Kameradschaft

An Hitlers Geburtstag – 26-jährige Deutsche zeigt #Hitlergruß vor Hitlerhaus – #braunesPack

Sie gaben an, es sei ein Scherz gewesen: Doch ein Chatverlauf verrät die rechtsextremen Pärchen. Jetzt drohen Konsequenzen. Am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, hatten zwei deutsche Pärchen eine Idee: Zwei Schwestern, 24 und 26 Jahre alt, legten mit ihren beiden Lebensgefährten, 29 und 31 Jahre alt, vor dem Hitler-Geburtshaus im österreichischen Braunau am Inn Blumen ab und posierten für Fotos. Dafür zeigte eine der Frauen den Hitlergruß. Das ist auch in Österreich strafbar. Sie wurden bei ihren Umtrieben in flagranti von der Polizei erwischt. Die achtet nämlich speziell an Hitlers Geburtstag besonders auf rechtsextreme Aktivitäten in Braunau.

via t-online: An Hitlers Geburtstag 26-jährige Deutsche zeigt Hitlergruß vor Hitlerhaus

siehe auch: Braunau in Österreich Vier Deutsche nach Besuch bei Hitlers Geburtshaus angezeigt Weil sich eine Frau vor Hitlers Geburtshaus mit ausgestrecktem Arm fotografieren ließ, wurde eine Polizeistreife auf eine vierköpfige Gruppe aus Bayern aufmerksam. Der Besuch in Braunau hat Konsequenzen. (…) Die zwei Schwestern und ihre Lebensgefährten waren laut Polizei am 20. April nach Braunau gefahren, um weiße Rosen am Geburtshaus des späteren Diktators niederzulegen. Eine Polizeistreife beobachtete, wie eine der Frauen den Hitlergruß zeigte. Hitlergruß angeblich aus Spaß Bei ihrer Vernehmung gab die 26-Jährige an, dass sie die verbotene Geste nur aus Spaß gemacht habe. Laut Polizei wurden auf ihrem Mobiltelefon jedoch Nachrichten zwischen den vier Beteiligten gefunden, in denen unter anderem Fotos mit Bezug zum Nationalsozialismus verschickt wurden; „Verbotene Selfies“ und Rosen für Hitler: Pärchen aus dem Raum Plattling sorgen für Empörung in Braunau. Selfies vor dem Hitler-Geburtshaus, weiße Rosen in die Fenster und dann noch ein „Hitler-Gruß“: Zwei Pärchen aus dem Raum Plattling (Landkreis Deggendorf) haben sich im oberösterreichischen Braunau ordentlich Ärger mit der Polizei eingehandelt. Die zwei Schwestern, 24 und 26 Jahre alt, sowie ihre 29- und 31-jährigen Lebensgefährten, fuhren am 20. April nach Braunau, um – im Gedenken an Adolf Hitler – weiße Rosen auf die Fensternischen des Hitler-Geburtshauses niederzulegen. Vor dem Haus posierten sie für Fotos, die 26-Jährige zeigte sogar einen „Hitlergruß“.

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AfD-nahe Justiz : Die rechten Richter von Gera

Seit Jahren schafft das Verwaltungsgericht Gera Freiräume für Neonazis, NPD und AfD. Die Rechtssprechung geht zulasten von Asylbewerbern. Dieter Laudenbach ist nicht nur Inhaber des in Gera beliebten Cafés Graf Zeppelin, sondern auch ein thüringischer AfD-Landtagsabgeordneter mit Ambitionen. 2018 kandidierte er für den rechtsextremen Landesverband von Björn Höcke für den Posten des Oberbürgermeisters, scheiterte aber beim ersten Wahlgang. Unter den Gästen seiner damaligen Wahlparty waren auch der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Bengt Fuchs, und der Pressesprecher des Gerichts, Bernd Amelung, letzterer mit Frau und Tochter. Berührungsängste mit dem AfD-Wirt haben die beiden Richter auch sonst offenbar nicht: Sie essen häufig im Grafen Zeppelin zu Mittag, es liegt in der Nähe des Gerichts. Indizien deuten darüber hinaus sogar auf eine freundschaftliche und ideologische Nähe von Fuchs und Amelung zur in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD. Auf der Facebook-Freundesliste von Richter Amelung stand damals unter anderem der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der ebenfalls dem offiziell aufgelösten Höcke-„Flügel“ zugerechnet wird. Auf der Freundesliste des AfD-Wirts Laudenbach stand seinerzeit der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera Fuchs und bis heute der Richter Amelung. Zuständig sind die beiden AfD-nahen Juristen für Asylrecht. Die sich aufdrängende Frage: Schlägt sich die Nähe der beiden ranghohen Verwaltungsrichter zum AfD-Milieu in einer restriktiven und rechtslastig wirkenden Asylrechtssprechung nieder? In einem „Forderungspapier zur Justiz in Thüringen“ aus dem April 2022 beklagen neun Vereine aus der Flüchtlingshilfe eine „Entscheidungspraxis“ des Verwaltungsgerichts Gera in Asylverfahren, die „mindestens eine tendenziöse Rechtsprechung vermuten lässt“. Unter Rechtsanwälten sei es ein „offenes Geheimnis“, dass es dort fast unmöglich ist, Asylverfahren afrikanischer Kläger zu gewinnen. Im Fadenkreuz der Kritik stehen die Richter Fuchs und Amelung. MDR-Recherchen und eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag bestätigen die Praxiserfahrungen der Anwälte und Flüchtlingshelfer.

via taz: AfD-nahe Justiz :Die rechten Richter von Gera

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Zentrum Automobil: Rechter Draht in den Betriebsrat

Die rechte Scheingewerkschaft Zentrum Automobil hat ihre besten Zeiten hinter sich. Mit neuen Untergruppierungen probiert sie es nun in anderen Branchen. Wer beim Zentrum Gesundheit & Soziales anruft, wird so freundlich empfangen wie ein Privatpatient beim Arzt. Die Dame an der Hotline nimmt sich viel Zeit, beantwortet alle Fragen. Es ist Anja Ortelt, eine ausgebildete Krankenschwester und Mitarbeiterin des Zentrums. Als “alternative Gewerkschaft” könnten sie Pflegekräfte bei Streitfragen beraten und bei Konflikten auch mit Anwälten helfen, sagt Ortelt. Ihr Telefon klingele rund um die Uhr. Das Zentrum Gesundheit & Soziales ist eine Untergruppierung des Vereins Zentrum, der eine Konkurrenz zu IG Metall und Ver.di sein will. Rechtlich ist dieser keine Gewerkschaft, dafür fehlt ihm unter anderem die Fähigkeit, Tarife auszuhandeln. Seinen Ursprung hat er in der Automobilbranche, weshalb er lange nur Zentrum Automobil hieß. Dort ist er vor allem in Baden-Württemberg aktiv, begonnen hat er im Mercedes-Werk in Untertürkheim. Zu seinen besten Zeiten stellte das Zentrum Automobil deutschlandweit etwa 20 Betriebsräte bei Unternehmen wie Mercedes, BMW und Porsche. Heute steht das Zentrum weniger stark da. Rund fünf Betriebsräte hat der Verein verloren, fast alle sind nur noch bei Mercedes tätig. Und auch dort sei das Zentrum seit der letzten Betriebsratswahl 2022 kaum noch wahrzunehmen (…) Bisher ist das Zentrum vor allem für eins bekannt: Es ist eng mit der rechtsextremen Szene verbunden. Der Vereinsvorsitzende Oliver Hilburger war bis in seine späten Dreißiger Gitarrist der Rechtsrockband Noie Werte, was er selbst als Jugendsünde abtut. Auch in den vergangenen Jahren umgab er sich regelmäßig mit bekannten Rechtsextremisten. Mit dem neurechten Netzwerk Ein Prozent und dem rechtsextremen Magazin Compact startete das Zentrum unter seiner Führung 2017 eine Kampagne mit dem Titel Werde Betriebsrat.

via zeit: Zentrum Automobil: Rechter Draht in den Betriebsrat

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AfD-Anfrage zu Frankreichs Überseegebiet: Marine Le Pen sauer

Eine Anfrage der AfD im Bundestag zur Insel Mayotte macht Wirbel in Frankreich. Die AfD solle sich „lieber um Deutschlands Probleme kümmern“, findet die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Die AfD hat mit einem Vorstoß zum französischen Überseegebiet Mayotte für Unmut bei Frankreichs Rechtspopulisten gesorgt. Nachdem die AfD die Zugehörigkeit der im Indischen Ozean liegenden Insel Mayotte zu Frankreich infrage gestellt hatte, zeigte sich die Chefin der Partei Rassemblement National (RN) Marine Le Pen am Samstag bei einem Besuch in dem französischen Überseegebiet „verärgert“. Sie sagte, die AfD solle sich „lieber um Deutschlands Probleme kümmern“. In einer schriftlichen Anfrage im Bundestag hatte die AfD die Bundesregierung aufgefordert, zu „den Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen Stellung zu nehmen, denen zufolge Frankreich die Inselgruppe Mayotte an die Union der Komoren zurückgeben muss“. AfD über Mayotte-Anfrage: Es geht um „deutsche Doppelstandards“ Le Pen sagte bei ihrem Besuch vor Ort am Samstag, sie könne der AfD gerne erklären, „warum die Mahorer bereits dreimal ihrem Willen Ausdruck verliehen haben, Franzosen zu sein“. Die Insel Mayotte, die geographisch zum Archipel der Komoren gehört, hatte 1974 und 1976 für ihren Verbleib bei Frankreich gestimmt. Ein Referendum im Jahr 2009 machte Mayotte zum französischen Département. Seit 2014 hat es den Status eines äußersten Randgebiets der EU. Die Komoren erkennen die Zugehörigkeit von Mayotte zu Frankreich nicht an, ebenso wie die UNO

via berliner zeitung: AfD-Anfrage zu Frankreichs Überseegebiet: Marine Le Pen sauer

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Landesvorsitzender: Wer ist der AfD-Politiker Ansgar Schledde?

Die AfD in Niedersachsen hat am Samstag auf ihrem Parteitag einen neuen Parteichef gewählt: Ansgar Schledde übernimmt den Posten von Frank Rinck. Doch wer ist der Mann, der die AfD in Zukunft führen wird? Ansgar Schledde hat in der Partei den schnellen Aufstieg geschafft: War er vor der Landtagswahl 2022 noch weitgehend unbekannt, gehört er inzwischen zu den führenden Köpfen in der niedersächsischen AfD. Schledde gilt als Netzwerker, als Mann, der im Hintergrund die Strippen zieht – und die Zügel nicht so schnell aus der Hand geben will. (…) Noch vor zwei Jahren sagte Schledde in der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Weiter als von Björn Höcke könnte ich von einem Menschen nicht entfernt sein.” Inzwischen ist er eng mit Stephan Bothe verbunden, der damit auffiel, den Höcke-Flügel in Niedersachsen wiederbeleben zu wollen. Schledde war offenbar an Angriff auf Haus eines Kommunalpolitikers beteiligt Ein Blick in Schleddes Vergangenheit zeigt außerdem: Im Jahr 2000 war er offenbar an einem Angriff auf das Haus eines Kommunalpolitikers beteiligt. Mit einer Gruppe von Männern soll er vor dem Haus randaliert, die Tür eingeschlagen und das “Deutschlandlied” skandiert haben. Schledde bestätigte auf NDR Anfrage, dass es einen Vorfall gegeben habe. “Jedoch habe ich weder die Haustür eingeschlagen, noch etwas belagert. Ich bin lediglich auch am Objekt entlang gegangen.” Doch offenbar gab es dazu eine außergerichtliche Einigung. Nach Informationen von NDR Niedersachsen kam es im Verfahren zu einer Einstellung gegen Auflage. Schledde und ein weiterer Mann mussten außerdem die Verfahrenskosten des Betroffenen tragen. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schledde Auch danach wurde aber immer wieder gegen Schledde ermittelt. Die meisten Verfahren wurden eingestellt. Verurteilt wurde er wegen Insolvenzverschleppung. Diese Verurteilungen und weitere Ermittlungen räumt Schledde auf Anfrage ein. “Jeder Mensch macht in seinem Leben Fehler. Wichtig ist, wie man mit seinen Fehlern umgeht.”  Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt aktuell wegen eines Verstoßes gegen das Parteienrecht. “Kriegskasse” ist Bestandteil der Ermittlungen Grund sind Zahlungen mehrerer namhafter AfD-Politiker auf Schleddes Privatkonto, die offenbar nicht als Parteispenden abgerechnet worden sein sollen. Schledde bestreitet, dass die Zahlungen für Parteizwecke genutzt wurden, doch die Verwendungszwecke “Kriegskasse”, “Mandatsträger” und “Wahlkampf” deuten durchaus auf einen direkten Parteibezug hin. Bekannt wurden die Zahlungen auf die sogenannte Kriegskasse durch den AfD-Aussteiger Christopher Emden. Er behauptete schon vor knapp zwei Jahren, Schledde nehme Geld für Listenplätze bei der Bundestagswahl 2021 und der Landtagswahl 2022.

via ndr: Landesvorsitzender: Wer ist der AfD-Politiker Ansgar Schledde?

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DRESDEN: NEU-RECHTE INSTRUMENTALISIEREN ERICH KÄSTNER

Geschichte wiederholt sich doch – in Dresden. Aber nur vielleicht. Nach dem erbitterten Streit um eine von den Freien Wählern organisierte Lesung aus Victor Klemperers LTI im November 2023 steht nun der nächste Konflikt ins Haus. Konkret: das Haus der Presse in Dresden, Redaktionsgebäude der „Sächsischen Zeitung“. Dort soll am 25. April aus „Die Schule der Diktatoren“ von Erich Kästner gelesen werden. Mit auf der Bühne sollen zu einer anschließenden Podiumsdiskussion der nach weit rechts gedriftete Kabarettist Uwe Steimle und die einstige Politikerin Antje Hermenau sitzen, die ihre einstige Partei Bündnis 90/Die Grünen extrem weit links liegengelassen hat. Oder besser: sollte. Denn ob alles nach Plan laufen wird, war am Freitag fraglich: Der Züricher Atrium-Verlag als Inhaber der Rechte am Werk Kästners hat sein Veto eingelegt. Doch zunächst zu den Schlüsselfiguren: Damals wie bei der nun angekündigten Veranstaltung ist es an erster Stelle die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen, die mit dem Begriff „Pegida-nah“ inzwischen zu harmlos beschrieben ist. Dagen will laut Ankündigung am 25. April die einführenden Worte sprechen, formal als kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger im Dresdener Stadtrat. Sie hat sich in den vergangenen Jahren zu einer der wichtigsten Akteurinnen der Neuen Rechten in Sachsen gemausert. Mit Ellen Kositza, der Gattin des neu-rechten Verlegers Götz Kubitschek aus Schnellroda, hat sie auf YouTube ein gemeinsames Gesprächsformat: „Mit Rechten lesen“. Dort zu Gast waren Martin Sellner von der Identitären Bewegung und die Berliner Immobilienmaklerin Silke Schröder, Teilnehmerin des von Correctiv dokumentierten Treffens in Potsdam. Um nur zwei Beispiele zu nennen. Auch der Rechtsextremist Kubitschek saß gemeinsam mit seiner Frau Kositza und Dagen am Tisch, um Ende 2023 in deren Privathaus vor laufender Kamera über die „Spaziergänge im Meinungskorridor“ zu diskutieren. Kubitschek ist der Lehrmeister der Selbstverharmlosung: „Nichts zu tun, was hinter die zivilgesellschaftlichen Standards zurückfalle“, riet er 2019 in der verlagseigenen Publikation „Sezession“. Es gehe um den „Versuch, die Vorwürfe des Gegners durch die Zurschaustellung der eigenen Harmlosigkeit abzuwehren“.

via volksverpetzer: DRESDEN: NEU-RECHTE INSTRUMENTALISIEREN ERICH KÄSTNER

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NAZI FREED Jailed neo-Nazi who named son ‘Adolf’ freed early despite vowing to ‘kill child’ – but they’re not sure he’s changed

A JAILED neo-Nazi who named his son “Adolf” will be freed early despite vowing to “kill a mixed race child” – but there’s uncertainty from decision makers that he’s actually changed. Adam Thomas, 27, and partner Claudia Patatas, then 38 – who posed in Ku Klux Klan robes with their own child – were found guilty of being members of the extreme right-wing organisation National Action. The group was banned in 2016. The Parole Board directed his release following a hearing on March 27 but admitted it “could not be satisfied” its work with the Holocaust denier had been effective. Thomas, from Banbury, Oxfordshire, was handed a six-and-a-half-year sentence at Birmingham Crown Court in 2018 – while “remorseless” Patatas got a five-year jail term. The Daily Mail reports a summary revealed: “Having considered the index offence, relevant patterns of previous behaviour and the other evidence before it, the panel listed as risk factors those influences which made it more likely that Mr Thomas would reoffend.

via the sun: NAZI FREED Jailed neo-Nazi who named son ‘Adolf’ freed early despite vowing to ‘kill child’ – but they’re not sure he’s changed

siehe auch: Neo-Nazi jailed for naming son ‘Adolf’ secures early release. Holocaust denier Adam Thomas, 27, who also said he would ‘kill a mixed-race’ child, has been granted parole despite officials’ reservations about his risk of reoffending (Picture: PA) A neo-Nazi who became infamous after naming his son after Adolf Hitler is soon due to be released from prison. Adam Thomas, 27, shot to notoriety in 2018 when he was handed a six-and-a-half year sentence at Birmingham’s Crown Court for his membership of banned far-right organisation National Action.  During his trial, jurors heard he and partner Claudia Patatas gave their child the middle name Adolf, which Thomas said was in ‘admiration’ of Hitler, and they had Swastika scatter cushions in their home. Photographs recovered from their address also showed Thomas cradling his new-born son while wearing the hooded white robes of the Ku Klux Klan (KKK).

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