holocaust

Ermittlungen wegen #Holocaust-#Relativierung – Neonazi-Aufmarsch zum #Gedenktag: Mann wegen #Volksverhetzung festgenommen – #LockThemUp #dd1102 #dd1302

Rechtsextreme nutzen den 78. Gedenktag zur Zerstörung Dresdens als Bühne: 1.900 Polizisten waren im Einsatz, es gab 20 Anzeigen. Der Samstag im Überblick. Das Wichtigste im Überblick Auf diese Einsatzlage stellt sich die Polizei ein Wo wird demonstriert? Hier kommt es zu Verkehrsbehinderungen 19.30 Uhr: Bislang hat die Polizei am Samstag etwa 20 Strafanzeigen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen erlassen: Gegen vier Teilnehmer im Alter zwischen 30 bis 49 Jahren wird wegen des Verwendens verfassungswidriger Symbole ermittelt. Zwei weitere Teilnehmer müssen sich wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten. Gegen einen 18-jährigen Gegendemonstranten wird wegen Landfriedensbruch ermittelt. Der soll versucht haben, im Bereich des Dippoldiswalder Platz die Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Ein 18-jähriger Steinewerfer aus dem Gegenprotest konnte ebenfalls gestellt werden; gegen acht weitere Personen aus dem Gegenprotest wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Insgesamt waren rund 1.890 Polizisten im Einsatz 17.30 Uhr: Der rechtsextreme Aufmarsch hat die Kreuzung Schweriner/Könneritzstraße erreicht. Unter Musik von Vivaldi werden Kränze niedergelegt, Fackeln entzündet und die Bühne für die Abschlusskundgebung aufgebaut. Derweil lösen einzelne Gruppen aus der Menge und verlassen den Versammlungsort. Blumenkränze, Fackeln und Reden: Am Mikrofon steht Lutz Giesen, Veranstalter und völkischer Siedler aus Leisnig. (Quelle: Marvin Graewert) Einer der Veranstalter, Lutz Giesen, ist auch ein völkischer Siedler aus Leisnig. Am frühen Samstagabend hält er eine Rede bei der Kundgebung. Teile seiner Rede enthalten geschichtsrevisionistische Aussagen, etwa dass entgegen der aktuellen Forschungslage der Historiker doch Phosphorbomben beim Angriff auf Dresden Verwendung gefunden hätten. (…) Der Versammlungszug steht still: Die Polizei hat aus dem Versammlungsgeschehen heraus einen 68-Jährigen festgenommen – ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Dem Staatsschutz hätten Hinweise vorgelegen, dass der Mann, der gestern in einem Video auf Social Media den Holocaust geleugnet haben soll, am rechten Aufzug teilnehmen wollte, teilte die Polizei am Samstagabend mit. Bei dem Festgenommen soll es sich um Alfred Schaefer handeln.

via t-online: Ermittlungen wegen Holocaust-Relativierung Neonazi-Aufmarsch zum Gedenktag: Mann wegen Volksverhetzung festgenommen

siehe auch: Lauter Protest gegen Neonazi-Aufzug in Dresden: viel Polizei. Zahlreiche Menschen protestieren in Dresden gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum Gedenken an die Kriegszerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. Mit einem Großaufgebot und Absperrungen verhindert die Polizei eine Konfrontation. Trillerpfeifen, Sprechchöre und Musik: Lautstark und energisch haben Hunderte Menschen vor dem Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg gegen einen Aufzug von Rechtsextremisten zum Gedenken protestiert. Sie säumten den sogenannten Trauermarsch entlang der Route durch die Innenstadt, so dass Neonazis und andere Vertreter der rechten Szene mit ihren Bannern und Plakaten wie durch ein Spalier laufen mussten. Auch “Omas gegen rechts” zeigten Gesicht. (…) Der rechte Aufzug wurde nach Polizeiangaben mehrfach gestoppt. Gegen vier Teilnehmer zwischen 30 und 49 Jahren wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, zwei von ihnen hatten entsprechende Tätowierungen. Ein 21-Jähriger und ein 51-Jähriger müssen sich wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten. Im Gegenprotest gab es Kundgebungen, zudem setzten sich Dutzende Menschen auf die Straße, sie seien “beiseite gebracht” worden. (…) Teilnehmerzahlen nannte die Polizei nicht. Nach Schätzungen eines dpa-Reporters waren es bei dem jährlichen sogenannten Trauermarsch zum 13. Februar etwa 1000 Personen und der Gegenprotest gewichtiger. Eine genaue Bilanz stehe noch aus, sagte eine Sprecherin der Organisatoren am frühen Abend.

https://twitter.com/erkannnix/status/1624366200107982849
By , ago

„#Bombenterror gegen #Dresden“: Rechtsextremisten planten #Geheimtreffen in #Berlin-#Reinickendorf

Neonazis planten einen konspirativen, geschichtsrevisionistischen Vortrag in Tegel. Der ursprüngliche Veranstaltungsort sagte das Treffen nun offenbar ab. Eine für Freitagabend geplante Veranstaltung von Rechtsextremisten und Neonazis im Berliner Bezirk Reinickendorf wurde offenbar von der Lokalität abgesagt. Ursprünglich wollte sich die rechtsextreme Szene in einer Gaststätte nahe des S-Bahnhof Tegel treffen, um in geschichtsrevisionistischer Weise an die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 zu erinnern. Das geht aus einer geheimen Einladung hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Urheber der Einladung ist das sogenannte Hoffmann-von-Fallersleben Bildungswerk, das sich eigentlich im Jahr 2006 als eingetragener Verein aufgelöst hatte. Umso überraschender ist das plötzliche Auftreten der Organisation, das vermuten lässt, dass der Verein seit Jahren im Geheimen weiterbestand. Laut einem Sprecher der Senatsinnenverwaltung hat das Bildungswerk in der Vergangenheit in „unregelmäßigen Abständen“ weiter Veranstaltungen durchgeführt, zur „Wiederbelebung der aufgelösten Vereinsstrukturen“ lägen aktuell jedoch keine Erkenntnisse vor. Gegründet wurde das als Bildungswerk getarnte Projekt bereits im Jahr 1990 und fungierte von Beginn an als Vernetzungsort für Rechtsextremisten. Zu den Mitgliedern zählten führende Köpfe der Berliner Neonazi-Szene. Im Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes wurde der Verein regelmäßig erwähnt. Dieser definierte das Gebilde als „Tarnorganisation“ für Rechtsextremisten und Nationalsozialisten. Schon damals wurden hauptsächlich Vortragsveranstaltungen durchgeführt. Nachgewiesene Mitglieder waren unter anderem Frank Schwerdt, späterer NPD-Vorsitzender Thüringens mit Kontakten ins NSU-Umfeld, und Matthias Bath, der zwischenzeitlich bei dem Bezirksverband der Reinickendorfer AfD aktiv war. Auch der heutige Berliner Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Bodo Pfalzgraf, war vorübergehend Mitglied im Bildungswerk. (…) Am Freitagabend war ein Referat des NPD-Politikers Frank Rohleder in einem Restaurant am Tegeler Buddeplatz zum „Bombenterror gegen Dresden 1945“ geplant. Rohleder saß 2004 für die Rechtsextremisten im Kreistag von Meißen, auch heute ist er noch in der extrem rechten Splitterpartei aktiv.

via tagesspiegel: „Bombenterror gegen Dresden“: Rechtsextremisten planten Geheimtreffen in Berlin-Reinickendorf

By , ago

“Tag der Ehre” in #Budapest: #Geschichtsrevisionismus und #NS-Verherrlichung mitten in Europa – #BloodHonour #28

Jährlich “gedenken” in Budapest mehrere hundert, oft über tausend Neonazis der deutschen Wehrmacht sowie ihren ungarischen Verbündeten und relativieren die Verbrechen des NS-Regimes (…) Seit 1997 “gedenken” Rechtsextreme aus Ungarn und ganz Europa mit einem jährlichen Aufmarsch der deutschen Wehrmacht, Einheiten der Waffen-SS und ihren ungarischen Kollaborateuren. Seit Beginn ist die Veranstaltung für die rechtsextreme Szene in Europa ein wichtiges Event, das auch zur Vernetzung dient. Mal größer, mal kleiner, versammelten sich besonders in den letzten Jahren zwischen 1000 und 2000 Neonazis in Budapest. Getragen und ausgerichtet wurde das faschistische “Gedenken” zu Beginn durch die Nationalistische Front, seit 2003 übernahm der ungarische Ableger von Blood and Honour (ein in Deutschland bereits im Jahr 2000 verbotenes, rechtsextremes Netzwerk) und Légió Hungária (eine paramilitärisch organisierte rechtsextreme Gruppierung) die Organisation des rechtsextremen Großevents. Hauptorganisatoren der Veranstaltung waren und sind daneben vor allem die Hammerskins Ungarn, der rechtsextreme Verband Jugendbewegung der 64 Grafschaften und die Skinheadgruppe Skins4Skins Ungarn. Wenngleich das “Gedenken” zum “Tag der Ehre” und an den Ausbruchsversuch aus dem Kessel von Budapest von ungarischen Neonazi-Gruppierungen organisiert und getragen wird, ist es nicht allein die außerparlamentarische ungarische Rechte, die versucht die Geschichte umzudeuten. Eine der treibenden Kräfte des Geschichtsrevisionismus in Europa ist die ungarische Regierung. Zusammen mit den baltischen Staaten hat Ungarn 2019 eine Resolution in das europäische Parlament eingebracht, in der der Sowjetunion eine Mitschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges gegeben wird. So kann es nicht überraschen, dass auch staatliche Einrichtungen das Begleitprogramm des “Tag der Ehre” unterstützen, etwa durch die Zurverfügungstellung von Abzeichen und Devotionalien aus dem ungarischen Militärmuseum sowie mittels Förderungen durch Ministerien.

via standard: “Tag der Ehre” in Budapest: Geschichtsrevisionismus und NS-Verherrlichung mitten in Europa

By , ago

Verfassungsschutz-Versagen bei Band aus dem Neonazi-Umfeld – #weimar #freiwild

Anlässlich der heutigen Enthüllungen des Magazins „Der Spiegel“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist schon ein starkes Stück, das dem mit 8.500.000 Euro Steuergeldern finanzierten Thüringer Verfassungsschutz durch die Lappen gegangen ist, dass langjährig bekannte Thüringer Neonazis offenbar unter einem neuen Bandnamen demokratiefeindliche, gewaltaffine und antisemitische Texte in Umlauf bringen und es ihnen gelingen konnte, den Vertrieb eines Albums über den größten Musikproduzenten der Welt zu befördern und auf Platz 5 der deutschen Albumcharts zu landen. Es ist ein weiterer Erfolg für die rechte Musikszene nach dem Großkonzert mit 6.000 Teilnehmern 2017 in Themar und das, obwohl nach unserer Kenntnis mehrere der mutmaßlichen Bandmitglieder bereits Gegenstand von Akten des Amtes für Verfassungsschutzes in der Vergangenheit waren. Einer auch als Mitglied einer Thüringer Neonazi-Band, ein anderer als Teil der extrem rechten Vertriebsszene, der den früheren Neonazi-Gruppen „Nationaler Widerstand Weimar“ bzw. „Braune Aktionsfront Weimar“ angehörte und auch Gegenstand einer Razzia 2004 war. Hier gab es eine Reihe von Anhaltspunkten zum militanten „Blood & Honour“ Netzwerk.“  Der Abgeordneten liegen Informationen vor, dass eines der Band-Mitglieder als Gast bei der Hochzeit des militanten Thüringer Neonazis Thorsten Heise eingeladen war: „Es besteht also sowohl ein Bezug zum Unterstützernetzwerk des NSU als auch zur militanten Neonaziszene.“

via die linke thüringen: Verfassungsschutz-Versagen bei Band aus dem Neonazi-Umfeld

siehe auch: Verbindungen in die Neonazi-Szene – Universal Music brachte rechte Rocker in die deutschen Charts. Hinter der Rockband Weimar sollen Männer mit Verbindung in die Neonazi-Szene stecken. Der Rockband „Weimar“ gelingt mit ihrem Album  „Auf Biegen & Brechen“ 2022 ein Chart-Erfolg. Doch hinter der Band sollen einem Medienbericht zufolge Neonazis stecken, die bereits vom Staatsschutz beobachtet werden. Gefördert wurde die Gruppe ausgerechnet vom größten Plattenlabel der Welt. Sie singen von Medien als „gekauften Marionetten“, Deutschland werde „mit voller Wucht an die Wand gefahren“ und bedienen antisemitische Stereotype: Bei der Band Weimar handelt es sich nicht um wirre Dorfrocker aus der Provinz, sondern um eine erfolgreiche Rockband. Beim weltgrößten Musikkonzern der Welt, Universal Music, unter Vertrag, schaffte es ihr Album „Auf Biegen & Brechen“ im vergangenen Jahr auf Platz fünf der Album-Charts. Ein Bericht des „Spiegels“ enthüllt nun, dass hinter den anonymen Bandmitgliedern und ihren weißen Grusel-Masken ein Geflecht mit Verbindungen in die Neonazi-Szene steckt. Ihre wahren Namen wollen sie in der Öffentlichkeit nicht nennen, offenbar aus gutem Grund. Handelt es sich beim „Weimar“-Sänger um einen bekannten Neonazi? Das Magazin sprach von Indizien, dass hinter „Weimar“-Sänger Richard Wegnar der bekannte Neonazi Christian P. stecken soll. Der 37-jährige P. wird seit den 2000er-Jahren von den Sicherheitsbehörden beobachtet, steht in Verbindung mit der verbotenen „Blood&Honour“-Bewegung. Der Vorwurf: „Bildung bewaffneter Gruppen“. 2004 soll er dem verurteilten NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben beim Organisieren einer Demonstration geholfen haben. Christian P. sang auch damals schon hetzerisch über Juden und den Holocaust. In Geschäftsbeziehungen soll er dem Bericht zufolge weitere Aliasnamen nutzen, um unerkannt zu bleiben. Sie leugnen den Holocaust und werden vom Staat beobachtet Bandmitglied Konstantin P., genannt Till Schneider, soll laut Behördenakten bis Ende der 1990er-Jahre Mitglied der Neonazi-Band Dragoner gewesen sein. In ihren Texten leugnete die Gruppe den Holocaust als „Sechs-Millionen-Lügen“, Verräter sollten exekutiert werden und die Demokratie sei eigentlich eine Dikatur. Bandkollege Steffen P., bei „Weimar“ als Kurt Ronny Fiedler bekannt, fiel dem thüringischen Staatsschutz 2005 ins Auge, als er ein rechtsextremes Konzert in Andisleben besuchte. Unter dem Label von Universal Music singen sie heute von Verschwörungstheorien und judenfeindlicher Hetze. Die Vermittlung an den Plattengiganten könnte über einen langjährigen Mitarbeiter gelaufen sein, heißt es in dem Bericht. Nach der Bandgründung von „Weimar“ im Jahr 2016 kaufte das Plattenlabel „Rookies & Kings“ Web-Domains wie weimar.band – weil man anfänglich eine Zusammenarbeit mit der Band erwog. Dazu soll es laut „Spiegel“ aber nicht gekommen sein. Hinter „Rookies & Kings“ steckt ein Ex-Universal-Mitarbeiter und Manager der Band „Frei.Wild“, auch ihr wird rechtsextremes Gedankengut vorgeworfen. „Rookies & Kings“ bekannte sich laut „Spiegel“ dazu, dass dieser Mann „Weimar“ an Universal vermittelt hat – allerdings über seine eigene Firma Harder Entertainment.

By , ago

Verfassungsschutz-Versagen bei Band aus dem Neonazi-Umfeld – #weimar #freiwild

Anlässlich der heutigen Enthüllungen des Magazins „Der Spiegel“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist schon ein starkes Stück, das dem mit 8.500.000 Euro Steuergeldern finanzierten Thüringer Verfassungsschutz durch die Lappen gegangen ist, dass langjährig bekannte Thüringer Neonazis offenbar unter einem neuen Bandnamen demokratiefeindliche, gewaltaffine und antisemitische Texte in Umlauf bringen und es ihnen gelingen konnte, den Vertrieb eines Albums über den größten Musikproduzenten der Welt zu befördern und auf Platz 5 der deutschen Albumcharts zu landen. Es ist ein weiterer Erfolg für die rechte Musikszene nach dem Großkonzert mit 6.000 Teilnehmern 2017 in Themar und das, obwohl nach unserer Kenntnis mehrere der mutmaßlichen Bandmitglieder bereits Gegenstand von Akten des Amtes für Verfassungsschutzes in der Vergangenheit waren. Einer auch als Mitglied einer Thüringer Neonazi-Band, ein anderer als Teil der extrem rechten Vertriebsszene, der den früheren Neonazi-Gruppen „Nationaler Widerstand Weimar“ bzw. „Braune Aktionsfront Weimar“ angehörte und auch Gegenstand einer Razzia 2004 war. Hier gab es eine Reihe von Anhaltspunkten zum militanten „Blood & Honour“ Netzwerk.“  Der Abgeordneten liegen Informationen vor, dass eines der Band-Mitglieder als Gast bei der Hochzeit des militanten Thüringer Neonazis Thorsten Heise eingeladen war: „Es besteht also sowohl ein Bezug zum Unterstützernetzwerk des NSU als auch zur militanten Neonaziszene.“

via die linke thüringen: Verfassungsschutz-Versagen bei Band aus dem Neonazi-Umfeld

siehe auch: Verbindungen in die Neonazi-Szene – Universal Music brachte rechte Rocker in die deutschen Charts. Hinter der Rockband Weimar sollen Männer mit Verbindung in die Neonazi-Szene stecken. Der Rockband „Weimar“ gelingt mit ihrem Album  „Auf Biegen & Brechen“ 2022 ein Chart-Erfolg. Doch hinter der Band sollen einem Medienbericht zufolge Neonazis stecken, die bereits vom Staatsschutz beobachtet werden. Gefördert wurde die Gruppe ausgerechnet vom größten Plattenlabel der Welt. Sie singen von Medien als „gekauften Marionetten“, Deutschland werde „mit voller Wucht an die Wand gefahren“ und bedienen antisemitische Stereotype: Bei der Band Weimar handelt es sich nicht um wirre Dorfrocker aus der Provinz, sondern um eine erfolgreiche Rockband. Beim weltgrößten Musikkonzern der Welt, Universal Music, unter Vertrag, schaffte es ihr Album „Auf Biegen & Brechen“ im vergangenen Jahr auf Platz fünf der Album-Charts. Ein Bericht des „Spiegels“ enthüllt nun, dass hinter den anonymen Bandmitgliedern und ihren weißen Grusel-Masken ein Geflecht mit Verbindungen in die Neonazi-Szene steckt. Ihre wahren Namen wollen sie in der Öffentlichkeit nicht nennen, offenbar aus gutem Grund. Handelt es sich beim „Weimar“-Sänger um einen bekannten Neonazi? Das Magazin sprach von Indizien, dass hinter „Weimar“-Sänger Richard Wegnar der bekannte Neonazi Christian P. stecken soll. Der 37-jährige P. wird seit den 2000er-Jahren von den Sicherheitsbehörden beobachtet, steht in Verbindung mit der verbotenen „Blood&Honour“-Bewegung. Der Vorwurf: „Bildung bewaffneter Gruppen“. 2004 soll er dem verurteilten NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben beim Organisieren einer Demonstration geholfen haben. Christian P. sang auch damals schon hetzerisch über Juden und den Holocaust. In Geschäftsbeziehungen soll er dem Bericht zufolge weitere Aliasnamen nutzen, um unerkannt zu bleiben. Sie leugnen den Holocaust und werden vom Staat beobachtet Bandmitglied Konstantin P., genannt Till Schneider, soll laut Behördenakten bis Ende der 1990er-Jahre Mitglied der Neonazi-Band Dragoner gewesen sein. In ihren Texten leugnete die Gruppe den Holocaust als „Sechs-Millionen-Lügen“, Verräter sollten exekutiert werden und die Demokratie sei eigentlich eine Dikatur. Bandkollege Steffen P., bei „Weimar“ als Kurt Ronny Fiedler bekannt, fiel dem thüringischen Staatsschutz 2005 ins Auge, als er ein rechtsextremes Konzert in Andisleben besuchte. Unter dem Label von Universal Music singen sie heute von Verschwörungstheorien und judenfeindlicher Hetze. Die Vermittlung an den Plattengiganten könnte über einen langjährigen Mitarbeiter gelaufen sein, heißt es in dem Bericht. Nach der Bandgründung von „Weimar“ im Jahr 2016 kaufte das Plattenlabel „Rookies & Kings“ Web-Domains wie weimar.band – weil man anfänglich eine Zusammenarbeit mit der Band erwog. Dazu soll es laut „Spiegel“ aber nicht gekommen sein. Hinter „Rookies & Kings“ steckt ein Ex-Universal-Mitarbeiter und Manager der Band „Frei.Wild“, auch ihr wird rechtsextremes Gedankengut vorgeworfen. „Rookies & Kings“ bekannte sich laut „Spiegel“ dazu, dass dieser Mann „Weimar“ an Universal vermittelt hat – allerdings über seine eigene Firma Harder Entertainment.

By , ago

#BRAUNAU AM INN – #Kerzen-Aktion an #Hitlers Geburtshaus: Drei Jahre #Haft für Neonazis – #LockThemUp

Weil sie am Geburtsort Adolf Hitlers den „Führergeburtstag“ feiern wollten, sollen zwei Neonazis längere Zeit ins Gefängnis. Die Geschworenen sahen es als gegeben an, dass die beiden den Diktator ehren und dessen Taten gutheißen wollten. Der Richter brachte die windigen Verteidigungsstrategien schnell zum Einsturz. „In Österreich sind die Strafen härter als in Deutschland“, mit diesen Worten wollte der jüngere der beiden Angeklagten, Marco H., geboren 1998, seinen deutlich älteren Gesinnungsgenossen Peter Meidl, noch warnen. Gemeint war damit der Umstand, dass auf „Wiederbetätigung“ (in Deutschland ähnlich dem Straftatbestand Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Anmerkung der Redaktion) eine Mindeststrafe von einem Jahr steht, in schwerwiegenden Fällen können bis zu 20 Jahre verhängt werden, während in Deutschland der Strafrahmen mit Geldstrafe beginnt.   Die beiden einschlägig vorbestraften Neonazis hatten sich am 20. April 2022, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in dessen Geburtsstadt Braunau am Inn verabredet und in einem Supermarkt zwei Grabkerzen und Feuerzeuge gekauft. Beide hatten dafür eine längere Anreise in Kauf genommen, der 69-jährige Meidl aus dem Raum Rosenheim und Marco H. aus Vorarlberg. (…) Beide bemühten sich zudem darum, das Gericht und die Geschworenen zu überzeugen, dass nie geplant gewesen sei, die Kerzen auch anzuzünden. Sie konnten dabei nicht erklären, warum sie sich extra Feuerzeuge besorgt hatten. Der stetig nachfragende Vorsitzende Richter brach die Verteidigungsstrategie dann vollends, als er fragte, ob es denn für die Glorifizierung der Person Hitlers einen Unterschied mache, ob die Kerzen hinter oder vor dem Haus abgestellt seien und ob die Frage des Entzündens noch von Belang sei. Meidl versuchte hier noch, mit dem bekannten Klischee zu spielen, sie hätten am Haus weder Parolen geschwungen noch Spingerstiefel getragen oder schwarz-weiß-rote Fahnen geschwenkt, worauf die Staatsanwältin trocken entgegnete, für den Straftatbestand sei es nicht nötig, „sich als Skinhead zu verkleiden“.    Einschlägige Vorstrafen Die Entscheidung, ob schuldig oder nicht oblag in dem Prozess allerdings den acht Geschworenen. Die stimmten nach einer Beratungszeit hier einstimmig bei beiden für schuldig. Da das Gericht kaum mildernde Umstände erkennen konnte, gab es auf die Mindeststrafe von einem Jahr noch jeweils weitere 24 Monate zusätzlich. Beide waren einschlägig vorbestraft und hatten schon Haftstrafen hinter sich. Marco H. hatte um das Jahr 2015 eine Reihe von Schildern und Gebäuden, darunter auch jüdische und muslimische Einrichtungen, mit Hakenkreuzen, Szenecodes sowie NS-Parolen beschmiert, darunter auch „Wir brauchen keine Judenschweine“, „Juda verrecke“, „Asylflut stoppen“ und „Deutschland erwache“. Auf seiner Facebook-Seite hatte er den 70. Todestag Hitlers bedauert, dessen Werk aber in die Ewigkeit bestehen bleiben würde. Hinzu kamen zwei Waffendelikte. Die Strafe hierfür war zwar abgegolten, fand aber Eingang in die Bewertung. Meidl hatte 2012 mit einer rassistischen Beleidigung begonnen und es seitdem auf fünf Verurteilungen gebracht, meist wegen Volksverhetzung und der Verwendung von verbotenen Kennzeichen.

via endstation rechts: BRAUNAU AM INN Kerzen-Aktion an Hitlers Geburtshaus: Drei Jahre Haft für Neonazis

By , ago

#BRAUNAU AM INN – #Kerzen-Aktion an #Hitlers Geburtshaus: Drei Jahre #Haft für Neonazis – #LockThemUp

Weil sie am Geburtsort Adolf Hitlers den „Führergeburtstag“ feiern wollten, sollen zwei Neonazis längere Zeit ins Gefängnis. Die Geschworenen sahen es als gegeben an, dass die beiden den Diktator ehren und dessen Taten gutheißen wollten. Der Richter brachte die windigen Verteidigungsstrategien schnell zum Einsturz. „In Österreich sind die Strafen härter als in Deutschland“, mit diesen Worten wollte der jüngere der beiden Angeklagten, Marco H., geboren 1998, seinen deutlich älteren Gesinnungsgenossen Peter Meidl, noch warnen. Gemeint war damit der Umstand, dass auf „Wiederbetätigung“ (in Deutschland ähnlich dem Straftatbestand Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Anmerkung der Redaktion) eine Mindeststrafe von einem Jahr steht, in schwerwiegenden Fällen können bis zu 20 Jahre verhängt werden, während in Deutschland der Strafrahmen mit Geldstrafe beginnt.   Die beiden einschlägig vorbestraften Neonazis hatten sich am 20. April 2022, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in dessen Geburtsstadt Braunau am Inn verabredet und in einem Supermarkt zwei Grabkerzen und Feuerzeuge gekauft. Beide hatten dafür eine längere Anreise in Kauf genommen, der 69-jährige Meidl aus dem Raum Rosenheim und Marco H. aus Vorarlberg. (…) Beide bemühten sich zudem darum, das Gericht und die Geschworenen zu überzeugen, dass nie geplant gewesen sei, die Kerzen auch anzuzünden. Sie konnten dabei nicht erklären, warum sie sich extra Feuerzeuge besorgt hatten. Der stetig nachfragende Vorsitzende Richter brach die Verteidigungsstrategie dann vollends, als er fragte, ob es denn für die Glorifizierung der Person Hitlers einen Unterschied mache, ob die Kerzen hinter oder vor dem Haus abgestellt seien und ob die Frage des Entzündens noch von Belang sei. Meidl versuchte hier noch, mit dem bekannten Klischee zu spielen, sie hätten am Haus weder Parolen geschwungen noch Spingerstiefel getragen oder schwarz-weiß-rote Fahnen geschwenkt, worauf die Staatsanwältin trocken entgegnete, für den Straftatbestand sei es nicht nötig, „sich als Skinhead zu verkleiden“.    Einschlägige Vorstrafen Die Entscheidung, ob schuldig oder nicht oblag in dem Prozess allerdings den acht Geschworenen. Die stimmten nach einer Beratungszeit hier einstimmig bei beiden für schuldig. Da das Gericht kaum mildernde Umstände erkennen konnte, gab es auf die Mindeststrafe von einem Jahr noch jeweils weitere 24 Monate zusätzlich. Beide waren einschlägig vorbestraft und hatten schon Haftstrafen hinter sich. Marco H. hatte um das Jahr 2015 eine Reihe von Schildern und Gebäuden, darunter auch jüdische und muslimische Einrichtungen, mit Hakenkreuzen, Szenecodes sowie NS-Parolen beschmiert, darunter auch „Wir brauchen keine Judenschweine“, „Juda verrecke“, „Asylflut stoppen“ und „Deutschland erwache“. Auf seiner Facebook-Seite hatte er den 70. Todestag Hitlers bedauert, dessen Werk aber in die Ewigkeit bestehen bleiben würde. Hinzu kamen zwei Waffendelikte. Die Strafe hierfür war zwar abgegolten, fand aber Eingang in die Bewertung. Meidl hatte 2012 mit einer rassistischen Beleidigung begonnen und es seitdem auf fünf Verurteilungen gebracht, meist wegen Volksverhetzung und der Verwendung von verbotenen Kennzeichen.

via endstation rechts: BRAUNAU AM INN Kerzen-Aktion an Hitlers Geburtshaus: Drei Jahre Haft für Neonazis

By , ago