Mann wegen geplanten Anschlags auf #Synagoge in #Halle verhaftet – #terror

Seit Monaten soll ein 19-Jähriger in Halle an der Saale einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag geplant haben. Bei seiner Verhaftung wurde eine Langwaffe gefunden. Die Staatsanwaltschaft Halle an der Saale hat in der Schweiz einen 19-Jährigen verhaften lassen, der einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf die Synagoge der Stadt geplant haben soll. Ihm werde “Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat” sowie der unerlaubte Besitz einer Schusswaffe vorgeworfen, teilte die Behörde mit. Bei seiner Verhaftung Mitte Februar durch Schweizer Behörden sei neben elektronischen Kommunikationsmitteln auch eine funktionsfähige Langwaffe sichergestellt worden. Am 22. April sei der Beschuldigte von der Schweiz nach Deutschland überstellt worden, wo ihm der Haftbefehl verkündet wurde. (…) Wie Staatsanwalt Benedikt Bernzen mitteilte, schien der Beschuldigte international vernetzt gewesen zu sein. Seine Pläne bei Telegram veröffentlichte er demnach in englischer Sprache, was darauf schließen lasse, dass nicht alle Mitglieder der Gruppe deutschsprachig seien. Jedoch gebe es bisher keine Hinweise darauf, dass er zusammen mit anderen Menschen gehandelt habe, sagte Bernzen. Weitere Details, wie etwa zur Größe der Chatgruppe, nannte er nicht.

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siehe auch: Haftbefehl gegen 19-Jährigen wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Synagoge in Halle (Saale) Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Halle hat das Amtsgericht Halle (Saale) am 27. Februar 2025 einen Haftbefehl gegen einen 19-jährigen Beschuldigten wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Tateinheit mit unerlaubtem Besitz einer Schusswaffe erlassen. Der Haftbefehl wurde am 22. April 2025 verkündet und wird seitdem vollstreckt. Dem Beschuldigten wird zur Last gelegt, einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) geplant zu haben. Er soll zwischen Juli 2024 und Februar 2025 sein Vorhaben wiederholt in einer Telegram-Chatgruppe angekündigt und sich im Februar 2025 eine Langwaffe zur Umsetzung seines Plans beschafft haben. Ein konkreter Zeitpunkt für die Durchführung der Tat stand dabei nach derzeitigem Ermittlungsstand noch nicht fest. Der Beschuldigte, der zur Tatzeit in der Schweiz lebte und zuvor in Halle (Saale) wohnhaft war, wurde am 14. Februar 2025 von den Schweizer Behörden festgenommen; Ermittlungen in Halle (Saale) Haftbefehl gegen 19-Jährigen wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Synagoge vollstreckt Im Februar hat die Schweizer Polizei einen Mann festgenommen, der einen Anschlag auf die Synagoge in Halle geplant haben soll. Er hatte sich offenbar schon eine Langwaffe besorgt. Nun ist er in Deutschland. Im Fall eines mutmaßlichen Anschlagsplans auf die Synagoge in Halle (Saale) haben die Ermittler weitere Informationen bekannt gegeben. Gegen einen 19-Jährigen sei Ende Februar Haftbefehl wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Tateinheit mit unerlaubtem Besitz einer Schusswaffe erlassen worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.  Dieser wurde dem Beschuldigten demnach am 22. April verkündet. Die Ermittler werfen dem jungen Mann vor, einen rechtsextrem motivierten Anschlag auf die Synagoge geplant zu haben. Er soll zwischen Juli vergangenen Jahres und Februar seine Anschlagspläne wiederholt in einer Telegram-Chatgruppe angekündigt und sich eine Langwaffe beschafft haben. Ein konkreter Zeitpunkt für die Durchführung der Tat stand der Staatsanwaltschaft zufolge nach derzeitigem Ermittlungsstand nicht fest. Der Beschuldigte selbst bestreitet demnach, die Anschlagspläne ernsthaft verfolgt zu haben.

Der Fall Wiktorija Roschtschyna : Journalistin stirbt durch Putins Foltersystem

Die Journalistin Wiktorija Roschtschyna recherchierte zu Putins Foltergefängnissen in der Ostukraine. Dabei wurde sie eingesperrt und starb. Ihre Leiche weist Folterspuren auf. Sie wollte zu den finsteren Orten russischer Besatzung recherchieren und kehrte von dort nicht lebend zurück. Die ukrainische Journalistin Wiktorija Roschtschyna suchte nach Putins Folterkellern in der russisch besetzten Ostukraine. Dabei wurde sie selbst verschleppt, eingesperrt und offenbar gefoltert. Am 14. Februar 2025 wurde ihre stark verweste Leiche an die Ukraine übergeben. Der Körper wurde tiefgefroren übergeben, mit späten Leichenveränderungen in Form von ausgeprägter Austrocknung (Mumifizierung), Fäulnis, teilweiser Ablösung der Epidermis und Gewichtsverlust mit ausgeprägten Anzeichen von Mangelernährung. Laut ukrainischer Staatsanwaltschaft zeigte ihr Körper zahlreiche Spuren von Folter und Misshandlung. Aus Ermittlerkreisen heißt es, ihr Zungenbein sei gebrochen und sie habe Verbrennungen an ihren Füßen. Ihr Gehirn, ihre Augen und Teile ihres Kehlkopfs seien von russischer Seite entfernt worden. Damit wird der Nachweis von Folter womöglich wesentlich erschwert.

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siehe auch: Ukrainische Journalistin Viktoriia Roshchyna Diese Frau wollte Russlands Folterpraktiken aufdecken. Ihre Peiniger schickten sie tot zurück Sie galt als todesmutig und stur: Viktoriia Roshchyna recherchierte über Foltergefängnisse in den besetzten ukrainischen Gebieten. Dort kam sie ums Leben. Nun versucht die Familie herauszufinden, was die Reporterin erleiden musste. (…) Am Ende ihres Weges ist Viktoriia Roshchyna, die unermüdliche Rechercheurin, selbst zum Gegenstand einer Recherche geworden. Forensiker in der Ukraine untersuchen zurzeit den geschundenen Körper der Journalistin. Sie wollen herausfinden, wie Roshchyna starb, und was sie vor ihrem Tod im Alter von 27 Jahren in russischer Gefangenschaft erleiden musste. Die Reporterin war im Sommer 2023 in den besetzten Gebieten der Ukraine festgenommen und später in eine Haftanstalt in der südrussischen Stadt Taganrog gebracht worden. Mehr als 400 Tage befand sie sich in russischer Gewalt. Im Februar dieses Jahres übergaben die Russen der Ukraine Roshchynas Leiche zusammen mit den Leichen von mehr als 750 toten Soldaten. Sie lag in einem weißen Sack auf der Ladefläche eines Lastwagens. Beinahe wäre Roshchynas Körper übersehen worden. Ihr Name fehlte auf der Liste, die Russland übermittelt hatte. Erst als die ukrainischen Ermittler in Winnyzja die gefrorenen Körper auftauen, entdecken sie in einem als »männlich« markierten Sack einen weiblichen Körper und an dessen Schienbein ein Schild mit dem Namen »Roshchyna«. Der magere Körper mit dem kahl rasierten Kopf soll zahlreiche Folterspuren aufweisen, eine gebrochene Rippe, Blutergüsse am Kopf, Verletzungen im Nacken, Spuren von Elektroschocks. Ein DNA-Test bestätigt, dass es sich um die in der Ukraine bekannte Journalistin handelt; ‘Numerous signs of torture’: a Ukrainian journalist’s detention and death in Russian prison The Guardian, working with media partners, has tracked down first-hand accounts to reconstruct Viktoriia Roshchyna’s final months. (…) The journalist Viktoriia Roshchyna was captured in the summer of 2023 near the Zaporizhzhia nuclear power station. It was at least her fourth reporting trip into the occupied territories. She was by this stage of the war the only Ukrainian journalist prepared to risk crossing the frontline in order to pierce the information blackout imposed by Russia. Roshchyna died after a year in detention, aged 27. Information on the circumstances of her death is limited. Roshchyna was held without charge and without access to a lawyer. During her detention, her only known contact with the outside world was a four-minute phone call to her parents, a full year after she was taken. Preliminary forensics suggest “numerous signs of torture”, according to the prosecutor. Burn marks on her feet from electric shocks, abrasions on the hips and head, and a broken rib. Her hair, which she liked to wear long and tinted blonde at the tips, had been shaved. Sources close to the official investigation have also disclosed that the hyoid bone in her neck was broken. It is the kind of damage that can occur during strangulation. However, the exact cause of death may never be known because when her body was returned during the exchange on 14 February, certain parts were missing, namely the brain, eyes and larynx. A war crimes investigation has been opened with a view to prosecuting those responsible. There were also witnesses to her suffering. The Guardian, working with media partners including Roshchyna’s publisher, Ukrainska Pravda, in a collaboration led by the French newsroom Forbidden Stories, has tracked down first-hand testimonies to reconstruct the events that led to Roshchyna’s capture, and the details of her treatment in detention.

File:Victoria Roshchyna.jpeg
By Maks Levin – Original publication: XImmediate source: https://x.com/visegrad24/status/1844527359698850116/photo/1, Fair use, Link

Cyberstuck: #Tesla Cybertruck rescued after Elon Musk says it works ‘as a boat’

Tesla boss claimed electric truck could ‘serve briefly as a boat’ and ‘cross rivers, lakes and even seas’. A Tesla Cybertruck had to be rescued from a river after its owner appeared to believe Elon Musk’s claim that the electric truck could “serve briefly as a boat”. The Tesla boss first made the amphibious claim in 2020, before repeating it in 2022 ahead of the launch of the production version of the Cybertruck. “Cybertruck will be waterproof enough to serve briefly as a boat, so it can cross rivers, lakes and even seas that aren’t too choppy,” he wrote on Twitter. The $100,000 truck comes with a ‘Wade Mode’ that increases the ride height and protects the battery from water, however it is only accessible through the off-road mode – which is not protected by Tesla’s warranty. California Highway Patrol said the Cybertruck was in this mode when it became stranded in the Truckee river. “Cybertruck activated ‘Wade Mode’ and waded a bit too far,” California Highway Patrol wrote in a widely-shared post to Facebook, which included images of the Cybertruck. (…) It is not the first time a Cybertruck has got into difficulties around water, with one TikTok user sharing a video of his vehicle breaking down after going through a car wash.

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NHS worker ‘had Nazi flag and picture of Hitler in the background of video call’

An NHS worker joined a video call with Nazi paraphernalia clearly visible in the background, according to a whistleblower colleague. A recording of the call – which was part of a South East Coast Ambulance Service (SECAmb) meeting – shows a man in his home office with a large Nazi flag leaning against the wall behind him. There is also a framed picture of Hitler on a shelf and a swastika armband on a bookcase. His colleague Amelia – not her real name -was also on the call and said that when she reported what she had seen she was ostracised by other staff and bags of dog poo were left outside her home. (…) Talking about the video call meanwhile, Amelia, who is a manager at the trust, said she and colleagues had been in a meeting about staffing levels, when the fellow manager joined them from home. She said: ‘I kept looking around the room thinking, “why is no one saying anything?”… When I spoke to people afterwards they said: “Oh yeah… he’s always been into Nazi stuff”.’ Amelia said she initially tried to report what she’d seen anonymously but was told she had to identify herself and put in a formal grievance for the matter to be investigated. She claims when she did this, she was isolated by her colleagues, frozen out of meetings and uninvited to team events, adding that it killed her career.

via metro: NHS worker ‘had Nazi flag and picture of Hitler in the background of video call’

Gericht über Frankfurter “#Itiotentreff” – #Polizist durfte trotz 13 Neonazi-Chatnachrichten nicht suspendiert werden – #polizeiproblem #braunzone

Ein Teilnehmer des rechtsextremen Frankfurter Polizei-Chats “Itiotentreff” darf vorerst wieder als Polizeibeamter arbeiten. 13 verschickte Bilder und Videos, die den Anschein einer Nazi-Gesinnung erwecken, reichen dem Verwaltungsgericht Wiesbaden für eine Suspendierung nicht aus. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden setzte die Zwangsbeurlaubung eines Frankfurter Polizisten aus, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Beamte des 1. Frankfurter Polizeireviers war laut Gericht Teilnehmer der rechtsextremen Chatgruppe “Itiotentreff” und hatte gegen seine Suspendierung geklagt. In der Chatgruppe sollen Darstellungen von Adolf Hitler, Hakenkreuze und weitere nationalsozialistische Symbole sowie Verharmlosungen des Holocausts geteilt worden sein. (…) Ihm war laut Verwaltungsgericht vorgeworfen worden, über 150 Bild- und Videodateien mit ausländerfeindlichem, rassistischem, antisemitischem und gegenüber Behinderten und Andersgläubigen abfälligem Inhalt versendet, kommentiert und gespeichert zu haben, heißt es in der Mitteilung. Doch allein bei 13 von dem Polizisten versendeten Bild- und Videodateien sah das Gericht “einen Verstoß gegen die beamtenrechtliche Kernpflicht, für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzustehen”. Diese Dateien erweckten laut Gericht “den Anschein, der Beamte sympathisiere mit dem Nationalsozialismus beziehungsweise wolle diesen zumindest massiv verharmlosen und weise eine rassistische Gesinnung auf”.

via hessenschau: Gericht über Frankfurter “Itiotentreff” Polizist durfte trotz 13 Neonazi-Chatnachrichten nicht suspendiert werden

siehe auch: Rechtsextreme Polizeichats in Hessen: Suspendierter Beamter darf wieder arbeiten Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hebt die Suspendierung eines Polizisten auf. Eine weitere Klage befasst sich mit seiner möglichen Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Ein im Zuge der Entdeckung von mutmaßlich rechtsextremen Polizeichats in Hessen vorläufig suspendierter Polizist darf wieder arbeiten. Seine vorläufige Suspendierung wurde ausgesetzt, wie das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Montag mitteilte. Demnach lässt sich eine verfassungsfeindliche Gesinnung derzeit nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit feststellen. Der Mann war an mehreren Chats unter Polizisten in Hessen beteiligt, in denen rassistische, menschenverachtende und gewaltverherrlichende Inhalte geteilt worden sein sollen. Die Staatsanwaltschaft nahm wegen der Gruppe namens „Itiotentreff“ Ermittlungen auf. Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main leitete gegen den Beamten daraufhin Ende 2018 ein Disziplinarverfahren ein. (…) Gegen die Suspendierung ging der Beamte gerichtlich vor – mit Erfolg. Bei 13 von ihm verschickten Dateien habe er gegen die Pflicht verstoßen, für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzustehen, entschieden die Richter. Diese erweckten den Eindruck, dass er mit dem Nationalsozialismus sympathisiere. Den übrigen Vorwürfen stehe teilweise die Meinungsfreiheit entgegen. Diese schütze grundsätzlich auch offensichtlich anstößige und abstoßende Äußerungen. Allein der Besitz von mehr als hundert Dateien begründe noch kein Fehlverhalten. Es ist nach Ansicht des Gerichts nicht erkennbar, dass der Beamte sie gezielt und bewusst aufbewahrte.

„Der III. Weg“ zu Gast bei Greifswalder Burschenschaft

Die rechtsextreme Burschenschaft Rugia hat am Wochenende einen Vortrag des Rechtsextremisten und ehemaligen Brandenburger AfD-Politikers Andreas Kalbitz veranstaltet. Der Einladung folgten auch mehrere Mitglieder und Aktivisten der rechtsextremen Kleinstpartei Der III. Weg. Darunter waren augenscheinlich Minderjährige. Eine Analyse der Teilnehmenden. Das Gebäude der Burschenschaft Rugia in der Robert-Blum-Straße liegt fast im Zentrum von Greifswald – nur ein paar Fußminuten vom Marktplatz entfernt mit direkter Sicht auf das Theater und ein beliebtes Restaurant. Von außen wirkt die graue Stadtvilla beinahe unbewohnt und leer. Einige Fenster haben Risse, andere sind mit Milchglasfolie beklebt. Kein Vorhang, keine Lampe, keine Dekoration lässt darauf schließen, dass hier Menschen leben. Der Eindruck täuscht. Denn hier befindet sich der Hauptsitz einer konservativen und rechtsextremen Burschenschaft, die bereits 1856 gegründet wurde.1 Bekannte Mitglieder sind der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning2, AfD-Landtagsabgeordneter Martin Schmidt3 und der ehemalige NPD-Aktivist Max Bartusch. Am Abend des 26. April fand bei der Rugia ein Vortrag mit dem ehemaligen brandenburgischen Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz statt. Der Rechtsextremist referierte über „Sozialpolitik von rechts“. Kalbitz war bis 2020 Mitglied der AfD, wurde allerdings von der Partei ausgeschlossen. Er soll seine frühere Mitgliedschaft in der rechtsextremen und mittlerweile verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend verheimlicht haben. Kalbitz ist außerdem für seine völkisch-nationale Gesinnung bekannt. Zwischen 18 und 19 Uhr trafen zwei weitere Zuhörergruppen am Haus der Burschenschaft ein. Beide setzten sich aus Jungen und Männern zusammen, die sich größtenteils dem Umfeld der rechtsextremen Kleinstpartei Der III. Weg zuordnen lassen. Sie wurde 2013 in Heidelberg gegründet und hat seit 2023 auch einen Ableger in Mecklenburg-Vorpommern. Mitglieder und Anhänger der Partei waren bereits häufiger auf Kampfsportveranstaltungen aktiv, unterhalten Verbindungen zu regionalen Sporteinrichtungen oder nehmen an rechtsextremen Vernetzungstreffen wie dem „Tollensemarsch“ in Neubrandenburg oder dem Naziaufmasch am 8. Mai in Demmin teil. Der Verfassungsschutz MV schätzt den III. Weg als gewaltorientiert und rechtsextrem ein.

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Verbindungen in gewaltbereite Lok-Szene – Rechtsextremer Motorrad-Club eröffnet Klubhaus bei Leipzig – Melanie Müller trat einst für Rocker auf

Ein Klubhaus des „Rowdys MC Eastside“ ist bei Leipzig eröffnet worden. Die Rockergruppe wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Die Polizei war am Samstagabend präsent. Sie sind gekommen, um zu feiern: Männer mit Lederwesten, auf denen die Logos verschiedener Motorradgruppen gestickt sind. Ihr Ziel befindet sich am Samstagabend kurz hinter Leipzig, bei Wiederitzsch. Dort wollen die „Rowdys MC Eastside“ nach LVZ-Informationen ein neues Klubhaus eröffnen, zwischen Autobahnabfahrt und Bahnschienen. Die Polizei ist mit Dutzenden Beamten im Einsatz, hat auf der Podelwitzer Straße zwei Kontrollstellen eingerichtet. Autos werden auf gefährliche Gegenstände geprüft, die Polizei macht auch vereinzelt Fotos der „Kutten“ – eben jener Lederwesten, die die Mitglieder der Motorradgruppen tragen. Viele kommen aus der Umgebung von Leipzig, aber auch aus Sachsen-Anhalt. T-Shirts der rechtsextremen Marke Thor Steinar sind zu sehen, ebenso Oberteile einer Neonazi-Band. Es gehe darum, Straftaten zu vermeiden, so ein Beamter vor Ort. Weitere Angaben will die Polizei vorerst nicht machen. Die „Rowdys MC Eastside“ sind keine gewöhnliche Motorradgruppe, die Mitglieder haben Verbindungen in die gewaltbereite Hooligan-Szene rund um den Fußball-Club 1. FC Lokomotive Leipzig, in der Vergangenheit sind sie wegen Körperverletzung auffällig gewesen. Der Verfassungsschutz stuft die Gruppierung zudem als rechtsextrem ein.

via lhz: Verbindungen in gewaltbereite Lok-Szene Rechtsextremer Motorrad-Club eröffnet Klubhaus bei Leipzig – Melanie Müller trat einst für Rocker auf