fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Höcke-Auftritt in Jena von Demonstranten verhindert – Organisatoren melden mehrere Verletzte

Eigentlich wollte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke in Jena Wahlkampf machen. Demonstranten blockierten jedoch seinen Auftritt. Die Polizei ging mit Schlagstöcken gegen sie vor. Laut Demo-Organisatoren gibt es Verletzte. Bei der Demonstration gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke in Jena hat es nach Angaben der Veranstalter Verletzte gegeben. „Durch polizeiliche Maßnahmen wie den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken sowie Faustschlägen ins Gesicht kam es zu Verletzten“, teilte das Bündnis „Rechtsruck stoppen“ mit. Der Polizei waren nach Angaben eines Sprechers zunächst keine Meldungen zu Verletzten bekannt. Rund 2.000 Menschen hatten nach ersten Schätzungen der Polizei am Dienstagabend in Jena gegen die AfD demonstriert. Höckes Auftritt sei nach Absprache mit dem Personenschutz „aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort“ kurzfristig abgesagt worden, so die Polizei. Höcke sollte ursprünglich bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum auftreten. Die Polizei hatte bereits am Dienstagabend mitgeteilt, dass bei der Demonstration auch Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt worden seien, um Sitzblockaden aufzulösen.

via rnd: Höcke-Auftritt in Jena von Demonstranten verhindert – Organisatoren melden mehrere Verletzte

siehe auch: Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke ein: Demonstranten verhindern Höcke-Auftritt in Jena Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen ist die Stimmung in Jena aufgeheizt. Menschen wenden sich mit Sitzblockaden gegen eine AfD-Veranstaltung, zu der eigentlich auch Landeschef Höcke kommen sollte. Rund 2.000 Menschen haben nach ersten Schätzungen der Polizei in Jena gegen die AfD demonstriert und einen Auftritt von Landeschef Björn Höcke verhindert. Die Polizei habe auch Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt, um Sitzblockaden aufzulösen, sagte ein Polizeisprecher. Von Verletzten wusste er zunächst nichts. Ursprünglich sei geplant gewesen, dass Höcke bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum auftreten sollte. Aus Sicherheitsgründen sei Höckes Auftritt – nach Absprache mit dem Personenschutz – abgesagt worden, sagte der Polizeisprecher. Höcke sei schließlich nicht angereist, die Veranstaltung der AfD sei dann beendet worden. Die Gegendemonstrationen waren laut Polizei angemeldet – es seien aber ursprünglich weniger Menschen erwartet worden; KURZ VOR LANDTAGSWAHL Demo gegen AfD-Veranstaltung in Jena – Auftritt von Höcke abgesagt. Aufgeheizte Stimmung in Jena kurz vor der Landtagswahl: Am Dienstagabend haben rund 2.000 Demonstranten gegen eine AfD-Veranstaltung mit Landeschef Björn Höcke protestiert. Der Auftritt wurde nach Blockaden abgesagt. Die Stadt Jena hat den gestrigen Polizeieinsatz am Rande einer AfD-Veranstaltung als angemessen bewertet. Der stellvertretende Oberbürgermeister Christian Gerlitz (SPD) sagte MDR THÜRINGEN, es sei zwar während des Einsatzes zu Konflikten gekommen. Das Verhalten der Polizei sei aber angemessen gewesen. Die AfD hatte am Dienstagabend einen so genannten Bürgerdialog im Stadtteil Jena-Lobeda angemeldet. Dabei sollte auch AfD-Chef Björn Höcke auftreten. Laut Polizei hatten sich bis zu 2.000 Gegendemonstranten versammelt. Höcke wurde wenige Meter vor dem Veranstaltungsort daran gehindert, mit seinem Auto weiterzufahren. Die Veranstaltung wurde daher abgebrochen. Gerlitz sprach von einem beeindruckenden Gegenprotest, der zum weit überwiegenden Teil friedlich gewesen sei. Die Polizei habe den Auftrag gehabt, der AfD ihre Veranstaltung zu ermöglichen. Bei dem Versuch, das Versammlungsrecht durchzusetzen, sei es wohl aber etwas rabiater geworden. (…) Kritik am Polizeieinsatz gibt es auch aus dem linken Lager. Das Bündnis “Rechtsruck stoppen” sprach von einem Polizeieinsatz mit schockierender Härte. “Teilweise wurde Demonstranten von den Polizisten ins Gesicht geschlagen”, sagte Bündnissprecherin Lena MDR THÜRINGEN. Zu möglicherweise gewaltbereiten Gegendemonstranten kann sie nach eigenen Angaben nichts sagen. Das Bündnis habe vor der Demonstration zu friedlichen Protesten aufgerufen. Mit dem Ergebnis der Gegendemonstration sei sie aber sehr zufrieden: “Das war ein sehr großer Erfolg. Wir haben uns dem Auftritt des Faschisten Höcke in Jena widersetzen können. Er konnte nicht auftreten dank des sehr breiten und bunten zivilgesellschaftlichen Protestes.” Auch Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss kritisierte den Polizeieinsatz und forderte Aufklärung vom Innenminister. Wer gegen Nazis kämpfe, könne sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen, sagte die Linke-Politikerin mit Blick zum Vorgehen der Polizei

By , ago

Treffpunkt für Parteinachwuchs : AfD-Mann Franz Schmid scheitert offenbar mit Schloss-Kauf

Der Abgeordnete und Chef der Jungen Alternative in Bayern wollte in dem historischen Gebäude im Unterallgäu ein „patriotisches Zentrum“ einrichten. Die Aufregung war groß – doch alles deutet nun darauf hin, dass seine Offerte im Bieterverfahren zu niedrig war.Der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid hat den Zuschlag für den Kauf eines renovierungsbedürftigen Schlosses im Unterallgäu offenbar nicht erhalten. In dem vom Freistaat zum Verkauf angebotenen Schloss Mattsies in Tussenhausen wollte Schmid ein „patriotisches Zentrum“ einrichten. Der 23-Jährige ist auch Chef des Parteinachwuchses Junge Alternative in Bayern, er wird als einziger Parlamentarier vom Landesamt für Verfassungsschutz als Einzelperson beobachtet. Seit dem Ende der Bieterfrist vor etwas mehr als einer Woche prüfte der Staatsbetrieb Immobilien Freistaat Bayern (Imby) alle eingegangenen Gebote. Wer höchst bietend und damit im Kreise der potenziellen Käufer ist, kann und darf der Staatsbetrieb „mit Blick auf die gebotene Vertraulichkeit“ nicht publik machen. Allerdings vermeldete die Imby auf Nachfrage, dass bereits „Bietergespräche“ stattfinden beziehungsweise für diese Woche angesetzt sind. Wie Franz Schmid auf Nachfrage der SZ sagte, habe er von der Imby aber bisher gar keine Rückmeldung erhalten, dezidiert auch keine Einladung zu derlei Gesprächen. Damit dürfte klar sein, dass Schmid nicht unter den Höchstbietenden ist und er schon allein deshalb keinen Zugriff auf das Objekt erhalten wird.

via SZ: Treffpunkt für Parteinachwuchs : AfD-Mann Franz Schmid scheitert offenbar mit Schloss-Kauf

siehe dazu auch: Ein Schloss für die AfD-Jugend? Der Plan der Jungen Alternative. Franz Schmid, Vorsitzender der AfD-Jugendorganisation in Bayern und beobachtet vom Verfassungsschutz, will ein verfallenes Schloss in Schwaben kaufen. Es soll ein “patriotisches Zentrum” werden. Dort will Schmid mehr Bindung zur Jugend aufbauen. (…) Schloss Mattsies ist herrenlos. Der Freistaat verkauft deswegen das Aneignungsrecht für das Grundstück. Bis heute konnten Interessenten ihr Gebot abgeben. Schmid hat das getan. Auf seinem Handy hat er ein Bild von Schloss Mattsies. Es zeigt, wie das Schloss nach der Sanierung aussehen könnte

File:Schloss Mattsies 1103 - panoramio.jpg
By Gberstel, CC BY 3.0, Link

By , ago

Ex-AfD-Chefin Petry in Stuttgart – Stadt sieht keine Grundlage für Verbot des rechtsorientierten „Bürgergipfels“

Eine rechtspopulistisch ausgerichtete Veranstaltung soll Anfang September in der Stuttgarter Liederhalle stattfinden. Kann die Stadt diesen sogenannten Bürgergipfel untersagen? Dieser Tage ist bekannt geworden, dass am 7. September eine Versammlung rechtspopulistischer Akteure in der Liederhalle einen „Bürgergipfel“ veranstalten will. Mit dabei sind unter anderem die Ex-AfD-Chefin Frauke Petry, der rechtspopulistische Publizist Roland Tichy und der Jurist Ulrich Vosgerau, der beim Potsdamer Geheimtreffen im Herbst 2023 dabeigewesen sein soll. Die Veranstaltung verspricht den Teilnehmenden „Weniger Politik. Weniger Ideologie. Weniger Kollektivismus. Mehr Vernunft. Mehr Verantwortung. Mehr Freiheit.“ Wessen Freiheit und Verantwortung gemeint ist, bleibt freilich offen. Es soll eine Möglichkeit geben, dass alle kollektiv ein Abschlussstatement erarbeiten – den Teilnehmenden wird eine Mitbestimmung daran in Aussicht gestellt. Wer dabei sein will, muss sich das etwas kosten lassen: Der Eintritt kostet 150 Euro. (…) „Es kann nicht sein, dass Veranstaltungen, bei denen Personen sprechen, die teils tief in rechtsextreme Strukturen verstrickt sind, von der Kommune Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen“, heißt es in dem Antrag. Die Fraktion Linke/SÖS will auch, dass die Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart künftig keine Räume mehr an besagte Gruppen vermieten soll. Außerdem solle eine Zusage für eine Raumbuchung künftig erst erteilt werden, wenn klar sei, was sich dahinter verberge. Der Hintergrund der dritten Forderung: Bei der ersten Anfrage hatte die Gorus Media offenbar noch keine Rednerliste oder ein Konzept der inhaltlichen Ausrichtung des sogenannten Bürgergipfels eingereicht. Das habe man erst im Juli erfahren, sagt Jörg Klopfer, der Sprecher der Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart.

via StZ: Ex-AfD-Chefin Petry in Stuttgart Stadt sieht keine Grundlage für Verbot des rechtsorientierten „Bürgergipfels“

By , ago

Rechtsextreme Tat in #Oberhausen : #Haftstrafen nach #Anschlag auf Linke – #terror

Ein rechtsextremes Pärchen verwüstete mit einem Sprengsatz das Linkenbüro in Oberhausen. Ein Gericht verurteilte es nun zu einer Haftstrafe. Ein rechtsextremes Pärchen aus Oberhausen ist am Dienstag zu Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren und vier Monaten vor dem Landgericht Duisburg verurteilt worden. Das polizeibekannte Duo hatte im Juli 2022 einen Sprengstoffanschlag auf das damalige Zentrum der Partei „Die Linke“ in der Innenstadt von Oberhausen verübt und dieses komplett zerstört. Glücklicherweise kam bei der nächtlichen Sprengung niemand zu Schaden. Nach der Tat wurde schnell ein politisches Motiv vermutet. Denn bereits 2020 hatte es zwei kleinere Anschläge auf das Linken-Zentrum gegeben. Bei dem Anschlag im Juli 2022 entstand bei der Linken schließlich ein Sachschaden von 6.000 Euro. Auch angrenzende Geschäfte wurden damals in Mitleidenschaft gezogen. Insgesamt soll sich laut Gerichtsurteil der Schaden auf 19.000 Euro summiert haben. Während die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft Duisburg zwischenzeitlich bereits mangels Hinweisen auf konkrete Täter eingestellt waren, steht jetzt ein Urteil des Landgerichts Duisburg. Und das nur, weil die Polizei durch einen Zufall bei einer anderen Ermittlung dem Pärchen auf die Schliche gekommen war. (…) Der Hauptangeklagte Thomas L. wurde nun zu drei Jahren und vier Monaten Freiheitsstrafe wegen der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion mit Sachschaden verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre und elf Monate gefordert. Das Gericht minderte die Strafe um sieben Monate und setzt obendrein den Haftbefehl außer Vollzug. (…) Die Freundin von Thomas L., Nina S., wurde, wie von der Staatsanwaltschaft gefordert, zu zwei Jahren und zwei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht sah bei Nina S. eindeutig eine Mittäterschaft als erwiesen, die auch nicht durch ihr Geständnis gemindert werde – und auch nicht dadurch, dass sie sich angeblich in Haft gut führe und an einem Aussteigerprogramm teilnimmt. Nina S. war bereits vor vier Jahren auf Videoaufzeichnungen nahe des Linken-Zentrums gesehen worden. Damals ereigneten sich zwei Brandanschläge auf den Treffpunkt.

via taz: Rechtsextreme Tat in Oberhausen :Haftstrafen nach Anschlag auf Linke

siehe auch: Rechtsextreme nach Bombenanschlag auf Linke-Zentrum verurteilt Landgericht verhängt Freiheitsstrafen für Attentat auf Parteizentrale in Oberhausen. Das Landgericht Duisburg hat ein rechtsextremes Pärchen aus Oberhausen zu Freiheitsstrafen von drei Jahren und vier Monaten bzw. zwei Jahren und zwei Monaten verurteilt. Die beiden hatten im Juli 2022 einen nächtlichen Sprengstoffanschlag auf das damalige Zentrum der Partei Die Linke in der Innenstadt von Oberhausen verübt. Die Einrichtung wurde dabei komplett zerstört, es entstand rund 6000 Euro Sachschaden. Die angrenzenden Geschäfte wurden ebenso in Mitleidenschaft gezogen, insgesamt soll sich der Schaden auf 19 000 Euro beziffern.

By , ago

American Jewish Committee warnt :„Eine Partei für Antisemiten“

Das American Jewish Committee warnt mit einer neuen Broschüre vor der „Umsturzpartei“ AfD. Auch der Zentralratspräsident findet deutliche Worte. Knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben der Zentralrat der Juden in Deutschland und das American Jewish Committee Berlin (AJC) vor einem Erstarken der AfD gewarnt. In einer am Dienstag veröffentlichten Broschüre mit dem Titel „Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet“, wird die AfD als „völkisch-rechtsextreme“, „antiwestliche“ Partei mit einer „ganz offensichtlichen antisemitischen Ideologie“ bezeichnet. Das Papier listet Beispiele, Äußerungen und Aktionen von Personen in der AfD auf, um dies zu belegen. So wird etwa auf abschätzige Äußerungen aus der Partei zur deutschen Erinnerungskultur mit Blick auf den Holocaust eingegangen. Es gehe darum, zu zeigen, „über was für eine Partei wir reden, welchen Charakter sie hat“, sagte AJC-Direktor Remko Leemhuis am Dienstag bei der Vorstellung des Heftes in Berlin. Leemhuis verwies darauf, dass inzwischen mehrere Landesverbände der AfD von den zuständigen Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem eingestuft werden und der Bundesverfassungsschutz einen erheblichen Teil der Parteimitglieder als extremistisch einschätzt. Er habe den Eindruck, dass die öffentliche Debatte über die AfD „dieser Realität hinterherläuft“, beklagte Leemhuis. Hier solle die Broschüre Aufklärung leisten. Verfasst wurde das Heft von den Jour­na­lis­tin­nen und taz-Autorinnen Andrea Röpke und Andreas Speit. Auf rund 40 Seiten beleuchten sie unter anderem sprachliche und mediale Strategien der AfD sowie die Vernetzung der Partei mit völkischen Initiativen und mit der russischen Führung. Die Broschüre richtet sich laut Leemhuis vor allem an Menschen, „die an der politischen Diskussion beteiligt sind“, etwa Abgeordnete und Medienschaffende.

via taz: American Jewish Committee warnt :„Eine Partei für Antisemiten“

By , ago

Wahlkampf in Brandenburg: AfD wirbt für einen Toten – und den falschen Ort

Brandenburgs AfD wirbt auf einem Wahlplakat für einen Kandidaten, der allerdings bereits 2021 verstarb. Der Kandidat auf einem anderen Plakat ist in dem angegebenen Ort gar nicht wählbar. Brandenburgs AfD hat erneut Probleme mit ihrer Wahlwerbung. Nach dem Ärger um die mögliche Darstellung des Hitlergrußes auf einem Plakat in Frankfurt (Oder) wurde nun bekannt, dass die Partei in Letschin (Märkisch Oderland) für einen längst verstorbenen Abgeordneten wirbt: In der Dorfstraße der Gemeinde hängt nach Informationen dieser Zeitung mindestens ein Plakat mit der Aufschrift „Wiese. AfD“. Franz-Josef Wiese war von 2014 bis zu seinem Tod am 30. Dezember 2021 der im Wahlkreis 34 direkt gewählte Abgeordnete der AfD. Er gehörte unter anderem dem Sonderausschuss BER des Brandenburger Landtags an. Der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Hans-Christoph Berndt, sprach auf Nachfrage dieser Zeitung von einer „besonderen Form der Ehrerbietung gegenüber einem Abgeordneten, den wir durchaus vermissen.“ Man wisse allerdings nicht, wer das Plakat in Letschin aufgehängt habe. „Es ist jedenfalls nicht Bestandteil unserer Kampagne“, sagte Berndt. Anders dürfte es sich mit einem Wahlplakat des Kandidaten Benjamin Filter verhalten, das in der Gegend um Königs Wusterhausen zu sehen ist. Es zeigt den Bewerber als Führer eines Rasentraktors, dazu den Slogan „Grünes kurzhalten“ und den Text „Ihr Kandidat für Königs Wusterhausen, Storkow, Spreenhagen, Schwielochsee, Tauche.“ Doch der in Wahlkreis 27 antretende Kandidat scheint seinen Wahlkreis selbst nicht genau zu kennen: Die Gemeinde Schwielochsee nämlich gehört zum Amt Lieberose/Oberspreewald und ist damit Teil des Nachbarwahlkreises 28.

via tagesspiegel: Wahlkampf in Brandenburg: AfD wirbt für einen Toten – und den falschen Ort

By , ago

Leiter der Gedenkstätte Buchenwald wird nach Briefaktion bedroht

Er hat 350.000 Briefe an Thüringerinnen und Thüringer über 65 verschickt, um sie vor der AfD zu warnen. Nun wird der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Jens-Christian Wagner, massiv bedroht. Der Stiftungsdirektor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sieht sich nach einem Brief an die Thüringer Wählerinnen und Wähler bedroht. So sei in der Gedenkstätte Mittelbau-Dora sein Konterfei auf eine Todesmarschstele geklebt worden, postete Jens-Christian Wagner auf X. Die Stele erinnert an die Opfer der Todesmärsche aus den Lagern des KZ-Komplexes Mittelbau-Dora. Außerdem habe er eine E-Mail erhalten, in der eine Frau aus Weimar – »eine Montagsspaziergängerin« – geschrieben habe, dass er ebenso wie der verstorbene SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hartung noch eine Strafe für sein Handeln erhalten werde. Wagner wirft der AfD vor, den Nationalsozialismus zu verharmlosen. Er bezieht immer wieder Stellung gegen die Partei. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

via spiegel: Leiter der Gedenkstätte Buchenwald wird nach Briefaktion bedroht

Schwurvonbuchenwald.gif
CC BY-SA 3.0, Link

By , ago