Gegendemonstranten blockieren Straße: Polizei beendet Neonazi-Aufmarsch in Berlin-Friedrichshain

Mehrere Tausend Menschen sind in Friedrichshain gegen eine rechtsextreme Demo auf die Straße gegangen. Als Gegner die Route blockieren, bricht Polizei den Aufmarsch ab. Nach einer Straßenblockade von Gegendemonstranten hat die Polizei am Samstagnachmittag eine rechtsradikale Demonstration in Berlin-Friedrichshain beendet. Im Bereich Frankfurter Allee in Lichtenberg wurde die Demoroute durch Hunderte Gegendemonstranten blockiert, sagte eine Polizeisprecherin. Gegenprotestler besetzten demnach den Kreuzungsbereich. Die rechtsradikale Demonstration mit rund 60 Teilnehmenden wurde dadurch an der Kreuzung Gürtelstraße/Frankfurter Allee gestoppt. Nach einer Zwischenkundgebung musste die Demonstration frühzeitig um 15.50 Uhr beendet werden. Die Polizei geleitete die rechten Demonstranten in den U-Bahnhof Frankfurter Allee der U5. Ursprünglich sollte die Demonstration vom Ostkreuz bis zum Bahnhof Lichtenberg führen. Zu insgesamt 14 angemeldeten Gegendemonstrationen versammelten sich nach groben Schätzungen der Polizei 2500 bis 3000 Menschen. Über dem Kiez kreiste ein Polizeihubschrauber.

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siehe auch: Rechtsextreme Demo in Friedrichshain Antifa, da geht noch was Mehrere tausend Menschen haben in Berlin einen rechtsextremen Aufzug blockiert. Die Demo der 60 Nazis wurde vorzeitig beendet. Um 14:30 Uhr, 1,5 Stunden nach dem geplanten Start einer Demo der neuen rechtsextremem Gruppierung „Aktionsbündnis Berlin“, stehen die rund 60 Jung­fa­schis­t:in­nen noch immer am Startpunkt in der Neue Bahnhofsstraße am Ostkreuz. „Für Recht und Ordnung: gegen jeden Linksextremismus“, steht auf dem Banner, hinter dem sich die auffällig jungen Teil­neh­me­r:in­nen versammelt haben. Viele der Nazis tragen Seitenscheitel oder Glatze, Lonsdale Pullover und Northface Jacken, trinken Energydrinks und Bier und brüllen „Zecken raus!“. Von den Balkonen schallt es zurück „Nazis raus!“. Ein Mann hält NPD-Sticker in eine Kamera, eine Russlandflagge wird geschwenkt, immer wieder wird das als Hasssymbol eingestufte „White Power“-Zeichen gezeigt, bei dem Daumen und Zeigefinger einen Kreis formen, während die anderen Finger abgespreizt sind. Angemeldet waren rund 500 Demonstrant*innen. Die Senatsverwaltung für Inneres hatte von einer „gezielten Provokation junger und durchaus auch gewaltaffiner Personen einer neuen rechtsextremistischen Internet-Jugendkultur“ gesprochen. Fünfzig Meter vor den Nazis haben etwa 30 An­ti­fa­schis­t:in­nen die eigentlich hermetisch abgesperrte Straße blockiert, unter ihnen der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak. Dann entscheidet sich die Polizei, den Nazis die Straße frei zu räumen. Ein:e Antifa nach dem anderen wird von der Polizei weggezogen, unter Anwendung von Schmerzgriffen, und in die umliegenden Kundgebungen entlassen – ohne Anzeige. Und plötzlich ist die Straße frei, die Nazis dürfen laufen. Doch an allen Seitenstraßen warten Antifaschist:innen. Insgesamt hätten sich etwa 2.500 bis 3.000 Gegendemonstranten versammelt, sagte ein Polizeisprecher. Teilweise, wie am Wiesenweg, versuchen sie militant durchzubrechen. Steine und Pyrotechnik fliegen, abgestellte Polizeiautos werden zerstört. Polizist:innen, die hinter Absperrungen postiert sind, antworten mit Pfefferspray. Teilweise werden Barrikaden aus Mülltonnen und anderem Straßenmöbel errichtet, um Alternativrouten abzuschneiden. Währenddessen warten mehr als 1.000 Antifas in einer großen Blockade am Ende der Gürtelstraße.

Mehrere tausend Menschen haben in Berlin einen rechtsextremen Aufzug blockiert. Die Demo der 60 Nazis wurde vorzeitig beendet.

— taz (@taz.de) 2024-12-14T18:37:54.964Z

Folge von Alice Schwarzers »Manifest für Frieden« – Jede fünfte Leserin soll ihr »Emma«-Abo gekündigt haben

Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht verfasste Alice Schwarzer angesichts des Kriegs in der Ukraine ein »Manifest für Frieden«. Daraufhin sollen zahlreiche Leserinnen ihr »Emma«-Abo beendet haben. Schwarzer ist sauer. Die Politikerin Sahra Wagenknecht und die Autorin Alice Schwarzer veröffentlichten aufgrund des Kriegs in der Ukraine vor knapp zwei Jahren ihr »Manifest für Frieden«. Weil sie Russlands Urheberschaft an diesem Krieg kaum erwähnten und die Ukraine fast ausschließlich als Schlachtfeld, nicht als handelndes Subjekt, erwähnten, gerieten sie in die Kritik. Vor einer Kundgebung grenzten sie sich außerdem nicht klar vom rechten Rand ab. Nun folgte vor wenigen Tagen ein neuer Appell für einen Waffenstillstand in der Ukraine. Der Aufruf mit dem Titel »Eine Minute vor Zwölf« richtet sich »an die deutsche Politik« und warnt vor »einem großen europäischen Krieg«. (…) Gut möglich also, dass sich der Protest bei der von Schwarzer gegründeten Frauenzeitschrift »Emma« dieses Mal in Grenzen hält. »Selbst von ihren eigenen Leserinnen wird ›Emma‹ für ihr Engagement für Frieden keineswegs nur bestätigt, sondern von einer Minderheit auch abgestraft«, schrieb Schwarzer am vergangenen Samstag auf emma.de . Im Jahr 2023 habe es von den Leserinnen und Lesern viel Zustimmung gegeben. »Aber immerhin jede fünfte Leserin hat aus Protest ihr Abonnement gekündigt. Das soll wehtun – und tut es auch«, schreibt Schwarzer. (…) Schwarzer kritisiert derweil auch Medien. Seit fast zwei Jahren habe sich keine TV-Redaktion mehr bei ihr gemeldet. »Weder in Sachen Krieg & Frieden noch zu einem anderen bei mir naheliegenden Thema (wie Gewalt gegen Frauen oder Abtreibung zum Beispiel)«, schreibt Schwarzer. Medien seien parteiisch und selbstgerecht.

via spiegel: Folge von Alice Schwarzers »Manifest für Frieden« Jede fünfte Leserin soll ihr »Emma«-Abo gekündigt haben

MiMiMi

Switzerland seeks to ban Nazi symbols amid surge in antisemitism

Proposed ban would cover the swastika and Hitler salute but also more cryptic symbols used by the far right. Switzerland is seeking to ban the swastika, Hitler salute and other Nazi signs due to a rise in antisemitism, the federal government has announced. The Federal Council said in a statement that “banning symbols linked to the Third Reich has taken on a particular urgency due to the sharp increase in antisemitic incidents”. It has proposed an immediate ban on the use of Nazi symbols in public and the imposition of a fine of about 200 Swiss francs (£177) on anyone who breaks the law. The Swiss penal code will be amended to punish anyone who uses a “racist, extremist, Nazi symbol or one that advocates violence in order to propagate the ideology it represents”. Switzerland also wants to go further than banning the most well-known Nazi symbols, extending it to more cryptic signs of recognition used by supporters of Nazi ideology. As such, use of the “18” – the first and eighth letter of the alphabet signifying Adolf Hitler’s initials – and “88” – for “Heil Hitler” – will also fall foul of the proposed law. “The context will play a decisive role in this case,” the council said. Exceptions are provided for educational, scientific, artistic or journalistic purposes but “within the limits of what freedom of expression allows”, it added. Existing religious symbols that are identical or similar to Nazi symbols will not be affected. Consultation on the proposed ban will run until 31 March next year and includes a separate future outlawing of “other extremist symbols”

via guardian: Switzerland seeks to ban Nazi symbols amid surge in antisemitism

Champagner-Prozess – Böhmermann gewinnt kuriosen Rechtsstreit gegen AfD-Politiker – #MaxKrah

Wegen einer angeblichen Champagner-Bestellung zog AfD-Mann Krah gegen den Moderator Böhmermann vor Gericht. Das Urteil dürfte Krah nicht gefallen. Der AfD-Politiker Maximilian Krah hat in einem skurrilen Champagner-Streit mit dem TV-Moderator Jan Böhmermann eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf wies eine Unterlassungsklage Krahs gegen Böhmermann zurück, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Krah wollte dem Moderator die Behauptung verbieten lassen, dass der Politiker auf dem Münchner Oktoberfest 200 Flaschen Champagner für das gesamte Festzelt bestellt habe. Laut Urteil hat Krah keinen Anspruch auf Unterlassung, weil Böhmermann in seinem Podcast “Fest & Flauschig” gar keine eigene Behauptung aufgestellt habe. Vielmehr habe er lediglich die Zuschrift eines Zuhörers wörtlich wiedergegeben und dies auch ausreichend kenntlich gemacht

via t-online: Champagner-Prozess Böhmermann gewinnt kuriosen Rechtsstreit gegen AfD-Politiker

siehe auch: Champagner-Streit vor dem LG Düsseldorf AfD-Poli­tiker Krah unter­liegt Böh­m­er­mann. 200 Flaschen Champagner für das ganze Oktoberfestzelt: Hatte AfD-Politiker Krah wirklich so eine Bestellung aufgegeben? Den Streit um eine Aussage, die im Böhmermann-Podcast gefallen war, hat das Landgericht Düsseldorf jetzt entschieden. Im Streit um eine angebliche Champagner-Bestellung auf dem Münchner Oktoberfest hat AfD-Politiker Maximilian Krah vor dem Landgericht (LG) Düsseldorf eine Niederlage erlitten. Das Gericht wies seine Unterlassungsklage gegen TV-Moderator Jan Böhmermann zurück (Urt. v. 13.12.2024, Az. 12 O 192/24). (…) Außerdem berücksichtigte das Gericht, dass Böhmermann den Podcast nach der Veröffentlichung aktualisiert hatte, sodass die ursprüngliche Zahl von 200 bestellten Flaschen nicht mehr zu finden war. Stattdessen hatte er die Zahl auf 50 Flaschen korrigiert und klargestellt, dass die Bestellung nicht direkt von Krah, sondern von dessen Tisch aus erfolgt sei.

HK 西九龍 Kln West 柯士甸道西 Austin Road West 西九文化區 West Kowloon Cultural District 行政大樓 M+ Administration Building Phillips Auction preview exhibition March 2023 Px3 04.jpg
Von Choihpmyouk 688 – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

Hamburger AfD-Politikerin #Petersen verliert Mandate – #KickHerOut

Der Verfassungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich am Mittwoch für den Entzug des Mandats der AfD-Abgeordneten Olga Petersen ausgesprochen. Auch das Mandat der 42-Jährigen in der Bezirksversammlung Harburg soll ihr entzogen werden. Der Beschluss, der Bürgerschaft den Entzug der Mandate zu empfehlen, fiel einstimmig – auch mit der Stimme eines AfD-Abgeordneten. Die Annahme durch die Bürgerschaft ist damit nur noch Formsache. Erstmals seit 1945 wird das Parlament eine Abgeordnete aus seinen Reihen ausschließen – und zwar voraussichtlich am kommenden Mittwoch. Landeswahlleiter Oliver Rudolf hatte den Ausschussmitgliedern berichtet, da Petersen weder über einen Wohnsitz in Hamburg verfüge noch ihren “gewöhnlichen Aufenthalt” in der Hansestadt habe, erfülle sie nicht mehr die für die Ausübung der Mandate erforderliche Voraussetzung der Wählbarkeit. Für Petersen hat der Mandatsentzug auch finanzielle Folgen. Als Abgeordnete der Bürgerschaft erhält sie derzeit noch zur Ausübung ihres Mandats eine Diät von monatlich 4.448 Euro – für das Mandat in der Bezirksversammlung Harburg kommen seit einer Erhöhung im Sommer monatlich weitere 1.054,31 Euro als Aufwandsentschädigung hinzu.

via ndr: Hamburger AfD-Politikerin Petersen verliert Mandate

siehe auch: Hamburger AfD-Frau Petersen verliert Mandate. Aus der AfD-Fraktion wurde Olga Petersen wegen ihrer unverhohlenen Russland-Nähe bereits ausgeschlossen. In Bürgerschaft und Bezirksversammlung war sie lange nicht zu sehen. (…) Petersen, die aufgrund ihrer Russland-Nähe schon im Frühjahr aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen wurde, hat seit Monaten nicht mehr an Bürgerschaftssitzungen teilgenommen. Ebenso wenig erschien sie zu Sitzungen der Bezirksversammlung Harburg, in die sie erst im Juni gewählt worden war. Ende Oktober hatte ein AfD-Mitglied bei der Bürgerschaftspräsidentin einen Antrag auf den Entzug ihres Bürgerschaftsmandats gestellt. Es wird vermutet, dass sich die 42-Jährige mit ihren Kindern dauerhaft in Russland aufhält. Landeswahlleiter Oliver Rudolf wies vor den Ausschussmitgliedern auf ein im Internet verbreitetes Video hin, in dem Petersen in einem Interview sagt: „Momentan ist es sicherer, sich aus Russland für Deutschland einzusetzen.“ Ende Oktober hatte Petersen bei Facebook auch ein Selfie von sich beim Gipfeltreffen der Brics-Staaten im russischen Kasan gepostet

Screenshot FB; rechts: Olga Petersen. Ganz rechts: Max Krah

Mit #Gefängnisbus – Aktivisten wollen AfD-#Wahlkampf stören

Das “Zentrum für politische Schönheit” will mit einem Gefangenentransporter den Wahlkampf der AfD stören. Die Aktionskünstler drängen auf ein Verbot der Partei. Die Aktionskünstler-Gruppe “Zentrum für Politische Schönheit” ist für kontroverse Protestaktionen bekannt. Nun hat sie ein neues Vorhaben vorgestellt. Mit einem speziell ausgestatteten Gefangenentransporter wollen sie ins Bewusstsein bringen, wie nötig ein AfD-Verbot aus ihrer Sicht ist. Ausgerüstet mit Lautsprecheranlagen, Laserprojektoren und weiteren technischen Mitteln soll ein Bus an zentralen Orten wie Wahlkampfveranstaltungen der AfD oder in Innenstädten zum Einsatz kommen. Ziel sei es, öffentlich zu thematisieren, dass die AfD verfassungsfeindlich sei. Die Initiative setzt sich seit Längerem für ein Verbot der Partei ein. Die Aktion wird durch eine Crowdfunding-Kampagne finanziert – und das Geld sprudelt offenbar: Laut einem Zähler auf der Internetseite des “Zentrum für Politische Schönheit” wurde gegen 16 Uhr die Marke von 100.000 Euro durchbrochen, die ursprünglich als Zielbetrag angegeben war und inzwischen hochgeschraubt worden ist. Angeblich Gefangenentransporter von NSU-Hauptangeklagter Bei dem Bus handelt es sich ihren Angaben zufolge nicht um einen gewöhnlichen Bus: Die Initiative behauptet, einen ihn vom sächsischen Innenministerium gekauft zu haben. Es handle sich um einen Gefangenentransporter, der schon Beate Zschäpe transportiert habe – die Rechtsterroristin und einzig verurteilte Angehörige der Terrorgruppe NSU. (…) Der Name des Fahrzeugs, “Adenauer SRP+”, knüpft an die Sozialistische Reichspartei (SRP) an. Diese wurde 1952 vom Bundesverfassungsgericht verboten, da sie als verfassungsfeindlich eingestuft wurde. Sie hatte damals versucht, sich als Nachfolger von Hitlers Nazi-Partei NSDAP zu etablieren. (Lesen Sie hier mehr dazu.) Mit der Wahl des Namens möchte die Initiative nun wohl eine Verbindung zwischen dem Verfahren um die damalige SRP und heutigen verfassungsrechtlichen Bedenken gegenüber der AfD herstellen. Der Verweis auf den ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik, Konrad Adenauer, rührt daher, dass das Verbot der SRP, unter dessen Regierung initiiert wurde. Das Projekt möchte damit offenbar eine gesellschaftliche Debatte über Maßnahmen gegen verfassungsfeindliche Tendenzen anstoßen. Mit der Anspielung auf Adenauer richtet sich das “Zentrum für Politische Schönheit” auch an heutige Politiker seiner Partei CDU und solche, die sagen, dass sie keine Anhaltspunkte für ein Parteiverbot hätten: Dafür würde die Initiative unter anderem 2.400 Beweise und Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD vorlegen, erklärt sie auf ihrer Internetseite

via t-online: Mit Gefängnisbus Aktivisten wollen AfD-Wahlkampf stören

From X to Bluesky: why are people fleeing Elon Musk’s ‘digital town square’?

Musk’s platform has lost 2.7 million active US users in two months, while its rival has gained 2.5 million. A mass departure from Elon Musk’s X has led to the site losing about 2.7 million active Apple and Android users in the US in two months, with its rival social media platform Bluesky gaining nearly 2.5 million over the same period. The exodus has coincided with the departure of prominent figures such as the filmmakers Guillermo del Toro and Mike Flanagan, and the actors Quinta Brunson and Mark Hamill. Others, such as the politician Alexandria Ocasio-Cortez, have maintained their X account but have begun posting more regularly on Bluesky. According to the digital market intelligence company Similarweb, the number of daily active US users on X has dropped by 8.4% since early October, from 32.3 million to 29.6 million. The number of Bluesky users has risen by 1,064%, from 254,500 to roughly 2.7 million since 6 October. The increase started slowly, but became more noticeable when Musk assumed control of the X handle @america to promote his Donald Trump-supporting Super Pac and began regularly posting in favour of the former and future president. The flow increased further in the aftermath of Trump’s election win. Within a week of 5 November, Bluesky’s user total had doubled from 743,900 to 1.4 million. A week later it had doubled again to 2.8 million. In the 50 days after Musk’s formation of the Super Pac, X had gone from having nearly 127 times more active US users than Bluesky, to a little over 10 times as many. Bruce Daisley, a former vice-president of the company in Europe, the Middle East and Africa when it was still known as Twitter, thinks the migration away from X is largely because the “digital town square” as Musk has called it has become a far less enjoyable place to be. “If I went out to a Christmas market, and if in the corner of this Christmas market there was a group of racist protesters, I probably wouldn’t stay there,” Daisley said.

via guardian: From X to Bluesky: why are people fleeing Elon Musk’s ‘digital town square’?