Musik

Gemeinde blockt: AfD zieht wegen Konzertabsage vor Gericht

Hohenlinden verweigerte einem parteinahen Liedermacher die Bühne im Bürgersaal. Nun zieht der AfD-Kreisverband Ebersberg gegen die Entscheidung vors Verwaltungsgericht. Hohenlinden – Weil die Gemeinde einem parteinahen Sänger keine Bühne bieten will, zieht der AfD-Kreisverband Ebersberg gegen das Rathaus Hohenlinden vors Münchner Verwaltungsgericht. Ein entsprechendes Eilverfahren bestätigt ein Gerichtssprecher auf EZ-Anfrage. AfD-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Christoph Birghan verkündete den Gang vor Gericht am Montagmorgen in einer Pressemitteilung. Demnach wolle die Kreis-AfD „als Dank an ihre Wähler“ am 2. Mai im Wendlandhaus einen kostenlosen Liederabend mit einem Sänger veranstalten, der bundesweit unter dem Pseudonym „Estéban Cortez“ auftritt. Mit Verweis auf ihr Hausrecht habe die Gemeinde dies am 16. April per Bescheid verweigert, obwohl der Bürgersaal grundsätzlich buchbar gewesen sei. Birghan nennt die Ablehnung eine „willkürliche“ und „auch formal schlampig formulierte Entscheidung“, die etwa ohne Rechtsmittelbelehrung erfolgt sei und „jeder sachlichen Grundlage entbehrt“. Die Texte des Künstlers seien von der im Grundgesetz verankerten Kunstfreiheit gedeckt. Bekanntheit hatte der Liedermacher, benannt offenbar nach einem Gesetzeshüter-mordenden Computerspiel-Banditen, mit verschwörungstheoretischen Narrativen während der Coronazeit erlangt. Seither bedient er auch andere rechte Erzählungen wie die von der „Klimascheiße“, islamfeindlichen Zuwanderungsklischees und des Untergangs von „Deutschland, peinlich Vaterland“.

via merkur: Gemeinde blockt: AfD zieht wegen Konzertabsage vor Gericht

By , ago

Nach Parteitag in Greding – AfD-Mitglieder sollen rechte Parolen gegrölt haben

Einer der Männer soll nach Überzeugung der Ermittler am späten Abend in einer Diskothek auch den Hitlergruß gezeigt haben. Jetzt stehen sie in Schwabach vor Gericht. Der Prozess gegen sechs junge Männer, die nach dem Besuch eines AfD-Parteitags 2024 in Greding rassistische Parolen gegrölt haben sollen, hat vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Schwabach stockend begonnen. Die Verteidiger der sechs Angeklagten überschütteten das Gericht mit Anträgen, deren Behandlung eine stundenlange Verzögerung des Verfahrens zur Folge hatte. Bei den Verteidigern handelt es sich vor allem um Juristen, die bereits in der Vergangenheit Mandanten aus der rechtsradikalen Szene verteidigt haben und zum Teil selbst in der rechten Szene aktiv gewesen sind. Das Verfahren gegen einen der Angeklagten wurde abgetrennt, weil dessen psychischer Zustand zunächst gutachterlich geklärt werden muss. Die Angeklagten stehen wegen rassistischer Vorfälle vor Gericht, die sich nach dem Besuch des AfD-Landesparteitags 2024 im mittelfränkischen Greding in eine Diskothek ereignet haben sollen. Einer der Männer hatte nach Überzeugung der Strafverfolgungsbehörden in einer Diskothek am späten Abend nach dem Parteitag den Hitlergruß gezeigt. Fünf weitere hätten das in rechtsradikalen Kreisen inzwischen beliebte Lied des Sängers Gigi D’Agostino, „L’Amour Toujours“ in umgedichteter Version mit dem Refrain „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ gesungen.

via sz: Nach Parteitag in Greding AfD-Mitglieder sollen rechte Parolen gegrölt haben

siehe auch: Rechte Parolen nach AfD-Parteitag: Stockender Prozessbeginn Vor dem Amtsgericht Schwabach müssen sich sechs Angeklagte verantworten. Sie sollen rechte Parolen gegrölt und einer von ihnen den Hitlergruß gezeigt haben. Zum Prozessauftakt stellen ihre Verteidiger eine Reihe von Anträgen. Wegen zahlreicher Anträge der Verteidiger sowie einer Umstellung des Mobiliars im Gerichtssaal ist der Prozess wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Schwabach mit großen Verzögerungen gestartet. Bis zum Mittag konnten deswegen nur die Strafbefehle verlesen aber noch keine Zeugen gehört werden. Prozess wegen Volksverhetzung: Anwälte stellen Anträge Die Staatsanwaltschaft wirft den ursprünglich sechs Angeklagten vor, nach einem Landesparteitag der AfD am 13.01.2024 in einer Gredinger Bar rassistische Parolen gegrölt und Lieder gesungen zu haben. Unter anderem sollen sie zu dem Lied “L’Amour toujour” “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” gesungen haben. Einer von ihnen soll auch mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben. Mit Anträgen wollten die Anwälte, die bereits mehrfach Angeklagte aus der rechten Szene verteidigt haben, unter anderem den Ausschluss der Öffentlichkeit sowie die Einstellung des Prozesses gegen zwei Heranwachsende erreichen. Die beiden betreffenden Männer waren zum Zeitpunkt der Tat 19 Jahre alt. Das Gericht lehnte diese Anträge ab; Rassistische Parolen nach AfD-Parteitag: Gewählter Unterallgäuer Kreisrat vor Gericht AfD-Funktionär Michael Hörmann aus Babenhausen soll mit anderen in einer Disko in Greding „Ausländer raus“ gegrölt haben. Schon früher war der Mann wohl Mitglied in einer rechtsextremistischen Partei. Nach einem AfD-Parteitag im Jahr 2024 sollen mehrere Männer rassistische Parolen gegrölt haben. Auf dem Foto kommt ein Teil der Angeklagten, flankiert von Rechtsanwältin Ariane Meise (links) in den Gerichtssaal. Foto: Daniel Löb, dpa Kommentieren Merken Drucken Verschicken Feedback In den nächsten Wochen wird sich der Unterallgäuer Kreistag zur ersten Sitzung treffen. Unter den Kommunalpolitikern, die dann die Geschicke des Landkreises mitbestimmen, wird auch der stellvertretende AfD-Kreisvorsitzende Michael Hörmann sein. Doch nun steht der Mann, der wohl schon früh Mitglied einer rechtsextremistischen Partei war, erst einmal wegen Volksverhetzung vor Gericht. Zusammen mit fünf anderen Männern soll er nach einem AfD-Parteitag Anfang 2024 in einer Disko rassistische Parolen gegrölt haben.

By , ago

Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor

Ein AfD-Politiker in der Uckermark warb in den sozialen Medien mit Verweis auf Heino um Stimmen. Dagegen wehrt sich der Sänger jetzt. Der Sänger Heino geht juristisch gegen eine Wahlwerbung der AfD in Brandenburg vor. Beim Landgericht Neuruppin sei per Eilantrag eine einstweilige Verfügung beantragt worden, sagte Heinos Manager Helmut Werner der Nachrichtenagentur dpa. Ein AfD-Kandidat in der Uckermark in Brandenburg hatte demnach vor der am heutigen Sonntag stattfindenden Landratswahl mit Heino um Stimmen geworben. Einer Aufforderung von Heinos Rechtsanwalt, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, sei der Politiker nicht nachgekommen. Heino verlangt zudem ein Schmerzensgeld in Höhe von 250.000 Euro. Der 35-jährige AfD-Kandidat Felix Teichner hatte in sozialen Medien einen Post geteilt mit der Aufschrift: »Am Sonntag würde Heino Felix wählen.« Dazu schrieb Teichner: »Am Sonntag zählt es! Ja, so blau, blau, blau blüht die Uckermark«, wohl eine Anspielung auf Heinos Lied »Blau blüht der Enzian«. Zuerst hatte die Bild über den Fall berichtet. Heino hat sich schon in der Vergangenheit gegen die AfD positioniert »Das ist eine Unverschämtheit, und das geht zu weit«, lässt Manager Werner von Heino ausrichten. Dieser habe sich öffentlich bereits gegen die AfD ausgesprochen, und es sei inakzeptabel, von der Partei für Wahlkampfzwecke genutzt zu werden. Werner sagte aber auch, dass Heino bei einem ähnlichen Vorgehen einer anderen Partei ebenfalls juristische Schritte eingeleitet hätte. AfD-Politiker Teichner habe sich nach der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, als Heino-Fan bezeichnet und versprochen, die Werbung zu löschen. Das sei aber nicht genug, sagte Werner. »Es besteht ja die Gefahr, dass die Tat wieder begangen werden kann.«

via zeit: Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor

siehe auch: „Unverschämtheit“: Heino wütet gegen AfD – und fordert massives Schmerzensgeld. Heino gegen die AfD: Ein Wahlkampf-Posting bringt den Volkssänger auf die Palme – mit wohl teuren Folgen für die Partei. Er verklagt sie auf Schadensersatz. Ein Mann mit schwarzer Sonnenbrille, eine Deutschlandfahne im Hintergrund, dazu in großen Buchstaben ein Name, der nie gefragt wurde: „Am Sonntag würde Heino Felix wählen!“ Mit diesem Social-Media-Posting hat AfD-Landratskandidat Felix Teichner in der Uckermark ungefragt mit dem Namen des Volkssängers für seinen Wahlkampf geworben. Der Rechtspopulist spielte dabei sogar einen Ausschnitt aus Heinos Hit „Blau blüht der Enzian“ im Hintergrund ab. Darf ein Politiker einfach mit dem Namen eines Prominenten werben? Heino hat eine klare Antwort: Er zog vor Gericht. Er ist damit längst nicht der erste Musiker in Deutschland, der sich gegen die Vereinnahmung von Rechtsaußen wehrt. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung erfuhr Heino, der schon einige Schicksalsschläge verkraften musste, am Freitagabend von der unautorisierten Aktion und schaltete umgehend seinen Rechtsanwalt Dirk Strohmenger ein. Dieser schickte am Samstag ein Schreiben an Teichner sowie an den AfD-Kreisverband Uckermark und forderte eine strafbewährte Unterlassungserklärung sowie die sofortige Einstellung der Wahlwerbung. Zusätzlich verlangt Strohmenger wegen der Verletzung von Heinos Persönlichkeitsrechten ein Schmerzensgeld in Höhe von 250.000 Euro; Heino klagt gegen AfD-Wahlwerbung und will 250.000 Euro Ein AfD-Landratskandidat aus Brandenburg behauptete, Heino würde die Partei wählen. Der Sänger reagierte deutlich und der Politiker gibt sich inzwischen kleinlaut. Heino geht gerichtlich gegen AfD-Wahlwerbung vor. Beim Landgericht Neuruppin sei per Eilantrag eine einstweilige Verfügung beantragt worden, sagte Heinos Manager Helmut Werner. AfD-Kandidat Felix Teichner aus der Uckermark hatte vor der Landratswahl an diesem Sonntag mit Heino Wahlwerbung gemacht. Der Berliner Kurier  veröffentlichte einen Screenshot des inzwischen gelöschten Beitrags. Heinos Manager Werner sagte, man habe Teichner per Rechtsanwalt aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Dieser sei Teichner nicht nachgekommen. Der Politiker habe sich nach der Aufforderung als Heino-Fan bezeichnet und versprochen, die Werbung zu löschen. Das sei aber nicht genug, sagte Heinos Manager Werner. »Es besteht ja die Gefahr, dass die Tat wieder begangen werden kann.« Das soll die einstweilige Verfügung verhindern. Der Sänger verlange zudem 250.000 Euro Schmerzensgeld. Zu »Bild« sagte Heino: »Ich empfinde es als Unverschämtheit, mich ungefragt zum Gesicht einer Partei zu machen. Bei meinen Konzerten ist zwar jeder willkommen, egal, was er wählt, aber diese Aktion geht mir eindeutig zu weit.« 250.000 Euro könne er »nie abbezahlen« AfD-Mann Teichner sagte der Zeitung, er sei ein Fan von Heino und sei kürzlich auf zwei seiner Konzerte gegangen. Das habe ihn animiert, »ihn in mein Posting einzubinden«. Er könne die 250.000 Euro »nie abbezahlen«.

By , ago

Kanye West concert in Poland cancelled over antisemitic comments

A Kanye West concert in Poland has been cancelled, the venue has announced, following government pressure and condemnation over a string of antisemitic, racist and pro-Nazi comments by the US rapper. West, also known as Ye, was scheduled to appear at the Silesian Stadium in Chorzów on 19 June, his first performance in Poland for 15 years, but the venue said on Friday it would now not take place “due to formal and legal reasons”. Marta Cienkowska, Poland’s culture and heritage minister, had described the decision to book West as “unacceptable”. It comes days after West postponed a gig in France and a week after the UK banned him from entering the country to headline Wireless Festival. In February last year, West started selling swastika T-shirts, prompting the commerce platform Shopify to take down his web store. Three months later, he released the track Heil Hitler, in which he claimed a child custody battle and the freezing of his financial assets turned him towards Nazism. In January, prior to the announcement of his European tour and the release of his latest album, the rapper apologised for his actions in a statement published as a full-page advert in the Wall Street Journal. “I am not a Nazi or an antisemite,” he wrote. “I love Jewish people.” West added that he had “lost touch with reality” because of his bipolar disorder. Promoting Nazi symbols is a criminal offence in Poland and anyone found guilty of publicly promoting Nazism can be imprisoned for up to three years. The rapper’s comments were particularly painful in Poland, where under Nazi occupation during the Second World War, the Germans built and operated the concentration and extermination camps to carry out their plans to murder Europe’s Jews, including three million Polish Jews. The town of Chorzów itself was one of the first invaded by German forces at the outset of the conflict in September 1939. “We are talking about an artist who has publicly expressed antisemitic views, downplayed crimes, and profited from selling swastika T-shirts,” Cienkowska wrote on X. “This is a deliberate crossing of boundaries and the normalisation of hatred. “Culture cannot be a space for those who exploit it to spread hatred.”

via bbc: Kanye West concert in Poland cancelled over antisemitic comments

siehe auch: Kanye Faces Being Cancelled in Yet Another Country Over Nazi Storm. “In a country scarred by the history of the Holocaust, we can’t pretend this is just entertainment,” Poland’s culture minister said. A third country is moving to cancel a Kanye West concert, as the rapper’s tour of Europe continues to collapse under the weight of his antisemitic history. Stadion Slaski, in southern Poland, plans to cancel West’s scheduled June 19 show, local newspaper Wyborcza reported, days after France’s second-largest city declared him unwelcome and Britain barred him from entering the country entirely to headline London’s largest music festival. Poland’s Culture Minister Marta Cienkowska had already signaled authorities would seek to block the concert. “These aren’t ‘controversies.’ They’re consciously crossing boundaries and normalizing hatred,” she said. “In a country scarred by the history of the Holocaust, we can’t pretend this is just entertainment.” More than 1.1 million people, most of them Jews, were murdered at Auschwitz during World War II. Nazi Germany killed over three million of Poland’s 3.2 million Jewish population.

By , ago

UK blocks rapper Kanye West from entry over anti-Semitism and Nazi support

British PM Keir Starmer said it was concerning that London’s Wireless Festival had booked West in the first place. The United Kingdom has blocked United States rapper Kanye West from entering the country, citing his anti-Semitic comments and celebrations of Nazism. The rapper, now known as Ye, submitted an application on Monday to travel to Britain, having been booked to headline a summer festival. However, London has refused the request on the grounds that his presence would not be conducive to the public good, the BBC reported, citing a Home Office statement issued on Tuesday. The organisers of the Wireless Festival in London, at which West was booked to play in July, have cancelled the entire event and said refunds would be issued to all ticket holders. (…) The event’s organisers had been under mounting pressure from sponsors and politicians to cancel the gigs by the rapper, who has drawn widespread condemnation for making anti-Semitic remarks and voicing admiration for Adolf Hitler. Last year, he released a song called “Heil Hitler” and advertised a swastika T-shirt for sale on his website. West has performed in the US and Mexico City this year, but was barred from Australia last July.

via al jazeera: UK blocks rapper Kanye West from entry over anti-Semitism and Nazi support

By , ago

Neonazi-Treffpunkt unterm Radar – 8000 Tonträger, Sprengkörper, Hakenkreuze – und die Spur führt nach Holungen im Eichsfeld

Eine Razzia in einer alten Halle im thüringischen Holungen (Landkreis Eichsfeld) hat den Blick auf mutmaßliche rechtsextreme Strukturen gelenkt, die weit über die Region hinausreichen. Funde und Recherchen deuten auf Verbindungen in ein größeres Netzwerk aus Szenehandel, Musik und verbotenen Neonazi-Organisationen hin. (…) In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Polizeidirektion und Staatsanwaltschaft Göttingen hieß es im Februar nach einer Razzia in der Halle: „Bei einer in Thüringen durchsuchten Lagerhalle handelte es sich um Räumlichkeiten, die im Zuge der Ermittlungen als Szene-Treffpunkt für die örtlich ansässige rechtsextremistische Szene identifiziert werden konnten.“ Dabei gab es erste Hinweise auf diesen rechten Szene-Treff nach Angaben des „Antifaschistischen Bildungszentrums und Archivs Göttingen“ (ABAG) schon seit mindestens 2020. Zu dieser Zeit habe es entsprechende Social-Media-Posts aus dem Umfeld von Neonazi-Größen aus der Region gegeben. In diese Zeit fällt auch eine Meldung der Polizei in Nordhausen: Damals hatten Unbekannte zwischen dem 20. und 22. Mai eine Hakenkreuzfahne auf der Abraumhalde des ehemaligen Kali-Bergwerkes aufgestellt – gleich gegenüber der Halle. Szene-Treffpunkt seit mindestens 2019? Ein Detail auf einem von der Polizei nach der Razzia in der Halle veröffentlichten Foto lässt zumindest die Vermutung zu, dass die Halle schon länger als seit 2020 genutzt wird: „Nazi Butze Eichsfeld Seit 2019″ ist auf einem Motiv in einem Siebdruckrahmen zu lesen. Außer einer Hakenkreuzfahne, einem Blood&Honour-Combat18-Banner, Schlagringen und diversen Nazi-Devotionalien mit SS-Totenschädel ist auf dem Foto auch ein T-Shirt mit dem Schriftzug „Eichsfeld“ zu sehen – in der Ausgestaltung, wie er auch von der NPD im Eichsfeld und der von NPD-Kader Thorsten Heise gegründeten „Kameradschaft Eichsfeld“ getragen wird. Nach bislang unbestätigten Tageblatt-Informationen soll der Mieter des durchsuchten Hallenteils aus genau diesem Umfeld stammen. (…) Die Razzia in einem Teil der Halle in Holungen war Anfang Februar Teil einer großangelegten Razzia gegen die rechtsextreme Szene. Elf Objekte in Thüringen, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und in der Schweiz wurden von den Ermittlern ins Visier genommen. Nach Angaben von Andreas Buick, Sprecher der Göttinger Staatsanwaltschaft, gehörten auch zwei Wohnungen in Duderstadt dazu. Bei den Durchsuchungen wurden mehrere tausend rechtsextremistische CDs und Schallplatten – die Rede ist von rund 8000 – sowie unzählige Mengen von rechtsextremen Szeneartikeln wie Pins, Schlüsselbänder, Bekleidung, Sticker und weiterem Merchandise mit Hakenkreuzen, Reichsadler, SS-Totenschädeln, Hitler-Figuren, Blood-&-Honour-Schriftzug und weiteren Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sichergestellt. Zudem fanden die Ermittler Dopingpräparate, erlaubnispflichtige Sprengkörper und Eigenlaborate, mehrere Schlagringe, eine Schreckschusspistole sowie eine Vielzahl elektronischer Kommunikationsmittel.

via göttinger tageblatt: Neonazi-Treffpunkt unterm Radar 8000 Tonträger, Sprengkörper, Hakenkreuze – und die Spur führt nach Holungen im Eichsfeld

By , ago

Keir Starmer “deeply concerned” by Kanye West headlining Wireless despite “antisemitic remarks and celebration of Nazism”

The rapper is set to perform at the Finsbury Park a little over a year after posting “I love Hitler” and “I’m a Nazi” on social media. Keir Starmer has criticised Wireless Festival for allowing Kanye West to headline, calling his booking “concerning”. The controversial rapper, who now goes by Ye, has been booked to headline all three nights of the Finsbury Park festival, with the shows described as a three-night journey through his “most iconic records”. So far, the move has been criticised by groups including the Jewish Leadership Council and Campaign Against Anti-Semitism, the former of whom called his booking “deeply irresponsible”. London Mayor Sadiq Khan also slammed West’s booking, commenting: “We are clear that the past comments and actions of this artist are offensive and wrong, and are simply not reflective of London’s values”. Similarly, the Prime Minister has now made a statement addressing Ye’s slot. “It is deeply concerning that Kanye West has been booked to perform at Wireless despite his previous antisemitic remarks and celebration of Nazism,” he said, per The Sun.

via nme: Keir Starmer “deeply concerned” by Kanye West headlining Wireless despite “antisemitic remarks and celebration of Nazism”

siehe dazu auch: Pepsi drops Wireless sponsorship amid criticism of Kanye West booking Sponsor pulls out after Keir Starmer calls decision to book rapper who wrote song titled Heil Hitler ‘deeply concerning’. Pepsi has said it is withdrawing its sponsorship of a UK music festival that is due to be headlined by Kanye West after Keir Starmer joined criticism of the event. The musician is understood to have not yet made an application to come to Britain and could be blocked under powers allowing the authorities to do so if his presence is deemed not conducive to the public good. (…) However, there are now serious doubts about whether the festival, which is due to take place in London’s Finsbury Park in July, will go ahead. A Pepsi spokesperson said: “Pepsi has decided to withdraw its sponsorship of Wireless festival.” Starmer said: “It is deeply concerning that Kanye West has been booked to perform at Wireless despite his previous antisemitic remarks and celebration of Nazism. “Antisemitism in any form is abhorrent and must be confronted clearly and firmly wherever it appears. Everyone has a responsibility to ensure Britain is a place where Jewish people feel safe and secure,” he added, in comments first reported by the Sun on Sunday.

By , ago