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Sieben Monate auf #Bewährung für bekanntesten #Aschaffenburger »#Querdenker« – #Beihilfe zur #Volksverhetzung – #LockHimUp

Bru­no Sten­ger ist der wohl be­kann­tes­te »Qu­er­den­ker« Aschaf­fen­burgs. Der 69-jäh­ri­ge Rent­ner ist das Ge­sicht der Grup­pe »Aschaf­fen­burg steht auf« und Mi­t­in­i­tia­tor der um­s­trit­te­nen De­mon­s­t­ra­tio­nen, zu de­nen vie­le Rechts­ex­t­re­mis­ten kom­men und die seit Mo­na­ten Aschaf­fen­burg be­we­gen. Am Di­ens­tag hat das Amts­ge­richt Aschaf­fen­burg ihn nun we­gen Bei­hil­fe zur Volks­ver­het­zung zu sie­ben Mo­na­ten Frei­heits­stra­fe auf Be­wäh­rung ver­ur­teilt. Sten­ger hat­te ein Ho­lo­caust-Leug­ner-Vi­deo in ei­ner von ihm ver­ant­wor­te­ten öf­f­ent­li­chen Chat­grup­pe mo­na­te­lang nicht ge­löscht. Eine damals 59-Jährige aus dem Kreis Aschaffenburg hatte Anfang Februar auf dem Telegram-Kanal der Gruppe »Aschaffenburg steht auf« ein Video hochgeladen, das den Holocaust auf perfide Weise leugnet. Bruno Stenger, weithin bekannt als »Protest-Rentner«, ist bis heute als Hauptadministrator für die Inhalte der Gruppe verantwortlich, in der damals wie heute mehr als 500 Menschen Mitglied sind. In dem rund vierminütigen Video wird der Völkermord an den Juden bestritten, während im Hintergrund offenbar echte Aufnahmen aus den Konzentrationslagern zu sehen sind. In dem Clip ist die Rede von einer »Sechs-Millionen-Lüge«, die Gaskammern der Nazis seien ein Instrument zur Vernichtung von Läusen gewesen. Wegen der Volksverhetzung durch die Videobotschaft hatte das Alzenauer Amtsgericht die frühpensionierte Beamtin bereits im August zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.600 Euro verurteilt, ein Berufungsverfahren läuft noch. Vor dem Aschaffenburger Amtsgericht ging es nun um den Vorwurf, dass Bruno Stenger die Frau bei der Leugnung des Holocaust unterstützt habe. Laut Anklage waren ihm das Video und sein strafbarer Inhalt spätestens seit dem 14. Februar bekannt. Er habe gewusst, »dass er verpflichtet ist, die Datei unverzüglich zu löschen«. Dennoch habe er dies bewusst nicht getan. Damit mache er sich der Beihilfe zur Volksverhetzung durch Unterlassen schuldig. Das Video sei Teil »erstarkender rechtsextremistischer Tendenzen«. Der Post sei »zur Vergiftung des politischen Klimas geeignet, weil er Würde und Ansehen der Überlebenden der Herrschaft des Nationalsozialismus sowie insbesondere der Ermordeten und ihrer Angehörigen in einem für das ganze Gemeinwesen unerträglichen Maße tangiert«.

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black metal train rails
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Antisemitische Hetze: Razzia bei 17 Personen in Bayern – #kaltland

In den frühen Morgenstunden sind Polizei und Justiz bayernweit gegen 17 Beschuldigte vorgegangen. Sie stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken judenfeindliche und andere Straftaten begangen zu haben. Am Morgen liefen bayernweit Razzien: Die Vorwürfe lauten unter anderem Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Billigung von Straftaten. Der Tatverdacht richtet sich nach Angaben des Bayerischen Landeskriminalamts gegen 15 Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 18 und 62 Jahren. Durchsucht wurden insgesamt 17 Objekte in sechs bayerischen Regierungsbezirken, davon neun allein in München. (…) Ein junger Verdächtiger, der noch zur Schule geht, soll in einem WhatsApp-Klassenchat den Sticker eines Clowns mit der Aufschrift “Gas the Jews” (“vergast die Juden”) verschickt haben. Ein Mann mit deutschem und türkischem Pass soll nach LKA-Angaben über seinen Account gepostet haben, dass die “jüdischen Söhne” nichts anderes verdient hätten, als “abgeschlachtet und ausgelöscht zu werden” – verbunden mit der Forderung “Free Palestine”. Ein in Bayern lebender türkischer Staatsangehöriger soll kurz nach dem 7. Oktober, dem Tag des Überfalls der terroristischen Hamas auf Israel mit Hunderten Toten, ein Hitler-Konterfei verbreitet haben, mit dem Zusatz: “Ich könnte alle Juden töten, aber ich habe einige am Leben gelassen, um Euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe.” Ergänzt mit einer Palästinenser-Flagge, der Bildunterschrift “Free Palestine” und einem Victory-Emoji. Auch ein 56-jähriger Beschuldigter aus Passau soll auf Facebook in zahlreichen Posts den Holocaust geleugnet haben, wie das Polizeipräsidium in Straubing mitteilte. Gegen ihn wird jetzt wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, sein Laptop wurde sichergestellt. Zwei Wohnungen in Füssen und Kaufbeuren wurden am Morgen ebenfalls durchsucht. Ein Beschuldigter soll einen Judenstern mit der Aufschrift “Nicht geimpft” und der Überschrift “Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen” gepostet haben. Der andere Beschuldigte soll volksverhetzende Inhalte veröffentlicht haben, so soll er mehrmals den Holocaust verharmlost haben. (…) Polizei und Staatsanwaltschaft haben auch die Wohnung einer 39-Jährigen aus Kleinostheim im Landkreis Aschaffenburg durchsucht. Ihr wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Die Beschuldigte soll auf der Internetplattform “X” (ehemals Twitter) ein Foto einer Israel-Flagge mit einer Hakenkreuzspiegelung gepostet zu haben, so ein Polizeisprecher. Ein 62-jähriger Mann aus Haßfurt (Lkr. Haßberge) soll sich mit einem Facebook-Eintrag der Volksverhetzung schuldig gemacht haben

via br: Antisemitische Hetze: Razzia bei 17 Personen in Bayern

a photo of a police car
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Entlarvende Vergangenheit – Prager Burschenschaft Teutonia: Rechtsextreme Kontinuität – #halemba

Die Prager Burschenschaft Teutonia ist wegen der Verhaftung des AfD-Abgeordneten Daniel Halemba in die Schlagzeilen geraten. Wer die Regensburger Vergangenheit der Teutonen kennt, kann kann über den aktuellen Fund von Waffen, antisemitischen Schriften und NS-Devotionalien nicht wirklich überrascht sein. Schon immer einen Hang fürs Martialische: Flugblätter der Prager Burschenschaft Teutonia. Foto: as Mehrere Schlagringe, eine Machete, Schlagstöcke, ein Einhandmesser und eine Schreckschusswaffe. Dazu verschiedene NS-Devotionalien und antisemitische Schriften. Was die Würzburger Staatsanwaltschaft am 14. September im Rahmen einer Durchsuchung bei der Burschenschaft Teutonia Prag sicherstellte, ist das, was man sich bei einem gefährlichen Haufen an gewaltbereiten und überzeugten Neonazis vorstellt. Im Zimmer des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba, 22 Jahre alt und Verehrer von Björn Höcke, fanden die Ermittler „an prominenter Stelle“ den Ausdruck eines SS-Befehls des Reichsführers Heinrich Himmler vom 28. Oktober 1939 – ein Zeugungsbefehl an deutsche Männer ob der Kriegsverluste. In einem Gästebuch im Teutonen-Haus fand sich ein Eintrag mit dem Ausspruch „Sieg Heil“ mit dem Namenszug Halembas.Gegen den 22-Jährigen, der sich als Textilunternehmer bezeichnet, weil er im Internet gebrauchte Klamotten verhökert, wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ermittelt. Ebenso gegen weitere Personen aus dem Umfeld der Teutonia. Wie es um die Gesinnung bei der 1876 in Prag gegründeten Burschenschaft bestellt ist, war allerdings nicht erst seit gestern bekannt. Und das nicht nur wegen „bedeutender“ Ahnherren wie SS-Obersturmbannführer Gustav Jonak (nach dem Krieg Ministerialdirigent im Innenministerium von Baden-Württemberg), Dr. Carl Haidn, Gauredner und letzter NS-Oberbürgermeister von Düsseldorf, nach dem Krieg Gründungsmitglied der geschichtsrevisionistischen „Gesellschaft zur Förderung geschichtswissenschaftlicher Forschung“, oder dem antisemitischen Publizisten Julius Patzelt.

via regensburg digital: Entlarvende Vergangenheit Prager Burschenschaft Teutonia: Rechtsextreme Kontinuität

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White House berates Trump for echoing Hitler by calling opponents ‘vermin’

Former president promised if re-elected to ‘root out … fascists and radical left thugs that live like vermin’ in speech on Veterans’ Day The Biden White House condemned Donald Trump for promising, if re-elected president, to “root out” opponents within US society he called “communists, Marxists, fascists and radical left thugs that live like vermin”. “Employing words like ‘vermin’ to describe anyone who makes use of their basic right to criticise the government ‘echoes dictators’ like Hitler and Mussolini,” the White House spokesperson Andrew Bates said, quoting Washington Post coverage of Trump’s remarks. “Using terms like that about dissent would be unrecognisable to our founders, but horrifyingly recognisable to American veterans who put on their country’s uniform in the 1940s. President Biden believes in his oath to our constitution, and in American democracy. He works to protect both every day.” Trump is the clear frontrunner to face Joe Biden in an election rematch next year, enjoying vast leads for the Republican nomination in battleground and national polls despite facing 91 criminal charges, including election subversion, and assorted civil trials including a defamation case arising from a rape allegation a judge said was “substantially true”. Trump leads or is close to Biden in numerous swing state polls.

via guardian: White House berates Trump for echoing Hitler by calling opponents ‘vermin’

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85 JAHRE NACH NAZITERROR – Am Tag des Pogrom-Gedenkens fordert die AfD „Stolz“ auf Vorfahren

Der Antisemitismus habe Deutschland nie verlassen, beklagt Ministerpräsident Haseloff im Landtag. Die AfD stellt das Gedenken infrage – und will mit der Geschichte „aufräumen“. 85 Jahre nach der Terrornacht der Nationalsozialisten gegen Juden haben Politiker und die Zivilgesellschaft vor wieder erstarkendem Antisemitismus gewarnt. Dabei distanzierte sich die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt am Donnerstag von der kritischen Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte in einer Regierungserklärung, die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 sei Auftakt für den Holocaust gewesen, das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Trotzdem sei der Hass gegen Juden auch heute allgegenwärtig. „Aus unserer Gesellschaft war er nie verschwunden“, sagte Haseloff. (…) Die AfD widersprach dem. „Das Problem ist der Antisemitismus, der importiert wurde, und nicht der von rechts“, sagte Co-Fraktionschef Oliver Kirchner. Kontroversen gab es auch um das Erinnerungsdatum 9. November. Haseloff sprach von einem Tag, an dem man an das Leid der Pogromnacht 1938 und an die Freude des Mauerfalls 1989 denke. Wegen dieser doppelten Bedeutung habe man auch nicht den 9. November als Nationalfeiertag ausgewählt. „Wie hätte man diesen Tag unbeschwert feiern können?“, fragte er. AfD-Fraktionschef Kirchner hingegen nannte den 9. November den „einzig richtigen Feiertag“. Ohne die Judenverfolgung zu bestreiten, verteidigte Kirchner die damalige Generation der Deutschen. 1990 habe es Deutschland versäumt, „mit unserer Geschichte aufzuräumen“ und Vergangenes zu vergeben. „Unsere Vorfahren, jedenfalls meine, waren keine Verbrecher“, sagte Kirchner. Man habe allen Grund, auf die Generation der Eltern und Großeltern „stolz zu sein“.

via mz web: 85 JAHRE NACH NAZITERROR Am Tag des Pogrom-Gedenkens fordert die AfD „Stolz“ auf Vorfahren

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#Studie zum sogenannten #Hitler-#Putsch – 1923 Beun­ru­hi­gendes Ums­turz­fieber in den baye­ri­schen Eliten

Der Historiker Wolfgang Niess zeigt, wie sich bayerische Eliten mit Teilen der Reichswehr gegen die Berliner Regierung verschworen. Am Ende stand Hitlers kläglicher Bierkellerputschversuch. Sebastian Felz hat die exzellente Studie gelesen. Am sogenannten Hitlerputsch waren erheblich mehr Akteure aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Militär beteiligt, als der öffentlichen Erinnerung bewusst sind. “Halb Bayern”, also “brave Bauern, Bürger, Polizeibeamte, Richter, Staatsanwälte und Amtsträger in der Verwaltung”, wollte den Umsturz, schreibt der Historiker Wolfgang Niess in seinem neuen Buch “Der Hitlerputsch 1923”. “Ein genauer Blick auf die Diktaturbestrebung des Herbstes 1923”, zeige, so Niess, “wie wenig die gängige Formel, die Extremisten von links und rechts” hätten die Republik zerstört, der Wirklichkeit gerecht werde.  Das Geschehen des Herbstes 1923 verdeutlicht vielmehr ein beunruhigendes Umsturzfieber in der Mitte der bayerischen und reichsdeutschen Eliten. Die Ablehnung der Demokratie personifizierte sich nicht allein in der Person Adolf Hitlers. Dem Putschversuch gingen langjährige politische und juristische Auseinandersetzungen zwischen der Zentralregierung in Berlin und Bayern voraus. (…) Das Zögern Seeckts zeigte auch in München Wirkung. In einer Besprechung am 6.11.1923 stellte Kahr klar, dass das Signal zur nationalen Diktatur aus Berlin kommen müsse. Auch standen nun in Sachsen und Thüringen Reichswehrverbände, die einen “Marsch auf Berlin” zu einem unkalkulierbaren Risiko machten, da den bayerischen Verschwörern nicht klar war, wie sich die Reichswehrverbände bei einem Vormarsch auf Berlin aus Bayern heraus verhalten würden, wenn von Seeckt nicht hinter ihnen stand. Hitler kannte die Gedankenspiele des Triumvirats nicht. Er glaubte, dass Kahr und Co der Mut verloren gegangen war. Getrieben von politischer Selbstüberschätzung als auch von den finanziellen Schwierigkeiten seine SA-Truppen bezahlen zu müssen, wollte er am 8.11.2023 die Versammlung der bayerischen Politikelite im Bürgerbräukeller nutzen, um das Triumvirat zum Putsch zu zwingen. Dieser Entschluss am 6.11.1923 markiert den Beginn des sogenannten Hitler-Putsch, der dann am 9.11.1923 um die Mittagszeit im Kugelhagel vor der Feldherrenhalle zusammengeschossen wurde.  Der Mythos des “Hitler-Putsches” wurde jedoch im Prozess gegen die Hochverräter vor dem Volksgericht München I geboren. Der Agitator nutzte den Gerichtssaal als Bühne für Propaganda und Selbstmystifizierung als Hauptdarsteller in einem Hochverratsstück, dass andere Personen geschrieben, aber nicht aufgeführt hatten. Nun nahmen Kahr, Seißer und Lossow gerne die Rolle der Statisten ein, auch wenn sie dafür verspottet wurden. Wolfgang Niess hat in beeindruckender Dichte die Vorgeschichte des 9. November 1923 beschrieben. Sie beginnt schon als Adolf Hitler im Mai 1913 in München ankommt und später im Nachkriegsbayern als Demagoge aufsteigt. Niess zeichnet das bigger picture des letzten gewaltsamen Umsturzversuches der Republik von Weimar, welcher nicht nur der Putsch Hitlers und der NSDAP war.

via lto: Studie zum sogenannten Hitler-Putsch 1923 Beun­ru­hi­gendes Ums­turz­fieber in den baye­ri­schen Eliten

Bundesarchiv Bild 119-1426, Hitler-Putsch, München, Odeonsplatz.jpg
Von Bundesarchiv, Bild 119-1426 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link

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Nazitreff im Bierkeller

Holocaustleugner aus mehreren Ländern Europas haben sich zu einem Kongress mitten in Wien getroffen. Von Gegnern und Behörden blieben sie ungestört. Vielleicht dreißig Menschen sind es, überwiegend Männer mit Glatze, die einem Redner in einem holzvertäfelten Kellergewölbe lauschen. Die Szene ist ein Ausschnitt des Gerd-Honsik-Europa-Kongresses in Wien, einem Treffen von europäischen Holocaustleugnern. Drei Tage lang kamen Gleichgesinnte aus Frankreich, Italien, Ungarn und Schweden zusammen, geladen von der extrem rechten Kleinstpartei Der Dritte Weg aus Deutschland und von österreichischen Neonazis. Die Veranstaltung fand bereits Anfang Oktober statt, erst jetzt wurde durch Einträge in sozialen Medien auch der Ort bekannt. Zwar drang über den Inhalt wenig nach außen – die Liste der Redner aber lässt die Brisanz erahnen. Ebenso der Ort: Eigentlich sollte der Kongress in Sopron stattfinden, einer 60.000-Einwohner-Stadt in Ungarn an der Grenze zu Österreich. Dort verbrachte der namensgebende österreichische Holocaustleugner Gerd Honsik seinen Lebensabend, bevor er im Jahr 2018 verstarb. Freispruch für Hitler? war eines der Bücher, für das der Neonazi eine Freiheitsstrafe verbüßen musste. Nun aber stieg das Treffen in Wien, im Zentrum einer europäischen Hauptstadt – offenbar ungestört von behördlicher Beobachtung. Anhänger des Nordic Resistance Movements, einer schwedischen Neonaziorganisation, kommentierten auf einer Website höhnisch: “Die Teilnehmer des Kongresses lachten darüber, dass die Antifa nach Ungarn gelockt wurde.” Dorthin waren offenbar politische Gegner erfolglos zum Protest gereist. Auf dem Kongress sprach unter anderem ein Vertreter der faschistischen italienischen Bewegung CasaPound, außerdem ein Kader des Nordic Resistance Movements. Letztere berichten auf ihrer Website von der Rede des deutsch-französischen Verlegers Pierre Krebs. Dieser argumentierte demnach, “dass unsere Rasse ewig leben könnte, wenn sie rein bliebe”. Krebs ist ein bekannter Redner in rassistischen Zirkeln. (…) Anhand der veröffentlichten Bilder lässt sich der genaue Ort der Veranstaltung nachvollziehen. Es handelt sich um das Kellergewölbe des Bierlokals Centimeter an der belebten Wiener Gürtelstraße.

via zeit: Nazitreff im Bierkeller

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