VORWURF POLITIKER-BELEIDIGUNG – Hunderte Strafanträge – Merz’ ausuferndes Agieren in eigener Sache

CDU-Chef Friedrich Merz stellte seit 2021 als Oppositionsführer diverse Strafanzeigen wegen Beleidigung. WELT AM SONNTAG liegen exklusive Dokumente vor. Wegen zwei Äußerungen im Internet gegen ihn kam es sogar zu Hausdurchsuchungen. Aber die harte Schale von Merz, über Jahre durch lapidare Bonmots kultiviert, ist wohl nur eine Schale. Denn Merz selbst ist einer der empfindlichsten Politiker in der Geschichte der Bundesrepublik. Jedenfalls gemessen an seinem juristischen Vorgehen. WELT AM SONNTAG liegen Dokumente wie Strafanträge, Ermittlungsakten und Anwaltsschreiben vor, die belegen, dass Merz seit 2021 – da war er noch Oppositionsführer der Union – Hunderte Strafanträge wegen Beleidigungen gestellt haben muss. „Sehr geehrte Damen und Herren, wir vertreten die rechtlichen Interessen von Friedrich Merz MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (dienstliche Anschrift)“, schreibt die Kanzlei Brockmeier, Faulhaber, Rudolph aus Rheine zum Beispiel. Das Abgeordnetenbüro von Merz bestätigt die Vorgänge weitgehend. „Der Bundestagsabgeordnete des Hochsauerlandkreises, Friedrich Merz“, habe „in der letzten Legislaturperiode einige Beleidigungen gegen seine Person in den Sozialen Medien strafrechtlich verfolgen lassen“. „Schadensersatzzahlungen und Geldstrafen“ habe Merz „in voller Höhe für soziale Zwecke im Hochsauerlandkreis gespendet“, teilt ein Sprecher mit. Hört man sich bei Parteifreunden von Merz um, war das Anlass lebhafter Diskussionen. „Nach der Hausdurchsuchung bei dem Typen, der Habeck einen ‚Schwachkopf‘ genannt hatte, fanden wir das nicht mehr vermittelbar, dass auch Merz so etwas macht“, sagt einer. Ein anderer findet: „Die Strafanträge von ihm werden uns sicher auf die Füße fallen.“ Unterschrieben sind die Anträge meist von Rechtsanwalt Alexander Brockmeier. Brockmeier ist FDP-Politiker. Zusammen mit Franziska Brandmann, die von 2021 bis 2025 Bundesvorsitzende der FDP-Jugendorganisation Julis war, gründete er die Firma So Done: eine Agentur, die kostenlos für ihre Mandanten das Internet nach möglichen Beleidigungen durchsucht, zur Anzeige bringt und zivilrechtliche Ansprüche geltend macht.

via welt: VORWURF POLITIKER-BELEIDIGUNG Hunderte Strafanträge – Merz’ ausuferndes Agieren in eigener Sache

siehe auch: Merz soll Hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt haben »Arschloch«, »drecks Suffkopf«: Friedrich Merz hat laut einem Medienbericht in seiner Zeit als CDU-Fraktionschef Anfeindungen gegen ihn strafrechtlich verfolgen lassen – in einigen Fällen gab es demnach Hausdurchsuchungen. Wenn sich die Grünen gegen Pöbeleien und Anfeindungen juristisch wehrten, war das Unionspolitikern immer ein Thema wert. Hier werde mit Kanonen auf Spatzen geschossen, so oft der Tenor. Doch offenbar soll auch Friedrich Merz umfangreich gegen Beleidigung vorgegangen sein. In seiner Zeit als Unionsfraktionschef soll Merz seit 2021 Hunderte Strafanträge wegen mutmaßlicher Beleidigungen gestellt oder mitverfolgt haben, berichtet die »Welt am Sonntag«  unter Berufung auf Strafanträge, Ermittlungsakten und Anwaltsschreiben. Merz ging offenbar systematisch gegen Kritiker in sozialen Medien vor. In mindestens zwei Fällen führten diese Strafanträge zu Hausdurchsuchungen, darunter bei einer schwerbehinderten Rentnerin im Rollstuhl, die Merz als »kleinen Nazi« bezeichnet haben soll. Trotz ihres sofortigen Geständnisses wurde ihr Mobiltelefon beschlagnahmt, berichtet die Zeitung. In anderen Fällen ging es demnach um Beleidigungen wie »Arschloch« oder »drecks Suffkopf«. Eine Hausdurchsuchung wegen der Bezeichnung von Merz als »drecks Suffkopf« sei von einem Gericht nachträglich für rechtswidrig erklärt worden.

„Alles für Deutschland“-Parole: Strafanzeige gegen Alice Weidel gestellt – #LockHerUp

Bereits der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde rechtskräftig wegen Verwendens der Parole verurteilt. Nun soll das Gleiche auch Weidel drohen. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die AfD-Chefin Alice Weidel erstattet. Wie „Anonymous Germany“ auf der Plattform X mitteilte, wurde die Anzeige bei der Berliner Polizei erstattet.  Hintergrund ist der Vorwurf an Weidel, sie habe in einem Interview mit Welt TV vor einigen Tagen die SA-Parole „Alles für Deutschland“ verwendet. Sie soll sich Anonymous zufolge des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ strafbar gemacht haben. Weidel wurde bei Welt TV auf die neu gegründete Jugendorganisation „Generation Deutschland“ angesprochen. Ein Mitglied im Bundesvorstand der AfD-Jugend hatte am 29. November in Gießen das Motto der Hitlerjugend – „Jugend muss durch Jugend geführt werden“ – als Vorbild gelobt. Weidel sagte dazu gegenüber dem Sender: „Also ich wusste jetzt auch nicht, dass das irgendwie irgendwann mal gesagt wurde. Genauso wie ‚Alles für Deutschland, alles für Deutschland‘. Huch, ja, ich verstehe den Aufreger nicht.“

via berliner zeitung: „Alles für Deutschland“-Parole: Strafanzeige gegen Alice Weidel gestellt

Nach Anti-AfD-Demo in #Gießen – #Staatsanwaltschaft prüft Strafanzeigen – auch gegen Polizisten

Die Gießener Staatsanwaltschaft prüft mehrere Strafanzeigen nach den Anti-AfD-Protesten – darunter zwei gegen Polizisten. Ein virales Video des Einsatzes hatte eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit ausgelöst. Der Polizei-Großeinsatz bei den Anti-AfD-Protesten in Gießen beschäftigt nun auch die dortige Staatsanwaltschaft. Es seien Strafanzeigen “im unteren einstelligen Bereich” eingegangen, wie ein Sprecher der Behörde mitteilte. Darunter seien zwei gegen Polizeibeamte wegen des Vorwurfs der Körperverletzung im Amt. Die Staatsanwaltschaft wolle nunmehr sämtliche Vorgänge einer “objektiven Prüfung” unterziehen. Weitere Details könnten derzeit noch nicht genannt werden. Viele Abläufe müssten aufgearbeitet, umfangreiches Videomaterial ausgewertet sowie Zeugen identifiziert und gegebenenfalls vernommen werden. Am 29. November hatten in Gießen Zehntausende Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation demonstriert. Meist blieb der Protest friedlich, allerdings es kam auch zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Ein virales Video eines Polizeinsatzes während der AfD-Proteste sorgte vor wenigen Tagen für Debatten über die Verhältnismäßigkeit einzelner Einsätze der Polizei in Gießen. Aufnahmen zeigen Polizisten, die auf einen singenden Demonstrationszug zustürmen und zuschlagen.

via hessenschau: Nach Anti-AfD-Demo in Gießen Staatsanwaltschaft prüft Strafanzeigen – auch gegen Polizisten

Brutale Attacke auf küssende Frauen in Straßenbahn – Opfer (18) schildert schockierende Szenen

Ein 25-Jähriger schlägt zwei Frauen, weil sie sich küssen wollten. Jetzt spricht das Opfer über die Tat. Der Staatsschutz ermittelt. Bremen – In Bremen hat ein 25-jähriger Mann am Freitagabend (5. Dezember) zwei junge Frauen in einer Straßenbahn brutal attackiert, nachdem diese sich geküsst hatten. „Daraufhin kam es zu einem Wortgefecht, wobei der Mann den Frauen unvermittelt mit der Faust ins Gesicht schlug“, berichtete die Bremer Polizei am Samstag. Der Angriff erfolgte offenbar aufgrund der sexuellen Orientierung der beiden 18- und 19-jährigen Opfer. Die Gewalt eskalierte nach dem ersten Schlag weiter. Die 18-Jährige verlor durch den Faustschlag das Bewusstsein und stürzte zu Boden. Selbst in diesem hilflosen Zustand ließ der Angreifer nicht von ihr ab und trat ihr noch in den Bauch. Beide Frauen mussten nach dem Vorfall zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. (…) Die 18-jährige Betroffene schilderte den Vorfall Focus zufolge auf Instagram: Sie wollte mit ihrer Freundin ein Selfie mit Kussmund machen, als der Mann sie beleidigte und angriff. Sie berichtet von fünf Schlägen, nach dem letzten wurde sie bewusstlos. Während des Angriffs habe keiner der anderen Fahrgäste wirklich geholfen. Beide Frauen wurden im Krankenhaus behandelt, konnten es aber nach der Behandlung wieder verlassen.

via fr: Brutale Attacke auf küssende Frauen in Straßenbahn – Opfer (18) schildert schockierende Szenen

siehe auch: “Wollten uns Kussmund geben”: Frauen in Bahn verprügelt – nun meldet sich Opfer (18) Ein 25-Jähriger soll in Bremen zwei Frauen nach einem Kuss beleidigt und attackiert haben. Der Staatsschutz ermittelt. Nun äußert sich eine der angegriffenen Frauen. Ein Mann hat zwei Frauen in einer Straßenbahn in Bremen angegriffen und ins Gesicht geschlagen. Der 25-Jährige habe die beiden beobachtet, wie sie sich geküsst hätten, teilte die Polizei mit. Daraufhin habe er die 18 und 19 Jahre alten Frauen beleidigt und sie ins Gesicht geschlagen. Als die jüngere der beiden bewusstlos auf den Boden fiel, trat er ihr demnach in den Bauch. (…) Auf Instagram kursiert mittlerweile ein Post mit den mutmaßlichen Schilderungen des 18-jährigen Opfers. Demnach wollte sie mit ihrer Freundin ein Selfie machen und sich dabei ein Kussmund geben. Der Mann habe sie zunächst beleidigt, wenig später habe sie „die erste Faust in meinem Gesicht“ gehabt. Er habe sie weiter getreten und angespuckt. Sie habe geschrien, keiner der anderen Fahrgäste habe wirklich geholfen. „Und der fünfte und letzte Schlag war der, nach dem ich bewusstlos wurde“, schreibt die Frau, die auch ihren Namen nennt. „Ich lag auf dem Boden, während meine Freundin mich verteidigt hatte. Sie bekam auch Schläge in ihr Gesicht.“

Three ‘members of neo-Nazi #terror group’ proscribed in UK arrested by #Spain police

Officers dismantled a cell of the terror group, known as The Base – a rough English translation of al-Qaeda – after a series of raids in the eastern coastal city of Castellon, Counter-terror cops in Spain arrested three suspected members of a neo-Nazi terrorist organisation proscribed by the UK. Armed officers dismantled the cell after a series of raids in the eastern coastal city of Castellon. The terror group, known as The Base, a rough English translation of al-Qaeda, was outlawed by Dame Priti Patel, the former Home Secretary, in 2021. It seeks to violently overthrow Western governments and replace them with white ethno-states. Rinaldo Nazzaro, its founder, is an American former defence contractor who worked with US special forces in the Middle East. Nazzaro, 52, has lived in Russia for the past eight years and in April called for his members to carry out assassinations on key military and political figures in Ukraine. Officers from Spain’s national police force found an arsenal including submachine guns, handguns, ammunition, silencers, knives, machetes and a spear inside the properties.

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siehe auch: Police dismantle first white supremacist terrorist cell in Spain According to the ministry of interior, the small cell from ‘The Base’ had already undergone military-style training in preparation for carrying out attacks. The National Police have arrested three people in the province of Castellón who are linked to the “terrorist organisation” known as ‘The Base’, a new international network made up of “paramilitary cells”, which “train in camps with the ultimate aim of perpetrating attacks”, according to the ministry of interior. This is the first police strike in Spanish criminal history against a white supremacist terrorist group. The police maintain that this cell, after having been trained, was ready to commit terrorist attacks on national territory. Among their possible targets, those arrested speculated about attacks on politicians, police officers, immigrants, members of the Jewish and Muslim community, activists from anti-fascist groups and members of the LGBT+ community. The leader of the cell, who was captured on Tuesday last week, has now been remanded in prison. Judge Antonio Piña has charged him and his two alleged followers with membership of a terrorist organisation, recruitment, indoctrination and training for terrorist purposes, as well as illegal possession of weapons. During the five searches carried out in the province of Castellón, nine weapons were seized, two of them firearms, ammunition, more than twenty bladed weapons and “complete military tactical equipment” used in training activities. The police also discovered supremacist material and documentation, propaganda for ‘The Base’, neo-Nazi paraphernalia, as well as documentation praising other terrorist organisations. The investigation – as reported this week by the ministry of interior – began in early 2025, when officers specialising in the fight against terrorism and radicalism from the general intelligence police headquarters (CGI) identified a highly radicalised individual aligned with the terrorist supremacist ideology of ‘The Base’. This organisation was created in July 2018 by American Rinaldo Nazzaro (known by the aliases ‘Norman Spear’ and ‘Roman Wolf’), who today lives in Russia. This collective is considered terrorist in the European Union, Canada, the United Kingdom, Australia and New Zealand. Essentially, it is a “racially motivated” violent extremist group that seeks to “incite a race war to establish a white ethno-state”; US leader of global neo-Nazi terrorist group signals retribution for arrests Ben Makuch Rinaldo Nazzaro says detention of suspected Base members in Spain justifies ‘resistance … by any means necessary’. After Spanish police and Europol’s counter-terrorism section arrested three suspected members of the Base – a globally proscribed neo-Nazi terrorist group – in the eastern province of Castellón, its American leader living in Russia was defiant and signaled further actions. In a text message to the Guardian, Rinaldo Nazzaro called the arrests another “example of political persecution” by world governments that are “further justifying our resistance to its hegemonic rule by any means necessary”. The group’s presence on the Iberian peninsula underlines how its American brand of extremism, glorifying hyper-violence and modeling itself on an armed insurgency against the state, continues to popularize and be exported abroad. Nazzaro and the Base are also suspected of harboring links to Kremlin spy agencies and aiding their broader sabotage efforts. Experts were shocked at the level of organization and the arsenal of weaponry the cell was able to achieve inside of Europe. “This cell was particularly serious,” said Joshua Fisher-Birch, a terrorism researcher at the Counter Extremism Project who keeps tabs on the digital accounts of the Base. “It should be noted that the group’s cell in Spain had its own public Telegram channel, which is unusual, where they repeatedly called on others to join the group, shared photos of weapons training and urged militant action.” In recent months, the Base has made headlines, claiming the July assassination of a Ukrainian officer in Kyiv and other acts of terrorism inside Ukraine. Then, last week, a Luxembourg court imprisoned a Swedish member of the Base for plotting a mass casualty event at a past Eurovision singing competition. Fisher-Birch says the Spanish cell was openly endorsing the operations of the group in Ukraine as a sort of example and applauding its efforts to start a white ethnostate in the Zakarpattia region of the war-torn country. Similarly, the Spanish cell advocated online for “calculated ruthlessness” against its perceived enemies and to “acquire mountain land to form protected, self-sufficient and self-managed white communities”. A data dump of the Base’s Spanish Telegram activities reviewed by the Guardian contains propaganda videos, photos, and other posts with what appear to be automatic rifles and other firearms. Ted Kaczynski, the legal name of the Unabomber who sent letter bombs and other explosives to American business executives from his Montana shack during the 70s and into the 90s, also appears to be idolized by the cell.

Czech Police seek witnesses to racist assault on Romani children from Mongaguá, whose representatives met with police, Baník Ostrava management, and the Mayor of Ostrava and reject hateful incitement from social media

Czech Police are investigating the incident in which Romani children and their coaches were subjected to racist insults from drunken football fans on a Czech train as a suspected crime of defamation of a nation, race, ethnic or other group. They are also looking for witnesses who could help identify the suspects or who have photographs or video footage of the incident. The incident took place on Saturday, 22 November, when a group of Romani children and their coaches from the Mongaguá organization were traveling by train from Děčín via Prague back to Ostrava. On the train, they encountered drunken Baník Ostrava fans who, according to eyewitnesses, verbally assaulted and intimidated them with remarks of a racialized nature. When the train arrived in Prague, both the drunken fans and the Mongaguá group had to transfer to their connecting train, but due to concerns for their personal safety, the Romani children and their coaches had to wait on board until the aggressive fans had all disembarked. The Mongaguá group were subsequently afraid to board the next train bound for Ostrava because those same fans were traveling on it, too.

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Creepy NYC sextortion linked to sick international neo-Nazi cult targeting vulnerable kids online – #terror #764

“Greggy’s Cult” — the online sextortion crew taken down by the feds this week — was linked to an international neo-Nazi network that has duped kids into horrific sex acts, self-mutilation and even murder, The Post has learned. The five alleged ringleaders of the twisted group scoured online gaming sites for vulnerable victims as young as 11, terrorizing them into providing sexually explicit videos and marking their bodies to show their loyalty to the creeps, Brooklyn federal prosecutors said in an indictment unsealed Tuesday. But that was just the tip of the iceberg, according to the feds and law enforcement sources. Members of a loosely linked wider network of sickos known as “764” — a perverted crew of online predators founded by then-15-year-old Texas dropout Bradley Cadenhead in 2020 — were also part of the sickening Greggy’s Cult, prosecutors said. “Greggy’s Cult came into existence before another sadistic extortion network, 764, and prominent members of 764 and other similar networks that followed were also members of Greggy’s Cult,” the US Attorney’s Office for the Eastern District of New York said in a statement. Victims of 764, typically vulnerable youngsters struggling with their sexuality, eating disorders or mental health issues, are recruited on gaming sites like Roblox and lured into messaging apps like Discord. That’s where cult members begin to manipulate the fragile children, officials said. “Victims are often pressured to engage in increasingly extreme behaviors to test their ‘loyalty’ to their abuser, such as killing family pets or asphyxiating themselves,” the ADL report said. “Self-harm, particularly cutting, is also extremely common among individuals associated with 764.” According to the report, Cadenhead’s 764 was inspired by another neo-Nazi group, known as the Maniac Murder Cult, or MKY, started in Russia and Ukraine as early as 2017.

via nypost: Creepy NYC sextortion linked to sick international neo-Nazi cult targeting vulnerable kids online