Aufgelöste Versammlung Polizei bezeichnete Greta Thunberg zwischenzeitlich als »gewaltbereit« – #polizeiproblem

Greta Thunberg durfte am Dienstag nicht zu einer propalästinensischen Kundgebung in Dortmund erscheinen. Begründung: Die Aktivistin sei »gewaltbereit«. Mittlerweile hat die Polizei ihre Angaben korrigiert. Nach ihrem Vorgehen gegen die schwedische Aktivistin Greta Thunberg bei einem propalästinensischen Protestcamp in Dortmund hat die Polizei ihr Vorgehen verteidigt, zugleich aber auch einen Fehler eingeräumt. Einsatzkräfte hatten das Camp am Dienstagabend kurz vor dem geplanten Besuch Thunbergs verboten und aufgelöst. Es habe die konkrete Gefahr antisemitischer Straftaten bestanden, betonte der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange. Andere Mittel, als das Camp und damit den Auftritt Thunbergs ganz zu verbieten, hätten die Einsatzkräfte nicht gehabt. In einer ersten Mitteilung zu ihrem Einsatz war Thunberg zudem als »gewaltbereite Person« bezeichnet worden. Das bezeichnete die Polizei anschließend  als »internen Fehler«. (…) Die Bezeichnung der 21-Jährigen als »gewaltbereite Person« in einer ersten Pressemitteilung habe man »im Anschluss an eine erneute polizeiliche Prüfung« aber »konkretisiert«: »Nicht sie als Person ist gewaltbereit, ihr Einfluss auf die Versammlung kann zu gewalttätigen Handlungen gegen Personen und Eigentum führen«, erklärte die Polizei. Transparent gemacht hat die Polizei diese Korrektur erst auf Nachfrage von Medien.

via spiegel: Aufgelöste Versammlung Polizei bezeichnete Greta Thunberg zwischenzeitlich als »gewaltbereit«

siehe dazu auch: Fragwürdige Pressearbeit:  Die Polizei ist keine privilegierte Quelle Zu viele Journalist:innen übernehmen unkritisch, was die Polizei sagt, schreibt und twittert. Dabei ist nach unzähligen Vorfällen klar: Die Polizei ist nicht neutral, sondern ein eigenständiger Akteur in der öffentlichen Meinungsbildung. Es wird Zeit, sie auch so zu behandeln. Ein Kommentar. Die Polizei gilt, wie Behörden und Nachrichtenagenturen, vielen Journalist:innen als „privilegierte Quelle“. Gemeint ist, dass man dieser Quelle vertrauen kann, weil sie nüchtern, sachlich und wahrheitsgemäß berichtet. Und weil man vertraut, übernimmt man mit weniger Prüfung, was diese Quelle sagt. Das Konzept der privilegierten Quelle ist an sich schon fragwürdig. Schließlich können auch Nachrichtenagenturen oder Behörden Fehler unterlaufen. Noch fragwürdiger ist das Konzept im Fall der Polizei. Häufig sehen wir, dass die Polizei nicht sachlich kommuniziert, sondern selbst zum Akteur der öffentlichen Meinungsbildung wird. Aber trotz zahlreicher Vorfälle von Desinformation in den letzten Jahren schreiben immer noch viele Journalist:innen treu-doof ab, was die Polizei auf Twitter, in Pressemitteilungen oder über ihre Sprecher:innen verbreitet. Dabei ist nicht erst seit dem vergangenen Wochenende Vorsicht angesagt. Da demonstrierte die Klimabewegung „Ende Gelände“ in Hamburg. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrant:innen. Die Polizei behauptet bis heute auf Twitter, sie sei von den Demonstrierenden mit Pfefferspray angegriffen worden und habe danach die Versammlung aufgelöst und selbst Pfefferspray eingesetzt. Eine Nachricht, die dazu geeignet ist, die Klimaproteste – die selbst unter dem Konsens stehen, keine Menschen zu gefährden – zu diskreditieren. Die Polizei-Version wurde von Teilen der Presse ungeprüft übernommen, in Springer-Medien machte man sie gar zur Überschrift, die AfD nutzte sie zur Stimmungsmache. Nun kam heraus, dass die Polizei sich vermutlich selbst mit dem Reizgas verletzt hat als sie es unkontrolliert in den Wind sprühte. Diese Version hat auch der Spiegel-Reporter Jonas Schaible vor Ort gesehen und so aufgeschrieben. Auch die Polizei schließt nun auf Hamburg1 und beim NDR nicht mehr aus, dass sie sich selbst mit dem Reizgas getroffen habe. Zugleich schreibt sie auf Twitter weiter, Polizeikräfte vor Ort hätten gemeldet, „dass sie aus der Personengruppe heraus mit Pfefferspray angegriffen wurden“ und verwehrt sich gegen den Vorwurf, Fake News zu verbreiten; Umgang mit der Polizei in Medien :Dein Freund und Melder Viele Medien übernehmen häufig unkritisch Polizeimeldungen. Weil die Polizei aber kein neutraler Akteur ist, muss ein neuer Umgang her. Der deutschsprachige Journalismus hat ein Polizeiproblem. Kurz kann ich es so sagen: In zu vielen Redaktionen gilt die Polizei als „privilegierte Quelle“. Dieser, in der Kommunikationswissenschaft etablierte Begriff bedeutet: Angaben und Darstellungen, die von polizeilichen Pressestellen stammen, werden zu selten bis nie von Jour­na­lis­tin­nen vor Veröffentlichung geprüft. Das sorgt dafür, dass sehr häufig – auf gut Deutsch – Stuss in der Zeitung steht und das wiederum ist eine große Gefahr für den Journalismus selbst – aber auch für die Demokratie. Es gibt viele Beispiele, die verdeutlichen, wie Redaktionen gegenüber der Polizei nicht als Korrektiv, sondern als Steigbügelhalter fungieren: In Berlin-Neukölln räumte die Polizei im Juni 2017 zum Beispiel einen Laden, der von linksalternativen Ak­ti­vis­tin­nen besetzt wurde. In einem Tweet behauptete die Berliner Polizei während des Einsatzes, dass ein Türknauf von den Be­set­ze­rin­nen unter Strom gesetzt worden sei – um Be­am­tin­nen bewusst in Lebensgefahr zu bringen. Die Meldung schockierte, Medien übernahmen damals unkritisch die von der Behörde gelieferte Schlagzeile „Anschlag auf die Polizei!“. Nur gab es den unter Strom stehenden Türknauf nie, wie sich herausstellte. Spätere Korrekturen konnten nur bedingt die polizeiliche Desinformation auffangen. Auch bei Großereignissen scheitern Medien immer wieder am eigenen Anspruch: Die Berichterstattung zum G20-Gipfel in Hamburg oder zu den Klimaprotesten in Lützerath war geprägt von der unkritischen Übernahme polizeilicher Quellen. Vor allem Angaben zu vermeintlich verletzten Be­am­tin­nen oder Attacken von De­mons­tran­tin­nen wurden in aktuelle Berichte – ohne nötigen Faktencheck – gekippt. Mit zeitlichem Abstand, polizeikritischem Aktivismus und Nachfragen einiger Redaktionen blieb von den Darstellungen der Polizeibehörden nur wenig übrig. Da hatte sich die blaue Opfererzählung längst in das kollektive Gedächtnis geschlichen.

#DIENSTHUND BEISST – #Reichsbürger in #Bochum festgenommen: #SEK sprengt #Haustür

Mit einem Spezialeinsatzkommando (SEK) hat die Polizei am Dienstag einen mutmaßlichen Reichsbürger in Bochum festgenommen. Die Hintergründe. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei hat am Dienstagmittag am Werner Hellweg in Bochum einen mutmaßlichen Reichsbürger festgenommen. Wir zeigen hier die Bilder des Einsatzes. Der Zahl der Reichsbürger in NRW nimmt zu. Was sind sie? Gegen den 56-Jährigen lag nach Angabe der Polizei ein Haftbefehl wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe vor. Der Mann wurde wegen Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt. „Der Mann weigerte sich jedoch, die Tür zu öffnen“, sagt Polizeisprecher Jens Artschwager. Weil die Polizei gefährliche Gegenstände, möglicherweise auch Waffen in der Wohnung nicht ausschließen konnte, alarmierte sie das SEK. An der Willy-Brandt-Gesamtschule mussten die Schülerinnen und Schüler für die Zeit des Einsatzes im Gebäude bleiben. Gleiches galt für die KInder der evangelischen Oberlin-Kita. Das Einsatzkommando rückte mit einem Panzerwagen aus und sprengte die Tür. Der 56-jährige Bochumer wurde von einem Diensthund gebissen. Der Mann kam ins Krankenhaus. Die Polizei betont, dass „zu keinem Zeitpunkt Gefahr für die Öffentlichkeit“ bestand.

via derwesten: #DIENSTHUND BEISST – #Reichsbürger in #Bochum festgenommen: #SEK sprengt #Haustür

#Polizeieinsatz in Rheinland-Pfalz : #Großrazzia bei Nazi-#Kampfsportlern

Mit über 200 Be­am­t*in­nen hat die Polizei ein mutmaßlich rechtsextremes Kampf-Event in Hachenburg beendet. Dahinter stand wohl die Kleinstpartei III. Weg. Bei einer nächtlichen Großrazzia im Westerwald hat die Polizei ein größeres Treffen mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund aufgelöst. Die Beamten hätten die Personalien der knapp 130 Teilnehmer der Veranstaltung in Teilen der sogenannten Fassfabrik im rheinland-pfälzischen Hachenburg aufgenommen, sagte ein Polizeisprecher in der Nacht. Die Polizei geht ersten Erkenntnissen nach davon aus, dass ein regionaler Ableger der rechtsextremistischen Kleinstpartei III. Weg der Veranstalter war. Es hätten sich zuvor Hinweise auf eine Kampfsportveranstaltung an diesem Ort verdichtet mit Teilnehmern des „rechten Spektrums“ aus ganz Deutschland und den Niederlanden sowie „aller Altersklassen“ – auch Jugendliche unter 18 Jahren. Mehr als 200 Beamte seien im Einsatz gewesen. Laut Polizei war bei der Zusammenkunft ein Boxring eingerichtet. Es habe Teilnehmer in Kampfsportkleidung gegeben (…) Festnahmen gab es bei der fünfstündigen Razzia in der Nacht nicht. Bei der Feststellung der Personalien habe es keinen Widerstand gegeben, so der Sprecher. Die Beamten stellten zahlreiche Gegenstände sicher, die laut Polizei „zweifelsfrei auf eine rechtsextreme Gesinnung hindeuten“. Überdies registrierten die Beamten je einen Verstoß gegen das Betäubungsmittel- und das Waffengesetz, so wurden etwa Drogen gefunden. Weitere Details waren zunächst unklar. Eine Schusswaffe sei aber nicht unter den sichergestellten Gegenständen gewesen, hieß es. Einer der Teilnehmer habe einen Beamten mit dem Ausdruck „Drecksau“ beleidigt.

via taz: Polizeieinsatz in Rheinland-Pfalz :Großrazzia bei Nazi-Kampfsportlern

siehe auch: Polizei beendet rechtsextremes Kampfsporttreffen. Im Kampf gegen rechtsextremistische Netzwerke hat die Polizei eine Kampfsportveranstaltung im Westerwald kontrolliert. Die Teilnehmer kamen aus mehreren Orten im Bundesgebiet und den Niederlanden. Hachenburg/Mainz – Mit einer rund fünfstündigen nächtlichen Razzia haben die Sicherheitsbehörden eine mutmaßlich rechtsextreme Kampfsportveranstaltung im Westerwald aufgelöst. Die Veranstaltung in Hachenburg sei von einem regionalen Ableger der als rechtsextremistisch eingestuften Kleinstpartei III. Weg organisiert worden und habe zahlreiche Teilnehmer angezogen, darunter Extremisten aus der Bundesrepublik und den Niederlanden, teilte das Innenministerium in Mainz mit. Auch Minderjährige seien darunter gewesen. Rund 130 Menschen wurden nach Polizeiangaben bei der Razzia in der sogenannten Fassfabrik kontrolliert. Festgenommen oder in Gewahrsam genommen wurde allerdings niemand, teilte die Polizei in Koblenz mit. Es seien verschiedene Gegenstände „in einem geringen zweistelligen Bereich“ sichergestellt worden, die jetzt überprüft würden. Einige wiesen verfassungsfeindliche Symbole auf, teilte das Innenministerium mit. Die Kontrollaktion habe vor allem präventiven Charakter gehabt; Razzia bei mutmaßlich rechtsextremem Kampfsporttreffen. Im Westerwald hat die Polizei ein Treffen von rund 130 Personen mit vermutetem rechtsextremem Hintergrund aufgelöst. Hinweise deuten auf eine Kampfsportveranstaltung der Partei “Der III. Weg” hin.Der Einsatz begann am Samstagabend und dauerte bis in die frühen Morgenstunden. Mehr als 200 Beamte waren im Einsatz. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Koblenz hatte sich die Verdachtslage verdichtet, dass in der sogenannten Fassfabrik eine Kampfsportveranstaltung des rechtsextremen Spektrums stattfinden würde. (…) Der Ort der Veranstaltung, die Fassfabrik in Hachenburg, ist laut Sicherheitsbehörden ein bekannter Treffpunkt der rechtsextremen Szene im Westerwald. “Der III. Weg” führe dort regelmäßig Selbstverteidigungstrainings und Kneipenabende durch.

Pakistani Immigrant With Signs of Torture Found Dead in a Greek Police Station

By Yegor Halva, Contributor September 30, 2024 Athens, Greece – Muhammad Kamran Ashiq, a 38-year-old Pakistani immigrant, was found dead at the Agios Panteleimonas Police Station in central Athens, indicating another case of racist police brutality in Greece. Missing since September 13, Ashiq was found dead on September 21. Publicly released photographs revealed multiple abrasions and bruises on his body, strongly suggesting torture. According to his lawyer, Mrs. Spetsou, the injuries had been inflicted in a period between four hours and five days before his death. A report from an independent medical examiner is expected to clarify further the cause and timing of his injuries soon. Documents released by the Ashiq family’s attorney show that Muhammad was first taken to the Omonia Police Station on September 13 and transferred to five other police stations before his death. He was also taken to the Evelpidon central courts of Athens, but was not allowed contact with any attorney or his family during his detention. This prolonged period of isolation adds more suspicion and uncertainty to the circumstances surrounding his death. Muhammad had lived in Greece since 2005, spoke fluent Greek, had a residence permit since 2017, working legally and renting a house in his own name. However, in stark contrast to these facts, the police report depicted Muhammad as a homeless drug addict who didn’t speak any Greek. Moreover, police claimed that he had supposedly already been beaten up by others before being detained at the Agios Panteleimon Police Station. The event report failed to mention the exact time, location, or reason for his detention, raising further questions about the transparency of the process.

via unicorn riot: Pakistani Immigrant With Signs of Torture Found Dead in a Greek Police Station

VOR FEIERTAG – #Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in #Hettstedt

In Hettstedt in Mansfeld-Südharz hat die Polizei am Tag vor dem Tag der Deutschen Einheit ein Konzert von Rechtsrock-Bands verhindert. Dazu hatten sich rechtsextreme Gruppen angekündigt. Die Polizei wusste aber offenbar frühzeitig Bescheid. In Hettstedt im Landkreis Mansfeld-Südharz hat die Polizei ein Konzert rechtsextremer Gruppen verhindert. Laut Polizei waren bereits seit dem späten Mittwochnachmittag Beamte im Einsatz. Man habe im Vorfeld von der Veranstaltung erfahren, die in einer Gaststätte in Hettstedt stattfinden sollte, und eine starke Präsenz gezeigt. Vor Ort führte die Polizei zahlreiche Kontrollen durch.

via mdr: VOR FEIERTAG Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in Hettstedt

Dozens of suspected White supremacist gang members arrested in Los Angeles area in domestic terrorism investigation

A total of 68 suspected gang members with ties to White supremacy were charged in the Los Angeles area Wednesday in a large-scale takedown, federal prosecutors said. The Peckerwoods Gang members and associates were charged in a sweeping federal indictment, which included allegations of racketeering, firearms trafficking, drug trafficking and financial fraud, according to officials. (…) More than 40 of the suspected members and associates of the Peckerwoods Gang were arrested Wednesday or were already in custody in what was “one of largest takedowns in the history of the Department of Justice against a neo-Nazi, White supremacist, violent extremist organization,” Estrada said. The arrests involved multiple federal and local law enforcement tactical officers, including the Joint Terrorism Task Force and resources brought in from the FBI’s Hostage Rescue Team, a source previously told CNN. Fueled by ‘hate’ and ‘animus’ The Peckerwoods Gang is based in Los Angeles’ San Fernando Valley and is “essentially a local chapter of the Aryan Brotherhood,” said Akil Davis, the FBI’s assistant director in charge of Los Angeles’ field office. They engage in a wide variety of criminal activity, including drug trafficking, fraud, violence and identity theft, the US attorney said. (…) In aligning themselves with the Aryan Brotherhood, local gang members are able to commit a variety of crimes on the outside and give money to their incarcerated counterparts, Estrada said. The gang also benefits from the Brotherhood’s alliance with the Mexican Mafia, giving them “greater freedom to commit crimes on the outside,” Estrada added.

via cnn: Dozens of suspected White supremacist gang members arrested in Los Angeles area in domestic terrorism investigation

In Niedersachsen vermisstes Kind in Sachsens Reichsbürgerszene gefunden

Die Polizei hat in Seiffen im Erzgebirge ein seit längerem vermisstes Kind aus Niedersachsen aufgespürt. Die Mutter, die der Reichsbürgerszene angehört, war zuvor mit dem Kind untergetaucht. Am Mittwochmorgen haben Beamte der Polizei zusammen mit Einsatzkräften der sächsischen Bereitschaftspolizei ein siebenjähriges Kind in Seiffen gefunden. Der Junge war in Niedersachsen als vermisst gemeldet worden, nachdem die Mutter, eine 45-jährige Deutsche, mit ihm untergetaucht war. Die Frau wird der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene zugerechnet. Aus welcher Stadt in Niedersachsen der Junge kommt, konnte eine Polizeisprecherin auf Anfrage nicht mitteilen. Wie die Polizei mitteilt, hatte die Mutter das Kind seit geraumer Zeit nicht mehr zur Schule geschickt und den Behörden gegenüber erklärt, dass es vom sogenannten „Indigenen Volk der Germaniten“ unterrichtet werde. Wegen des Verdachts der Kindeswohlgefährdung war ihr vom zuständigen Amtsgericht in Niedersachsen das Aufenthaltsbestimmungsrecht sowie das Recht auf Regelung der schulischen Belange entzogen worden. Daraufhin war die Frau mit ihrem Sohn verschwunden.

via göttinger tageblatt: Reichsbürgerszene im Erzgebirgskreis In Niedersachsen vermisstes Kind in Sachsens Reichsbürgerszene gefunden