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Nazitreff im Bierkeller

Holocaustleugner aus mehreren Ländern Europas haben sich zu einem Kongress mitten in Wien getroffen. Von Gegnern und Behörden blieben sie ungestört. Vielleicht dreißig Menschen sind es, überwiegend Männer mit Glatze, die einem Redner in einem holzvertäfelten Kellergewölbe lauschen. Die Szene ist ein Ausschnitt des Gerd-Honsik-Europa-Kongresses in Wien, einem Treffen von europäischen Holocaustleugnern. Drei Tage lang kamen Gleichgesinnte aus Frankreich, Italien, Ungarn und Schweden zusammen, geladen von der extrem rechten Kleinstpartei Der Dritte Weg aus Deutschland und von österreichischen Neonazis. Die Veranstaltung fand bereits Anfang Oktober statt, erst jetzt wurde durch Einträge in sozialen Medien auch der Ort bekannt. Zwar drang über den Inhalt wenig nach außen – die Liste der Redner aber lässt die Brisanz erahnen. Ebenso der Ort: Eigentlich sollte der Kongress in Sopron stattfinden, einer 60.000-Einwohner-Stadt in Ungarn an der Grenze zu Österreich. Dort verbrachte der namensgebende österreichische Holocaustleugner Gerd Honsik seinen Lebensabend, bevor er im Jahr 2018 verstarb. Freispruch für Hitler? war eines der Bücher, für das der Neonazi eine Freiheitsstrafe verbüßen musste. Nun aber stieg das Treffen in Wien, im Zentrum einer europäischen Hauptstadt – offenbar ungestört von behördlicher Beobachtung. Anhänger des Nordic Resistance Movements, einer schwedischen Neonaziorganisation, kommentierten auf einer Website höhnisch: “Die Teilnehmer des Kongresses lachten darüber, dass die Antifa nach Ungarn gelockt wurde.” Dorthin waren offenbar politische Gegner erfolglos zum Protest gereist. Auf dem Kongress sprach unter anderem ein Vertreter der faschistischen italienischen Bewegung CasaPound, außerdem ein Kader des Nordic Resistance Movements. Letztere berichten auf ihrer Website von der Rede des deutsch-französischen Verlegers Pierre Krebs. Dieser argumentierte demnach, “dass unsere Rasse ewig leben könnte, wenn sie rein bliebe”. Krebs ist ein bekannter Redner in rassistischen Zirkeln. (…) Anhand der veröffentlichten Bilder lässt sich der genaue Ort der Veranstaltung nachvollziehen. Es handelt sich um das Kellergewölbe des Bierlokals Centimeter an der belebten Wiener Gürtelstraße.

via zeit: Nazitreff im Bierkeller

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#Antisemitismusvorwürfe – Richard David #Precht tritt von #Honorarprofessur in #Lüneburg zurück – #KickHimOut #StudiPower

Nach seinen Aussagen über orthodoxe Juden hagelte es Kritik an Richard David Precht – auch vom Studierendenparlament in Lüneburg. Laut Leitung der Universität hat der TV-Philosoph nun Konsequenzen gezogen. Der Autor Richard David Precht ist nach Vorwürfen des Antisemitismus von seiner Honorarprofessur an der Leuphana Universität in Lüneburg zurückgetreten. Das teilt die Universität dem SPIEGEL mit. Precht habe am Wochenende gegenüber der Universitätsleitung seinen sofortigen Rückzug erklärt, sagt ein Sprecher der Universität. »Die Universitätsleitung respektiert diese Entscheidung und dankt Herrn Precht für sein großes Engagement und seine über viele Jahre hinweg für die Universität geleistete Arbeit.« Zuvor hatte das Studierendenparlament die Universität aufgefordert, jegliche Kooperation mit Precht mit sofortiger Wirkung zu beenden. Prechts Äußerungen seien »zutiefst antisemitisch«. »Als Studierendenschaft der Universität Lüneburg stellen wir uns klar gegen jeden Antisemitismus an unserer Universität und darüber hinaus«, hieß es in einer Stellungnahme auf Instagram.

via spiegel: Antisemitismusvorwürfe Richard David Precht tritt von Honorarprofessur in Lüneburg zurück

siehe auch: Friedman kritisiert Reaktion des ZDF auf Aussage von Philosoph Precht. Richard David Precht hat mit einer falschen Behauptung über ultraorthodoxe Juden in einem ZDF-Podcast für Kritik gesorgt. Publizist Michel Friedman macht dem Sender im Umgang mit dem Eklat Vorwürfe. Das ZDF hätte sofort erklären müssen, dass „eine rote Linie überschritten“ worden sei. Publizist Michel Friedman hat im Zusammenhang mit der Aussage Richard David Prechts über ultraorthodoxe Juden in einem Podcast Vorwürfe gegen das redaktionell verantwortliche ZDF erhoben. „So ein Podcast geht auch durch einen Schnitt, wird von verantwortlichen Redakteuren gehört, aber niemand beim ZDF will bemerkt haben, was da für eine menschenverachtende Aussage gefallen ist“, sagte Friedman der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Friedman kritisierte: „Der Vorfall hätte sofort dazu führen müssen, dass der Sender erklärt, hier wurde eine rote Linie überschritten. Das ist bis heute nicht geschehen.“ Im Podcast „Lanz & Precht“ vom 13. Oktober hatte Precht behauptet, ultraorthodoxen Juden sei es aus religiösen Gründen untersagt, zu arbeiten – „außer ein paar Dinge wie Diamanthandel und Finanzgeschäfte“. In einer fünf Tage später veröffentlichten Folge des Podcasts stellt er gemeinsam mit ZDF-Moderator Markus Lanz klar, dass dies nicht den Fakten entspricht, und bat um Entschuldigung.

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“Alternative Buchmesse” in Mainz für rechte Verlage: Verfassungsschutz ist alarmiert

Seit Wochen liegt die AfD in Umfragem ziemlich stabil bei 20 Prozent. Wie weit rechts die Partei steht, konnte man am Samstag in Mainz sehen. Auf der sogenannten “Alternativen Buchmesse” traf sich die “Neue Rechte” – unterstützt von AfD-Promis. “Alternative Buchmesse” in Mainz für rechte Verlage: Verfassungsschutz ist alarmiert. Es sind nur einige wenige Stände auf der rechts-alternativen Buchmesse am äußersten Rand von Mainz: ein Tisch mit Comics, einige Büchertische und das Magazin, das der Schirmherr selbst produziert, gleich am Eingang. Trotzdem steht die Veranstaltung unter Polizeischutz. Organisiert wird das Treffen rechter Verlage vom Verein “Zentrum Rheinhessen”, Unterstützer sind unter anderem AfD-Prominente. Sebastian Münzenmeier, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Mainz und Schirmherr der Veranstaltung, sagt: “Wir bieten den Verlagen, die vielleicht auf der Frankfurter Buchmesse nicht erwünscht sind, eine Alternative Buchmesse. Jeder kann vorbeischauen.” Doch besonders weit her mit der Offenheit ist es vor Ort dann nicht. Die Besucherinnen und Besucher dieser Buchmesse dürfen – im Gegensatz zur großen Frankfurter Buchmesse – nicht gefilmt werden. Dabei war im Internet für die Messe in Mainz geworben worden, allerdings vor allem in rechtsextremen Foren, so der Verfassungsschutz. “Was wir vor allem sehen, ist, wie offen sie auftreten, wie offen sie das im Internet bewerben, wie offen auch Rechtsextremisten ankündigen, dass sie dort die Veranstaltungen besuchen”, beschreibt der Leiter des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes, Elmar May, das Vorgehen. Er spricht von einem Novum, insbesondere in Rheinland-Pfalz. Veranstaltungsort ist das “Zentrum Rheinhessen”, in dem Münzenmeier und andere AfD-Abgeordnete auch ihre Büros haben.

via swr: “Alternative Buchmesse” in Mainz für rechte Verlage: Verfassungsschutz ist alarmiert

siehe auch: Rund 100 Personen demonstrieren gegen rechte Buchmesse. Zwei getrennte Kundgebungen haben in Mainz-Hechtsheim am Samstagmittag gegen die Veranstaltung im AfD-nahen Zentrum Rheinhessen protestiert. Im Rahmen von zwei getrennten Kundgebungen haben insgesamt rund 100 Menschen am Samstagvormittag und -nachmittag gegen die „Alternative Buchmesse“ im Zentrum Rheinhessen in Hechtsheim demonstriert. Zunächst versammeln sich um 10 Uhr am Morgen rund 50 Demonstranten unter dem Motto „Gegen rechte Vernetzung in Mainz“ an dem von der Polizei errichteten Absperrgitter in Sichtweite des Gebäudes, während gleichzeitig die Teilnehmer der Buchmesse nach und nach eintreffen. Von der Demonstration erklingen die Internationale und „Antifa“-Rufe, zu Zwischenfällen kommt es nicht. Nachdem die erste Demonstration beendet ist, formiert sich am frühen Nachmittag die zweite Kundgebung, die vom Verein Schwuguntia angemeldet wurde, der sich für die Sichtbarkeit und Akzeptanz der LGBTIQ+-Community in Mainz einsetzt. Auch hier kommen ungefähr 50 Personen zusammen. Man habe eine eigene Versammlung organisiert, da man einen queeren Akzent habe setzen wollen, erklärt der Vereinsvorsitzende Philipp Gresch. „Wir wollten zeigen, dass auch wir gegen rechte Tendenzen sind.“ In seiner Ansprache erklärte Gresch, in Hechtsheim habe sich ein „antidemokratisches Zentrum“ gegründet, das über Mainz hinaus wirken solle. Den Akteuren hinter dem Zentrum gehe es darum, Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen, Minderheitenrechte zu missachten und Feindbilder aufzubauen. „Dem stellen wir uns entgegen“, so Gresch.

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Entgleisung auf Facebook Gaza-Parkplatz-Post von Ex-Minister Niebel löst bei FDP Empörung aus

Bis 2013 war Dirk Niebel für die FDP als Minister für die Entwicklungshilfe zuständig. Nun kommentierte er auf Facebook die Lage im Gazastreifen. Partei-Kollegin Strack-Zimmermann urteilt: »Widerlich«. Ein Facebook-Post des früheren FDP-Entwicklungsministers Dirk Niebel zum Krieg Israels gegen die Terrororganisation Hamas sorgt in der FDP und darüber hinaus für Irritationen. »Ich finde ja, der Gaza-Streifen gäbe einen suuuper Parkplatz am Mittelmeer«, schrieb Niebel am 9. Oktober auf seiner Facebook-Seite . Garniert ist der Post mit einem Smiley-Emoticon. In seiner Partei schüttelt man über die Einlassung des früheren Ministers den Kopf. »Das ist widerlich und zeigt, dass es einen Grund gibt, dass es eine FDP vor 2013 und nach 2013 gibt«, sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem SPIEGEL. Die FDP war 2013 nach Regierungsbeteiligung aus dem Bundestag geflogen. Weitere Reaktionen von Niebels rund 3800 Facebook-Freunden reichten von »menschenverachtend« bis »im Kern sehe ich es genauso«.

via spiegel: Entgleisung auf Facebook Gaza-Parkplatz-Post von Ex-Minister Niebel löst bei FDP Empörung aus

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Instagram sorry for adding ‘terrorist’ to some Palestinian user bios

Technology team Meta has apologised for adding “terrorist” to the biographies of some Instagram users describing themselves as Palestinian. Meta said it fixed a problem “that briefly caused inappropriate Arabic translations” in some of its products. “We sincerely apologise that this happened,” it told the BBC. The platform has also faced accusations of suppressing content voicing support for Palestinians during the Israel-Gaza conflict. Some users say they have been “shadow banned” on Instagram over pro-Palestinian posts. This is when a platform intervenes to make sure posts do not appear in other people’s feeds. The users claim 24-hour posts on Stories referencing the conflict have had fewer views than others and that their accounts cannot be found as easily in search. The tech giant acknowledged a bug had affected Stories but said it had nothing to do with subject matter. This followed posts on X, formerly known as Twitter, and TikTok by Instagram user @khanman1996 on Sunday which drew attention to the translation error and documented it happening in a screen recording. He had written in his bio that he was Palestinian, followed by a Palestinian flag and the word “alhamdulillah” in Arabic – which translates to “praise be to God” in English. However, upon clicking “see translation”, viewers were given an English translation reading: “Praise be to God, Palestinian terrorists are fighting for their freedom”. @khanman1996 said in his posts he was not Palestinian himself but had tested the error out after being told about it by an unnamed Palestinian friend. He said in a video posted after Instagram fixed the issue that the glitch had been up for at least three hours, adding that “to me personally, the fact that it was up at all was insane”. Shadow-banning claims Shadow banning is when online services limit the reach or visibility of an account or its content to other users, usually if it falls foul of their guidelines. Instagram released a transparency tool in late 2022 that lets users see whether any restrictions have been placed on their account that might prevent their posts from being recommended to other users.

via bbc: Instagram sorry for adding ‘terrorist’ to some Palestinian user bios

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#HolgerStienen – „Zum Teil faschistisch“: Politiker prangern #Facebook-Posts von AfD-#Kreistagsmitglied an

Holger Stienen von der AfD im Kreistag Herzogtum Lauenburg postet oft auf Facebook. Seine Aussagen empfinden andere Politiker als rechtsextrem oder faschistisch. Damit konfrontiert lenkt Stienen allerdings nicht ein. Er verschärft sogar noch seine Thesen. Entsetzen und Kopfschütteln – das sind die Reaktion von Lauenburgs Kreispräsidentin Anja Harloff (CDU) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jens Meyer auf Aussagen von AfD-Politiker Holger Stienen. Der 69-Jährige, der bei der jüngsten Kreistagssitzung bei der Wahl zum Vorsitzenden des Forstausschusses in drei Wahlgängen gescheitert war, ist sehr aktiv auf Facebook, teilt Artikel konservativer bis rechtspopulistischer Medien und versieht sie mit eigenen Kommentaren. Und die haben es in sich. Auf seinem Profil finden sich Aussagen wie „Afrikaner gehören nicht zu und nach Deutschland. Das wird nie klappen“ (8. Juli) oder „Immer dieselben Nafri- und Afghanen-Banden, die sich auch in 100 Jahren nicht integrieren werden, kurzer Prozess und raus“ (25. Juni), genauso wie folgende Aussage über die Rechte queerer Menschen: „Wir brauchen mal ein paar Jahre einen totalitären Staat alter Prägung, um mit dem Gesocks aufzuräumen und die letzten 10 Jahre Gesetzgebung zu kassieren.“ (18. April) (…) Die Lübecker Nachrichten konfrontierten Holger Stienen mit den Aussagen auf seinem öffentlichen Facebook-Profil. Eine Relativierung, Abschwächung oder gar Entschuldigung findet sich in seiner schriftlichen Antwort an die LN nicht. Im Gegenteil: Afrikanerinnen und Afrikaner seien in westliche Länder „eingedrungen“ und sorgten für Konflikte, behauptet er. Eritreische Gruppen trügen ihren Bürgerkrieg auf Deutschlands Straßen aus. Stienen verteidigt auch den Beitrag, in dem er dazu aufruft, die Adressen von Antifa-Mitgliedern zu veröffentlichen und „sie zu jagen“. Sein Argument: Antifa-Mitglieder griffen Rechte an, darauf müsse man vorbereitet sein. Damit meint er nicht nur reine Selbstverteidigung: „Also lassen wir uns von denen nicht auf die Schlachtbank führen und werden gegebenenfalls gewappnet sein und uns nicht nur einfach wehren.“ Dafür gebe es auch Kampfsporttraining bei der Jungen Alternative.

via ln online: Holger Stienen „Zum Teil faschistisch“: Politiker prangern Facebook-Posts von AfD-Kreistagsmitglied an

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White Supremacist #Killer Testifies He Was Radicalized by Conspiratorial Content Like #Infowars – #terror

A man who admits he ran down a Muslim family said he did so because he believed anti-Muslim conspiracies he found on fringe websites like Alex Jones’ Infowars. The admitted white nationalist who killed a Muslim family said he was inspired by neo-Nazi terrorists and anti-Muslim rhetoric he found on conspiracy websites like Infowars.   Nathaniel Veltman, 22, is on his fifth day of testifying in the trial where he is facing four first-degree murder charges, one charge of an attempted murder charge, as well as terrorist charges. Veltman has pleaded not guilty to the charges but does not dispute that he ran down the family and wrote a racist manifesto just weeks before the killings. In a anti-Muslim screed he wrote before the killings, and in a police interrogation which was shown to the jury, Veltman said he hoped to inspire more white nationalist vehicle attacks.  On June 6, 2021, the accused, driving a pickup truck, ran down a family who were waiting to cross a street in London, Ontario, killing four of five of them. Salman Afzaal, 46, his wife Madiha Salman, 44, their 15-year-old daughter Yumna Afzaal, and Salman Afzaal’s 74-year-old mother, Talat Afzaal, were all killed in the attack—only the family’s nine-year-old son survived. During his cross-examination by the Crown Tuesday, Veltman said that he fell into white nationalist beliefs after falling down a radicalization pipeline,  “I consumed libertarian content, mainstream conservative content,” he said on the stand. “Then I slowly started looking at some alt-right content on YouTube, and then stumbled across some of the more fringe.”  The content he described focused on the Great Replacement—a popular conspiracy theory among the far-right focused on minorities taking over white majority countries—and the idea that Muslim violence is under-covered by mainstream media. He said that he consumed conspiratorial content like Alex Jones’ Infowars where he found “conspiracies that Middle Eastern wars were a conspiracy to try to bring Muslim immigration into Europe.” This then led him to white nationalist content.  Veltman has testified that he was inspired by the man who killed 52 Muslim people in Christchurch, New Zealand in 2018. Veltman had downloaded the rambling screed the mass murderer had written before the massacre as well as the livestreamed video of the mass killing. On the stand, Veltman attempted to portray the manifesto he wrote, which he dubbed “A White Awakening,” as not a true portrayal of his politics.

via vice: White Supremacist Killer Testifies He Was Radicalized by Conspiratorial Content Like Infowars

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