Revisionismus

User of #Russian social network fined $17 for posting Nazi flag by #Vologograd court – #vkontakte

The Kirovsky District Court of the city of Volgograd fined a local resident for publicly displaying Nazi symbols, as reported by the press service of the courts of the Volgograd region. The court found that this May the Volgograd region resident posted on his page on VKontakte social network, which provides free access to the general public, an image of Nazi symbols (the state flag of Nazi Germany, according to the statement. At the hearing, the man pleaded guilty. By a court decision, he was found guilty of committing an administrative offense and sentenced to a fine of 1,000 rubles (about $17 at the current exchange rate).

via rapsinews: User of Russian social network fined $17 for posting Nazi flag by Vologograd court

Bild von Marina Stroganova auf Pixabay
By , ago

#Reichsbürger lässt #Prozess platzen

Vor dem Amtsgericht Ellwangen sollte sich am Mittwoch ein Mann aus Neresheim verantworten – unter anderem hatte man bei dem Angeklagten scharfe Waffen und Sprengstoff gefunden. Alles war am Mittwoch angerichtet. Amtsgerichtsdirektor Norbert Strecker und seine zwei Schöffen waren da, ebenso wie Dr. Adams von der Generalstaatsanwaltschaft aus Stuttgart  (Abteilung Staatsschutz), der Verteidiger Gerhard Jung und die geladenen Zeugen. Dazu jede Menge Sicherheitskräfte. Lediglich eine Person ließ sich nicht blicken: der Angeklagte aus Neresheim. Gegen ihn wurde nun Haftbefehl erlassen. Die Vorwürfe gegen den Neresheimer, der offenbar der Reichsbürgerszene zugeordnet wird, sind nicht ohne. Der Mann soll im Internet unter anderem durch rechtsextreme Äußerungen wie “Sieg Heil” oder “Heil Hitler” aufgefallen sein.  Außerdem soll er scharfe Waffen, Munition und Sprengstoff besessen haben – ohne die dafür erforderliche Erlaubnis zu besitzen.  Darüber hinaus wird dem Mann vorgeworfen, dass er im Internet sogenannte “gebündelte Läufe” verkauft hat. Mit diesen Vorrichtungen kann man Schreckschusswaffen zu scharfen Waffen umfunktionieren. Und – last but not least – hatte der Mann auf seiner Homepage auch noch auf eine Webseite verlinkt, auf der offenbar Holocaust geleugnet wird. Zu diesen Anwürfen bezog der Neresheimer am Mittwoch keine Stellung. Er zog es stattdessen vor, nicht vor Gericht zu erscheinen, was seinen Verteidiger überraschte. “Ich habe mir heute extra den ganzen Tag freigehalten.” Staatsanwalt Adams plädierte für eine umgehende polizeiliche Vorführung des Angeklagten, um die Verhandlung am Mittwoch doch noch irgendwie über die Bühne bringen zu können, was Richter Norbert Strecker aber ablehnte. Das sei nicht so ohne weiteres möglich, erklärte Strecker. Die Entfernung nach Neresheim sei dafür schlicht zu groß, außerdem sei der Neresheimer Polizeiposten auf eine solche Zwangsmaßnahme nicht vorbereitet. Und so wurde – auf Antrag des Staatsanwalts –  ein Sitzungshaftbefehl gegen den Angeklagten erlassen.

via schwäbische post: Reichsbürger lässt Prozess platzen

By , ago

Laute #Kritik von #Juristenverbänden – Ex-#Verfassungsschutzpräsident #Maaßen soll #Grundgesetzkommentar zu #Asylrecht schreiben – #BeckVerlag #BockGaertner #BrandstifterFeuerwehr

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll einen Grundgesetzkommentar zum Asylgrundrecht für den renommierten Beck-Verlag schreiben. Zahlreiche Juristinnen und Juristen kritisieren das und gehen auf Distanz zu dem Verlag. Denn Maaßen fiel in den vergangenen Jahren zunehmend durch schrille Töne von rechts auf. Seit seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand im Jahr 2018 macht der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit immer schrilleren Tönen von rechtsaußen von sich reden. Jetzt soll Maaßen ausgerechnet einen Grundgesetzkommentar zum Grundrecht auf Asyl für den renommiertem Fachverlag C.H.Beck schreiben. Maaßen arbeitet bereits seit 2009 an dem Grundgesetzkommentar des Verlags mit, wie das Fachportal Legal Tribune Online (LTO) berichtet. Nun wenden sich jedoch andere Juristinnen und Juristen von dem Verlag ab. Wegen Maaßens Tätigkeit erklärten sie in der vergangenen Woche, künftig nicht mehr im Beck-Verlag veröffentlichen zu wollen. Der Bochumer Juraprofessor Stefan schrieb in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, Maaßen müsse sich fragen lassen, „ob er nach Art, Inhalt und Kontext seiner Äußerungen noch zu den verlässlichen Unterstützern der freiheitlichen Ordnung gezählt werden kann.“

via rnd: Laute Kritik von Juristenverbänden Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen soll Grundgesetzkommentar zu Asylrecht schreiben

Hans-Georg Maaßen 01.jpg
Von Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme – Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme, CC BY-SA 3.0 de, Link

By , ago

Winemaker defends selling Hitler-branded bottles of wine, claiming customers want to ‘remember’ history

An Italian winemaker has been selling Hitler-themed bottles of wine for more than 25 years. He told Vice World News that the Hitler labels are not political and are for customers looking to “remember” history. The Hitler range of wine bottles will be discontinued, the winemaker said, but not until next year. An Italian winemaker, whose company has been selling bottles of wines with photographs of Adolf Hitler and Nazi slogans for over 25 years, has defended the controversial products in an interview with Vice World News. The bottles of wine are branded with photographs of the genocidal dictator and Nazi slogans such as “Blut und Ehre” (“Blood and Honor”), “Sieg Heil” (“Hail Victory”), and “Ein Volk, Ein Reich, Ein Führer” (“One People, One Realm, One Leader”). The products are banned in Germany and Austria due to laws prohibiting the display of Nazy symbols but are sold online, and in more than 50 Italian stores, Vice World News reported. Recent media coverage in Germany of the bottles sparked outrage. Representatives of Jewish communities have also expressed horror. Rabbi Abraham Cooper,  director of global social action at The Simon Wiesenthal Centre, told Vice World News that the products are a “celebration of evil and genocide.” Nonetheless, Andrea Lunardelli of Vini Lunardelli told the media outlet that the products are not “political,” adding that there’s a lot of demand for them.

via business insider: Winemaker defends selling Hitler-branded bottles of wine, claiming customers want to ‘remember’ history

By , ago

#GEDENKSTÄTTE #BUCHENWALD – #Anschläge auf #Erinnerungsbäume – “eine Verhöhnung der Opfer der #Schoa”

Die jüngsten Anschläge auf Erinnerungsbäume im Umfeld der KZ-Gedenkstätte Buchenwald sorgen bundesweit für Entsetzen. RIAS Thüringen sieht in den Zerstörungen Ausdruck eines Post-Shoah-Antisemitismus. Die Thüringer AfD hält sich bedeckt. Wenige Tage nachdem vergangenen Mittwoch, dem Jahrestag des Hitlerattentats 1944, bekannt wurde, dass Unbekannte sieben Erinnerungsbäume nahe der KZ-Gedenkstätte Buchenwald abgesägt hatten, musste am Samstag die Schändung weiterer Bäume bei Weimar-Schöndorf festgestellt werden: Zwei Kastanien wurden abgesägt, bei drei weiteren die Baumrinde beschädigt. Alle Gedenkbäume sind Teil eines 1999 durch die Lebenshilfe Weimar/Apolda ins Leben gerufenen Projekts zur Erinnerung an die Todesmärsche aus Buchenwald sowie an die Opfer des nationalsozialistischen Euthanasie-Programms. Durch das Projekt soll entlang der ehemaligen Marschroute der Häftlinge „Stück für Stück ein lebendiger Erinnerungsweg“ entstehen, wobei bis jetzt in 72 Aktionen bereits 168 Bäume gepflanzt wurden. So waren die sieben am Mittwoch entdeckten, geschändeten Erinnerungsbäume ehemaligen Häftlingen sowie den in Buchenwald getöteten Kindern gewidmet. (…) Jens-Christian Wagner, Direktor des Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, zeigte sich am Samstag auf Twitter ebenfalls entsetzt: „Es ist unfassbar. Wie kann man so hasserfüllt sein, Bäume zu zerstören, die an KZ-Opfer erinnern?“ Nach den Angriffen „müsse Politik und Gesellschaft in Weimar und Thüringen noch deutlicher gegen Rechtsextremismus vorgehen.“ Dabei macht Wagner auch auf das in seinen Augen bezeichnende Schweigen der AfD in Weimar und Thüringen aufmerksam. Mehr noch: Er weist der AfD sogar eine gewisse Verantwortung für die jüngsten Vorkommnisse zu. Menschen, die eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ fordern – eine Anspielung auf den thüringischen Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke – seien mit den jetzigen Tätern im Geiste verbrüdert.

via endstation rechts: GEDENKSTÄTTE BUCHENWALD Anschläge auf Erinnerungsbäume – “eine Verhöhnung der Opfer der Schoa”

By , ago

#Wittenberg : Antijüdische #Schmähplastik soll weichen

An der Fassade der Stadtkirche in Wittenberg soll die “Judensau” künftig nicht mehr zu sehen sein, aber sie soll der Öffentlichkeit zugänglich bleiben. Seit dem 13. Jahrhundert hängt die “Judensau” an der Stadtkirche Wittenberg. Der Bundesgerichtshof sah darin keine Rechtsverletzung, ein Expertengremium empfiehlt, das Relief nun trotzdem entfernen zu lassen. Die judenfeindliche Schmähplastik an der Wittenberger Stadtkirche soll bald entfernt werden. Ein eigens eingesetzter Beirat sprach am Dienstag die Empfehlung aus, die als “Judensau” bekannt gewordene Plastik von der Fassade der evangelischen Kirche abzunehmen und künftig an einem geeigneten Lernort aufzubewahren. In einem angemessenen, einordnenden Rahmen soll die Plastik weiter zu sehen sein, dafür werde ein Platz in unmittelbarer Nähe gesucht. “Wir wollen hier eine tiefe gesellschaftliche Wunde schließen”, sagte der Direktor der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt, Christoph Maier, der Süddeutschen Zeitung. Maier gehört dem Beirat selbst an, der 2020 im Auftrag des Gemeindekirchenrats einberufen wurde. Die weiteren Schritte müssten nun mit dem Denkmalschutz besprochen werden, der im Grundsatz aber einverstanden sei. Wichtig sei ihm, die Plastik nicht in irgendein Museum abzuschieben, sondern an einem Lernort in unmittelbarer Nähe zur Stadtkirche zu zeigen, “wie tief der Judenhass seit Jahrhunderten in unsere Gesellschaft hineinreicht”.

via sz: Wittenberg : Antijüdische Schmähplastik soll weichen

https://twitter.com/Stefan_K__/status/1551970176144384000
By , ago

#Beraterin von Viktor #Orbán tritt zurück: Seine Rede war „#Goebbels würdig“

Wegen einer antisemitischen und rassistischen Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbáns ist nun eine langjährige Mitarbeiterin zurückgetreten. Eine langjährige Beraterin des amtierenden Ministerpräsidenten Viktor Orbán ist aus Protest gegen ihn zurückgetreten. Die Beauftragte für gesellschaftlichen Anschluss, Zsuzsa Hegedűs, begründete ihren Rücktritt am Dienstag in einem öffentlichen Brief. Darin attestiert sie Orbán eine „reinen Nazi-Rede“, die „Goebbels würdig gewesen“ wäre. Hintergrund des öffentlichen Rückzugs von Hegedűs ist eine Rede, die der ungarische, hochumstrittende Ministerpräsident am Vortag gehalten hatte. In der rumänischen Stadt Băile Tușnad habe Orbán im Zusammenhang mit der Gaskrise gesagt: „Die EU will alle dazu verpflichten, ihren Gasverbrauch um 15 Prozent zu senken. Ich verstehe nicht, wie sie es erzwingen wollen, obwohl es deutsches Know-how gibt. Aus der Vergangenheit, meine ich.“ Dies wurde ihm bereits als ungefilterte Referenz auf die Ermordung von Millionen Menschen durch Gas in Konzentrationslagern in Nazi-Deutschland ausgelegt

via t-online: Beraterin von Viktor Orbán tritt zurück: Seine Rede war „Goebbels würdig“

siehe auch: Longstanding adviser to Viktor Orbán resigns over ‘pure Nazi speech’. Zsuzsa Hegedüs said the Hungarian prime minister’s remarks on ‘race mixing’ were indefensible Viktor Orbán denied he was racist in his reply to Hegedüs as he accepted her resignation. A longstanding adviser to Viktor Orbán has resigned in protest at “a pure Nazi speech” the Hungarian prime minister gave that was “worthy of Goebbels”. Zsuzsa Hegedüs, one of Orbán’s longest-serving advisers, has known the prime minister since 2002 and described her relations with him as friendly. However, in her resignation letter – published by the Hungarian news outlet hvg.hu on Tuesday – she said she had become increasingly uncomfortable with Orbán’s “illiberal turn” in recent years. Orbán has made anti-migration rhetoric a key part of his political platform since 2015, and frequently uses far-right language, but his speech on Saturday – in which he spoke out against “race mixing” – was extreme even by his standards. In the speech, Orbán said mixing between Europeans was acceptable, but Europeans mixing with non-Europeans created “mixed race” people.

Виктор Орбан (18-01-2022).jpg
Von <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://flickr.com/photos/voxespana/”>VOX España</a> – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”https://flickr.com/photos/voxespana/51850062365/in/album-72177720296285555/”>https://flickr.com/photos/voxespana/51850062365/in/album-72177720296285555/</a>, PDM-owner, Link

By , ago