Ukrainian president says that ‘no matter how many years have passed, humanity will remember the lives taken by Nazism’. Ukrainian President Volodymyr Zelensky on Friday visited the site of the Babyn Yar massacre to mark the 82nd anniversary of one of the largest mass murders of Jews in the Holocaust. Zelensky, dressed in his usual olive-green attire, placed a candle at the historic site and said Ukraine would “never” forget the tragedy perpetrated by Nazi Germany. “No matter how many years have passed, humanity will remember the lives taken by Nazism,” Zelensky, who is of Jewish descent, said in a statement on social media. “And it will always remember that this evil was punished.” On September 29-30, 1941, around 34,000 adults and children, most of them Jews, were killed at the Babyn Yar ravine outside Nazi-occupied Kyiv, the capital of ex-Soviet Ukraine.
Today, Ukraine and the world commemorate the 82nd anniversary of the Babyn Yar massacre, one of the most terrible Nazi crimes committed during the Holocaust.
I paid tribute to the victims and thanked the Ukrainian Jewish community leaders for coming to pray and commemorate them. pic.twitter.com/J3BVpXLqfm
— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) September 29, 2023
Im Gedenken: Heute vor 82 Jahren begann das Morden in der Kiewer Schlucht #BabynJar. An zwei Tagen wurden 33.771 Jüdinnen und Juden erschossen, bis zur Befreiung Kiews im November 1943 Tausende weitere.#WeRemember#Gedenken
Die Staatsanwaltschaft bewertete die Inhalte als rechtsextrem, das Frankfurter Landgericht hielt sie nicht für strafbar: die WhatsApp-Chatgruppe “Itiotentreff” von Polizisten eines Frankfurter Polizeireviers. Jetzt hat die Satiresendung ZDF Magazin Royale den Chat veröffentlicht. Die Inhalte einer Whatsapp-Chatgruppe von Beamten eines Frankfurter Polizeireviers beschäftigen seit 2018 Ermittler, Justizbehörden und die Politik in Hessen und darüber hinaus. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte diese Inhalte als rechtsextremistisch, rassistisch, antisemitisch und menschenverachtend beschrieben und deshalb 2022 Anklage erhoben. Das Landgericht Frankfurt ließ die Anklage aber nicht zu, denn das Gericht hielt die Bilder, Videos, und Nachrichten nicht für strafbar, teilweise sogar für Satire. Die Satiresendung ZDF Magazin Royale um Moderator Jan Böhmermann und die Transparenz-Plattform Frag den Staat haben den Chat am Freitagabend in aufbereiteter und teilweise zensierter Form veröffentlicht. Ziel der Rekonstruktion des Chats sei es, “erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist”, heißt es auf der eigens dafür eingerichteten Webseite. Außerdem solle deutlich werden, in welchem Umfang menschenverachtende Inhalte im Chat “Itiotentreff” geteilt wurden und wie alltäglich es für die Gruppe der Polizisten und der Polizistin gewesen sei, “die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben”. Inhalte oft geschwärzt und beschrieben Ein großer Teil des veröffentlichten Chats besteht aus Bildern, die geschwärzt und durch Beschreibungen ersetzt wurden, andere Bilder wurden teilweise unkenntlich gemacht und verpixelt, “um eine Weiterverbreitung im menschenverachtenden Stil zu erschweren”, wie es auf der Webseite heißt. Videos habe man vollständig entfernt, “da es sich größtenteils um gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte handelt.” Trotz der Zensierungen wird deutlich, dass immer wieder Bilder und Nachrichten auftauchen, die Nationalsozialismus, Massenmord und sexualisierte Gewalt verherrlichen oder beispielsweise Menschen mit Trisomie 21 oder ertrunkene Geflüchtete verächtlich machen. (….) Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Eine Entscheidung, ob es sich dem Beschluss des Landgerichts anschließt, steht noch aus. Andernfalls könnte das OLG eine Hauptverhandlung eröffnen. Vom Dienst befreit, aber weiterhin bezahlt Die Polizisten und die Polizistin wurden damals von ihren Dienstgeschäften befreit, werden aber weiterhin bezahlt. Laut einer Antwort des hessischen Innenministeriums von Juni 2023 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion wurden einem der beteiligten Polizisten seit Mai 2023 die Bezüge um 40 Prozent gekürzt.
siehe auch: Chatgruppe „#Itiotentreff“ – Wir veröffentlichen den rechtsextremen #Frankfurter #Polizei-Chat – #Humorpolizei #polizeiproblem September 29, 2023 Frankfurter Polizistinnen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt. Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizistinnen des 1. Frankfurter Polizeireviers; Böhmermann zeigt rechtsextreme Chats aus Frankfurt: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte“. Jan Böhmermann veröffentlicht im ZDF Magazin Royale rechtsextreme Chats der Frankfurter Polizei und entfaltet die alte Stärke der Sendung. (…) In der Chatgruppe von Polizeibeamt:innen wurden rechtsextreme und menschenverachtende Äußerungen und Fotos geteilt. Was genau, war zuvor nicht öffentlich. Böhmermann zeigt im ZDF Magazin Royale nun Auszüge und macht im Zuge gemeinsam mit FragDenStaat einen rekonstruierten Chat öffentlich. „Vielleicht ist die deutsche Polizei ja in Wahrheit nur ein missverstandenes Comedy-Kollektiv, das gerne Grenzen austestet?“, fragt Böhmermann noch. „So wie wir!“ Mit einem Schnipsen und einem Schnitt sitzt Böhmermann in einem Hitler-Kostüm da. „Der deutschen Polizei, unserem Freund und Helfer ein dreifaches Palimpalim“, sagt Böhmermann und deutet einen Hitlergruß an. Anschließend folgt eine Anspielung auf die Begründung des Frankfurter Landgerichts, die Anklage gegen die Mitglieder des „Itiotentreffs“ vorerst nicht zuzulassen. „Bitte beruhigen Sie sich, das ist doch nur Satire. Das ist von der Kunstfreiheit gedeckt“, sagte Böhmermann in der Sendung. Neben der Tatsache, dass die Inhalte der Gruppe nur an wenige Personen gegangen seien, bezog sich das Gericht auf genau dieses Argument: Die Inhalte seien teilweise unter „Satire“ gefallen. Zurück zu den Inhalten, die Böhmermann veröffentlicht. Er füllt die Adjektive „rechtsextrem“ und „menschenverachtend“, die viel bedeuten können, mit Bildern, die nur so von Antisemitismus, Rassismus, Ableismus, Gewaltverherrlichung und Vergewaltigungsfantasien strotzen. Ein Beispiel? Ein Foto eines Artilleriegeschützes, kommentiert mit: „So sollten Asylantrag begrüsst werden (sic).“ Böhmermanns Kommentar dazu: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte bei Whatsapp.“ Er setzt hinterher: „Vielleicht, weil sie das von ihren Kolleg:innen aus dem Arbeitsalltag kennen.“ Es folgt ein Bericht zum erschossenen Mouhamed Lamin Dramè.
Frankfurter Polizist*innen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt. Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizist*innen des 1. Frankfurter Polizeireviers. Der Name ihrer Gruppe: Itiotentreff. Seit Dezember 2018 haben zahlreiche Medien über die WhatsApp-Gruppe der Frankfurter Polizist*innen berichtet. Doch bis heute ist unklar, welche Inhalte genau hinter der abstrakten Formulierung von rechtsextremen und menschenverachtenden Chats stecken. (…) Wir veröffentlichen gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale den Chat in nahezu vollem Umfang, um erstmals erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist. Wir möchten zeigen, welche menschenverachtenden Inhalte die Polizist*innen geteilt haben, in welchem Umfang sie das getan haben und wie alltäglich dies für sie zu sein scheint. Und wir möchten zeigen, worüber sich hier Menschen amüsieren, die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben, die Waffen tragen und Menschen auf der Straße kontrollieren dürfen oder Anzeigen von Vergewaltigungsopfern und Betroffenen rassistischer Gewalt aufnehmen sollen. → Zu „Itiotentreff.chat“
Last year, a German court officially recognized the persecution of trans people by Adolf Hitler’s regime Laurie Marhoefer, The Conversation September 21, 2023 Patrons at the Eldorado, a popular LGBTQ cabaret in Berlin during the Weimar years Herbert Hoffmann / ullstein bild via Getty Images In the fall of 2022, a German court heard an unusual case. It was a civil lawsuit that grew out of a feud on Twitter about whether transgender people were victims of the Holocaust. Though there is no longer much debate about whether gay men and lesbians were persecuted by the Nazis, there’s been very little scholarship on trans people during this period. The court took expert statements from historians, including myself, before finding that the historical evidence shows that trans people were, indeed, persecuted by the Nazi regime. This is an important case. It was the first time a court recognized the persecution of trans people in Nazi Germany. It was followed a few months later by the Bundestag, Germany’s parliament, formally releasing a statement recognizing trans and cisgender queer people as victims of fascism.
Hakenkreuz-Schmierereien, Vandalismus und offenes Auftreten von Rechtsextremen: Die KZ-Gedenkstätten in Deutschland sind vermehrt rechtsextremer Bedrohung und Übergriffen ausgesetzt. Das zeigt eine Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Sie machen die Verbrechen sichtbar, die die Nazis bis 1945 begingen und sollen an sie erinnern: die KZ-Gedenkstätten in Deutschland. In der jüngsten Vergangenheit verstärkt sich dort offenbar die rechtsextreme Präsenz. Bundesweit beobachten die KZ-Gedenkstätten einen Anstieg an antisemitischen Schmierereien, ein offeneres Auftreten von Rechtsradikalen, rechtsextreme Übergriffe in den sozialen Netzwerken und Zerstörungen. Das geht aus einer Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) hervor. Auslöser der Umfrage war ein Post auf X (ehemals Twitter) der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Dort heißt es: „Mittlerweile vergeht kaum eine Woche ohne Neonazi-Schmierereien in der Gedenkstätte Buchenwald. Gestern Abend wurden Schmierereien und ein Hakenkreuz auf dem Parkplatz der Gedenkstätte festgestellt.“ Das erinnerungspolitische Klima in Deutschland kippe, schreibt die Stiftung weiter. (…) Die Stiftung Hamburger Gedenkstätten, zu der das ehemalige Konzentrationslager Neuengamme gehört, dokumentiert an allen ihren sechs Standorten Fälle von Vandalismus und Störungen. In den Jahren 2023 und 2022 kam es laut Pressesprecherin Clara Mansfeld sogar zu einer leichten Erhöhung: „Insbesondere stellen wir Aufkleber und Schmierereien fest.“ Im Mai betrat ein Besucher aus Dänemark das Gelände der Gedenkstätte Neuengamme, auf dessen Wade ein Eisernes Kreuz mit SS-Runen und ein Totenkopf tätowiert waren. Der Mann wurde durch die Polizei des Geländes verwiesen. Gegen ihn wird wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole ermittelt. Gedenkstätten in Sorge Dass bundesweit die Fälle von Vandalismus, Schmierereien und anderen Vorfällen an deutschen Gedenkstätten zunehmen, beunruhige die Stiftung. Stiftungsvorstand Oliver von Wrochem: „Mit Sorge beobachten wir und auch andere KZ-Gedenkstätten in Deutschland, dass der gesellschaftliche erinnerungspolitische Konsens durch die Normalisierung rechter Diskurse verstärkt infrage gestellt und brüchig wird. Damit fällt eine wichtige moralische Leitplanke in unserer Demokratie weg.“ Für die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte bedeute das, sich noch stärker gegen gegenwärtigen Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in jeder Form zu positionieren.
Wir sind es Leid. Mittlerweile vergeht kaum eine Woche ohne Neonazi-Schmierereien in der #Gedenkstätte#Buchenwald. Gestern Abend wurden Schmierereien und ein Hakenkreuz auf dem Parkplatz der Gedenkstätte festgestellt. Das erinnerungspolitische Klima in Deutschland kippt. pic.twitter.com/pD3jeLX1pJ
— Stiftg. Gedenkstätten Buchenwald u. Mittelbau-Dora (@Buchenwald_Dora) September 6, 2023
Das Verhältnis des Zentralrats der Juden zu Freie-Wähler-Chef Aiwanger bleibt auch nach einer Aussprache angespannt. Zentralratspräsident Schuster sprach von einem “sachlichen” Treffen, erneuerte aber seine Kritik am Verhalten des Ministers. Es ist eine sehr knappe Mitteilung: In fünf Sätzen informiert der Zentralrat der Juden in Deutschland über das Treffen seines Präsidenten Josef Schuster mit dem bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zur sogenannten Flugblatt-Affäre. “Das Gespräch war sachlich”, sagt Schuster. Der Zentralratspräsident bleibt aber auch nach dem Austausch bei seiner Kritik daran, wie der Freie-Wähler-Chef auf die Vorwürfe rund um ein antisemitisches Flugblatt und angebliche judenfeindliche Witze als Jugendlicher reagiert hatte. Schuster betont, er sehe vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen als “problematisch” an. “Das habe ich ihm so auch mitgeteilt”, fügte er hinzu. Weitere Angaben zu dem Treffen wollte ein Sprecher des Zentralrats auf BR-Anfrage nicht machen. Bereits Ende August hatte Schuster Aiwanger unter anderem vorgeworfen, er lasse Einsicht und die Bereitschaft zur ehrlichen Auseinandersetzung vermissen. Das Verhältnis zwischen Aiwanger und Vertretern der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland bleibt somit weiter angespannt. Schon Anfang des Monats hatte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, über ein Telefonat mit Aiwanger berichtet. “Ich habe ihm meine Meinung zu ihm, zu seiner Person ganz klar erklärt”, sagte sie dem Deutschlandfunk. “Ich habe die Entschuldigung nicht angenommen.” Ein IKG-Sprecher sagte dem BR auf Anfrage, derzeit sei kein Treffen mit Aiwanger geplant. Der Präsident der Lagergemeinschaft Dachau, der Holocaust-Überlebende Ernst Grube, schrieb kurz darauf in der “Jüdischen Allgemeinen”, er nehme Aiwanger seine Entschuldigung “überhaupt nicht ab”.
siehe auch: Schuster nach Treffen mit Aiwanger: Umgang mit Flugblatt-Affäre “problematisch”. “Das Gespräch war sachlich”, teilte Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nach dem Treffen mit Hubert Aiwanger mit. Bayerns Vize-Ministerpräsident und der Präsident des Zentralrats der Juden haben sich zum Gespräch getroffen. Was über die Inhalte nach außen dringt. Nach der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben sich der Politiker und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zu einer Aussprache getroffen. “Das Gespräch war sachlich”, teilte Schuster nach dem Treffen in München mit. “Vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen sehe ich allerdings als problematisch an. Das habe ich ihm so auch mitgeteilt”, fuhr Schuster in der Mitteilung vom Freitag fort.
The detainee printed and sold more than 300 titles on Adolf Hitler, Aryan ‘ethics,’ anti-Semitism and Holocaust denial from his family home in Buenos Aires A man who lived in the northern outskirts of Buenos Aires was operating as Argentina’s largest Nazi material distributor from his family home, federal police announced Wednesday after an investigation lasting nearly two years. According to the authorities, who arrested the suspect after agents staged an undercover purchase operation, he sold more than 300 titles, including Nazi propaganda, works glorifying Adolf Hitler, Holocaust denialism and World War II revisionism, through various websites. The investigation began in mid-2021 following a complaint from the Delegation of Argentine Israelite Associations (DAIA). (…) During the raid in the municipality of San Isidro, in the wealthy northern suburbs of Buenos Aires, authorities seized 222 books, 140 covers for unprinted copies, and two office printers. The haul seized by federal detectives was displayed Wednesday in a room at the headquarters of the Mounted Police Corps in the Argentine capital. Among the titles confiscated were various editions of Mein Kampf and a recruitment manual titled The SS calls you! Investigators also found a wide variety of titles from around twenty different publishers, ranging from Holocaust denial and the bombing of Gernika by Nazi Germany and Francisco Franco’s Nationalists in Spain, to apocryphal biographies of American automobile magnate Henry Ford and Argentine anti-Jewish pamphlets. Many of the books displayed symbols such as swastikas, the Reichsadler — the imperial eagle of German National Socialism — and the Iron Crosses, a military decoration used by the Nazis during World War II.
siehe auch: Argentina Raids Nazi Publisher. Police official says operation made ‘historic seizure’ of material. A publisher near Buenos Aires selling books with antisemitic content was raided and shut down on Wednesday by Argentine authorities in what one official called a “historic seizure” of Nazi material. Libreria Argentina printed and sold Nazi propaganda texts and books with images of swastikas, iron crosses, and the Nazi party’s imperial eagle, Reuters reports. “We are shocked by how profuse the material is,” said Marcos Cohen of the Jewish group that sparked a two-year investigation and the raid, in which one person was arrested. “I don’t remember anything like this being found before.” (…) It’s a crime to display Nazi symbols in Argentina, which has Latin America’s largest Jewish population;
