DRESDEN: NEU-RECHTE INSTRUMENTALISIEREN ERICH KÄSTNER

Geschichte wiederholt sich doch – in Dresden. Aber nur vielleicht. Nach dem erbitterten Streit um eine von den Freien Wählern organisierte Lesung aus Victor Klemperers LTI im November 2023 steht nun der nächste Konflikt ins Haus. Konkret: das Haus der Presse in Dresden, Redaktionsgebäude der „Sächsischen Zeitung“. Dort soll am 25. April aus „Die Schule der Diktatoren“ von Erich Kästner gelesen werden. Mit auf der Bühne sollen zu einer anschließenden Podiumsdiskussion der nach weit rechts gedriftete Kabarettist Uwe Steimle und die einstige Politikerin Antje Hermenau sitzen, die ihre einstige Partei Bündnis 90/Die Grünen extrem weit links liegengelassen hat. Oder besser: sollte. Denn ob alles nach Plan laufen wird, war am Freitag fraglich: Der Züricher Atrium-Verlag als Inhaber der Rechte am Werk Kästners hat sein Veto eingelegt. Doch zunächst zu den Schlüsselfiguren: Damals wie bei der nun angekündigten Veranstaltung ist es an erster Stelle die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen, die mit dem Begriff „Pegida-nah“ inzwischen zu harmlos beschrieben ist. Dagen will laut Ankündigung am 25. April die einführenden Worte sprechen, formal als kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger im Dresdener Stadtrat. Sie hat sich in den vergangenen Jahren zu einer der wichtigsten Akteurinnen der Neuen Rechten in Sachsen gemausert. Mit Ellen Kositza, der Gattin des neu-rechten Verlegers Götz Kubitschek aus Schnellroda, hat sie auf YouTube ein gemeinsames Gesprächsformat: „Mit Rechten lesen“. Dort zu Gast waren Martin Sellner von der Identitären Bewegung und die Berliner Immobilienmaklerin Silke Schröder, Teilnehmerin des von Correctiv dokumentierten Treffens in Potsdam. Um nur zwei Beispiele zu nennen. Auch der Rechtsextremist Kubitschek saß gemeinsam mit seiner Frau Kositza und Dagen am Tisch, um Ende 2023 in deren Privathaus vor laufender Kamera über die „Spaziergänge im Meinungskorridor“ zu diskutieren. Kubitschek ist der Lehrmeister der Selbstverharmlosung: „Nichts zu tun, was hinter die zivilgesellschaftlichen Standards zurückfalle“, riet er 2019 in der verlagseigenen Publikation „Sezession“. Es gehe um den „Versuch, die Vorwürfe des Gegners durch die Zurschaustellung der eigenen Harmlosigkeit abzuwehren“.

via volksverpetzer: DRESDEN: NEU-RECHTE INSTRUMENTALISIEREN ERICH KÄSTNER

Landhaus Adlon: Weiterer Rechtsextremist bei Potsdamer Treffen

An der umstrittenen Tagung nahm auch der Politaktivist Erik Ahrens teil. Welche Rolle spielte die Geschäftsführerin des Landhauses? An dem umstrittenen Treffen im Landhaus Adlon in Potsdam, das im Januar für bundesweite Schlagzeilen gesorgt hatte, hat ein weiterer bekannter Politaktivist teilgenommen, den die Sicherheitsbehörden der rechtsextremen Szene zurechnen. Das ergeben Recherchen von ZEIT ONLINE. Demnach war auch Erik Ahrens zu der Veranstaltung angereist. Offenbar unterhält Ahrens gute Verbindungen zur Geschäftsführerin des Landhauses.   Ein Foto, das das Investigativ-Team von Greenpeace im Zuge seiner Recherchen zum Potsdamer Treffen aufnahm, zeigt Erik Ahrens, wie er am Nachmittag des 24. November 2023 mit einem schwarzen Rollkoffer das Landhaus Adlon in Potsdam betritt. In diesem Hotel fand am Tag darauf das Treffen statt. Auch auf Bildern von der Veranstaltung aus dem Inneren des Tagungshauses ist Ahrens zu sehen. Mehrere Personen, die Erik Ahrens gut kennen, konnten ihn auf den Fotos identifizieren. Der 29-Jährige ist in den vergangenen Jahren zu einem Aktivisten der rechtsextremen Szene aufgestiegen und gilt als Stratege hinter dem TikTok-Erfolg von Politikern am rechten Rand wie etwa Maximilian Krah, dem AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl. Dem Verfassungsschutz in Brandenburg, wo Ahrens gemeldet ist, ist er “als Rechtsextremist bekannt”. Er vertrete “eine rechtsextremistische Ideologie und verbindet diese mit einem biologistischen Weltbild”, erklärte die Behörde auf Anfrage. (…) Fotos vom Vorabend der Tagung zeigen Ahrens neben einem schwarzen VW Golf mit Potsdamer Kennzeichnen, der ihn dem Anschein nach gerade zum Landhaus Adlon gebracht hatte. Nach Informationen von ZEIT ONLINE ist der Wagen auf das Hotel zugelassen. Mitarbeiter und Vertraute der Geschäftsführerin des Gästehauses berichten, dass das Auto häufig von der Geschäftsführerin des Landhaus Adlon, Mathilda Martina Huss, genutzt wurde. Huss empfängt seit Jahren Vertreter der extremen Rechten auf dem weitläufigen Gelände und unterstützt rassistische Pseudowissenschaft. (…) Zuletzt trat Ahrens in Schnellroda bei den Akademien des sogenannten Instituts für Staatspolitik um den rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek als Redner auf. Dort brüstete er sich im Sommer 2023 mit dem Erfolg seiner TikTok-Strategie. Der Vortrag dürfte auch als Werbung für seine im Jahr zuvor gegründete Firma zu verstehen gewesen sein. Mit zwei Mitstreitern hat Ahrens ein Unternehmen zur “Beratung von Parteien, Firmen, Stiftungen und anderen Organisationen im Bereich Kommunikation, soziale Medien und Öffentlichkeitsarbeit” ins Handelsregister eingetragen.

via zeit: Landhaus Adlon: Weiterer Rechtsextremist bei Potsdamer Treffen

Potsdam-Neu Fahrland AmLehnitzsee1.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Norhei” title=”User:Norhei”>Norhei</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

Demo gegen das „Braune Haus“ :Erst Sellner, jetzt Krah

Erneut treffen sich Rechte im Pankower AfD-Büro. 200 Menschen protestierten gegen die Veranstaltung mit dem Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl. Ein Typ in weißem Hemd und steht auf der Wiese vor dem „Braunen Haus“ und filmt mit seinem Handy die De­mons­tran­t*in­nen hinter der Absperrung. Er grinst selbstsicher, neben ihm vermutlich seine Freundin – eine junge Frau im Dirndl. „Wahrscheinlich ist der Vortrag drinnen so schlecht, dass die lieber zu uns hier raus kommen“, ruft es aus dem Lautsprecherwagen der Anti-AfD-Demo am Dienstagabend in Blankenburg. Drinnen redet der AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, Maximilian Krah, vor rund 50 Anwesenden bei einem „Vortragsabend“ der extrem rechten Partei. Er ist besonders durch seine rechte Hetze auf TikTok bekannt und ist damit nicht nur zum Gespött geworden, sondern erreicht durch seine Umtriebigkeit in den sozialen Medien durchaus auch eine junge Zielgruppe. In den Büro des AfD-Bezirksverbands Pankow finden immer wieder Veranstaltungen mit AfD- und anderer rechter Prominenz statt. Nach taz-Recherchen war hier im vergangenen November der österreichische Faschist Martin Sellner für eine Geheimveranstaltung zu Gast. Die Parteispitze machte den Vermieter der Immobilie, ihren ehemaligen Bürgerdeputierten Andreas Geithe, dafür verantwortlich. An der Zusammenarbeit mit ihm hält die AfD fest.

via taz: Demo gegen das „Braune Haus“ :Erst Sellner, jetzt Krah

Verfassungsschutz beobachtet Burschenschaft “Germania Halle zu Mainz”

Die Burschenschaft “Germania Halle zu Mainz” wird vom rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz beobachtet. Das bestätigte das Innenministerium auf Anfrage der Zeitung “Rheinpfalz”. Innenminister Michael Ebling (SPD) sagte, der Verfassungsschutz nehme eine Beobachtung auf, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht von verfassungsfeindlichen Bestrebungen vorlägen – und das habe er diesbezüglich jetzt getan. “Im Fall der Burschenschaft ‘Germania Halle zu Mainz’ ist es längst kein Geheimnis mehr, wer dort ein- und ausgeht”, so der Innenminister. Die Burschenschaft pflege zahlreiche Kontakte zu einschlägig bekannten rechtsextremistischen Kreisen, so auch zur neurechten Szene. Sie zeige zudem eine rechtsextremistische und völkische Weltanschauung. Ziel sei es festzustellen, inwieweit sich die bisher gewonnenen Erkenntnisse bestätigen oder verdichten ließen. Noch sei es für eine endgültige Einschätzung zu früh, so Ebling. Expertin kritisiert späte Einstufung: Immer wieder rechtsextreme Vorfälle Die Einstufung der Burschenschaft als Beobachtungsobjekt durch den Verfassungsschutz kommt nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Alexandra Kurth zu spät. Die Expertin für Burschenschaften an der Universität Gießen sagte dem SWR, es wäre längst Aufgabe des Verfassungsschutzes gewesen, dort genauer hinzuschauen. Es wundere sie, dass das Innenministerium erst jetzt eine kontinuierliche rechtsextremistische und völkische Weltanschauung bei der Germania beobachte, so die Wissenschaftlerin. Die Burschenschaft mit Sitz in Mainz sei seit Jahrzehnten immer wieder mit rechtsextremen Vorfällen aufgefallen. Der Verfassungsschutz begründet die jetzige Einstufung unter anderem mit zahlreichen und zunehmend intensiven Verbindungen in die rechtsextremistische Szene. (…) Der “Germania Halle zu Mainz” gehören auch mehrere rheinland-pfälzische AfD-Politiker an, unter anderem der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier und der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Damian Lohr. Besonders im Zusammenhang mit dem Verein “Zentrum Rheinhessen” seien die personellen Überschneidungen mit der Jugendorganisation der AfD, der “Jungen Alternative” (JA), und der “Identitären Bewegung” deutlich geworden, hieß es bei der “Rheinpfalz” weiter. Beiden Organisationen wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz “gesichert rechtsextremistische Bestrebungen” bescheinigt.

via swr: Verfassungsschutz beobachtet Burschenschaft “Germania Halle zu Mainz”

Auch AfD-Anzeige verpufft: #Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen #Correctiv-Leute

Die Staatsanwaltschaft Potsdam sieht keine Anhaltspunkte für illegale Tonaufnahmen durch Correctiv. Ein anderer Teilnehmer des Geheimtreffens scheitert in Hamburg vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird nicht gegen Mitarbeiter des Investigativ-Portals Correctiv und weitere Angezeigte im Zusammenhang mit der Berichterstattung über ein Treffen radikaler Rechter ermitteln. Es bestehe kein Anfangsverdacht für verfolgbare Straftaten, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag (28. März) mit. Gegen das Correctiv und dessen Mitarbeiter waren unter anderem Strafanzeigen wegen Verletzungen der Vertraulichkeit des Wortes, des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen eingegangen. Das Magazin hatte unter dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“ am 10. Januar 2024 über ein Geheimtreffen in einer Potsdamer Villa berichtet. Eine der Anzeigen hatte die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen gestellt. Sie wolle Zugang zu eventuellen Ton- und Bildaufzeichnungen erhalten, um im positiven Fall auf Herausgabe dieser zu klagen und insbesondere Tonbandaufnahmen anschließend öffentlich zu machen, hatte Huy damals der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mitgeteilt. Die Staatsanwaltschaft Potsdam erklärte nun, dass keine Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass unautorisierte Tonaufnahmen des Treffens gefertigt wurden. „Soweit vereinzelt der Presseberichterstattung zu entnehmen war, dass Tonaufnahmen heimlich gefertigt worden sein könnten, hat sich dies nach Prüfung nicht bestätigt.“ Auch die Bildaufnahmen verletzten nicht die Grenzen des „höchstpersönlichen Lebensbereichs“, führte ein Sprecher der Behörde aus. Es seien keine Bilder festgestellt worden, die in geschützten Räumen im Sinne eines „letzten persönlichen Rückzugbereichs“ erstellt worden wären. Veröffentlichung zulässig: Bilder vom Potsdamer Geheimtreffen sind „Zeitgeschichte“ Auch die Verbreitung dieser Bilder fällt nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft unter den Begriff der Zeitgeschichte und ist daher zulässig. Correctiv hatte unter anderem von außen angefertigte Fotos des Treffens in einem Hotel veröffentlicht sowie Bilder, die laut Correctiv innen mit einer Smartwatch gefilmt wurden. Tonaufnahmen des Treffens sind nicht bekannt.

via fr: Auch AfD-Anzeige verpufft: Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Correctiv-Leute

Potsdam-Neu Fahrland AmLehnitzsee1.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Norhei” title=”User:Norhei”>Norhei</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

Rechtsextremer Vordenker aus Österreich – Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen

Gegen den rechtsextremen Vordenker Sellner ist ein bundesweites Einreiseverbot erlassen worden – auf Betreiben der Stadt Potsdam. Dort hatte sich der Österreicher im November in einer Villa mit anderen Rechtsextremen getroffen.Die Stadt Potsdam hat ein bundesweites Einreiseverbot gegen den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner erwirkt. Es sei ein Bescheid “zur Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts in der Bundesrepublik Deutschland an einen EU-Bürger” versandt worden, sagte eine Stadtsprecherin mehreren Nachrichtenagenturen. (…) Die Stadtsprecherin betonte, im Fall Sellner gelte das Einreiseverbot “prinzipiell sofort”. Sollte sich der Betroffene aktuell in Deutschland aufhalten, müsste er innerhalb von einem Monat ausreisen. Es könnten jedoch sowohl gegen den Bescheid zum Verlust des Freizügigkeitsrechts als auch gegen seine sofortige Vollziehung Rechtsmittel eingelegt werden.Die Bundespolizei kann Sellner fortan an der Grenze die Einreise verweigern. “Nach Einreise nach Deutschland kann eine Person, gegen die ein Einreise- und Aufenthaltsverbot besteht, abgeschoben werden”, erklärte die Stadtsprecherin in Potsdam. “Außerdem ist eine Einreise entgegen einem Verbot strafbar und kann strafrechtliche Konsequenzen haben.”

via tagesschau: Rechtsextremer Vordenker aus Österreich Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen

Nazitreffen, Bundeswehrvortrag und Boxen :Wo der AfD-Nachwuchs sich rumtreibt

Die Junge Alternative Schleswig-Holstein war beim rechtsextremen „Tag der Ehre“ in Budapest vertreten. Die Rekrutierung läuft auch über Kampfsport. Die Selbstinszenierung ist auch eine Selbstentlarvung: Auf der Plattform X, früher Twitter, berichtete die Junge Alternative (JA) Schleswig-Holstein über eine Vortragsveranstaltung in der vergangenen Woche bei der AfD Herzogtum Lauenburg. Der JA-Bundesvorsitzende und AfD-Bundestags­abgeordnete Hannes Gnauck beschrieb die „aktuelle Lage“ der Bundeswehr. Selbst scheint die JA noch nicht ganz in der Aktualität angekommen zu sein: Das gepostete Bild zu dem Bericht zeigt nur zehn junge Männer. In diesem Kreis geht man nicht nur gemeinsam zu Vorträgen, sondern besucht auch zusammen mit internationalen Rechtsextremen einen Marsch in Budapest oder trainiert Kampftechniken. In der ungarischen Hauptstadt nahm der Regionalvorsitzende der JA Südholstein, Ragnar Meyer, am „Tag der Ehre“ teil. Der ist seit Jahren ein festes Datum des europäischen Rechtsextremismus. Mit einer „Gedenk- und Wandertour“ wird dort an den „heroischen Befreiungskampf“ der ungarischen und deutschen Soldaten gegen die Rote Armee erinnert. Am 11. Februar 1945 hatten die eingekesselten Soldaten einen Ausbruch versucht. Ohne Erfolg, nur einhundert Soldaten kamen durch die feindlichen Linien. Diese Verherrlichung von Tod und Opferbereitschaft organisieren die paramilitärische Truppe „Légió Hungária“ und der ungarische Ableger des in Deutschland verbotenen rechtsradikalen Terrornetzwerks „Blood & Honour“. (…) Eigene Aufnahmen der JA Schleswig-Holstein auf Instagram belegen hingegen das Kampfsporttraining. Schon Ende 2023 fand das Training des JA-Verbandes statt. Die Bilder zeigen Männer beim Box- und Kickboxtraining. An dem Training nahm auch ein Gast von der Gruppe „Junge Tat Schweiz“ teil. Die Gruppe aus dem Nachbarland agiert ähnlich wie die rechtsextreme Identitäre Bewegung, drängt durch provokante Aktionen in die Öffentlichkeit.

via taz: Nazitreffen, Bundeswehrvortrag und Boxen :Wo der AfD-Nachwuchs sich rumtreibt