VOR FEIERTAG – #Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in #Hettstedt

In Hettstedt in Mansfeld-Südharz hat die Polizei am Tag vor dem Tag der Deutschen Einheit ein Konzert von Rechtsrock-Bands verhindert. Dazu hatten sich rechtsextreme Gruppen angekündigt. Die Polizei wusste aber offenbar frühzeitig Bescheid. In Hettstedt im Landkreis Mansfeld-Südharz hat die Polizei ein Konzert rechtsextremer Gruppen verhindert. Laut Polizei waren bereits seit dem späten Mittwochnachmittag Beamte im Einsatz. Man habe im Vorfeld von der Veranstaltung erfahren, die in einer Gaststätte in Hettstedt stattfinden sollte, und eine starke Präsenz gezeigt. Vor Ort führte die Polizei zahlreiche Kontrollen durch.

via mdr: VOR FEIERTAG Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in Hettstedt

#Brandenburg-#Wahl: „Wir schieben sie alle ab“ – #Polizei prüft #Lied auf AfD-#Wahlparty in #Potsdam

Mit Beifall und Rufen nach Abschiebungen haben AfD-Anhänger das Ergebnis bei der Landtagswahl in Brandenburg gefeiert. Bei der Wahlparty in einem Gasthof im Potsdamer Ortsteil Marquardt zeigten sich neben Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt auch die Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke. Mehrere junge AfD-Anhänger stimmten begeistert, lautstark und minutenlang ein aggressives Lied zum Thema Abschiebungen an. Zu der Melodie des Songs „Das geht ab. Wir feiern die ganze Nacht“ der Band Die Atzen sangen sie: „Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab, sie alle ab“. Dazu hielten sie auf einer Tafel den Slogan „Millionenfach abschieben“ hoch. Mit dabei war unter anderem die Vorsitzende der Jungen Alternative (JA) Brandenburg, Anna Leisten. Der frühere Grünen-Politiker Volker Beck schrieb auf der Plattform X: „Das ist doch Volksverhetzung nach § 130 StGB. Die Versammlung gehört aufgelöst.“ Die Polizei Brandenburg kündigte daraufhin an: „Vielen Dank für den Hinweis. Der Sachverhalt wird geprüft.“ Beck erstattete Strafanzeige „gegen die Verantwortlichen und Mitglieder der AfD, die sich daran beteiligt haben“. Das Lied würde zum Hass aufstacheln und zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen (millionenfache Abschiebungen) auffordern.

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Rechtsextremismus: Die Akten im Strafverfahren gegen die „Combat 18“-Anführer liegen vor

Das Landgericht Dortmund plant nun die Hauptverhandlung Die Akten liegen jetzt auf dem Tisch: Im Fall der vier Mitglieder und Mitorganisatoren der rechtsextremistischen Gruppierung „Combat 18 Deutschland“ plant das Landgericht Dortmund nun die Hauptverhandlung. Die Gruppe ist bereits seit Oktober 2020 verboten, soll aber bis mindestens Frühjahr 2022 weiter agiert haben. Durch die Aufrechterhaltung trotz des Verbots verstößt sie gegen das Vereinigungsverbot. Bereits im Frühjahr dieses Jahres hat der Generalbundesanwalt die vier Rädelsführer der Gruppierung deshalb angeklagt – darunter auch Robin S., ein bekanntes Gesicht in der Dortmunder Nazi-Szene. Der Fall der verbotenen „Combat 18“ ist kein außergewöhnlicher Einzelfall Die Anklage des Generalbundesanwalts vom 28. Februar 2024 wurde genau vier Monate später vom 7. Strafsenat des Oberlandesgerichts in Düsseldorf zugelassen – es kommt eine Hauptverhandlung. Das Verfahren wurde allerdings vor der Staatschutzkammer des Landgerichts Dortmund eröffnet, also eine Instanz niedriger als das Oberlandesgericht: Dieses ist nur für Ausnahmefälle mit besonderer Bedeutung zuständig. (…) Die Anzahl der Mitglieder von „Combat 18 Deutschland“ solle 20 betragen – diese haben sich mutmaßlich bis Frühjahr 2022 trotz des Verbots der Gruppierung noch mindestens vierzehn Mal getroffen. Als Teil der Treffen gab es sogenannte „Leistungsmärsche“ von den Teilnehmenden, zudem wurden Aufnahmeverfahren mit Fragen zum Nationalsozialismus durchgeführt, unter anderem auch von Robin S.. Daneben sollen Rechtsrockkonzerte organisiert und Kleidung und CDs mit Gruppenbezug produziert worden sein.

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Nach Party in Rotenburger Beamtenhochschule – Ermittlungen wegen Rassismus-Gesängen eingestellt

Der Verdacht volksverhetzender Parolen bei einer Feier im Rotenburger Studienzentrum des Landes hat sich laut Staatsanwaltschaft Fulda nicht bestätigt. Studierende hatten fremdenfeindliches Gegröle zum Lied “L’ Amour Toujours” beklagt. Die Staatsanwaltschaft Fulda hat das Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlich rassistischer Gesänge bei einer Party im Studienzentrum des Landes Hessen in Rotenburg an der Fulda eingestellt. Der Verdacht habe sich nicht bestätigt, dass sich Personen der Volksverhetzung schuldig gemacht haben könnten, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Studierende hatten nach einer Veranstaltung im Studienzentrum der Finanzverwaltung und der Justiz eine Feier in der Nacht vom 23. auf den 24. Januar veranstaltet. In deren Verlauf wurde im dortigen Partykeller das Lied “L’Amour toujours” von Gigi D’Agostino gespielt. Dabei sollen Anwesende den Refrain entfremdet und die Parole “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” skandiert haben. Dies hätten mehrere Personen im Nachgang der Party so angegeben. Der Staatsschutz begann seine Ermittlungen. Diese Beobachtungen konnten durch die Ermittlungen allerdings nicht bestätigt werden, wie die Staatsanwaltschaft erklärte. Sie habe dazu umfangreich ermittelt, zahlreiche Zeugen befragt und Videos von der Feier ausgewertet. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Fulda erklärte laut Mitteilung: “Es ist kein Zeuge bekannt geworden, der durch eigene Wahrnehmung entsprechende Parolen gehört hätte. Zudem konnte auf keinem der gesicherten vier Videos die Parole festgestellt werden.

via hessenschau: Nach Party in Rotenburger Beamtenhochschule Ermittlungen wegen Rassismus-Gesängen eingestellt

Zweitägiges Neonazi-Musikfestival in Riesa geplant

Ursprünglich sollte eine seit Tagen im Internet beworbene Veranstaltung von Neonazis in Mittelsachsen stattfinden. Nun sollen Rechtsrockbands wie Lunikoff und Spreegeschwader am Wochenende in Riesa auftreten. Gut zwei Wochen nach einem sogenannten „Sommerfest“ planen Rechtsextreme in Riesa (Landkreis Meißen) offenbar eine Art Musikfestival mit mehreren Rechtsrockbands. Auf einschlägigen Portalen in sozialen Netzwerken wird seit Tagen eine Veranstaltung mit dem Titel „Heimat.Kultur.Werk Rockt“ beworben, auf der unter anderem der frühere „Landser“-Sänger Michael Regener (Lunikoff) auftreten soll. Laut Flyern soll das Festival am 6. und 7. September stattfinden. Als vager Ort wurde bisher der Landkreis Mittelsachsen verbreitet, Interessierten sollte der konkrete Anlaufpunkt aber erst per Anmeldung über eine E-Mail-Adresse der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ (früher NPD) mitgeteilt werden. Wie eine Sprecherin der Stadtverwaltung Riesa am Donnerstag gegenüber der LVZ erklärte, liege nun aber in der Mittelstadt im Landkreis Meißen eine Anmeldung für diese Veranstaltung vor. „Diese wird entsprechend von Seiten der Behörde und Polizei eingestuft und behandelt“, hieß es weiter. Genauere Angaben zum geplanten Veranstaltungsort und zu möglichen Auflagen wurden nicht gemacht. (…) In Riesa befindet sich auch der Sitz der Zeitung „Deutsche Stimme“, die als offizielles Medium der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ gilt. In der Vergangenheit wurden auf dem Verlagsgelände regelmäßig sogenannte Pressefeste veranstaltet, die sich als Treffen der rechtsextremen Szene entpuppten

via lvz: Polizei bereitet Einsatz vor Zweitägiges Neonazi-Musikfestival in Riesa geplant

Umstrittenes Lied – “L’Amour toujours” führt zu Ärger beim Hoffest im Roten Rathaus

Ein DJ verärgerte Gäste auf dem Hoffest im Berliner Roten Rathaus: Er hatte das Lied “L’Amour toujours” von Gigi D’Agostino aufgelegt. Der Song wird immer wieder für rassistische Parolen missbraucht. Eine Senatssprecherin kündigte jetzt Konsequenzen an. Das Abspielen des umstrittenen Partyhits “L’Amour toujours” auf dem Hoffest im Roten Rathaus am Dienstagabend in Berlin führte zu Empörung unter den Gästen. “Das Lied ist zu einem bekannten Erkennungssymbol der rechtsextremen Szene geworden. Deshalb verbietet es sich auch, dieses Lied beim Hoffest des Regierenden Bürgermeisters aufzulegen”, teilte Senatssprecherin Christine Richter mit. Das Hoffest sei im Zeichen der Internationalität, der Vielfalt, des Zusammenhalts, der Solidarität und der Freiheit gefeiert worden. “Die Aktion des DJ steht im Gegensatz dazu und ist absolut geschmacklos”, sagte Richter. (…) Laut “Tagesspiegel” gab es Buh-Rufe beim Abspielen des Liedes. Mehrere Gäste hätten unter Protest die Senatsdisco verlassen, darunter auch die Ex-Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, die “Das geht gar nicht”, geschimpft habe. Der DJ reagierte laut der Zeitung mit folgenden Worten: “Das ist ein guter Song, den lasse ich mir von Nazis nicht kaputtmachen.” Die Tanzfläche soll danach leer geblieben sein. Das Lied “L’amour toujours” des italienischen DJ Gigi D’Agostino wird immer wieder für rassistische Parolen missbraucht, zuletzt mutmaßlich am vergangenen Samstag in Potsdam-Golm und im Mai in Erkner (Oder-Spree).

via rbb: Umstrittenes Lied “L’Amour toujours” führt zu Ärger beim Hoffest im Roten Rathaus

After Trump Claimed Fake Taylor Swift Endorsement, Her Fans Make Real Push for Harris

Thousands of the musician’s ardent followers are working to get out the vote and raise money for Vice President Kamala Harris’s campaign. Nine days after former President Donald J. Trump falsely claimed to accept an endorsement from the pop superstar Taylor Swift, thousands of Swift fans, including some high-profile cultural and political figures, gathered on a video call with the goal of ensuring his defeat. They shared their favorite Swift songs. They quoted their favorite Swift lines. And then they assailed Mr. Trump’s political agenda as a threat to women. One fan, the singer Carole King, sang Ms. Swift’s song “Shake It Off.” Another, Senator Elizabeth Warren, Democrat of Massachusetts, described Mr. Trump as a bully who was “trying to claw us back into the dark days.” Senator Kirsten Gillibrand, a New York Democrat who attended two concerts on Ms. Swift’s Eras Tour, made a series of jokes at Mr. Trump’s expense that played on the singer’s lyrics. They all were gathered on Tuesday under the banner of Swifties for Kamala, a group that is not officially affiliated with Vice President Kamala Harris or Ms. Swift — who has not publicly endorsed a candidate in the election — but that is seeking to deploy the intensity of Ms. Swift’s vast fan base in support of Ms. Harris’s bid for the White House. (…) The early returns from the group’s organizing call on Tuesday — which lasted two hours and was joined by about 34,000 people across Zoom, YouTube and TikTok — have been promising, the group said on Friday: $130,000 raised for the Harris campaign over four days. But organizers hope the effort will have a potentially more powerful effect, reminding young people in swing states to register to vote.

via new york times: After Trump Claimed Fake Taylor Swift Endorsement, Her Fans Make Real Push for Harris