Gewalt

Nach Neonazi-Angriff mit Machete: Hunderte Menschen demonstrieren in Berlin

Nach Neonazi-Angriff mit Machete: Hunderte Menschen demonstrieren in Berlin. Ende März waren zwei 19-Jährige in Berlin-Friedrichshain brutal angegriffen worden. Am Sonntag haben sich Hunderte zum Protest versammelt. Mehrere Hundert Menschen haben am Sonntag in Berlin-Friedrichshain demonstriert, nachdem dort Ende März ein Mann und eine Frau durch eine Machete verletzt worden waren. In der Spitze seien am Sonntag 500 Menschen vor Ort gewesen, sagte ein Sprecher der Polizei Berlin. Die Veranstaltung sei weitgehend störungsfrei gewesen. Ende März waren ein 19 Jahre alter Mann und eine 19 Jahre alte Frau in Berlin-Friedrichshain nach dem Besuch eines Lokals in der Jessnerstraße mit einer Machete verletzt worden. Die Polizei hatte damals mitgeteilt, dass zwei Männer nach dem Angriff in unbekannte Richtung geflüchtet seien und dabei verfassungsfeindliche Parolen gerufen haben sollen.

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„Wertloses Stück Scheiße“ – Urteil zu Todesschüssen auf Polizisten: Drohungen gegen Richter – Justizministerium reagiert

Seit dem Urteil am Landgericht Saarbrücken zu Todesschüssen auf einen Polizisten in Völklingen sehen sich Richter massiven Angriffen bis zu Selbstjustiz-Aufrufen ausgesetzt. Das Justizministerium reagiert auf Social-Media-Attacken wie bei Facebook. Tödliche Schüsse auf einen Polizisten in Völklingen: Auch Tage nach dem dazu gefällten Urteilsspruch am Landgericht in Saarbrücken lässt er die Menschen nicht zur Ruhe kommen. Viele diskutieren darüber und kommentieren die umstrittene Entscheidung der Richter. Dabei bleibt es aber nicht bei einer rein sachlichen Auseinandersetzung. Gravierende Vorwürfe bis hin zu Gewaltandrohungen sind in sozialen Netzwerken zu lesen. Nicht nur harsche Kritik aus Unverständnis über die Entscheidung mischt sich darunter. User veröffentlichen harte Attacken insbesondere gegen die Vorsitzende Richterin der Jugendstrafkammer. Unverblümt kommt es zu Hetze und Hass, die ihr entgegenschlagen – sowohl unter Klarnamen als auch mit anonymen Profilen der Internet-Nutzer. Die Einträge nennen zum Teil den Namen der Richterin, die für einige offensichtlich zur Hassperson stilisiert wird. Derbe Beleidigungen muss sie über sich ergehen lassen. So wird sie beispielsweise als „Drecksau“, „ekelhafte Drecksrichterin“ oder „wertloses Stück Scheiße“ tituliert. Dies bestätigt ein Sprecher des saarländischen Justizministeriums auf SZ-Nachfrage. In anderen Posts forderten weitere Kommentatoren, sie wegen des Urteils selbst vor Gericht zu stellen, um ihr den Prozess zu machen. Dabei wird indirekt sogar die Forderung nach Todesstrafe laut. Facebook-User wollen Adresse einer Richterin ausfindig machen Einige fragen via Social Media öffentlich nach der Wohnanschrift, um womöglich der Richterin privat aufzulauern. Selbstjustiz-Aufrufe folgen auf den Fuß. Zudem wird in Einträgen formuliert, dass ihr oder der Familie Ähnliches widerfahren soll wie dem getöteten Polizisten und seinen Angehörigen. (…) Im Prozess um die tödlichen Schüsse auf den Polizisten Simon Bohr in Völklingen gab es am Landgericht einen Freispruch hinsichtlich des Mord-Vorwurfes. Der Angeklagte Ahmet G. soll im August vergangenen Jahres sein Opfer mit sechs Schüssen aus der Dienstwaffe getötet haben, die er zuvor einem Polizeianwärter entrissen hatte. Die Jugendkammer verurteilte den heute 19-Jährigen am Mittwoch, 1. April, wegen besonders schweren Raubes auf eine Tankstelle. Er muss für eine unbegrenzte Zeit in eine Psychiatrie. Recht unwahrscheinlich gilt, dass Gutachter später attestieren, dass der Mann als geheilt gilt. Er soll nach Ansicht der Richter unter einer paranoiden Schizophrenie leiden. Dies hatte zuvor ein Mediziner der Universitätsklinik in Homburg während des Prozesses bestätigt. Diese Krankheit habe Auswirkungen auf den Angeklagten zur Tatzeit gehabt, urteilte das Gericht. So sei er schuldunfähig, was die Schüsse auf den Polizisten betrifft. Der nur wenige Minuten zuvor von ihm verübte Raub auf eine Tankstelle habe er im Zustand verminderter Schuldfähigkeit begangen.

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19 Waffen bei Linzer Meinungsforscher beschlagnahmt: “Bin kein Waffennarr”

Nach einer Polizei-Razzia dementiert Werner Beutelmeyer die Vorwürfe gegen ihn und vermutet einen eskalierten Nachbarschaftsstreit. Donnerstagmorgen, 6.20 Uhr in Oberösterreich: Sieben Beamte der Schnellen Interventionsgruppe (SIG) führen eine Durchsuchung auf dem Anwesen von Werner Beutelmeyer, Chef des Linzer Meinungsforschungsinstituts Market, durch. Beutelmeyer soll, so der Vorwurf, auf seinem Grundstück, das nicht eingezäunt ist, Schießübungen verrichtet und dabei Passanten in Gefahr gebracht haben. (…) Laut den Vorwürfen seien Nachbarn, der Verkehr sowie Wanderinnen und Wanderer durch Schießübungen gefährdet worden. Eine Person soll sich laut den Vorwürfen während einer Übung unmittelbar hinter einem Erdhaufen aufgehalten haben, der als Kugelfang gedient habe. Auch wird Beutelsmayer vorgeworfen, seine Waffen minderjährigen Söhnen überlassen zu haben. Die vorläufige Bilanz des Einsatzes lautet: 19 beschlagnahmte Waffen, 1000 Schuss Munition und ein vorläufiges Waffenverbot. Bei der Durchsuchung stellten die Beamten zudem Mängel bei der Verwahrung fest, die Schlüssel für die Waffenschränke sollen frei zugänglich gewesen sein. (…) Die 19 beschlagnahmten Waffen seien in seinen 26 Jahren als Jäger zusammen gekommen, etwa ein Drittel davon habe er geerbt. Dass die Waffen unsicher verwahrt worden seien, bestreitet er: “Ich möchte nichts vorgreifen, aber sie waren versperrt, korrekt gelagert, und alle waren registriert.” Den Akt zu den Ermittlungen kennt er bisher nicht, er hat aber schon eine Vermutung zu den Hintergründen – nämlich einen seit Jahren andauernden Nachbarschaftsstreit. “Da ging es um Wegerechte, Bäume, und so weiter”, sagt er, alle Verfahren seien bisher zu seinen Gunsten gelaufen.

via standard: 19 Waffen bei Linzer Meinungsforscher beschlagnahmt: “Bin kein Waffennarr”

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Erst fragten sie nach einer Schwulenbar, dann schlugen sie zu: Rassistische Attacke nach Barbesuch in Berlin-Schöneberg

Mitten in Berlin werden zwei Männer nach einem Kneipenbesuch brutal attackiert und beleidigt. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt. Zwei Männer sind in Berlin-Schöneberg nach dem Verlassen einer Bar rassistisch beleidigt und attackiert worden. Zwei unbekannte Männer fragten die beiden 32-Jährigen in der Nacht zu Samstag in der Winterfeldtstraße, ob sie homosexuell seien und eine Schwulenbar kennen würden, wie die Polizei mitteilte. Die beiden 32-Jährigen verneinten – woraufhin sie aufgrund ihres Aussehens rassistisch beleidigt worden sein sollen. Doch dabei blieb es wohl nicht: Wie es außerdem in der Mitteilung heißt, gingen die Männer zum Angriff über. Zunächstsoll einer mit Faustschlägen in Richtung der Köpfe und Oberkörper gezielt, diese aber nicht getroffen haben. Der zweite Mann soll angeblich den beiden gegen den Kopf getreten haben. Anschließend sollen sie sich mit weiteren Personen, die mutmaßlich zu ihrer Gruppe gehörten, vom Ort entfernt haben. Einer der Angegriffenen trug eine Platzwunde davon, beide klagten über Kopfschmerzen

via tagesspiegel: Erst fragten sie nach einer Schwulenbar, dann schlugen sie zu: Rassistische Attacke nach Barbesuch in Berlin-Schöneberg

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‘The frontline is like Terminator’: fighting robots give Ukraine hope in war with Russia

Use of unmanned ground vehicles has grown exponentially since 2024 turning the war into a technological contest Victor Pavlov showed off Ukraine’s newest and most versatile weapon: a battery-powered land robot. The unmanned ground vehicles come in various shapes and sizes. One runs on caterpillar tracks and resembles a roofless milk float. Another has wheels and antennas. A third carries anti-tank mines. Since spring 2024 their use has grown exponentially. “This is what modern warfare looks like. Armies everywhere will have to robotise,” said Pavlov, a lieutenant with Ukraine’s 3rd army corps. Russia’s full-scale invasion of Ukraine is now in its fifth year and the conflict – Europe’s biggest since 1945 – has seen an astonishing transformation of battlefield weapons and tactics. The war has become a technological contest, fought not with expensive tanks but with cheap and expendable drones that can deliver bombs with deadly accuracy. Ukraine’s drone expertise is now highly sought after amid the US-Israeli war against Iran. Last week Volodymyr Zelenskyy signed 10-year defence agreements with several Gulf states, including Saudi Arabia and Qatar, to provide them with low-cost Ukrainian interceptors. They can shoot down long-range kamikaze Shahed drones, used by Tehran in its attacks on its neighbours, and by Moscow. The Kremlin’s war has transformed Kyiv into a centre for the development of modern unmanned weapons. There is a unique ecosystem, where engineers design new products and frontline soldiers give instant feedback. Manufacturers then scale up supplies, building ground vehicles, anti-Shahed interceptors and pioneering sea drones. Land robots now account for 90% of Ukrainian army logistics. “It’s very difficult to move around because of enemy first-person-view drones. So we use robotic systems,” said Pavlov. In January, Ukraine’s armed forces carried out a record 7,000 operations using ground vehicles, or UGVS.

via guardian: ‘The frontline is like Terminator’: fighting robots give Ukraine hope in war with Russia

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Tullahoma man guilty in white supremacist attack

A Tullahoma man faces a lengthy jail sentence after he entered guilty pleas to setting fire to an historic building back in 2019, torching the building due to his white supremacist beliefs. According to a plea agreement filed in the U.S. District Court Eastern District of Tennessee in Knoxville, Regan Darby Prater pleaded guilty to malicious use of fire and attempted provision of material support to a foreign terrorist organization.

via tullahomanews: Tullahoma man guilty in white supremacist attack

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“Kein Einzelfall”: Politiker in Frankreich erhalten rassistische Briefe

Eine Welle der Empörung geht durch Frankreich, nachdem mehrere Abgeordnete von La France insoumise rassistisch motivierte Briefe erhalten haben. Mehrere Abgeordnete der linken französischen Oppositionspartei La France Insoumise (LFI), darunter Danièle Obono, Aly Diouara, Nadège Abomangoli und Carlos Martens Bilongo, sind Ziel eines offen rassistischen Schreibens mit kolonialen Untertönen geworden. Betroffen ist auch der Bürgermeister von Saint-Denis, Bally Bagayoko. Die Abgeordneten prangern entmenschlichende Beleidigungen und rassistische Belästigungen an, die nach eigenen Angaben zunehmend zur Regel werden. Indem sie das Dokument in sozialen Netzwerken teilen, warnen die Betroffenen vor der Zunahme solcher Angriffe und einer Verschlechterung des politischen Klimas – insbesondere für Amtsträger, die Minderheiten angehören. Auf der Plattform X veröffentlichten Nadège Abomangoli und Danièle Obono ein Bild des Schreibens. Sie erklärten, es handle sich lediglich um ein “Beispiel unter vielen” für rassistische Botschaften, die gezielt an bestimmte Politiker gerichtet würden. Aufnahme des Beitrags compte X de Nadège Abomangoli Für die Insoumis sind diese Briefe keine Einzelfälle, sondern Ausdruck einer zunehmenden Banalisierung von Rassismus in der öffentlichen Debatte. Die Bewegung sieht eine Mitverantwortung bestimmter politischer und medialer Diskurse, denen vorgeworfen wird, Stereotype zu normalisieren und ein Klima zu schaffen, das solche Taten begünstigt. Aurore Bergé, französische Ministerin für Gleichstellung und den Kampf gegen Diskriminierung, erklärte am Freitag, dass “Rassismus keinen Platz in der Republik hat”. Die Angriffe auf die LFI-Abgeordneten seien “unerträglich”. Aus dem rechten und rechtsextremen politischen Spektrum gab es bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels keine öffentliche Verurteilung der rassistischen Angriffe.

via euronews: “Kein Einzelfall”: Politiker in Frankreich erhalten rassistische Briefe

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