Neo-Nazis and white nationalists have gone on a pilgrimage to an Ontario memorial to the Waffen SS Galicia division, the Ukrainian Nazi-led unit, after one of its veterans received a standing ovation in Parliament last month, prompting renewed calls for the monument to be torn down. White nationalists have posted photographs of themselves on social media at the memorial, alongside tributes to Yaroslav Hunka, whom they call “a hero.” One man, whose face is obscured, is wearing a T-shirt featuring the black sun – a neo-Nazi symbol based on a mosaic at the German castle used by Heinrich Himmler, head of the SS. The move has been condemned by Jewish groups who renewed calls for the monument at an Oakville cemetery – and another one in Edmonton – to be taken down. “It’s unsurprising that neo-Nazis have made a pilgrimage to a monument commemorating a Waffen-SS unit, but it is outrageous that this could happen on Canadian soil,” said Michael Levitt, president and chief executive officer of the Friends of Simon Wiesenthal Center. “Hopefully the attention of neo-Nazis demonstrates once and for all to St. Volodymyr Ukrainian Cemetery why having monuments to Nazi collaborators is inappropriate, and they do the right thing by taking the monument to the 14th Waffen Grenadier Division of the SS down.”
Der Gütersloher Kreistag lehnte einen Finanzzuschuss für den Ausbau einer Weltkriegsgedenkstätte ab – unter anderem mit Stimmen der CDU und AfD. Nun schaltete sich die Bundesregierung in den Fall ein. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will die Schließung der Gedenkstätte Stalag 326 in Ostwestfalen abwenden. Hintergrund ist, dass der Gütersloher Kreistag eine Beteiligung an den Betriebskosten abgelehnt hatte. Roth kritisierte dies und teilte mit, sie werde die Verantwortlichen auf der Landesebene und der kommunalen Ebene zu einem klärenden Gespräch bitten. Eigentlich ist vorgesehen, die Gedenkstätte in Schloß Holte-Stukenbrock auszubauen. Den Plänen droht aber das Aus, nachdem der Gütersloher Kreistag dem Zuschuss von 400.000 Euro nicht zugestimmt hatte. Laut dem Vorstand des Fördervereins der Gedenkstätte wendeten sich unter anderem CDU und AfD gegen die Beteiligung. Diese Entscheidung »hat uns zutiefst getroffen und schockiert«, teilte der Vorstand am Samstag mit. Die Gedenkstätte bleibe bis auf Weiteres geschlossen. Roth sprach von einem gefährlichen Präzedenzfall, »wenn die Gütersloher CDU mit Unterstützung der AfD die Finanzierung einer wichtigen Gedenkstätte stoppt und damit deren Schließung riskiert«. Die Kostenbeteiligung war mit 33 Ja- und 36 Nein-Stimmen abgelehnt worden. (…) »Die Erinnerung für die Zukunft an Krieg und Gewalt, die vom nationalsozialistischen Deutschland ausgegangen ist, muss demokratischer Konsens sein«, teilte Roth mit. Die Stätte beleuchte ein immer noch viel zu wenig bekanntes Kapitel der deutschen Geschichte. In dem Lager waren von 1941 bis 1945 über 300.000 Kriegsgefangene überwiegend aus der Sowjetunion als Zwangsarbeiter untergebracht. Sehr viele der Insassen starben, unter anderem durch Zwangsarbeit, Zehntausende sind auf dem Gelände begraben.
siehe auch: Gedenkstätte Stalag 326 : Claudia Roth will drohende Schließung von Gedenkstätte verhindern. “Kulturstaatsministerin “Claudia Roth” (Grüne) hat sich in die Debatte über die Gedenkstätte Stalag 326 in Nordrhein-Westfalen eingeschaltet. “Es wäre ein herber Rückschlag für die Erinnerungskultur in unserem Land und ein gefährlicher Präzedenzfall, wenn die Gütersloher CDU mit Unterstützung der AfD die Finanzierung einer wichtigen Gedenkstätte stoppt und damit deren Schließung riskiert”, sagte Roth. Der Kreistag in Gütersloh hatte zuvor gegen eine geplante Kostenbeteiligung gestimmt. “Die Gedenkstätte in Schloss Holte-Stukenbrock bei Bielefeld erinnert seit 1996 an deutsche Kriegsverbrechen im Nationalsozialismus. Zwischen 1941 und 1945 befand sich dort ein Kriegsgefangenenlager, wo mehr als 300.000 Menschen vor allem aus der Sowjetunion festgehalten, durch Zwangsarbeit ausgebeutet und ausgehungert wurden. Viele von ihnen starben. “Nach einer Anregung des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck im Jahr 2015 wurde dem Vorstand des Fördervereins zufolge unter Vorsitz von Nordrhein-Westfalens Landtagspräsident André Kuper (CDU) und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe ein neues Konzept für die “Gedenkstätte” ausgearbeitet. “Wie Roth mitteilte, stellte der Bund 25 Millionen Euro für die dortige Erinnerungsarbeit zur Verfügung, im “Vertrauen darauf, dass auch die anderen Beteiligten ihren Beitrag dazu leisten”.
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Ukrainian president says that ‘no matter how many years have passed, humanity will remember the lives taken by Nazism’. Ukrainian President Volodymyr Zelensky on Friday visited the site of the Babyn Yar massacre to mark the 82nd anniversary of one of the largest mass murders of Jews in the Holocaust. Zelensky, dressed in his usual olive-green attire, placed a candle at the historic site and said Ukraine would “never” forget the tragedy perpetrated by Nazi Germany. “No matter how many years have passed, humanity will remember the lives taken by Nazism,” Zelensky, who is of Jewish descent, said in a statement on social media. “And it will always remember that this evil was punished.” On September 29-30, 1941, around 34,000 adults and children, most of them Jews, were killed at the Babyn Yar ravine outside Nazi-occupied Kyiv, the capital of ex-Soviet Ukraine.
Today, Ukraine and the world commemorate the 82nd anniversary of the Babyn Yar massacre, one of the most terrible Nazi crimes committed during the Holocaust.
I paid tribute to the victims and thanked the Ukrainian Jewish community leaders for coming to pray and commemorate them. pic.twitter.com/J3BVpXLqfm
— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) September 29, 2023
Im Gedenken: Heute vor 82 Jahren begann das Morden in der Kiewer Schlucht #BabynJar. An zwei Tagen wurden 33.771 Jüdinnen und Juden erschossen, bis zur Befreiung Kiews im November 1943 Tausende weitere.#WeRemember#Gedenken
Die Staatsanwaltschaft bewertete die Inhalte als rechtsextrem, das Frankfurter Landgericht hielt sie nicht für strafbar: die WhatsApp-Chatgruppe “Itiotentreff” von Polizisten eines Frankfurter Polizeireviers. Jetzt hat die Satiresendung ZDF Magazin Royale den Chat veröffentlicht. Die Inhalte einer Whatsapp-Chatgruppe von Beamten eines Frankfurter Polizeireviers beschäftigen seit 2018 Ermittler, Justizbehörden und die Politik in Hessen und darüber hinaus. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte diese Inhalte als rechtsextremistisch, rassistisch, antisemitisch und menschenverachtend beschrieben und deshalb 2022 Anklage erhoben. Das Landgericht Frankfurt ließ die Anklage aber nicht zu, denn das Gericht hielt die Bilder, Videos, und Nachrichten nicht für strafbar, teilweise sogar für Satire. Die Satiresendung ZDF Magazin Royale um Moderator Jan Böhmermann und die Transparenz-Plattform Frag den Staat haben den Chat am Freitagabend in aufbereiteter und teilweise zensierter Form veröffentlicht. Ziel der Rekonstruktion des Chats sei es, “erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist”, heißt es auf der eigens dafür eingerichteten Webseite. Außerdem solle deutlich werden, in welchem Umfang menschenverachtende Inhalte im Chat “Itiotentreff” geteilt wurden und wie alltäglich es für die Gruppe der Polizisten und der Polizistin gewesen sei, “die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben”. Inhalte oft geschwärzt und beschrieben Ein großer Teil des veröffentlichten Chats besteht aus Bildern, die geschwärzt und durch Beschreibungen ersetzt wurden, andere Bilder wurden teilweise unkenntlich gemacht und verpixelt, “um eine Weiterverbreitung im menschenverachtenden Stil zu erschweren”, wie es auf der Webseite heißt. Videos habe man vollständig entfernt, “da es sich größtenteils um gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte handelt.” Trotz der Zensierungen wird deutlich, dass immer wieder Bilder und Nachrichten auftauchen, die Nationalsozialismus, Massenmord und sexualisierte Gewalt verherrlichen oder beispielsweise Menschen mit Trisomie 21 oder ertrunkene Geflüchtete verächtlich machen. (….) Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Eine Entscheidung, ob es sich dem Beschluss des Landgerichts anschließt, steht noch aus. Andernfalls könnte das OLG eine Hauptverhandlung eröffnen. Vom Dienst befreit, aber weiterhin bezahlt Die Polizisten und die Polizistin wurden damals von ihren Dienstgeschäften befreit, werden aber weiterhin bezahlt. Laut einer Antwort des hessischen Innenministeriums von Juni 2023 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion wurden einem der beteiligten Polizisten seit Mai 2023 die Bezüge um 40 Prozent gekürzt.
siehe auch: Chatgruppe „#Itiotentreff“ – Wir veröffentlichen den rechtsextremen #Frankfurter #Polizei-Chat – #Humorpolizei #polizeiproblem September 29, 2023 Frankfurter Polizistinnen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt. Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizistinnen des 1. Frankfurter Polizeireviers; Böhmermann zeigt rechtsextreme Chats aus Frankfurt: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte“. Jan Böhmermann veröffentlicht im ZDF Magazin Royale rechtsextreme Chats der Frankfurter Polizei und entfaltet die alte Stärke der Sendung. (…) In der Chatgruppe von Polizeibeamt:innen wurden rechtsextreme und menschenverachtende Äußerungen und Fotos geteilt. Was genau, war zuvor nicht öffentlich. Böhmermann zeigt im ZDF Magazin Royale nun Auszüge und macht im Zuge gemeinsam mit FragDenStaat einen rekonstruierten Chat öffentlich. „Vielleicht ist die deutsche Polizei ja in Wahrheit nur ein missverstandenes Comedy-Kollektiv, das gerne Grenzen austestet?“, fragt Böhmermann noch. „So wie wir!“ Mit einem Schnipsen und einem Schnitt sitzt Böhmermann in einem Hitler-Kostüm da. „Der deutschen Polizei, unserem Freund und Helfer ein dreifaches Palimpalim“, sagt Böhmermann und deutet einen Hitlergruß an. Anschließend folgt eine Anspielung auf die Begründung des Frankfurter Landgerichts, die Anklage gegen die Mitglieder des „Itiotentreffs“ vorerst nicht zuzulassen. „Bitte beruhigen Sie sich, das ist doch nur Satire. Das ist von der Kunstfreiheit gedeckt“, sagte Böhmermann in der Sendung. Neben der Tatsache, dass die Inhalte der Gruppe nur an wenige Personen gegangen seien, bezog sich das Gericht auf genau dieses Argument: Die Inhalte seien teilweise unter „Satire“ gefallen. Zurück zu den Inhalten, die Böhmermann veröffentlicht. Er füllt die Adjektive „rechtsextrem“ und „menschenverachtend“, die viel bedeuten können, mit Bildern, die nur so von Antisemitismus, Rassismus, Ableismus, Gewaltverherrlichung und Vergewaltigungsfantasien strotzen. Ein Beispiel? Ein Foto eines Artilleriegeschützes, kommentiert mit: „So sollten Asylantrag begrüsst werden (sic).“ Böhmermanns Kommentar dazu: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte bei Whatsapp.“ Er setzt hinterher: „Vielleicht, weil sie das von ihren Kolleg:innen aus dem Arbeitsalltag kennen.“ Es folgt ein Bericht zum erschossenen Mouhamed Lamin Dramè.
Frankfurter Polizist*innen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt. Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizist*innen des 1. Frankfurter Polizeireviers. Der Name ihrer Gruppe: Itiotentreff. Seit Dezember 2018 haben zahlreiche Medien über die WhatsApp-Gruppe der Frankfurter Polizist*innen berichtet. Doch bis heute ist unklar, welche Inhalte genau hinter der abstrakten Formulierung von rechtsextremen und menschenverachtenden Chats stecken. (…) Wir veröffentlichen gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale den Chat in nahezu vollem Umfang, um erstmals erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist. Wir möchten zeigen, welche menschenverachtenden Inhalte die Polizist*innen geteilt haben, in welchem Umfang sie das getan haben und wie alltäglich dies für sie zu sein scheint. Und wir möchten zeigen, worüber sich hier Menschen amüsieren, die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben, die Waffen tragen und Menschen auf der Straße kontrollieren dürfen oder Anzeigen von Vergewaltigungsopfern und Betroffenen rassistischer Gewalt aufnehmen sollen. → Zu „Itiotentreff.chat“
Last year, a German court officially recognized the persecution of trans people by Adolf Hitler’s regime Laurie Marhoefer, The Conversation September 21, 2023 Patrons at the Eldorado, a popular LGBTQ cabaret in Berlin during the Weimar years Herbert Hoffmann / ullstein bild via Getty Images In the fall of 2022, a German court heard an unusual case. It was a civil lawsuit that grew out of a feud on Twitter about whether transgender people were victims of the Holocaust. Though there is no longer much debate about whether gay men and lesbians were persecuted by the Nazis, there’s been very little scholarship on trans people during this period. The court took expert statements from historians, including myself, before finding that the historical evidence shows that trans people were, indeed, persecuted by the Nazi regime. This is an important case. It was the first time a court recognized the persecution of trans people in Nazi Germany. It was followed a few months later by the Bundestag, Germany’s parliament, formally releasing a statement recognizing trans and cisgender queer people as victims of fascism.
Hakenkreuz-Schmierereien, Vandalismus und offenes Auftreten von Rechtsextremen: Die KZ-Gedenkstätten in Deutschland sind vermehrt rechtsextremer Bedrohung und Übergriffen ausgesetzt. Das zeigt eine Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Sie machen die Verbrechen sichtbar, die die Nazis bis 1945 begingen und sollen an sie erinnern: die KZ-Gedenkstätten in Deutschland. In der jüngsten Vergangenheit verstärkt sich dort offenbar die rechtsextreme Präsenz. Bundesweit beobachten die KZ-Gedenkstätten einen Anstieg an antisemitischen Schmierereien, ein offeneres Auftreten von Rechtsradikalen, rechtsextreme Übergriffe in den sozialen Netzwerken und Zerstörungen. Das geht aus einer Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) hervor. Auslöser der Umfrage war ein Post auf X (ehemals Twitter) der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Dort heißt es: „Mittlerweile vergeht kaum eine Woche ohne Neonazi-Schmierereien in der Gedenkstätte Buchenwald. Gestern Abend wurden Schmierereien und ein Hakenkreuz auf dem Parkplatz der Gedenkstätte festgestellt.“ Das erinnerungspolitische Klima in Deutschland kippe, schreibt die Stiftung weiter. (…) Die Stiftung Hamburger Gedenkstätten, zu der das ehemalige Konzentrationslager Neuengamme gehört, dokumentiert an allen ihren sechs Standorten Fälle von Vandalismus und Störungen. In den Jahren 2023 und 2022 kam es laut Pressesprecherin Clara Mansfeld sogar zu einer leichten Erhöhung: „Insbesondere stellen wir Aufkleber und Schmierereien fest.“ Im Mai betrat ein Besucher aus Dänemark das Gelände der Gedenkstätte Neuengamme, auf dessen Wade ein Eisernes Kreuz mit SS-Runen und ein Totenkopf tätowiert waren. Der Mann wurde durch die Polizei des Geländes verwiesen. Gegen ihn wird wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole ermittelt. Gedenkstätten in Sorge Dass bundesweit die Fälle von Vandalismus, Schmierereien und anderen Vorfällen an deutschen Gedenkstätten zunehmen, beunruhige die Stiftung. Stiftungsvorstand Oliver von Wrochem: „Mit Sorge beobachten wir und auch andere KZ-Gedenkstätten in Deutschland, dass der gesellschaftliche erinnerungspolitische Konsens durch die Normalisierung rechter Diskurse verstärkt infrage gestellt und brüchig wird. Damit fällt eine wichtige moralische Leitplanke in unserer Demokratie weg.“ Für die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte bedeute das, sich noch stärker gegen gegenwärtigen Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in jeder Form zu positionieren.
Wir sind es Leid. Mittlerweile vergeht kaum eine Woche ohne Neonazi-Schmierereien in der #Gedenkstätte#Buchenwald. Gestern Abend wurden Schmierereien und ein Hakenkreuz auf dem Parkplatz der Gedenkstätte festgestellt. Das erinnerungspolitische Klima in Deutschland kippt. pic.twitter.com/pD3jeLX1pJ
— Stiftg. Gedenkstätten Buchenwald u. Mittelbau-Dora (@Buchenwald_Dora) September 6, 2023
