fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Rechte antisemitische Hetze bei X : Der #Holocaust als Ansichtssache – #musk

Der Holocaust als Versehen? Unter Elon Musk bekommen Geschichtsrevisionisten auf X ein Millionenpublikum und offenbaren den Antisemitismus der Republikaner.Holocaust-Relativierung dürfte selten so ein großes Publikum genossen haben: Am vergangenen Montag lud der rechtspopulistische Moderator Tucker Carlson den revisionistischen Möchtegernhistoriker Darryl Cooper in seine Sendung auf X/Twitter ein. Cooper sei der „beste und ehrlichste Populärhistoriker in den USA“, schrieb Carlson an seine knapp 14 Millionen Follower. Was folgte, war schlichte Desinformation über die industrielle Massenvernichtung der Jüdinnen und Juden. Dass Millionen Menschen in deutschen Lagern „ums Leben gekommen“ seien, habe nur an Überforderung und Planlosigkeit gelegen, so Cooper: Die Nazis hätten schlicht nicht die Ressourcen gehabt, sich um sie zu kümmern. Weiter im Gespräch, das über zwei Stunden dauerte, sagte er, dass Churchill und nicht Hitler der eigentliche Oberbösewicht des Zweiten Weltkriegs gewesen sei. (…) Das Video wurde bereits über 33 Millionen mal angeschaut. X-Chef Elon Musk teilte es und schrieb „Sehr interessant. Sehenswert“, bevor er nach heftiger Kritik den Kommentar wieder löschte. Nun wird Carlson von einigen Republikanern kritisiert, nur Wochen nach seinem Auftritt als Stargast bei deren Parteitag. Doch Trump und Vance halten weiterhin zu ihm und machen mit ihm Wahlkampf. In der heutigen Republican Party scheint der Holocaust lediglich eine Ansichtssache zu sein.

via taz: Rechte antisemitische Hetze bei X :Der Holocaust als Ansichtssache

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Nach Häme über Para-Sportler Sat.1 setzt Mockridge-Show ab – #KickHimOut

Komiker Luke Mockridge verhöhnte in einem Podcast Athleten der Paralympischen Spiele. Jetzt reagiert der Sender Sat.1: Eine neue Show mit dem Komiker wird aus dem Programm genommen. Am 12. September sollte auf dem Sender Sat.1 eigentlich die neue Show “Was ist in der Box?” starten. Gastgeber der Sendung sollte Komiker Luke Mockridge sein. Sat.1 entschied sich nun aber, das Format aus dem Programm zu nehmen. Grund dafür waren Mockridges hämische Bemerkungen über Sportler mit Behinderungen bei den Paralympics.”Die Aussagen zu behinderten Menschen und Para-Sportlern, über die sich viele Menschen zu Recht empören, passen nicht zu unseren Werten”, teilte Sat.1-Sprecher Christoph Körfer mit. Mockridge habe sich zwar “öffentlich glaubhaft für seine unangebrachten Worte entschuldigt”. Der Sender wünsche aber, dass der Comedian einen Weg finde, “seiner Entschuldigung Taten folgen zu lassen.” Körfer empfahl dem Komiker, das Thema im Sinne aller Menschen mit Behinderungen und der Paralympics-Sportler weiter aufzuarbeiten. Bis Ende Oktober wollte Sat.1 acht Folgen von Mockridges neuer Sendung ausstrahlen. In “Was ist in der Box?” sollten andere Comedians den geheimnisvollen Inhalt einer mysteriösen Box erraten.

via tagesschau: Nach Häme über Para-Sportler Sat.1 setzt Mockridge-Show ab

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The ordinary Germans turning to the far-Right

It was overwhelmingly young people who voted for the controversial AfD party in Thuringia, but what attracted them? What does a Nazi look like in 2024? Is it the slender waitress with the nose piercing? The dapper pensioner in his checked shirt and neatly pressed chinos? Those students sitting on that bench beneath the benign gaze of the Goethe-Schiller monument? “Calling us Nazis is just a cheap slur. There is nothing wrong about wanting our country back – Germany for the Germans,” says Harald, the pensioner (and, to a greater or lesser degree, the waitress and the students). “We have too many foreigners. We need to send them all home and become more self-reliant,” he adds. A week ago, the results of local state elections in Thuringia, in the Eastern part of the country, sent shockwaves across Europe and beyond, with a far-Right party winning a German state election for the first time since the Second World War. The extreme right wing AfD (Alternative for Deutschland) party captured nearly 33 per cent of the vote, and came second in the nearby state of Saxony with almost 31 per cent. What terrified Berlin most was that these were not disillusioned old people hankering back to their totalitarian DDR past, but overwhelmingly young people, demanding a future free of multiculturalism and an immediate end to military support for Ukraine.  A staggering 37 per cent of young voters in Thuringia voted for the pro-Russia AfD. In Saxony, it was 31 per cent. Yet, such a vote did not come from nowhere; in the European parliamentary elections in June, the AfD beat all three parties of Olaf Scholz’s coalition in the 16-24 vote, coming second with 16 per cent – just one percentage point behind the conservatives. “Our country cannot and must not get used to this,” Scholz said earlier this week when the count ended. “The AfD is damaging Germany. It is weakening the economy, dividing society and ruining our country’s reputation.” And so I have come to Thuringia, to see for myself just who voted for a party that is routinely compared to the National Socialists and to ask why they are so in the thrall of its local firebrand – a man likened by many to Adolf Hitler.

via telegraph: The ordinary Germans turning to the far-Right

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SO TIEF STECKT ELON MUSK IM AUFGEDECKTEN PUTIN-NETZWERK

In den USA wurden zwei Mitarbeitende des russischen Staatspropagandasenders Russia Today angeklagt, über Scheinfirmen mehrere rechtsradikale Influencer mit großer Reichweite bezahlt zu haben, um russische Propaganda zu verbreiten. Genau diese Influencer wurden wiederum auch von Elon Musk auf seinem Netzwerk Twitter gepusht. Die Accounts hatten alle größere Reichweite über blaue und sogar gelbe Haken gekauft. Und Elon Musk persönlich antwortete auf deren Tweets, und pushte deren Propaganda dadurch noch zusätzlich. Der Antisemit Elon Musk hat also auch direkt und persönlich die Reichweite russischer Propaganda massiv vergrößert. So tief steckt der rechtsradikale Verschwörungsideologe im Propaganda-Netzwerk von Putin. Die verdeckte Operation beinhaltete die Gründung einer Firma in Tennessee, USA, die englischsprachige Videos auf sozialen Medien wie YouTube, TikTok und Instagram veröffentlichte. Diese Videos beinhalteten oft Kommentare zu politischen und sozialen Themen in den USA und sollten dazu dienen, interne Konflikte zu schüren und die öffentliche Meinung gegen westliche Regierungen zu wenden. Natürlich auch voller Desinformation. Die Finanzierung dieser Firma erfolgte über ein komplexes Netz aus ausländischen Scheinfirmen, wobei fast 10 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt wurden. Diese Scheinfirma, „Tenet Media“, erhielt auf Twitter einen gelben Haken. Das verifiziert die Firma als „offizielle Organisation“. Sie erhält dadurch mehr Reichweite durch Elon Musk. Musk selbst antwortete mehrfach auf ihre Tweets und vergrößerte so persönlich noch ihre Reichweite. Musk antwortete auch 27-mal auf den rechtsradikalen Account Tim Pool, der bei der Scheinfirma „Tenet Media“ gelistet war. Tim Pool erhielt wohl bis zu 100.000 $ pro wöchentlicher Folge.

via volksverpetzer: SO TIEF STECKT ELON MUSK IM AUFGEDECKTEN PUTIN-NETZWERK

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Nazis an der Macht in Weimar :Thüringen, der Mustergau

In Thüringen waren die Nazis während der Weimarer Republik früh indirekt, später auch direkt an der Macht beteiligt. Entzaubert hat sie das nicht. Mit der SA-Parole „Alles für Deutschland“ erfreute der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke vor vier Jahren seine Fans. Dafür wurde er vor Kurzem zu einer Geldstrafe wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Seinen Wahlerfolg verhinderte das nicht. Das bewusst provokante Auftreten des Rechtsradikalen könnte vielmehr dazu beigetragen haben, dass bei der jüngsten Landtagswahl erstmals die AfD in Thüringen zur stärksten Partei gewählt worden ist. Nicht nur im Ausland werden besorgte Stimmen laut, die den Erfolg der Neurechten mit dem Sieg der altrechten NSDAP vergleichen. „Früher NSDAP. Heute AfD?“, fragt die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita. Thüringen war Stammland der NSDAP­. Am 23. Januar 1930 wurde mit Wilhelm Frick hier zum ersten Mal ein Nazi zum Minister einer deutschen Landesregierung gewählt, zuständig für Inneres und Volksbildung. So entwickelte sich Thüringen zum „Mustergau“ der Nazis in Deutschland – und dies drei Jahre vor ihrer Machtübernahme im Reich. Ist Thüringen also besonders anfällig für rechtsradikale Parolen? Wiederholt sich die Geschichte doch?

via taz: Nazis an der Macht in Weimar :Thüringen, der Mustergau

siehe dazu auch: DURCHBRUCH DER NAZIS 1930 „Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen“ Adolf Hitlers NSDAP errang Anfang 1930 ihren ersten ganz großen Sieg im Land Thüringen: der erste braune Minister. Bodo Ramelow zieht eine Parallele zur aktuellen Ministerpräsidentenwahl in Erfurt durch die AfD. Zu Recht? Anzeige Das Gefühl des Triumphs konnte (und wollte) Adolf Hitler nicht unterdrücken. Am 2. Februar 1930 schrieb der „Führer“ der NSDAP an einen in Übersee lebenden Deutschen: „Durch eine Reihe widriger Umstände wurde das Weihnachtsgeschenk für Sie und Ihre verehrte Frau Gemahlin (…) statt im Dezember erst im Januar fertig.“ Und er fuhr fort, „die Bewegung“, also die bisherige Splitterpartei NSDAP, habe seit August 1929 „einen Aufschwung“ genommen, „der alles, was wir in dieser Richtung zu hoffen wagten, weit zurückließ.“ Instinktsicher, wie Hitler mitunter war, hielt er fest: „Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei. (…) Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen.“

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#Datenklau: #Greifswalder #Polizist muss #Bußgeld zahlen – #polizeiproblem #braunzone

Ein Polizist aus Greifswald muss ein Bußgeld zahlen, weil er offenbar persönliche Daten anderer aus dem Polizei-System abgerufen und weitergegeben hat. Nach Angaben des Landesdatenschutz-Beauftragten Schmidt ist ein entsprechendes Verfahren jetzt vor dem Amtsgericht Schwerin abgeschlossen worden.Telefonnummern, Adressen und andere persönliche Angaben aus polizeilichen Meldesystemen soll der Polizist vor rund fünf Jahren an Rechtsextreme weitergegeben haben. Ein Vorwurf: Der Beamte soll die Betroffenen in Sozialen Medien mit diesen Informationen konfrontiert haben, sie ihnen quasi unter die Nase gerieben haben, auch weil sie offenbar der linken Szene angehörten. Die Staatsanwaltschaft, so Landes-Datenschützer Sebastian Schmidt, habe allerdings keine strafbare Handlung nachweisen können. Deshalb habe seine Behörde ein Bußgeld-Verfahren eingeleitet. Der Polizist habe zunächst Widerspruch eingelegt. An diesem Mittwoch habe der Beamte diesen Widerspruch dann aber in einer Verhandlung vor dem Amtsgericht Schwerin zurückgezogen. Das Bußgeld über knapp 800 Euro sei rechtskräftig. Die Summe fällt nach NDR Informationen relativ gering aus, weil die geahndeten Vorfälle auch durch dazwischen liegende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft schon länger zurückliegen.

via ndr: Datenklau: Greifswalder Polizist muss Bußgeld zahlen

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Kritik an “offenen Parallelgesellschaften” Aiwanger erlebt bei Besuch in Essen “Kulturschock” – #polizeiproblem

Bei einem Besuch in Essen kritisiert Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger “offene Parallelgesellschaften”. Der Staat müsse härter durchgreifen. Der Chef der Freien Wähler und bayrischer Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat bei einem Besuch in der nordrhein-westfälischen Stadt Essen “offene Parallelgesellschaften” kritisiert. Sein Besuch sei ein “kleiner Kulturschock” gewesen, aber er habe es verkraftet, sagte Aiwanger am Freitag. Er sei schließlich nicht das erste Mal außerhalb Bayerns unterwegs. “Aber ja – hier in Essen sieht man offene Parallelgesellschaften und was passiert, wenn die öffentliche Hand nicht durchgreift”, so Aiwanger. “Das gäbe es bei uns in Bayern nicht.” Er kritisiert, es hätte gar nicht so weit kommen dürfen. Das sei das, was man von Bayern lernen könne. “Wenn das Kind einmal in den Brunnen gefallen ist, lässt sich die Schraube nur schwer zurückdrehen”, sagte Aiwanger. Der Politiker der Freien Wähler kritisierte zudem die Cannabis-Legalisierung der Ampelregierung. “Wir müssen das Thema Drogen auf allen Ebenen ernster nehmen.” Die Cannabis-Legalisierung sei eine “Katastrophe”. Selbst, wenn jemand mit abgepackten 25 Gramm herumlaufe, die offensichtlich nicht zum Eigenkonsum gedacht seien, werde man ihm nicht habhaft, so Aiwanger. Gastronom über Aiwanger: “Mir braucht kein bayerischer Landwirt vom Dorf erklären, was hier los ist” Noch vor der Ankunft Aiwangers löste sein Besuch Wirbel aus. So sollte ursprünglich nach einem Rundgang durch die Essener Innenstadt eine Diskussionsrunde zum Thema Sicherheitspolitik mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, im Gasthaus “Der Löwe” am Kopstadtplatz stattfinden. Inhaber Lars Becker hatte jedoch die Reservierung storniert. Er wollte sich “möglichst weit weg von den Rändern bewegen”, sagte er der “WAZ”. Und weiter: “Ich wohne und arbeite in der Essener Innenstadt, und mir braucht kein bayerischer Landwirt vom Dorf erklären, was hier los ist.” Die Veranstaltung fand ersatzweise im Select Hotel am Hauptbahnhof statt.

via tonline: Kritik an “offenen Parallelgesellschaften” Aiwanger erlebt bei Besuch in Essen “Kulturschock”

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