holocaust

Nach Treffen mit Aiwanger: Schuster hält Kritik aufrecht

Das Verhältnis des Zentralrats der Juden zu Freie-Wähler-Chef Aiwanger bleibt auch nach einer Aussprache angespannt. Zentralratspräsident Schuster sprach von einem “sachlichen” Treffen, erneuerte aber seine Kritik am Verhalten des Ministers. Es ist eine sehr knappe Mitteilung: In fünf Sätzen informiert der Zentralrat der Juden in Deutschland über das Treffen seines Präsidenten Josef Schuster mit dem bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zur sogenannten Flugblatt-Affäre. “Das Gespräch war sachlich”, sagt Schuster. Der Zentralratspräsident bleibt aber auch nach dem Austausch bei seiner Kritik daran, wie der Freie-Wähler-Chef auf die Vorwürfe rund um ein antisemitisches Flugblatt und angebliche judenfeindliche Witze als Jugendlicher reagiert hatte. Schuster betont, er sehe vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen als “problematisch” an. “Das habe ich ihm so auch mitgeteilt”, fügte er hinzu. Weitere Angaben zu dem Treffen wollte ein Sprecher des Zentralrats auf BR-Anfrage nicht machen. Bereits Ende August hatte Schuster Aiwanger unter anderem vorgeworfen, er lasse Einsicht und die Bereitschaft zur ehrlichen Auseinandersetzung vermissen. Das Verhältnis zwischen Aiwanger und Vertretern der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland bleibt somit weiter angespannt. Schon Anfang des Monats hatte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, über ein Telefonat mit Aiwanger berichtet. “Ich habe ihm meine Meinung zu ihm, zu seiner Person ganz klar erklärt”, sagte sie dem Deutschlandfunk. “Ich habe die Entschuldigung nicht angenommen.” Ein IKG-Sprecher sagte dem BR auf Anfrage, derzeit sei kein Treffen mit Aiwanger geplant. Der Präsident der Lagergemeinschaft Dachau, der Holocaust-Überlebende Ernst Grube, schrieb kurz darauf in der “Jüdischen Allgemeinen”, er nehme Aiwanger seine Entschuldigung “überhaupt nicht ab”.

via br: Nach Treffen mit Aiwanger: Schuster hält Kritik aufrecht

siehe auch: Schuster nach Treffen mit Aiwanger: Umgang mit Flugblatt-Affäre “problematisch”. “Das Gespräch war sachlich”, teilte Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nach dem Treffen mit Hubert Aiwanger mit. Bayerns Vize-Ministerpräsident und der Präsident des Zentralrats der Juden haben sich zum Gespräch getroffen. Was über die Inhalte nach außen dringt. Nach der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben sich der Politiker und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zu einer Aussprache getroffen. “Das Gespräch war sachlich”, teilte Schuster nach dem Treffen in München mit. “Vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen sehe ich allerdings als problematisch an. Das habe ich ihm so auch mitgeteilt”, fuhr Schuster in der Mitteilung vom Freitag fort.

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Police arrest Argentina’s biggest online distributor of Nazi propaganda and literature

The detainee printed and sold more than 300 titles on Adolf Hitler, Aryan ‘ethics,’ anti-Semitism and Holocaust denial from his family home in Buenos Aires A man who lived in the northern outskirts of Buenos Aires was operating as Argentina’s largest Nazi material distributor from his family home, federal police announced Wednesday after an investigation lasting nearly two years. According to the authorities, who arrested the suspect after agents staged an undercover purchase operation, he sold more than 300 titles, including Nazi propaganda, works glorifying Adolf Hitler, Holocaust denialism and World War II revisionism, through various websites. The investigation began in mid-2021 following a complaint from the Delegation of Argentine Israelite Associations (DAIA). (…) During the raid in the municipality of San Isidro, in the wealthy northern suburbs of Buenos Aires, authorities seized 222 books, 140 covers for unprinted copies, and two office printers. The haul seized by federal detectives was displayed Wednesday in a room at the headquarters of the Mounted Police Corps in the Argentine capital. Among the titles confiscated were various editions of Mein Kampf and a recruitment manual titled The SS calls you! Investigators also found a wide variety of titles from around twenty different publishers, ranging from Holocaust denial and the bombing of Gernika by Nazi Germany and Francisco Franco’s Nationalists in Spain, to apocryphal biographies of American automobile magnate Henry Ford and Argentine anti-Jewish pamphlets. Many of the books displayed symbols such as swastikas, the Reichsadler — the imperial eagle of German National Socialism — and the Iron Crosses, a military decoration used by the Nazis during World War II.

via el pais: Police arrest Argentina’s biggest online distributor of Nazi propaganda and literature

siehe auch: Argentina Raids Nazi Publisher. Police official says operation made ‘historic seizure’ of material. A publisher near Buenos Aires selling books with antisemitic content was raided and shut down on Wednesday by Argentine authorities in what one official called a “historic seizure” of Nazi material. Libreria Argentina printed and sold Nazi propaganda texts and books with images of swastikas, iron crosses, and the Nazi party’s imperial eagle, Reuters reports. “We are shocked by how profuse the material is,” said Marcos Cohen of the Jewish group that sparked a two-year investigation and the raid, in which one person was arrested. “I don’t remember anything like this being found before.” (…) It’s a crime to display Nazi symbols in Argentina, which has Latin America’s largest Jewish population;

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Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus KZ-Gedenkstätten schließen die AfD von Gedenkveranstaltungen aus

Dachau, Mittelbau-Dora, Buchenwald, Bergen-Belsen und Neuengamme: Laut einer Umfrage der Zeitung »Welt« verweigern fünf KZ-Gedenkstätten in Deutschland der AfD die Teilnahme an offiziellen Gedenkveranstaltungen. Mehrere KZ-Gedenkstätten in Deutschland distanzieren sich scharf von der AfD und verweigern der Rechtsaußenpartei die Beteiligung an offiziellen Gedenkveranstaltungen. Das zeigt eine veröffentlichte Umfrage der »Welt«  bei den Gedenkstätten Dachau, Mittelbau-Dora, Buchenwald, Bergen-Belsen und Neuengamme. Man nehme keine Anmeldungen der AfD an, sagte Stephanie Billib von der Gedenkstätte Bergen-Belsen der Zeitung. Die AfD habe sich nie ausreichend von revisionistischen und demokratiefeindlichen Positionen distanziert. Für Angehörige von NS-Opfern und Überlebende sei es »nicht vorstellbar, gemeinsam mit AfD-Vertretern auf dem Friedhof zu stehen, wo die KZ-Opfer begraben sind«. Die Sprecherin der KZ-Gedenkstätte Dachau, Verena Bierl, äußerte sich ähnlich. Demnach behalte sich die Gedenkstätte vor, vom Hausrecht Gebrauch zu machen »und Personen, Parteien oder Organisationen, die durch antidemokratische, rassistische, antisemitische oder andere, dem Stiftungszweck widersprechende Äußerungen in Erscheinung getreten sind oder treten, den Zutritt zur Gedenkstätte zu verwehren oder sie von der Teilnahme an einer Veranstaltung auszuschließen«.

via spiegel: Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus KZ-Gedenkstätten schließen die AfD von Gedenkveranstaltungen aus

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Beruf als „Kanaken klatschen“ bezeichnet: Ermittlungen gegen acht #Polizisten wegen rechtsextremer Äußerungen in #Chatgruppen – #polizeiproblem #polizeigewalt #bundespolizei

Die Staatsanwaltschaft Essen ermittelt gegen acht Beamte. Sie sollen unter anderem Bilder von Adolf Hitler und Darstellungen von Hakenkreuzen ausgetauscht haben. Wegen rechtsextremer Beiträge in mehreren Chatgruppen ermittelt die Staatsanwaltschaft Essen gegen acht Beamte der Polizeibehörden Recklinghausen, Kleve und Borken. Die Zahl der Beschuldigten ist seit Bekanntwerden der Fälle Anfang August somit um drei gestiegen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete. Am 2. August waren die Wohnungen der Polizeibeamten durchsucht worden. Jetzt konnte der „Kölner Stadt-Anzeiger“ Ermittlungsunterlagen einsehen, die ein menschenverachtendes Weltbild der beschuldigten Polizisten im Alter zwischen 22 und 25 Jahren nahelegen. Einer der Männer beschrieb demnach seine berufliche Tätigkeit mit „Kanacken klatschen“. Auch verherrlichende Bilder von Adolf Hitler und Darstellungen von Hakenkreuzen wurden den Angaben zufolge in mehreren Gruppen ausgetauscht. Zudem wurde in Nachrichten der Mord an Millionen Juden in den deutschen Gaskammern während des Dritten Reichs verhöhnt.

via tagesspiegel: Beruf als „Kanaken klatschen“ bezeichnet: Ermittlungen gegen acht Polizisten wegen rechtsextremer Äußerungen in Chatgruppen

siehe auch: Rechtsextreme Äußerungen: Bundespolizist aus Dienst entfernt Der Beamte verliert wegen rechtsextemer und antisemitischer Äußerungen seine Stelle. (…) Nach Angaben eines Gerichtssprechers wurde dem Polizeihauptmeister außerdem vorgeworfen, in Norwegen Wrackteile von abgestürzten Wehrmachtsflugzeugen gestohlen zu haben. Durch seine rechtsextremen Ansichten sei der Beamte nicht mehr tragbar im Polizeidienst, so das Gericht. Sein Verhalten zeige eine charakterliche Schwäche, die mit dem Amt nicht vereinbar sei; Verwaltungsgericht Hannover Bundespolizist wegen rechtsextremer Haltung aus Dienst entfernt Er soll in antisemitischen WhatsApp-Chats aktiv gewesen sein und sich widerrechtlich Wrackteile von abgestürzten Wehrmachtsflugzeugen angeeignet haben: Ein 34-Jähriger darf nicht länger als Beamter tätig sein. (…) Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Entfernung eines Bundespolizisten aus dem Dienst bestätigt. Er war in rechtsextremen Chatgruppen aktiv. Schon die Verletzung der Verfassungstreuepflicht durch die rechtsextreme Haltung reiche aus, um den 34-Jährigen zu entfernen, entschied das Gericht am Donnerstag. Beamte sind in Deutschland per Grundgesetz zur Verfassungstreue verpflichtet. Außerdem habe es weitere Pflichtverstöße im In- und Ausland gegeben – darunter ein waffenrechtliches Fehlverhalten. Der Mann habe eine mit dem Polizistenberuf unvereinbare charakterliche Schwäche gezeigt; Disziplinarkammer entfernt Bundespolizisten aus dem Dienst Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat mit Urteil vom heutigen Tage einer Disziplinarklage auf Entfernung aus dem Dienst stattgegeben. Der 34-jährige Polizeihauptmeister war zuletzt bei der Bundespolizeidirektion Hannover eingesetzt. Gegen ihn wurde im Jahr 2020 ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Noch im Vorfeld der Erhebung der Disziplinarklage wurde ihm zunächst die Führung der Dienstgeschäfte verboten, Anfang 2022 wurde er vorläufig des Dienstes enthoben und seine Dienstbezüge wurden um die Hälfte gekürzt. In der Disziplinarklageschrift wurden dem Beklagten sechs Sachverhaltskomplexe vorgehalten. Schwerpunktmäßig wurde ihm vorgeworfen, in seiner Freizeit Mitglied einer WhatsApp-Chatgruppe mit rechtsextremen und antisemitischen Beiträgen gewesen zu sein und sich mit den Mitgliedern der Chatgruppe auf eine Norwegenreise zu Schauplätzen des Zweiten Weltkriegs begeben zu haben, wo man das gemeinsame Ziel, sich widerrechtlich Wrackteile von abgestürzten Wehrmachtsflugzeugen zuzueignen, umsetzte. Außerdem wurden ihm weitere außerdienstliche Pflichtverstöße angelastet.

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Schwarz-braune #Allianzen in #Thüringen : Welche #Brandmauer? – #braunzone #steigbuegelhalter

Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen Kräfte. Eigentlich sollte man meinen, dass Union und FDP gelernt haben müssten aus den Taschenspielertricks der AfD. Gerade in Thüringen: Unter dem Rechtsextremisten Björn Höcke nutzen sie jede Möglichkeit, um die parlamentarische Demokratie zu destabilisieren. Die Erinnerung an 2020 ist noch lebhaft, als die AfD den FDP-Politiker Kemmerich zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten wählte, der nach geschockten Reaktionen direkt wieder zurücktrat. Das Debakel endete in der Minderheitsregierung von Bodo Ramelow (Linke) und einer verfahrenen Situation, in der Union und FDP immer wieder die Regierung mit der alten Kemmerich-Mehrheit erpressen. Dieser plädiert sogar mittlerweile offen für Mehrheiten mit der AfD. Und die CDU zündelt fleißig mit: Die Union verhilft der AfD immer wieder zu einer Schlüsselrolle, wenn sie selbst rechte Kulturkampfthemen wie geschlechtergerechte Sprache übernimmt. Nun aber geht die Thüringen-CDU noch einen Schritt weiter: Sie erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen könnte, und verkauft die Senkung der Grunderwerbssteuer als Entlastung für Familien und Mittelständler. Weil tatsächlich aber vor allem die Immobilienbranche profitiert, wollen SPD, Grüne und Linke nicht mitmachen. Sie schlugen als Kompromiss vor, mit einem Förderprogramm gezielt den Hauskauf von Familien zu unterstützen.

via taz: Schwarz-braune Allianzen in Thüringen :Welche Brandmauer?

siehe dazu auch: Nationalsozialismus Der Probelauf der Diktatur in Thüringen Die NSDAP fasste in Thüringen früh Fuß und war bereits 1930 erstmals an einer Landesregierung beteiligt: eine Art Generalprobe für den legalen Weg zur Macht. Die Nazis zeigten mit radikaler Rohheit, wozu sie fähig waren. (…) So dürfte es sich Anfang November 1930 zugetragen haben. Fotos von der Räumungsaktion gibt es nicht, aber Zeitungsartikel aus späteren Wochen. Deutschland war damals noch eine Republik, eine parlamentarische Demokratie. Und doch mussten binnen wenigen Stunden 70 moderne Meisterwerke aus der Weimarer Ausstellung verschwinden: Befehl von Wilhelm Frick. Für den ersten Nationalsozialisten auf einem Ministerstuhl hatten die Bilder nichts »gemeinsam mit nordisch-deutschem Wesen«, sondern zeigten das »minderrassige Untermenschentum«. An ihrer Stelle ließ Frick Zeichnungen aus dem frühen 19. Jahrhundert ausstellen. Die waren unverfänglich und durch und durch deutsch. (…) Schon drei Jahre vor der eigentlichen Machtübernahme am 30. Januar 1933 zeigten die Nationalsozialisten in aller rabiaten Wucht, wozu sie fähig waren. Ihr Experimentierfeld war Thüringen, Deutschlands hügeliges, waldiges Herz mit der »geistigen Hauptstadt« Weimar. Ab 1930 saß die NSDAP dort erstmals als Juniorpartner in einer Landesregierung. In Thüringen bewiesen die Nationalsozialisten, dass sie radikale Maßnahmen nicht nur großspurig forderten, sondern auch umsetzten, sobald sie die Möglichkeit hatten.

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Former San Diego neo-Nazi extradited to Amsterdam after Anne Frank House incident

A neo-Nazi who once lived in San Diego County has been extradited to the Netherlands to face hate speech charges in connection with an antisemitic incident that took place at the Anne Frank House in Amsterdam earlier this year. Forty-one-year-old Robert Wilson, a former Chula Vista resident, is accused of projecting an antisemitic message on the exterior of the Anne Frank House on Feb. 6 and publishing a video of the incident on social media. On Aug. 28, the Netherlands Public Prosecution Service issued a press release explaining the suspect had been surrendered to the country for prosecution and will face his first court date in early October. The statement doesn’t explicitly name Wilson, but the description of the suspect matches Wilson’s background and follows his arrest in Poland, which he recorded and posted online. The text displayed on the Anne Frank House claimed that the Holocaust victim was the “inventor of the ballpoint.” The message refers to an antisemitic conspiracy theory suggesting Anne Frank’s diary is a hoax and could not have been written by her, because it was crafted with a ballpoint pen, which was not used widely until after World War II. This claim has been disproven, as researchers and scholars have shown the diary was not written in ballpoint pen.

via kpbs: Former San Diego neo-Nazi extradited to Amsterdam after Anne Frank House incident

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Police are called to auction house amid fury over Nazi flag which was hoisted in window to promote World War Two sale

The flag was removed on Monday following a complaint to West Mercia Police  The flag, which features a black swastika, is expected to fetch £500 at auction. Police were called after an auctioneer hoisted a Nazi flag in his window to promote a World War Two sale, which could fetch £500. The flag, which features a black swastika against the Austrian red-and-white triband, is expected to go under the hammer on September 30. The upcoming auction at Saturday Auction House in Blackminster, Evesham, Worceshire, has sparked controversy among locals after auctioneer Trevor Williamson put the flag in the shop window. The flag was removed on Monday after a complaint was made to West Mercia Police.  Mr Williamson says the 3ft by 5ft flag was seized by British troops in World War Two and kept as a souvenir.

via daily mail: Police are called to auction house amid fury over Nazi flag which was hoisted in window to promote World War Two sale

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