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Das Video über den Polizeieinsatz in der Wohnung eines syrischen Ehepaars schlug in den letzten Tagen hohe Wellen. Rassismus wird einem der Beamten vorgeworfen. Der Berliner Senat verurteilte das Verhalten des Polizisten mit deutlichen Worten. Nach einem mutmaßlich rassistischen Vorfall durch Polizisten in Berlin hat der Senat einen beteiligten Beamten scharf kritisiert. “Der Senat verurteilt ein solches Verhalten aufs Schärfste, es ist absolut inakzeptabel”, sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. “Einen solchen Polizeibeamten wollen wir in Berlin nicht.” Alle Polizisten seien der Achtung und Wahrung der Menschenwürde verpflichtet. “Dagegen wurde massiv verstoßen.” Viele Dienstkräfte seien beschämt, so Akmann weiter. Auslöser ist ein Video vom 9. September, das der Polizei zufolge den Verdacht der “fremdenfeindlichen Beleidigung” begründet. Das Video zeigt, wie zwei Polizisten einen Syrer in seiner Wohnung zu Boden drücken und festnehmen wollen. Dabei kommt es zum Streit, die Ehefrau sagt, das sei ihre Wohnung. Ein Polizist antwortet: “Das ist mein Land, und Du bist hier Gast.” Und kurz darauf: “Halt die Fresse, fass mich nicht noch mal an. (…) Ich bringe dich ins Gefängnis.” (…) Der beschuldigte Polizist wurde in den Innendienst versetzt. Gegen den Beamten wird nach Aussagen Akmanns strafrechtlich und disziplinarrechtlich ermittelt. Näher könne er aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Angaben machen. Die Polizisten, die im Einsatz waren, zeigten wiederum das Ehepaar wegen Widerstandes und weiterer Vorwürfe an.

via rbb: Nach mutmaßlich rassistischem Vorfall Senat: “Einen solchen Polizeibeamten wollen wir in Berlin nicht”

siehe auch: Rassismus und Polizei Berlin :Inakzeptables Verhalten. Im Innenausschuss war der aggressive Polizeieinsatz gegen eine syrische Familie Thema. Innenstaatssekretär Akmann: „Viele Dienstkräfte sind beschämt“. Die Kritik an dem rassistischen Polizeieinsatz war eindeutig. „Das Video zeigt sehr deutlich, dass sich der Beamte fremdenfeindlich äußert und verhält“, erklärte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Montag im Innenausschuss. Der Vorfall werde lückenlos aufgeklärt, ein solches Verhalten sei „absolut inakzeptabel, so einen Polizeibeamten wollen wir nicht“. Das in den sozialen Medien verbreitete Video zeigt, wie zwei Polizisten am 7. September in der Wohnung eines syrischen Ehepaars in Lichtenberg agierten. Grund des Einsatzes war die Vollstreckung eines Haftbefehls gegen den 30-jährigen Mann, der einen Strafbefehl über 750 Euro wegen Beförderungserschleichung nicht bezahlt hatte. Als sich dessen Ehefrau weigerte, das Zimmer zu verlassen, fuhr sie der Beamte Jörg K. an. „Das ist mein Land, und du bist hier Gast.“ Und kurz darauf: „Halt die Fresse …“ Der Beamte K. wurde nach Bekanntwerden des Videos in den Innendienst versetzt. Gegen ihn und den zweiten am Einsatz beteiligten Beamten seien sowohl strafrechtliche als auch disziplinarrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden, sagte Polizeipräsidentin Slowik im Innenausschuss. Die Ermittlungen wegen Beleidigung und Körperverletzung im Amt werden vom Staatsschutz geführt.

Ein Berliner Polizist soll eine syrische Familie rassistisch beleidigt haben. Nun kommen neue Details über ihn ans Licht. Ein syrisches Ehepaar hat schwere Vorwürfe gegen einen Berliner Polizisten erhoben: Er soll die Frau bei der Verhaftung ihres Mannes rassistisch angegangen haben. Als Beweis dient ein Video des Einsatzes. Darin sagt der Beamte zu dem Paar Sätze wie “Du bist hier in unserem Land, ihr habt Euch nach unseren Gesetzen zu verhalten” oder “Halt die Fresse. (…) Ich bringe Dich ins Gefängnis”. Nach dem Vorfall, der sich am vergangenen Freitag, 9. September, ereignete, hatte die Polizei Berlin Ermittlungen wegen “fremdenfeindlicher Beleidigung” gegen ihren Kollegen eingeleitet und ihn “unmittelbar in den Innendienst versetzt”, wie die Behörde auf Twitter schrieb. Es ist wohl nicht die erste Versetzung für den Polizisten. Laut “Tagesspiegel” war der Beamte zuvor Wachleiter auf dem Abschnitt 34. Nach einem Vorfall mit einer Kollegin soll er nach Informationen der Zeitung von seiner Führungsaufgabe entbunden worden sein. Es handelte sich dabei aber offenbar nicht um einen rassistischen Vorfall. Er sei auf den Abschnitt 31 strafversetzt worden und habe dort wieder Streifenwagen fahren müssen. Meistgelesen Wagenknecht-Screenshot sorgt für Spekulationen Ringtausch steht: Ukraine erhält Panzer aus Griechenland Xi warnt bei Gipfel mit Putin vor Volksaufständen Nun ermittele die “Ermittlungsgruppe Zentral” des Landeskriminalamtes, die für Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Polizei zuständig ist, gegen ihn –jedoch nicht nur wegen des Verdachts auf fremdenfeindlicher Beleidigung, sondern auch wegen Körperverletzung im Amt, heißt es in dem Bericht weiter.

via t-online: Eskalierter Einsatz bei syrischer Familie Berliner Polizist wurde offenbar schon einmal strafversetzt

siehe auch: “DAS IST MEIN LAND UND DU BIST HIER GAST” – “Wird nicht geduldet” – #Berliner #Polizei ermittelt nach rassistischer Entgleisung eines Beamten – #polizeiproblem #rassismus “Das ist mein Land und du bist hier Gast.” Mit diesen Worten hat ein Berliner Polizist auf eine Frau eingeredet. Ein Video zeigt die Situation, die Polizei äußert sich zu dem Einsatz. Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen Beamten aus den eigenen Reihen, der bei einem Einsatz offenkundig eine Frau rassistisch beschimpft hat. Inzwischen kursiert in den sozialen Netzwerken ein Video, das nach Auskunft der Polizei die in Rede stehende Situation abbildet. Die Sequenzen zeigen einen kleinen Teil des Einsatzes in einer Wohnung einer Familie im Berliner Bezirk Lichtenberg am Morgen des 9. September. Nachdem die beiden beteiligten Beamten einen Mann zu Boden gebracht und ihm Handschellen angelegt haben, sitzt dieser mit auf dem Rücken gefesselten Händen auf einem Bett.