fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Ermittlungen größtenteils eingestellt – #Sylt-Skandal: Rechtsextreme Parolen bleiben ohne Strafe

Nach rechtsextremen Gesängen auf Sylt hat die Staatsanwaltschaft drei Verfahren eingestellt. Nur ein Beteiligter muss zahlen – und entgeht einem Prozess. Knapp ein Jahr nach dem Skandal um rechtsextreme Gesänge zu dem Partyhit “L’amour Toujours” in einer Bar auf Sylt hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungen gegen drei von vier Beteiligten eingestellt. Laut Behörde liegt der Straftatbestand der Volksverhetzung nicht vor. Gegen einen vierten Beteiligten wurde ein Strafbefehl beantragt. Laut Staatsanwaltschaft erfüllt das Absingen der Textzeile “Ausländer raus, Deutschland den Deutschen” nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung. Zwar zeigten die Äußerungen “Vorbehalte und Ablehnung” gegenüber Ausländern, doch lasse sich nicht zweifelsfrei nachweisen, dass damit “eine aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten”, hieß es. Gegen einen Beteiligten, der bei dem Vorfall einen Hitlergruß zeigte und ein “Hitlerbärtchen” andeutete, wurde ein Strafbefehl beantragt. Er soll 2.500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen. Nimmt er diese Auflage an, bleibt ihm ein Prozess erspart.

via t-online: Ermittlungen größtenteils eingestellt Sylt-Skandal: Rechtsextreme Parolen bleiben ohne Strafe

siehe auch: Rechtsextreme Gesänge in Pony-Bar Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen Sylt-Videos überwiegend ein Vor knapp einem Jahr grölten junge Partygäste auf Sylt »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus«. Bundesweit war die Empörung groß. Nun kommen Ermittler zu dem Schluss: Volksverhetzung war das nicht. Knapp ein Jahr nach den rechtsextremen Gesängen auf Sylt hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungen gegen insgesamt vier junge Erwachsene beendet. Gegen drei Beschuldigte, zwei Männer und eine Frau, sei das Verfahren eingestellt worden, teilte ein Sprecher der Behörde mit. Für den vierten Beschuldigten habe man einen Strafbefehl beantragt. Der Fall hatte im vorigen Jahr bundesweit Empörung ausgelöst. In der Pony-Bar im Inselort Kampen grölten mehrere Partygäste an Pfingsten »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus«. Grundlage war die Melodie des Songs »L’amour toujours« von Star-DJ Gigi D’Agostino. Die Szenen wurden bekannt, weil ein Videoclip davon im Netz kursierte. Zu sehen ist darauf auch ein junger Mann, der zur Musik den rechten Arm hebt und zwei Finger über die Oberlippe setzt. Strafbefehl für mutmaßliche Hitlergesten Der Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte, der Vorfall in der Bar sei keine Volksverhetzung. »Weder der Inhalt der Parolen noch die Gesamtumstände« ließen den »zweifelsfreien Rückschluss« zu, dass gegen Ausländer »eine aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten«. Das aber wäre »nach höchstrichterlicher Rechtsprechung« Voraussetzung, um eine Straftat zu sehen. Der Strafbefehl ergehe gegen den Mann mit den Gesten. Der »winkende Gruß mit ausgestrecktem Arm unter gleichzeitiger Andeutung eines Hitlerbärtchens« sei ein »Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen« und damit eine Straftat, so der Sprecher.

By , ago

Linke: Regierung unterschätzt rechtsextreme Tattoo-Studios

Manche Rechtsextreme tragen ihre Gesinnung auf der Haut – in Form von einschlägigen Tattoos. Die Linke-Landtagsfraktion sieht rechtsextreme Tattoo-Studios als «Türöffner» für die Szene. Die Bedeutung von rechtsextremen Tattoo-Studios für die Neonaziszene in Thüringen wird nach Ansicht der Linke-Innenpolitikerin Katharina König-Preuss von der Landesregierung unterschätzt. “Tattoo-Studios, die von Neonazis betrieben oder genutzt werden, sind längst mehr als reine Gewerbebetriebe – sie entwickeln sich zu ideologischen Treffpunkten, in denen extrem rechte Ästhetik, Musik und Propaganda miteinander verschmelzen”, sagte die Landtagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Das Innenministerium sehe solche Studios häufig als ausschließlich gewerbliche Einrichtungen an. Nach Angaben des Innenministeriums liegt die Anzahl der Tattoo-Studios im Freistaat, die von Rechtsextremen betrieben werden oder in denen sie angestellt sind, “im unteren zweistelligen Bereich”. In einer Antwort auf eine Anfrage von König-Preuss machte das Ministerium unter Verweis auf Datenschutzgründe keine genaueren Angaben. “Danach können Private nicht Objekt parlamentarischer Kontrolle sein”, heißt es in der Ministeriumsantwort. Durch Tattoo-Studios Kontakt mit rechtsextremen Symbolen Der Linke-Politikerin zufolge wirken Tattoo-Studios der Szene gerade in ländlichen Regionen oft wie ein Türöffner für junge Menschen, die dort erstmals mit rechtsextremer Symbolik oder Sprache in Berührung kämen

via in südthüringen: Linke: Regierung unterschätzt rechtsextreme Tattoo-Studios

By , ago

Neonazi-und Querdenker-Demo am Samstag: Polizei zieht erste Bilanz

Eine Festnahme der Polizei Berlin bei den Demos am Samstag. Benjamin Pritzkuleit/Berliner Zeitung Bei einem rechten Aufzug sind mehrere Hundert Teilnehmer, darunter auch Neonazis und vereinzelt Anhänger der Querdenker-Bewegung, durch die Berliner Innenstadt gelaufen. Die Demonstration des neuen Bündnisses „Gemeinsam für Deutschland“ wurde von umfassenden Gegenprotesten begleitet. Zu insgesamt 33 Festnahmen auf beiden Seiten kam es am Samstag, wie die Polizei mitteilte. Demnach wurden aufseiten der Rechten verbotene Grußformen wie der Hitlergruß gezeigt. Es gab auch „Sieg Heil“-Rufe. Die Polizei leitete mehrere Strafermittlungsverfahren ein. Zudem sei versucht worden, die Arbeit von Journalisten zu behindern, etwa indem Teilnehmer nach den Kameras gegriffen hätten. Rechte Proteste in Berlin am Samstag: Etwa 500 Gegendemonstranten Am Versammlungsort der Demonstration blieben indes auch einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer zurück, da sie aufgrund der rechten Zusammensetzung des Aufmarschs nicht mehr daran teilnehmen wollten. Gegendemonstranten versuchten laut Polizei immer wieder, den Aufzug zu blockieren oder in den Bereich des Demonstrationszugs zu gelangen. Die Einsatzkräfte hätten dies verhindert, hieß es. Vier Beamte seien verletzt worden.

via beriner zeitung: Neonazi-und Querdenker-Demo am Samstag: Polizei zieht erste Bilanz

By , ago

Querdenken-Demonstration zog durch die City – mit dabei Neonazis der „Heimat Dortmund“

Unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ versammelten sich am Samstag (26. April 2025) rund 800 Demonstrierende in Dortmund. Die Teilnehmenden aus dem Querdenker-Spektrum forderten Frieden und kritisierten die Regierung. Neonazis der „Heimat Dortmund“ nahmen mit einem Transparent an dem Aufzug teil. Linke Gegenproteste blockierten zeitweise die Demoroute. Neonazis der „Heimat“ liefen mit eigenem Transparent mit „Wir sind das Volk!“ hallte es am Nachmittag durch die Innenstadt. Unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ hatten sich mehrere Hundert Menschen aus der Querdenken-Szene vor dem Dortmunder-U-Turm auf dem Platz der Partnerstädte versammelt. Dort stieß gegen 13.30 Uhr ein Autokorso von rund 30 Autos zu den mehr als 400 Demonstrierenden. Auch eine große Gruppe von rund 50 Neonazis reihte sich in den Aufzug ein. Sie hielten ein Transparent der „Heimat Dortmund“, ehemals „NPD“ und „Die Rechte“. Unter ihnen waren neben jungen Rechtsextremist:innen der neuen Gruppierungen „Jung und stark“, „Deutsche Jugend voran“ und „Deutsche Elite Jugend“ auch Kaderfiguren wie Sascha Krolzig, Verleger des rechtsextremen „N.S.-Heute“-Magazins. Deutschlandflaggen, Friedenstauben und Verschwörungsideologien Ein Rechtsextremist wurde bei der Anreise von Personen aus dem „augenscheinlich linken Spektrum“ am Kopf verletzt. Er sei mit Glasflaschen beworfen worden, teilt die Polizei mit. (…) Nach einem kurzen Fußweg vom Startpunkt am U über den Südwall versammelten sich die Teilnehmer:innen der Querdenken-Demo zur Abschlusskundgebung vor dem Rathaus auf dem Friedensplatz, wo sich junge Rechtsextremist:innen medienwirksam zu inszenieren versuchten. Die Versammlung wurde um 16.39 Uhr beendet. Während der Versammlung seien zwei „Hitlergrüße“ gezeigt worden, so die Polizei. Entsprechende Strafeverfahren wurden eingeleitet.

via nordstadt.blogger: Querdenken-Demonstration zog durch die City – mit dabei Neonazis der „Heimat Dortmund“

By , ago

Counter-terrorism police examine Facebook ‘massacre’ posts after Leeds attack

Crossbow and firearm recovered from city’s Otley Run pub crawl route where two women were seriously injured. Facebook posts appearing to contain plans for a “massacre” are being examined by counter-terrorism police investigating an attack in which two women were seriously injured in Leeds. A man, 38, who suffered a “self-inflicted injury” was arrested and two weapons – a crossbow and a firearm – were recovered from the scene, on the popular Otley Run pub crawl route in the north of the city. He was described on Sunday as a “key suspect” by police who said he remained in hospital in a critical condition. One of the two women – who are aged 19 and 31 – has been discharged from hospital, but the other underwent surgery after suffering life-threatening injuries and is in a stable condition. Police also said they were aware of video being circulated on social media, a reference to footage which appeared to have been taken from a passing car and shows a black-clad man carrying an implement and with a carry case slung over his shoulder. (…) Counter-terror police are examining a number of Facebook posts – including one which appeared to include plans for a “mass-murder” attack – to determine if they are linked to the attacker or the incident. The post appeared before the attack on a Facebook account that indicated far-right sympathies as well as reflecting the “mixed ideology” that has increasingly been on the radar of counter-terrorism police. The posts listed as “targets” students, nightclub goers and “neurotypicals”. Reference was made to a “manifesto” written by a man who killed 51 people during shootings at a mosque and Islamic centre in New Zealand in 2019.

vi guardian: Counter-terrorism police examine Facebook ‘massacre’ posts after Leeds attack

By , ago

#Polizeischüsse in #Oldenburg – #Demo für erschossenen Lorenz A.: „Vier Schüsse von hinten sind nicht zu rechtfertigen“

Vor einer Woche wurde der 21-jährige Lorenz A. von einem Polizisten erschossen. Jetzt haben 10.000 Menschen bei einer Demo in Oldenburg für lückenlose Aufklärung demonstriert – doch viele sind skeptisch, ob es sie geben wird. (…) Die Anteilnahme ist groß in Oldenburg, dieser meist unaufgeregten Universitätsstadt westlich von Bremen – abzulesen ist sie am noch immer anschwellenden Kerzenmeer am Tatort, mehr noch aber an den 10.000 Menschen, die am Freitagabend zu einer Kundegebung auf den Pferdemarkt kommen und für „lückenlose Aufklärung“ demonstrieren. Zumindest im Groben ist aber klar, was in jener Nacht geschehen ist, die Staatsanwaltschaft hat am Freitag einen weiteren Zwischenstand veröffentlicht. Demnach wollte Lorenz A. in eine Disko, kam wegen seiner Jogginghose aber nicht hinein. Der 21-Jährige stritt mit den Türstehern, versprühte Pfefferspray, und drohte ihnen und Gästen, die ihn anschließend verfolgten, mit einem Messer. Als er dann weiter durch die Innenstadt lief und einer Polizeistreife begegnete, hat er sie demnach im Vorbeilaufen ebenfalls mit Pfefferspray attackiert. „Dann schoss ein 27-jähriger Polizeibeamter fünfmal in Richtung des 21-Jährigen“, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft, „und traf ihn mindestens dreimal von hinten in Oberkörper, Hüfte und Kopf.“ Ein vierter Schuss soll ihn am Oberschenkel gestreift haben. Lorenz A. starb noch in der Nacht im Krankenhaus. Und viele in Oldenburg fragen sich nun: Können diese Schüsse gerechtfertigt gewesen sein? Oder spielte es vielleicht doch eine Rolle, dass Lorenz A. schwarz war? Auf der Kundgebung am Freitagabend sind die meisten überzeugt, dass dieser Einsatz anders abgelaufen wäre, wenn Lorenz A. weiß gewesen wäre. „Vier Schüsse von hinten sind nicht zu rechtfertigen“, sagt Suraj Mailitafi, ein 23-jähriger Student, der mit der Initiative „Gerechtigkeit für Lorenz“ die Demonstration organisiert hat.

via rnd: Polizeischüsse in Oldenburg Demo für erschossenen Lorenz A.: „Vier Schüsse von hinten sind nicht zu rechtfertigen“

siehe auch: Tödliche Schüsse auf schwarzen 21-Jährigen: Kritik an ausgeschalteten Bodycams bei Beamten in Oldenburg Der gewaltsame Tod eines Mannes bei einem Polizeieinsatz in Oldenburg sorgt weiter für viele Fragen. Dass Einsatzkräfte zwar Bodycams trugen, es aber keine Aufnahmen gibt, weckt Unverständnis. Im Fall der tödlichen Polizeischüsse auf den 21-jährigen Lorenz in Oldenburg gibt es Kritik wegen fehlender Aufnahmen von den Bodycams der Einsatzkräfte. „Nach meiner Einschätzung hätte die Kamera in diesem Fall eingeschaltet sein müssen“, sagte der Anwalt von Lorenz’ Mutter, Thomas Feltes, der „HAZ“. Eine laufende Kamera hätte dem Juristen zufolge einen präventiven Effekt haben können. Ein Polizist hatte in der Nacht zu Ostersonntag fünfmal in Richtung des 21-Jährigen in der Oldenburger Fußgängerzone geschossen. Laut Obduktion wurde Lorenz an der Hüfte, am Oberkörper und am Kopf verletzt. Drei Schüsse trafen ihn von hinten, ein vierter Schuss soll ihn am Oberschenkel gestreift haben

sieeh dazu auch: Bayern-Fans rücken gewaltsamen Todesfall während Partie gegen Mainz in den Fokus. Der mutmaßliche Mordfall von Lorenz A. war auch in der Münchner Allianz Arena Thema. Bayern-Ultras entrollten während des Mainz-Spiels Plakate mit einer deutlichen Botschaft. Während die Bayern-Stars in der Allianz Arena um den ersten Matchball zur Meisterschaft kämpften, rückte auf den Tribünen ein ernstes gesellschaftliches Thema in den Mittelpunkt. Die Bayern-Ultras entrollten in der Südkurve Plakate, um auf den gewaltsamen Tod von Lorenz A. aufmerksam zu machen. Mit großen Bannern, die die Aufschriften „Rassistische Mörderbullen ermitteln gegen rassistische Mörderbullen“ und „Gerechtigkeit für Lorenz“ trugen, zeigten die Bayern-Fans ihre Unterstützung für das Opfer und forderten Gerechtigkeit im Fall Lorenz. Der Hintergrund ist der gewaltsame Tod des 21-jährigen schwarzen Mannes Lorenz A., der in der Nacht zu Ostersonntag in der Oldenburger Fußgängerzone von einem Polizisten erschossen wurde. Der junge Mann wurde an Hüfte, Oberkörper und Kopf getroffen, wobei drei Schüsse ihn von hinten trafen. Besonders brisant ist das Fehlen von Bodycam-Aufnahmen, da die Kameras der Beamten nicht eingeschaltet waren. Der 27-jährige Polizist, der die Todesschüsse abgab, wurde mittlerweile vorläufig suspendiert.

By , ago

Demo nach tödlichen Polizeischüssen in Oldenburg: Rechter Streamer attackiert

Der rechte YouTuber „Weichreite“ berichtet regelmäßig von Demonstrationen. Am Freitag wird er in Oldenburg von Teilnehmern einer Demo angegriffen. Der rechte Streamer und YouTuber „Weichreite“ – bürgerlich Sebastian Weber – der regelmäßig auf seinem Kanal Demonstrationen begleitet, ist bei einer Versammlung in Oldenburg angegriffen worden. In Niedersachsen demonstrierten am Freitag 10.000 Menschen gegen Polizeigewalt. Grund dafür sind die tödlichen Polizeischüsse auf einen 21-Jährigen. (…) Streamer „Weichreite“ saß für die AfD im Kreistag Weber kündigte auf der Plattform X an, live von der Demonstration berichten zu wollen. Weber wird dafür kritisiert, rechtes und rechtsextremes Protestgeschehen eher wohlwollend zu begleiten und den Akteuren eine Plattform zu bieten. Teilweise gibt er sich bei den Demonstrationen als Journalist aus, Kritiker sehen ihn hingegen als Aktivisten. Am Freitagabend veröffentlichte er dann ein Video davon, wie er von Demonstranten angegriffen wurde. Ein Mann in einer orangen Weste forderte den YouTuber auf, die Versammlung zu verlassen und berührte ihn am Arm, worauf er unwirsch „Fass mich nicht an“, rief. Im Video zu sehen ist, wie mehrere Menschen auf ihn zugehen und ihn wegstoßen

via berliner zeitung; Demo nach tödlichen Polizeischüssen in Oldenburg: Rechter Streamer attackiert

By , ago