Nach Party in Rotenburger Beamtenhochschule – Ermittlungen wegen Rassismus-Gesängen eingestellt

Der Verdacht volksverhetzender Parolen bei einer Feier im Rotenburger Studienzentrum des Landes hat sich laut Staatsanwaltschaft Fulda nicht bestätigt. Studierende hatten fremdenfeindliches Gegröle zum Lied “L’ Amour Toujours” beklagt. Die Staatsanwaltschaft Fulda hat das Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlich rassistischer Gesänge bei einer Party im Studienzentrum des Landes Hessen in Rotenburg an der Fulda eingestellt. Der Verdacht habe sich nicht bestätigt, dass sich Personen der Volksverhetzung schuldig gemacht haben könnten, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Studierende hatten nach einer Veranstaltung im Studienzentrum der Finanzverwaltung und der Justiz eine Feier in der Nacht vom 23. auf den 24. Januar veranstaltet. In deren Verlauf wurde im dortigen Partykeller das Lied “L’Amour toujours” von Gigi D’Agostino gespielt. Dabei sollen Anwesende den Refrain entfremdet und die Parole “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” skandiert haben. Dies hätten mehrere Personen im Nachgang der Party so angegeben. Der Staatsschutz begann seine Ermittlungen. Diese Beobachtungen konnten durch die Ermittlungen allerdings nicht bestätigt werden, wie die Staatsanwaltschaft erklärte. Sie habe dazu umfangreich ermittelt, zahlreiche Zeugen befragt und Videos von der Feier ausgewertet. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Fulda erklärte laut Mitteilung: “Es ist kein Zeuge bekannt geworden, der durch eigene Wahrnehmung entsprechende Parolen gehört hätte. Zudem konnte auf keinem der gesicherten vier Videos die Parole festgestellt werden.

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Zweitägiges Neonazi-Musikfestival in Riesa geplant

Ursprünglich sollte eine seit Tagen im Internet beworbene Veranstaltung von Neonazis in Mittelsachsen stattfinden. Nun sollen Rechtsrockbands wie Lunikoff und Spreegeschwader am Wochenende in Riesa auftreten. Gut zwei Wochen nach einem sogenannten „Sommerfest“ planen Rechtsextreme in Riesa (Landkreis Meißen) offenbar eine Art Musikfestival mit mehreren Rechtsrockbands. Auf einschlägigen Portalen in sozialen Netzwerken wird seit Tagen eine Veranstaltung mit dem Titel „Heimat.Kultur.Werk Rockt“ beworben, auf der unter anderem der frühere „Landser“-Sänger Michael Regener (Lunikoff) auftreten soll. Laut Flyern soll das Festival am 6. und 7. September stattfinden. Als vager Ort wurde bisher der Landkreis Mittelsachsen verbreitet, Interessierten sollte der konkrete Anlaufpunkt aber erst per Anmeldung über eine E-Mail-Adresse der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ (früher NPD) mitgeteilt werden. Wie eine Sprecherin der Stadtverwaltung Riesa am Donnerstag gegenüber der LVZ erklärte, liege nun aber in der Mittelstadt im Landkreis Meißen eine Anmeldung für diese Veranstaltung vor. „Diese wird entsprechend von Seiten der Behörde und Polizei eingestuft und behandelt“, hieß es weiter. Genauere Angaben zum geplanten Veranstaltungsort und zu möglichen Auflagen wurden nicht gemacht. (…) In Riesa befindet sich auch der Sitz der Zeitung „Deutsche Stimme“, die als offizielles Medium der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ gilt. In der Vergangenheit wurden auf dem Verlagsgelände regelmäßig sogenannte Pressefeste veranstaltet, die sich als Treffen der rechtsextremen Szene entpuppten

via lvz: Polizei bereitet Einsatz vor Zweitägiges Neonazi-Musikfestival in Riesa geplant

Umstrittenes Lied – “L’Amour toujours” führt zu Ärger beim Hoffest im Roten Rathaus

Ein DJ verärgerte Gäste auf dem Hoffest im Berliner Roten Rathaus: Er hatte das Lied “L’Amour toujours” von Gigi D’Agostino aufgelegt. Der Song wird immer wieder für rassistische Parolen missbraucht. Eine Senatssprecherin kündigte jetzt Konsequenzen an. Das Abspielen des umstrittenen Partyhits “L’Amour toujours” auf dem Hoffest im Roten Rathaus am Dienstagabend in Berlin führte zu Empörung unter den Gästen. “Das Lied ist zu einem bekannten Erkennungssymbol der rechtsextremen Szene geworden. Deshalb verbietet es sich auch, dieses Lied beim Hoffest des Regierenden Bürgermeisters aufzulegen”, teilte Senatssprecherin Christine Richter mit. Das Hoffest sei im Zeichen der Internationalität, der Vielfalt, des Zusammenhalts, der Solidarität und der Freiheit gefeiert worden. “Die Aktion des DJ steht im Gegensatz dazu und ist absolut geschmacklos”, sagte Richter. (…) Laut “Tagesspiegel” gab es Buh-Rufe beim Abspielen des Liedes. Mehrere Gäste hätten unter Protest die Senatsdisco verlassen, darunter auch die Ex-Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, die “Das geht gar nicht”, geschimpft habe. Der DJ reagierte laut der Zeitung mit folgenden Worten: “Das ist ein guter Song, den lasse ich mir von Nazis nicht kaputtmachen.” Die Tanzfläche soll danach leer geblieben sein. Das Lied “L’amour toujours” des italienischen DJ Gigi D’Agostino wird immer wieder für rassistische Parolen missbraucht, zuletzt mutmaßlich am vergangenen Samstag in Potsdam-Golm und im Mai in Erkner (Oder-Spree).

via rbb: Umstrittenes Lied “L’Amour toujours” führt zu Ärger beim Hoffest im Roten Rathaus

After Trump Claimed Fake Taylor Swift Endorsement, Her Fans Make Real Push for Harris

Thousands of the musician’s ardent followers are working to get out the vote and raise money for Vice President Kamala Harris’s campaign. Nine days after former President Donald J. Trump falsely claimed to accept an endorsement from the pop superstar Taylor Swift, thousands of Swift fans, including some high-profile cultural and political figures, gathered on a video call with the goal of ensuring his defeat. They shared their favorite Swift songs. They quoted their favorite Swift lines. And then they assailed Mr. Trump’s political agenda as a threat to women. One fan, the singer Carole King, sang Ms. Swift’s song “Shake It Off.” Another, Senator Elizabeth Warren, Democrat of Massachusetts, described Mr. Trump as a bully who was “trying to claw us back into the dark days.” Senator Kirsten Gillibrand, a New York Democrat who attended two concerts on Ms. Swift’s Eras Tour, made a series of jokes at Mr. Trump’s expense that played on the singer’s lyrics. They all were gathered on Tuesday under the banner of Swifties for Kamala, a group that is not officially affiliated with Vice President Kamala Harris or Ms. Swift — who has not publicly endorsed a candidate in the election — but that is seeking to deploy the intensity of Ms. Swift’s vast fan base in support of Ms. Harris’s bid for the White House. (…) The early returns from the group’s organizing call on Tuesday — which lasted two hours and was joined by about 34,000 people across Zoom, YouTube and TikTok — have been promising, the group said on Friday: $130,000 raised for the Harris campaign over four days. But organizers hope the effort will have a potentially more powerful effect, reminding young people in swing states to register to vote.

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Nach Gerichtsentscheidung Thüringer AfD sagt Wahlparty ab – #Loserpartei #singmeinensong

Die AfD wollte das RedaktionsNetzwerk Deutschland und andere Medien von ihrer Wahlparty am Abend der Landtagswahl in Thüringen ausschließen. Das Landgericht Erfurt beschließt nach mündlicher Verhandlung erstmals in einem solchen Fall: Das darf sie nicht. Die AfD sagt daraufhin die Wahlparty ab. (…) Auch eine Einladung zur Wahlparty der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen ist für viele Menschen vermutlich nichts, über das sie sich freuen würden. Für Journalisten liegt der Fall naturgemäß etwas anders, sie müssen über die Landtagswahlen am 1. September umfassend berichten. Die AfD hat nach allen Umfragen der vergangenen Monate sehr gute Chancen, erstmals stärkste Partei im Freistaat zu werden. Die Wahlveranstaltung der Partei an dem Abend ist traditionell der Ort, an dem sich das Spitzenpersonal der AfD sowie andere Kandidierende und Mitglieder mit der Presse über das Ergebnis austauschen. Wie geht es weiter? Welche Gespräche werden die Parteien miteinander aufnehmen – wer strebt Regierungsverantwortung an und wer gerade nicht? Da der Platz bei einer Wahlveranstaltung oft begrenzt ist, hat das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) bereits am 1. August, also einen Monat vor der Wahl, eine Mail an den Thüringer AfD-Pressesprecher Torben Braga geschickt mit der Frage, ob man sich anmelden könne. In der Journalistensprache heißt das Akkreditierung. Zuvor hatte die AfD Sachsen an jenem Tag über ihren Presseverteiler eine Einladung zu ihrer Dresdner Wahlparty verschickt. Aus Thüringen kam folgende knappe Antwort: „Nein, eine Akkreditierung ist nicht möglich.“ (…) Was Braga in seinen knappen Mails nicht erwähnt hat: Auch die AfD Thüringen hat über ihren Presseverteiler eine Einladung zu ihrer Wahlparty verschickt, und zwar am 7. August mit einer Frist bis zum Ablauf des 21. August. Diese Einladung aber erreichte weder das RND noch andere Medien wie den „Spiegel“, die „taz“ oder „Welt“ und „Bild“ – trotz der frühzeitigen Anfrage. Auf Nachfrage bestätigte Braga bereits am 13. August, dass nicht alle Medien von der Wahlveranstaltung ausgeschlossen seien: „Es werden mehrere Pressevertreter anwesend sein“, schrieb er per Mail. (…) Warum bestimmte Medien, darunter das RND, trotz der frühzeitigen und mehrfachen Bitte um Akkreditierung ausgeschlossen wurden, verschweigt die Partei. Fest steht inzwischen: Hierbei handelte es sich nach Ansicht des Landgerichts Erfurts um einen willkürlichen Eingriff in die Pressefreiheit nach Artikel 5 und den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Artikel 3 des Grundgesetzes. (…) Am Samstag gab es nun die Verhandlung vor dem Landgericht. Wieder entschieden die Richter: Die AfD muss die klagenden Presseorgane zulassen. Die Partei sagte daraufhin am Samstagabend lieber die Wahlparty ab, als dem Urteil Folge zu leisten. Bewerten kann das jeder, wie er mag.

via rnd: Nach Gerichtsentscheidung Thüringer AfD sagt Wahlparty ab

Die Fantastischen Vier rocken in Jamel gegen Rechtsextremismus

Das Festival “Jamel rockt den Förster” in Nordwestmecklenburg hat am Freitag mit einem Auftritt von Olli Schulz und den Fantastischen Vier begonnen. Wer spielen würde, blieb bis zum letzten Moment geheim. 3.500 Musikfans waren angereist. Sie waren wohl die größte Überraschung des Abends: Die Fantastischen Vier. Bei ihrem rund einstündigen Bühnenprogramm lobte die Hip-Hop-Gruppe immer wieder das Veranstalter-Ehepaar Birgit und Horst Lohmeyer. “Vielen Dank an die Familie Lohmeyer, dass sie Liebe verbreiten in Zeiten der Dunkelheit”, sagte Rapper Michi Beck begleitet von starkem Applaus der Besucherinnen und Besucher. Der Auftritt in Jamel habe für sie eine große politische Bedeutung. “Es geht um nichts weniger als um die persönliche Freiheit, die verloren geht. In Jamel kann man das besichtigen.” Sie begeisterten rund 3.500 Musikfans. Olli Schulz: “Man muss sein Leben nicht mit Hass erfüllen” Vor den Fantastischen Vier standen die Chemnitzer Popband Tränen und der Hamburger Songwriter Olli Schulz auf der Bühne. “Es ist ein Glück zusammenzuleben. Dieses eine Leben zusammenzuleben und warum willst du dieses Leben mit Hass füllen? Und ich hoffe, die Kinder von diesen Typen da drüben hören das auch alles und merken irgendwann in was für einer scheiß kleinen Blase sie leben”, sagte der 50-jährige Schulz. Rund 3.500 Besucherinnen und Besucher waren am Freitag beim Festival “Jamel rockt den Förster”. Die Familie Lohmeyer hofft, ihre Botschaft gegen Fremdenhass übermitteln zu können. Die Lohmeyers wollen ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzen. “Für dieses Festival gibt es wirklich keinen anderen Spielort als das Dorf Jamel, weil es eben genau den Rechtsextremen und Faschisten zeigen soll, die hier ja leben, zu hauf – nicht nur in diesem Dorf, sondern auch in den umliegenden Dörfern-, dass wir mehr sind”, sagte die Veranstalterin Birgit Lohmeyer. Mehr Demokraten, die eine offene Gesellschaft wollen und die “gegen all diese faschistischen Strömungen, die wir jetzt überall erleben was entgegensetzen”, betont sie. Genau das haben die rund 3.500 Besucher in Jamel getan: Sie haben sich zusammen mit den Musikern klar, laut und deutlich gegen Rechtsextremismus positioniert. Das Festival dauert zwei Tage.

via ndr: Die Fantastischen Vier rocken in Jamel gegen Rechtsextremismus

‘Fascists’: Jack White threatens to sue Trump campaign over use of music

White Stripes singer angered after Trump aide shares social media post using clip of band’s hit Seven Nation Army, The White Stripes singer Jack White called Donald Trump’s campaign “fascists” and threatened to sue after an aide apparently used a clip of the band’s hit Seven Nation Army on a pro-Trump social media post. Trump’s deputy director of communications, Margo Martin, shared a brief 10-second video clip of Trump boarding a plane to campaign events with the music as a background soundtrack. The move clearly angered White, who rapidly became the latest in a long line of musicians to take umbrage at their art being used as a soundtrack to Trump’s bid to retake the White House. On Instagram White wrote: “Don’t even think about using my music you fascists. Law suit coming from my lawyers about this (to add to your 5 thousand others.) Have a great day at work today Margo Martin.’

via guardian: ‘Fascists’: Jack White threatens to sue Trump campaign over use of music

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