Die Thüringer Polizei reagiert auf ein Foto, das einen Beamten mit dem sogenannten türkischen Wolfsgruß zeigen soll. Diese Handgeste ist ein bekanntes Symbol der rechtsextremistischen türkischen “Ülkücü”-Bewegung. Ein Polizist soll den türkischen Wolfsgruß gezeigt haben, der auch von türkischen Rechtsextremen verwendet wird. Das Foto auf der Kurznachrichten-Plattform X soll einen Thüringer Polizisten zeigen, der in einem Dönerladen in Arnstadt mit dieser Geste posiert. THÜRINGEN Der mögliche Wolfs-Gruß eines Polizei-Beamten in Arnstadt Die Thüringer Polizei erklärte am Freitag auf X, vormals Twitter, das Bildmaterial sei gesichert und der Vorfall zur weiteren Überprüfung an den Bereich der internen Ermittlungen weitergeleitet worden. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) reagierte auf X ebenfalls auf das Foto: “No go. Interne Ermittlungen laufen bereits.”
Es geht um den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung: Mehrere Hundert Einsatzkräfte sind an einer Razzia gegen »Reichsbürger« beteiligt. Sie durchsuchten Häuser in acht Bundesländern. Rund 280 Einsatzkräfte haben in mehreren Bundesländern Objekte im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen »Reichsbürger« durchsucht. Polizisten waren in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg und Niedersachsen im Einsatz. Die Leitung lag bei der Generalstaatsanwaltschaft München. Laut deren Angaben wurden Computer, Smartphones und weitere Datenträger sichergestellt. Auch eine Schreckschusswaffe wurde gefunden. Hintergrund ist der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Beschuldigten sollen etwa versucht haben, durch gezielte massenhafte Kontaktaufnahme mit Behörden deren Kommunikationswege zu blockieren. Damit sollte demnach rechtswidrig Einfluss auf die Entscheidungen der Behörden genommen werden. Ausgangspunkt der Ermittlungen war demnach die Beobachtung mehrerer Kanäle des Messengers Telegram. Dort wurde unter anderem angeblichen Opfern staatlichen Handelns Hilfe angeboten, wie die Behörden mitteilten. Laut Staatsanwaltschaft organisierte der Betreiber der Kanäle »die massenhafte Kontaktaufnahme mit Behörden durch Telefon und E-Mail, um diese zu Entscheidungen im Sinne der Mitglieder der Vereinigung zu zwingen«. Dies, so der Vorwurf, zielte darauf ab, die Bundesrepublik Deutschland und ihre staatlichen Einrichtungen zu destabilisieren. Zudem sollte rechtmäßiges staatliches Handeln verhindert oder zumindest erschwert werden. (…) Im Zentrum des Falls steht ein 58-Jähriger aus Olching in Bayern, der die Telegram-Kanäle betrieb. Der Mann war bereits im November 2021 festgenommen worden. Gegen ihn wurde wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und Nötigung Klage erhoben, das Verfahren läuft noch. Bei dem Mann handelt es sich laut SPIEGEL-Informationen um Johannes M. Er gilt als Anhänger mehrerer Verschwörungsmythen. Via Telegram erreichte er mehrere Tausend Abonnenten. An sie richtete er sich unter anderem mit der Botschaft, Straftaten zu begehen, und verbreitete Beleidigungen. So hieß es dort etwa, Polizisten dürften »standesrechtlich« erschossen werden.
Die rechte Burschenschaft Germania will auf der Elbe herum schippern. Linke rufen zur Piraten-Fahrt auf. Der hohe Wellengang wird die Schiffsfahrt wohl nicht verhindern. Dafür hat das Hamburger „Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) eine Kaperfahrt angekündigt. Denn am Samstag will die Hamburger Burschenschaft „Germania“ auf der Elbe ihren jährlichen Norddeutschen Heimatabend feiern. Das HBgR will mit einer Antifa-Schaluppe das „braune Pack“ entern. In der wohl ironischen Ankündigung rufen die Antifaschist*innen auf: „Poliert die Holzbeine, wetzt die Säbel, schwingt Enterhaken und Neunschwänzige“. Um 17 Uhr kann an der Jan-Fedder-Promenade, auf Höhe des Hafentors, die Schaluppe betreten werden, um die Elbe von braunen Studentenverbindungen zu befreien. Unter der Totenkopf-Flagge wollen sie in See stechen, um die Germanen zu stören. Denn die pflichtschlagende Verbindung beteuert zwar gern, für Volk und Vaterland zu kämpfen, doch den Startort des Heimatabends und den Namen ihrer Barkasse verkünden sie – wenig heroisch – nicht. Die Männer vermeiden die öffentliche Auseinandersetzung. Das HBgR weist seit Jahren auf die rechtsextreme Ausrichtung der Burschenschaft „Germania“ hin. Der Hamburger Verfassungsschutz (VS) brauchte hingegen Jahre, um die Burschenschaft als rechtsextrem einzustufen. Vor knapp drei Jahren mussten die Germanen eine Niederlage vor Gericht hinnehmen. Sie hatten gegen ihre Erwähnung im Verfassungsschutzbericht geklagt, doch das Verwaltungsgericht wies die Klage zurück. Das Gericht führte an, dass die Burschenschaft einschlägige Akteure eingeladen hatte. Ein Beispiel: Im Jahr 2019 fand in dem Burschenschaftshaus eine Veranstaltung mit dem Publizisten Martin Lichtmesz statt, der aus dem Milieu der „Identitären Bewegung“ kommt und dem „Institut für Staatspolitik“ nahe steht.
Bruno Stenger ist der wohl bekannteste »Querdenker« Aschaffenburgs. Der 69-jährige Rentner ist das Gesicht der Gruppe »Aschaffenburg steht auf« und Mitinitiator der umstrittenen Demonstrationen, zu denen viele Rechtsextremisten kommen und die seit Monaten Aschaffenburg bewegen. Am Dienstag hat das Amtsgericht Aschaffenburg ihn nun wegen Beihilfe zur Volksverhetzung zu sieben Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Stenger hatte ein Holocaust-Leugner-Video in einer von ihm verantworteten öffentlichen Chatgruppe monatelang nicht gelöscht. Eine damals 59-Jährige aus dem Kreis Aschaffenburg hatte Anfang Februar auf dem Telegram-Kanal der Gruppe »Aschaffenburg steht auf« ein Video hochgeladen, das den Holocaust auf perfide Weise leugnet. Bruno Stenger, weithin bekannt als »Protest-Rentner«, ist bis heute als Hauptadministrator für die Inhalte der Gruppe verantwortlich, in der damals wie heute mehr als 500 Menschen Mitglied sind. In dem rund vierminütigen Video wird der Völkermord an den Juden bestritten, während im Hintergrund offenbar echte Aufnahmen aus den Konzentrationslagern zu sehen sind. In dem Clip ist die Rede von einer »Sechs-Millionen-Lüge«, die Gaskammern der Nazis seien ein Instrument zur Vernichtung von Läusen gewesen. Wegen der Volksverhetzung durch die Videobotschaft hatte das Alzenauer Amtsgericht die frühpensionierte Beamtin bereits im August zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.600 Euro verurteilt, ein Berufungsverfahren läuft noch. Vor dem Aschaffenburger Amtsgericht ging es nun um den Vorwurf, dass Bruno Stenger die Frau bei der Leugnung des Holocaust unterstützt habe. Laut Anklage waren ihm das Video und sein strafbarer Inhalt spätestens seit dem 14. Februar bekannt. Er habe gewusst, »dass er verpflichtet ist, die Datei unverzüglich zu löschen«. Dennoch habe er dies bewusst nicht getan. Damit mache er sich der Beihilfe zur Volksverhetzung durch Unterlassen schuldig. Das Video sei Teil »erstarkender rechtsextremistischer Tendenzen«. Der Post sei »zur Vergiftung des politischen Klimas geeignet, weil er Würde und Ansehen der Überlebenden der Herrschaft des Nationalsozialismus sowie insbesondere der Ermordeten und ihrer Angehörigen in einem für das ganze Gemeinwesen unerträglichen Maße tangiert«.
In den frühen Morgenstunden sind Polizei und Justiz bayernweit gegen 17 Beschuldigte vorgegangen. Sie stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken judenfeindliche und andere Straftaten begangen zu haben. Am Morgen liefen bayernweit Razzien: Die Vorwürfe lauten unter anderem Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Billigung von Straftaten. Der Tatverdacht richtet sich nach Angaben des Bayerischen Landeskriminalamts gegen 15 Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 18 und 62 Jahren. Durchsucht wurden insgesamt 17 Objekte in sechs bayerischen Regierungsbezirken, davon neun allein in München. (…) Ein junger Verdächtiger, der noch zur Schule geht, soll in einem WhatsApp-Klassenchat den Sticker eines Clowns mit der Aufschrift “Gas the Jews” (“vergast die Juden”) verschickt haben. Ein Mann mit deutschem und türkischem Pass soll nach LKA-Angaben über seinen Account gepostet haben, dass die “jüdischen Söhne” nichts anderes verdient hätten, als “abgeschlachtet und ausgelöscht zu werden” – verbunden mit der Forderung “Free Palestine”. Ein in Bayern lebender türkischer Staatsangehöriger soll kurz nach dem 7. Oktober, dem Tag des Überfalls der terroristischen Hamas auf Israel mit Hunderten Toten, ein Hitler-Konterfei verbreitet haben, mit dem Zusatz: “Ich könnte alle Juden töten, aber ich habe einige am Leben gelassen, um Euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe.” Ergänzt mit einer Palästinenser-Flagge, der Bildunterschrift “Free Palestine” und einem Victory-Emoji. Auch ein 56-jähriger Beschuldigter aus Passau soll auf Facebook in zahlreichen Posts den Holocaust geleugnet haben, wie das Polizeipräsidium in Straubing mitteilte. Gegen ihn wird jetzt wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, sein Laptop wurde sichergestellt. Zwei Wohnungen in Füssen und Kaufbeuren wurden am Morgen ebenfalls durchsucht. Ein Beschuldigter soll einen Judenstern mit der Aufschrift “Nicht geimpft” und der Überschrift “Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen” gepostet haben. Der andere Beschuldigte soll volksverhetzende Inhalte veröffentlicht haben, so soll er mehrmals den Holocaust verharmlost haben. (…) Polizei und Staatsanwaltschaft haben auch die Wohnung einer 39-Jährigen aus Kleinostheim im Landkreis Aschaffenburg durchsucht. Ihr wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Die Beschuldigte soll auf der Internetplattform “X” (ehemals Twitter) ein Foto einer Israel-Flagge mit einer Hakenkreuzspiegelung gepostet zu haben, so ein Polizeisprecher. Ein 62-jähriger Mann aus Haßfurt (Lkr. Haßberge) soll sich mit einem Facebook-Eintrag der Volksverhetzung schuldig gemacht haben
Wegen des Verdachts eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben, ist ein 18-jähriger mutmaßlicher Rechtsextremist aus dem hessischen Kreis Limburg-Weilburg in Untersuchungshaft genommen worden. Ein 18-Jähriger aus Hessen ist in Untersuchungshaft genommen worden, weil er einen Anschlag auf das Leben anderer Menschen vorbereitet haben soll. Nach den bisherigen Ermittlungen habe er eine gefestigte antisemitische und rechtsextremistische Einstellung, erklärten das Landeskriminalamt (LKA) in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Montag mit. “Der 18-Jährige hatte in einschlägigen Foren mehrfach gedroht, im Rahmen der Verfolgung seiner politischen Ziele Menschen töten zu wollen”, teilte das LKA mit. Er werde auch verdächtigt, gegen das Waffengesetz verstoßen zu haben. Beschlagnahmte Gegenstände erhärten Tatverdacht Den Angaben zufolge ermitteln Staatsanwaltschaft und LKA seit mehreren Monaten gegen den 18-Jährigen. Am Mittwoch wurde seine Wohnung durchsucht. Dabei fanden die Ermittler unter anderem Waffen und Munition
siehe auch: ERMITTLUNGSERFOLG DER BAO HESSEN R – BESCHULDIGTER IN UNTERSUCHUNGSHAFT. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat der Jugendrichter als Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Frankfurt am Main am Donnerstag (16.11.) gegen einen 18-Jährigen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg Haftbefehl erlassen und Untersuchungshaft angeordnet. Gegen ihn besteht der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und des Verstoßes gegen das Waffengesetz. In einem seit mehreren Monaten bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main gemeinsam mit dem Hessischen Landeskriminalamt aufwendig geführten Ermittlungsverfahren wird dem Mann zur Last gelegt, einen Anschlag auf das Leben anderer vorbereitet zu haben. Der 18-jährige hatte in einschlägigen Foren mehrfach gedroht, im Rahmen der Verfolgung seiner politischen Ziele Menschen töten zu wollen. Die bisherigen Ermittlungen ergaben bei dem Beschuldigten eine verfestigte gewaltbereite, antisemitische sowie rechtsextremistische Grundeinstellung. Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse durchsuchten Ermittlerinnen und Ermittler der hessischen Polizei am 15.11.2023 die Wohnräume des Beschuldigten. Es wurden zahlreiche digitale Speichermedien, wie Computer, Mobiltelefone sowie Waffen und Munition sichergestellt. Erste Auswertungen der Durchsuchung erhärteten den Tatverdacht. Die weitere Auswertung sowie die waffenrechtliche Untersuchung dauern an.
In seinem sozialen Netzwerk X hatte Elon Musk einem antisemitischen Beitrag zugestimmt. Das Weiße Haus kritisiert den Milliardär deswegen. Zuvor hatten bereits namhafte Werbekunden der Online-Plattform den Rücken gekehrt. Tech-Milliardär Elon Musk hat sich mit dem Zuspruch für einen antisemitischen Beitrag auf seiner Online-Plattform X eine Rüge aus dem Weißen Haus eingefangen. „Wir verurteilen diese abscheuliche Unterstützung von antisemitischem und rassistischem Hass aufs Schärfste“, kritisierte ein Sprecher des US-Präsidialamtes am Freitag. Der Besitzer von X und Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla hatte am Mittwoch einen Beitrag mit einer antisemitischen Verschwörungstheorie befürwortet. Darin hieß es unter anderem, von jüdischer Seite werde „Hass gegen Weiße“ verbreitet. Musk schrieb unter dem Beitrag am Mittwoch, darin stehe die „tatsächliche Wahrheit“. In späteren Äußerungen rückte Musk nicht von seiner Position ab, sondern relativierte sie nur ein wenig: Er meine „einige Gruppen“ wie die jüdische Organisation Anti-Defamation League (ADL), die „faktisch anti-weißen Rassismus und anti-asiatischen Rassismus“ verbreiteten. Er bekräftigte zugleich, dass es aus seiner Sicht ein Problem mit Rassismus gegenüber Weißen gebe. Wie schon zuvor unter anderem die Organisation American Jewish Committee verwies auch das Weiße Haus darauf, dass der von Musk unterstützte Beitrag Elemente der Verschwörungstheorie enthielt, die 2018 eine Rolle bei der Attacke auf eine Synagoge in Pittsburgh spielte. Der Angreifer tötete damals elf Menschen. Es war der tödlichste antisemitische Angriff in den USA.
siehe auch: Eklat um X-Besitzer Weißes Haus wirft Musk »abscheuliche Förderung von antisemitischem Hass« vor Auf seiner Plattform X stimmt Elon Musk einer antisemitischen Verschwörungstheorie zu – und erntet nun massive Reaktionen. Wichtige Werbekunden wie IBM, Disney und offenbar auch Apple stoppen ihre Anzeigen. Der doppelte Eklat um Antisemitismus und Nazi-Inhalte auf der Plattform X und bei seinem Inhaber Elon Musk selbst führt in den USA zu sehr deutlichen Reaktionen. Das Weiße Haus hat mit scharfen Worten Stellung zum öffentlichen Zuspruch des Multimilliardärs zu einem antisemitischen Beitrag genommen. »Wir verurteilen diese verabscheuungswürdige Förderung von antisemitischem und rassistischem Hass auf das Schärfste, die unseren Grundwerten als Amerikaner zuwiderläuft«, sagte ein Sprecher. Musk hatte am Mittwoch einen Beitrag mit einer antisemitischen Verschwörungstheorie befürwortet. Darin wurde unter anderem die Falschbehauptung aufgestellt, von jüdischer Seite werde »Hass gegen Weiße« verbreitet. Musk schrieb unter dem Beitrag, darin stehe die »tatsächliche Wahrheit«. In späteren Äußerungen rückte Musk nicht von seiner Position ab, sondern relativierte sie nur ein wenig. Das Weiße Haus ließ nun verlauten, es sei »inakzeptabel, die abscheuliche Lüge« zu verbreiten, »schon gar nicht einen Monat nach dem tödlichsten Tag für das jüdische Volk seit dem Holocaust«. Gemeint ist der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober.
"Musk hatte am Mittwoch einen Beitrag mit einer antisemitischen Verschwörungstheorie befürwortet […], von jüdischer Seite werde »Hass gegen Weiße« verbreitet. Musk schrieb unter dem Beitrag, darin stehe die »tatsächliche Wahrheit«. 1/2 https://t.co/lugUstlnO3
