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CHRISTOPHER STREET DAY  „#LGBTQIA+“-Community setzt beim #CSD in #Köthen ein buntes Zeichen

Unter dem Motto „Queer – wir waren schon immer hier“ demonstrierte die Community „LGBTQIA+“ am Samstag beim Christopher Street Day in Köthen für ihre Rechte. Mit Buttersäure auf dem Marktplatz wollten CSD-Gegner die Veranstaltung stören. Rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zählte die Demonstration zum ersten Christopher Street Day am Samstag in Köthen. Unter dem Motto „Queer – wir waren schon immer hier“ wurde ein buntes Zeichen dafür gesetzt, dass die Mitglieder der Community „LGBTQIA+“ zur Gesellschaft dazugehören und weder ausgegrenzt noch diskriminiert werden dürfen. Einer politischen Talkrunde auf dem Marktplatz folgte die Demonstration. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen auf einer rund sieben Kilometer langen Strecke durch Köthen. Dabei wurden politische Forderungen der Community verlesen, wie queere Menschen mit Respekt zu behandeln, das Selbstbestimmungsgesetz umzusetzen und vorurteilsfreie Beratungsangebote zu schaffen. (…) Von Versuchen, die Veranstaltung zu stören, ließen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht beirren. Homophobe Botschaften waren an Hauswände gesprüht, im Bahnhof sowie auf dem Marktplatz war Buttersäure verteilt worden. „Das ist einfach ekelhaft und hat hier in unserer Stadt nichts zu suchen“, betonte Christina Buchheim, die Bürgermeisterin von Köthen. Die Polizei sicherte die Demonstration ab.

via mz web: CHRISTOPHER STREET DAY  „LGBTQIA+“-Community setzt beim CSD in Köthen ein buntes Zeichen

siehe auch: CHRISTOPHER STREET DAY Köthen feiert erstmals CSD – mit Unterstützung von Jan Böhmermann. Zum ersten CSD in Köthen am Sonnabend haben die Veranstalter ein großes Programm auf die Beine gestellt. Politik-Talks, eine Demo, Musik, Tanz und Bühnenprogramm zum Motto: “Queer: Wir waren schon immer hier”. Finanziert wird das Progamm teilweise mit Spenden von Satiriker Jan Böhmermann. Laut Polizeiangaben haben rund 380 Menschen an der Veranstaltung teilgenommen. Sie sei friedlich verlaufen.

hands joined against progress pride flag
Photo by Lisett Kruusimäe on Pexels.com
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#Weidel und #Klingbeil streiten im TV – »Sie haben mich und die Partei gerade als #Nazis bezeichnet?« – »Ja«

Bei n-tv sind Lars Klingbeil und Alice Weidel heftig aneinandergeraten. Der SPD-Chef sprach im Zusammenhang mit der AfD von »Nazis« – und blieb auch auf Nachfrage dabei. (…) Klingbeil sagte auf die Frage, ob er bei der Bundestagswahl 2025 mit einem ähnlichen Ergebnis wie bei der Europawahl rechne, beides könne nicht miteinander verglichen werden. »Ich glaube auch, dass das Ergebnis der Europawahl viele Menschen noch mal wachrüttelt, dass die Nazis bei dieser Wahl stärker geworden sind, und ich glaube, da wachen viele auf und kämpfen für die Demokratie«, fügte der SPD-Vorsitzende hinzu. »Wen meinen Sie denn damit?«, fragte Weidel daraufhin scharf. »Das wissen Sie, dass ich die AfD und Sie meine«, entgegnete Klingbeil. Und auf Weidels Rückfrage: »Sie haben mich und die Partei gerade als Nazis bezeichnet?«, legte der SPD-Chef noch einmal mit einem klaren »Ja« nach. Weidel verwendete daraufhin mehrfach den Begriff »Unverschämtheit«. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schaltete sich ein und sagte: »Man sollte auch mit der AfD etwas differenzierter umgehen.« An Weidel gerichtet, fügte Wagenknecht hinzu: »Sie haben schon Leute in ihren Reihen, das wissen Sie auch Frau Weidel, für die das zutrifft.« Als Beispiele nannte sie den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke und den Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl, Maximilian Krah.

via spiegel: Weidel und Klingbeil streiten im TV »Sie haben mich und die Partei gerade als Nazis bezeichnet?« – »Ja«

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NEUES GESETZ – Thüringer Feuerwehrleute müssen sich zur Demokratie bekennen

Feuerwehrleute sollen Menschen ohne Vorurteile retten. Deshalb fordert das Land Thüringen von ihnen nun ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Im Landtag enthielten sich AfD und FDP bei der Abstimmung über ein entsprechendes Gesetz. Zuvor gab es aber auch Kritik innerhalb der Feuerwehr. Mehr Geld für die Jugend und ein Bekenntnis zur Demokratie: Kurz vor der Sommerpause hat der Thüringer Landtag ein Paket mit Neuerungen für den Brand- und Katastrophenschutz beschlossen. Danach steigt mit dem verabschiedeten Gesetz die Pauschale für die Jugendfeuerwehr im Land von 25 auf 50 Euro pro Kopf. Und: Feuerwehrleute müssen sich künftig zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen.

via mdr: NEUES GESETZ Thüringer Feuerwehrleute müssen sich zur Demokratie bekennen

Freiwillige Feuerwehr Volteroda 2022.jpg
Von Hellerstein – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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Rund 30.000 Menschen demonstrieren in Hamburg gegen Rechtsextremismus

Zwei Tage vor der Europawahl hat ein breites Bündnis mit einer Großdemonstration in der Hamburger Innenstadt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Laut den Organisatoren kamen 30.000 Teilnehmende, die Polizei sprach von bis 26.000 Menschen. “Rechtsextremismus stoppen, Demokratie verteidigen, wählen gehen” hieß das Motto der Demonstration, zu der unter anderem die Nordkirche, “Fridays for Future”, der DGB Hamburg, das Bündnis Go Vote und Vereine wie “Klare Kante gegen Rechts” oder “Unternehmer ohne Grenzen” aufgerufen hatten. Vor allem junge Menschen sollten zum Wählen am Sonntag bewegt werden. In der Menge waren Plakate mit Slogans wie “Ja zum Rechtsstaat. Nein zu Rechts”, “Hass + Hetze sind keine Alternative für Deutschland” oder “Huck Föcke” zu lesen. “Die AfD ist Feindin der Beschäftigten” Bei den Wahlen komme es auf jeden an, sagte Hamburgs DGB-Chefin Tanja Chawla. “Klar ist: Die AfD ist Feindin der Beschäftigten. Wir sagen: Wählt Zukunft, wählt demokratisch!” Der Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbands Nord (UV Nord), Thomas Fröhlich warnte vor einem Rechtsruck. Jeder vierte Beschäftigte der Unternehmen im Norden habe Migrationshintergrund. “Wir werden uns unsere hart erarbeitete und heute ganz selbstverständlich etablierte Willkommenskultur von nichts und niemandem nehmen lassen.”

via ndr: Rund 30.000 Menschen demonstrieren in Hamburg gegen Rechtsextremismus

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Link auf linksunten.indymedia: Freispruch für Redakteur von Radio Dreyeckland

Vor anderthalb Jahren sorgte eine Razzia bei einem Radiosender in Freiburg bundesweit für Aufregung. Nun folgte die nächste Schlappe für die Behörden. Der Strafprozess gegen den Verfasser eines Onlineartikels wegen der Verlinkung auf das Archiv der verbotenen Vereinigung “linksunten.indymedia” ist mit einem Freispruch zu Ende gegangen. Das berichtet der SWR nach der Urteilsverkündung durch die Staatsschutzkammer des Landgerichts Karlsruhe. Die hat demnach entschieden, dass die angeblich über die Verlinkung beworbene Vereinigung zum Tatzeitpunkt nicht mehr existiert habe. Außerdem sei das verlinkte Archiv nicht direkt mit der verbotenen Internetseite gleichzusetzen, weswegen die Verlinkung anders zu behandeln sei. Damit könnte der Freispruch aus formalen Gründen erfolgt sein, möglich wäre gewesen wäre eine grundsätzliche Abwägung von Strafrecht und Pressefreiheit. Die vollständige Urteilsbegründung steht noch aus. (…) Mit dem Freispruch – gegen den die Staatsanwaltschaft Revision einlegen kann – endet die juristische Aufarbeitung der Angelegenheit aber noch nicht. Zwar sind die Durchsuchungen bei Radio Dreyeckland bereits für rechtswidrig erklärt worden, eine abschließende Entscheidung zur Razzia bei dem Verfasser steht noch aus. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat dazu im Dezember Verfassungsbeschwerde eingereicht. Auf diesem Weg soll endgültig geklärt werden, “dass das Setzen eines Links im Rahmen eines Presseberichts keine strafbare Unterstützungshandlung darstellen kann und dass die Durchsuchung von Redaktionsräumen und Mitarbeiter*innenwohnungen sowie die Beschlagnahmung redaktioneller Daten die Pressefreiheit verletzt”.

via heise: Link auf linksunten.indymedia: Freispruch für Redakteur von Radio Dreyeckland

siehe auch: LG Karlsruhe zum Fall Radio Dreyeckland Frei­spruch für den Jour­na­listen Fabian Kie­nert. Das LG hat den Journalisten Fabian Kienert freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen, mit einem Link auf das Archiv einer verbotenen Vereinigung ebendiese unterstützt zu haben. Das hat das Gericht aber nicht so gesehen. Nach einem siebenwöchigen Strafprozess ist ein Journalist des Freiburger Senders Radio Dreyeckland (RDL), Fabian Kienert, vom Landgericht (LG) Karlsruhe freigesprochen worden. Der 38-Jährige habe mit dem Verlinken einer Internetseite in einem Artikel nicht das Handeln einer verbotenen Vereinigung unterstützt, wie die Staatsschutzkammer des Gerichts am Donnerstag entschied. Das Verfahren, das nach Ansicht der Verteidigung grundsätzliche Bedeutung für die Pressefreiheit in Deutschland hat, lief seit Mitte April. (…) Angeklagt war der Redakteur wegen Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot (§ 85 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB)). Nachdem die Anklage vom LG Karlsruhe zunächst nicht zugelassen worden war, legte die Staatsanwaltschaft dagegen beim Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart erfolgreich Beschwerde ein, sodass das LG doch zu entscheiden hatte – und das mit dem Freispruch nun tat. Wie der Pressesprecher des Gerichts gegenüber LTO erklärte, wurde der Freispruch (wie seinerzeit die Nichtzulassung) auch damit begründet, dass keine Hinweise auf den Fortbestand der extremistischen Vereinigung vorlägen. Das Gericht habe darüber hinaus aber ausdrücklich betont, dass das Vorgehen des Journalisten selbst dann nicht strafbar gewesen wäre. In der bloßen Verlinkung auf ein Archiv einer verbotenen Vereinigung sei keine strafbare Unterstützungshandlung zu erkennen

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Rechte Agrarorganisationen : #Wutbauern unterliegen Kritikerin

Die Agrarsoziologin Janna Luisa Pieper darf die Organisationen Freie Bauern sowie Land schafft Verbindung (LSV) Schleswig-Holstein und Hamburg als „rechtspopulistisch“ bezeichnen. Zulässig ist Gerichtsentscheidungen zufolge auch ihre Aussage, dass Anthony Lee – Sprecher von LSV Deutschland und Europawahlkandidat der Freien Wähler – durch „rechts­extreme bis hin zu rechtspopulistischen Aussagen aufgefallen“ sei. Damit hat die Wissenschaftlerin der Universität Göttingen alle Verfahren gewonnen, die der oft für die Freien Bauern gegen Kritiker vorgehende Rechtsanwalt Stephan Stiletto für die Organisationen und Lee begonnen hatte. (…) Pieper hatte im Februar in einem NDR-Interview von „rechtspopulistischen Vereinigungen innerhalb der Landwirtschaft“ gesprochen und gesagt: „dazu zählen natürlich auch LSV und die Freien Bauern“. Sie verwies auch auf „Personen bei LSV wie Anthony Lee, der in der Vergangenheit durch rechts­extreme bis hin zu rechtspopulistischen Aussagen aufgefallen ist“. (…) Im Fall LSV war es das Landgericht Hamburg. Und die zweite Instanz, das Hanseatische Oberlandesgericht, bestätigte: „Ob jemand als rechtspopulistisch eingeordnet wird, ist zweifelsohne eine Frage des Wertens und Meinens.“ Für diese Meinung über LSV gebe es genügend Anhaltspunkte. Allen voran Lees Behauptung in einem Interview der niederländischen Influencerin Eva Vlaardingerbroek von Mitte Januar, Politiker wollten Landwirten ihr Land zugunsten von Flüchtlingen wegnehmen. „Diese Antwort, die einen schweren Vorwurf gegenüber der Bundesregierung beinhaltet, darf zulässig als rechtspopulistisch bezeichnet werden“, entschieden die Richter. Zudem dürfe sie „als ausländerfeindlich“ gelten. Anders als Stiletto argumentiert hatte, müsse sich LSV Lees Äußerung zurechnen lassen, selbst wenn sich der Landwirt als Kandidat der Freien Wähler geäußert hätte. Schließlich sei Lee Pressesprecher des LSV Bundesverbands, und weder dieser noch der Landesverband in Schleswig-Holstein und Hamburg hätten sich von Lees Behauptung distanziert

via taz: Rechte Agrarorganisationen :Wutbauern unterliegen Kritikerin

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The Day Two Greek Teenagers Took Down the Nazi Flag From the Acropolis – #otd

It was May 30, 1941 when two teenage Greek boys, Manolis Glezos and Lakis Santas, climbed up the Acropolis and took down the Nazi flag. It was the very first of many brave acts of resistance against the occupying army in World War Two in Greece. One of the most humiliating moments—not only for Greece but for all humanity—was when on April 28, 1941, the Nazi flag, the swastika, was hoisted atop Acropolis Hill on the very cradle of democracy and Western Civilization. It was the day when German troops entered Athens to take control of the surrendered city. The moment the Nazi flag flew in the sky of Attica marked the beginning of three and a half years of pain, hunger, and death under the Wermarcht boot. Yet two young men, barely 18, made a heroic move that later proved to be the beginning of the great Greek resistance to the Nazis. The two youths, Manolis Glezos and Lakis Santas, climbed Acropolis Hill at night and took down the swastika flag, dealing a symbolic blow to the powerful occupying forces. Taking down Nazi flag was an act of defiance It was a gallant act, an act of proud defiance which ultimately raised the spirit of Greece and made them believe that, indeed, they could resist the Nazis. It was a demonstration of the power of the human spirit against the power of guns. The young men’s plan to pull down the Nazi flag from the Acropolis had been organized days earlier. They read everything they found about the Acropolis in encyclopedias. Most importantly, they read about natural tunnels and crevices in the Sacred Rock and other points where they could hide. On the morning of May 30, 1941, Glezos and Santas heard on the radio that Crete had fallen. The two young men decided it was time to act.

via greekreporter: The Day Two Greek Teenagers Took Down the Nazi Flag From the Acropolis

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