#Gegendarstellung reichte nicht – #Reichelt verdonnert: #Gericht fordert nach #Lüge neues Video

Der frühere Bild-Chef Julian Reichelt verbreitet mit seinem Internetportal “Nius” viel Meinungsmache. Eines seiner nächsten Videos muss er aber vielleicht unter Zwang veröffentlichen. Das sture Verhalten von Julian Reichelt trägt dazu bei, dass die Vorgaben für Gegendarstellungen bei YouTube-Videos klarer werden. Der Streit über einen seiner Beiträge mit einer Lüge über die Seenotrettungsorganisation Mission Lifeline hat ihm eine bemerkenswerte Gerichtsentscheidung eingebrockt: Er soll ein Richtigstellungs-Video für seinen Kanal drehen müssen. Eine solche Vorgabe gab es nach einem Beitrag mit Falschbehauptungen bisher noch nicht. Das Kammergericht Berlin hat in einem t-online vorliegenden Beschluss ein Zwangsgeld bestätigt, das verhängt wurde, weil Reichelt eine vorherige Gerichtsentscheidung missachtet hatte. Jetzt liegt deshalb ein Antrag beim Amtsgericht Berlin-Charlottenberg, um bei Reichelt vollstrecken zu lassen – 5.000 Euro. Außerdem droht ihm ein weiterer Zwangsgeldantrag, wenn Reichelt weiterhin nicht nachbessert und ein Video so veröffentlicht, dass es den Anforderungen des Gerichts entspricht.

via t-online: Gegendarstellung reichte nicht Reichelt verdonnert: Gericht fordert nach Lüge neues Video

Dreieinhalb Jahre Haft – Soldat wegen Spionage für Russland verurteilt

In seiner Zeit bei der Bundeswehr hatte ein Mann Informationen an Russland weitergegeben. Dafür ist der ehemalige Hauptmann der Truppe nun zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Vor Gericht zeigte er sich geständig.Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen Bundeswehroffizier wegen Spionage für Russland zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Richter sprachen den 54-Jährigen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit und Verletzung des Dienstgeheimnisses schuldig.Laut Anklage hatte der Hauptmann aus eigenem Antrieb heraus ab Mai 2023 Informationen aus seiner Tätigkeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz an das russische Generalkonsulat in Bonn und die russische Botschaft in Berlin weitergeleitet und diesen eine Zusammenarbeit angeboten.

via tagesschau: Dreieinhalb Jahre Haft Soldat wegen Spionage für Russland verurteilt

#Straßenschlacht in #Tscheljabinsk – Frühere #Wagner-Söldner an #Massenschlägerei beteiligt

Schlagstöcke, Vermummte, Pistolen: Im Uralgebirge ist ein Streit zwischen Gruppen eskaliert, bei der einen Seite soll es sich um Ex-Wagner-Söldner handeln. Immer wieder fallen frühere Kämpfer der Truppe mit Gewalt auf. Ehemalige Kämpfer der Söldnereinheit Wagner haben sich in der russischen Millionenstadt Tscheljabinsk im Uralgebirge Medienberichten zufolge an einer Massenschlägerei beteiligt. Das Ermittlungskomitee habe ein Strafverfahren eingeleitet, berichtete der russische Fernsehsender RTVI nun. Auslöser des Vorfalls, der sich schon am Wochenende ereignete, war Berichten zufolge ein Streit zwischen Männern um eine Frau. Auf Videos ist zu sehen, wie sich zwei Gruppierungen eine Straßenschlacht liefern. Zunächst verprügelt die eine Seite, bei der es sich um ehemalige Wagner-Söldner handeln soll, ihre Gegner unter anderem auch mit Schlagstöcken. Dann treffen in schwarz gekleidete Vermummte ein, die aus Pistolen Schüsse abgeben. Bei den Pistolen soll es sich den Berichten zufolge um nicht-tödliche Waffen handeln. Mehrere Verletzte gab es demnach trotzdem.

via spiegel: Straßenschlacht in Tscheljabinsk Frühere Wagner-Söldner an Massenschlägerei beteiligt

Belästigung in Hamburg – Nackte Männer tanzen beim Schlagermove Frauen an

Beim Schlagermove auf St. Pauli feiern Menschen normalerweise fröhlich in bunten Kostümen – doch nicht alle hielten sich an diese einfache Regel. Und: Auch hier sollen Feiernde rassistische Parolen gesungen haben. Eine Gruppe von Männern hat beim Hamburger Schlagermove nackt Frauen angetanzt und belästigt. Lediglich mit einer Bauchtasche bekleidet, sollen sie sich auf dem Heiligengeistfeld Frauen angenähert und sie zum Tanz aufgefordert haben, bestätigt die Polizei. Nachdem Polizeibeamte die Männer aufgefordert hatten, sich anzuziehen, hätten diese ihre mitgebrachten Hosen wieder angezogen. Gegen sie wird nun wegen Verdachts von Erregung öffentlichen Ärgernisses ermittelt. Der Veranstalter des Schlagermoves verurteilte das Verhalten der Männer. »Der Schlagermove ist eine friedlich-fröhliche Veranstaltung, die für ein gemeinsames Feiern von Jung und Alt steht und dies in bunten Kostümen. Solch ein absolutes menschliches Fehlverhalten ist nicht nachvollziehbar und findet beim Schlagermove keinerlei Duldung«, hieß es in einer Stellungnahme, die dem »Hamburger Abendblatt«  vorliegt. Rassistische Parolen zu »L’amour toujours« auch hier Nach dem Rassismus-Eklat um das Partyvideo auf Sylt  werden immer mehr Fälle publik – so sollen auch auf dem Hamburger Schlagermove Feiernde rassistische Parolen gesungen haben. Das teilte die Polizei  ebenfalls mit. Von einem der Partytrucks soll kurzzeitig das Lied »L’amour toujours« von Gigi D’Agostino abgespielt worden sein. Dabei soll eine größere Gruppe feiernder Menschen in der Nähe des Trucks die ausländerfeindlichen Parolen gerufen haben, einige Teilnehmer sollen auch den Hitlergruß gezeigt haben.

via spiegel: Belästigung in Hamburg Nackte Männer tanzen beim Schlagermove Frauen an

siehe auch: Glied in Bauchtasche – Männergruppe tanzt nackt Frauen an. Nachdem sich Besucher auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg entblößt haben, ermittelt jetzt die Polizei. (…) Während 400.000 Menschen zu den Liedern von Roland Kaiser und Co. feierten, zog eine Gruppe von Männern erst blank und dann nackt durch die Straßen von St. Pauli. Lediglich mit einer Bauchtasche bekleidet, sollen sie sich Frauen angenähert und sie zum Tanz aufgefordert haben. Außerdem sollen sie mehrfach öffentlich ihr Genital gezeigt haben. (…) Seit dem Wochenende ermittelt in einem anderen Vorfall auch der Staatsschutz. Wie der Veranstalter bestätigte, soll während des Schlagermoves von einem der Trucks kurzzeitig das Lied „L’Amour Toujours“ des Interpreten Gigi D’Agostino abgespielt worden sein. „Hierbei soll im direkten Umfeld des Lkw eine größere Gruppe feiernder Personen zu einer Textzeile ausländerfeindliche Parolen gerufen haben. Währenddessen soll ein Teil der Gruppierung auch noch den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben.“

Rechtsextreme Parolen auch auf #Pfingstvolksfest #BadKötzting – #pack

Auch beim Pfingstfest in Bad Kötzting sollen beim Spielen des Lieds “L’Amour Toujours” rassistische Parolen gegrölt worden sein. Der Staatsschutz ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung. Und Bad Kötztings Bürgermeister zieht Konsequenzen. Beim Pfingstfest in Bad Kötzting im Kreis Cham sollen Besucher zu dem Lied “L’Amour Toujours” des italienischen Künstlers Gigi D’Agostino rechtsextreme Parolen gerufen haben. Es gehe um zwei Vorfälle an den beiden Festsamstagen am 18. und am 25. Mai, bestätigte die Polizei dem Bayerischen Rundfunk. Nach BR-Recherchen ereignete sich der erste Vorfall am 18. Mai in der Weißbierhütte “Pfingst-Olm” während eines DJ-Sets, der zweite Vorfall am 25. Mai geschah im Bierzelt, als eine Band das Lied spielte. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen des Verdachts auf Volksverhetzung (…) Mittlerweile kursiert auch ein Video, auf dem Besucher des Volksfests zu sehen sein sollen, die den sogenannten Hitlergruß zeigen. Die Süddeutsche Zeitung berichtete zuerst darüber. Das Video wurde der SZ nach eigenen Angaben zugespielt. Die Szene, die am Pfingstsonntag, 19. Mai aufgenommen worden sein soll, zeigt junge Menschen, die im Bierzelt feiern und das Lied “Sonne” der Band Rammstein singen. Unter ihnen sind auch vier junge Männer in Tracht, die inmitten der Feiernden die in Deutschland strafbare Geste machen.

via br: Rechtsextreme Parolen auch auf Pfingstvolksfest Bad Kötzting

siehe auch: Ermittlungen nach rassistischen Parolen und Hitlergruß auf Pfingstfest. Schon wieder ist es das Lied des italienischen DJs – und schon wieder sollen ausländerfeindliche Parolen dazu gesungen worden sein. Doch auch ein Video, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, lässt tief blicken. Am Bad Kötztinger Pfingstfest soll es zu mehreren rechtsradikalen Vorfällen gekommen sein. Zum Lied „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino sollen laut Polizei mehrere Personen „Ausländer raus“ skandiert haben. Wie eine Sprecherin der Polizei sagte, seien vom Sicherheitsdienst entsprechende Vorfälle zur Anzeige gebracht worden.

Staatsschutz ermittelt: „Dirt Masters“-Festival von „Nazi-Gesängen“ und Hakenkreuz-Symbol überschattet

Beim diesjährigen „iXS Dirt Masters“-Festival in Winterberg kam es laut Polizei zu mehreren Strafdelikten mit rechtsextremistisch motiviertem Hintergrund. Die Rede ist von „Nazi-Gesängen“ und einem gesprühten Hakenkreuz. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung. Winterberg – Im Zeitraum vom 17. bis 19. Mai seien im Rahmen des „Dirt Masters“ in Winterberg insgesamt vier Staatsschutzdelikte von der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis aufgenommen worden. Das bestätigt Polizeikommissarin und Pressesprecherin Flavia Lucia Rogge auf Kurier-Nachfrage. Ermittelt werde wegen Volksverhetzung beziehungsweise des Verdachts der versuchten Volksverhetzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. „Standardgemäß und zuständigkeitshalber ist die Bearbeitung an den Staatsschutz des Polizeipräsidiums Dortmund abgegeben worden“, so Rogge weiterhin. (…) Der Staatsschutz habe die Ermittlungen gegen mehrere Verdächtige wegen Volksverhetzung (Paragraph 130 StGB) sowie der Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen (Paragraph 86a StGB) aufgenommen.

via sauerlandkurier: Staatsschutz ermittelt: „Dirt Masters“-Festival von „Nazi-Gesängen“ und Hakenkreuz-Symbol überschattet

Rechtsextreme Gesänge auf #Schülerparty – Acht #Louisenlund-Schüler werden für eine Woche suspendiert

Offenbar wollten sie Szenen aus dem Sylt-Video nachahmen: Acht Schüler des Eliteinternats Louisenlund sollen bei einer Party eine rechtsextreme Parole angestimmt haben. Laut Schule bereuen sie ihr Verhalten sehr. Das Eliteinternat Louisenlund hat Konsequenzen aus dem Vorfall bei einer Schülerparty am vergangenen Donnerstag gezogen. Acht Schülerinnen und Schüler sollen an dem Abend zu Gigi D’Agostinos Song »L’amour toujours« eine von Rechtsextremen etablierte Parole gesungen haben. Laut Stiftungsleiter Peter Rösner werden sie nun für eine Woche vom Schul- und Internatsbetrieb suspendiert. Am Montag hatte das Bildungsministerium von Schleswig-Holstein bestätigt, dass Schüler der Privatschule eine rechtsextreme Parole gesungen haben sollen. Der Leiter der Stiftung hatte zu diesem Zeitpunkt in einer E-Mail an die Schulgemeinschaft bereits pädagogische Konsequenzen angekündigt. (…) An der Schülerparty im Schülerhaus – dem Jugendtreff des Internats, in dem regelmäßig Feiern stattfinden – hätten vergangenen Donnerstag etwa 40 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. Sensibilisiert durch die Berichterstattung über den Vorfall von Sylt sei eine anwesende Pädagogin entsprechend aufmerksam gewesen, als »L’amour toujours« von Gigi D’Agostino angespielt wurde – und habe sofort die Tonanlage ausgemacht, als sie tatsächlich die Parole »Ausländer raus« gehört zu haben glaubte. Sie habe die Party beendet »und die Schülerinnen und Schüler zum Nachdenken ins Bett geschickt«. Mit einigen der acht beteiligten Schülern seien direkt im Anschluss Gespräche geführt worden. Sie seien überrascht gewesen, dass auf ihr Verhalten so drastisch reagiert wurde. »Die mögliche Tragweite und Folgen eines solchen Imitats sei ihnen überhaupt nicht bewusst gewesen«

via spiegel: Rechtsextreme Gesänge auf Schülerparty Acht Louisenlund-Schüler werden für eine Woche suspendiert

siehe auch: Internat in Güby Rechte Rufe wie im „Pony“ auf Sylt: Eklat bei Schülerparty in Louisenlund. Nach dem Skandal-Video aus dem Pony-Club auf Sylt gerät nun auch das Internat Louisenlund in die bundesweiten Schlagzeilen. Auf einer Feier im Internat riefen acht Schüler die gleichen rechten Parolen zum Lied „L’amour toujours“. Die Party wurde sofort abgebrochen. Die Schule arbeitet den Fall auf. (…) „Mit einigen Schülerinnen und Schülern gab es direkt noch ein Gespräch. Sie waren völlig überrascht von der Heftigkeit der Reaktion. Sie wären doch nicht fremdenfeindlich, sie hätten ein Video nachahmen wollen“, berichtet der Schulleiter und meint damit den Mitschnitt vom Vorfall im Pony-Club auf Sylt. Die mögliche Tragweite und Folgen eines solchen Imitats sei ihnen überhaupt nicht bewusst gewesen. „Sie bereuen dieses Fehlverhalten sehr und sind bereit, jegliche Sanktionen der Schule als Strafen anzunehmen.“

Von Pelz – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=19780244