fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Rechtsextreme haben auf Sylt auch Frau attackiert

Die ausländerfeindlich motivierten Taten auf der deutschen Nordseeinsel sind offenbar zahlreicher ausgefallen als bisher bekannt. Auf der deutschen Nordseeinsel Sylt haben sich über Pfingsten laut Polizei mehr mutmassliche rechtsextremistische Zwischenfälle ereignet als bislang bekannt. Wie die Beamten am Montag in schleswig-holsteinischen Flensburg mitteilten, ermittelt der Staatsschutz auch nach einem offenbar ausländerfeindlich motivierten Angriff auf eine 29-Jährige in Kampen. (…) Nach Polizeiangaben vom Montag gab es am Pfingstsonntag abends in Kampen zudem einen mutmasslich rechtsextremistisch motivierten Angriff auf eine 29-Jährige. Diese sei auf einer Strasse zunächst «fremdenfeindlich beleidigt und im späteren Verlauf auch körperlich angegriffen worden». Dabei sei sie leicht verletzt worden, die Ermittlungen dazu liefen noch.

via tagesanzeiger: Rechtsextreme haben auf Sylt auch Frau attackiert

siehe auch: Frau auf Sylt rassistisch beleidigt und geschlagen (…) Eine junge schwarze Frau soll auf Sylt rassistisch beleidigt und geschlagen worden sein. Die Staatsanwaltschaft Flensburg bestätigte gegenüber BILD, dass sie wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Beleidigung und Körperverletzung ermittelt. Frau nach Besuch der „Sturmhaube“ attackiert Nachdem die junge Frau das In-Lokal „Sturmhaube“ im Sylter Nobel-Ort Kampen besuchte, bemerkte sie am Pfingstsonntag kurz vor Mitternacht eine Gruppe junger Leute hinter sich. Sie sollen die Frau erst fremdenfeindlich beschimpft, dann mit einem Faustschlag niedergestreckt haben. Das Opfer, eine Urlauberin (29) aus Nordrhein-Westfalen, nahm Stunden nach der Tat ein Instagram-Video auf. Erzählt, dass sie in jener Nacht hinter sich das Wort „Digga mit N“ gehört habe. Als sie sich umdrehte und fragte, „Wer von Euch hat das gesagt?“, hätte sich ein junger Mann vor ihr aufgebaut: „Ich habe N… gesagt!“ Der fremdenfeindliche Angriff auf Sylt Das Opfer weiter: „Bevor ich sagen konnte ,Was denkst Du, wer Du bist?’’ habe ich einen Schlag ins Gesicht bekommen, bin ins Feld gefallen und zum Glück sofort wieder aufgestanden … Ich konnte mich natürlich nicht wehren, weil ich Angst hatte, dass mehr passiert. Habe ihn gefilmt, um zumindest ein Gesicht zu haben, was ich dann der Polizei zuspielen konnte.“

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RASSISMUS-REPORT Mehr Übergriffe auf Muslime – vor allem in Schulen

1522 Fälle von rassistischen Übergriffen auf Musliminnen und Muslime hat die Dokustelle 2023 verzeichnet. Das ist die höchste Zahl seit Beginn der Dokumentation 2015, erklärte Leiterin Rumeysa Dür-Kwieder bei der Präsentation des Berichts am Montag in Wien.  Besonders gestiegen ist die Zahl der gemeldeten Fälle seit der Gewalteskalation in Nahost infolge des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober. Von Oktober bis Dezember wurden laut dem antimuslimischen Rassismus-Report mehr Fälle verzeichnet als in den ersten neun Monaten des Jahres 2023. Tatort Schule Der erste Ort, wo ab Oktober vermehrt Fälle gemeldet wurde, sei die Schule gewesen, betont die Leiterin der Rechtsberatung der Dokustelle, Dunia Khalil. Aus dem Bildungsbereich würden antimuslimische Vorfälle von Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer gemeldet. Einen deutlichen Anstieg verzeichnete die Dokumentationsstelle im Vorjahr bei den aktiv gemeldeten Fällen. 507 Fälle – und damit doppelt so viele wie im Vorjahr – wurden 2023 von Betroffenen und Zeugen an die psychosoziale und rechtliche Beratung der Dokustelle herangetragen. 1015 Online-Fälle wurden vom Monitoring-Team dokumentiert. Übergriffe im Netz Insgesamt fanden zwei Drittel der dokumentierten Fälle im Internet statt, ein Drittel im Offline-Bereich. Von diesen Fällen betrafen die meisten Fälle Ungleichbehandlung (40,8 Prozent) und Beleidigung (19,5 Prozent). Die Verbreitung von Hass betrafen 8,9 Prozent der dokumentierten Fälle, 2,6 Prozent waren physische Übergriffe. Die Dokustelle berichtet von einem neuen Höchstwert an gemeldeten Fällen.(Bild: Dokustelle) Dagegen betraf die überwiegende Mehrheit der online dokumentierten Fälle (87,8 Prozent) die Verbreitung von Hass. Musliminnen und Muslime würden in Online-Kommentaren dehumanisiert und mit Tieren verglichen, berichtet Khalil. Viele würden Muslimen auch die alleinige Verantwortung für den Antisemitismus zuschreiben.

via kronen-zeitung: RASSISMUS-REPORT Mehr Übergriffe auf Muslime – vor allem in Schulen

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Kommunalwahl in Thüringen : Kein Durchmarsch der AfD, aber zahlreiche Stichwahlen

Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser in Thüringen erobern und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Nach Zwischenständen gelingt das nicht. Heute, 05:25 Uhr Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ist am Sonntag ein Durchmarsch der AfD ausgeblieben. Die Auszählung der Ergebnisse für die Wahl der Kommunalparlamente dauerte aber noch an. Bei der Landratswahl im Landkreis Altenburger Land holte der AfD-Kandidat zwar die meisten Stimmen, er muss aber in die Stichwahl. In einigen weiteren Kreisen kommen AfD-Bewerber als Zweitplatzierte ebenfalls in die Stichwahl. (…) Am Sonntagabend schaffte es die AfD nur im Kreis Altenburger Land bei der Landratswahl auf Platz eins. Da ihr Kandidat Heiko Philipp mit 33,0 Prozent jedoch die nötige absolute Mehrheit verpasste, wird in zwei Wochen zeitgleich mit der Europawahl in einer Stichwahl mit dem zweitplatzierten CDU-Bewerber Uwe Melzer über den künftigen Landrat entschieden. Melzer kam auf 32,2 Prozent. In acht weiteren Kreisen lagen die AfD-Bewerber am Abend laut vorläufigem End- beziehungsweise Zwischenergebnis an zweiter Stelle, weshalb es auch dort zu Stichwahlen kommt. Im Landkreis Hildburghausen schaffte es der bundesweit bekannte Rechtsextremist und frühere NPD-Funktionär Tommy Frenck in die Stichwahl mit dem Kandidaten der Freien Wähler, Sven Gregor. Frenck, der in Kloster Veßra eine Szeneimmobilie betreibt, wurde wiederholt im Verfassungsschutzbericht erwähnt.

via tagesspiegel: Kommunalwahl in Thüringen :Kein Durchmarsch der AfD, aber zahlreiche Stichwahlen

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Russische Einflussnahme: „Schirmherr des politischen Influencing”

Aus den geleakten Dokumenten des Politikers Alexander Babakow ergeben sich neue Hinweise darauf, wie Russland westliche Demokratien gezielt unterwandert. Die Daten zeigen, wie frühzeitig Moskau begann, auf Politiker in Europa einzuwirken. Auch AfD-Bundestagsabgeordnete ließen sich offenbar gerne hofieren. Fast 1000 Gäste waren zu der Konferenz in Moskau eingeladen, und rund 170 von ihnen sollten in BMW-Limousinen zum Tagungsort kommen. Auch der damalige AfD-Politiker Robby Schlund auf der Konferenz im Sommer 2019 dabei und zählte zu denen, für die dieser Komfort auf Kosten der russischen Gastgeber vorgesehen war – so geht es aus einer Teilnehmerliste der Tagung hervor. Die Liste ist Teil eines elf Gigabytes großen Datenkonvoluts, das ukrainische Hacker im August 2023 aus dem E-Mail Postfach des stellvertretenden Duma-Vorsitzenden Alexander Babakow erbeuteten – aus dem Leak ergeben sich neue Hinweise, wie Russland seit Jahren strategischen Einfluss auf westliche Politiker aufbaute. Eine Schlüsselrolle spielten dabei Konferenzen und wissenschaftliche, kulturelle oder wirtschaftliche Stiftungen, die nach außen Maximen von Dialog, Frieden und Austausch vermittelten. Hinter der Fassade ging es nach Einschätzung von Experten um etwas anderes: Knallharte Interessenpolitik im Sinne des Kreml. Auf der Konferenz 2019 in Moskau kamen Politiker, Wissenschaftler und Fachleute aus aller Welt zusammen, aus Pakistan, dem Kongo, Frankreich, und mittendrin: Bundestagsabgeordnete der AfD. Robby Schlund für die Russen offenbar ein geschätzter Gast „Hinter solchen Events steckt eine gezielte, systematische Politik”, sagt Stefan Meister, Russland-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin. „Sie sind Teil der hybriden Kriegsführung, um Netzwerke aufzubauen, den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen und um zu testen, wer anfällig für Angebote von Gefälligkeiten ist.“

via correctiv: Russische Einflussnahme: „Schirmherr des politischen Influencing”

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RASSISMUS-SKANDAL AUF SYLT: ER FILMTE DAS RECHTE GEGRÖLE

Dieses Video sorgte deutschlandweit für Aufsehen! Einige Schnösel-Kids grölten am Pfingstwochenende auf Sylt ausländerfeindlichen Parolen und wurden dabei aufgenommen. Aber wie gelang das Video überhaupt an die Öffentlichkeit? Denn bis Sonntag war nur die Sequenz bekannt, die die “Rich Kids” beim Singen von “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” zeigte. Doch dann sah sich das betroffene Lokal “Pony” in Kampen dazu gezwungen, selbst ein Video zu veröffentlichen, wo neben den “normalen” Gästen auch die Gruppe zu sehen ist, die den Rassismus-Skandal ausgelöst hat. Dabei ist auch ein junger Mann im hellblauen Hemd zu erkennen, der ausgelassen feiert und mit seinem Handy beim Song “L’amour toujours” von Star-DJ Gigi d’Agostino (56) zunächst die Menge filmt, später gezielt einzelne Personen. Laut Bild handelt es sich dabei um Juri B.. Dieser sei der Freund von Elisa Maria K., ihres Zeichens die junge Dame, die zu Beginn des Videos lauthals die ausländerfeindlichen Parolen singt. Er war es allerdings nicht, der die Aufnahmen ins Netz stellte. Zunächst soll diese nur über eine Chat-Gruppe der Schickeria-Kids verschickt worden sein, ehe sie an die Öffentlichkeit gelang und zu dem bekannten Skandal führte.

via tag24: RASSISMUS-SKANDAL AUF SYLT: ER FILMTE DAS RECHTE GEGRÖLE

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Prozess: Mutmaßlicher Reichsbürger räumt Umsturzpläne ein – #terror

Ein mutmaßlicher Reichsbürger aus der Nähe von Bad Bramstedt hat heute vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg gestanden, unter anderem eine terroristische Vereinigung unterstützt zu haben. Der 66-Jährige aus dem Kreis Segeberg soll “ein hochverräterisches Unternehmen vorbereitet” haben. Er hat laut Staatsanwaltschaft Anfang 2022 damit begonnen, die sogenannte Kaiserreichsgruppe zu unterstützen. Ihm wird vorgeworfen, an mehreren Treffen teilgenommen und neue Mitglieder angeworben zu haben. Der Mann sagte, er habe sich schon immer für Geschichte interessiert – vor allem für Preußen und das Deutsche Reich. Während der Corona-Pandemie begann er nach eigenen Angaben, mit den Maßnahmen der Bundesregierung zu hadern. In Chatgruppen mit Namen wie “Deutsches Reich intern” tauschten sich die Mitglieder der Gruppe offenbar darüber aus, das Deutsche Reich von 1871 wieder auszurufen. Die Mitglieder sollen demnach Waffen organisiert haben und auch eine konstituierende Sitzung nach der Machtergreifung vorbereitet haben – der Mann aus dem Kreis Segeberg räumte am Montag ein, daran mitgewirkt zu haben. Die Anklagevorwürfe seien zutreffend, hieß es in einer Erklärung, die seine Verteidigerin Ina Franck-Holst vor dem Staatsschutzsenat verlas.

via ndr: Prozess: Mutmaßlicher Reichsbürger räumt Umsturzpläne ein

siehe auch: Prozess gegen mutmaßlichen Reichsbürger beginnt mit Geständnis Ein 66-Jähriger soll einen Umsturz in Deutschland unterstützt haben. Auch Anschläge und Entführungen waren geplant. Zum Prozessauftakt legt er ein Geständnis ab. In Hamburg hat ein Staatsschutzprozess gegen einen mutmaßlichen Unterstützer von Umsturzplänen einer Reichsbürgergruppierung begonnen. Der aus Schleswig-Holstein stammende 66-Jährige soll sich laut Anklage einem von Ermittlern als Kaiserreichsgruppe bezeichneten Netzwerk angeschlossen haben. Das Netzwerk plante unter anderem Anschläge auf die Stromversorgung und eine Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Laut Staatsanwaltschaft wollte die Gruppierung, deren Anführer bereits seit einem Jahr in Koblenz vor Gericht stehen, bürgerkriegsähnliche Zustände herbeiführen. Sie wollten zudem die Demokratie durch ein autoritäres Regierungssystem nach dem Vorbild des Deutschen Kaiserreichs ersetzen. Die Anklage wirft dem Mann aus dem Raum Bad Bramstedt vor, eine terroristische Vereinigung unterstützt und ein hochverräterisches Unternehmen vorbereitet zu haben. Er soll außerdem einen Revolver und dazugehörige Munition besessen haben.

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Neo-Nazi concert held in canton Geneva – #BloodAndHonour

Anti-Fascist organisations say a neo-Nazi music concert was held in Avully in Geneva over the weekend. They say it was organised by members of the international ‘Blood and Honour’ group, whose members have tattoos praising the Third Reich.  There were adverts on social media sites, but they didn’t give the location – you had to email a request to find out.

via worldradio: Neo-Nazi concert held in canton Geneva

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