Musik

Unterlassungserklärung: AfD darf Song von Die Atzen nicht mehr verwenden

Bei einer Wahlparty der AfD in Potsdam wurde ein Song der Band Die Atzen umgedichtet. Die Berliner reagierten nun mit rechtlichen Schritten und forderten die Partei auf, das zu unterlassen. Andernfalls könnte es teuer werden. Die AfD darf einen Song der Berliner Band Die Atzen nicht mehr verwenden. Das teilte der Vorsitzende der AfD Brandenburg, René Springer, am Dienstag den Mitgliedern des Landesverbandes mit.   Den Angaben zufolge wurde die AfD von einer Rechtsanwaltskanzlei dazu aufgefordert, eine verbindliche strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Im Falle eines Verstoßes gegen eine solche Erklärung würden empfindliche Vertragsstrafen fällig werden, heißt es weiter. ” Im schlimmsten Fall würden Prozesskosten von geschätzt bis zu 36.000 Euro anfallen.”

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The far right is using AI to sell Hitler to a new generation

Videos of the Nazi leader speaking in English are reaching millions online. Experts fear they are fueling a surge of antisemitism. online. Extremists are using artificial intelligence to reanimate Adolf Hitler online for a new generation, recasting the Nazi German leader who orchestrated the Holocaust as a “misunderstood” figure whose antisemitic and anti-immigrant messages are freshly resonant in politics today. In audio and video clips that have reached millions of viewers over the past month on TikTok, X, Instagram and YouTube, the führer’s AI-cloned voice quavers and crescendos as he delivers English-language versions of some of his most notorious addresses, including his 1939 Reichstag speech predicting the end of Jewish people in Europe. Some seeking to spread the practice of making Hitler videos have hosted online trainings. The posts, which make use of cheap and popular AI voice-cloning tools, have drawn praise in comments on X and TikTok, such as “I miss you uncle A,” “He was a hero,” and “Maybe he is NOT the villain.” On Telegram and the “dark web,” extremists brag that the AI-manipulated speeches offer an engaging and effortless way to repackage Hitler’s ideas to radicalize young people. “This type of content is disseminating redpills at lightning speed to massive audiences,” the American Futurist, a website identifying as fascist, posted on its public Telegram channel on Sept. 17, using a phrase that describes dramatically reshaping someone’s worldview. “In terms of propaganda it’s unmatched.” The propaganda — documented in videos, chat forum messages and screen recordings of neo-Nazi activity shared exclusively with The Washington Post by the nonprofit Institute for Strategic Dialogue and the SITE Intelligence Group — is helping to fuel a resurgence in online interest in Hitler on the American right, experts say. In a report published Friday, ISD researchers found that content glorifying, excusing or translating Hitler’s speeches into English has racked up some 25 million views across X, TikTok and Instagram since Aug. 13.

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VOR FEIERTAG – #Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in #Hettstedt

In Hettstedt in Mansfeld-Südharz hat die Polizei am Tag vor dem Tag der Deutschen Einheit ein Konzert von Rechtsrock-Bands verhindert. Dazu hatten sich rechtsextreme Gruppen angekündigt. Die Polizei wusste aber offenbar frühzeitig Bescheid. In Hettstedt im Landkreis Mansfeld-Südharz hat die Polizei ein Konzert rechtsextremer Gruppen verhindert. Laut Polizei waren bereits seit dem späten Mittwochnachmittag Beamte im Einsatz. Man habe im Vorfeld von der Veranstaltung erfahren, die in einer Gaststätte in Hettstedt stattfinden sollte, und eine starke Präsenz gezeigt. Vor Ort führte die Polizei zahlreiche Kontrollen durch.

via mdr: VOR FEIERTAG Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in Hettstedt

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#Brandenburg-#Wahl: „Wir schieben sie alle ab“ – #Polizei prüft #Lied auf AfD-#Wahlparty in #Potsdam

Mit Beifall und Rufen nach Abschiebungen haben AfD-Anhänger das Ergebnis bei der Landtagswahl in Brandenburg gefeiert. Bei der Wahlparty in einem Gasthof im Potsdamer Ortsteil Marquardt zeigten sich neben Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt auch die Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke. Mehrere junge AfD-Anhänger stimmten begeistert, lautstark und minutenlang ein aggressives Lied zum Thema Abschiebungen an. Zu der Melodie des Songs „Das geht ab. Wir feiern die ganze Nacht“ der Band Die Atzen sangen sie: „Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab, sie alle ab“. Dazu hielten sie auf einer Tafel den Slogan „Millionenfach abschieben“ hoch. Mit dabei war unter anderem die Vorsitzende der Jungen Alternative (JA) Brandenburg, Anna Leisten. Der frühere Grünen-Politiker Volker Beck schrieb auf der Plattform X: „Das ist doch Volksverhetzung nach § 130 StGB. Die Versammlung gehört aufgelöst.“ Die Polizei Brandenburg kündigte daraufhin an: „Vielen Dank für den Hinweis. Der Sachverhalt wird geprüft.“ Beck erstattete Strafanzeige „gegen die Verantwortlichen und Mitglieder der AfD, die sich daran beteiligt haben“. Das Lied würde zum Hass aufstacheln und zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen (millionenfache Abschiebungen) auffordern.

via tagesspiegel: Brandenburg-Wahl: „Wir schieben sie alle ab“ – Polizei prüft Lied auf AfD-Wahlparty in Potsdam

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Rechtsextremismus: Die Akten im Strafverfahren gegen die „Combat 18“-Anführer liegen vor

Das Landgericht Dortmund plant nun die Hauptverhandlung Die Akten liegen jetzt auf dem Tisch: Im Fall der vier Mitglieder und Mitorganisatoren der rechtsextremistischen Gruppierung „Combat 18 Deutschland“ plant das Landgericht Dortmund nun die Hauptverhandlung. Die Gruppe ist bereits seit Oktober 2020 verboten, soll aber bis mindestens Frühjahr 2022 weiter agiert haben. Durch die Aufrechterhaltung trotz des Verbots verstößt sie gegen das Vereinigungsverbot. Bereits im Frühjahr dieses Jahres hat der Generalbundesanwalt die vier Rädelsführer der Gruppierung deshalb angeklagt – darunter auch Robin S., ein bekanntes Gesicht in der Dortmunder Nazi-Szene. Der Fall der verbotenen „Combat 18“ ist kein außergewöhnlicher Einzelfall Die Anklage des Generalbundesanwalts vom 28. Februar 2024 wurde genau vier Monate später vom 7. Strafsenat des Oberlandesgerichts in Düsseldorf zugelassen – es kommt eine Hauptverhandlung. Das Verfahren wurde allerdings vor der Staatschutzkammer des Landgerichts Dortmund eröffnet, also eine Instanz niedriger als das Oberlandesgericht: Dieses ist nur für Ausnahmefälle mit besonderer Bedeutung zuständig. (…) Die Anzahl der Mitglieder von „Combat 18 Deutschland“ solle 20 betragen – diese haben sich mutmaßlich bis Frühjahr 2022 trotz des Verbots der Gruppierung noch mindestens vierzehn Mal getroffen. Als Teil der Treffen gab es sogenannte „Leistungsmärsche“ von den Teilnehmenden, zudem wurden Aufnahmeverfahren mit Fragen zum Nationalsozialismus durchgeführt, unter anderem auch von Robin S.. Daneben sollen Rechtsrockkonzerte organisiert und Kleidung und CDs mit Gruppenbezug produziert worden sein.

via nordstadtblogger: Rechtsextremismus: Die Akten im Strafverfahren gegen die „Combat 18“-Anführer liegen vor

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Nach Party in Rotenburger Beamtenhochschule – Ermittlungen wegen Rassismus-Gesängen eingestellt

Der Verdacht volksverhetzender Parolen bei einer Feier im Rotenburger Studienzentrum des Landes hat sich laut Staatsanwaltschaft Fulda nicht bestätigt. Studierende hatten fremdenfeindliches Gegröle zum Lied “L’ Amour Toujours” beklagt. Die Staatsanwaltschaft Fulda hat das Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlich rassistischer Gesänge bei einer Party im Studienzentrum des Landes Hessen in Rotenburg an der Fulda eingestellt. Der Verdacht habe sich nicht bestätigt, dass sich Personen der Volksverhetzung schuldig gemacht haben könnten, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Studierende hatten nach einer Veranstaltung im Studienzentrum der Finanzverwaltung und der Justiz eine Feier in der Nacht vom 23. auf den 24. Januar veranstaltet. In deren Verlauf wurde im dortigen Partykeller das Lied “L’Amour toujours” von Gigi D’Agostino gespielt. Dabei sollen Anwesende den Refrain entfremdet und die Parole “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” skandiert haben. Dies hätten mehrere Personen im Nachgang der Party so angegeben. Der Staatsschutz begann seine Ermittlungen. Diese Beobachtungen konnten durch die Ermittlungen allerdings nicht bestätigt werden, wie die Staatsanwaltschaft erklärte. Sie habe dazu umfangreich ermittelt, zahlreiche Zeugen befragt und Videos von der Feier ausgewertet. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Fulda erklärte laut Mitteilung: “Es ist kein Zeuge bekannt geworden, der durch eigene Wahrnehmung entsprechende Parolen gehört hätte. Zudem konnte auf keinem der gesicherten vier Videos die Parole festgestellt werden.

via hessenschau: Nach Party in Rotenburger Beamtenhochschule Ermittlungen wegen Rassismus-Gesängen eingestellt

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Zweitägiges Neonazi-Musikfestival in Riesa geplant

Ursprünglich sollte eine seit Tagen im Internet beworbene Veranstaltung von Neonazis in Mittelsachsen stattfinden. Nun sollen Rechtsrockbands wie Lunikoff und Spreegeschwader am Wochenende in Riesa auftreten. Gut zwei Wochen nach einem sogenannten „Sommerfest“ planen Rechtsextreme in Riesa (Landkreis Meißen) offenbar eine Art Musikfestival mit mehreren Rechtsrockbands. Auf einschlägigen Portalen in sozialen Netzwerken wird seit Tagen eine Veranstaltung mit dem Titel „Heimat.Kultur.Werk Rockt“ beworben, auf der unter anderem der frühere „Landser“-Sänger Michael Regener (Lunikoff) auftreten soll. Laut Flyern soll das Festival am 6. und 7. September stattfinden. Als vager Ort wurde bisher der Landkreis Mittelsachsen verbreitet, Interessierten sollte der konkrete Anlaufpunkt aber erst per Anmeldung über eine E-Mail-Adresse der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ (früher NPD) mitgeteilt werden. Wie eine Sprecherin der Stadtverwaltung Riesa am Donnerstag gegenüber der LVZ erklärte, liege nun aber in der Mittelstadt im Landkreis Meißen eine Anmeldung für diese Veranstaltung vor. „Diese wird entsprechend von Seiten der Behörde und Polizei eingestuft und behandelt“, hieß es weiter. Genauere Angaben zum geplanten Veranstaltungsort und zu möglichen Auflagen wurden nicht gemacht. (…) In Riesa befindet sich auch der Sitz der Zeitung „Deutsche Stimme“, die als offizielles Medium der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ gilt. In der Vergangenheit wurden auf dem Verlagsgelände regelmäßig sogenannte Pressefeste veranstaltet, die sich als Treffen der rechtsextremen Szene entpuppten

via lvz: Polizei bereitet Einsatz vor Zweitägiges Neonazi-Musikfestival in Riesa geplant

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