holocaust

Gelbe Sterne im Online-Shop

Die rechtsextreme Szene nutzt Verschwörungsmythen bei Corona-Protesten. Politiker und Zentralrat fordern Konsequenzen. Es ist eine perfide Ausrede. Der Rechtsextremist Sven Liebich aus Halle an der Saale bietet in seinem Versand-Shop gelbe Sterne mit der Aufschrift »Ungeimpft« feil und schreibt dazu: »Dieser Stern spielt mitnichten auf den Holocaust an. Sondern auf die Stigmatisierung von Menschengruppen, welche mit Zeichen versehen wurden, um sie auszugrenzen.« Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck, inzwischen Geschäftsführer des Tikvah Instituts und dort Projektleiter »Polizei und Lehrkräfte gegen Antisemitismus professionalisieren«, will Liebichs Ausflucht nicht durchgehen lassen. Er erstattete bei der Berliner Staatsanwaltschaft Anzeige gegen den »rechtsextremistischen Gefährder« , unter Bezug auf den Volksverhetzungs-Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch, Verharmlosung des Holocaust.
BILDERSPRACHE Der Jüdischen Allgemeinen sagt Beck: »Rechtsextremisten nutzen diese Bildersprache, um einerseits für sich einen besonderen Opferstatus zu reklamieren und gleichzeitig die deutsche Schuld für die Ermordung von deutschen Jüdinnen und Juden zu bagatellisieren.« Die Würde der Opfer der Schoa werde mit solchen »Verballhornungen nationalsozialistischer Verfolgungsmaßnahmen verletzt und der öffentliche Friede gestört«. Über die Strafwürdigkeit dieser Handlungen »kann eigentlich kein Zweifel bestehen«. Beck sagt: »Wenn man bei der Justiz der Ansicht ist, dass der Wortlaut des § 130 Absatz 3 und 4 StGB diese Tathandlungen nicht hinreichend eindeutig abbildet, sollte der Gesetzgeber den Gesetzeswortlaut schnell nachbessern. Der pandemischen Verbreitung von Holocaustverharmlosung durch das Impfgegnermilieu muss dringend Einhalt geboten werden.«

via jüdische allgemeine: Gelbe Sterne im Online-Shop

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#Holocaustleugner Rigolf Hennig gestorben

Der Rechtsextremist, Szene-Publizist, Reichsbürger und justizbekannte Holocaustleugner Rigolf Hennig ist am Wochenende gestorben. Den Tod des „großen Kamerad[en]“ beklagen seit dem späten Sonntagnachmittag verschiedene Neonazi-Kanäle und der NPD-Bundesvize Thorsten Heise. Laut dem NPD-Funktionär und langjährigen Mitstreiter Hennigs starb der 86-Jährige in der Nacht zum 19. März. „Er wird uns stets Vorbild für Anstand und Treue bleiben. Sein Vermächtnis ist das Deutsche Reich“, hieß es dazu weiter. Der Anwalt Martin Kohlmann, Chef der „Freien Sachsen“, teilte mit: „Ein großes Licht ist erloschen.“ Hennig soll schon im Südtiroler „Freiheitskampf“ beziehungsweise „Aufstand“ engagiert gewesen sein, aus dem unter anderem Sprengstoffanschläge in der norditalienischen Provinz resultierten. Er arbeitete als Arzt, zudem war er seit den 1980er Jahren auch parteipolitisch aktiv: für „Die Republikaner“ (REP), die „Deutsche Liga für Volk und Heimat“ (DLVH), die NPD und in weiteren Netzwerken. Bei den Kommunalwahlen 2006 und 2011 zog er als NPD-Kandidat in den Verdener Stadtrat und den Kreistag des Landkreises Verden (Niedersachsen) ein.

via endstation rechts: Holocaustleugner Rigolf Hennig gestorben

screenshot brauner TG-Kanal – rechtsextremer Nachruf
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Durch russischen Angriff – #Holocaust-Überlebender in #Charkiw getötet – #russland #ukraine #kriegsverbrechen #putinskrieg

Er war 96 Jahre alt und hat während der NS-Herrschaft mehrere Konzentrationslager überlebt – nun ist Boris Romantschenko bei einem russischen Bombenangriff in der ukrainischen Stadt Charkiw getötet worden.Boris Romantschenko, ein Überlebender des Konzentrationslagers Buchenwald, ist nach Angaben der Gedenkstättenstiftung bei einem Bombenangriff in Charkiw getötet worden. Der 96-jährige sei bereits am Freitag durch einen Angriff auf sein mehrstöckiges Wohnhaus in der ostukrainischen Stadt ums Leben gekommen, sagte der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner. (…) Romantschenko setzte sich später intensiv für die Erinnerung an die NS-Verbrechen ein. Er war Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und kam seit den 1990er-Jahren regelmäßig zu Veranstaltungen auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers bei Weimar, sagte Wagner.Seine Wohnung in Charkiw habe Romantschenko seit Monaten nicht verlassen – aus Angst, sich mit Corona zu infizieren. Am Freitag habe ein Geschoss das Gebäude getroffen. Romantschenkos Wohnung sei ausgebrannt. “Der entsetzliche Tod von Boris Romantschenko zeigt, wie bedrohlich der Krieg in der Ukraine auch für die KZ-Überlebenden ist”, hieß es in der Mitteilung weiter. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat mit Erschütterung auf den Tod Romantschenkos reagiert. “Das macht mich fassungslos. Sein Tod lässt mich entsetzt zurück. Die Nationalsozialisten haben es nicht geschafft, diesen großen Menschen zu brechen, ihn zu töten – sehr wohl aber das System Putin mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine”, erklärte Ramelow in Erfurt.

via tagesschau: Durch russischen Angriff – Holocaust-Überlebender in Charkiw getötet

siehe auch: Ukraine war: Holocaust survivor killed by Russian shelling in Kharkiv. Boris Romantschenko survived detention in four separate concentration camps between 1942 and 1945. A Ukrainian man who survived the Nazi Holocaust during World War Two has been killed during a Russian attack on the eastern city of Kharkiv. Boris Romantschenko, 96, died during Russian shelling of his apartment block on Friday, relatives said. Russian forces have been relentlessly shelling Kharkiv, which lies just 30 miles (50km) from the border, for over three weeks. At least 500 civilians have now been killed there, Ukrainian officials say. Police said one of the victims has been identified as a nine-year old boy. The Buchenwald and Mittelbau-Dora Memorials Foundation said it was “deeply disturbed” by Mr Romantschenko’s death. The organisation, of which Mr Romantschenko was vice-president, announced the news after being informed by his family and said he had “worked intensely on the memory of of Nazi crimes”. “We mourn the loss of a close friend. We wish his son and granddaughter, who brought us the sad news, a lot of strength in these difficult times,” the foundation’s statement added.

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Exmatrikulation für Judenhass

Wenn jüdische Studierende aus Angst vor Diskriminierung den Hörsaal verlassen, ist die rote Linie überschritten. Universitäten und Hochschulen gelten als Orte der Wissenschaft und der Diskussion. Insbesondere dort muss das Arendtsche »Denken ohne Geländer« möglich sein und die in unserem Grundgesetz verankerte Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit geachtet und geschützt werden. Missbräuchlichen Auslegungen darf dies aber keinen Vorschub leisten. Denn immer häufiger ist festzustellen, dass sich die Linien des Sagbaren zunehmend auszudehnen scheinen, sobald es um Antisemitismus geht. Immer wieder treten Vorfälle im Hochschulkontext auf, wo Studierende oder Dozierende antisemitische Inhalte legitimieren oder gar selbst verbreiten. (…) Die Humboldt-Universität zu Berlin hat im jüngsten Vorfall konsequentes Handeln gegen Antisemitismus bewiesen. So wurde eine Dozentin, die in den sozialen Netzwerken antisemitische Inhalte verbreitete, von ihren Lehrverpflichtungen entbunden. Auf ihrem privaten Twitter-Account hatte sie sich zuvor volksverhetzende Schoa-Relativierungen und antisemitische Äußerungen erlaubt. HOLOCAUST-GEDENKTAG Am Internationalen Holocaust-Gedenktag sprach sie etwa vom »Völkermord der Juden an den Palästinensern« oder verglich Netanjahu mit Hitler. Sie teilte zudem mehrfach Inhalte der Webseite »Electronic Intifada« – die nicht nur Israel das Existenzrecht abspricht, sondern auch den Hamas-Terrorismus verharmlost und verherrlicht.

via ja: Exmatrikulation für Judenhass

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Russian bombing of Kyiv damages Babi Yar Holocaust memorial

A major Holocaust memorial in Kyiv was struck during Russia’s latest bombardment of the city, which targeted a television broadcast tower in the Ukrainian capital, the board of the site says. The Babi Yar memorial rests on a mass grave containing 34,000 Jews who were slaughtered there in 1941 when the city was under Nazi occupation. The massacre was carried out by SS troops along with local collaborators. “[Russian President Vladimir] Putin seeking to distort and manipulate the Holocaust to justify an illegal invasion of a sovereign democratic country is utterly abhorrent. It is symbolic that he starts attacking Kyiv by bombing the site of the Babi Yar, the biggest of Nazi massacres,” Natan Sharansky, the chairman of the Babi Yar Holocaust Memorial Center and former head of the Jewish Agency, says in a statement.

via times fof israel: Russian bombing of Kyiv damages Babi Yar Holocaust memorial

siehe auch: Yad Vashem’s Reaction to News of the Attack Endangering the Historical Site of the Babi Yar Massacre. As we view images emerging from Ukraine showing innocent civilians fleeing from their endangered homes and pictures of the deadly Russian attack on the vicinity of the Babi Yar Holocaust memorial site, Yad Vashem, the World Holocaust Remembrance Center, voices its vehement condemnation. We call on the international community to take concerted measures to safeguard civilian lives as well as these historical sites because of their irreplaceable value for research, education and commemoration of the Holocaust. Rather than being subjected to blatant violence, sacred sites like Babi Yar must be protected.

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Canadian students give Nazi salute to Jewish teacher whose parents survived the Holocaust

Toronto District School Board apologises for ‘horrific situation’. Canada’s largest public school board has apologised after students at one of its schools directed Nazi salutes at their Jewish teacher last week. The antisemitic incident took place on Thursday at Valley Park Middle School in North York, Canada, which is overseen by the Toronto District School Board (TDSB).

via independent: Canadian students give Nazi salute to Jewish teacher whose parents survived the Holocaust

siehe auch: Call for more Holocaust education after Toronto kids give Jewish teacher Nazi salute. Educator at Valley Park Middle School is daughter of Holocaust survivors; police, authorities investigating latest in a number of incidents in city’s public school system. Police and school authorities are investigating an incident in which Toronto middle school students gave the Hitler salute to a teacher who is the daughter of Holocaust survivors. The incident is the third such display of Nazi symbology at middle schools in North York, a Toronto district, in recent weeks. “One of our teachers, a French teacher, a Jewish teacher walked out of the room,” Shari Schwartz-Maltz, a spokeswoman for the Toronto District School Board, told City News, a local TV news outlet, on Tuesday. “When she came back into the room, several students surrounded her and gave her the Heil Hitler salute. This particular incident was very hateful, very hurtful, very upsetting to the teacher who happens to be Jewish, and she’s just allowed me to share with you that she’s also the child of Holocaust survivors. So this is something that hits her in the heart.”

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AfD-Fraktionschef #Härle scheitert mit Berufung

Am 5. Mai vergangenen Jahres wurde der Heusenstammer AfD-Fraktionsvorsitzende vor dem Amtsgericht Offenbach wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 4 200 Euro verurteilt. Carsten Härle akzeptierte dies nicht und legte Rechtsmittel ein. Gestern fand der Berufungsprozess vor der Siebten Strafkammer des Landgerichts Darmstadt statt. Nach einer mehrstündigen Sitzung sprach Richter Dr. Karsten Markert Härle erneut schuldig – verringerte das Strafmaß aber auf 2000 Euro: Wegen der nun erfolgten Geständigkeit des Angeklagten und seiner zwischenzeitlich schlechteren wirtschaftlichen Verhältnisse. Stein des Anstoßes ist eine länger zurück liegende Nachricht auf der Facebook-Seite des Unternehmers. Am 29. und 30. Mai 2017 diskutierte er mit einem Chatpartner über die Judenverfolgung im Dritten Reich. Der Post wurde von einer Nutzerin als Screenshot bei der Berliner Staatsanwaltschaft angezeigt. In dem Beitrag heißt es unter anderem: „Man muss sagen, dass sich die Nazis beim Töten einigermaßen dämlich angestellt haben“, und dass „aus den Duschköpfen in den Vernichtungslagern kein Zyklon B heraus gekommen ist“. Der Anzeige folgte eine 30-minütige Wohnungsdurchsuchung, bei der man einen Laptop beschlagnahmte. Weiterführendes Beweismaterial fand man damals nicht. Der Post war auf Facebook nur wenige Tage sichtbar. Heusenstammer AfD-Politiker räumt Nachricht ein. Der einzige Zeuge in der Berufungsverhandlung ist ein Offenbacher Kripobeamter. Er war mit den Ermittlungen betraut. „Herr Härle fällt häufiger mit provokanten Thesen im Internet auf. Einige sind grenzwertig, aber kaum strafrechtlich relevant.“ Sonst habe man es mit ihm hauptsächlich als Anzeigeerstatter zu tun, so der Polizist. Oberstaatsanwalt Dr. Andreas Kondziela will bezüglich der Verbreitung wissen, wie viele „Freunde“ der Angeklagte auf Facebook habe. Hier kann der Ermittler nur schätzen: „Schwer zu sagen, die Zahl liegt wohl im drei- oder vierstelligen Bereich.“ Anders als an den beiden Verhandlungstagen am Amtsgericht 2019 und 2021 macht der Politiker diesmal kein Geheimnis darum, ob die Nachricht tatsächlich von ihm stammt oder nicht: „Ich gebe zu, dass ich das geschrieben habe. Es hat aber meiner Ansicht nach keine strafrechtliche Relevanz!“ (…) Für den Tatbestand der Volksverhetzung hat der Gesetzgeber nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs eine Sanktion von Geldstrafe bis zu fünf Jahren Gefängnis festgelegt. Die vergleichsweise milde Strafe hat Carsten Härle der Gewichtung des Tatbestands und seinem leeren Bundeszentralregister zu verdanken

via op online: AfD-Fraktionschef Härle scheitert mit Berufung

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