Reisenden und dem Mitarbeiter zu einem Streit gekommen, weil dieser deren Gepäck beanstandet haben soll. Der AfD-Politiker habe sich daraufhin eingemischt und den beteiligten Mitarbeiter lautstark kritisiert. Dabei, so die „NOZ“, soll Queckemeyer zu dem Mitarbeiter mit türkischen Wurzeln gesagt haben: „Im Leben nichts geschissen kriegen und dann hier am Flughafen arbeiten.“ Queckemeyer selbst äußerte sich zu dem Vorfall bislang nicht. Ein Sprecher der AfD Niedersachsen wies den Vorwurf jedoch vollumfänglich zurück. Queckemeyer habe weder jemanden beleidigt noch sei dieser Satz so gefallen. Der Darstellung des Sprechers zufolge soll sich der AfD-Mann für andere Passagiere eingesetzt und die Gepäckbestimmungen kritisiert haben. Dabei habe sich die Kritik aber ausschließlich gegen die Servicepraxis und das Ryanair-Management gerichtet, nicht gegen den Mitarbeiter, heißt es. (…) Ryanair verfolge eine „strikte Null-Toleranz-Politik gegenüber Fehlverhalten von Passagieren“ und werde auch weiterhin entschlossen „gegen ungebührliches Verhalten von Passagieren vorgehen“. Es gehe darum, sicherzustellen, „dass alle Passagiere und die Besatzung in einer respektvollen und stressfreien Umgebung reisen können“, heißt es weiter.

via tagesspiegel: Er soll einen Mitarbeiter beleidigt haben: AfD-Politiker von Ryanair-Flug nach Mallorca ausgeschlossen

siehe auch: Vor Mallorca-Flug abgewiesen: AfD-Abgeordneter Queckemeyer darf nicht an Bord Marcel Queckemeyer mischte sich in einen fremden Gepäck-Streit ein und verpasste seinen Flug. Die Fluggesellschaft spricht von einer Null-Toleranz-Politik gegen Fehlverhalten. er AfD-Bundestagsabgeordnete Marcel Queckemeyer darf einen Mallorca-Flug nicht antreten – eine Airline verweigert ihm die Mitnahme, weil er sich verbal danebenbenommen haben soll. Der Vorfall ereignete sich bereits Mitte Oktober am Airport Münster/Osnabrück, bestätigt wurde er erst später vom AfD-Landesverband Niedersachsen. Nach Darstellung mehrerer Medien wartete der Politiker auf seinen Flug, als sich ein anderer Reisender wegen seines Gepäcks mit einem Flughafenmitarbeiter anlegte. Queckemeyer schaltete sich ein und übte scharfe Kritik. Über den Fall berichteten unter anderem die Neue Osnabrücker Zeitung und der WDR. Airline beruft sich auf „Null-Toleranz-Politik“ Die Fluggesellschaft entschied daraufhin, den Mann nicht an Bord zu lassen. Gegenüber dem WDR erklärte sie, dem Passagier sei „aufgrund seines störenden Verhaltens vom Gate-Mitarbeiter am Flughafen Münster zu Recht die Beförderung auf diesem Flug verweigert“ worden.

Bild KI-generiert
By , ago

#MeToo erreicht Boris Palmer

Eine ehemalige Gemeinderätin wirft dem Tübinger Oberbürgermeister sexuelle Übergriffe vor. Die Affäre könnte für Palmer politische Folgen haben. Um Boris Palmer war es zuletzt ruhiger geworden, was wohl auch dem glücklichen Umstand zu verdanken ist, dass er die KI für sich entdeckt hat. Bevor er seine Meinung meist über Social Media in die Welt postet, verriet er unlängst, lässt er sie noch einmal von Chat GPT checken, ob er über die Stränge schlägt. So hat Tübingens Oberbürgermeister so manchen Shitstorm umschifft. (…) Nun ist Palmer erneut in die Schlagzeilen geraten. Eine frühere Gemeinderätin hat schwere Vorwürfe gegen ihn erhoben. In einem 17-seitigen Papier schildert sie eine Affäre mit dem Oberbürgermeister und wirft ihm »sexuelle Übergriffe« und »emotionalen Missbrauch« vor. Sie veröffentlichte auch Chats, in denen sie ihn mit den Vorwürfen konfrontierte. Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft den Fall. Es liegt eine Anzeige vor. Palmer weist die Vorwürfe als haltlos zurück und kündigte an, rechtliche Schritte zu prüfen. Die Medien bat er darum, seine Privatsphäre zu respektieren. Auszüge aus den Chats mit Palmer und das Schreiben der Betroffenen liegen dem »nd« vor.

via nd: MeToo erreicht Boris Palmer

By , ago