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Das rechtsextreme Ulrichsbergtreffen: Kultstätte einer “verbrecherischen Organisation”

Die Bestellung des Kärntner Verfassungsschutzchefs sorgt für Kritik. Er hat bei Ulrichsbergtreffen Reden gehalten, einer zentralen Veranstaltung für ehemalige SS-Männer. Die Bestellung von Stephan Tauschitz zum Kärntner Verfassungsschutzchef sorgt seit Tagen für Kritik: Der ehemalige Klubobmann der Kärntner ÖVP hatte in den Jahren 2008 und 2010 Festreden beim rechtsextremen Ulrichsbergtreffen gehalten – einem Fixpunkt ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS und deren Fangemeinde, der vom Verfassungsschutz überwacht wird. Die Grünen und die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) fordern Tauschitz’ Rückzug. IKG-Präsident Oskar Deutsch schrieb auf Twitter: “Wer am Ulrichsbergtreffen teilnimmt, sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden und kann diesen nicht leiten.” Die Huldigung der Waffen-SS und die Legitimation “eines Naziaufmarschs durch Teilnahme” sei kein Kavaliersdelikt. In seiner Rede 2010 forderte Verfassungsschutzchef Tauschitz dazu auf, “nicht über die Toten zu richten”, das müsse man Gott überlassen. (…) Neben den ehemaligen SS-Männern gaben sich am Ulrichsberg über Jahrzehnte auch ehemaligen Wehrmachtsangehörige, schlagende Burschenschafter, Neonazis, Trachtenvereine, Landsmannschaften, Exekutive, Zollwache, Feuerwehren, Pfadfinder und Kärntner Chöre ein Stelldichein. Dazu gesellten sich hochrangige Politiker der FPÖ, SPÖ und ÖVP sowie das Bundesheer, das neben Rednern und Militärmusik auch einen Shuttledienst für jene Besucher und Besucherinnen bereitstellte, die nicht mehr gut zu Fuß waren. Damit war im Jahr 2009 jedoch Schluss. Der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) untersagte die Teilnahme: “Die Abgrenzung zu NS-Gedankengut ist unzureichend. Solange ich Minister bin, wird das Bundesheer nicht mehr am Ulrichsbergtreffen teilnehmen.”

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#Straftatbestand erfüllt – In immer mehr Bundesländern werden #volksverhetzende Symbole wie »#Judensterne« auf #Corona-Demos geahndet – #covidioten #pack

Die Zahl antisemitischer Straftaten bewegt sich in Corona-Zeiten auf einem hohen Niveau. Vor allem sogenannte Querdenker und andere Gegner der Maßnahmen gegen die Pandemie vergleichen sich oft mit den Opfern des Naziregimes. Die Strafverfolgungsbehörden sehen sich gegen die perfiden Versuche von Impfgegnern, NS-Verbrechen zu relativieren, gewappnet. Jüngst stufte die Berliner Polizei das Zeigen von gelben »Judensternen« mit dem Wort »Ungeimpft« als grundsätzlich volksverhetzend ein und wies ihre Beamten an, dies als Straftat zu verfolgen. Viele Strafverfolgungsbehörden sehen in der Gleichsetzung von antisemitisch Verfolgten im »Dritten Reich« und Impfgegnern heute den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Dieser stellt nicht nur das Aufstacheln zum Hass gegen Bevölkerungsteile unter Strafe, sondern auch das Leugnen und Verharmlosen von NS-Verbrechen. (…) »Wer meint, die gegenwärtige Corona-Politik mit dem nationalsozialistischen Völkermord an Juden gleichzusetzen, der verharmlost den Holocaust auf perfide Art und Weise«, sagt Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Die Ministerin geht von einer grundsätzlichen Strafbarkeit des Symbols des »Judensterns« mit der Aufschrift »Ungeimpft« aus. So ermitteln in Niedersachsen die Strafverfolger gegen radikale »Querdenker«, die solche Zeichen öffentlich präsentieren. Die Staatsanwaltschaft Göttingen ließ Ende vergangenen Jahres unter anderem die Wohnung eines mutmaßlichen Händlers durchsuchen, der »Judensterne« mit dem Aufdruck »nicht geimpft« über das Internet vertrieben haben soll.

via jüdische allgemeine: Straftatbestand erfüllt – In immer mehr Bundesländern werden volksverhetzende Symbole wie »Judensterne« auf Corona-Demos geahndet

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HOLOCAUST-GEDENKEN – Unweit der Profiteure – #bremen #kühneNagel

Bremen: Senat beschließt Bauplan für neues »Arisierungsmahnmal«. Linke fordert von Speditionsunternehmen Beteiligung an Baukosten. Noch in diesem Sommer soll der Bau eines neuen Mahnmals in Bremen zur Erinnerung an die Opfer des Raubzuges der Nazis gegen Jüdinnen und Juden beginnen. Der Senat von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke hat am Dienstag einen entsprechenden Bauplan beschlossen. Die Arbeiten für das neue sogenannte Arisierungsmahnmal sollen demnach im Juni beginnen, wie der Senat am Dienstag mitteilte. Da das Mahnmal außerhalb der von September bis einschließlich März dauernden Sturmflutsaison gebaut werden müsse und laut Mitteilung für die Fertigstellung vier bis fünf Monate benötigt werden, liegen demnach die letzten Monate der Bauzeit im »hochwasserkritischen« Zeitraum. »Ohne Abstriche« Die Errichtung des Mahnmals geht auf einen Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 8. November 2016 zurück. Zuerst war als Standort das Stufenbauwerk an der Schlachte vorgesehen. Der jetzt geplante Standort an der Tiefe zwischen den Weser-Arkaden und der Wilhelm-Kaisen-Brücke – unweit des Stammsitzes des international tätigen Speditionsunternehmens Kühne & Nagel – sei »künstlerisch überzeugend«, habe den Rückhalt der Jüdischen Gemeinde und sei »kostengünstiger als die Ursprungsvariante an der Schlachte«, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) laut Mitteilung des Senats. An dem gewählten Treppenaufgang lasse sich das Mahnmal nach einem Entwurf der Künstlerin Evin Oettingshausen »ohne Abstriche« umsetzen, wie die Grünen-Fraktion bereits am Montag mitteilte. Der Senat veranschlagt die Baukosten auf 476.000 Euro. (…) Doch die Linke-Politikerin erwarte auch, dass sich Speditionsunternehmen wie Kühne & Nagel als »maßgebliche Profiteure des Raubes an den Jüd*innen« ihrer Verantwortung stellen und »einen erheblichen Teil der Baukosten« übernehmen. Dieser Forderung könne sich der Bremer Landesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) auch anschließen, sagte der Landesvorsitzende Ulrich Stuwe am Dienstag im Gespräch mit junge Welt. Noch besser fände er jedoch ein Bekenntnis von Kühne & Nagel dazu, in der Nazizeit am Raubzug gegen die Jüdinnen und Juden mitverdient zu haben.

via jw: HOLOCAUST-GEDENKEN – Unweit der Profiteure

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“#QUERDENKER” ZIEHEN MIT PROVOKANTEN AKTIONEN DURCH #DRESDEN – #covidioten #pack

Am gestrigen Freitag gab es mal wieder eine Corona-Demo in Dresden: Zahlreiche “Querdenker” zogen durch die Stadt – manche von ihnen setzten dabei auf extrem provokante Protest-Aktionen. Vom Altmarkt aus setzten sich die knapp 1000 Teilnehmer des Demonstrationszuges um circa 17 Uhr in Bewegung. Sie liefen über die vor Kurzem wieder freigegebene Augustusbrücke in Richtung Neustadt und legten einen Zwischenstopp vor dem Gesundheitsministerium (Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz) ein. Dort stellten sie direkt vor dem Eingang Kerzen ab, ehe es über die Carolabrücke zurück in die Altstadt ging. Neben zahlreichen Impfgegnern, Pandemie-Leugnern und Verschwörungstheoretikern sollen auch einschlägig bekannte Neonazis und Reichsbürger an dem Aufmarsch teilgenommen haben. (…) Auf dem Rückweg zum Altmarkt passierten die Demonstranten auch die Synagoge am Hasenberg. Auf Bildern des Protest-Zugs ist ein Mann zu sehen, der auch direkt vor dem jüdischen Gotteshaus vorbeilief und dabei ein Schild mit der Aufschrift “Inzidenz 1933” um seinen Oberkörper hängen hatte.

via tag24: “QUERDENKER” ZIEHEN MIT PROVOKANTEN AKTIONEN DURCH DRESDEN

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27. Januar: Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus – #WeRemember #NeverAgain

Am 27. Januar gedenken die Menschen weltweit der Opfer des Nationalsozialismus. Am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentration- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit.  2005 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 27. Januar zum Internationalen Holocaustgedenktag.
Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie Männer und Frauen des Widerstandes, Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure, Greise und Kinder an der Front, Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter: Millionen Menschen wurden unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet.

siehe auch: »Es gibt kein Recht auf Vergessen«. Am 27. Januar vor 77 Jahren wurde das NS-Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Daran erinnert am Donnerstag weltweit der Holocaust-Gedenktag. Bundespräsident Steinmeier rief am Tag davor zu Erinnerung und Verantwortung auf. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Holocaust-Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert und dazu aufgerufen, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung entgegenzutreten. »Wir gedenken der Millionen von Menschen, die in Konzentrationslager verschleppt, gefoltert und dort ermordet worden sind«, sagte Steinmeier am Mittwoch bei einem Besuch der brandenburgischen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg: »Der Ort mahnt uns, es gibt kein Recht auf Vergessen.« »Die Opfer haben ein Recht auf Erinnerung«, betonte der Bundespräsident. Die Verantwortung ende jedoch nicht mit dem Erinnern, sondern bedeute, allen Formen des Antisemitismus, des Rassismus und jeder Form von Diskriminierung entschieden entgegenzutreten. »Es gibt kein Ende der Verantwortung«, sagte Steinmeier: »Wir müssen die Verantwortung weitertragen.« Es freue ihn deshalb auch, dass Umfragen zufolge die jüngere Generation wieder stärkeres Interesse an dem Thema zeige. Auch dafür seien die Gedenkstätten wichtig.

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By Secretary of Defense – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”https://www.flickr.com/photos/secdef/8668832706/sizes/o/in/photostream/”>https://www.flickr.com/photos/secdef/8668832706/sizes/o/in/photostream/</a>, Public Domain, Link

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“Pietätlos und herabwürdigend”: Querdenker planten Demo vor KZ-Gedenkstätte

Weil angeblich ungeimpfte Kinder bei einem Rundgang in der Gedenkstätte benachteiligt wurden, meldeten Querdenker eine Mahnwache vor der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg an. Die Gruppe erfand einen Skandal, den es nicht gab, und instrumentalisierte damit die Opfer des Nationalsozialismus. Politiker und der Leiter der Gedenkstätte zeigen sich empört. Die Mahnwache wurde am Ende verboten. Querdenker planten eine Mahnwache vor der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. Sie sahen die Rechte von ungeimpften Kindern eingeschränkt. “Das ist ein sehr gutes Beispiel, wie man Fakten verdrehen und einen Skandal provozieren kann”, sagt Jörg Skriebeleit, Leiter der KZ-Gedenkstätte. “Damit werden die Opfer des Nationalsozialismus herabgewürdigt. Das ist pietätlos.” Doch ganz von vorne: Eine Realschulklasse aus Oberbayern war zu Besuch in der Gedenkstätte zu einem 90-minütigen Rundgang. Die Klasse besichtigte die Außenanlage, die geimpften Schülerinnen und Schüler konnten noch die Ausstellung besichtigen, die ungeimpften konnten aufgrund der Hygienebedingungen nicht in die Ausstellung und waren in der Zeit weiter im Außenbereich unterwegs. Danach hätten sie sich in einem beheizten Raum aufgewärmt und Brotzeit gemacht. Das sei vollkommen normal und käme jeden Tag vor, informiert Skriebeleit. Das Prozedere sei vorher mit der Schule abgesprochen worden. Auch hätte es keine Beschwerden gegeben, weder von Schülern noch von Lehrern.
Doch wie kam es dann zu dem aufgebauschten Skandal? Der Vater eines ungeimpften Schülers hätte sich beschwert. Der Mann sei in der Querdenkenszene einschlägig bekannt. So kam es, dass Helmut Bauer, Gründer der Weidener Querdenken-Bewegung, auf sozialen Gruppen zu der Demo aufrief, in der er behauptete, ungeimpfte Schüler wurden “bei Eiseskälte und Schneesturm ausgegrenzt und mussten 90 Minuten im Freien verbringen”. Die Mahnwache planten sie am 26. Januar, einem symbolischen Datum. Denn an diesem Tag findet eine große Gedenkveranstaltung des Bayerischen Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte statt. Einen Tag später, am 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

via oberpfalzecho: “Pietätlos und herabwürdigend”: Querdenker planten Demo vor KZ-Gedenkstätte

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Journalistin bezeichnet #Holocaustplaner auf #Twitter als „#Sozialisten“ und wird entlassen – #doblerin #kickherout

Eine deutsche Journalistin sorgt in Österreich mit einem Tweet für Furore. Sie bezeichnet im Zusammenhang mit dem ZDF-Film „Wannseekonferenz“ die Planer des Holocaust als „Sozialisten“. Am nächsten Tag wird ihr auf Twitter die sofortige Entlassung mitgeteilt. Eine deutsche Journalistin hat in Österreich für einen Medienskandal gesorgt. Nach dem ZDF-Film „Die Wannseekonferenz“ am Montagabend (24. Januar) anlässlich des 80. Jahrestages, an dem hohe NS-Funktionäre am 20. Januar 1942 die von ihnen sogenannte Endlösung der Judenfrage besprachen, schrieb Anna Dobler auf Twitter: „Das waren nicht nur Mörder, sondern auch durch und durch Sozialisten.“ Den Tweet hat die 35-Jährige, die gebürtig aus Bayern stammt, mittlerweile gelöscht, wie sie selbst auf ihrem Twitter-Account erklärt. Ihr Arbeitgeber, das österreichische Boulevardportal „exxpress“, distanziert sich von den Aussagen seiner Redakteurin und reagiert mit einer sofortigen Entlassung. „Aus aktuellem Anlass möchte das ‚exxpress‘-Medienhaus betonen, dass die von Anna Dobler auf Twitter zum TV-Film „Wannseekonferenz“ geäußerte Meinung keinesfalls jener der Redaktion entspricht: Nein, die Nationalsozialisten, die den Holocaust planten und ausführten, waren keine ‚Sozialisten‘, wie Anna Dobler dies in ihrem Posting nachweislich falsch behauptet hat“, heißt es in einem Statement des Chefredakteurs Richard Schmitt und der Herausgeberin Eva Schütz. (…) Dobler retweetet das Statement und kommentiert es schlicht mit den Worten: „Ok, wow.“ (…) „Die Debatte ist in weiterer Folge von Linksaußen angeheizt worden, so dass sich mein Arbeitgeber heute morgen offenbar zu so einem öffentlichen Statement genötigt sah“, behauptet sie und betont erneut: „Ich lehne den Sozialismus klar ab und meine damit nicht die Sozialdemokratie.“ Sie sei nach eigenen Angaben auch bereits angezeigt worden.

via rnd: Journalistin bezeichnet Holocaustplaner auf Twitter als „Sozialisten“ und wird entlassen

siehe auch: “Exxpress” trennt sich von Redakteurin nach Tweet über Holocaust-Planer als “Sozialisten”. Chefredakteur und Herausgeberin stellen sich gegen eine “mögliche Relativierung des Nationalsozialismus”. Das Onlinemedium “Exxpress” trennt sich von seiner stellvertretenden Chefredakteurin Anna Dobler. Sie hat zur Wannseekonferenz, bei der hochrangige Nationalsozialisten den Holocaust planten, getwittert: “Das waren nicht nur Mörder, sondern durch und durch Sozialisten.” “Exxpress”-Chefredakteur Richard Schmitt und Herausgeberin Eva Schütz betonen in einer “Klarstellung der ‘Exxpress’-Redaktion”, “dass die von Anna Dobler auf Twitter zum TV-Film ‘Wannseekonferenz’ geäußerte Meinung keinesfalls jener der Redaktion entspricht: Nein, die Nationalsozialisten, die den Holocaust planten und ausführten, waren keine ‘Sozialisten’, wie Anna Dobler dies in ihrem Posting nachweislich falsch behauptet hat.”; „Argumente von Rechtsextremen“: Journalistin bezeichnet Holocaust-Planer auf Twitter als „Sozialisten“. Eine Journalistin polarisiert mehrfach auf Twitter. Während des ZDF-Films „Die Wannseekonferenz“ geht sie mit ihren Aussagen zu weit – das hat Konsequenzen. Die Boulevardjournalistin Anna Dobler polarisiert immer wieder. Nun hat sie für einen Aufschrei auf Twitter gesorgt. Anlässlich des ZDF-Films „Die Wannseekonferenz“ zum 80. Jahrestag der Konferenz, bei der 1942 der millionenfache Massenmord an Jüd:innen geplant wurde, äußerte sich Dobler laut Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montagabend (24.01.2022) so: „Das waren nicht nur Mörder, sondern auch durch und durch Sozialisten.“. Kurz darauf löschte Dobler den Tweet und erklärte sich: „Ich habe den Tweet gelöscht, weil es umstritten ist, ob die Nazis ‚durch und durch‘ Sozialisten waren.“ In der mittlerweile ebenfalls gelöschten Nachricht blieb die Boulevardjournalistin jedoch bei ihrer Äußerung. „Aber es gibt ausreichend Belege für sozialistische Tendenzen innerhalb des Nationalsozialismus“, erklärte Dobler laut RND und verlinkte einen Artikel der britischen Zeitung „Independent“ mit dem Titel „Hitler und der sozialistische Traum“. Die Belege nannte sie nicht. „Lernt ihr erstmal Geschichte“, forderte Dobler stattdessen ihre Kritiker:innen auf. Gleichsetzung von Nazis und Sozialisten: „Argumente von Rechtsextremen“ Viele Nutzer:innen des sozialen Netzwerks warfen der Journalistin Geschichtsrevisionismus vor. „Das sind Argumente von Rechtsextremen und nicht Teil des Mainstreams, weder in der Geschichtswissenschaft noch sonst wo“, erklärte beispielsweise der Politikwissenschaftler und Zeithistoriker Florian Bieber auf Twitter. Der Nazi-Vergleich hat für die Journalistin auch berufliche Konsequenzen. Doblers Arbeitgeber, das Boulevardportal Exxpress aus Österreich, distanzierte sich in einer Stellungnahme am Dienstagmorgen (25.01.2022) von ihrer Aussage und reagierte außerdem mit der sofortigen Entlassung.

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