fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Größte Bildungsmesse Europas didacta gestartet: 100 Menschen protestieren am AfD-Stand

Am Dienstag hat die Bildungsmesse didacta in Stuttgart eröffnet. Dass die AfD dort vertreten ist, hat bereits im Vorfeld massive Kritik ausgelöst. Nun kam es in der Halle zu den ersten Protesten. Bei Europas größter Bildungsmesse didacta in Stuttgart hat es am Dienstag eine lautstarke Protestaktion am Stand der AfD gegeben. Eine Gruppe von rund 100 Personen stellte sich am Mittag direkt vor dem AfD-Stand in Halle 7 auf und sang minutenlang: “Wehrt euch, leistet Widerstand, gegen den Faschismus hier im Land, haltet fest zusammen, haltet fest zusammen! (…) Unter den mehr als 700 Ausstellern sind erstmals politische Parteien. Gegen die Teilnahme der AfD gab es bereits im Vorfeld Proteste von Lehrer- und Bildungsverbänden sowie Schüler- und Elternvertretern. Auch christliche Hilfsorganisationen und der Zentralrat der Juden kritisierten, dass sich eine in Teilen rechtsextremistische Partei auf der didacta präsentiert. In Halle 7 waren zudem die CDU, die Grünen, die FDP, die Linke und Volt vertreten. Rund 100 Protestierende verdeckten für rund 20 Minuten den Stand der AfD. Danach zog die Protestgruppe weiter. Mitorganisatorin Dorothee Berres von “Teachers for Future” sagte der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA): “Es handelt sich um eine Graswurzelbewegung, die sich aus Ausstellern gebildet hat.” Damit wolle man gegen die Entscheidung der Veranstalter protestieren, den Stand der AfD zuzulassen. Auch die Bildungsgewerkschaft GEW und Greenpeace seien an der Aktion beteiligt. Die Aktion soll in den nächsten Tagen wiederholt werden.

via swr: Größte Bildungsmesse Europas didacta gestartet: 100 Menschen protestieren am AfD-Stand

symbolvideo: Busters / Wackernagel: Wehrt Euch
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Landkreis Odenwaldkreis AfD-Bundestagskandidat tritt überraschend aus Partei aus

Dr. Helmut Klezl war für die Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis 186 Odenwald angetreten. Der Hessenverband intervenierte. Was das für die Wähler bedeutet. Dr. Helmut Klezl, AfD-Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Odenwald, ist aus seiner Partei ausgetreten. Laut einer Mail der Landesvorsitzenden Robert Lambrou und Andreas Lichert der AfD Hessen ist der 67-jährige Höchster von seinem Landesverband zum Austritt aufgefordert worden. „Dieser Aufforderung ist er am Sonntag nachgekommen“, heißt es in der Nachricht. Das bestätigt auch der Sprecher der AfD Odenwald, Sven Koch. Hintergrund seien nicht näher benannte Informationen zu Helmut Klezl, die weder dem Landesvorstand noch dem Kreisvorstand bekannt gewesen seien, so der AfD-Landesverband: „Ein Kandidat mit dieser Biografie ist für uns inakzeptabel.“ Ein Gerichtsverfahren gegen Klezls ehemaligen Arbeitgeber, das Land Hessen, wegen der Kündigung seines Angestelltenverhältnisses als Lehrer an einer Offenbacher Schule beendete der Odenwälder mit einem Vergleich. Zuletzt war Kletzl 2018 mit einer Anzeige wegen Beleidigung gegen den damaligen Bürgermeister Horst Bitsch aufgefallen, den er beim örtlichen Kartoffelmarkt als Betrüger bezeichnet hatte. Das Verfahren wurde 2023 am Landgericht Darmstadt in zweiter Instanz eingestellt. Außerdem soll Klezl etwa drei Monate in einer geschlossenen Psychiatrie sowie zwei Jahre unter Betreuung gewesen sein, wie Dokumente bestätigen, die dieser Redaktion vorliegen. Kletzl räumt dies auf Nachfrage ein. Keine Auswirkungen auf die Wahl Auswirkungen auf die anstehende Wahl habe der Austritt nicht, teilt das für den Bundestagswahlkreis 186 zuständige Kreiswahlamt des Odenwaldkreises auf Nachfrage mit. Diesem sei nicht mitgeteilt worden, dass Klezl seine Partei verlassen hat

via echo-online: Landkreis Odenwaldkreis AfD-Bundestagskandidat tritt überraschend aus Partei aus

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#Urteil in #BadenWürttemberg – #Lohnkürzungen gegen »#Reichsbürger«-Lehrerin sind rechtmäßig

Einer Lehrerin wurden die Bezüge gekürzt, nachdem sie an der Verfassung zweifelte. Ihre Klage dagegen ist nun gescheitert. Es sei unmöglich, den Staat zu leugnen und für ihn zu arbeiten, argumentierte das Gericht. Eine Lehrerin und selbst erklärte »Reichsbürgerin« klagte gegen die Kürzung ihrer Dienstbezüge – und ist nun vor Gericht gescheitert. Es sei unmöglich, die rechtliche Existenz eines Staates zu leugnen und sich gleichzeitig für diesen einzusetzen, argumentierte die Disziplinarkammer in ihrem Urteil. Das Gericht wies die Klage auf Aufhebung der Disziplinarmaßnahme wegen »reichsbürgertypischen Verhaltens« ab, wie aus einer Mitteilung  hervorgeht. Die Klägerin arbeitet in Baden-Württemberg als verbeamtete Lehrerin. Nachdem ein Bußgeldverfahren gegen sie eröffnet worden war, schickte sie ein Schreiben an das Landratsamt, in dem sie die Gründungsurkunden der Bundesrepublik und des Bundeslands Baden-Württemberg einforderte. Dabei bezog sie sich auf das Bürgerliche Gesetzbuch von 1896, also eine Norm, die vor Gründung der Bundesrepublik Deutschland Bestand hatte. Daraufhin wurde ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet, weil die Lehrerin mit dem Schreiben gegen die Verfassungstreuepflicht verstoßen habe. Ihre Dienstbezüge wurden für drei Jahre um ein Zehntel gekürzt.

via spiegel: Urteil in Baden-Württemberg Lohnkürzungen gegen »Reichsbürger«-Lehrerin sind rechtmäßig

siehe auch: VG Sigmaringen zur Verfassungstreuepflicht von Lehrern – Bezüge wegen “reichs­bür­ger­ty­pi­schen Ver­hal­tens” zu Recht gekürzt. Eine mutmaßliche “Reichsbürgerin”, die als Lehrerin arbeitet, zweifelt die Gründung der BRD an. Ihre Bezüge werden daraufhin gekürzt. Dagegen hat sie vor dem VG Sigmaringen geklagt – ohne Erfolg. Einer Lehrerin, die der Reichsbürgerszene zugeordnet wird, sind zu Recht die Bezüge gekürzt worden. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Sigmaringen entschieden (Az. DL 12 K 2486/24).  Die Lehrerin hatte ein Schreiben an das Landratsamt geschickt, sich darin über ein Bußgeld beschwert und “reichsbürgertypisches Verhalten” an den Tag gelegt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. So habe sie in dem Schreiben unter anderem die Gründungsurkunden der Bundesrepublik und des Landes Baden-Württemberg verlangt. Außerdem habe die im Jahr 1984 geborene Frau Bezug genommen auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aus dem Jahr 1896 und damit auf eine Norm vor der Existenz der Bundesrepublik Deutschland. “Mit diesen Handlungen geht die Leugnung der Existenz der Bundesrepublik Deutschland einher”, sagte der Gerichtssprecher. “Reichsbürger” erkennen keinen Rechtsstaat an Das Regierungspräsidium Tübingen als Disziplinarbehörde hatte der Frau dann vorgeworfen, mit dem Schreiben gegen ihre Verfassungstreuepflicht verstoßen zu haben. Ihr Dienstbezüge wurden in der Folge für die Dauer von drei Jahren gekürzt. Dagegen klagte sie vor dem VG Sigmaringen. Dieses wies die Klage auf Aufhebung der Disziplinarmaßnahme nun wegen reichsbürgertypischen Verhaltens ab. Es sei unmöglich, die rechtliche Existenz eines Staats zu leugnen und sich gleichzeitig für diesen einzusetzen, so  das VG.

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Frankfurt: Reklame gegen rechts

Das Kollektiv Kleistermeister:innen protestiert mit subversiven Plakaten in Frankfurt. Bis zur Bundestagswahl sollen Motive an vielen Orten zum Denken anregen. Wir zitieren ja nur. Das ist jetzt nicht die mit allen abgestimmte Meinung der Redaktion, sondern wir lesen quasi nur vor. Achtung: „Die AfD ist ein Scheissverein und gehört verboten.“ Daneben sind auf der einen Seite vermutlich Jahreszahlen abgebildet, auf der anderen Wasserstände. 2015 stand das Wasser demnach bei 15 Fuß, 2020 bei 20, und 2070 wird es folglich bei 70 Fuß stehen, Tendenz weiter steigend. Unten auf dem Plakat steht auf Englisch: „Bitte beachten: Dieses Plakat sollte bei 15 Fuß gelesen und sein Inhalt darf nicht vergessen werden.“ Die Interpretation der Details ist der Betrachterin, dem Betrachter auf der Berger Straße überlassen. Die Kernaussage dürfte klar sein. Stell dir vor, es ist Bundestagswahl, und Plakate beziehen eindeutig Stellung. Die explizite AfD-Einordnung ist nur eines von mehreren Motiven, die seit der vorigen Woche an öffentlichen Orten in Frankfurt auftauchen. Da gibt es an zentralen Stellen etwa im Westend, in Bornheim und im Nordend unter anderem den CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz zu sehen. Abgebildet auf einem blauen Karton des Telekommunikationsgeräts „Fritz-Box“, Aufschrift: „Fritz! AfD-Repeater“, also auf Deutsch: AfD-Verstärker, und weiter unten steht: „Mit High-Speed nach rechts“. (…) Wer steckt dahinter? Die Kleistermeister:innen sind es. Mit ihren Namen wollen sie nicht in Erscheinung treten, auch nicht unbedingt mit der FR telefonieren, aber ein paar Sätze zu ihrer Motivation schicken sie auf Anfrage gern. „Wir sind eine kleine Gruppe Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet, die sich zusammengefunden hat, um der Allgegenwärtigkeit von belangloser und konsumfördernder Werbung etwas entgegenzusetzen“, schreiben sie. Aber nicht irgendwas entgegenzusetzen. Der öffentliche Raum, der den Bürgerinnen und Bürgern gehört, werde in seinem Erscheinungsbild zunehmend durch großflächige Werbung kommerzieller Unternehmen bestimmt – „unsere demokratischen Werte kommen nicht vor“. Viele dieser Unternehmen stünden für ein „Weiter so“ des maßlosen Ressourcenverbrauchs, für entfesseltes Wachstum und „die Anhäufung von Reichtum und Macht in den Händen Weniger auf Kosten der Zukunft von uns allen“.

via fr: Frankfurt: Reklame gegen rechts

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„Nur die AfD“: Wahlwerbung auf ICE-Außendisplay – Bahn prüft Vorfall intern

Ein Slogan mit AfD-Werbung leuchtete im Display eines ICE am Kölner Hauptbahnhof auf. Die Deutsche Bahn will den Fall auch arbeitsrechtlich nachgehen. „Nur die AfD“ – dieser Slogan leuchtete am Samstagabend auf den Außen-Displays eines ICE. Wie ein Augenzeuge berichtete, fuhr der Zug um 19.17 Uhr durch den Kölner Hauptbahnhof. Der Zug war auf Gleis 2 ohne Fahrgäste unterwegs und habe nur kurz am Bahnsteig gehalten. (…) „Der Missbrauch des Außendisplays während einer Betriebsfahrt wurde vom Personal sofort bemerkt und an die zuständigen Disponenten für den ICE-Einsatz gemeldet.“ Der Text sei schnell gelöscht worden. Moderne ICE haben an jedem Wagen außen Displays, auf dem normalerweise die Wagennummer und das Ziel zu lesen sind. Am Sonnabend stand dort, mit Schreibfehler: „ICE 0. Nur die AfD. Keine Altpartein“. Der Zeuge informierte dann das Personal im Bahnhof. Die Mitarbeiter seien selbst empört gewesen und hätten ebenfalls ein Beweisfoto gemacht, berichtete er- Wenig später habe er von der Bahn eine Belohnung in Form eines 25-Euro-Reisegutscheins erhalten.

via tagesspiegel: „Nur die AfD“: Wahlwerbung auf ICE-Außendisplay – Bahn prüft Vorfall intern

siehe auch: AfD-Werbung auf ICE-Anzeigetafel am Kölner Hauptbahnhof. Auf einer ICE-Anzeigetafel am Kölner Hauptbahnhof wird zur Unterstützung der AfD aufgerufen. Die Bahn spricht von Missbrauch und kündigt weitere Schritte an. Ein Foto der Botschaft wurde dem WDR zugespielt: “Nur die AfD. Keine Altparteien” steht auf dem Display des ICE. Entstanden ist das Bild nach WDR-Informationen am vergangenen Samstagabend auf Gleis 2 am Hauptbahnhof in Köln. Der Text ist auf mehreren Anzeigetafeln zu lesen gewesen; Statt Fahrtanzeige Bahn prüft unzulässige AfD-Wahlwerbung auf einem ICE-Display Die Anzeige am Zug soll eigentlich Fahrtinfos anzeigen – bei einem Zwischenfall in Köln prangte auf einem ICE jedoch ein markiger AfD-Spruch. Die Deutsche Bahn will den Vorfall nun untersuchen. Für die Deutsche Bahn ist es klarer Missbrauch, nun soll der Vorfall untersucht werden. Auf Displays an einem ICE in Köln war Wahlwerbung für die AfD aufgetaucht (…) Der Bahnsprecher sagte weiter: »Selbstverständlich werden wir diesen Missbrauch von Serviceanzeigen nicht dulden, sondern der Sache intern nachgehen und auch arbeitsrechtlich bewerten.«

Köln Hauptbahnhof (21581229816).jpg
By photobeppus – Köln Hauptbahnhof, CC BY-SA 2.0, Link – symbolbild

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AfD-#Ausschlussverfahren gegen #MatthiasHelferich – Schon die #JungeUnion wollte ihn loswerden

Gegen den rechtsextremen Bundestagsabgeordneten läuft in der AfD ein Parteiausschlussverfahren. Unsere Recherchen zeigen: Schon einer anderen Partei war er zu extrem. Die Junge Union Nordrhein-Westfalen hat 2007 versucht, Matthias Helferich aus der Jugendorganisation der CDU auszuschließen. Das geht aus Unterlagen hervor, die unserer Redaktion vorliegen. Dem damals 18-jährigen Parteimitglied von CDU und Junge Union wurden damals schwere Vorwürfe gemacht, die Helferich allerdings bis heute zurückweist. Den Unterlagen zufolge soll Helferich den heutigen NRW-Ministerpräsidenten und damaligen Generalsekretär der NRW-CDU Hendrik Wüst 2006 auf einem Geburtstag eine „Judensau“ genannt haben. „Schwule“ seien „aidskranke Stricher“, die, wenn sie „verrecken“, selbst schuld seien. Zudem soll er auf einer Veranstaltung der Schülerunion in Düsseldorf die Schwedin Jessika Nilsson rassistisch beleidigt haben. „Raus, raus, Ausländer raus. Du bist nicht arisch!“, soll er gerufen haben. Helferich streitet alle Vorwürfe ab. Auf einer Bundesschülertagung der Schülerunion, heißt es, soll er „Sieg Heil“ gerufen und sich für Uniformen bei der Schülerunion ausgesprochen und betont haben: „Wie damals“. Unsere Redaktion hat mit mehreren Zeugen der Vorfälle gesprochen. (…) In der Jungen Union und CDU tauchte Helferich wenige Monate nach den Vorfällen und dem Ausschlussverfahren ab. Das Parteiausschlussverfahren wurde in der Folge von der Jungen Union nicht weiterverfolgt. Helferich trat Mitte Juli 2015 aus der Union aus, kurz bevor im September 2015 die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenzen für Menschen vorwiegend aus Syrien und Afghanistan nicht geschlossen hatte und mehrere zehntausend Flüchtlinge einreisten. Wenige Monate später trat er in die AfD ein und wurde 2021 durch seine Selbstbezeichnung in internen Chats bundesweit als „freundliches Gesicht des NS“ bekannt. In der Folge verhängte die Partei eine Ämtersperre gegen Helferich, der bis dato noch Vize-Parteivorsitzender der AfD in NRW war. Zudem verzichtete Helferich nach dem hohen Druck darauf, in die AfD-Bundestagsfraktion einzutreten.

via RuhrNachrichten: AfD-Ausschlussverfahren gegen Matthias Helferich Schon die Junge Union wollte ihn loswerden

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MYSTERIOUS DEATH SPOTLIGHTS SATANIC NAZI TERROR NETWORK

Anton McKay Blenzig died of a gunshot wound to his head in the very early hours of 22 April 2024. A Tarrant County prosector—the official who performs autopsies—declared his death a suicide. He was 27 years old. The day after Blenzig died, someone claiming to be a family member took to the social media platform Telegram looking for answers. “People in the Temple [sic] ov Blood wanted him dead,” the supposed family member claimed, suggesting that Blenzig was encouraged to kill himself—or even murdered. (…) Around age 18, he found himself involved in one of the most controversial neo-Nazi occult groups in the US, the Tempel ov Blood. Like many extremists, Blenzig moved between groups and tested out different ideologies to see what fit his violent desires best. After at least 5 years with the Tempel ov Blood, he became associated with another Satanist group—this one called the Satanic Front. Around the age of 25, he had formed his own online group calling it “303 Nexion”—which intended to be a child sex abuse extortion group. To understand the group Blenzig joined and how they operate, it’s important to understand its origins. “The Tempel ov Blood” is just one in a long line of bigoted groups that seek to blend their prejudice with the occult. From the time the Nazi party rose to power through the present day, a section of Hitler’s followers have always couched their hatred in magic and mysticism. The Thule Society was a German ethno-nationalist occultist group obsessed with the mystical origins of the “Aryan” race. The group and their members funded the predecessor to the Nazi party and many later joined the Nazi party. Maximiani Julia Portas was a French-born fascist and Hitler supporter who, in 1932 (about age 27), traveled to India, converted to Hinduism, and changed her name to Savitri Devi Mukherji. Known simply as “Savitri Devi,” she wrote several books which heavily influenced Nazi occultism and continue to influence neo-Nazism today. James Mason has been an ideological mentor for neo-Nazis for decades. He was almost forgotten, but unfortunately was resurrected by the Iron March forums when Gabriel Sohier Chaput edited and published a digital copy of Siege for the platform in 2015. Then, a couple years later, Ryan Hatfield (who joined the neo-Nazi terror group Atomwaffen Division at age 16) initiated a “friendship” with Mason. This led to John Cameron Denton from the Atomwaffen Division (AWD) going on to republish Siege in book format. Republishing Siege this way introduced it to a new generation of extremists who took its messages to heart, committing and inciting hundreds of acts of terror. Mason’s philosophy of “Universal Order” (later mirrored by AWD’s “Siege Culture”), combined with his history of child sexual abuse and Satanism, was embraced by some of the most violent and nihilistic individuals and groups out there. THE ORDER OF NINE ANGLES One of the Tempel ov Blood’s biggest and most direct influences is the Order of Nine Angles (O9A). O9A is a satanic cult originating in the United Kingdom. It’s uncertain when the group formed, but it was likely in the late 1960s or early 1970s. O9A’s ideology has roots in Esoteric Hitlerism. This “spiritual” cult was formed by an “imaginary mysterious woman” and a neo-Nazi named David Myatt who self-identified as a Satanist and later converted to Islam for a little over 10 years. Myatt is a writer, as are many of the Nazis we discuss in this article, and has been described as supporting pedophilia—in part based on a short fantasy story he once wrote. This is a theme that runs throughout O9A affiliated “literature.” Common practices among those who follow O9A include building altars, playing with tarot cards, chanting, conducting magical rituals—new age-y satanic stuff. But the O9A beliefs also glorify Nazism, child sex abuse, and murder.

via leftcoastrightwatch: MYSTERIOUS DEATH SPOTLIGHTS SATANIC NAZI TERROR NETWORK

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