Nach AfD-Veranstaltung in Rödermark: Staatsanwaltschaft prüft Verdacht der Volksverhetzung – #LockThemUp

Der politische Aschermittwoch der AfD Rödermark schlägt hohe Wellen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen dem Anfangsverdacht auf Volksverhetzung. Rödermark – Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat nach dem politischen Aschermittwoch der AfD in der Kulturhalle Rödermark (Kreis Offenbach) jetzt ein Strafverfahren eingeleitet. Nun werde geprüft, ob ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung vorliegt. Das berichtet der Hessische Rundfunk und beruft sich auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Polizei kläre parallel, ob während der Veranstaltung möglicherweise strafbare Äußerungen gefallen sind. Der Vorstand der Rödermärker Anderen Liste / Die Grünen hatte Strafanzeige wegen Volksverhetzung unter anderem gegen den AfD-Ortsverbandsvorsitzenden Jochen Roos als Veranstalter und den Gastredner und AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich gestellt. (…) Auch mit Musik sei diese Hassbotschaft in der Kulturhalle transportiert worden, als zu den Reden der Refrain des Popsongs „L’amour toujours“ eingespielt wurde, der im Original ohne Text auskommt. Auf Videos im Internet ist allerdings zu hören, dass Partygänger dazu die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ grölen.

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VG Schleswig-Holstein bestätigt Behörde – Wer rechts­ex­t­reme Fes­ti­vals besucht, ver­liert den Waf­fen­schein

Wer rechtsextreme Vereinigungen unterstützt, verliert den Waffenschein. Eine solche Unterstützung kann auch in der Teilnahme an kostenpflichtigen Rechtsrock-Konzerten liegen, hat das VG Schleswig-Holstein nun bestätigt. Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein hat bestätigt, dass der Widerruf der Waffenerlaubnis rechtens sein kann, wenn der Verfassungsschutz jemanden als “subkulturell geprägten Rechtsextremisten” einstuft und diese Einstufung darauf basiert, dass er mehrfach an einer rechtsextremen Veranstaltung teilgenommen hat (Urt. v. 19.02.2024, Az. 7 A 279/23). In dem Fall hatte die Waffenbehörde des Kreises Rendsburg-Eckernförde dem klagenden Mann die waffenrechtliche Erlaubnis (“kleiner Waffenschein”) entzogen, wogegen der sich letztlich vor Gericht wehrte. Der Mann war wegen zweifacher Teilnahme an dem Festival “Schild & Schwert” von den Verfassungsschutzbehörden als “subkulturell geprägter Rechtsextremist” eingestuft worden. Das Festival stehe ganz klar mit der verfassungsfeindlichen NPD in Verbindung. Wer eine rechtsextreme Vereinigung unterstützt, für den gilt nach § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. c Waffengesetz (WaffG) die sogenannte Regelunzuverlässigkeit. Das heißt, für solche Personen gilt die gesetzliche Vermutung, nicht die erforderliche Zuverlässigkeit zum Führen einer Waffe an den Tag zu legen.

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Fast jeder fünfte Amerikaner glaubt Verschwörungsmythen über Taylor Swift

Rechte US-Medien haben sich auf Taylor Swift eingeschossen. Den Popstar stellen sie als »Agentin des Pentagon« dar, die Joe Biden zur Wiederwahl verhelfen will. Millionen Menschen glauben das offenbar. Im Lager der eingefleischten Unterstützer von Donald Trump haben es die Verbreiter von Verschwörungsmythen nicht gerade schwer. Von Pizzagate über Microchips in Covid-Vaccinen bis hin zu den gefährlichen Fantastereien der QAnon-Anhänger: Es wimmelt nur so von kruden Ideen, die eine beunruhigende Zahl von Unterstützern finden. Drahtzieher sind in ihren Augen – natürlich – die verhassten Demokraten, der Milliardär George Soros, noch verhasstere Minderheiten – oder gleich alle zusammen. Da wundert es wenig, dass auch eine neue vermeintliche Verschwörung großen Anklang findet. Im Mittelpunkt: Pop-Superstar Taylor Swift, ihr Freund Travis Kelce und selbstverständlich auch Joe Biden. So verbreiten konservative bis rechte Medien in den USA die Idee, Swift werde vom Pentagon oder dem Weißen Haus angehalten, Wähler zu Gunsten der Demokraten zu manipulieren. Dass Kelce mit den Kansas City Chiefs am Sonntag den Super Bowl gewann, war natürlich auch von dunklen Hintermännern gesteuert. So abseitig das klingen mag: Bei einem nicht unerheblichen Teil der Wähler verfängt dieses Hirngespinst. Fast ein Fünftel der Amerikaner, so eine Umfrage des renommierten Monmouth University Polling Institute, glaubt daran. Die Trump-Anhänger sind in diesem Fünftel, wenig überraschend, stark vertreten. Mehr zum Thema Taylor Swift und Travis Kelce: Das Glamourpaar jubelt, das Trump-Lager zittert Aus Las Vegas berichtet Marc Pitzke Chiefs sind NFL-Champions: Der Moment, in dem Taylor Swift den Super Bowl gewann Von Henrik Bahlmann und Malte Müller-Michaelis Joe Biden vs. Donald Trump: Geheime Wahlkampfwaffe Taylor Swift Ein Podcast von Olaf Heuser und Marc Pitzke Von den befragten Menschen hätten 18 Prozent erklärt, sie glaubten an den Verschwörungsmythos, so Monmouth. 46 Prozent hatten davon zumindest schon gehört. »Viele haben erst bei unserer Befragung von der Sache gehört – fanden sie dann aber durchaus einleuchtend«, sagte Institutschef Patrick Murray laut dem »Guardian«  und fügte hinzu: »Willkommen bei der Wahl 2024.« Hinter der Hetze in den rechten Medien dürfte die Sorge im konservativen Lager vor einer offiziellen Unterstützung Swifts für Joe Biden stecken.  Swift ist mit ihren Chartsrekorden, Grammys, einer ausverkauften Welttournee, dem kommerziell erfolgreichsten Konzertfilm aller Zeiten und fast 280 Millionen Instagram-Followern die derzeit vermutlich einflussreichste Frau Amerikas.

via spiegel: Fast jeder fünfte Amerikaner glaubt Verschwörungsmythen über Taylor Swift

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Von <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/people/69880995@N04″>Raph_PH</a> – A cropped version of <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/File:HAIMO2210722_(30_of_51)_(52232595478).jpg” class=”mw-redirect” title=”File:HAIMO2210722 (30 of 51) (52232595478).jpg”>File:HAIMO2210722 (30 of 51) (52232595478).jpg</a>, CC BY 2.0, Link

Für immer Frühling: Wie der Song zum Lied der Anti-AfD-Demos wurde

“Für immer Frühling” der Sängerin Soffie ist zur Hymne der Demos gegen Rechtsextremismus geworden. Wie das Lied zum Protest-Song werden konnte. Von Jörn Kießler Auch wenn es bis zum meteorologischen Frühlingsanfang noch mehr als sechs Wochen sind, hat die freundlichere Jahreszeit auf TikTok schon begonnen – zumindest musikalisch. Denn wer sich in den vergangenen Wochen durch die Social Media Plattform scrollte, stieß unweigerlich auf das Lied “Für immer Frühling” der Sängerin Soffie. Ich bin damit einverstanden, dass mir Videos von YouTube angezeigt werden. Zahlreiche User der Videoplattform nutzen den Song seit dem Beginn der Proteste gegen Rechtsextremismus, um ihn unter die Bilder von tausenden Menschen zu legen, die gegen die AfD und für Demokratie demonstrieren. Begleitet von einer fröhlichen und eingängigen Melodie singt die 24-Jährige, die im normalen Leben Sofie Aspacher heißt, davon, wie sie von einem Land träumt, in dem immer Frühling ist und es allen Menschen gut geht. Laut Songtext sind in diesem Land alle willkommen, es gibt keine Waffen und auch hohe Mauern sucht man vergebens.

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„Russischer #Geheimdienst sieht #Europa als Spielplatz“ – Russischer Geheimagent soll AfD manipuliert haben – nebenbei ist er #Rapper

Ilya Vechtomov, Alexei, Ilya Vekshin, Fox D’Liss sind die vier Identitäten des russischen Geheimagenten, der dem Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten verdeckt Anweisungen erteilt haben soll. Ein Agent des russischen Geheimdiensts, Abteilung fünf, soll die AfD mitgelenkt haben. Nebenbei tritt der Mann, der vier Identitäten jongliert, als Rapper in Live-Konzerten auf. Gemeinsame Recherchen des „Spiegels“ mit dem „Insider“ wollen aufgedeckt haben, dass der Ukrainer, Russe und Deutsche Wladimir Sergijenko regelmäßige Kontakte zum russischen Inlandsgeheimdienst Федеральная служба безопасности Российской Федерации (dt.: Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation, fortan kurz: FSB), einem der Nachfolgerdienste des sowjetischen Комитет государственной безопасности (dt.: Komitee für Staatssicherheit, fortan kurz: KGB), unterhalten hat, während er für den AfD-Bundestagsabgeordneten Eugen Schmidt arbeitete. Metadaten – Daten über die Häufigkeit, Dauer und Ziele von Anrufen und Nachrichten – zeigten, dass Sergijenko mit einem Mann kommunizierte, der unter vier verschiedenen Identitäten tätig ist. Seine erste und wichtigste Identität sei demnach die des 36-jährigen Ilya Vechtomov, Mitarbeiter des sogenannten Fünften Dienstes des FSB. Der Fünfte Dienst ist der Auslandsgeheimdienst-Arm des FSB und als solcher unter anderem mit der politischen Destabilisierung anderer Nationen betraut. Schon kurz vor Beginn des Ukrainekriegs im Jahr 2022 soll Vechtomov, der das Fach Komplexe Informationssicherung an der Kalashnikov Staatliche Technische Universität von Ischewsk studiert hat, Anstrengungen unternommen haben, die Ukraine politisch zu schwächen (…) Fast surreal erscheine es hingegen, dass Vechtomov als Fox D‘Liss ein viertes Leben führte. Um die Illusion zu perfektionieren, habe er in Werbematerial für ein Rap-Trio namens OSII investiert und scheine sogar Live-Konzerte gegeben zu haben. Auf Youtube und Apple Music sei seine Musik gestreamt worden. Wochen vor der Russischen Invasion der Ukraine sei Vechtomov in Moskau kurz auf einem Hip-Hop-Festival aufgetreten – scheinbar, um alle Identitäten glaubwürdig am Leben zu erhalten.

via focus: „Russischer Geheimdienst sieht Europa als Spielplatz“ Russischer Geheimagent soll AfD manipuliert haben – nebenbei ist er Rapper

sieeh dazu auch: Kremlnaher Aktivist Wladimir Sergijenko -Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten soll Verbindung zu russischem FSB-Agenten haben. Der AfD-Mitarbeiter Wladimir Sergijenko hat in Moskau Unterstützung für eine Klage gegen deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine gesucht. Dabei stand er offenbar in Kontakt mit dem russischen Inlandsgeheimdienst. Auf einer solchen Tagung durfte Wladimir Sergijenko nicht fehlen: Im November trat der prorussische Aktivist und Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten auf der Konferenz »Frieden mit Russland« auf. Es war eine Art Klassentreffen kremltreuer Kräfte in Deutschland, veranstaltet vom rechtsextremen Magazin »Compact«. Politiker, die immer weiter Waffenlieferungen forderten, sagte Sergijenko auf der Bühne, »sollen ausrasiert sein von der politischen Landschaft«. Er bekam tosenden Applaus.

Rechtsextreme Parolen in Discos: Staatsanwaltschaft ermittelt

Junge Erwachsene sollen in einer Diskothek in Pahlen zum Song “L’Amour Toujours” Parolen gegen Ausländer gesungen haben. In Schenefeld soll es einen ähnlichen Vorfall gegeben haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Nachdem in zwei Diskothek in Schleswig-Holstein junge Erwachsene rechtsradikale Parolen gesungen haben sollen, ermittelt die Staatsanwaltschaft Itzehoe (Kreis Steinburg) nun in beiden Fällen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. “Die Vorgänge richten sich gegen Unbekannt”, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Itzehoe, Peter Müller-Rakow. Rechtsextreme Parolen zu “L’Amour Toujours” Konkret soll ein Vorfall in diesem Monat im Pahlazzo in Pahlen (Kreis Dithmarschen) passiert sein, laut Polizei am 7. Januar. Dort sollen nach Informationen von NDR Schleswig-Holstein mehrere junge Erwachsene “Ausländer raus” und “Deutschland den Deutschen” zum Song “L’Amour Toujours” von Gigi D’Agostino gesungen haben.

via ndr: Rechtsextreme Parolen in Discos: Staatsanwaltschaft ermittelt

Nur ein Monat nach Entschuldigung auf Hebräisch – #KanyeWest posiert im #Neonazi-Shirt

Manchmal sagen Bilder mehr als tausend Worte. Das gilt definitiv auch für Kanye West (46). Letzten Monat entschuldigte sich der US-Rapper noch auf Hebräisch bei der jüdischen Gemeinschaft für seine antisemitischen Aussagen und jetzt das! West posiert stolz in einem T-Shirt der norwegischen Band Burzum, die von Kritikern als National Socialist Black Metal bezeichnet wird und dessen Gründer der verurteilte Mörder und Rechtsradikale Kristian „Varg“ Vikernes (51) ist. Kanye West gilt als bipolar, machte in den letzten Monaten vor allem Schlagzeilen mit seiner dominanten Beziehung zu seiner Ehefrau Bianca Censori und seinen wirren antisemitischen Verschwörungstheorien. (…) Für sein kommendes Album „Vulture” (Geier) nutzte West die gleiche Schrift wie Vikernes für sein Projekt „Burzum“. 2016 wurde West bereits einmal mit dem Norweger in Verbindung gebracht, als in dem Lied „Pussy Print“ ein Sample eines Burzum Tracks auftauchte, Kanye war als Songwriter aufgeführt. Der Norweger Vikernes verbreitete Rassenhass, läuft meist in Tarnkleidung herum und änderte mehrmals seinen Namen. Kanye West möchte nur noch Ye genannt werden, schwärmte von Hitler und trägt meist schwarze Kleidung und neuerdings Titanzähne.

via bild: Nur ein Monat nach Entschuldigung auf Hebräisch Kanye West posiert im Neonazi-Shirt

siehe auch: RASSISTEN-T-SHIRT Neue Antisemitismus-Vorwürfe gegen Kanye West. Der nächste Skandal um Kanye West. Er outet sich als Fan eines bekannten Juden-Hassers. Dieser Mann kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen: Musik-Star Kanye West zeigt sich jetzt mit einem T-Shirt eines selbsternannten Neonazis, der in der Metal-Szene sehr bekannt ist. Rapper JPEGMAFIA hat ein Bild gepostet, auf dem er neben Kanye steht. Dieser lässt darauf etwas verkrampft seine neuen Platin-„Zähne“ blitzen. Am auffälligsten ist aber für Insider das Band-T-Shirt der norwegischen Black-Metal-Gruppe BURZUM mit einer Abbildung des Leadsängers Varg Vikernes; Kanye Rocks T-Shirt With Image of Former Neo-Nazi Varg Vikernes On Friday (Jan. 19), rapper JPEGMAFIA hopped on his Instagram page and posted a photo showing him standing next to Kanye West who is flashing his $850,000 grill. JPEG wrote in the caption: “Can’t talk right now. doing hot girl s**t. Although the photo looked innocent enough, fans zeroed in on the T-shirt that Ye was wearing, which can be seen below. The Grammy Award-winning artist was rocking a shirt featuring an image of Kristian “Varg” Vikernes, the frontman of the Norwegian black metal group BURZUM. Varg is a former Nazi supporter who has a notorious history of violence and hate, as well as went to prison for murder and arson. Although he had openly embraced Nazism during the 1990s, Varg has since disavowed the ideology. Nevertheless, fans weren’t happy about Kanye rocking a shirt with an image of a former neo-Nazi. Read More: Kanye West Did Not Remove All His Teeth to Wear $850,000 Grill