Angriff auf AfD-nahe Gaststätte in Gevelsberg: Viele Fragen offen

In Gevelsberg wurde in dieser Woche eine Gaststätte mit Steinen und Farbe angegriffen. DieHintergründe sind völlig unklar. Die Scheiben der ehemaligen Gaststätte an der Hagener Straße wurden offenbar mit Steinen eingeschlagen, außerdem sind Fenster und Wände der früheren Wirtschaft mit lila Farbe beschmiert. Ein Teil der Farbe wurde auch ins Gebäude geworfen. Die Wirtin, die ihre Räume unter anderem regelmäßig an die AfD vermietet, vermutet einen Anschlag der Linken. (…) Auf einer Internetplattform ist kurz nach dem Angriff ein vermeintliches Bekennerschreiben der Antifa aufgetaucht, das der Staatsschutz jetzt auf Echtheit prüft. Mehr ist dazu vom Staatsschutz nicht zu erfahren. Von wem dieses Schreiben stammt, ist unklar. AfD und das Bündnis “Ennepe-Ruhr stellt sich quer” beschuldigen sich gegenseitig, es verfasst zu haben.

via wdr: Angriff auf AfD-nahe Gaststätte in Gevelsberg: Viele Fragen offen

49-Jähriger mit Machete in Görlitz festgenommen

Ein Mann mit einer Machete sorgt in der Landeskronstraße in Görlitz für einen Großeinsatz. Aufnahmen zeigen, wie er schließlich von der Polizei festgenommen wird. Die Ermittlungen dauern an. Bei einem Polizeieinsatz in Görlitz ist am Dienstagnachmittag ein Mann festgenommen werden. Der 49-jährige Deutsche war gegen 15.20 Uhr mit einer Machete über die Landeskronstraße gelaufen, wie die Polizei am Abend mitteilte. „Kräfte des örtlichen Reviers sowie Beamte des Einsatzzuges eilten zum Ort des Geschehens und stellten den Mann auf dem Brautwiesenplatz“, hieß es. Videoaufnahmen zeigen, wie der Mann mehrfach von der Polizei dazu aufgefordert wurde, die Waffe hinzulegen. Die Polizei rief zudem Passanten dazu auf, in ihre Häuser oder Autos zu gehen. Es seien aber keine anderen Personen gefährdet gewesen.

via sächsische: Einsatz in der Landeskronstraße – 49-Jähriger mit Machete in Görlitz festgenommen

siehe auch: TikTok-Video zeigt Polizeieinsatz Mann mit Machete in Görlitz – Polizei fährt hinterher. Ein 49-Jähriger ist am Dienstagnachmittag mit einer Machete durch die Görlitzer Innenstadt gelaufen und hat einen Polizeieinsatz ausgelöst. Ein auf TikTok verbreitetes Video zeigt Teile des Vorfalls. Der Mann läuft barfuß und trägt ein „Ostdeutschland“-T-Shirt. Er zeigt den Beamten den Mittelfinger und geht weiter. Die Polizei fährt hinterher und fordert ihn über Lautsprecher auf, die Machete fallen zu lassen. Festnahme am Brautwiesenplatz Am Brautwiesenplatz griff die Polizei ein und nahm den Mann fest; Polizeieinsatz in Görlitz. Am Dienstagnachmittag hat es in der Görlitzer Innenstadt einen Polizeieinsatz gegeben. Mehrere Zeugen meldeten einen Mann, der sich offenbar mit einem messerähnlichen Gegenstand in der Hand über die Landeskronstraße bewegte. Kräfte des örtlichen Reviers sowie Beamte des Einsatzzuges eilten zum Ort des Geschehens und stellten den Mann auf dem Brautwiesenplatz. Es handelte sich um einen 49-jährigen deutschen Staatsangehörigen. Er hatte eine Machete dabei, welche die Beamten sicherstellten. Andere Personen waren nicht gefährdet.

#Staatsschutz ermittelt nach #Brandanschlägen auf Parteibüros in #Flensburg – #terror

Am Osterwochenende haben Unbekannte Fenster und Fassaden an Flensburger Parteibüros beschädigt. Betroffen sind Grüne, SPD, SSW, CDU und Linke. In Kiel wurde die Geschäftsstelle der SPD beschmiert. Großer Schock in der kommunalpolitischen Szene in Flensburg: Am Osterwochenende hat es laut Polizei im Bereich der Innenstadt mehrere Angriffe auf Parteibüros gegeben. Betroffen waren die Zentralen von SSW, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und CDU. An allen Büros wurden nach Angaben der Parteien mit Lackfarbe Deutschlandflaggen aufgesprüht. Dazu seien rechtsextreme Sticker an einigen der Bürofassaden angebracht worden. Außerdem haben die Behörden sogenannte Molotow-Cocktails an den Büros von den Grünen, Die Linke und der SPD gefunden. Laut Polizei wird derzeit noch der Inhalt der Gefäße analysiert. Mutmaßlich handelt es sich um Brandbeschleuniger. Es kam jedoch laut Polizei zu keinem vollständigen Brandausbruch. Lediglich Rußanhaftungen und oberflächliche Schäden an den Außenwänden seien die Folge gewesen. Außerdem wurden Fensterschäden an mehreren Parteibüros gemeldet

via ndr: Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlägen auf Parteibüros in Flensburg

RASSISMUS IM DIENST? SÄCHSISCHER POLIZIST STEHT VORM KADI – #polizeiproblem

Sein Job ist es, Verbrechen aufzudecken und zu verhindern. Doch seit Dienstag steht der Chemnitzer Polizist F. (39) selbst vor Gericht. Bei einer Kontrolle soll der Beamte einen jungen Mann (22) geschlagen und rassistisch beleidigt haben. Beim Prozessauftakt stand Aussage gegen Aussage. F. war seit 2023 in der Operativen Einsatzgruppe der Polizei tätig. Er war regelmäßig mit weiteren Ordnungshütern unterwegs, um im Chemnitzer Zentrum für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Dabei war er nicht untätig: Ab 2019 hatte er über 3000 polizeiliche Feststellungen getroffen. Laut Staatsanwalt Benjamin Pröger (37) brannten F. bei einer Routine-Kontrolle in der ALDI-Filiale in der Theaterstraße im Januar 2024 die Sicherungen durch. Dort soll er das Mitglied einer Gruppe zunächst geschlagen haben – “mit der rechten Faust ins Gesicht”, so der Jurist. Damit nicht genug: Als der Mann ihn zur Rede stellen wollte, soll der Ordnungshüter ihn rassistisch beleidigt haben. Zudem soll F. gegen das Opfer unter Angabe einer falschen Tatsache – das Opfer habe ihn angegriffen – ein Ermittlungsverfahren eingeleitet haben. Für den Polizisten geht es um viel: Bei einer Verurteilung wäre F. seinen Job endgültig los, suspendiert ist er bereits.

via tag24: RASSISMUS IM DIENST? SÄCHSISCHER POLIZIST STEHT VORM KADI

Ein monströser Fall: Kündigung, Kokain und Neonazi mit Gewaltdelikten

In Wien stand ein 58-Jäh­ri­ger wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, bild­li­chen sexu­al­be­zo­ge­nen Kin­des­miss­brauchs­ma­te­ri­als und Tier­quä­le­rei vor Gericht. Ver­han­delt wur­de auch über Dro­gen, psy­chi­sche Stö­run­gen, Reso­zia­li­sie­rung. Es sind Abgrün­de, die sich auf­ge­tan haben – schlicht­weg ein mons­trö­ser Fall. Was am 26. März am Lan­des­ge­richt Wien gegen Johan­nes R. ver­han­delt wur­de, lässt sich kaum in Wor­te fas­sen. Die Fak­ten, die dem Ange­klag­ten vor­ge­wor­fen wur­den – allei­ne nach dem Ver­bots­ge­setz rund 300 –, sind in vie­ler­lei Hin­sicht mons­trös, wider­wär­tig oder, wie es die Staats­an­wäl­tin ein­fa­cher for­mu­lier­te, „sehr graus­lich“. Es geht um NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, um bild­li­ches sexu­al­be­zo­ge­nes Kin­des­miss­brauchs­ma­te­ri­al und um Tier­quä­le­rei, jeweils in Dut­zen­den Vari­an­ten. Es geht um Coro­na, Kün­di­gung, Koka­in, Tren­nung und mul­ti­ple psy­chi­sche Stö­run­gen. Schließ­lich steht auch die Bericht­erstat­tung dar­über zur Debatte. Die Anklage Ein Blick in die Ankla­ge­schrift zeigt, was hier mit „mons­trös“ gemeint ist. Allein die Auf­lis­tung der Delik­te unter Punkt 1 – NS-Wie­der­be­tä­ti­gung nach § 3g Abs. 1 Ver­bots­ge­setz – umfasst zwölf Sei­ten. Das Foto, das zwei SS-Män­ner zeigt, von denen einer ein wei­nen­des Klein­kind hält, dem der ande­re eine Pis­to­le an den Kopf setzt, gehört dabei noch nicht ein­mal zu den wider­wär­tigs­ten. Vie­le der Vide­os, Bil­der und Text­nach­rich­ten, die der Ange­klag­te wei­ter­ge­lei­tet hat­te, zei­gen oder beschrei­ben Tötun­gen, Ver­ge­wal­ti­gun­gen und Fol­te­run­gen von Erwach­se­nen und Kin­dern durch Nazis in sexua­li­sier­tem Kon­text. Eini­ge zei­gen auch grau­en­haf­te Tier­quä­le­rei­en durch den als Nazi kos­tü­mier­ten Ange­klag­ten. Auf­fäl­lig ist zudem die ent­mensch­li­chen­de Spra­che: „Juden­sau“, „Unter­men­schen“ und „Roh­le­der­ge­win­nungs­vieh“. Dazu kommt eine gro­ße Zahl von Fotos – „Tau­sen­de“, wie die Staats­an­wäl­tin fest­hielt – mit por­no­gra­fi­schen Dar­stel­lun­gen Min­der­jäh­ri­ger bezie­hungs­wei­se mit bild­li­che sexu­al­be­zo­ge­nem Kin­des­miss­brauchs­ma­te­ri­al (§ 207a Abs. 3 StGB). Auf­fal­lend vie­le Klein­kin­der und Säug­lin­ge sei­en auf den Fotos zu sehen, beton­te die Staats­an­wäl­tin in ihrer Erläu­te­rung der Anklageschrift. Der Absturz Was ist das für ein Mensch, der so etwas macht? Johan­nes R. war über vie­le Jah­re in einem Wie­ner Nobel­ho­tel beschäf­tigt, nach außen hin offen­bar ohne Auf­fäl­lig­kei­ten. Dann kamen Coro­na und die Kün­di­gung. Der Ver­tei­di­ger stell­te die Delik­te in sei­ner Replik als Fol­ge die­ser ein­schnei­den­den Ereig­nis­se dar. Sein Man­dant sei kein Nazi, er habe sich kei­ner ein­schlä­gi­gen Grup­pie­rung ange­schlos­sen und habe im Hotel mit Aus­län­dern zusam­men­ge­ar­bei­tet, lau­te­te die in Ver­bots­ge­setz­pro­zes­sen oft­mals vor­ge­brach­te Verteidigungslinie. Auf die Kün­di­gung folg­te die Tren­nung vom lang­jäh­ri­gen Part­ner. Danach kam es zu einer kur­zen Lie­bes­be­zie­hung mit einem Mann, der als Nazi beschrie­ben wur­de, zur Ent­hem­mung durch Koka­in und eine sexu­ell sti­mu­lie­ren­de Sub­stanz – und zu den zahl­lo­sen „graus­li­chen“ Taten, die Ende 2024 durch Ver­haf­tung, kur­ze U‑Haft, den Beginn einer The­ra­pie, die Wie­der­auf­nah­me der lang­jäh­ri­gen Part­ner­schaft und ein neu­es Arbeits­ver­hält­nis gestoppt wurden (…) Nach nur 90 Minu­ten Ver­hand­lungs­zeit gin­gen die Geschwo­re­nen in die eben­falls rela­tiv kur­ze Bera­tung. Alle Fra­gen wur­den ein­stim­mig mit „Ja” beant­wor­tet. Ver­hängt wur­den 24 Mona­te bedingt auf drei Jah­re. Auch von der Ein­wei­sung in eine foren­sisch-the­ra­peu­ti­sche Anstalt wur­de bedingt auf fünf Jah­re Pro­be­zeit abge­se­hen; zugleich wur­de die Wei­sung erteilt, die Sexual‑, Psycho- und Dro­gen­the­ra­pie unter Kon­trol­le fort­zu­set­zen. Ver­tei­di­gung und Ange­klag­ter waren ein­ver­stan­den, die Staats­an­walt­schaft gab kei­ne Erklä­rung ab, daher war das Urteil zu Ver­hand­lungs­en­de nicht rechtskräftig. Offene Fragen Eini­ge Fra­gen blei­ben offen. So nach­voll­zieh­bar die Dar­stel­lung erschei­nen mag, dass Johan­nes R. durch Kün­di­gung, Koka­in und Tren­nung völ­lig abge­stürzt ist: Der Ange­klag­te selbst ver­wies dar­auf, dass er schon in sei­ner Kind­heit Tie­re gequält habe und die­se Taten ab 2015 offen­bar sys­te­ma­tisch gesetzt wor­den sei­en

via stopptdierechten: Ein monströser Fall: Kündigung, Kokain und Neonazi mit Gewaltdelikten

Fanszenen nennen #Polizeigewalt in deutschen Stadien “alarmierend”

Vertreter von mehr als 50 Fanszenen deutscher Fußballklubs haben sich in Berlin getroffen und dabei mehrere aktuelle Polizeieinsätze kritisiert. Zudem formulierten sie Widerspruch in der Sicherheitsdebatte. Aus der Polizei und Politik kommen dagegen Forderungen nach härteren Regelungen. Die Fans kamen am Samstag in Berlin zusammen. “Alarmierend” nennen sie in einer gemeinsamen Erklärung die Entwicklung in deutschen Stadien und sprechen von “unverhältnismäßiger Polizeigewalt”. Genannt werden dabei zwei Beispiele: Fans von Bayern München gerieten im Rahmen des Spiels bei Borussia Dortmund in einen Konflikt mit der Polizei, Fans von Hertha BSC kritisierten einen Polizeieinsatz beim Heimspiel gegen Schalke 04. Es gab jeweils mehrere Verletzte. Hertha BSC stellte sich anschließend hinter die Fans und teilte mit, dass die Einsätze der Polizei als “nicht mehr durchgängig deeskalierend” wahrgenommen würden. Auch Fans von Werder Bremen gerieten mit der Polizei beim Werder-Spiel in Wolfsburg aneinander.”Aktuell vergeht kaum ein Wochenende ohne solche Vorfälle”, sagt Danny Graupner, ein Sprecher des Bündnisses, gegenüber der Sportschau. Er vermutet ein systematisches Vorgehen, das aus seiner Sicht eine “Strategie der Hardliner aus Innen- und Polizeibehörden ist”. Möglichst schockierende Bilder und Schlagzeilen “sollen das Narrativ unterfüttern, dass die Stadien nicht sicher seien”.Dabei sank in der Saison 2024/25 der offiziellen Polizeistatistik zufolge die Zahl der Verletzten und der eingeleiteten Ermittlungsverfahren bei Fußballspielen in Deutschland im Vergleich zur Vorsaison.

via sportschau: Fanszenen nennen Polizeigewalt in deutschen Stadien “alarmierend”

Neonazi-Treffpunkt unterm Radar – 8000 Tonträger, Sprengkörper, Hakenkreuze – und die Spur führt nach Holungen im Eichsfeld

Eine Razzia in einer alten Halle im thüringischen Holungen (Landkreis Eichsfeld) hat den Blick auf mutmaßliche rechtsextreme Strukturen gelenkt, die weit über die Region hinausreichen. Funde und Recherchen deuten auf Verbindungen in ein größeres Netzwerk aus Szenehandel, Musik und verbotenen Neonazi-Organisationen hin. (…) In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Polizeidirektion und Staatsanwaltschaft Göttingen hieß es im Februar nach einer Razzia in der Halle: „Bei einer in Thüringen durchsuchten Lagerhalle handelte es sich um Räumlichkeiten, die im Zuge der Ermittlungen als Szene-Treffpunkt für die örtlich ansässige rechtsextremistische Szene identifiziert werden konnten.“ Dabei gab es erste Hinweise auf diesen rechten Szene-Treff nach Angaben des „Antifaschistischen Bildungszentrums und Archivs Göttingen“ (ABAG) schon seit mindestens 2020. Zu dieser Zeit habe es entsprechende Social-Media-Posts aus dem Umfeld von Neonazi-Größen aus der Region gegeben. In diese Zeit fällt auch eine Meldung der Polizei in Nordhausen: Damals hatten Unbekannte zwischen dem 20. und 22. Mai eine Hakenkreuzfahne auf der Abraumhalde des ehemaligen Kali-Bergwerkes aufgestellt – gleich gegenüber der Halle. Szene-Treffpunkt seit mindestens 2019? Ein Detail auf einem von der Polizei nach der Razzia in der Halle veröffentlichten Foto lässt zumindest die Vermutung zu, dass die Halle schon länger als seit 2020 genutzt wird: „Nazi Butze Eichsfeld Seit 2019″ ist auf einem Motiv in einem Siebdruckrahmen zu lesen. Außer einer Hakenkreuzfahne, einem Blood&Honour-Combat18-Banner, Schlagringen und diversen Nazi-Devotionalien mit SS-Totenschädel ist auf dem Foto auch ein T-Shirt mit dem Schriftzug „Eichsfeld“ zu sehen – in der Ausgestaltung, wie er auch von der NPD im Eichsfeld und der von NPD-Kader Thorsten Heise gegründeten „Kameradschaft Eichsfeld“ getragen wird. Nach bislang unbestätigten Tageblatt-Informationen soll der Mieter des durchsuchten Hallenteils aus genau diesem Umfeld stammen. (…) Die Razzia in einem Teil der Halle in Holungen war Anfang Februar Teil einer großangelegten Razzia gegen die rechtsextreme Szene. Elf Objekte in Thüringen, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und in der Schweiz wurden von den Ermittlern ins Visier genommen. Nach Angaben von Andreas Buick, Sprecher der Göttinger Staatsanwaltschaft, gehörten auch zwei Wohnungen in Duderstadt dazu. Bei den Durchsuchungen wurden mehrere tausend rechtsextremistische CDs und Schallplatten – die Rede ist von rund 8000 – sowie unzählige Mengen von rechtsextremen Szeneartikeln wie Pins, Schlüsselbänder, Bekleidung, Sticker und weiterem Merchandise mit Hakenkreuzen, Reichsadler, SS-Totenschädeln, Hitler-Figuren, Blood-&-Honour-Schriftzug und weiteren Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sichergestellt. Zudem fanden die Ermittler Dopingpräparate, erlaubnispflichtige Sprengkörper und Eigenlaborate, mehrere Schlagringe, eine Schreckschusspistole sowie eine Vielzahl elektronischer Kommunikationsmittel.

via göttinger tageblatt: Neonazi-Treffpunkt unterm Radar 8000 Tonträger, Sprengkörper, Hakenkreuze – und die Spur führt nach Holungen im Eichsfeld