like

Opernplatz in Frankfurt – Mehr als 1.000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus

“Gegen den Rechtsruck, für eine offene Gesellschaft”: Unter diesem Motto sind in Frankfurt zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Über die Teilnehmerzahl gibt es unterschiedliche Angaben. In Frankfurt haben am Samstagnachmittag mehr als 1.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Polizei sprach von einer Teilnehmerzahl “im niedrigen vierstelligen Bereich”, die Veranstalter zählten in der Spitze 5.000 Menschen. Die Demonstrierenden zogen nach einer Kundgebung auf dem Opernplatz zum Römer. Aufgerufen zu der Demonstration unter dem Motto “Zusammen gegen Rechts” hatte ein Bündnis aus mehreren Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Fridays for Future und Amnesty International. Veranstalter sprechen von “starkem Zeichen” Auf Pappschildern oder Plakaten war beispielsweise “Braun geht nur bei Kaffee und Schokolade” oder auch “Jetzt können wir herausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten” zu lesen. Die Veranstalter teilten auf hr-Anfrage mit, man sei von der Teilnehmerzahl positiv überrascht gewesen. Es sei ein “starkes Zeichen” mit Blick auf die Europawahl gewesen. Es sei jetzt wichtig, “gegen den Rechtsruck und für eine offene und tolerante Gesellschaft aktiv zu werden”, hatte es im Aufruf zu der Demonstration geheißen. Laut Polizei blieb die Veranstaltung friedlich.

via hessenschau: Opernplatz in Frankfurt Mehr als 1.000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus

By , ago

„No Putin, No War“: Mitglied der Punkband „Pussy Riot“ uriniert bei Auftritt in München auf Putin-Bild

Die russische Punkband „Pussy Riot“ ist für aufsehenerregende Auftritte bekannt. In der Pinakothek der Moderne in München haben die Aktivistinnen ihre Verachtung gegenüber Putin auf besondere Weise kundgetan. Der Spontan-Auftritt der russischen Punkband „Pussy Riot“ in der Pinakothek der Moderne in München dauerte nur einige Minuten. Dann waren die drei Frauen auch schon wieder weg. Ihre Bühne war die große Treppe in der Bühne im Foyer des Museums, auf der die drei Aktivistinnen zu rhythmischen Beats und gewohnt provokant Russlands Präsidenten Wladimir Putin als Verbrecher und Kriegstreiber anprangerten. Mit Strickmasken über den Gesichtern verurteilten sie die zerstörerischen Bomben auf die Ukraine und riefen zur Solidarität mit den Menschen dort auf. Und sie setzten ein besonderes Zeichen der Verachtung: Eine der Frauen aus der Gruppe hob ihren Rock und urinierte auf ein Bild Putins. Eine Aktion, die es in der Pinakothek der Moderne in München wohl bislang nicht gegeben hat. Eine Aktionsform, die „Pussy Riot“ jedoch schon andernorts auf der Bühne geboten hatte. Danach zogen die Frauen ihre Masken ab und erschienen mit Pullovern – mit eindeutiger politischer Aussage: „No Putin, No War“ (Kein Putin, kein Krieg) stand dort in knallroten Lettern.

via merkur: „No Putin, No War“: Mitglied der Punkband „Pussy Riot“ uriniert bei Auftritt in München auf Putin-Bild

By , ago

Eckernförder Brauhaus Land in Sicht wirft AfD-Stammtisch raus – #KickThemOut #FCKAfD

Die Ratsleute der AfD hatten für Freitag, 12. April, zu einem Stammtisch ins Land in Sicht in Eckernförde eingeladen. Doch vor Ort wurden sie vom Wirt gleich wieder hinausgebeten. Er beruft sich auf sein Hausrecht. Was war passiert? Eigentlich war der vergangene Freitagabend, 12. April, einer wie viele anderen im Land in Sicht in Eckernförde. Unter anderem hatte ein Mann namens Mehmet Trojan einen Tisch für 30 Personen reserviert und Essen vorbestellt, nicht ungewöhnlich für den Laden. Doch als gegen 19 Uhr die ersten Gäste dieser Gesellschaft kamen, zeigten sie beim Host am Eingang des Brauhauses eine Einladung zum Stammtisch der AfD Eckernförde vor. Inhaber Rajas Stechemesser sagt, von einer geplanten AfD-Veranstaltung in seinem Laden habe er nichts gewusst. Auch seine Frau und das Personal hätten keine Ahnung gehabt. Bei der Buchung seien falsche Angaben gemacht worden. Also habe er von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht und die Gruppe hinausgeworfen. Nach einer rund halbstündigen Diskussion seien die Gäste um Mehmet Trojan, der für die AfD im Eckernförder Stadtrat sitzt und ihr Ortsvorsitzender ist, dann auch gegangen.

via kn-online: Eckernförder Brauhaus Land in Sicht wirft AfD-Stammtisch raus

By , ago

Ver.di will AfD-Politiker Mitgliedschaft entziehen – #KickHimOut

Der ver.di Bezirksvorstand Hannover Heide Weser hat den Ausschluss des AfD-Funktionärs Jens Keller beantragt. Nun muss der Bundesvorstand der Gewerkschaft darüber entscheiden. Wie der ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen mitteilte, hätten die Mitglieder des Bezirksvorstands am Donnerstag in einer außerordentlichen Sitzung den Antrag gestellt, das Mitglied Jens Keller aus der Gewerkschaft auszuschließen. Der Bezirksverband beruft sich bei seinem Antrag auf die ver.di-Satzung. In der Satzung sei unter anderem formuliert, dass Personen von einer Mitgliedschaft ausgeschlossen sind, die “antidemokratische oder antigewerkschaftliche Bestrebungen von Vereinigungen, Parteien oder anderen Gruppierungen fördern” oder solch einer angehören. Jens Keller ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im hannoverschen Stadtrat. AfD aus ver.di-Sicht “antidemokratisch” Keller sei als AfD-Funktionär in einer – aus Sicht der Gewerkschaft – antidemokratischen Partei, teilte ver.di mit.

via ndr: Ver.di will AfD-Politiker Mitgliedschaft entziehen

By , ago

KI-Video zeigt mögliche Zukunft Deutschlands nach rechtsextremen Wahlerfolgen

Auf YouTube wollen Filmemacher mit einem KI-generierten Video auf die Folgen der Machtübernahme einer rechtsextremen Partei aufmerksam machen. Der Film zeigt ein zerstörtes Deutschland, das nach massenhafter „Remigration“ nicht mehr funktioniert. Mit einem KI-generierten Video haben Filmschaffende um eine Hamburger Produktionsfirma eine Zukunft in einem von diktatorischen Verhältnissen und Zerfall geprägten Deutschland gezeichnet. Geschildert wird eine katastrophale Situation als Folge der Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund. Unter dem Titel „Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ ist das Video auf der Plattform Youtube abrufbar. Zuvor hatten einige Medien über das Projekt berichtet. „Wir haben es zu Ende gedacht“, schreiben die Produzenten Andreas Loff, Behzad Karim Khani und Christian Suhr im Begleittext. In dem dreieinhalbminütigen Video berichtet die von der Schauspielerin Anna Thalbach gesprochene Großmutter ihrer Enkelin (Nellie Thalbach) im Jahr 2060 rückblickend über den Niedergang Deutschlands. Die desaströse Entwicklung beginnt damit, dass eine als „Die Blauen“ bezeichnete Partei die Macht übernimmt. In der Folge werden Wahlen abgeschafft und Menschen mit Migrationshintergrund deportiert.

via wwelt: KI-Video zeigt mögliche Zukunft Deutschlands nach rechtsextremen Wahlerfolgen

By , ago

Selbstbestimmungsgesetz: Bundestag will am Freitag entscheiden – Ampel sieht noch Änderungen vor

Nach langer Diskussion soll das Parlament nun final über das Selbstbestimmungsgesetz abstimmen, das Änderungen beim Geschlechtseintrag vereinfacht. Die Ampelfraktionen sehen noch einige Änderungen vor. Von Tilmann Warnecke 10.04.2024, 14:56 Uhr Der Bundestag entscheidet am Freitag über das von der Bundesregierung eingebrachte Selbstbestimmungsgesetz. Das Plenum stimmt gemäß aktualisierter Tagesordnung namentlich über das Gesetz ab, das seit fast zwei Jahren kontrovers diskutiert wird. Darauf hatten sich die Fraktionen am Dienstagabend geeinigt. Das Selbstbestimmungsgesetz sieht Erleichterungen zur Änderung von Geschlechtseinträgen vor. Künftig sollen Menschen ihren Geschlechtseintrag und Vornamen per Erklärung gegenüber dem Standesamt ändern können. Die bisherige Pflicht, zwei ärztliche Gutachten dafür vorzulegen, soll wegfallen. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz soll das bislang geltende Transsexuellengesetz abgelöst werden. Bislang müssen sich Menschen, die ihren Geschlechtseintrag ändern lassen wollen, einem langwierigen und kostspieligen Verfahren unterziehen. Verbände, die die Rechte von trans Menschen vertreten, kritisieren das Prozedere seit Jahren als demütigend und begrüßen die neue Gesetzesinitiative. Scharfe Kritik am geplanten Gesetz übten zuletzt dagegen AfD und Union. Sie befürchten, dass Geschlechtseinträge dadurch künftig willkürlich geändert werden könnten.

via tagesspiegel: Selbstbestimmungsgesetz: Bundestag will am Freitag entscheiden – Ampel sieht noch Änderungen vor

a pride flag drawn on the ground
By , ago

Budapest – Wieder Großdemonstration gegen Orban

In der Innenstadt von Budapest haben Zehntausende Menschen erneut gegen die Regierung protestiert. Angeführt von Hoffnungsträger Magyar forderten sie den Rücktritt von Ministerpräsident Orban.Zahlreiche Menschen haben sich am Nachmittag auf dem Platz vor dem ungarischen Parlament in Budapest versammelt, um gegen Ministerpräsident Viktor Orban zu demonstrieren. Sie schwenkten ungarische Fahnen, einige riefen “Orban verschwinde” und “Wir haben keine Angst”. Medien berichteten von Zehntausenden Teilnehmenden.Sie waren auch gekommen, um Peter Magyar zuzuhören, der Orban herausfordern will. Bis vor kurzem war der 43-jährige Jurist ein Bürgerlich-Konservativer aus den Reihen von Orbans Fidesz-Partei. Doch im Februar erlangte Magyar große Bekanntheit, als er Details über das Innenleben der Regierung enthüllte. Er nannte Orbans Ungarn einen Mafia-Staat und legte Beweise dafür vor. In mehreren Fällen ermittelt die Staatsanwaltschaft. “Die Regierung möge die Macht zurück in die Hände des Volkes legen und ihm die Wahlmöglichkeit geben”, sagte Magyar in einer knapp einstündigen Ansprache.  Player: video”Ein Skandal zuviel”, Anna Tillack, ARD Wien, warum die Menschen gegen Orban auf die Straße gehen 5 Min “Ein Skandal zuviel”, Anna Tillack, ARD Wien, warum die Menschen gegen Orban auf die Straße gehen tagesschau24, 06.04.2024 18:00 Uhr “Größte politische Demonstration seit Jahren”Magyar ermutigte die Menschen, sich in seiner neuen Bewegung “Auf, auf, Ungarn!” zu engagieren- Diese ziele darauf ab, sowohl konservative als auch liberale Ungarn zu vereinen, die von Orban und der fragmentierten, ineffektiven politischen Opposition desillusioniert sind. “Schritt für Schritt, Stein für Stein erobern wir unser Heimatland zurück und bauen ein neues Land auf, ein souveränes, modernes, europäisches Ungarn”, sagte Magyar. Der Protest sei “die größte politische Demonstration seit Jahren”.

via tagesschau: Budapest Wieder Großdemonstration gegen Orban

By , ago