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Vorwürfe gegen AfD-Politiker: AfD-Politiker #Bystron soll #Scheinadresse in #München genutzt haben – #lügenafd

Eine falsche Meldeadresse: AfD-Europakandidat Petr Bystron sieht sich neuen Vorwürfen ausgesetzt. Er soll eine Münchner Wohnung angemietet haben, die er nicht bewohnte. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron steht im Verdacht, eine Scheinadresse als Wohnsitz in seinem Wahlkreis in München angegeben zu haben. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa gehen Ermittler zudem dem Vorwurf nach, dass dafür auch Geld geflossen sein könnte. Zuerst hatten der Spiegel und ZDF über die neuen Vorwürfe berichtet. Zuvor hatte es bereits Verdacht auf Geldwäsche und Bestechlichkeit gegeben. Bystron bestritt, dass es sich um eine Scheinwohnung handelt. “Ich habe einen ordnungsgemäßen Mietvertrag, werde jedoch am Einzug gehindert, weil sich der Vormieter weigert, auszuziehen”, sagte er. “Sobald die Wohnung gerichtlich geräumt wird, werde ich sie auch beziehen.” Die Vorwürfe bezeichnete er als “Kampagne”, die das Ziel habe, “mich und die AfD bei den Wahlen zu beschädigen”. Nach Informationen des Spiegels ist der tatsächliche Mieter und Adressgeber der Einzimmerwohnung “ein vorbestrafter Flüchtling, der in den Neunzigerjahren als Asylbewerber aus der Türkei nach Deutschland kam”. Er soll den Behörden demnach wegen mehrerer kleiner Vergehen bekannt sein. Der Spiegel schreibt, Bystron sei mit seiner Familie seit Ende Oktober an der Adresse in Maxvorstadt gemeldet. Vorher habe er aus einer Wohnung in der Nähe ausziehen müssen

via zeit: Vorwürfe gegen AfD-Politiker: AfD-Politiker Bystron soll Scheinadresse in München genutzt haben

siehe auch: Dubiose Meldeanschrift AfD-Politiker Bystron nutzt offenbar Scheinwohnung in München Dem mutmaßlich bestechlichen AfD-Abgeordneten Petr Bystron droht neuer Ärger: Nach SPIEGEL-Informationen wohnt der Politiker wohl nur zum Schein in seinem Münchner Wahlkreis. Mieter der Wohnung ist ein vorbestrafter Flüchtling.

Die Polizei rückte in Mannschaftsstärke an. Bewohner des Mehrparteienhauses in der Münchner Innenstadt wunderten sich, als vorvergangene Woche rund ein Dutzend Beamtinnen und Beamte das schmucklose Haus betraten. Ihr Ziel war eine winzige Wohnung im fünften Stock: der angebliche Wohnsitz des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und seiner Familie.

Anlass des Besuchs waren Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München gegen Bystron, die die AfD kurz vor der Europawahl in eine Krise stürzten. Die Fahnder verdächtigen Bystron der Bestechlichkeit von Mandatsträgern und der Geldwäsche. Sie vermuten, dass er von Hinterleuten des prorussischen Portals »Voice of Europe« Zehntausende Euro erhielt und im Gegenzug im Bundestag im Sinne Moskaus handelte. Petr Bystron bestreitet sämtliche Vorwürfe. In einer groß angelegten Razzia durchsuchten die Beamten Mitte Mai mehrere Büros und Wohnungen in Berlin, Spanien und in Bayern – darunter das Apartment in München. Doch wie Bystrons Zuhause sah die Wohnung nicht aus, obwohl am Briefkasten unter dem Namen des Hauptmieters bis vor einigen Tagen noch ein Schild mit der Aufschrift »Fam. Bystron« klebte. Nach Informationen von SPIEGEL und ZDF hat der Parlamentarier dort offenbar nie gelebt. Die meiste Zeit verbringt er wohl in einer Mietwohnung in der Nähe des Berliner Wannsees, die ebenfalls durchsucht wurde, und in seinem Ferienhaus auf Mallorca. Dazu kommen regelmäßige Reisen nach Serbien, Ungarn oder Tschechien. Ermittler gehen davon aus, dass es sich bei Bystrons offiziellem Wohnsitz in München nur um eine Scheinanschrift handelt. Der eingetragene Mieter und mutmaßliche Adressgeber des Rechtsextremisten Bystron ist nach Recherchen von SPIEGEL und ZDF ein vorbestrafter Flüchtling, der in den Neunzigerjahren als Asylbewerber aus der Türkei nach Deutschland kam. Wegen seiner dubiosen Wohnverhältnisse droht Bystron nun weiterer Ärger – womöglich nicht nur in seiner Partei. Verstöße gegen das Meldegesetz können Geldbußen von bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen. (…) Offenbar, soviel wird klar, hatte der Eigentümer der Wohnung die beiden im vergangenen Jahr gefragt, ob sie für einen »Freund«, der nicht hier wohne, für ein paar Monate die Post entgegennehmen könnten. Eingefädelt hatte das Ganze anscheinend Holger T., der Eigentümer der Wohnung. Sein Name und seine Handynummer, die unter Hausbewohnern kursiert, führen zu verschiedenen Social-Media-Profilen, auf denen T. seine Sympathien für die AfD zum Ausdruck bringt. Auf YouTube hat er den Kanal von Petr Bystron abonniert.

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Abgeordneten beim Einkaufen ins Gesicht geschlagen – Die Wahrheit über die Prügel-Attacke auf den AfD-Politiker

Der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Kumpf wurde beim Einkaufen geschlagen – nicht aber, weil er Politiker ist. (…) Letzten Mittwoch war Kumpf in seiner Heimat im Ortsteil Ebersbach von einem Mann (53) ins Gesicht geschlagen und verletzt worden. Zunächst hatte die Polizei erklärt, der Vorfall habe sich in einem Supermarkt ereignet. Der Angreifer sei einfach weiter einkaufen gegangen, wurde später von der Polizei gestellt. Wie BILD erfuhr, soll der Verdächtige nicht einmal gewusst haben, dass es sich bei seinem Opfer um einen politischen Mandatsträger handelt. Auch zeigen die Ermittlungen nun, dass AfD-Mann Kumpf bereits auf dem Parkplatz vor dem Supermarkt angegriffen wurde, wo ein Streit zwischen den beiden Männern eskaliert war! Dabei soll es nach BILD-Informationen um eine Parklücke gegangen sein. Die habe Kumpf dem Kontrahenten weggenommen, woraufhin es zu einer verbalen Auseinandersetzung kam – dann schlug der 53-jährige Deutsche wutentbrannt zu. (…) Die sächsische AfD hatte am Mittwoch suggeriert, Kumpf sei aufgrund seiner politischen Tätigkeit attackiert worden. Auf X (vormals Twitter) erklärte die Partei: „Unser Abgeordneter wurde heute bei einem Angriff in Ebersbach verletzt […] jeder tätliche Angriff aus politischen Motiven ist einer zu viel.“

via bild: Abgeordneten beim Einkaufen ins Gesicht geschlagen Die Wahrheit über die Prügel-Attacke auf den AfD-Politiker

siehe dazu auch: ATTACKE AUF AFD-MANN: SCHLAG INS GESICHT WEGEN “EINPARK-KÜNSTEN”? – #MarioKumpf AfD-Politiker Mario Kumpf bekam am frühen Mittwochnachmittag vor einem Supermarkt in seinem Heimatort eins auf die Nase. Seine Fraktion machte daraus eine “politisch motivierte” Tat. Die Sachlage gestaltete sich aber anders! Nachdem der sächsische Landtagsabgeordnete vor einem Rewe-Markt in Ebersbach-Neugersdorf im Landkreis Görlitz einen Schlag ins Gesicht bekommen hatte, rief Kumpf (Jahrgang 1986) die Polizei. Die Beamten fertigten gegen den 53 Jahre alten Täter eine Anzeige wegen Körperverletzung. (…) Mit Politik hatte der Vorfall allerdings nichts zu tun! Wie der SPIEGEL berichtete, soll ein Parkplatzstreit Auslöser der Attacke gewesen sein

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Polizei löst Feier mutmaßlicher Rechtsextremer in Kröv-Kövenig auf

Nach dem mutmaßlich rechtsextremen Vorfall in Kövenig an der Mosel dauern die Ermittlungen an. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Trier rät zu größerer Wachsamkeit. Das Fachkommissariat für politisch motivierte Kriminalität bei der Kriminaldirektion Trier hat den Fall wegen einer Veranstaltung in Kröv-Kövenig übernommen, heißt es am Montagnachmittag aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium. Die Polizei war am frühen Samstagabend von Anwohnern alarmiert worden, weil in der Gartenanlage zweier Ferienhäuser rechtes Liedgut abgespielt worden sein soll. Zudem seien aus dem Garten rechtsextremistische Aussagen zu hören gewesen. Innenminister Michael Ebling (SPD) hatte zunächst gegenüber dem SWR davon gesprochen, dass nach ersten Erkenntnissen Menschen, die vorwiegend aus Nordrhein-Westfalen kamen, versucht hätten in Kövenig “ein Konzert mit einem klar rechtsextremistischen Hintergrund” durchzuführen. Die Polizei habe das am Samstag unterbunden, so Ebling: “Rechtsextremisten haben in Rheinland-Pfalz keinen Platz.” In der Mitteilung vom Montagnachmittag ist nun nicht mehr von einem Konzert, sondern von einer privaten Feier die Rede. “Es zeugt von Zivilcourage, wenn Nachbarn nicht weghören. Wir brauchen diese wachsame Gesellschaft, die handelt, sobald rechtsextremistische Töne und Parolen erklingen. Nur so können die Polizei und der Staat insgesamt eingreifen”, so Ebling. Gegen einige Mitglieder der 18-köpfigen Gruppe im Alter von 31 bis 53 Jahren hätten jedoch bereits polizeiliche Erkenntnisse im Zusammenhang mit politisch motivierter Kriminalität bestanden.

via swr: Polizei löst Feier mutmaßlicher Rechtsextremer in Kröv-Kövenig auf

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Soll von AfD geredet haben – Unbekannter tritt und schlägt zwei Wahlkampfhelfer der Linken in Leipzig – #pack #braunerSchläger

In Leipzig sind zwei Wahlkampfhelfer von einem Unbekannten angegriffen worden. Der Mann soll gesagt haben, „dass die AfD die einzig wählbare Partei sei“. Zwei Wahlkämpfer der Linken sind bei einer Wahlkampfaktion in Leipzig von einem Unbekannten angegriffen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde ein 46-Jähriger nach dem Vorfall am Montagabend im Krankenhaus ambulant behandelt. Nach Angaben der Partei soll der Täter ihn und einen 21-Jährigen getreten und geschlagen haben. Neben Beleidigungen soll der Unbekannte außerdem geäußert haben, „dass die AfD die einzig wählbare Partei sei“. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte am Lindenauer Markt war der Unbekannte bereits geflüchtet. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung.

via focus: Soll von AfD geredet haben Unbekannter tritt und schlägt zwei Wahlkampfhelfer der Linken in Leipzig

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Ausländerfeindliche Gesänge an Otterndorfer Schule – Polizei appelliert an alle Institutionen

Am heutigen Dienstagmittag (28.05.2024) meldeten Schülerinnen und Schüler einer Otterdorfer Schulklasse am Schulzentrum gegen 12:30 Uhr, dass eine Personengruppe, welche sich auf dem ZOB der Schule befand, die bereits aus der Öffentlichkeit bekannten Gesänge mit ausländerfeindlichem Hintergrund lautstark gesungen hat. Auch die von anderen Vorfällen in ganz Deutschland bekannte Zeile “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” wurde hierbei mehrfach kundgetan. Die entsandten Einsatzkräfte der Polizei konnte von Ort eine Gruppe von knapp zehn Jugendlicher/junger Erwachsener antreffen und deren Personalien feststellen. Mindestens eine Person, ein 16-jähriger Jugendlicher, gab hierbei zu den entsprechenden Ausdruck gesungen zu haben. Weitere namentlich feststehende Personen stritten eine Beteiligung zumindest teilweise ab oder wurden als Zeugen polizeilich erfasst. Insgesamt waren alle angetroffenen Personen zwischen 15 und 19 Jahre alt und sowohl männlich als auch weiblich. Die Polizei hat entsprechende Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet und bereits vor Ort eindringliche Gespräche mit allen Beteiligten geführt.

via pressseportal: Ausländerfeindliche Gesänge an Otterndorfer Schule – Polizei appelliert an alle Institutionen

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Ausschreitungen auf #Mallorca nach #Alemannia-#Aachen-Aufstieg – #pack #leitkultur

Auf Mallorca ist es zwischen Fans der Fußballmannschaft Alemannia Aachen und der spanischen Polizei zu Ausschreitungen gekommen. Auch Schreckschusspistolen waren am Montagabend im Spiel. Die Vorfälle werden durch diverse Videos im Internet und auf Social Media dokumentiert. Ob und wie viele Menschen dabei verletzt worden sind, ist bisher nicht klar. Auf der Feiermeile rund um die bekannte Kneipe Bierkönig auf der Insel sind dabei auch Schüsse aus Schreckschusspistolen gefallen. Nach Informationen von “Diario de Mallorca” hatten sich etwa 30 gewaltbereite Fußballanhänger am Montagabend mit dem Sicherheitspersonal einer Kneipe namens “Bamboleo” angelegt und einen der Türsteher verletzt. Die Polizei habe daraufhin unter anderem mit Schreckschusspistolen eingreifen müssen, um die Tumulte aufzulösen. Laut der Zeitung hatten die Fans gegen Abend eine Kneipe betreten und begonnen zu randalieren. Als das Sicherheitspersonal daraufhin versuchte, die mit Alemannia-Shirts gekleideten jungen Männer aus der Kneipe zu werfen, sei es zu einer Schlägerei gekommen. Die Kneipe alarmierte daraufhin die Polizei.

via wdr: Ausschreitungen auf Mallorca nach Alemannia-Aachen-Aufstieg

siehe auch: Schüsse in die Luft: Polizei treibt Fans von Alemannia Aachen auf der Schinkenstraße auseinander. Am Montagnachmittag (27.5.) ist es an der Playa de Palma zu einer Auseinandersetzung vor dem Bamboleo gekommen. Die Ursachen sind noch unklar. Es sollen auch die Türsteher des Lokals verwickelt sein Eskalation in der sogenannten Schinkenstraße an der Playa de Palma: Mehrere Einheiten der spanischen Nationalpolizei sind am Montagnachmittag (27.5.) gegen deutsche Fußballfans vorgegangen und haben dabei auch Platzpatronen eingesetzt, wie ein Sprecher der Polizei gegenüber der Mallorca Zeitung bestätigte. In die Auseinandersetzung waren vor allem Anhänger des Traditionsclubs Alemannia Aachen verwickelt. Sie feiern an der Playa de Palma derzeit den Aufstieg von der Regionalliga West in die dritte Liga. Nach Informationen der MZ waren auch einige Spieler der Mannschaft vor Ort. Das sagt die Polizei Laut Darstellung der Nationalpolizei hätten die Fans im Bamboleo randaliert. Daraufhin sei die Polizei gerufen worden. Die Ultras seien nicht bereit gewesen, das Lokal zu verlassen, woraufhin die Beamten unter anderem Platzpatronen eingesetzt hätten, um die große Gruppe auseinanderzutreiben. “Es wurde das Protokoll für Verstöße gegen die öffentliche Ordnung angewendet”, so der Sprecher. Ein Türsteher des Lokals sei verletzt worden und im Rettungswagen behandelt worden. Das sagen Zeugen Die Darstellung von Zeugen weicht davon teilweise deutlich ab. So hätten die Fans auf der Straße gefeiert. Irgendwann hätten die Türsteher beschlossen, niemand mehr ins Bamboleo zu lassen, der die schwarz-gelben Vereinsfarben von Alemannia Aachen trägt. Kurz darauf sei die Polizei gekommen. Ein Fan sei von einem Türsteher vor den Augen der Polizei mit einem Schlagstock geschlagen worden, daraufhin sei die Lage eskaliert.

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“Ausländer raus”-Rufe auf #Bergkirchweih: #Staatsschutz ermittelt – #LockThemUp #Pack #Erlangen

Nur einen Tag, nachdem die rassistischen Gesänge von Sylt die Republik erschüttern, kommt es bei der Erlanger Bergkirchweih zu einem ähnlichen Vorfall: Auch dort grölen junge Menschen rassistische Parolen. Gegen sie ermittelt nun die Kripo Erlangen. In einer Kneipe auf dem Festgelände der Erlanger Bergkirchweih sollen am vergangenen Freitagabend zwei Gäste ausländerfeindliche Parolen skandiert haben. Wie die Polizei mitteilte, riefen die beiden Männer im Alter von 21 und 26 Jahren “Ausländer raus”, während das Lied “L’Amour Toujours” von Gigi D’Agostino abgespielt wurde. Der Vorfall ereignete sich laut Polizei im Restaurant “Altstädter Schießhaus”. Es ist der nächste Tiefpunkt nach dem Rassismus-Eklat von Sylt. Staatsschutz ermittelt gegen zwei Männer Zwei in ihrer Freizeit als Gäste anwesende Polizeibeamte aus Essen verständigten den Sicherheitsdienst, der die Personalien der Männer aufnahm und sie der Gaststätte verwies. Das Kommissariat für Staatsschutz der Kripo Erlangen hat die Ermittlungen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth aufgenommen. Zudem wurde den Tatverdächtigen ein Betretungsverbot für die Erlanger Bergkirchweih ausgesprochen. Die Polizei sucht Zeugen, die den Vorfall beobachtet oder Bilder und Videos davon gemacht haben. Die Geschäftsführer des betroffenen Biergartens auf dem Gelände der Bergkirchweih distanzierten sich in einer Stellungnahme von den rassistischen Parolen. “Wir verurteilen jede Form von Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz aus das Schärfste”, hieß es. Das Lied “L’Amour Toujours” soll dort zukünftig nicht mehr gespielt werden.

via br: “Ausländer raus”-Rufe auf Bergkirchweih: Staatsschutz ermittelt

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