NPD

#Identitäre Bewegung – Ein rechter Treffpunkt mitten in der Stadt? #noIB

Eine Aktivistin der Identitären Bewegung hat ein Haus in einem kleinen schwäbischen Ort gekauft. Nun fürchten die Bürger: Entsteht dort eine rechtsradikale Anlaufstelle? Auf den Dachschindeln wuchert Moos, die Fenster sind mit Spanplatten bedeckt. Doch im Inneren ist die Bissinger Bräu ein Schmuckstück: Steinerne Bögen und holzvertäfelte Decken überspannen die Gewölbe, Kronleuchter und ein Kamin stiften Gemütlichkeit. Das Gebäude aus dem 18. Jahrhundert beherbergte einst einen Brauereibetrieb und einen Gasthof, es liegt mitten im 3.700-Einwohner-Örtchen Bissingen, gut 40 Kilometer nördlich von Augsburg. Seit langer Zeit steht es leer. Doch das soll sich nun ändern. Im vergangenen Jahr kauften die Mittzwanziger Tatjana K. und Johannes F. das Grundstück. Sie wollen daraus “eine Art Mehrgenerationenhaus machen”, sagte K. der örtlichen Donauzeitung. Bissingens Bürgermeister Stephan Herreiner war elektrisiert. Bis er erfuhr, wer sich da in den Ortskern eingekauft hatte: Nachdem der Erwerb abgeschlossen war, hätten Einwohnerinnen ihm mitgeteilt, dass K. und F. Teil der rechtsradikalen Szene Schwabens, insbesondere der Identitären Bewegung sind. (…) Wie diese angebliche Distanz tatsächlich aussieht, belegen Fotos aus den Jahren 2018 und 2019. Sie zeigen, dass K. an Aktionen der Identitären Bewegung in Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen teilgenommen hat – in der Regel ganz vorne am Banner und für Aufnahmen in Szene gesetzt. Auf Videomaterial, das ZEIT ONLINE vorliegt, ist Tatjana K. zu sehen, wie sie eine sogenannte Charakterschulung für junge Aktivisten der Identitären abhält. Noch wenige Wochen vor ihrer Erklärung im Gemeinderat trat K. gemeinsam mit ihrem Partner Johannes F. für die rechtsradikale Partei Die Republikaner zur Wahl für den Kreistag im nahen Dillingen an. Mit ihnen auf der Liste: einige weitere Aktivisten der Identitären Bewegung, Mitglieder der Republikaner, ein ehemaliges NPD-Mitglied sowie ein Mitglied der Neonaziband Schanddiktat.

via zeit: Identitäre Bewegung – Ein rechter Treffpunkt mitten in der Stadt?

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Weinheim – 300 Demonstranten stören Aufmarsch von 40 Rechtsextremisten (Update) – #outnumbered #antifa

Am Ostersamstag fand in Weinheim ein “Trauermarsch” für den Neonazi Günter Deckert statt. Rund 300 Menschen haben am Ostersamstag in Weinheim gegen einen sogenannten “Trauermarsch” für den verstorbenen Rechtsextremisten Günter Deckert demonstriert. Die meisten Teilnehmer hatten sich unter der Alten Zeder vor dem Schloss versammelt. Als die Demonstration der 40 Rechtsextremisten am kleinen Schlosspark vorbeizog, wurde sie von lauten Buhrufen empfangen. Zuvor hatten sich die Deckert-Bewunderer auf einem Parkplatz in der Nähe des Bahnhofs versammelt. (…) Der Trauermarsch der 40 Rechtsextremisten endete auf der Großen Schlossparkwiese. Zuvor wollten die Teilnehmer eigentlich über den Marktplatz laufen. Das wurde aber durch eine Blockade von Gegendemonstranten an der Grabengasse verhindert. Im Schlosspark wurden Reden gehalten, die an den mehrmals wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung verurteilten Günter Deckert erinnerten.

via rnz: Weinheim – 300 Demonstranten stören Aufmarsch von 40 Rechtsextremisten (Update)

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NPD-Kader auf dem Freie-Sachsen-Ticket

Die NPD ist in ihrem einstigen Kernland Sachsen in der Bedeutungslosigkeit versunken. Beim Kampf ums politische Überleben sehen verbliebene Kader offenbar keine andere Chance, als sich den Freien Sachsen anzuschließen. Der Partei gelingt es, immer mehr rechtsextreme Gruppen an sich zu binden.   Der NPD-Kader Peter Schreiber tritt für die Freien Sachsen zur Bürgermeisterwahl in Strehla an. Damit ist er nicht allein: Die Freien Sachsen öffnen sich bewusst für andere rechtsextreme Gruppen. Sicherheitsbehörden fällt es zunehmend schwer, die kleinteiligen Gruppen zu beobachten. (…) Allerdings wirbt Peter Schreiber normalerweise mit anderen Parteifarben – nicht mit grün, sondern mit weiß und rot. Der 48-Jährige ist seit Jahren in der NPD aktiv. Jetzt kandidiert er für die Freien Sachsen. Und Schreiber ist nicht irgendein Hinterbänkler: Er führt die sächsische NPD seit 2019 an. Erst im März dieses Jahres wurde Schreiber in seinem Amt bestätigt. Zudem spielt er als Chefredakteur des Parteiblatts Deutsche Stimme auch bundesweit eine wichtige Rolle für die rechtsextreme Partei. Umso überraschender die Nachricht, dass Schreiber jetzt auf dem Ticket der Freien Sachsen in Richtung Bürgermeisterwahl fährt.
Schreiber ist dafür nicht das einzige Beispiel. Im Erzgebirge will sich Stefan Hartung im Sommer ins Landratsamt wählen lassen – ebenfalls für die Freien Sachsen, obwohl auch Hartung NPD-Mitglied ist; nach eigenen Angaben seit 2005. Für die NPD sitzt er bereits im Kreistag. Gleichzeitig ist Hartung stellvertretender Vorsitzender der Freien Sachsen. Verfassungsschutz hat die Kooperationen im Blick Die Kooperation zwischen den Freien Sachsen und der NPD, aber auch mit anderen rechtsextremen Akteuren wie dem III. Weg hat das Landesamt für Verfassungsschutz auf dem Schirm

via mdr: NPD-Kader auf dem Freie-Sachsen-Ticket

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#Generalbundesanwalt geht gegen „#AtomwaffenDivision“ vor – #terror #awd #npd #combat18 #c18 #skd1488 knockout51

Großer Anti-Terror-Einsatz: Beamte des GSG9 und weitere Polizisten haben Wohnungen von rechtsextremen Gruppen in elf Bundesländern durchsucht. Dabei geht es um mehrere kriminelle und terroristische Vereinigungen mit insgesamt 50 Beschuldigten. Vier Personen sind in Haft. Normalerweise verfolgt der Generalbundesanwalt keine rechtsextremen Netzwerke, sondern individuelle Straftaten. Doch dieses Mal ist alles anders. Viele der beschuldigten Neonazis sollen in unterschiedlichen Gruppen miteinander verwoben sein. Es gibt Verbindungen bis in die rechtsextreme Kampfsport- und Musikszene. Von Terrorismus ist die Rede. Am frühen Mittwochmorgen wurden deutschlandweit Objekte von Rechtsextremisten in 11 Bundesländern durchsucht. Der Generalbundesanwalt führt die Ermittlung gegen mehrere rechtsextreme Vereinigungen. Die Maßnahmen richten sich gegen die Gruppen „Knockout 51“, „Combat 18“, „Atomwaffen Division Deutschland“ und „SKD1418“. Vier Personen sind in Untersuchungshaft, es gibt rund 50 Beschuldigte, manche von ihnen gehören zu mehreren der Gruppierungen. Es werden zeitgleich 61 Objekte durchsucht. Die Maßnahmen dauerten am Vormittag noch an. Laut Angaben aus dem Umfeld der Ermittler handelt es sich um die größte konzertierte Aktion, die je im Auftrag des Generalbundesanwalts durchgeführt wurde. Über 800 Polizisten von BKA, Bundespolizei und Landeskriminalämtern waren im Einsatz, darunter auch welche der Anti-Terror-Einheit GSG9.

via welt: Generalbundesanwalt geht gegen „Atomwaffen Division“ vor

alter screenshot TG
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Früherer NPD-Bundeschef Günter Deckert gestorben

Mehrere Quellen aus dem rechtsextremen Spektrum erinnern in kurzen Nachrufen an den demnach gestern gestorbenen, früheren NPD-Bundesvorsitzenden Günter Deckert. (…) Günter Deckert, ein ehemaliger Gymnasiallehrer in Baden-Württemberg, war über Jahrzehnte im rechtsextremen Spektrum aktiv und verbüßte auch Haftstrafen. Er galt als ein radikaler Vertreter in der NPD (…) 2005 enthob ihn der Bundesvorstand allerdings von allen Ämtern, weil sein Führungsstil auf Widerstand gestoßen war. Ende der 2000er Jahre wurde er letztlich aus der Partei ausgeschlossen, da er den Parteifrieden gestört habe. Deckert gehörte in den letzten Jahrzehnten in unterschiedlichen Zeitfenstern kommunalen Gremien an, etwa als Gemeinderat in Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis) für die von ihm mitinitiierte und NPD-nahe „Deutsche Liste“. Verweis aus dem Gemeinderat Erst im Februar hatte der 82-Jährige als Ratsmitglied Schlagzeilen gemacht, weil er eine Haushaltsrede zu rassistischen Äußerungen nutzte

via endstation rechts: Früherer NPD-Bundeschef Günter Deckert gestorben

screenshot neonazi-tg-kanal
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Neonazi-Kampagne fischt im Querdenker-Milieu – #gegengift2022

Die rechtsextreme Szene versucht seit Ausbruch der Corona-Pandemie aus den Protesten gegen Infektionsschutz und Impfungen politisches Kapital zu schlagen. Mit „Gegengift2022“ wirbt eine weitere Kampagne für den „Widerstand gegen das System“. Nach außen gibt man sich zahm und versucht den Schulterschluss mit den „bürgerlichen Patrioten“ aber hinter der Aktion stehen anscheinend Neonazis. Sie seien der „Widerstand“. Die Letzten, die sich dem kranken System, der „Pandemie der Lügen“ entgegenstellen. Kämpferisch gibt man sich schon mit dem Logo: Ein DNA-Strang und ein Schwert, die zusammen eine Spritze bilden. Mit viel Pathos rufen sie zur „Impfrevolte“ auf – die Kampagne „Gegengift2022“, die seit Anfang des Jahres durch die sozialen Medien kursiert. Auf ihrem Telegram-Kanal teilt die selbsternannte Widerstandsbewegung immer wieder Videos und Bilder von eigenen Aktivisten, die auf Corona-Protesten mitmarschieren. (…) Auf der Website der Gruppierung gibt es erste Hinweise auf den politischen Hintergrund: Im Impressum wird als Sitz der Initiative ein Altbau im Chemnitzer Plattenbauviertel Markersdorf angegeben. Das Gebäude ist seit Jahren als rechtsextreme Szeneimmobilie bekannt. Hier wird „PC Records“ betrieben – ein bekanntes Musik-Label der Rechtsrock-Szene. In der Vergangenheit befand sich hier auch die Geschäftsstelle der sächsischen NPD-Jugend. Die inzwischen verbotene Kameradschaft „Nationale Sozialisten Chemnitz“ soll das Haus außerdem lange Zeit als Treffpunkt genutzt haben.

via endstation rechts: Neonazi-Kampagne fischt im Querdenker-Milieu

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RECHTE SZENE – Staatsschutz hat Torgelower Demo im Visier

Der Staatsschutz weiß, dass die meisten Demo-Teilnehmer in Torgelow aus der bürgerlichen Mitte stammen. Es gebe aber auch andere Personen. Bei den „Montagsspaziergängen” in Torgelow sind offenbar auch Personen dabei, die sich rechtem Gedankengut verbunden fühlen. „In Torgelow ist uns bekannt, dass ein bekanntes NPD-Mitglied und mehrere Personen im jugendlichen und jungen Erwachsenenalter, die wir der Nachwuchsorganisation der NPD (JN) zurechnen, an diversen Veranstaltungen bereits teilnahmen“, informierte das Polizeipräsidium Neubrandenburg vom Staatsschutz auf Nordkurier-Nachfrage. Diese Personen kämen aus der Region. (…) Während in den vergangenen Wochen „Jugend gegen den Corona-Wahnsinn“ oder „Corona-Pandemie – Zwangsmaßnahmen beenden“ auf den Bannern stand, waren am Montag dieser Woche der Spruch „Wir sind die Impfrevolte“ und ein Hinweis auf Gegengift2022 auffällig. Die Gruppierung „Gegengift2022“ sei dem Staatsschutz bei Versammlungen und auch in Torgelow bekannt, hieß es weiter. Sie trete bundesweit in Erscheinung, habe auch in MV an Anti-Corona-Versammlungen teilgenommen. Es gebe Erkenntnisse, dass „Gegengift2022“ den Jungen Nationalisten (JN) zuzuordnen ist, auch wenn sie selbst informiere, dass sie keiner Partei zugehörig und „Teil der außerparlamentarischen Opposition“ sei, so die Polizei weiter.

via nordkurier: RECHTE SZENE – Staatsschutz hat Torgelower Demo im Visier

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