Rock im Park: Rassistische Parolen vom Riesenrad gegrölt – #pack

Beim Nürnberger Festival Rock im Park haben mehrere Männer offenbar rassistische Parolen gegrölt. Zwei von ihnen sollen im Anschluss andere Besucher angegriffen haben, die sie zur Rede stellten. Der Veranstalter findet klare Worte. Beim Festival Rock im Park in Nürnberg haben zwei Männer am Samstagabend im Riesenrad angeblich rassistische Parolen zum Lied “L’amour toujours” gegrölt. Zeugen aus der Nachbargondel berichteten der Polizei von den Parolen “Deutschland den Deutschen” und “Ausländer raus”. In der Gondel hätten zwei der fünf Menschen gesungen. Nach der Fahrt im Riesenrad hätten sie die fünfköpfige Gruppe auf die Parolen angesprochen, woraufhin zwei junge Männer sie angegriffen hätten. Laut Polizei ist es aber nicht zu ernsthaften Verletzungen gekommen. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung – allerdings gegen unbekannt, weil nicht klar war, wer aus der Gruppe gesungen hatte. Der Veranstalter von Rock im Park hat den beiden Angreifern laut Polizei Hausverbot erteilt. Der Vorfall werde sehr ernst genommen, so der Veranstalter selbst. Rock im Park sei ein weltoffenes und diverses Festival. “Jegliche Form von Diskriminierung, Menschenhass und Gewalt hat bei Rock im Park keinen Platz.”

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Polizei ermittelt wegen rechtsextremer Parolen auf Gartenparty – #pack #Pantelitz

In Mecklenburg-Vorpommern sollen jugendliche Partygäste Naziparolen gegrölt haben. In Sachsen-Anhalt wurde ein Fußballspiel wegen eines ähnlichen Vorfalls abgebrochen. Die Polizei hat Ermittlungen gegen jugendliche Gäste einer Geburtstagsfeier in Mecklenburg-Vorpommern eingeleitet, die rassistische und verfassungswidrige Parolen gerufen haben sollen. Mehrere Gäste hätten bei der Gartenparty in Pantelitz angeblich die Parolen “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” zur Melodie von L’amour toujours gesungen, teilte die Polizei mit. Eine Person soll demnach “Sieg Heil” und “Heil Hitler” gerufen haben. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Beamten nahmen nach eigenen Angaben die Personalien von 13 Partygästen im Alter von 15 bis 18 Jahren auf und erstatteten Strafanzeige.

via zeit: Polizei ermittelt wegen rechtsextremer Parolen auf Gartenparty

Eine Frau stößt die AfD vom Thron – Studie zu Wahlkampf bei Tiktok: „Oma Courage“ zieht allen davon

Obwohl die AfD für ihre große Tiktok-Präsenz bekannt ist, zeigt eine neue Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), dass sie nur den zweiten Platz im Ranking einnimmt. Die Tiktok-Charts der deutschen Politik führt eine andere Partei an. Keine Partei verstehe Tiktok so gut wie die AfD, heißt es häufig. Doch die AfD liegt im Ranking nur auf dem zweiten Platz. Das ergibt eine neue Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Die Forscher haben ausgewertet, wie viele Videos die ersten zehn Kandidatinnen und Kandidaten der Wahllisten von SPD, CDU/CSU, Grünen, FDP, AfD und Linken seit Jahresbeginn auf Tiktok veröffentlicht haben – und wie viele Likes sie dafür bekamen. Insgesamt analysierten sie mithilfe von Künstlicher Intelligenz 774 Tiktok-Videos. Vom vermeintlichen Thron gestoßen wurde die AfD von der FDP – genauer gesagt von einer einzigen Person: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). „Oma Courage“, wie sie von ihrer Partei genannt wird, versteht die Plattform offenbar so gut, dass sie fast die gesamte Reichweite ihrer Partei herstellt: Mehr als 95 Prozent der 183.605 Likes für die FDP sammelte sie im Beobachtungszeitraum allein ein. Wo Olaf Scholz den Inhalt seiner Aktentasche zeigt („das wundert jetzt keinen: Akten“), lässt Strack-Zimmermann es lockerer angehen und sortiert zum Beispiel Kartoffelgerichte nach ihrem Geschmack. Neben humoristischen Beiträgen erreiche Strack-Zimmermann ihre Follower ebenso mit ihren Botschaften zum russischen Krieg in der Ukraine, schreiben die IW-Autoren. Denn neben derlei Rankings oder Tanzvideos verbreiten sich auch politische Inhalte schnell auf der Plattform: oftmals in Form von Desinformation und extremistischen Parolen. „Vielfach wird versucht, Kinder und Jugendliche schrittweise zu radikalisieren“, warnt etwa die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz. Zum ersten Mal können bei der Europawahl in Deutschland auch Wählerinnen und Wähler ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Insgesamt 5,1 Millionen Erstwähler werden erwartet. Wer junge Menschen erreichen will, kommt an der Plattform kaum noch vorbei.

via rnd: Eine Frau stößt die AfD vom Thron Studie zu Wahlkampf bei Tiktok: „Oma Courage“ zieht allen davon

@strackzimmermann

„Egal, wie alt ich sein werde: ich werde nerven. Bis sich etwas ändert!“

♬ Originalton – Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Digitale Propaganda – »Sie sitzen hier mit jemandem auf der Ebene von Steve Bannon«

Erik Ahrens gilt als einer der Köpfe hinter dem AfD-Erfolg auf TikTok. Was macht er besser als die Berater aller anderen Parteien? »Sehen Sie das hier?« Aufgeregt tippt Erik Ahrens auf das eingefrorene Gesicht von Maximilian Krah, das sich auf dem Bildschirm gerade zu einem Lächeln verzieht. »Das ist eine Millisekunde zu lang gewesen.« Mit ein paar geübten Klicks kürzt Ahrens den Beginn des Videos vom AfD-Spitzenkandidaten um einige, ja wirklich, Millisekunden. »Da kommt sonst der Abschaltimpuls«, erklärt er. Und dann, mit erhobenem Zeigefinger: »Ich habe ein ganz, ganz feines Gespür dafür, ob etwas langweilig ist oder nicht.« Über die nächsten drei Stunden wird klar: Dieses Gespür beschränkt sich auf das Virtuelle. Dabei könnte man Erik Ahrens, 29, für eine schillernde Figur halten, wenn man ihn googelt. Der »Stern« nannte ihn »AfD-TikTok-Guru«, Jan Böhmermann »Profi-Faschist«, der Brandenburger Verfassungsschutz führt ihn als »Rechtsextremist« (…) Der Grund, warum Ahrens sich für so klug hält, ist das, was den anderen Parteien gerade starkes Kopfweh bereitet: der irrsinnige Erfolg der AfD auf TikTok. Der Account der AfD-Fraktion im Bundestag hat allein fast doppelt so viele Follower wie die Accounts aller anderen Parteien im Bundestag zusammen, er erreicht mit jedem Post durchschnittlich 430.000 Nutzer . Dazu kommen Dutzende Accounts einzelner AfD-Politiker und ein ganzer Schwarm rechter Aktivisten, die die Inhalte der Partei weiterverbreiten. Die »FAZ« nannte TikTok deshalb vor Kurzem die neue »Wunderwaffe « der Partei. Besonders um einen AfD-Politiker kommt man auf der App nicht herum: den Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah. Und das ist vor allem das Verdienst von Erik Ahrens. (…) Die Videos, die Ahrens für Krah bastelt, folgen einem strengen Muster: Zuerst wird der sich durch den Feed wischende Nutzer mit einem Aufmachersatz festgenagelt – man steigt mit »Alle Ausländer raus?« ein, um dann ein »ist nicht, was wir fordern« hinterherzuschieben. Dann geht es mit hintereinander geschnittenen Sätzen im Stakkato-Tempo weiter. Das Wichtigste an so einem Video ist ein klarer Plan, das Skript. Und dann, dass der Vortragende den Text trotzdem halbwegs natürlich rüberbringt – was Krah, das muss man zugeben, gelingt. (…) An dieser Stelle eine kurze Skizze, wie der gebürtige Frankfurter Erik Ahrens politisch einzuordnen ist: Er ist Mitglied der Jungen Alternative, ordnet sich der »Identitären Bewegung« zu und ist mit deren Staraktivisten Martin Sellner per Du. Neben TikTok und Marketing sind seine Hobbys der »Kampf für das deutsche Volk« und die sogenannte »biopolitische Wende«. Da geht es zum Beispiel darum, dass die »erbliche Veranlagung der Schlüssel zu allem« sei und dass man bestimmte Bevölkerungsgruppen nicht ins Land lassen solle, weil sie im Durchschnitt einen niedrigeren IQ hätten. Rassismus will Ahrens das nicht nennen, weil das ein »linker Kampfbegriff« sei. Außerdem hat er auf X mal gefordert, man solle junge Frauen »zur Abgabe von Eizellen verpflichten, um die Demografie zu stabilisieren«, was ihm aber heute peinlich ist. Nicht peinlich ist ihm, dass er auf seinem X-Profilbild das »OK«-Handzeichen zeigt, das im politischen Kontext als rechtsextremes Erkennungszeichen  gilt. Dazu garnierte er sein Profil bis vor Kurzem mit einer germanischen Algiz-Rune, die für Leben und Tod steht und die zuletzt im Nationalsozialismus verwendet wurde, seitdem hauptsächlich von Esoterikern und Neonazis.

via spiegel: Digitale Propaganda »Sie sitzen hier mit jemandem auf der Ebene von Steve Bannon«

Berlin: Schwules Paar nach Kuss verprügelt – #kaltland #terror

Im Volkspark Friedrichshain schlugen und traten drei Männer am Samstagabend ein schwules Paar, das sich auf einer Wiese geküsst hatte. Sie sollten dies vor ihren Frauen und Kindern unterlassen. Am Samstagabend kam es in Berlin-Friedrichshain zu einem homophoben Angriff auf zwei Männer. Das meldete die Polizei der Hauptstadt am Sonntag. Kurz nach 20 Uhr soll das schwule Paar auf einer Wiese im Volkspark Friedrichshain gesessen haben. Als sich die Männer zu küssen begannen, sollen sich drei weitere Männer einer in der Nähe befindlichen Familiengruppe zu den 25- und 29-Jährigen begeben haben. Sie sollen dann die beiden Männer aufgefordert haben, das Küssen vor ihren Frauen und Kindern zu unterlassen und hierzu eine andere Örtlichkeit aufzusuchen. Aussagen von Zeug*innen zufolge schlug und trat das Trio anschließend auf die beiden sitzenden Männer ein und versuchte sie vom Ort wegzuschubsen. Als es dem homosexuellen Paar gelang, sich aus der Situation zu retten und Zuflucht bei einer anderen Personengruppe zu finden, sollen die drei Angreifer zu ihrer Familie zurückgekehrt sein.

via queer: Berlin: Schwules Paar nach Kuss verprügelt

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#Europawahl in Deutschland – Union und AfD mit Zuwächsen, Dämpfer für die Ampel

Die Union ist laut ARD-Prognose die stärkste Kraft bei der Europawahl. Die Ampelparteien verlieren an Stimmen – vor allem die Grünen. Die AfD holt 16,5 Prozent. Das BSW kommt aus dem Stand auf 5,5 Prozent. Bei der Europawahl ist die Union mit deutlichem Abstand die stärkste Kraft geworden. Laut Prognose von infratest dimap für die ARD erreichen CDU und CSU zusammen 29,5 Prozent – davon entfallen 23,5 Prozent auf die CDU und 6,0 Prozent auf die CSU. Bei der Wahl 2019 kam die Union auf 28,9 Prozent. Die Parteien der Ampelkoalition hingegen verlieren. Die SPD kommt laut Prognose mit 14,0 Prozent auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl. 2019 waren es 15,8 Prozent. Vor allem die Grünen sinken in der Wählergunst deutlich: Die Partei liegt bei 12,0 Prozent und damit deutlich unter ihrem Rekordergebnis von 2019 (20,5 Prozent). Die FDP kommt auf 5,0 Prozent, 2019 waren es 5,4 Prozent. AfD gewinnt StimmenDie AfD konnte ihr Ergebnis von 2019 verbessern. Damals kam sie auf 11,0 Prozent der Stimmen. Nun liegt sie bei 16,5 Prozent – ein historisches Hoch, das allerdings niedriger ausfällt als zwischenzeitliche Umfragewerte.

via tagesschau: Europawahl in Deutschland  Union und AfD mit Zuwächsen, Dämpfer für die Ampel

siehe auch: Alle Länderergebnisse der Europawahl – live Automatische Aktualisierung Welche Fraktionen und Parteien gewinnen dazu, wer verliert Stimmen? Welche Koalitionen sind im Europaparlament möglich? Der europaweite Überblick in interaktiven Grafiken

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#BKA leitete 17 Verfahren gegen eigene Mitarbeiter wegen #Rechtsextremismus ein – #polizeiproblem

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Zuerst hatte darüber das Magazin „Spiegel“ berichtet. Die seit Juli 2018 eingeleiteten Verfahren richteten sich gegen insgesamt 15 Mitarbeitende. Konsequenzen gab es in demnach 13 Fällen. Drei Beamte wurden entlassen, fünf Tarifbeschäftigte gekündigt, wobei eine Kündigung vom Arbeitsgericht wieder aufgehoben wurde. In fünf Fällen wurden Disziplinarmaßnahmen erlassen, den Mitarbeitenden wurden also zum Beispiel die Bezüge gekürzt oder sie bekamen eine Geldbuße. Zwei Verfahren wurden eingestellt, zwei weitere sind derzeit anhängig und wegen laufender Strafverfahren noch nicht abgeschlossen. Die Hinweise, die zu den Verfahren führten, kamen der Antwort zufolge von einer ehemaligen Mitarbeiterin.

via rp online: BKA leitete 17 Verfahren gegen eigene Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus ein