SOFORTIGER #HAFTANTRITT – #Holocaust-Leugnerin Ursula #Haverbeck muss ins Gefängnis – #lockherup

Die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wurde zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert. Zuvor hatte die 94-Jährige versucht, mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit ihre Strafe nicht antreten zu müssen. Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Nach ihrer rechtskräftigen Verurteilung wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Freiheitsstrafe hat die Berliner Staatsanwaltschaft die 94-Jährige zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, wie ein Behördensprecher am Mittwoch sagte. Zuvor hatte die “Neue Westfälische” berichtet. Die in Vlotho (Kreis Herford) lebende Haverbeck hatte mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit versucht, vom Gefängnis verschont zu bleiben. Ein Anstaltsarzt habe jedoch ihre Haftfähigkeit bestätigt, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Haverbeck soll nun ihre Strafe im offenen Vollzug im Gefängnis Bielefeld-Senne verbüßen. “Einen festen Zeitpunkt oder eine Frist gibt es dafür nicht, eine entsprechende Aufnahmemitteilung der JVA liegt uns jedenfalls bislang noch nicht vor”, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Ursprünglich hatte die Behörde die notorische Holocaust-Leugnerin Mitte Oktober zum Haftantritt geladen.

via stern: SOFORTIGER HAFTANTRITT Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis

siehe auch: Berliner Staatsanwaltschaft: Holocaust-Leugnerin Haverbeck ist haftfähig. Die mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho muss wieder ins Gefängnis. Die 94-Jährige hatte einen Antrag auf Haftunfähigkeit gestellt. Der wurde nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft jetzt abgelehnt; 94-Jährige scheitert mit Antrag gegen Haft :Berliner Holocaust-Leugnerin muss ins Gefängnis Sie leugnet den Holocaust notorisch. Nun muss Ursula Haverbeck ihre Haftstrafe in einem Berliner Gefängnis antreten. Zuvor hatte ein Arzt dies bestätigt. Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Nach ihrer rechtskräftigen Verurteilung wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Freiheitsstrafe hat die Berliner Staatsanwaltschaft die 94-Jährige zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, wie ein Behördensprecher am Mittwoch sagte. Zuvor hatte die „Neue Westfälische“ berichtet. Die in Vlotho (Kreis Herford) lebende Haverbeck hatte mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit versucht, vom Gefängnis verschont zu bleiben. Ein Anstaltsarzt habe jedoch ihre Haftfähigkeit bestätigt, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Haverbeck soll nun ihre Strafe im offenen Vollzug im Gefängnis Bielefeld-Senne verbüßen. „Einen festen Zeitpunkt oder eine Frist gibt es dafür nicht, eine entsprechende Aufnahmemitteilung der JVA liegt uns jedenfalls bislang noch nicht vor“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Ursprünglich hatte die Behörde die notorische Holocaust-Leugnerin Mitte Oktober zum Haftantritt geladen.

SOFORTIGER #HAFTANTRITT – #Holocaust-Leugnerin Ursula #Haverbeck muss ins Gefängnis – #lockherup

Die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wurde zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert. Zuvor hatte die 94-Jährige versucht, mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit ihre Strafe nicht antreten zu müssen. Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Nach ihrer rechtskräftigen Verurteilung wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Freiheitsstrafe hat die Berliner Staatsanwaltschaft die 94-Jährige zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, wie ein Behördensprecher am Mittwoch sagte. Zuvor hatte die “Neue Westfälische” berichtet. Die in Vlotho (Kreis Herford) lebende Haverbeck hatte mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit versucht, vom Gefängnis verschont zu bleiben. Ein Anstaltsarzt habe jedoch ihre Haftfähigkeit bestätigt, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Haverbeck soll nun ihre Strafe im offenen Vollzug im Gefängnis Bielefeld-Senne verbüßen. “Einen festen Zeitpunkt oder eine Frist gibt es dafür nicht, eine entsprechende Aufnahmemitteilung der JVA liegt uns jedenfalls bislang noch nicht vor”, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Ursprünglich hatte die Behörde die notorische Holocaust-Leugnerin Mitte Oktober zum Haftantritt geladen.

via stern: SOFORTIGER HAFTANTRITT Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis

siehe auch: Berliner Staatsanwaltschaft: Holocaust-Leugnerin Haverbeck ist haftfähig. Die mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho muss wieder ins Gefängnis. Die 94-Jährige hatte einen Antrag auf Haftunfähigkeit gestellt. Der wurde nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft jetzt abgelehnt; 94-Jährige scheitert mit Antrag gegen Haft :Berliner Holocaust-Leugnerin muss ins Gefängnis Sie leugnet den Holocaust notorisch. Nun muss Ursula Haverbeck ihre Haftstrafe in einem Berliner Gefängnis antreten. Zuvor hatte ein Arzt dies bestätigt. Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Nach ihrer rechtskräftigen Verurteilung wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Freiheitsstrafe hat die Berliner Staatsanwaltschaft die 94-Jährige zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, wie ein Behördensprecher am Mittwoch sagte. Zuvor hatte die „Neue Westfälische“ berichtet. Die in Vlotho (Kreis Herford) lebende Haverbeck hatte mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit versucht, vom Gefängnis verschont zu bleiben. Ein Anstaltsarzt habe jedoch ihre Haftfähigkeit bestätigt, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Haverbeck soll nun ihre Strafe im offenen Vollzug im Gefängnis Bielefeld-Senne verbüßen. „Einen festen Zeitpunkt oder eine Frist gibt es dafür nicht, eine entsprechende Aufnahmemitteilung der JVA liegt uns jedenfalls bislang noch nicht vor“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Ursprünglich hatte die Behörde die notorische Holocaust-Leugnerin Mitte Oktober zum Haftantritt geladen.

“VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” – #Hitler-Chats bei BW-#Polizei: #CDU wirft Gewerkschaft #Verharmlosung vor – #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeine

Waren Nazi-Symbole in Chatgruppen der Polizei nur “Spaßaktionen”? Die CDU-Generalsekretärin in BW kritisiert Aussagen einer Gewerkschaft und warnt davor, den Fall zu verharmlosen. Die Generalsekretärin der CDU in Baden-Württemberg, Isabell Huber, kritisiert den Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, wegen dessen Aussagen zu Hakenkreuzen und Hitler-Bildern in Chatgruppen der Polizei. Kusterer hatte die Fälle als “vermeintliche Spaßaktionen” bezeichnet. Das Wort “Spaßaktion” gehe in diesem Kontext gar nicht, sagte Huber. Kusterer erweise “der Polizei mit seiner verharmlosenden Wortwahl einen Bärendienst”. Hass, Hetze, Fremdenfeindlichkeit und nationalsozialistische Inhalte hätten bei der Polizei im Land keinen Platz, so die CDU-Politikerin. Die Polizei in Baden-Württemberg stehe für Recht und Gesetz. (…) Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, hatte die Ermittlungen begrüßt. Diese gelte es abzuwarten. Er gehe allerdings von “vermeintlichen Spaßaktionen” aus. Es deute nichts auf eine “hohe kriminelle Energie” hin. In ähnlichen Fällen in Baden-Württemberg seien die Verfahren alle eingestellt worden, weil der Straftatbestand nicht erfüllt worden sei, so Kusterer. Dem SWR sagte er, es gebe kein strukturelles Problem bei der Polizei in Baden-Württemberg. Ähnlich äußerte sich auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gegenüber dem SWR. Es gelte zunächst die Unschuldsvermutung.

via swr: “VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” Hitler-Chats bei BW-Polizei: CDU wirft Gewerkschaft Verharmlosung vor

“VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” – #Hitler-Chats bei BW-#Polizei: #CDU wirft Gewerkschaft #Verharmlosung vor – #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeine

Waren Nazi-Symbole in Chatgruppen der Polizei nur “Spaßaktionen”? Die CDU-Generalsekretärin in BW kritisiert Aussagen einer Gewerkschaft und warnt davor, den Fall zu verharmlosen. Die Generalsekretärin der CDU in Baden-Württemberg, Isabell Huber, kritisiert den Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, wegen dessen Aussagen zu Hakenkreuzen und Hitler-Bildern in Chatgruppen der Polizei. Kusterer hatte die Fälle als “vermeintliche Spaßaktionen” bezeichnet. Das Wort “Spaßaktion” gehe in diesem Kontext gar nicht, sagte Huber. Kusterer erweise “der Polizei mit seiner verharmlosenden Wortwahl einen Bärendienst”. Hass, Hetze, Fremdenfeindlichkeit und nationalsozialistische Inhalte hätten bei der Polizei im Land keinen Platz, so die CDU-Politikerin. Die Polizei in Baden-Württemberg stehe für Recht und Gesetz. (…) Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, hatte die Ermittlungen begrüßt. Diese gelte es abzuwarten. Er gehe allerdings von “vermeintlichen Spaßaktionen” aus. Es deute nichts auf eine “hohe kriminelle Energie” hin. In ähnlichen Fällen in Baden-Württemberg seien die Verfahren alle eingestellt worden, weil der Straftatbestand nicht erfüllt worden sei, so Kusterer. Dem SWR sagte er, es gebe kein strukturelles Problem bei der Polizei in Baden-Württemberg. Ähnlich äußerte sich auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gegenüber dem SWR. Es gelte zunächst die Unschuldsvermutung.

via swr: “VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” Hitler-Chats bei BW-Polizei: CDU wirft Gewerkschaft Verharmlosung vor

Gerichtsentscheid in #Berlin – Familie #Adlon bekommt vorerst keine #Entschädigung für #Hotel-#Enteignung

Nach dem Zweiten Weltkrieg verlor die Familie Adlon das Luxushotel am Brandenburger Tor – die Besitzer wurden enteignet: Sie seien Nazis gewesen. Dagegen zogen Nachfahren jetzt erneut vor Gericht. Vergeblich. Der Familie Adlon steht keine Entschädigung für die Enteignung des berühmten Luxushotels am Brandenburger Tor zu. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag entschieden. Damit blieben die Erben zunächst erfolglos mit ihrem Versuch, dass ein früheres Verfahren zur Rückübertragung wieder aufgegriffen wird. Aus Sicht der Kläger gab es neue Beweise dafür, dass die Adlons selbst Opfer nationalsozialistischer Verfolgung geworden seien. Dafür sah das Gericht keine ausreichenden Beweise. Zwar sei das weltberühmte Hotel von den Nazis “instrumentalisiert” worden. Die Hotelbetreiber seien aber nicht vollständig aus ihrem Eigentum verdrängt worden. dpa/Joko Hoteliersfamilie nach NS-Zeit enteignet Adlon-Nachfahren fordern Grundstück am Brandenburger Tor zurück Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Felix Adlon, der die Erbengemeinschaft vertritt, kündigte weitere rechtliche Schritte an. “Unser Weg ist hier noch nicht zu Ende”, sagte er nach der Urteilsverkündung. Er ist ein Nachfahre von Hotel-Erbauer Lorenz Adlon.

via rbb: Gerichtsentscheid in Berlin Familie Adlon bekommt vorerst keine Entschädigung für Hotel-Enteignung

Hotel Adlon (Berlin-Mitte) msu-1590-.jpg
Von <a href=”https://www.wikidata.org/wiki/Q59087075″ class=”extiw” title=”d:Q59087075″><span title=”deutscher Journalist und Trainer”>Matthias Süßen</span></a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

Gerichtsentscheid in #Berlin – Familie #Adlon bekommt vorerst keine #Entschädigung für #Hotel-#Enteignung

Nach dem Zweiten Weltkrieg verlor die Familie Adlon das Luxushotel am Brandenburger Tor – die Besitzer wurden enteignet: Sie seien Nazis gewesen. Dagegen zogen Nachfahren jetzt erneut vor Gericht. Vergeblich. Der Familie Adlon steht keine Entschädigung für die Enteignung des berühmten Luxushotels am Brandenburger Tor zu. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag entschieden. Damit blieben die Erben zunächst erfolglos mit ihrem Versuch, dass ein früheres Verfahren zur Rückübertragung wieder aufgegriffen wird. Aus Sicht der Kläger gab es neue Beweise dafür, dass die Adlons selbst Opfer nationalsozialistischer Verfolgung geworden seien. Dafür sah das Gericht keine ausreichenden Beweise. Zwar sei das weltberühmte Hotel von den Nazis “instrumentalisiert” worden. Die Hotelbetreiber seien aber nicht vollständig aus ihrem Eigentum verdrängt worden. dpa/Joko Hoteliersfamilie nach NS-Zeit enteignet Adlon-Nachfahren fordern Grundstück am Brandenburger Tor zurück Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Felix Adlon, der die Erbengemeinschaft vertritt, kündigte weitere rechtliche Schritte an. “Unser Weg ist hier noch nicht zu Ende”, sagte er nach der Urteilsverkündung. Er ist ein Nachfahre von Hotel-Erbauer Lorenz Adlon.

via rbb: Gerichtsentscheid in Berlin Familie Adlon bekommt vorerst keine Entschädigung für Hotel-Enteignung

Hotel Adlon (Berlin-Mitte) msu-1590-.jpg
Von <a href=”https://www.wikidata.org/wiki/Q59087075″ class=”extiw” title=”d:Q59087075″><span title=”deutscher Journalist und Trainer”>Matthias Süßen</span></a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

#CHATGRUPPEN MIT STRAFRECHTLICHEN INHALTEN – #Hakenkreuze verbreitet: #Ermittlungen gegen 70 #Polizisten in BW – #polizeiproblem #einzelfälle

Mehrere Polizisten im Land sollen Mitglieder in Chatgruppen sein, in denen verfassungswidrige Inhalte verbreitet werden. Ein Beamter wurde vom Dienst suspendiert. Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Ulm ermitteln dienstrechtlich gegen 70 Polizeibeamtinnen und -beamte in Baden-Württemberg wegen rechter Hetze. Wie das LKA am Donnerstag mitteilte, wurde ein Polizeibeamter inzwischen vom Dienst suspendiert, gegen die weiteren Beschuldigten sollen Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Die Ermittlungen gehen zurück auf Ende Oktober. Das Polizeipräsidium Ulm und die Staatsanwaltschaft Ulm ermittelten gegen einen 28-jährigen Polizisten wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In verschiedenen Chatgruppen seien dabei Abbildungen von Adolf Hitler und Hakenkreuzen verbreitet worden. Gegen den 28-jährigen Polizisten und fünf weitere Beschuldigte wird strafrechtlich ermittelt. (…) Das Landeskriminalamt prüfte rund 6.000 Chatgruppen auf den beschlagnahmten Mobiltelefonen und stellte dabei 13 mit strafrechtlich relevanten Inhalten fest. Inzwischen geht die Staatsanwaltschaft von 70 Beamtinnen und Beamten aus, die Mitglieder in Chatgruppen mit verfassungswidrigen Inhalten gewesen sein sollen. Die Ermittlungen, insbesondere die Auswertung der Mobiltelefone durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, dauern noch an.

via swr: CHATGRUPPEN MIT STRAFRECHTLICHEN INHALTEN Hakenkreuze verbreitet: Ermittlungen gegen 70 Polizisten in BW