Parallelen zu Nazi-Skandal in #Kamen – Rechtsextreme Chatgruppen bei deutschen #Feuerwehren

Die Kamener Feuerwehr ist nicht die einzige, bei der einzelne Mitglieder offenbar Nazi-Inhalte teilen. Ähnliche Fälle gab es unter anderem in Bremen. Feuerwehrleute retten in Notfällen Leben und genießen großes Vertrauen. Das dürfte jetzt durch einen Skandal um Nazi-Inhalte in einer internen Whatsapp-Gruppe von Kamener Feuerwehrleuten teilweise erschüttert werden. Wenn sich Feuerwehrleute in Whatsapp-Gruppen untereinander austauschen, geht es wohl in der Regel um dienstliche Themen oder gemeinsame Freizeitaktivitäten. Kamener Feuerwehrleute nutzten eine interne Whatsapp-Gruppe allerdings auch, um Nazi-Inhalte wie ein Hakenkreuz und fremdenfeindliche, menschenverachtende und antisemitische Inhalte zu teilen. Die Staatsanwaltschaft prüfte eine Strafanzeige der Stadt Kamen wegen Volksverhetzung, hat das Verfahren jedoch inzwischen eingestellt, weil sie kein strafbares Verhalten sieht. Derweil läuft weiterhin ein Disziplinarverfahren gegen mindestens fünf aktiv beteiligte Feuerwehrleute. Aufgeflogen war der Chat durch den Hinweis eines Mitglieds. Rechtsextreme Feuerwehrchats kein Einzelfall Wie ein Blick in andere Städte verrät, sind rechtsextreme Tendenzen bei der Kamener Feuerwehr kein Einzelfall. Wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung berichtete, kam es bei der Berufsfeuerwehr in Bremen im Jahr 2020 zu einem ernsten Vorfall, bei dem Mitglieder einer Chatgruppe über Jahre hinweg rechtsextreme Bilder und Texte austauschten. Der Austausch umfasste Hitler-Bilder, rassistische Texte sowie sexistische und erniedrigende Kommentare gegenüber Kolleginnen. Durchsuchungen und Ermittlungen, die darauf folgten, deckten das erschreckende Ausmaß des Rechtsextremismus auf und führten zu Suspendierungen und einem laufenden Verfahren wegen Volksverhetzung und des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole. Ein Bericht von Zeit Online, ebenfalls aus dem Jahr 2020, dreht sich um die Existenz einer rechtsextremen Chatgruppe, in die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Lobenstein involviert waren. Die thüringische Polizei führte aufgrund dieses Verdachts Durchsuchungen durch und leitete Ermittlungen ein. Sogar Reichsflaggen und eine Schreckpistole wurden in diesem Zusammenhang gefunden. Dieser Vorfall ist Teil einer besorgniserregenden Tendenz von rechtsextremen Gruppierungen innerhalb von Rettungsdiensten.

via hellweger anzeiger: Parallelen zu Nazi-Skandal in Kamen Rechtsextreme Chatgruppen bei deutschen Feuerwehren

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By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:H-stt” title=”User:H-stt”>Henning Schlottmann (User:H-stt)</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Link

Nach AfD-Veranstaltung in Rödermark: Staatsanwaltschaft prüft Verdacht der Volksverhetzung – #LockThemUp

Der politische Aschermittwoch der AfD Rödermark schlägt hohe Wellen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen dem Anfangsverdacht auf Volksverhetzung. Rödermark – Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat nach dem politischen Aschermittwoch der AfD in der Kulturhalle Rödermark (Kreis Offenbach) jetzt ein Strafverfahren eingeleitet. Nun werde geprüft, ob ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung vorliegt. Das berichtet der Hessische Rundfunk und beruft sich auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Polizei kläre parallel, ob während der Veranstaltung möglicherweise strafbare Äußerungen gefallen sind. Der Vorstand der Rödermärker Anderen Liste / Die Grünen hatte Strafanzeige wegen Volksverhetzung unter anderem gegen den AfD-Ortsverbandsvorsitzenden Jochen Roos als Veranstalter und den Gastredner und AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich gestellt. (…) Auch mit Musik sei diese Hassbotschaft in der Kulturhalle transportiert worden, als zu den Reden der Refrain des Popsongs „L’amour toujours“ eingespielt wurde, der im Original ohne Text auskommt. Auf Videos im Internet ist allerdings zu hören, dass Partygänger dazu die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ grölen.

via op online: Nach AfD-Veranstaltung in Rödermark: Staatsanwaltschaft prüft Verdacht der Volksverhetzung

US supreme court hears arguments in social media content moderation cases

World’s biggest social media firms challenge state laws blocking them from moderating certain content or banning users, The United States supreme court heard arguments on Monday morning in the first of two cases on its docket for the day that pertain to social media platforms and content moderation – the results of which could have big implications for freedom of speech online. Filed by NetChoice, an association representing the world’s largest social media firms, both cases challenge state laws blocking social media platforms from moderating certain user content or banning users. The court first heard arguments in the case of Moody v NetChoice, which deals with a Florida law passed in 2021 that prevents platforms from “censoring” certain political candidates and media outlets by means of demonetization or removal. The law would also limit platforms’ ability to label and moderate misinformation from specific sources. The second case is NetChoice v Paxton, targeting a Texas law that broadly prohibits social media platforms from “censoring on the basis of user viewpoint, user expression, or the ability of a user to receive the expression of others”. NetChoice, with members including Pinterest, TikTok, X and Meta, has argued these laws violate the first amendment right to free speech of the companies. The association argues that the law unconstitutionally restricts their ability to decide what content is published on their platforms. Both cases situate themselves in a longstanding Republican argument that tech giants actively censor political speech that is conservative in nature. These claims, though debunked by experts repeatedly, have been aggravated by high-profile incidents like the removal of former president Donald Trump from Meta, X (then Twitter) and YouTube in 2021 after the January 6 Capitol riot. Trump previously filed a brief in support of the law at the center of NetChoice v Paxton, urging the court to uphold it.

via guardian: US supreme court hears arguments in social media content moderation cases

siehe auch; Supreme Court seems divided on cases that could lead to a rethinking of the First Amendment. The Supreme Court on Monday appeared to be concerned with state laws enacted in Florida and Texas that would prohibit social media platforms from throttling conservative views, but several of the justices were also unsettled by the possibility that the laws could be applied to other sites, like Uber, without violating the Constitution. The back-and-forth left uncertain whether either side had captured a majority for a broad ruling. Several justices, meanwhile, signaled a desire to send the case back down to lower courts for further review about the potential sweep of the laws’ provisions beyond the social media platforms. The state laws ban online platforms from removing posts that express opinions, such as political content. States say the laws are necessary to keep the social media platforms from discriminating against conservatives. The high-stakes battle gives the nation’s highest court an enormous say in how millions of Americans get their news and information, as well as whether sites such as Facebook, Instagram, YouTube and TikTok should be able to make their own decisions about how to moderate spam, hate speech and election misinformation. “The First Amendment restricts what the government can do,” said Chief Justice John Roberts. “What the government’s doing here is saying ‘you must do this, you must carry these people – you’ve got to explain if you don’t. That’s not the First Amendment.”

AfD-Merchandising: Shop bei #Amazon direkt nach Presseanfrage gelöscht

Amazon bietet hunderte AfD-Fanartikel an. Über die Produktbeschreibungen werden politische Botschaften und Wähleraufrufe transportiert. Ein No-Go, sagen Experten. Berlin – Man muss nicht blau tragen, wenn man AfD-Fan ist. Beim Online-Versandriesen Amazon gibt es massenweise T-Shirts und Kapuzenpullis mit dem Logo der Partei in allen möglichen Farben zu kaufen. Auch in Braun. Und je nach Vorliebe sogar mit dem Konterfei von AfD-Chefin Alice Weidel auf der Brust. Neben Kleidung hat Amazon auch Fahnen und zahlreiche andere Merchandising-Artikel mit AfD-Motiven im Angebot. Meist kann man sie direkt über den Amazon-Dienst „Merch on Demand“ beziehen, bei Bestellung wird gedruckt und dann verschickt. Eine spezielle Form der Wahlwerbung, ausgerechnet im Superwahljahr 2024 mit drei Landtagswahlen. Experten sehen das hochkritisch – vor allem manche Produktbeschreibungen geben demnach Anlass zur Sorge. (…) Und auf den Angebotsseiten werden politische Botschaften gleich mitgeliefert. So heißt es in der Produktbeschreibung für ein Shirt mit dem Aufdruck „AfD aus Überzeugung“ unter anderem: „Alice Weidel für Deutschland. Sei klug und wähle Blau aus Liebe zur Heimat. Für alle Fans die Alternative für Deutschland Wählen (sic!).“ Und weiter: „Für unsere Kinder, Freiheit, Sicherheit und Deutschland. Gegen Zensur und Mainstream. Perfektes Geschenk für Demonstrationen (…) Widerstand gegen das System. Kein Millimeter nach Links.“ „Diese Produktplatzierung ist der Versuch einer Normalisierung radikaler Inhalte. Man nutzt eine populäre und seriöse Plattform, um Botschaften der AfD zu platzieren“, sagt Hillje. Unter den Botschaften sind die üblichen Parolen, die man von AfD-Veranstaltungen und rechtsextremen Demos kennt. (…) Artikel, die man als „Verwandte Produkte“ angezeigt bekommt, wenn man sich für AfD-Shirts interessiert. Und nicht nur das: Auch Reichskriegsflaggen tauchen schnell auf, Stiefel mit Stahlkappen, Messer oder Shirts mit Sprüchen wie „Gewalt ist eine Lösung“. Heißt das, Käufer von AfD-Ware interessieren sich auch für solche Artikel? Wie der Algorithmus dahinter funktioniert, will Amazon auf Nachfrage nicht sagen. Überhaupt macht der Online-Riese bei dem Thema dicht. Wer die Auftraggeber für die Parteienwerbung der AfD sind, wie viele Artikel verkauft werden – kein Kommentar. (…) Ob die AfD selbst die Shirts und Fan-Artikel direkt oder indirekt in Auftrag gibt, dazu äußert sich die Partei nicht: Auf Nachfragen gibt es auch nach Wochen keine Antwort. „Selbst wenn sie nicht direkter Auftraggeber ist, dürfte der AfD solche Fan-Ware gut in den Kram passen“, sagt Politikberater Johannes Hillje. „Man kennt das von Demos: Wenn auf der Bühne Medien kritisiert werden, kommt schnell der Schlachtruf ‘Lügenpresse’ aus der Menge. Die AfD macht sich das Wort nicht direkt zu eigen, zeigt aber, dass sie es goutiert. Das ist eine Strategie des Anheizens, wie wir sie auch von Donald Trump kennen.” Mit solch radikalen Slogans signalisiere die AfD ihrer Kernwählerschaft, dass sie die parlamentarische Vertretung von radikalen Positionen ist. Zumindest ein Händler, der bei Amazon zuletzt unter anderem AfD-Fahnen mit der Aufschrift „AfD – Deutschland. Aber normal.“ angeboten hatte, war auffindbar. Hinter dem Anbieter steckte ein Online-Shop, angeblich mit Sitz in Masburg, einem winzigen Ort bei Koblenz. Für ein Gespräch war die im Impressum angegebene Person offenbar nicht bereit – auf Nachfrage gab es keine Antwort. Und mehr noch: Am Tag nach der Anfrage war das AfD-Angebot bei Amazon verschwunden, der gesamte Online-Shop offline und die angegebene Telefonnummer nicht mehr erreichbar

via merkur: AfD-Merchandising: Shop bei Amazon direkt nach Presseanfrage gelöscht

Verbotene SA-Parole : CDU-Politiker löscht Nazi-Hashtag

Union-Vizefraktionschef Sepp Müller entschuldigt sich für eine Formulierung auf Facebook. Sie stamme von ChatGPT, sagte er der taz. Scharf und mit vielen Ausrufezeichen kritisiert der Post, den Sepp Müller Mitte der Woche auf Facebook veröffentlicht hat, die Wirtschaftspolitik der Ampel. Er entspricht inhaltlich also genau dem, was Po­li­ti­ke­r*in­nen der Union derzeit gerne so von sich geben. Sepp Müller, Bundestagsabgeordneter der CDU aus Sachsen-Anhalt, ist stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion. Bemerkenswert aber war ein Hashtag, der am Ende des Posts zu finden war. „#DeutschlandErwache“ war da zu lesen – eine Losung, die der SA zugeschrieben wird und als verfassungswidriges Kennzeichen gilt. Der Gebrauch ist grundsätzlich verboten. Inzwischen ist der Hashtag gelöscht. Der taz sagte Müller, dass dieser durch ChatGPT generiert und dann veröffentlicht worden sei. „Das war so in keiner Weise beabsichtigt und ein sehr großer Fehler.“ Nachdem der Hinweis bei ihm eingegangen sei, habe er den Hashtag sofort gelöscht. Inzwischen hat Müller sich dafür auf Facebook und Twitter entschuldigt.

via taz: Verbotene SA-Parole :CDU-Politiker löscht Nazi-Hashtag

siehe auch: CDU-Abgeordneter schiebt Nutzung von SA-Parole auf ChatGPT. KI-Angebote setzen sich zwar immer mehr durch, machen aber auch Fehler. Ein CDU-Politiker macht ChatGPT für eine Naziparole in einem Facebook-Post verantwortlich. Sepp Müller, Bundestagsabgeordneter der CDU aus Sachsen-Anhalt und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion, hat einen Facebook-Post der vergangenen Woche nach zahlreichen Hinweisen auf eine darin vorkommende und verbotene Parole der SA gelöscht. Das Bemerkenswerte dabei: Müller behauptet, die Verwendung der Parole sei auf seine Nutzung von ChatGPT zurückzuführen, wie zuerst die Taz berichtete. (…) Ein kurzer Test der Taz zeigte, dass der KI-Chatbot ChatGPT von OpenAI in der Lage ist, zu erkennen, dass die Parole mit rechtsextremer Ideologie verbunden ist, und warnt demnach deshalb davor, dass solch eine Nutzung “zu Missverständnissen führen und unerwünschte Assoziationen hervorrufen” könne. Auch Golem.de konnte dieses Verhalten von ChatGPT bestätigen. Auf eine entsprechende Anfrage erkannte der Chatbot, dass es sich bei der Parole um einen rechtsextremen Inhalt handelt

Tucker-Carlson-Interview : Putin, der Antisemit

Mit Schuld- und Geschichtsverdrehungen entlarvt sich Wladimir Putin als Judenhasser. Der ultrarechte Pseudojournalist Tucker Carlson bot ihm dafür die Bühne. Am 9. Februar veröffentlichte Tucker Carlson sein Interview mit Wladimir Putin. Während westliche Be­ob­ach­te­r*in­nen erneut über Putins Geschichtsmärchen und krude Verschwörungsfantasien den Kopf schüttelten, wurde der frühere Fox-News-Moderator Carlson im russischen Staatsfernsehen gefeiert. Das Interview galt als „Durchbruch der Informationsblockade“, gar als „Sieg der Wahrheit“. (…) Carlson ersparte also seinem internationalen Publikum eine weitere Geschichtsstunde des Hobbyhistorikers aus dem Kreml – eine Geschichtsstunde, die jedoch im russischen Staatsfernsehen nachgeholt wurde. Und das war ein typisches Geschichtsreferat à la Putin – ein wirres Zusammenwürfeln von Ereignissen und Tendenzen, reich an Verzerrungen, Manipulationen und abstrusen Interpretationen: Die Judenpogrome, die nun zur Dämonisierung Russlands genutzt würden, hätten ohnehin vor allem in der Ukraine stattgefunden, während die russische Bevölkerung jüdische Opfer zu verteidigen versucht habe. Die Tatsache, dass die Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung von russischen Nationalisten organisiert, von zaristischen Behörden gebilligt und vom Zaren Nikolaus II. wohlwollend registriert wurden, blendete der Zarenreichverehrer Putin kurzerhand aus. Mit seinen Ausführungen wollte der Kremlchef wohl den vom US-amerikanischen Department of State verbreiteten Bericht über die Kontinuität der antisemitischen Propaganda im Zarenreich, in der UdSSR und in der Russischen Föderation desavouieren. Für zahlreiche US-amerikanische Juden und Jüdinnen, deren Vorfahren Russland vor dem Ersten Weltkrieg verlassen hatten, sind die Pogrome im Zarenreich ein Teil ihrer Familiengeschichte. Und ihre Berichte davon unterscheiden sich grundsätzlich von Putins Narrativ. Gaza als Leningrad Die Judenpogrome im Zarenreich sind ein neues „jüdisches“ Thema für Putin. Ansonsten konzentriert er sich auf die israelische Kriegsführung, auf den nationalsozialistischen Judenmord und vor allem auf die jüdische Herkunft des ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj. Das Verhältnis zwischen Israel und Russland hat sich nach dem russischen Überfall auf die Ukraine drastisch verschlechtert. Obschon Israel weder Waffen an die Ukraine liefert noch Sanktionen gegen Russland verhängt hat, unterstützt es politisch und diplomatisch das angegriffene Land. Die Moskauer Rhetorik über das „Kiewer Naziregime“ wird zurückgewiesen, die propagandistische Vereinnahmung des Holocausts verurteilt. Hinzu kommen die Auswanderung etlicher russischer Re­gime­geg­ne­r*in­nen nach Israel, Russlands Kontakte mit der Hamas und dem Iran sowie eine antiisraelische, zunehmend antisemitisch gefärbte offizielle Berichterstattung über den Krieg im Nahen Osten. Dieser Krieg wird von Moskau genutzt, um die vermeintlich humane und behutsame russische Kriegsführung dem israelischen „totalen Krieg“ gegenüberzustellen. Im Umlauf sind Völkermordvorwürfe und von Putin besonders beliebte Vergleiche zwischen der nationalsozialistischen Leningrader Blockade und der israelischen Gazapolitik.

via taz: Tucker-Carlson-Interview :Putin, der Antisemit

Google Suspends AI Tool’s Image Generation of People After It Created Historical ‘Inaccuracies,’ Including Racially Diverse WWII-Era Nazi Soldiers

After critics slammed Google‘s “woke” generative AI system, the company halted the ability of its Gemini tool to create images of people to fix what it acknowledged were “inaccuracies in some historical image generation depictions.” Google’s Gemini, formerly known as Bard, began offering text-to-image generative features this month. The problem appeared to be that, in trying to compensate for gender- and racial-representation bias in AI, the system was creating ahistorical images of people. (…) Other historically anomalous images generated by Google Gemini included Black Vikings; a woman as the Catholic pope; women NHL players; the founders of Google depicted as Asian men; and non-white people in a scene of the U.S.’s Founding Fathers.

via variety: Google Suspends AI Tool’s Image Generation of People After It Created Historical ‘Inaccuracies,’ Including Racially Diverse WWII-Era Nazi Soldiers

siehe auch: GOOGLE SHUTS DOWN AI IMAGE GENERATOR AFTER IT MADE “RACIALLY DIVERSE NAZIS” THIS ALGORITHM IS BUSTED. Faulty Bot Google has paused its AI image generator due to its penchant for creating grossly inaccurate historical illustrations — such as, and no we are not kidding, racially diverse Nazis — that had people howling on social media. Google announced the hiatus for its Gemini AI tool in a post on the social media platform X-formerly Twitter this morning. (…) This isn’t the first time that Google’s Gemini, formerly known as Bard, has floundered under the bright lights of the big stage. Last year, when it was still called Bard, the AI tool spat out inaccurate information during a debut demo, sending the shares of parent company Alphabet downward. Google is basically trying to play catch up with Microsoft-backed OpenAI, which made a huge splash about a week ago with its AI video generator Sora.