holocaust

‘A master class in antisemitism’: East Bay teacher on leave after complaints of conspiracy theories, bigoted materials – #KickHimOut

A teacher at an East Bay high school remained in his classroom for two months after students complained he taught antisemitic conspiracy theories, with administrators doing nothing to counter the hate speech, according to students and teachers who spoke at a school board meeting last week.  In separate conversations with The Chronicle, members of the school community also alleged English teacher Henry Bens used a Nazi salute in his classroom.  After inquiries from The Chronicle, officials in the Hayward Unified School District issued a statement Wednesday that Bens was on a leave of absence. It was unclear whether he was forced to take the leave or requested it. Officials confirmed they’re investigating “the teacher’s alleged actions” and that Bens would not return to school Monday. The announcement, however, did little to comfort angry teachers and students at Mt. Eden High School, who said they remained concerned about the administrators’ silence and lack of action to ensure young people were given accurate historical information. The incidents were first reported in the Jewish News of Northern California.

via sfchronicle: ‘A master class in antisemitism’: East Bay teacher on leave after complaints of conspiracy theories, bigoted materials

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Nach rassistischen Chats: Sachsen-Anhalts Grüne fordern neue Fehlerkultur bei Landespolizei – #polizeiproblem

Ein Hitler-Bild, ein Foto einer Frauenleiche: Mitte Februar haben Chats von früheren Polizeischülern in Sachsen-Anhalt für Aufsehen gesorgt. Die Grünen im Landtag fordern Konsequenzen. Nachdem bei Polizeianwärtern in Sachsen-Anhalt rassistische, antisemitische und gewaltverherrlichende Chats entdeckt worden sind, fordern die Grünen im Landtag Konsequenzen. Ein entsprechender Antrag der Fraktion wurde am Donnerstag in den zuständigen Innenausschuss überwiesen. Unter anderem soll ein Untersuchungsausschuss des Landtags die Vorfälle an der Fachhochschule der Polizei in Aschersleben (Salzlandkreis) klären. „Wir dürfen die Aufarbeitung nicht allein der Exekutive und der Judikative überlassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Sebastian Striegel, in der Landtagsdebatte. Ebenso setze sich die Fraktion in dem Antrag für die Schaffung eines unabhängigen Polizeibeauftragten nach dem Vorbild von Brandenburg ein, das eine solche Stelle jüngst eingerichtet hat. (…) Scharfe Kritik an der Forderung der Grünen nach einem Untersuchungsausschuss kam von Guido Kosmehl, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion. „Was sie machen, ist einen Popanz aufzuführen, weil sie selber nicht an einer Aufklärung interessiert sind“, sagte er in Richtung der Grünen. Der CDU-Abgeordnete Chris Schulenburg, selbst Polizeibeamter, warnte vor einem Generalverdacht gegen die Polizei. Zustimmung erhielt der Grünen-Antrag dagegen von der Linken. „Es ist ein weiterer Beleg dafür, dass wir es mit einem strukturellen Problem zu tun haben und nicht mit Einzelfällen“, hieß es. Die aktuellen Fälle zeigten, dass man Hinweisgeber schützen müsse.

via tagesspiegel: Nach rassistischen Chats: Sachsen-Anhalts Grüne fordern neue Fehlerkultur bei Landespolizei

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#VERWALTUNGSGERICHT #MAGDEBURG Rechtsextremismus-Verdacht: #LKA-Beamter bleibt #suspendiert – #kickhimout #polizeiproblem

Ein LKA-Beamter ist mit der Klage auf Wiedereinstellung vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg gescheitert. Er steht im Verdacht, den Nationalsozialismus verharmlost zu haben. Das Gericht sieht Anhaltspunkte für “charakterliche Eignungsmängel” des Personenschützers. Ein LKA-Beamter ist mit seinem Antrag, wieder seinen Dienst ausüben zu dürfen, vor dem Verwaltunggericht gescheitert. Der ehemalige Personenschützer steht im Verdacht, den Nationalsozialismus verharmlost zu haben. Der Beamte ist nicht der einzige, gegen den ermittelt wurde. Ein Personenschützer des Landeskriminalamtes bleibt wegen der Teilnahme an einem rechtsextremen Chat bis auf weiteres suspendiert. Wie das Verwaltungsgericht Magdeburg mitteilte, scheiterte der Mann mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz. Das Gericht habe den Antrag des Personenschützers auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt. Der Beamte müsse das vorläufige Verbot hinnehmen, hieß es in der Begründung. (…) Zum Vorwurf führte das Verwaltungsgericht aus: Der Beamte, der im Bereich des Personenschutzes tätig ist, habe eine WhatsApp-Nachricht mit dem Symbol Daumen hoch zustimmend kommentiert. Darauf sei ein Bild zu sehen gewesen, das eine auf einem Sofa liegende Frau mit nacktem Unterkörper und einen jungen Mann zeige. Dieser wende sich von der Frau ab und blicke auf einen Fernseher mit einem Bild von Adolf Hitler. Das Bild trägt den Untertitel “Es gibt Dinge, die sind einfach wichtiger…”

via mdr: VERWALTUNGSGERICHT MAGDEBURG Rechtsextremismus-Verdacht: LKA-Beamter bleibt suspendiert

Justizzentrum Magdeburg.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Olaf2″ title=”User:Olaf2″>Olaf Meister</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

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#VERWALTUNGSGERICHT #MAGDEBURG Rechtsextremismus-Verdacht: #LKA-Beamter bleibt #suspendiert – #kickhimout #polizeiproblem

Ein LKA-Beamter ist mit der Klage auf Wiedereinstellung vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg gescheitert. Er steht im Verdacht, den Nationalsozialismus verharmlost zu haben. Das Gericht sieht Anhaltspunkte für “charakterliche Eignungsmängel” des Personenschützers. Ein LKA-Beamter ist mit seinem Antrag, wieder seinen Dienst ausüben zu dürfen, vor dem Verwaltunggericht gescheitert. Der ehemalige Personenschützer steht im Verdacht, den Nationalsozialismus verharmlost zu haben. Der Beamte ist nicht der einzige, gegen den ermittelt wurde. Ein Personenschützer des Landeskriminalamtes bleibt wegen der Teilnahme an einem rechtsextremen Chat bis auf weiteres suspendiert. Wie das Verwaltungsgericht Magdeburg mitteilte, scheiterte der Mann mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz. Das Gericht habe den Antrag des Personenschützers auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt. Der Beamte müsse das vorläufige Verbot hinnehmen, hieß es in der Begründung. (…) Zum Vorwurf führte das Verwaltungsgericht aus: Der Beamte, der im Bereich des Personenschutzes tätig ist, habe eine WhatsApp-Nachricht mit dem Symbol Daumen hoch zustimmend kommentiert. Darauf sei ein Bild zu sehen gewesen, das eine auf einem Sofa liegende Frau mit nacktem Unterkörper und einen jungen Mann zeige. Dieser wende sich von der Frau ab und blicke auf einen Fernseher mit einem Bild von Adolf Hitler. Das Bild trägt den Untertitel “Es gibt Dinge, die sind einfach wichtiger…”

via mdr: VERWALTUNGSGERICHT MAGDEBURG Rechtsextremismus-Verdacht: LKA-Beamter bleibt suspendiert

Justizzentrum Magdeburg.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Olaf2″ title=”User:Olaf2″>Olaf Meister</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

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World Jewish Congress denounces Neo-Nazi #LukovMarch, urges #Bulgaria to again ban event

Bulgarian Jews The World Jewish Congress (WJC) condemns in the strongest possible terms the neo-Nazi Lukov March set for February 25 2023, in Sofia, Bulgaria, and calls on local and national officials to ban this event, as they did in 2021, the WJC said on February 21.  The annual gathering of neo-Nazis from across Europe, first held in 2003, features a torchlit parade honouring Hristo Lukov, who until his assassination in 1943 was the well-known leader of the fascist Union of Bulgarian National Legions. That organisation supported the deportation of 11 343 Jews from Bulgarian-occupied territory to the Treblinka death camp, the WJC said.  In 2021, Sofia mayor Yordanka Fandukova and Bulgaria’s then Prime Minister Boiko Borisov, together with local law enforcement, took an unequivocal stand against this virulent display of intolerance by refusing to allow the march to take place.  “Such gatherings, and all other manifestations and rhetoric that promote and venerate racism, antisemitism and xenophobia, must be condemned and prevented from spreading their virulent messages of hatred and bigotry,” WJC President Ronald S Lauder said at that time.  The statement said that the WJC joins its affiliate, the Organization of Jews in Bulgaria – Shalom, in opposing this glorification of hatred, which is inconsistent with the best of Bulgaria’s traditions and has no place in modern-day Europe.  Earlier, the Lukov March was condemned by the Bulgarian Socialist Party and in a joint statement by the We Continue the Change party and the Democratic Bulgaria coalition. It also has been condemned in declarations by the US embassy, Bulgaria’s Ministry of Foreign Affairs and Antifa Sofia, which is organising a “No Nazi on Our Streets” event starting on February 25 at 4.30pm outside the Palace of Justice in Sofia.

via sofiaglobe: World Jewish Congress denounces Neo-Nazi Lukov March, urges Bulgaria to again ban event

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#Volksverhetzung – #HAFTSTRAFE FÜR #ANTISEMITEN UND #HOLOCAUSTLEUGNER #REZAbEGI – #LockHimUp

Endlich. Nach acht Jahren regelmäßiger „Israelkritik“, Shoahrelativierung und – leugnung ist vorerst Schluss. Der iranischstämmige ehemalige Kölner Taxifahrer Reza Begi wurde am 14. Februar vom Amtsgericht Tiergarten in Berlin wegen neun Fällen von Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von 14 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Der sendungsbewusste Begi, den manche wegen seines „schrillen“, emotionalen Auftretens als „krank“ zu entpolitisieren versuchen, blickt, als Erbe der antisemitischen „Kölner Klagemauer“, auf eine zumindest achtjährige Karriere als überzeugter Shoahleugner zurück. Bei einem Prozess gegen die Holocaustleugnerin und hafterfahrene Naziikone Ursula Haverbeck hatte er im Dezember 2020 vor laufender Kamera gegenüber dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus zum wiederholten Male den Holocaust geleugnet: „Ich halte (den) Holocaust für eine Lüge. Es ist eine Lüge!“ Weder „der Zentralrat der Juden“ noch „irgendwelche Politiker, Wissenschaftler, Historiker“ hätten eine Antwort auf die Frage gegeben, wo sich denn der Holocaust ereignet habe. „War Auschwitz ein Vernichtungslager oder war Auschwitz ein Arbeitslager? Das ist eine offene Frage“, sagte Begi vor dem Gerichtssaal in die Kamera. Begis Verurteilung ohne Bewährung wegen Volksverhetzung in neun Fällen sowie wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt – die Staatsanwaltschaft attestiert Begi ein „geschlossenes antisemitisches Weltbild“  – ist Anlass, einen Blick zurück auf die sehr lange antisemitische Karriere des Deutsch-Iraners zu werfen. Gepaart war sie durchgängig mit einer Kooperation mit Querfront-Protagonisten wie auch mit zahlreichen gemeinsamen Auftritten mit Neonazis und versierten Holocaustleugnern. Erst vergangenes Wochenende hatte Begi gemeinsam mit 800 Neonazis in Dresden bei einem „Trauermarsch“ demonstriert. Um den zu wahren sollten nur schwarze Fahnen mitgeführt werden – es sei denn, man komme aus einem anderen Land: Begi nahm mit einer iranischen Fahne am „Trauermarsch“ teil, wie Belltower auch mit einem Foto belegt hat. In Livestreams sprach Begi von einem „Endsieg“ und der „Wahrheit über Auschwitz“ (Jüdische Allgemeine, 14.2.2023), vom „Bombenholocaust in Dresden“, vom „Bombenterror“ sowie vom „größten  Völkermord in der Menschheitsgeschichte.“

via belltower: Volksverhetzung HAFTSTRAFE FÜR ANTISEMITEN UND HOLOCAUSTLEUGNER REZA BEGI

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VOR #GERICHT GEGEN #STRAFBEFEHL GEKLAGT – #Volksverhetzung bei #Facebook?

Was der Einspruch eines Priener AfD-Gemeinderats gebracht hat. Auf der Facebook-Seite eines Priener Marktgemeinderates befand sich kurzzeitig die Internet-Seite eines Holocaust-Leugners. Deshalb gab es einen Strafbefehl, gegen den der Lokalpolitiker vor Gericht zog. Nun gab es eine Entscheidung. Im November 2020 erhitzte ein Facebook-Eintrag eines Priener Marktgemeinderates die Gemüter (wir berichteten). Auf dessen Facebook-Seite befand sich kurzfristig eine Internetseite des Schweizers Michael Palomino, der auch in seinem Heimatland bereits als Holocaust-Leugner angeklagt worden ist. Einspruch gegen „Volksverhetzung“ Der Angeklagte, der für die AfD im Gremium sitzt, hatte gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 8000 Euro Einspruch eingelegt. So kam die Sache nun vor das Amtsgericht in Rosenheim. Des Weiteren war der Priener der üblen Nachrede beschuldigt worden, weil er einen „anerkannten Asylbewerber“, der in Prien ein Gewerbe betreibt, fälschlicherweise als „abgelehnt“ bezeichnet hatte und dies als Kommentar unter einem Facebook-Post auf dessen geschäftlicher Website geschrieben hatte. Vor Gericht brachte er vor, dass er lediglich das Titelbild dieser Website in Augenschein genommen habe ohne zu erkennen, dass es sich dabei um ein antisemitisches Machwerk gehandelt habe. (…) Der Vorsitzende Richter Vordermayer führte in seinem Urteil aus, dass der Angeklagte durchaus hätte erkennen können, dass es sich um eine unangemessene Verharmlosung der historischen Verbrechen handelte. Auch habe er beim zweiten Vorwurf eine üble Nachrede billigend in Kauf genommen. Er befand, dass sich der Straftatbestand am unteren Rand befände, dennoch aber eine Grenze überschritten worden sei. So blieb der Richter in seinem Urteil unter dem Strafmaß des Strafbefehls mit 8000 Euro und verhängte eine Geldstrafe in Höhe von 7200 Euro.

via ovb online: VOR GERICHT GEGEN STRAFBEFEHL GEKLAGT Volksverhetzung bei Facebook?

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