#Twitter stellt Konto eines bekannten US-Neonazis wieder her, #Hass boomt – #SafeHavenForNazis #hatspeech #musk #hatemonger

Flüchtiger Gründer von Daily Stormer darf zurück, nachdem zuletzt mehrere antifaschistische Konten gesperrt wurden. Werbende ziehen sich weiter zurück. Die Wiederherstellung eines einzelnen Twitter-Kontos mag für die weitere Entwicklung einer einzelnen Plattform nicht entscheidend sein und doch ist die Symbolkraft einer aktuellen Entscheidung des von Elon Musk geführten Unternehmens nicht zu unterschätzen. Twitter hat den Account eines der bekanntesten US-Neonazis wieder freigegeben. Andrew Anglin ist der Gründer der Neonazi-Seite “The Daily Stormer”, die in Anspielung auf das NSDAP-Wochenblatt “Der Stürmer” benannt wurde. Anglin selbst ist rabiater Antisemit, was ihm bereits im Jahr 2013 eine Sperre von der Plattform eingebracht hatte. Derzeit befindet sich der Neonazi übrigens auf der Flucht. Er versucht sich damit einem Urteil aus dem Jahr 2019 zu entziehen, in dessen Rahmen er 14 Millionen US-Dollar Strafe für eine von ihm geleitete Hasskampagne gegen jüdische Einwohner im US-Bundesstaat Montana zahlen müsste. Anglin zeigt sich über seine Rückkehr auf Twitter erfreut und verbrachte seinen ersten Tag gleich stilgerecht: Indem er die antisemitischen Tiraden von Kanye West, der ironischerweise dafür von Musk persönlich von Twitter geworfen wurde, verteidigte. Diese kulminierte darin, dass der mittlerweile unter dem Namen Ye auftretende Musiker ein Bild postete, das eine Mischung aus Davidstern und Hakenkreuz zeigte. (…) Es handelt sich bei Anglin auch nicht um den einzigen bekannten Neonazi, der aktuell sein Konto zurückerhält, in den vergangenen Tagen sind viele bekannte Rechtsextreme auf Twitter zurückgekehrt. Darunter auch andere US-Neonazis wie Patrick Casey oder Richard Spencer. Sperren gegen antifaschistische Konten Gleichzeitig wurden in den vergangenen Wochen einige Accounts von antifaschistischen Organisationen und Einzelpersonen gesperrt.

via standard: Twitter stellt Konto eines bekannten US-Neonazis wieder her, Hass boomt

Material mit NS-Bezug bei Grazer FPÖ-Hausdurchsuchung gefunden

Unklar ist laut Medienberichten, ob das Datenmaterial freiheitlichen Ex-Politikern zuzuordnen ist. Laut FPÖ fanden die Hausdurchsuchungen nicht in der Grazer Parteizentrale statt. Bei den Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit der FPÖ-Finanzaffäre Mitte Oktober in Graz ist auch Datenmaterial mit NS-Bezug sichergestellt worden. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt bestätigte am Sonntag gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht der “Kleinen Zeitung”. Es ist bisher nicht klar, ob das Material den ehemaligen FPÖ-Politikern oder anderen Personen zuzuordnen ist. Sichergestellte Datenträger “Nach Prüfung der sichergestellten Datenträger haben wir Material im Zusammenhang mit dem Verbotsgesetz gefunden”, zitierte die “Kleine Zeitung” in ihrem Bericht Markus Kitz, den Sprecher der Staatsanwaltschaft Klagenfurt, die die Ermittlungen in der FPÖ-Finanzcausa führt. Die Software habe auf Daten mit NS-Bezug angeschlagen. Am 15. Oktober hatten im Zusammenhang mit der Finanzaffäre rund um undurchsichtige Geldflüsse bei der Grazer FPÖ an insgesamt zwölf Adressen Hausdurchsuchungen stattgefunden. Im Visier der Ermittler standen damals der ehemalige FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio, Ex-Klubobmann Armin Sippel, Ex-Finanzreferent Matthias Eder sowie drei weitere Personen, parteinahe Vereine und Burschenschaften.

via standard: Material mit NS-Bezug bei Grazer FPÖ-Hausdurchsuchung gefunden

Material mit NS-Bezug bei Grazer FPÖ-Hausdurchsuchung gefunden

Unklar ist laut Medienberichten, ob das Datenmaterial freiheitlichen Ex-Politikern zuzuordnen ist. Laut FPÖ fanden die Hausdurchsuchungen nicht in der Grazer Parteizentrale statt. Bei den Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit der FPÖ-Finanzaffäre Mitte Oktober in Graz ist auch Datenmaterial mit NS-Bezug sichergestellt worden. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt bestätigte am Sonntag gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht der “Kleinen Zeitung”. Es ist bisher nicht klar, ob das Material den ehemaligen FPÖ-Politikern oder anderen Personen zuzuordnen ist. Sichergestellte Datenträger “Nach Prüfung der sichergestellten Datenträger haben wir Material im Zusammenhang mit dem Verbotsgesetz gefunden”, zitierte die “Kleine Zeitung” in ihrem Bericht Markus Kitz, den Sprecher der Staatsanwaltschaft Klagenfurt, die die Ermittlungen in der FPÖ-Finanzcausa führt. Die Software habe auf Daten mit NS-Bezug angeschlagen. Am 15. Oktober hatten im Zusammenhang mit der Finanzaffäre rund um undurchsichtige Geldflüsse bei der Grazer FPÖ an insgesamt zwölf Adressen Hausdurchsuchungen stattgefunden. Im Visier der Ermittler standen damals der ehemalige FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio, Ex-Klubobmann Armin Sippel, Ex-Finanzreferent Matthias Eder sowie drei weitere Personen, parteinahe Vereine und Burschenschaften.

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#HorstMahler soll erneut wegen #Volksverhetzung vor #Gericht – #LockHimUp

Der 86-jährige Holocaustleugner hat eine politische Wende von ganz links nach ganz rechts hinter sich – und mehrere Freiheitsstrafen wegen Volksverhetzung: Nun ist der Renegat Horst Mahler wieder angeklagt. Der ehemalige NPD-Anwalt und Holocaustleugner Horst Mahler muss sich erneut wegen Volksverhetzung und Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords vor Gericht verantworten. Der Prozess beginne am kommenden Dienstag vor dem Landgericht Potsdam, bestätigte eine Gerichtssprecherin. Geplant sind 14 Verhandlungstage bis Ende Januar. Da der Angeklagte aufgrund seines Gesundheitszustands nur eingeschränkt verhandlungsfähig sei, seien mehrere Verhandlungstermine angesetzt, teilte die Sprecherin mit. (…) In der neuerlichen Anklage vor dem Landgericht Potsdam wirft die Staatsanwaltschaft Mahler vor, sich in den Jahren 2013 bis 2017 in Buchmanuskripten und E-Mails volksverhetzend geäußert zu haben. In einigen Fällen soll er die NS-Gewaltherrschaft gerechtfertigt und den Völkermord an den Juden verharmlost oder geleugnet haben. (…) Mahler legte eine politische Kehrtwende von ganz links nach ganz rechts hin. Seit den Neunzigerjahren bewegt er sich im rechtsextremen Milieu. Er verbüßte bereits mehrere Haftstrafen wegen Volksverhetzung, insgesamt saß er dafür rund zwölf Jahre hinter Gittern.

via spiegel: Horst Mahler soll erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht

via nordsee-zeitung: Horst Mahler soll erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht Weil er den Völkermord an den Juden verharmlost oder geleugnet haben soll, muss sich der frühere NPD-Anwalt Horst Mahler erneut vor Gericht verantworten. Der ehemalige NPD-Anwalt und Holocaust-Leugner Horst Mahler muss sich erneut wegen Volksverhetzung und Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords vor Gericht verantworten. Der Prozess beginne am kommenden Dienstag vor dem Landgericht Potsdam, bestätigte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Geplant sind 14 Verhandlungstage bis Ende Januar.

horst mahler screenshot vk
horst mahler screenshot vk

Rechtsextreme Zeitschrift: Dortmunder wegen #Volksverhetzung angeklagt – #SaschaKrolzig

Vor dem Dortmunder Landgericht hat heute der Prozess gegen einen Rechtsextremisten begonnen. Er soll sich in seiner Zeitschrift wiederholt postiv auf den Nationalsozialismus bezogen haben. Rund eine dreiviertel Stunde dauerte alleine die Verlesung der Anklageschrift. Dem bekannten Rechtsextremisten Sascha Krolzig wird vorgeworfen, dass in einer von ihm herausgegebenen Zeitschrift in insgesamt neun Ausgaben immer wieder positiv Bezug auf den Nationalsozialismus, das Führerprinzip und die Rassenlehre genommen worden sein soll. NS-Größen als Heilige und Hass gegen Ausländer In der Anklage wurde eine Vielzahl von Beispielen genannt: Auf einem Cover der Zeitschrift wurde zum Beispiel Rudolf Heß abgebildet, der unter anderem zeitweise der Stellvertreter Adolf Hitlers war. NS-Symbolfigur Horst Wessel und andere prominente NS-Figuren wurde laut Anklage in einem Text mit den Heiligen der katholischen Kirche verglichen. Immer wieder soll in der Zeitschrift auch zum Hass gegen Ausländer oder nicht-weiße Menschen aufgestachelt worden sein. Krolzig werden in der Anklage Volksverhetzung und das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Beide Vergehen können mehrjährige Haftstrafen nach sich ziehen.

via wdr: Rechtsextreme Zeitschrift: Dortmunder wegen Volksverhetzung angeklagt

#BjörnHöcke: Thüringer AfD-Chef wegen #Volksverhetzung angezeigt

Muslimische Migranten führten einen „Verdrängungskrieg“, so Höcke. Die mutmaßlich volksverhetzenden Aussagen könnten Konsequenzen für den AfD-Politiker haben. Der erst kürzlich wiedergewählte Landesvorsitzende der AfD in Thüringen, Björn Höcke, wurde aufgrund mutmaßlich islamfeindlicher Aussagen mehrfach wegen Volksverhetzung angezeigt. Wie das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet, werfen die Piratenpartei, Aktivisten der Hackergruppe Anonymous sowie mehrere Einzelpersonen dem 50-Jährigen verschiedene Straftatbestände vor, darunter Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Hintergrund war ein Post des AfD-Politikers in den sozialen Medien, in dem er die Behauptung aufgestellt hatte, muslimische Migranten würden einen „Verdrängungskrieg“ in Deutschland führen. Zudem sei es unter Zugewanderten weit verbreitet, Deutsche als „lebensunwertes Leben“ zu betrachten – ein Begriff, der in der NS-Diktatur als Grundlage der sogenannten Rassenhygiene und damit der Ermordung zahlloser behinderter, homosexueller und nichtweißer Menschen diente. Die Verwendung nationalsozialistischen Vokabulars diskreditiere die Opfer der Euthanasie, heißt es in der Anzeige der Piratenpartei. Auch ein Mitglied des Fördervereins der Gedenkstätte Hadamar erstattete demnach Anzeige gegen den AfD-Landeschef. In der hessischen Kleinstadt befand sich einst die Tötungsanstalt Hadamar, in der von 1941 bis 1945 fast 15.000 Menschen ermordet wurden. Die Anonymous-Aktivisten verwiesen derweil auf Höckes Hintergrund als Geschichtslehrer. Aufgrund seines ehemaligen Berufs sei es unmöglich, so der Vorwurf, dass der AfD-Politiker „den Zusammenhang zwischen seiner Wortwahl und dem Holocaust nicht kennt“.

via berliner zeitung: Björn Höcke: Thüringer AfD-Chef wegen Volksverhetzung angezeigt

siehe auch: Björn Höcke wegen Volksverhetzung angezeigt Gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke liegen nach SPIEGEL-Informationen mehrere Anzeigen vor: Die Piratenpartei, Anonymous-Aktivisten und Einzelpersonen werfen ihm vor, Hass gegen Muslime zu schüren. (…) Der Rechtsextremist hatte am 20. Oktober bei Telegram und Facebook behauptet, muslimische Migranten würden einen »Verdrängungskrieg« führen. Ein Mitglied des Fördervereins der Gedenkstätte Hadamar, die sich mit der Euthanasiepolitik der Nationalsozialisten befasst, hat ihn deswegen ebenso angezeigt. In dem Schriftstück wird zudem vermutet, dass Höckes Worte von einem »Verdrängungskrieg« verfangen, da »es immer wieder zu Bränden in Asylbewerberheimen kommt«. Die Anonymous-Aktivisten halten es zudem für ausgeschlossen, dass Höcke »den Zusammenhang zwischen seiner Wortwahl und dem Holocaust nicht kennt«, schließlich sei er Geschichtslehrer gewesen.

Symbolbild; screenshot YT

#UDOwALENDY – #HolocaustLeugner verstorben – #NPD

Der seit den 1960er Jahren einschlägig aktive Geschichtsrevisionist und Holocaust-Leugner Udo Walendy ist im Alter von 95 Jahren verstorben. Mit Walendy ist einer der letzten Szene-Propagandisten der NS-Erlebnisgeneration abgetreten. Szene-Angaben zufolge starb das NPD-Gründungsmitglied (1964), von 1965 bis 1972 Mitglied im NPD-Parteivorstand, in der Nacht zum 17. November. Der mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilte und knasterfahrene ehemalige nordrhein-westfälische NPD-Landesvorsitzende war über Jahrzehnte hinweg einer der wichtigsten rechtsextremen Propagandisten in der Bundesrepublik. Während seiner Inhaftierung wurde Walendy von der „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG), dem damals mitgliederstärksten Neonazi-Zusammenschluss in der Bundesrepublik, betreut. Sein 1963 von ihm gegründeter „Verlag für Volkstum und Zeitgeschichtsforschung“ in Vlotho an der Weser bot „Grundlagenliteratur für jeden nationalen Aktivisten als wichtige Argumentationshilfe in der Auseinandersetzung mit dem Gegner“.

via endstation rechts: UDO WALENDY Holocaust-Leugner verstorben

Neonazi-Nachruf auf Telegram