Rechtsextremismus

Hunderte #Anzeigen gegen Teilnehmer – #Verbotene “#Querdenken”-#Demo in #Dresden eskaliert – #schauhin #covidioten #gewaltgegenpolizisten

Trotz eines Versammlungsverbots waren in Dresden am Samstag  Hunderte Menschen unterwegs, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert und verstoßen haben. Die Polizei musste hart durchgreifen. In Dresden sind am Samstag bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik zwölf Polizisten verletzt worden. Das teilte die Polizeidirektion Dresden am Samstagabend nach dem Einsatz mit. Zudem wurden 47 Straftaten registriert – darunter neun tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, sieben Beleidigungen sowie jeweils zwei Verstöße gegen das Waffengesetz und das Versammlungsgesetz. Außerdem wurde 17 Mal Widerstand gegen Vollzugsbeamte geleistet. Insgesamt wurden 915 Platzverweise erteilt sowie 943 Anzeigen wegen Verstoßes gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung gestellt. Ein 36-Jähriger kam vorübergehend in Polizeigewahrsam. Drei Menschen im Alter von 16, 41 und 50 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Ihnen wird ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Trotz Verbots der “Querdenken”-Demonstration hatten sich am Samstag nach Angaben der Polizei mehrere Hundert Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt versammelt. Allein am Kongresszentrum in der Nähe des Landtages trafen sich laut der Einsatzbilanz der Polizei mehr als 1.000 Menschen – viele ohne Maske und Mindestabstand. Rund 1.800 Polizisten waren im Einsatz.  (…) Laut eines dpa-Reporters setzte sich schließlich ein Zug von gut 1.000 Menschen zunächst Richtung Ostragehege in Bewegung – immer wieder waren Rufe zu hören wie “Die Pandemie ist vorbei”. Die Polizei sperrte Straßen ab, um den Zug zu stoppen. Wasserwerfer sicherten ein Impfzentrum ab. “Querdenker” hätten eine Polizeiabsperrung überrannt, schreibt die “Sächsische Zeitung”. Auf Videos ist zu sehen, wie Demonstranten Polizisten angriffen.  Mehrere Politiker zeigten auf Twitter ihr Unverständnis gegenüber den Demo-Teilnehmern, so etwa Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD): “Schockierende Bilder aus Dresden (…). Polizisten werden brutal angegriffen. Jeder, der auf dieser verbotenen Demo mitläuft, macht sich gemein mit den verübten Straftaten.” Auch Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks verurteilte die Gewalt: “Sogenannte Querdenker zeigen ihr wahres Gesicht: Gewaltbereite Extremisten am Werk”, twitterte er. Deutschlandweit Demos gegen Corona-Maßnahmen In der Nacht zu Samstag hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen per Beschluss das Verbot der für Samstagnachmittag geplanten “Querdenken”-Demonstration bestätigt. Die

via t-online: Hunderte Anzeigen gegen Teilnehmer  – Verbotene “Querdenken”-Demo in Dresden eskaliert

siehe auch: „Querdenken“-Demo in Dresden: Vier Polizeibeamte verletzt – Politik entsetzt über Gewalt. Bei der „Querdenken“-Demo in Dresden kommt es zu gewalttätigen Szenen. Journalisten werden attackiert, Polizisten verletzt. In Dresden demonstrieren Hunderte Corona-Skeptiker und „Querdenker“. Die Polizei sichert mit einem Wasserwerfer das Zentrum für die Corona-Impfung.
Vier Polizist:innen werden bei Einsätzen auf der Demonstration verletzt. Bei der „Querdenken“-Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Dresden sind vier Polizist:innen verletzt worden. Das teilte die Polizeidirektion Dresden am Abend nach dem Einsatz mit. Zudem wurden bisher 32 Straftaten registriert – unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und Beleidigung. Insgesamt wurden 49 Platzverweise erteilt sowie knapp 400 Anzeigen wegen Verstoßes gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung gefertigt. Die Zahl werde sich noch erhöhen, weil am Abend noch rund 200 Menschen kontrolliert wurden, hieß es. Insgesamt waren rund 1800 Kräfte der Polizei in Dresden im Einsatz.

https://twitter.com/glr_berlin/status/1370735824476704773
By , ago

#Berliner AfD: Beatrix von Storch verliert Wahl zur Führungsspitze – #loserbea

Die Berliner AfD hat eine neue Führungsspitze gewählt. Knapp hat sich Kristine Brinker gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durchgesetzt. Nachdem es in drei Wahlgängen praktisch ein Patt gab, stimmten beim vierten Anlauf 122 Delegierte für Brinker und 120 für von Storch. Die Berliner AfD wird künftig von Kristin Brinker geführt. Auf einem Parteitag in Paaren bei Berlin setzte sich die Finanzexpertin der Abgeordnetenhausfraktion am Samstag nur denkbar knapp und erst im vierten Wahlgang gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durch. Nachdem es in drei Wahlgängen praktisch ein Patt gab, stimmten beim vierten Anlauf 122 Delegierte für Brinker und 120 für von Storch. Ein Delegierter lehnte beide Kandidatinnen ab, zwei enthielten sich. Das Votum entspricht einer Zustimmung von 50,2 Prozent für Brinker. Hätte sie nur eine Stimme weniger bekommen, hätte es nicht zur notwendigen Mehrheit gereicht (…) Brinker gilt schon seit längerem als innerparteiliche Gegnerin Pazderskis und war mit dem Anspruch angetreten, im Superwahljahr „frischen Wind“ in die Partei zu bringen. Sie wurde vom rechtsextremen Ex-„Flügel“ in der Partei unterstützt. Auch ihre neue Stellvertreterin Jeanette Auricht wurde mit Unterstützung der extremen Rechten gewählt. Brinker kündigte an, Gräben zu überwinden und alle Strömungen der AfD mit ins Boot nehmen zu wollen, um geschlossen in den Wahlkampf für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag am 26. September zu gehen. Gegenprotest vor Veranstaltungsort Vor dem Veranstaltungsort des Parteitags, einem Freizeitpark, versammelten sich vor Beginn des Parteitages etwa 100 bis 200 Menschen zu einem Gegenprotest, darunter Brandenburger Landespolitiker von SPD, Linken und Grünen. Dazu aufgerufen hatten das Bündnis gegen Rechts Falkensee, andere Initiativen aus der Region sowie linke Gruppen aus Berlin. Ein Sprecher des Bündnisses gegen Rechts wertete die Protestaktion als „starkes Zeichen gegen Hetze, Intoleranz und Rassismus“.

via rnd: Berliner AfD: Beatrix von Storch verliert Wahl zur Führungsspitze

siehe auch: Kristin Brinker zur neuen Berliner AfD-Chefin gewählt. Überraschung bei der Berliner AfD: Nicht das Duo von Storch / Pazderski führt künftig die Landespartei, sondern Kristin Brinker. Sie setzte sich beim Landesparteitag nach mehreren Wahlgängen denkbar knapp durch. (…) Neben der Wahl des neuen Landesvorsitzes beschäftigten die Delegierten des Parteitages auch die Parteifinanzen. Der Rechnungsprüfer der Berliner AfD, Sebastian Mack, wies dabei auf Probleme bei den Parteifinanzen hin. Die für die Buchhaltung eingesetzte Software sei nicht revisionssicher, sagte Mack. So sei in einem Fall eine Buchung im Nachhinein gelöscht worden und nicht mehr auffindbar. Zudem habe eine Stichprobe ergeben, dass mindestens zwei Belege fehlten. Auch seien ihm viele sogenannte Eigenbelege vorgelegt worden. Zwar gebe es keine Anhaltspunkte, dass jemand in die Kasse gegriffen habe. Aufgrund der Beleglage könne dies aber auch nicht ausgeschlossen werden. Ein Antrag von Mack, den 2018/2019 amtierenden Parteivorstand um den damaligen Vorsitzenden Georg Pazderski bis zur Klärung der Dinge nicht formal zu entlasten, wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt. Schatzmeister Frank-Christian Hansel, der als parlamentarischer Geschäftsführer auch für die Finanzen der Fraktion im Abgeordnetenhaus zuständig ist, wies die Ausführungen Macks und Kritik an seinem eigenen Wirken zurück. Hansel vermutete hinter dem Vorgang eine politische Kampagne, mit der er als Vorstandskandidat “abgeschossen” werden solle.

By , ago

#AfD-Wahlkampfstand auf dem Marktplatz in #Reutlingen von Demonstranten bedrängt

Ein Infostand von Ingo Reetzke, Landtags-Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD), ist auf dem Reutlinger Marktplatz am Samstagmittag von Demonstranten bedrängt worden. Die Betreiberin eines Standes auf dem Wochenmarkt berichtete dem GEA von einem »großen Polizeiaufgebot« auf dem Marktplatz. Sie beobachtete, dass sich Demonstranten zwischen den Wochenmarkt-Ständen sammelten und dort für Ärger sorgten. Die Marktfrau berichtete auch von einem Gerangel. Zudem hätten Polizisten einen flüchtenden Demonstranten vor ihrem Stand auf den Boden geworfen. Die Polizei bestätigte auf GEA-Anfrage einen Polizeieinsatz auf dem Marktplatz. Ein Sprecher wollte Handgreiflichkeiten aber weder bestätigen noch dementieren. Er bestätigte allerdings, dass rund 20 bis 30 Demonstranten von der Polizei abgedrängt wurden, um diese auf Abstand zum Infostand der AfD zu halten.

via gea: AfD-Wahlkampfstand auf dem Marktplatz in Reutlingen von Demonstranten bedrängt

By , ago

Bundesregierung: Nur wenige „Reichsbürger“ sind rechtsextrem

Einer Einschätzung der Bundesregierung zufolge ist der Anteil Rechtsextremer an den sogenannten „Reichsbürgern“ gering.
Derzeit werden rund 950 Menschen, die der Reichsbürger-Ideologie anhängen als rechtsextrem eingestuft. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Rund 950 sogenannte „Reichsbürger und Selbstverwalter“ werden derzeit von den Behörden als Rechtsextremisten eingestuft. Ihr Anteil sei mit knapp fünf Prozent zuletzt konstant geblieben, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion. Deren Innenpolitikerin Irene Mihalic hält das für eine Fehleinschätzung. Sie sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Es ist dringend an der Zeit, bei der Einordnung der Reichsbürger umzudenken und die rechtsextreme Gefahr zu erkennen, die von der Gruppe ausgeht.“ Bei „Reichsbürgern und Selbstverwaltern“ fänden sich zwar immer wieder antisemitische Einstellungen und Äußerungen bis hin zur Leugnung des Holocaust, teilte die Bundesregierung mit. „Antisemitismus bildet aber in der Regel kein tragendes Ideologie-Element und keinen Agitationsschwerpunkt der Szene.“

via rnd: Bundesregierung: Nur wenige „Reichsbürger“ sind rechtsextrem

By , ago

“Schulterschluss mit Rechtsextremen” – Gewerkschaft der Polizei will keine AfD-Mitglieder in ihren Reihen

Die Partei sei “menschenverachtend” und fühle sich nicht der historischen Verantwortung Deutschlands verpflichtet, heißt es als Begründung. Zudem sei die AfD “gewerkschaftsfeindlich”. Mitglieder der AfD sind in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht mehr willkommen. “Die AfD will mit Provokationen und Inszenierungen medienwirksam auffallen, ist gewerkschaftsfeindlich eingestellt und entzieht sich der solidarischen Basis unserer Gesellschaft”, sagte der stellvertretende Vorsitzende Dietmar Schilff am Freitag nach einer Videokonferenz des GdP-Bundesvorstandes. Gleichzeitige Mitgliedschaften in der Partei und in der Gewerkschaft der Polizei seien deshalb “nicht miteinander vereinbar”, teilte die GdP mit. (…) Die AfD sei eine “menschenverachtende Partei, die sich weder der Demokratie noch der historischen Verantwortung Deutschlands verpflichtet fühlt”, heißt es in einem Positionspapier der GdP. In dem Papier verweist die Gewerkschaft auch auf ihre Satzung. “Die Gewerkschaft der Polizei ist eine politische Organisation, die gemäß ihrer Satzung nicht zur Neutralität gegenüber Parteien verpflichtet ist. Sie kann und darf eine klare Haltung einnehmen. Sie wird sich nicht durch Einschüchterungsversuche davon abbringen lassen, berechtigte Kritik und Widerspruch gegenüber Parteien und deren Funktionärinnen und Funktionären zu äußern, wenn sie es für erforderlich, gar notwendig erachtet”, heißt es darin.

via sz: “Schulterschluss mit Rechtsextremen” – Gewerkschaft der Polizei will keine AfD-Mitglieder in ihren Reihen

siehe auch: Gewerkschaft der Polizei zur AfD – Schilff: Wer unser Zusammenleben in Frage stellt oder angreift, ist bei der GdP unerwünscht. Gleichzeitige Mitgliedschaften in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sind nach Auffassung des GdP-Bundesvorstandes nicht miteinander vereinbar. Das beschloss das Gewerkschaftsgremium in einer Videositzung, wie die GdP am Freitag in Berlin mitteilte. Die Gewerkschaft der Polizei kündigte an, Mitglieder, die sich mit ihrer Parteimitgliedschaft zur AfD bekennen, sie unterstützen oder mit ihr sympathisieren, aufzufordern, die gewerkschaftliche Solidargemeinschaft zu verlassen. Sie seien in der GdP nicht willkommen. (…) Die AfD ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei eine im Kern rassistische, nationalistische, menschenverachtende, demokratie- und gewerkschaftsfeindliche Partei, deren politische Bestrebungen den Grundsätzen und Werten eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats und dem solidarischen Prinzip der Gewerkschaft der Polizei konträr entgegenstehen. Die AfD ist demokratisch gewählt, sie ist aber nach Bewertung der GdP keine demokratische Partei.
Beschluss des Bundesvorstandes vom 11.03.2021: Die GdP stellt sich der AfD entschieden entgegen. Die Ziele, Positionen, Grundsätze und Werte der GdP sind mit denen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) unvereinbar. Die Positionen und Meinungen der AfD widersprechen dem freiheitlich-demokratischen, rechtsstaatlichen und die öffentliche Sicherheit bewahrenden Selbst- und Rollenverständnis von Polizeibeschäftigten, das von der GdP vertreten und geteilt wird. Der Bundesvorstand stellt gemäß Paragraph 8 Absatz 1 der Satzung fest, dass die Mitgliedschaft in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei nicht vereinbar ist. GdP-Mitglieder, die sich mit ihrer Parteimitgliedschaft zur AfD bekennen, sie unterstützen oder mit ihr sympathisieren, sind in der GdP nicht willkommen und aufgefordert, die gewerkschaftliche Solidargemeinschaft zu verlassen. Die GdP wird weiterhin mit großem Engagement dafür eintreten, dass demokratische Teilhabe und politische Bildung gestärkt werden, um populistischen und extremistischen Erscheinungsformen und Entwicklungen innerhalb der Gesellschaft entgegenzuwirken. Die GdP wird sich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass das freiheitliche Demokratieverständnis in der Polizei jederzeit gewahrt bleibt, die demokratische Widerstandsfähigkeit gestärkt und Polizistinnen und Polizisten ihren Widerspruch gegenüber Aussagen von Politikerinnen und Politikern, die das freiheitliche Demokratieverständnis in der Polizei gefährden, frei und selbstbestimmt äußern können.

By , ago

Hass-Emojis – WELCHE EMOJIS SIND BEI NAZIS, RECHTSRADIKALEN, RASSIST*INNEN BELIEBT?

Wer Kommentarspalten betreut, kennt Rassismus, Antisemitismus und andere Abwertungen in immer neuen sprachlichen Ausdrücken und Memes – aber auch in Emojis. Welche sind in der rechtsextremen Szene beliebt? So genannte „Dog Whistles“ sind in der rechtsextremen Szene eine beliebte Strategie: Dabei wird nicht einfach gesagt, was gemeint ist, sondern es wird in Andeutungen kommuniziert. Andeutungen erlauben es, Inhalte zu vermitteln, ohne dass sich das Gemeinte im Wortlaut konkret und zitierbar widerspiegelt. Besonders für Eingeweihte ist eindeutig, was gemeint ist; doch bei Kritik von außen kann auf die reine Formulierung verwiesen werden. Damit wird die eigene Szene gestärkt. Auch angegriffene Gruppen verstehen in der Regel, dass sie gemeint sind. Nur die nicht im Thema informierten Teile der Gesellschaft wundern sich vielleicht über die Wort- und Bildwahlen.  Die rechts-alternative Szene verwendet die Technik etwa gern für Gewaltaufrufe („da müsste man mal einen Hausbesuch machen“) (vgl. ausführlich Belltower.News). Natürlich funktionieren „Dog Whistles“ nicht nur mit Sprache, sondern auch mit Symbolik. Rechtsextremen Hass mit Emojis zu verbreiten ist besonders subtil – immerhin sind die ja ursprünglich für andere Zusammenhänge entworfen worden und bekommen nur im Kontext mit anderen Hinweisen eine rechtsextreme oder abwertende Aufladung. Abwertung durch Emojis In großen Social-Media-Unternehmen werden für Moderator*innen-Schulungen Emojis als mögliche Verstärkung oder nonverbaler Ausdruck von Hate Speech gelistet. So können Abwertung und Verachtung ausgedrückt werden durch: Daumen runter, gebrochenes Herz, Facepalm (Hand vor dem Gesicht), abwehrend gekreuzte Arme, wütende oder sich erbrechende Emojis.
Zu den Emojis, die Sexualisierung und Belästigung ausdrücken können, gehören Aubergine, Pfirsich, Zunge, Wassertropfen, Schlange, Faust, Hotdog, Banane, Vulkan und die Mittelfinger-Hand. Gewalttätige Emojis, die auch als Gewaltaufrufe verstanden werden, sind etwa Mittelfinger-Hand, Bombe, Messer, Wasserpistole, Faust. Viele der Tier-Emojis können für abwertende, entmenschlichende Vergleiche verwendet werden (etwa Schweine, Ziegen, Schlagen, Ratten, Enten, Schafe, Kühe, Affen). In der rechtsextremen Szene werden darüber hinaus Emojis verwendet, die eigene Szenecodes symbolisieren können. So wird die Frau oder Mann mit grüßend erhobenem Arm in der rechtsextremen Szene zu einer Person, die den Hitlergruß, also ein „Sieg Heil“, zeigt. Manchmal wird dafür aber auch nur die ausgestreckte Hand verwendet (vgl. Buzzfeed). Das rote Kreuz, das normalerweise eher Ablehnung versinnbildlicht, wird bisweilen an Stelle eines Hakenkreuzes verwendet, dass in Deutschland ja ein strafrechtlich relevantes Symbol darstellt. Werden Deutschlandfahnen im Profilnamen verwenden, will sich damit der oder die Poster*in als jemand ausweisen, der sich mit Deutschland identifiziert. Oft geschieht dies in Profilen von Personen, die sich als „Patrioten“ beschreiben. Ob Menschen daraus eine Abwertung gegenüber anderen Nationalitäten ableiten, ist in der Regel erst über den Inhalt ihrer Postings ersichtlich. Das Twitter-Profil der rechtsextremen „Satire“-Seite „Flinkfeed“ (früher “„Fritzfeed”) fühlt sich sehr deutsch. Der Emoji-Frosch ist in rechtsextremen Onlinekulturen beliebt, die sich als der „Alt-Right“-nahestehend  zeigen wollen. Er wird als Ersatz für das Maskottchen der Bewegung, also „Pepe den Frosch“, verwendet, der von Alt-Right-Anhänger*innen selbst als Verkörperung des hasserfüllten nationalistischen Amerikaners verwendet wird  (mehr zu Pepe hier auf Belltower.News, ADL).

bia belltower: Hass-Emojis – WELCHE EMOJIS SIND BEI NAZIS, RECHTSRADIKALEN, RASSIST*INNEN BELIEBT?

By , ago

Sechs #Kommissaranwärter wegen rechter #Polizeichats entlassen – #polizeiproblem

251 Beschäftigte von Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen stehen im Verdacht, rechtsextrem zu sein. Sechs Polizisten wurden entlassen, weitere Verfahren laufen. Im Zuge des Skandals um rechtsextreme Polizistenchats in Nordrhein-Westfalen sind bereits sechs Kommissaranwärter entlassen worden. Es würden noch eine Reihe weiterer Verfahren gegen Polizeibeamte geführt mit dem Ziel, sie aus dem Dienst zu entfernen, sagte der Sonderbeauftragte im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei, Uwe Reichel-Offermann, in Düsseldorf. Er stellte im Innenausschuss des Landtags den ersten Lagebericht zu rechtsextremistischen Tendenzen in der NRW-Polizei vor. Er umfasst den Zeitraum von 2017 bis 2020. Demnach sind Männer sowie der Wach- und Wechseldienst von den Verdachtsfällen überproportional betroffen. 110 von 186 ausgewerteten Fällen konzentrieren sich auf die Polizeipräsidien in Essen (50), Aachen (25), Köln (21) und Dortmund (14). Die meisten Fälle seien als Rassismus (125), NS-Verherrlichung (95), Antisemitismus (66) und Gewaltverherrlichung (62) zu werten. Bei den arbeitsrechtlichen Verfahren von Nichtbeamten seien drei Abmahnungen ausgesprochen worden und zwei Kündigungen.

via zeit: Sechs Kommissaranwärter wegen rechter Polizeichats entlassen

Logo der Polizei Nordrhein-Westfalen
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Hellboy3690&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Hellboy3690 (page does not exist)”>Hellboy3690</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

By , ago