fascism is not an opinion - fascism is a crime!

REPORT: FBI SURVEILLED SSPX PRIEST AMID PROBE OF SUSPECTED NEO-NAZI’S PLANS FOR VIOLENCE

Republicans on the House Judiciary Committee July 22 released an interim staff report alleging the FBI surveilled a Catholic priest after he declined to speak about conversations he had with a suspected neo-Nazi defendant, a self-described “radical traditional Catholic clerical fascist” the FBI was investigating for making violent threats online. In a press release, the committee said, “The FBI’s Richmond Field Office interviewed a priest affiliated with a local Catholic church to discuss a subject under investigation whose case served as the basis for the Richmond memorandum,” a controversial leaked and retracted FBI memo dated Jan. 23, 2023, that discussed “radical traditionalist” Catholics.  The House Judiciary Committee interim report said the priest subjected to FBI surveillance is a member of the Society of St. Pius X, or SSPX, a religious order the Vatican has described as having an irregular communion with the rest of the Catholic Church. The religious order maintains a chapel in Richmond, Virginia, where the priest was serving at the time. The SSPX is characterized by its adherence to liturgical forms in use prior to the Second Vatican Council, but rejects much of the council’s teachings and has its own bishops, unlike similar traditionalist groups that are in full communion with the pope and fully accept the council. The report said that after the priest in 2022 “declined to share information about the subject, the FBI surveilled the priest and opened an investigative assessment into him.”

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Billy Joel Reveals Moment He Couldn’t Stay Silent on Trump Anymore

Billy Joel decided to finally break his silence on Donald Trump when he heard the president call neo-Nazis “fine people,” he revealed in the new HBO documentary Joel says in the doc’s second installment, airing Friday night on HBO, that he was “angry” to hear the president’s response to 2017’s white supremacist Unite the Right rally, where one person died and several were injured. “Here they are marching through an American city saying, ‘Jews will not replace us.’ We fought a war to defeat these people!” adds Joel, who is Jewish. “And when Trump comes out and says, ‘There were very fine people on both sides…He should’ve come out and said, ‘Those are bad people.’ There is no qualifying it. The Nazis are not good people. Period.” The Grammy-winning musician was so angered by the comments that he took his first ever political stance onstage—by simply wearing a Star of David on his coat as he performed at his Madison Square Garden concert weeks later. (…) “I’ve never liked getting political onstage,” he says, “People want to get away from a lot of that stuff, I realized that.” But the Nazi comments were more than he could take, he explains, since “sometimes there are things that happen and you can’t just look away.”

via daily beast: Billy Joel Reveals Moment He Couldn’t Stay Silent on Trump Anymore

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SECURITY-PROBLEM IN THÜRINGEN UND SACHSEN – Rechtsextreme als Security: Staatliche Aufträge für Verfassungsfeinde?

David H. ist verurteilter Rechtsextremist und arbeitet dennoch in leitender Funktion bei einer Chemnitzer Sicherheitsfirma, die auch Polizeistationen und Flüchtlingsunterkünfte bewacht. Recherchen von MDR INVESTIGATIV und FragDenStaat zeigen: Die Behörden wussten Bescheid – und dennoch hat die Sicherheitsfirma Aufträge erhalten. Ein verurteilter Neonazi arbeitet in einer Führungsposition bei einem Sicherheitsdienst, der im Auftrag des Staates Polizeistationen und Flüchtlingsunterkünfte bewacht. Trotz öffentlicher Hinweise erhält die Firma Distelkam millionenschwere Aufträge. Behörden wissen von der rechtsextremen Vergangenheit – doch wirtschaftliche und juristische Kriterien wiegen offenbar schwerer. David H. ist kein Unbekannter. Seit Jahren bewegt sich der Chemnitzer in der rechtsextremen Szene, nahm an Neonazi-Aufmärschen teil, wurde wegen Körperverletzung verurteilt – und arbeitet dennoch in leitender Funktion bei einer Sicherheitsfirma, die unter anderem Polizeistationen und Flüchtlingsunterkünfte bewacht. Die Firma heißt Distelkam, sitzt in Chemnitz und hat in den letzten zehn Jahren öffentliche Aufträge im Wert von über 60 Millionen Euro erhalten. Sie bewacht Gebäude in sechs Bundesländern – darunter auch besonders sensible Einrichtungen wie Polizeiwachen, teils mit scharfen Waffen. Ein Neonazi als Objektleiter Recherchen von MDR INVESTIGATIV und der Rechercheplattform FragDenStaat zeigen: David H. ist nicht nur einfacher Mitarbeiter, sondern tritt gegenüber Bewerbern als Objektleiter auf. In einem verdeckten Bewerbungsgespräch im Frühjahr dieses Jahres gibt er an, seit acht Jahren in Führungsverantwortung zu sein – obwohl er in dieser Zeit wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt wurde und einige Monate im Gefängnis saß. Laut Gesetz müsste er im sogenannten Bewacherregister geführt und überprüft werden. Doch das Bundesunternehmen Wismut GmbH, das Distelkam mit der Bewachung eines ehemaligen Bergbaugeländes in Thüringen beauftragte, sieht darin kein Problem. David H. sei nur Schichtführer und müsse deshalb nicht in das Bewacherregister eingetragen werden, heißt es – eine Einschätzung, die unter Fachleuten durchaus umstritten ist. Enge Verbindungen zum Chef David H. und Firmenchef Kai Distelkam kennen sich offenbar seit Jugendtagen. In Ermittlungsunterlagen bezeichnet H. ihn als „guten Freund“. Nach einer Straftat im rechtsextremen Milieu bat er ihn um Hilfe – Distelkam organisierte einen Anwalt. Öffentlich betont der Geschäftsführer noch im Jahr 2023, sein Unternehmen sei weltoffen und distanziere sich von Extremismus. Behörden wissen Bescheid – und handeln nicht Die Polizei in Thüringen, von der Distelkam insgesamt sechs Objekte bewacht, vier davon mit Schusswaffen, weiß laut eigenen Angaben von der Tätigkeit David H.s. Doch zuständig für die Auftragsvergabe ist das Landesamt für Bau und Verkehr. Dort verweist man auf das Ausschreibungsverfahren – wer das wirtschaftlichste Angebot macht, bekommt den Zuschlag. Das zuständige Ministerium für Infrastruktur lag bis im vergangenen Jahr bei der Partei Die Linke, von 2021 bis 2024 war Susanna Karawanskij verantwortlich. Auch in Ihrer Zeit wurden neue Verträge an Distelkam vergeben.

via mdr: SECURITY-PROBLEM IN THÜRINGEN UND SACHSEN Rechtsextreme als Security: Staatliche Aufträge für Verfassungsfeinde?

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Regenbogen nein, AfD-Kornblumen ja: Julia Klöckner folgt rechtem Kulturkampf

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will politische Symbole im Plenarsaal verbieten – die Ausnahmen aber sprechen Bände. Linke-Abgeordnete Cansin Köktürk spricht von einem gezieltem Vorgehen gegen progressive Zeichen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will politische Symbole im Plenarsaal verbieten. Aber nicht etwa den Bundesadler, nicht die Deutschlandfahne, auch nicht das EU-Emblem – die gelten ausdrücklich als erlaubt. Es geht um Symbole, die nicht ins offizielle Bild passen. Der Vorstoß soll eine strenge Auslegung des parlamentarischen Neutralitätsgebots signalisieren – ist in Wahrheit jedoch ein Lehrstück in selektiver Symbolpolitik. Ein Auslöser des aktuellen Vorstoßes war offenbar ein Vorfall bei einer Gedenkstunde im Bundestag für den Genozid von Srebrenica. SPD-Abgeordnete wollten eine kleine weiße Blume am Revers tragen – das Gedenksymbol für die Opfer des Genozids an Bosniaken. Der Berliner SPD-Politiker Mehmed König erklärte auf Instagram, wie ihm und der Srebrenica-Überlebenden Selma Jahic bereits vor Betreten der Besuchertribüne klargemacht wurde, dass das Tragen der Blume verboten sei.König und seine Begleitung trugen die Gedenkblume letztlich dennoch – woraufhin sie zunächst aufgefordert wurden, den Saal zu verlassen. Klöckners Politik folgt einer Linie rechten Kulturkampfes. Im Mai und Juni verteidigte sie die Entscheidung, zum Christopher Street Day keine Regenbogenflagge am Bundestag zu hissen. „Wir sind der Deutsche Bundestag, und bei uns weht eine Fahne: Schwarz-Rot-Gold“, sagte Klöckner gegenüber T-Online. Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung wurde sogar untersagt, als Teil des queeren Netzwerks der Bundesverwaltung am Berliner CSD teilzunehmen. Vertreter:innen des CSD nannten den Vorgang eine „bewusste Absage an die queere Community.“Grünen- und Linken-Abgeordnete reagierten Ende Juni: In bunten Oberteilen bildeten sie im Plenarsaal eine menschliche Regenbogenflagge – ein stiller Protest gegen eine Politik der Ausgrenzung politisch unliebsamer Haltungen.Palästina-Shirts und Pride-Flaggen unerwünschtUnd Anfang Juni ließ Klöckner die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk während laufender Sitzung aus dem Plenarsaal werfen – wegen eines Oberteils mit der simplen Aufschrift: „Palestine“. Politische Statements, so argumentierte Klöckner später gegenüber t-online, seien „unabhängig von der Botschaft“ im Plenum untersagt. Köktürk hat gegen das Vorgehen jetzt formell Einspruch eingelegt. In dem Schreiben, das dem Freitag vorliegt, benennt die Abgeordnete das Verhalten der Bundestagspräsidentin als „ungerechtfertigte Einschränkung meiner politischen Tätigkeit“. Der Vorfall sei Teil einer politischen Linie, in der gezielt gegen Symbole des progressiven Spektrums agitiert werde. Als Beispiel nennt sie die Entfernung von Pride-Flaggen an Abgeordnetenbüros sowie einen offenen Brief der CDU-Abgeordneten Johannes Volkmann, Daniela Ludwig und Pascal Reddig, in dem diese ein Verbot der Kufiya im Bundestag einfordern.Der Brief hatte auf den Umstand reagiert, dass Köktürk bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags ein Kufiya-ähnliches Tuch trug. Dass der AfD-Abgeordnete Torben Braga am selben Tag mit einer blauen Kornblume im Revers im Plenarsaal saß – ein Symbol, das in den 1930er-Jahren von österreichischen Nazis verwendet wurde – störte in der CDU offenbar kaum jemanden. Die Störung der Ordnung, die Klöckner Köktürk unterstellte, sei – so argumentiert Köktürk in ihrem Einspruch – nicht allein dadurch gegeben, dass ein Kleidungsstück symbolisch interpretiert werden kann. Eine solche Störung müsse objektiv nachvollziehbar und in nicht diskriminierender Weise feststellbar sein.Wassermelonen nein, gelbe Schleifen ja: Solidarität mit wem?

via freitag: Regenbogen nein, AfD-Kornblumen ja: Julia Klöckner folgt rechtem Kulturkampf

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Debatte in Brandenburg – Bürgermeisterin nach offenem Brief gegen Rechtsextremismus angefeindet

Nachdem sich die Bürgermeisterin von Spremberg zum Schweigen über rechtsextreme Vorfälle in der Stadt geäußert hat, wurde gegen sie demonstriert und gehetzt. Der Verfassungsschutz macht sich ein Bild der Lage. Nach den Äußerungen der Bürgermeisterin von Spremberg zum Rechtsextremismus in der Stadt in der brandenburgischen Lausitz werden Forderungen nach einer Videoüberwachung lauter. Rathauschefin Christine Herntier (parteilos) setzt sich seit Längerem dafür ein, kritisierte jüngst aber, dass dies etwa aus Datenschutzgründen nicht umgesetzt worden sei. In einer von der Stadt am Donnerstag mitgeteilten Stellungnahme sprechen sich auch ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Spremberg dafür aus, dass an betroffenen Orten schnell eine Videoüberwachung ermöglicht werden müsse. An diesem Freitag will der Verfassungsschutz mit Verantwortlichen in Spremberg darüber beraten, wie er die Stadt unterstützen kann. Laut Brandenburger Innenministerium ist das Treffen zunächst als internes Arbeitsgespräch geplant. Auch eine Sondersitzung des Ältestenrates solle es geben, teilte die Stadt mit. Außerdem sei ein Gespräch mit Sozialarbeitern sowie ein Workshop geplant. Zudem sei der Vorschlag aufgekommen, am Bahnhof ein Willkommensbanner anzubringen.

via spiegel: Debatte in Brandenburg Bürgermeisterin nach offenem Brief gegen Rechtsextremismus angefeindet

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Neue Vorwürfe gegen Schweizer AfD-Pfarrer wegen Facebook-Posts – was ihm nun droht

Der Diessenhofer Pfarrer Gottfried Spieth politisiert für die «Alternative für Deutschland» in Frankfurt an der Oder. Jetzt gibt es neue Anschuldigungen gegen den 64-Jährigen, weil er auf Facebook Fremdenhass verbreitet hat. Der Kirchenrat kündigt Konsequenzen an. Sein Büro ist schon zu Teilen geräumt, vor dem Pfarrhaus steht ein grosser Container. Gottfried Spieth packt grad die Zügelkisten für seine Familie, die ihre Siebensachen aufs neue Schuljahr hin nach Frankfurt an der Oder zügelt. Im brandenburgischen Städtchen an der Grenze zu Polen hat der Diessenhofer Pfarrer seit Juni 2024 ein politisches Amt für die AfD inne. (…) Das Profil mit dem Namen «Spieth Gottfried Gerhard» ist mittlerweile gelöscht. Die Posts mit antisemitischem, völkischem und rechtsextremem Inhalt aber liegen dieser Redaktion vor. In einem schrieb Spieth von Umsturzfantasien: «Der germanische Zorn ist nicht verschwunden, er schläft. Wehe, wenn er aufgeweckt wird! 10 bis 20 nichtassimilierte Biodeutsche, im Bunde mit moderner (Wehr-)Technik, sind zu (fast) allem in der Lage. Was Israel recht ist, sollte uns billig sein. Wenn, wenn unsere jetzt noch unterdrückten maskulinen Instinkte losgelassen werden (…).» In einem anderen von der «AZ» recherchierten Post schreibt Spieth: «Das dritte Reich war eine komplexe Mischung und lässt sich nicht in seiner ganzen Breite auf einen kriminellen Nenner bringen (…)». Und einmal stellt der Diessenhofer Pfarrer infrage, ob die Verwendung des Wortes «Massenmord» angebracht ist. So schreibt er: «Die Alliierten konnten es sich im WK II (Zweiten Weltkrieg, Anm. d. Red.) leisten, das dritte Reich mit solchen Maximalbegriffen zu brandmarken, weil sie aus der Position überlegener Stärke handeln konnten.» Die Ernennung von Adolf Hitler zum Reichskanzler im Jahr 1933 bezeichnete Spieth als «demokratischen Pragmatismus». Und die nationalsozialistischen Soldaten, die in der Schlacht um Stalingrad zwischen 1942 und 1943 kämpften, seien «überzivilisiert und verweichlicht» gewesen. Die frühere deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel habe zwar «neue aussenwirtschaftliche Spielräume eröffnet», sei mit ihrer Willkommenskultur aber schlecht für den «Genpool» gewesen.

via watson: Neue Vorwürfe gegen Schweizer AfD-Pfarrer wegen Facebook-Posts – was ihm nun droht

siehe dazu auch: Heiliger Hass. In Diessenhofen predigt ein Pfarrer, der in Deutschland für die AfD politisiert. Gegenüber Journalisten behauptete er, kein Rechtsextremer zu sein. Recherchen der AZ zeichnen ein anderes Bild. (…) Denn dort sitzt Spieth seit den Neuwahlen 2024 in der «Stadtverordnetenversammlung», dem Stadtparlament von Frankfurt an der Oder. Er politisiert hier parallel zu seinem Pfarramt für die AfD, die «Alternative für Deutschland». Anfang Mai stufte der Bundesverfassungsschutz die AfD als «gesichert extremistische Bestrebung» ein

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Fußballrowdys wüteten auf Autobahnrastplatz in Oberösterreich

Gruppe ging auf drei Auto-Insassen los. Drei junge Männer wurden verletzt, Fahrzeuge beschädigt. Eine Gruppe von 20 Fußballrowdys ist in der Nacht auf Sonntag auf dem Autobahnrastplatz Hainbach in Schörfling am Attersee (Bezirk Vöcklabruck) auf drei Männer im Alter von 17 bis 20 Jahren losgegangen. Das aus dem Salzburger Bezirk St. Johann im Pongau stammende Trio wurde bei der Attacke verletzt. Der Fanbus mit Anhängern von Austria Salzburg hatte sich gerade auf der Heimreise nach dem Auswärtsspiel im ÖFB-Cup beim ASKÖ Oedt befunden. Die Salzburger sind dabei überraschend mit 0:1 gescheitert. Im Bereich der Lkw-Parkplätze standen zwei Autos, in denen insgesamt fünf Personen saßen. Bei der folgenden Auseinandersetzung wurden ein 20-jähriger Österreicher, ein gleichaltriger Iraker und ein 17-jähriger Russe verletzt.

via standard: Fußballrowdys wüteten auf Autobahnrastplatz in Oberösterreich

siehe auch: ZUM SCHÄMEN 20 Fußballfans gingen auf drei junge Migranten los. Fairness ist für manche Fußballfans ein Fremdwort: Zu einem bösen Foul kam es auf dem Autobahnrastplatz Hainbach bei Schörfling (OÖ) am Attersee am Samstag gegen 20.30 Uhr. Zwanzig Fußballfans attackierten drei junge Migranten, die dort Rast machten. (…) Rund 20 Fußballfans gingen auf drei Fahrzeuginsassen los. Es handelte sich um einen 20-jährigen Österreicher mit Migrationshintergrund, einen 20-jährigen Iraker und einen 17-jährigen Russen, alle aus dem Bezirk St. Johann im Pongau. Das Trio war vermutlich ebenfalls bei einem Match in Oberösterreich gewesen; Nach Cup-Aus in Oedt: Austria Salzburg-Fans ließen Frust in Schörfling aus. Nach der 0:1- Niederlage bei der ASKÖ Oedt attackierten Anhänger von Austria Salzburg auf einem Autobahnrastplatz drei junge Männer. Das Kräfteverhältnis passte an diesem Abend überhaupt nicht: Zunächst verlor Austria Salzburg in Traun bei der ASKÖ Oedt mit 0:1, danach attackierten 20 Anhänger der Violetten drei junge Männer auf einem Autobahnrastplatz. (…) Fakt ist, dass es auf dem Parkplatz, auf dem die beiden Autos der Männer abgestellt waren, zu Handgreiflichkeiten kam. Ein 20-jähriger Österreicher, ein gleichaltriger Iraker und ein 17-jähriger Russe wurden dabei verletzt. Auch deren Fahrzeuge wurden beschädigt.  Der Fanbus setzte anschließend seine Reise fort, kam aber nicht weit:  Die Polizei stoppte das Fahrzeug in Mondsee, es folgte eine lange Identitätsfeststellung.  Weil die Kameras am Autobahnrastplatz aber keine konkreten Aufnahmen des Geschehens lieferten, dürften sich die weiteren Ermittlungen als schwierig erweisen.

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