Rechtsextremismus

US-Präsidentenwahl Schriftsteller formieren sich gegen Trump

Wenige Monate vor der Präsidentenwahl bezieht Amerikas Kulturszene Position gegen Präsident Trump. Schriftsteller Paul Auster hat die Initiative “Schriftsteller gegen Trump” ins Leben gerufen. (…) In virtuellen Treffen im Internet diskutieren sie, es gibt Fragerunden – vor allem aber Statements wie dieses von der Schriftstellerin Siri Hustvedt, die mit Auster verheiratet ist. “Als Schriftsteller wissen wir, dass Worte wichtig sind, weil sie Einstellungen verändern können, Menschen dazu bewegen können zu handeln. Und so rufen wir alle Amerikaner auf, ihr Recht zu ergreifen, ihre Stimme zu erheben durch die Kraft der Wahl.” Mehr als 1100 Schriftsteller, Drehbuchautoren, Essayisten und Songtexter aus den ganzen USA haben sich der Initiative bereits angeschlossen. Das Ziel, Trump-Anhänger zu überzeugen, haben sie dabei längst nicht mehr, so Auster: “Ich will die Verärgerten, die Enttäuschten ansprechen. Die, die angewidert sind und nicht wählen gehen wollen. Ich dränge euch: Überdenkt das noch mal. Die Wiederwahl von Trump und der Republikanischen Partei könnte das Ende der Demokratie in den USA sein. Und der Beginn einer autoritären Herrschaft in einem Land, in dem dann niemand mehr die Möglichkeit hat, wählen zu gehen.”

via tagesschau: US-Präsidentenwahl Schriftsteller formieren sich gegen Trump

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Klare Kante gegen Rechts im Strandbad Plötzensee

Im Strandbad Plötzensee wurde nach rassistischen Beleidigungen und Holocaustleugnung der selbsternannte “Volkslehrer” Nikolai Nerling rausgeschmissen. Klare Kante gegen Rechts – gerade im Wedding unheimlich wichtig, findet unsere Autorin. Das Strandbad Plötzensee bedeutet für viele Weddinger ein buntes Treiben, Entspannung und natürlich die Erfrischung beim Sprung ins kalte Nass. Vor Ort trifft man einen Querschnitt durch den Wedding – Menschen aus allen Kiezen und Straßenzügen, ob alt, ob jung, alle sind willkommen und können den Tag am Strand verbringen. Es gibt allerdings Menschen, die dort nicht willkommen sind: Rechtsextreme. Und das ist auch gut so. Am Mittwoch (03.09.) hatte sich, offenbar zum wiederholten Male, Nikolai Nerling dort eingefunden. Die Mitarbeiter kannten ihn nicht, weshalb er nicht weiter auffiel. Der selbsternannte “Volkslehrer” Nikolai Nerling ist vor allem bekannt durch seine rechtsextreme Haltung und seine (gescheiterten) Versuche, trotz dieser Ideologie im Schuldienst angestellt zu bleiben. Laut Tagesspiegel erhebt die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Nerling derzeit wegen “Verharmlosung von Gräueltaten des Nationalsozialismus, Leugnen der Schoah, Zeigen des Hitlergrußes sowie Beleidigung und körperliche Misshandlung” Anklage. Diese menschenfeindliche Haltung bekamen die Mitarbeiter im Strandbad Plötzensee leider direkt zu spüren. Ein Mitarbeiter, den Nerling als Moslem erkannt haben wollte, wurde von ihm rassistisch beleidigt. Zudem leugnete er – mal wieder – den Holocaust. Daraufhin wurde vom Hausrecht Gebrauch gemacht und Nerling wurde des Strandbads verwiesen. Klare Kante gegen Rechts ist etwas, was überall wichtig ist. Im Wedding jedoch betrifft es uns alle noch viel mehr. Menschen wie Nerling und ihre Ideologien stellen eine akute Gefahr nicht nur für unsere Demokratie dar, sondern auch für viele Weddinger im Alltag. Es ist essentiell, dass Orte wie das Strandbad Plötzensee sichere Orte für alle sind.

via weddingweiser: Klare Kante gegen Rechts im Strandbad Plötzensee

https://twitter.com/weddingweiser/status/1301828557736468480
https://twitter.com/ohhellokathrina/status/1301938778630742017
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“Schild und Schwert” in Ostritz fällt aus: Braunes Festival endgültig abgesagt

“Achtung, neuen Termin unbedingt merken: 25./26.September 2020. Alle Bands spielen auch an diesem Termin und es werden sogar noch einige dazukommen”, so steht es noch am Freitagmittag auf der offiziellen Seite des Festivals. Tatsächlich waren mit “Oidoxie”, “Lunikoff Verschwörung” und “Frontalkraft” wieder Urgesteine der Neonazi-Musikszene angekündigt gewesen. Dabei steht längst fest, dass es für die Neonazis in Ostritz nichts mehr zu feiern gibt. “Der Anmelder hat am Donnerstag seine Abmeldung zurückgezogen”, sagt eine Sprecherin des Landkreises Görlitz auf TAG24-Nachfrage. Es ist nicht die erste Pleite im Ostritzer “Hotel Neißeblick”. Schon im Oktober wurde dort das braune Kampfsportevent “Kampf der Nibelungen” verboten. Beim letzten Musikfestival verdarben die Behörden auch die Party, untersagten dort den Alkoholausschank. Dazu kaufte die Ostritzer Bürgerschaft noch das letzte Bier aus dem örtlichen Supermarkt weg (TAG24 berichtete). Allerdings gilt das Festival nicht nur als Nazi-Party, sondern immer wieder auch als Vernetzungstreffen der mittlerweile in Deutschland verbotenen Gruppierung “Combat 18”.

via tag24: “Schild und Schwert” in Ostritz fällt aus: Braunes Festival endgültig abgesagt

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Aufruf zum Sturm auf den #Reichstag – #Polizei ermittelt gegen #Tamara K. wegen „aufwieglerischen #Landfriedensbruchs“ – #schauhin #covidioten #b2908

Bei den Corona-Demos am Wochenende in Berlin haben die Behörden fast 500 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten registriert. 59 Polizisten wurden verletzt. Der Protest war heftig und eskalierte zur versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes. Eine Woche nach den Aufläufen von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen gibt es eine erste Bilanz der Polizei zu Gesetzesverstößen. Bislang seien für den Sonnabend 424 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten registriert worden, sagte ein Sprecher der Polizei am Freitag auf Anfrage des Tagesspiegels. Hinzu kämen 61 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten bei den Protesten am Sonntag. Bei den Ordnungswidrigkeiten handelte es sich meist um die Weigerung, den vorgeschriebenen Mindestabstand einzuhalten, eine Maske aufzusetzen oder die aufgelöste Demonstration zu verlassen. Die Zahlen würden vermutlich noch steigen, da Nachmeldungen zu erwarten seien, betonte der Sprecher. Bei den Protesten an Sonnabend und Sonntag führte die Polizei insgesamt 429 Demonstranten ab. Es habe „Freiheitsbeschränkungen und Freiheitsentziehungen gegeben“, sagte der Sprecher. Freiheitsbeschränkungen sind meistens nur mit der Aufnahme von Personalien und dem Schreiben einer Anzeige verbunden. Freiheitsentziehungen dauern dagegen länger, die Polizei brachte auch Demonstranten zur nächsten Dienststelle (…) Zu dem Sturm hatte eine Aktivistin aus dem Milieu der Verschwörungstheoretiker, die Heilpraktikerin Tamara K., auf einer Bühne vor dem Reichstag aufgerufen. Gegen die Frau werde „wegen aufwieglerischen Landfriedensbruchs“ ermittelt, sagte der Polizeisprecher. Bei der Attacke auf den Reichstag wurden insgesamt 21 Straftaten festgestellt, darunter zwei tätliche Angriffe auf Polizisten, dreimal Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, drei Beleidigungen gegen Polizisten, zweimal besonders schwerer Landfriedensbruch und ein einfacher Landfriedensbruch

via tagesspiegel: Aufruf zum Sturm auf den Reichstag Polizei ermittelt gegen Tamara K. wegen „aufwieglerischen Landfriedensbruchs“

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#Reichsbürger (40) zeigt nach Demo in Poing den #Hitlergruß

Der Mann aus dem Landkreis Starnberg ruft die Worte “Ein Volk, ein Reich, ein Führer”, klopft sich dabei mit der linken Faust auf die Brust und streckt dann den linken Arm in die Luft. Die Versammlung “Wahrheit, Friede, Freiheit” und die mittlerweile dritte Gegendemonstration “Verschwörungsmystiker entlarven, sogenannte Gegenveranstaltung zur wöchentlichen Hygienedemo” waren am Donnerstag nach Angaben der Polizei “störungsfrei” über die Bühne gegangen, als es zum Eklat kam. (…) Der 40-jährige Rentner aus dem Landkreis Starnberg habe die Worte “Ein Volk, ein Reich, ein Führer” gerufen, sich dabei mit der linken Faust auf die Brust geklopft und dann den linken Arm in die Luft gestreckt. Die Polizei befand sich noch vor Ort, unterband diese Gesten und überprüfte die Identität des Mannes, “der von seinen Aussagen her wohl der Reichsbürgerbewegung zuzuordnen ist”, heißt es im Polizeibericht. Gegen den 40-Jährigen wird nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

via abendzeitung münchen: Reichsbürger (40) zeigt nach Demo in Poing den Hitlergruß

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Verdächtige Anrufe – #terror

Erneut finden sich private Daten in Drohmails mit dem Absender “NSU 2.0”. Wie kann das sein? Womöglich gab es in weiteren Bundesländern Abfragen über Polizeicomputer. Diskutiert wird aber auch über ein anderes Szenario. Im Fall der rechtsextremen Drohserie mit dem Absender “NSU 2.0” wächst die Sorge um die persönlichen Daten der betroffenen Frauen. Die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız ist eigens umgezogen, um sich und ihre Familie den Bedrohungen zu entziehen. In anonymen Faxen und Mails hatten der oder die Täter ihre Adresse und auch die Namen ihrer Tochter und Eltern erwähnt. In neuen Mails ist nun aber auch diese neue Anschrift aufgetaucht, wie am Donnerstag die taz enthüllt hat. So stellt sich die Frage, wie schon wieder eine private Information von Başay-Yıldız, die für die Öffentlichkeit gesperrt war, in die Hände der Rechtsextremen gelangt ist. Beim ersten Drohfax mit dem Absender “NSU 2.0”, das bereits im August 2018 bei der Anwältin einging, hatte die Spur zur Polizei selbst geführt. Es hatte sich herausgestellt, dass die geschützten Daten unmittelbar vor dem Absenden des Drohschreibens an einem Rechner der Polizei im Frankfurter Innenstadtrevier abgerufen worden waren.
Die neue Wohnanschrift von Seda Başay-Yıldız tauchte nun erstmals in einer Drohmail im Juni 2020 auf. Zumindest über hessische Polizeicomputer scheint diese neue Adresse aber nicht abgefragt worden zu sein, wie in Sicherheitskreisen zu hören ist. Die Sonderermittler, die sogenannte AG 21 im Wiesbadener Landeskriminalamt, wissen bislang von drei verdächtigen Abfragen nach Başay-Yıldız’ Daten an Polizeicomputern. Diese lägen allerdings schon länger zurück. Sprich: noch vor Başay-Yıldız’ Umzug. Das würde nahelegen, dass es womöglich in weiteren Bundesländern Abfragen über Polizeicomputer gegeben hat. Verdächtige Abfragen, die “NSU 2.0”-Opfer betreffen, hat es mindestens auch noch in Hamburg und Berlin in Polizeirevieren gegeben, wie die Süddeutsche Zeitung und der WDR in der vergangenen Wochen aufdeckten. Es waren allerdings nicht die Daten von Seda Başay-Yıldız, die dort abgefragt wurden, sondern von anderen Betroffenen. Außerdem bleibt möglich, dass der oder die Täter – was von Beginn auch eine Hypothese der Ermittler gewesen ist – auf ganz anderem Weg an die Adresse gekommen sein könnten.

via sz: Verdächtige Anrufe

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Ensemble rassistisch angepöbelt – #kaltland #pöbeldeutsche

Die Theaterperipherie startet die neue Saison mit einem Gespräch über den Vorfall. Eigentlich hätte der „Spaziergang in Schwarzweiß“ auf dem Grünstreifen der Frankenallee im Gallusviertel Premiere haben sollen. Geplant war er für das Performance-Festival „Implantieren 2020“, das an diesem Wochenende endet. Doch das antirassistische Stück wurde verschoben. Wegen rassistischer Attacken auf das Ensemble während der Proben. Die schwarzen Teammitglieder waren angepöbelt und sogar angespuckt worden. Moved. Bewegt. Déplacé. (K)ein Spaziergang in Schwarzweiß“ lautet der volle Titel der Performance von Mirrianne Mahn und Hannah Schassner, einer Produktion der freien Frankfurter Bühne Theaterperipherie. Die Klammer ist mittlerweile obsolet, das Ensemble selbst entschied am Tag vor der Erstaufführung am 21. August, sämtliche Vorstellungen abzusagen. „Wir können kein antirassistisches Stück spielen, wenn das Team noch dabei ist, sich mit rassistischen Angriffen auseinanderzusetzen“, sagt Regisseurin Mahn. (…) Während der Proben auf der Frankenallee waren die drei schwarzen Mitglieder des sechsköpfigen Ensembles wiederholt von Passanten beleidigt und an ihrer Arbeit gehindert worden. „Uns wurden Affenlaute nachgerufen, unser schwarzer Schauspieler wurde mit Gehstöcken bedroht.“ Beim letzten Probendurchlauf war es dem Team dann endgültig zu viel. Zwei weiße Männer, schildert Mahn, spuckten zunächst den beiden schwarzen Künstlern vor die Füße und dann ihr „direkt ins Gesicht“. Die Polizei kam, es wurde Anzeige erstattet.

via fr: Ensemble rassistisch angepöbelt

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