Am Mahnmal der KZ-Gedenkstätte Buchenwald ist es am Mittwoch zu verfassungswidrigen Rufen und Gesten gekommen. Eine Schulgruppe und Mitarbeiterinnen hätten bei einer Führung einen Mann beobachtet, der vor dem Glockenturm posierend «Heil Hitler» gerufen und den sogenannten Hitler-Gruß gezeigt habe, sagte ein Sprecher der Gedenkstätte Buchenwald am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Es sei gegen den Mann ein unbefristetes Hausverbot ausgesprochen und umgehend die Polizei verständigt worden. Laut Polizei handelt es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 26-Jährigen, der sich mit zwei weiteren Männern und einer Frau (alle Mitte 20 bis 30 Jahre alt) dort aufgehalten habe. Die Kriminalpolizei ermittele nun wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Die Verbreitung und Verwendung von Symbolen und Parolen aus der Zeit des Nationalsozialismus und von verbotenen Neonazi-Organisationen ist in Deutschland strafbar. Die Fotos, für die der Mann posierte, seien Beweismittel.
Staff at the site of the Auschwitz have condemned anti-Semitic vandalism discovered at the Nazi death camp. Nine barracks were spray-painted with anti-Semitic phrases and slogans denying the Holocaust, according to the Auschwitz memorial and museum. The graffiti was found at the Auschwitz II-Birkenau site, the largest of the 40 camps that made up the Nazi complex. Police have been informed of the incident and are investigating. Staff have called on anyone who may have been in the vicinity of the death camp on Tuesday morning and witnessed the incident to contact them, especially anyone with photos taken around the Gate of Death, at the entrance to Birkenau, and the wooden barracks. The memorial centre said the vandalism was “an outrageous attack on the symbol of one of the great tragedies in human history and an extremely painful blow to the memory of all the victims of the German Nazi Auschwitz-Birkenau camp”. “As soon as the police have compiled all the necessary documentation, the conservators of the Auschwitz memorial will begin removing traces of vandalism from historical buildings,” it added. The statement noted that while the security system at the 170-hectare site was “constantly being expanded”, it was funded from the museum’s budget, which had been hit during the coronavirus pandemic. Fully enclosing the site would not be possible for some time, it added. The Auschwitz-Birkenau Museum and Memorial preserves the Nazi extermination camp set up on occupied Polish soil by Germany during World War Two. At least 1.1 million people were murdered at Auschwitz in the four and a half years after it opened in 1940. Almost one million of them were Jews. The majority of the victims were sent to the gas chambers at Birkenau.
Die erste Sitzung der AfD-Fraktion geriet turbulent: Neuparlamentarier Matthias Helferich hat auf seine Fraktionszugehörigkeit verzichtet. Er hatte sich als »freundliches Gesicht des NS« bezeichnet. In einer stürmischen ersten Sitzung hat sich die neue AfD-Fraktion im Bundestag formiert. Noch vor der Wahl der neuen Fraktionsvorsitzenden beriet die Fraktion am Mittwoch darüber, ob die erstmals in den Bundestag gewählten Abgeordneten Matthias Moosdorf aus Sachsen und Matthias Helferich aus Nordrhein-Westfalen der Fraktion angehören sollen oder nicht. Als die Debatte hitzig wird, werden die Mitarbeiter der Fraktion vor die Tür geschickt. Am Abend verlässt Helferich die Sitzung. Helferich habe sich nach einer längeren Diskussion entschieden, der Fraktion nicht angehören zu wollen, sagte der scheidende Fraktionschef Alexander Gauland. (…) Gegen ihn war noch im Wahlkampf eine Ämtersperre verhängt worden. Hintergrund der vom Bundesvorstand beschlossenen Ordnungsmaßnahme waren Äußerungen in älteren Chats. Helferich bestreitet nicht, dass er sich darin als »freundliches Gesicht des NS« bezeichnet hatte. Auch sprach er von sich als »demokratischer Freisler«.
siehe auch: Bundestagsabgeordnete erhalten Warnung vor AfD-Mann Helferich. Der Dortmunder AfD-Politiker Matthias Helferich zieht über die Landesliste in den Bundestag ein. Mit einer anonymen Mail wurde nun die Aufmerksamkeit etlicher Parlamentarier auf ihn gelenkt. Und: Mitglied in der AfD-Fraktion kann Helferich nun nicht mehr sein. “Passen Sie bitte alle gut auf sich auf!”, heißt es in dem Schreiben, das Abgeordneten aller Fraktionen im Bundestag zugegangen ist. Die E-Mail stammt aus der AfD oder deren Umfeld – und warnt die Parlamentarier vor einem neuen Kollegen. “Aus Reihen der AfD wird mindestens eine Person, die man zurecht als Nazi bezeichnen kann – nein, als Nazi bezeichnen muss – in den Bundestag als Abgeordneter einziehen.” Es handele sich, so das Schreiben, um Matthias Helferich, “der aus den Medien als ‘das freundliche Gesicht des Nationalsozialismus’ oder auch als der ‘demokratische Freisler’ bekannt sein dürfte.” (…) Die anonyme E-Mail spiegelt die Position all jener in der AfD, die sich nicht damit abfinden wollen, dass Helferich die Partei im Bundestag vertritt. Verschickt wurde sie von einem Account mit dem Namen Klaus Retter. In angehängten Dokumenten zeigt und analysiert der anonyme Urheber Chat-Einträge Helferichs aus dem Jahr 2017. Dabei geht es nicht nur um Helferichs Selbstbeschreibung, ein “freundliches gesicht des ns” zu sein und einen “‘demokratischen’ Freisler” geben zu wollen. Die angeschriebenen Abgeordneten erfahren auch, dass der AfD-Mann Bezug auf die NS-Organisation Lebensborn nahm, dass er bekannte, sein bürgerliches Image sei “nur schein” und dass er ankündigte, einen Parteifreund “im persönlichen gespräch” zu bedrohen.
Auf der Plattform “Gab.com” tummeln sich Holocaustleugner, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten. Wie der “Spiegel” berichtet, will das Bundesjustizministerium nun mit einem Bußgeldverfahren dagegen vorgehen. Das Bundesamt für Justiz hat ein Bußgeldverfahren gegen die Social-Media-Plattform “Gab.com” eingeleitet. Das berichtet der “Spiegel”. Anfang August soll deshalb ein Bußgeldbescheid in Höhe von 30.000 Euro erlassen und an die US-amerikanischen Betreiber des Unternehmens geschickt worden sein. “Gegenstand des Verfahrens ist ein Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz”, teilte ein Sprecher des Justizministeriums dem Spiegel auf Anfrage mit. Das Gesetz, das bereits 2017 in Kraft getreten ist, soll die Verbreitung strafbarer Inhalte im Netz eindämmen. Von Social-Media-Diensten verlangt es unter anderem einen Ansprechpartner, der hier in Deutschland bei Fragen rund um die Löschung von strafbaren Inhalten zur Verfügung steht. Gegen diese Pflicht hat das Unternehmen laut Justizministerium verstoßen. “Gab.com” ist ein alternatives soziales Netzwerk, das besonders bei Rechten, Rechtsextremen und Anhängern der QAnon-Verschwörungstheorie beliebt ist. Es funktioniert wie eine Mischung aus Twitter und Facebook und ist vor allem im US-amerikanischen Raum beliebt. Auf der Seite werden offen antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet und es existieren Gruppen, die der Holocaustleugnung gewidmet sind. Unter anderem soll auch der Attentäter von Pittsburgh auf “Gab.com” seinen Anschlag auf die “Tree of Life”-Synagoge angekündigt haben, bei dem er später elf Menschen erschossen hat.
Public prosecutor Marya Olimpia Ribeiro Pacheco published posts including swastikas and messages in support of Adolf Hitler. Brazil has opened an investigation into the behaviour of a public prosecutor, who is accused of publishing Nazi propaganda on social networks. Marya Olimpia Ribeiro Pacheco published seven posts on her personal facebook account, including Nazi posters, swastikas, and messages in support of Adolf Hitler. The posts have been live for five years, but Brazil’s public prosecutor’s office is investigating now after they were publicized by local media last week. The prosecutor Ribeiro Pacheco, who coordinates legal proceedings before the country’s highest courts, is the daughter of a former police director called Hitler Mussolini Domnigues Pacheco. The posts were first revealed by news outlet Congresso em Foco on September 22, which reported that Ribeiro Pacheco had used her personal facebook profile to publish a series of Nazi-related advertisements in 2016. Since then, the self-declared member of Brazilian President Jair Bolsonaro’s “digital militia” has used her social networks as a space for wide dissemination of material related to far-right agendas, it reported. Almost immediately after the accusations were published, Ribeiro Pacheco’s facebook account was restricted to the public but screenshots seen by VICE World News and published on local media show posts featuring exaltations to the Führer and a message that reads, “Kampf für führer und volk” (fight for the leader and for the people). Another calls on workers to be soldiers of Hitler, whose leadership resulted in the genocide of six million Jews in the Holocaust and millions of others, including Soviet prisoners of war, gay men, and Roma.
Ein verurteilter Neonazi und Holocaustleugner ist in einer Sondersendung des ZDF zur Bundestagswahl zu Wort gekommen. Der selbst ernannte „Volkslehrer“ Nikolai Nerling äußerte sich im Rahmen einer Straßenumfrage. In sozialen Medien sorgte das für scharfe Kritik, der Sender teilte mit, es sei nicht ersichtlich gewesen, dass es sich um einen verurteilten Neonazi handele. Bei einer im ZDF ausgestrahlten Straßenumfrage zur Bundestagswahl mit zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern hat sich auch ein verurteilter Neonazi geäußert. Der selbst ernannte „Volkslehrer“ Nikolai Nerling, der in einem ZDF-„Spezial“ zu Wort kam, war wegen rechtsextremistischer Aktivitäten aus dem Berliner Schuldienst entlassen worden und betrieb einen Youtube-Kanal, auf dem er Videos mit antisemitischen und verschwörungsideologischen Positionen veröffentlichte.
Grundkenntnisse über die rechtsextreme Influencer-Szene sollte man im Journalismus heutzutage schon haben: Im @ZDF wird der Holocaust-Leugner und Youtuber Nikolai Nerling als “normaler Bürger auf der Straße” zur #Bundestagswahl21 interviewt. #btw21pic.twitter.com/aEutp1dqa5
Rep. David Eastman, R-Wasilla, consults a rulebook as he speaks on the floor of the Alaska House of Representatives on Aug. 30, 2021 at the Alaska Capitol in Juneau. (James Brooks / ADN) In a social media post last week, Rep. David Eastman, R-Wasilla, compared a speech given by President Joe Biden to one given by Nazi leader Adolf Hitler in 1938. The post included a photo of Hitler and a link to the text of his speech. The link went to a Holocaust-denial website. Eastman’s comments spread on social media this week and were criticized during a Wednesday meeting of the Anchorage Caucus, a regular gathering of state legislators representing the Anchorage area
