fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Ureinwohnerin windet sich in Krankenbett vor Schmerz – Personal verhöhnt sie – #justiceforjoyce

Eine Ureinwohnerin soll in einem kanadischen Krankenhaus rassistisch behandelt worden sein – mittlerweile ist die 37-Jährige verstorben. Die siebenfache Mutter stieß vom Krankenbett Schreie vor Schmerz aus. Unter anderem bekam sie dafür vom Personal zu hören, dass sie “verdammt dumm” sei. Die mutmaßlich beleidigende Behandlung einer Ureinwohnerin in einem Krankenhaus der kanadischen Provinz Québec hat dort eine Debatte über systemischen Rassismus befeuert. Wie örtliche Medien berichteten, war die 37-jährige Joyce Echaquan von der Stammesgruppe der Atikamekw am Samstag mit starken Bauchschmerzen in das Krankenhaus von Joliette nördlich von Montréal gekommen und zwei Tage später gestorben. Ihr Tod werde umfassend untersucht, kündigte Québecs Premierminister Francois Legault am Dienstag (Ortszeit) an. Auf einem von der Frau selbst per Handy gefilmten Video ist zu sehen, wie die siebenfache Mutter auf einem Krankenbett liegt und – offenbar vor Schmerzen schreiend – um Hilfe ruft. Die Kommentare des Personals sind in Untertiteln zu lesen. Eine Krankenschwester sagte der Frau demnach unter anderem, sie sei “verdammt dumm”. Eine der beteiligten Pflegerinnen wurde dem Bericht zufolge bereits entlassen. Québecs Premier Legault bezeichnete die Bemerkungen des Personals als “inakzeptabel und rassistisch”, wie der kanadische Sender CBC berichtete

via rnd: Ureinwohnerin windet sich in Krankenbett vor Schmerz – Personal verhöhnt sie

https://twitter.com/kirstenjoe/status/1311348053211623424
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#Stadtrat wechselt von der #AfD zur #NPD – #waermepumpenanlagen

In Strehla saß der NPD-Landeschef Peter Schreiber bislang allein für seine Partei im Rat. Nun bekommt er überraschend Zuwachs. Frohlocken bei der NPD, Ärger bei der AfD: Durch einen Wechsel eines Stadtrats hat die NPD jetzt Fraktionsgröße erreicht. Bislang saß der NPD-Landeschef Peter Schreiber als einziger Vertreter der NPD im Stadtrat. Nun schloss er sich mit Alfred Kunze zu einer Fraktion zusammen, wie die Stadtverwaltung bestätigt. Kunze war bei der Kommunalwahl im Mai 2019 für die AfD in das Gremium gewählt worden. Damals hatte die NPD in Strehla 8,4 Prozent erreicht, die AfD 13 Prozent. Kunze, selbst parteilos, war damals angesprochen worden, für die AfD zu kandidieren. Sie hatte seitdem zwei Sitze im Stadtrat. Und warum jetzt der Wechsel zur NPD? Das habe weniger ideologische, als praktische Gründe, sagt der 77-Jährige auf Nachfrage der Sächsischen Zeitung. “Ich möchte unbedingt in den Technischen Ausschuss wechseln”, sagt Alfred Kunze. Bislang sitzt er im Verwaltungsausschuss, weil der zweite AfD-Abgeordnete bereits den Sitz im Technischen Ausschuss für sich beansprucht habe. Der Wechsel zur NPD ermögliche Kunze nun womöglich den Platz im Wunsch-Ausschuss. “Ich möchte mich für umweltfreundliche Heizungsanlagen in städtischen Gebäuden einsetzen, das ist bislang in Strehla noch kein Thema”, sagt der Radio-und Fernsehmechanikermeister im Ruhestand, der sich für Wärmepumpen-Anlagen begeistert.

via sächsische: Stadtrat wechselt von der AfD zur NPD

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„#ProudBoys“: Das sind die #Neonazis, die sich für #DonaldTrump bereithalten sollen – #schauhin #terror

Donald Trump ruft die „Proud Boys“ im ersten TV-Duell gegen Joe Biden dazu auf, sich bereitzuhalten. Wofür sich die Neonazis bereithalten sollen, lässt er offen. Donald Trump distanziert sich nicht von der rechtsradikalen Organisation „Proud Boys“. Die selbsternannten „westlichen Chauvinisten“ unterstützen den Präsidenten der USA seit 2016. Donald Trump distanziert sich nicht von Neonazis, sondern verliert sich in Ablenkungsmanövern. Diese vernichtende Meinung ist nach der ersten Debatte im Rahmen US-Präsidentschaftswahl 2020 in US-Medien und im Internet das bestimmende Thema. Von Debatten-Moderator Chris Wallace (Fox News) gefragt, was er der Neonazi-Gruppe „Proud Boys“ zu sagen habe, antwortete Donald Trump: „Macht einen Schritt zurück und haltet euch bereit“. (…) Die „Proud Boys“ sind ein ultrarechter Männerclub, der sich im Vorfeld der US-Wahl 2016 gegründet hatte und Donald Trump bedingungslos unterstützt. Das FBI stufte die „Proud Boys“ 2018 als „extremistische Gruppe“ ein. Selbst bezeichnet sich die Gruppe als „westliche Chauvinisten, die sich weigern, sich für die Schaffung der Welt zu entschuldigen“. Die „Hass-Hipster“ der „Proud Boys“ versuchen sich auf den ersten Blick vom Feindbild zu distanzieren, dass die US-Linke von der neuen Rechten zeichnet, die mit Präsident Donald Trump sympathisiert. Vielmehr geben sich die „Proud Boys“ mit Zweigstellen in den ganzen USA, Japan und Australien gebildet und urban. Damit heben sie sich vom klischeehaften „Redneck“ der Südstaaten ab, der seine rassistischen Ansichten offen zur Schau trägt. Dass die „Proud Boys“ sich von geistesverwandten aber grobschlächtigeren Alt Right-Rassisten als „Alt Light“ bezeichnen lassen müssen, stört sie dabei wenig. Gründer Gavin McInnes weist so beispielsweise den Vorwurf von sich, Rassist zu sein. „Bestimmte Verhaltensmuster von Schwarzen“ möchte er dennoch ausgemacht haben. Auch gegen den Islam hat er nach eigener Aussage nichts, möchte aber nicht unerwähnt lassen, „dass in muslimischen Gemeinden ein überproportionales Maß an Intoleranz herrscht“.

via fr: „Proud Boys“: Das sind die Neonazis, die sich für Donald Trump bereithalten sollen

siehe auch: Trump spricht in Wahlkampfdebatte rechtsextreme “Proud Boys” an. Die Gruppe feiert im Netz, dass der US-Präsident sie aufforderte, sich bereitzuhalten. Sie sieht das als Unterstützung ihrer gewalttätigen Vorgehensweise. Auf die Frage, ob er rechtsextreme Gruppen und Milizen verurteile, hat US-Präsident Donald Trump während des ersten TV-Duells mit seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden am Dienstagabend keine klare Antwort gegeben. Er sei zwar dazu bereit, doch sehe er mehr Gewalt von der linken Seite, erklärte Trump. Dann sprach er die rechtsextreme Gruppe “Proud Boys” an und sagte: “Haltet euch zurück und haltet euch bereit.”

zu Proud Boys siehe auch: SPLC: Proud Boys. Established in the midst of the 2016 presidential election by VICE Media co-founder Gavin McInnes, the Proud Boys are self-described “western chauvinists” who adamantly deny any connection to the racist “alt-right,” insisting they are simply a fraternal group spreading an “anti-political correctness” and “anti-white guilt” agenda. Their disavowals of bigotry are belied by their actions: rank-and-file Proud Boys and leaders regularly spout white nationalist memes and maintain affiliations with known extremists. They are known for anti-Muslim and misogynistic rhetoric. Proud Boys have appeared alongside other hate groups at extremist gatherings like the “Unite the Right” rally in Charlottesville. Indeed, former Proud Boys member Jason Kessler helped to organize the event, which brought together Klansmen, antisemites, Southern racists, and militias. Kessler was only “expelled” from the group after the violence and near-universal condemnation of the Charlottesville rally-goers.
Other hardcore members of the so-called “alt-right” have argued that the “western chauvinist” label is just a “PR c— term” McInnes crafted to gain mainstream acceptance. “Let’s not bullshit,” Brian Brathovd, aka Caeralus Rex, told his co-hosts on the antisemitic The Daily Shoah — one of the most popular alt-right podcasts. If the Proud Boys “were pressed on the issue, I guarantee you that like 90% of them would tell you something along the lines of ‘Hitler was right. Gas the Jews.’”

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Prozess wegen rechtsextremer Drohmails – Öffentlicher Unfrieden – #terror

André M. soll massenhaft rechtsextreme Drohmails verschickt haben. Was trieb ihn an? Die Öffentlichkeit ist beim Vortrag der psychiatrischen Sachverständigen ausgeschlossen – eine Fehlentscheidung. Die Auswirkungen waren massiv. Gerichtsgebäude wurden geräumt, in Lübeck kam der Zugverkehr zum Erliegen, in Hamburg blieb ein Flugzeug am Boden. Straßen und Einkaufszentren wurden gesperrt, ein Rathaus wurde evakuiert. Mehr als 80 Drohmails hat die “Nationalsozialistische Offensive” verschickt. Der Verfasser drohte mit Bombenanschlägen, mit öffentlichen Hinrichtungen, mit der Ermordung von Kindern. André M., 32, soll diese Drohmails geschrieben haben. Störung des öffentlichen Friedens lautet einer der Anklagepunkte. Was André M. antreibt, ob und gegebenenfalls welche Gefahr von ihm ausgeht, ob er rechtsextrem, psychisch gestört oder beides ist – all das wird seit Dienstag vor der 10. Großen Strafkammer des Landgerichts Berlin hinter verschlossenen Türen erörtert. Die Öffentlichkeit muss draußen bleiben, solange die psychiatrische Sachverständige spricht. So hat es die Verteidigung beantragt, so hat es die Kammer beschlossen. Eine Entscheidung, die schwer nachzuvollziehen ist. (…) Laut Anklage fantasierte Andre M. in seinen Mails “von der Vernichtung des kapitalistischen Systems zugunsten einer nationalsozialistischen Ordnung”. Nach Einschätzung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat er die Bevölkerung durch seine Anschlagsdrohungen nicht bloß verunsichern wollen, sondern auch beabsichtigt, “seine Androhungen in die Tat umzusetzen und dabei zahlreiche unbeteiligte Opfer zu töten oder schwer zu verletzen”. Es sind nicht noch mehr Details aus dem Leben von André M., die das Gutachten der Psychiaterin so bedeutsam machen. Von besonderer Bedeutung ist ihre professionelle Einordnung dessen, was vor Gericht bereits zur Sprache kam.

via spiegel: Prozess wegen rechtsextremer Drohmails Öffentlicher Unfrieden

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Hamburger Sozialdemokrat erstattet #Strafanzeige gegen Ex-#AfD-Sprecher – #ChristianLueth #hetzer

Die Äußerungen des langjährigen AfD-Sprechers Christian Lüth in der am Montagabend ausgestrahlten ProSieben-Dokumentation „Rechts. Deutsch. Radikal.“ haben ein juristisches Nachspiel. So hat der Hamburger Politiker Danial Ilkhanipour (SPD) Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß Paragraf 130 Strafgesetzbuch gegen Lüth erstattet. Er habe die Anzeige mit einem entsprechenden Strafantrag am Dienstag per E-Mail an die Staatsanwaltschaft Berlin übermittelt, bestätigt der 38-Jährige gegenüber WELT. Ilkhanipour, selbst Jurist, sitzt seit 2015 für die Sozialdemokraten in der Hamburgischen Bürgerschaft. Aus seiner Sicht besteht „wegen der unerträglichen und widerlichen Äußerungen von Herrn Lüth“ der begründete Verdacht, „dass der Beschuldigte gegen Teile der Bevölkerung zu Hass aufgestachelt und zu Gewaltmaßnahmen aufgerufen hat“. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte den wegen anderer Vorwürfe bereits seit April freigestellten Lüth am Montag im Zusammenhang mit der ProSieben-Dokumentation fristlos entlassen. Bei einem heimlich von dem Sender gefilmten Treffen mit einer Bloggerin im Februar soll Lüth gesagt haben: „Die AfD ist wichtig; und das ist halt schizophren, das haben wir mit Gauland lange besprochen: Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“ Auf den Zuzug von Migranten angesprochen, wurde ihm außerdem folgender Satz zugeschrieben: „Wir können die nachher immer noch alle erschießen, das ist überhaupt kein Thema, oder vergasen, oder wie du willst, mir egal.“

via welt: Hamburger Sozialdemokrat erstattet Strafanzeige gegen Ex-AfD-Sprecher

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“Rechtsradikal und demokratiefeindlich” – Goethe-Uni prüft schwere Vorwürfe gegen Jura-Professor – #kickHimOut

Seit über 20 Jahren unterrichtet Hanns-Christian Salger an der Goethe-Uni in Frankfurt. Der AStA hält ihn für rechtsradikal und fordert nun seine Absetzung. Salger weist die Vorwürfe zurück. Die Uni will sie prüfen. Der AStA der Goethe-Universität Frankfurt hat schwere Vorwürfe gegen Jura-Professor Hanns-Christian Salger erhoben. Die Studierendenvertretung hält ihn für rechtsradikal und demokratiefeindlich und fordert, ihm seine Honorarprofessur zu entziehen. Salger selbst bestreitet die Vorwürfe. Die Universität hat jetzt angekündigt, die Vorwürfe prüfen zu wollen. (…) In der Mitteilung des AStA und des Arbeitskreises kritischer Jurist*innen heißt es, Salger vertrete demokratiefeindliche Positionen. Zudem habe er bei der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung referiert. “Eine Unterstützug von solchen demokratiefeindlichen Bestrebungen kann und darf weder an der Goethe-Universität noch an einer anderen Universität geduldet werden”, schreibt der AStA. Die FAZ hatte zuerst über den Fall berichtet. Zudem engagiere sich Salger in der “Atlas Initiative”, deren Vorsitzender Markus Krall immer wieder “durch rechte Umsturzfantasien und antidemokratischer Äußerungen” auffalle, heißt es in dem Schreiben weiter. Salger nennt Vorwürfe “Humbug” Salger selbst spricht gegenüber dem hr von einer “frechen Pressemitteilung” und weist die Vorwürfe zurück. “Es stimmt nicht, was der AStA erzählt. Das ist alles Humbug”, sagte der 65-Jährige am Dienstag. Die Verfasser der Mitteilung bezeichnete er als “Antifa-Aktivisten”. (…) Eingeladen wurde Salger nach eigenen Angaben von Erika Steinbach – die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete aus Frankfurt ist ebenfalls für ihre Nähe zur AfD bekannt. Die Frage, ob er den Vortrag auch gehalten hätte, wenn er von der Nähe der Stiftung zur AfD gewusst hätte, wollte Salger nicht beantworten. Salger war 2013 selbst für kurze Zeit Mitglied der AfD.

via hessenschau: “Rechtsradikal und demokratiefeindlich” Goethe-Uni prüft schwere Vorwürfe gegen Jura-Professor

siehe auch: PM: AStA und Arbeitskreis kritischer Jurist*innen fordern Entzug der Honorarprofessur von Hanns-Christian Salger. “Einfach mal die Fresse halten” [1] – Pressemitteilung: AStA und Arbeitskreis kritischer Jurist*innen an der Goethe-Universität fordern Entzug der Honorarprofessur von Hanns-Christian Salger. Der AStA der Goethe-Universität Frankfurt und der Arbeitskreis kritischer Juristinnen fordern den Entzug der Honorarprofessur von Hanns-Christian Salger, der am „Institute of Law and Finance“ der Goethe-Universität lehrt. Er ist in der „Atlas Initiative“ aktiv, welche von Expertinnen als demokratiefeindlich eingeordnet wird. Außerdem referiert Salger bei der AfD-nahen Desiderius- Erasmus-Stiftung. Salger wettert in seinen Vorträgen und Videos gegen den Sozialstaat und das Asylrecht, die Corona-Verordnungen der Länder und spricht politisch und religiös Verfolgten das Recht ab, sich öffentlich zu äußern. In einem Video zur staatlichen Gewaltenteilung bezeichnet Salger die Mietpreisbremse und die Corona-Beschränkungen „als Akt staatlicher Willkür“. Auch die Pressefreiheit gilt für ihn nicht uneingeschränkt – vielmehr sieht er Journalist*innen als gezielte „Kritiker der Regierungskritiker“. „An die Profesorinnen unseres Fachbereichs erheben wir als AkJ den Anspruch, dass Sie mit den wesentlichen Werten des Grundgesetzes sowie den Grundprinzipien des Rechtsstaates übereinstimmen und sich dabei aktiv von staatszersetzenden und demokratiefeindlichen Bestrebungen distanzieren“, so Lara Mann, aktiv beim Arbeitskreis kritischer Juristinnen an der Goethe-Universität. Darum fordert Mann: „Eine Unterstützug von solchen demokratiefeindlichen Bestrebungen kann und darf weder an der Goethe-Universität noch an einer anderen Universität geduldet werden. Wir fordern das Dekanat hiermit zum sofortigen Entzug der Honorarprofessur von Hanns-Christian Salger auf.“ Salgers Aussagen sind eingebettet in ein von Beobachter*innen als antidemokratisch eingestuftes Netzwerk der ultraneoliberalen extremen Rechten im Umkreis der AfD, in dem er seit Jahren aktiv ist: er war von 2013 bis 2018 AfD-Mitglied und ist seit deren Gründung im Jahr 2018 Teil der rechtslibertären „Atlas-Initiative“. Der Vorsitzende Markus Krall fällt immer wieder durch rechte Umsturzfantasien und antidemokratische Äußerungen auf. „Krall arbeitet mit der Atlas-Initiative auf einen Umsturz hin, mit dem er das vermeintliche von ihm imaginierte ‚Tier Sozialismus‘ durch die Abschaffung des allgemeinen Wahlrechts und Einführung eines Monarchen besiegt werden soll“, analysiert der Soziologe Andreas Kemper, der sich umfangreich mit der „Atlas-Initiative“ beschäftigt und seit Jahren zu Verstrickungen der AfD ins extrem rechte Lager recherchiert.

screenshot yt stiftung; archive is s1fgz
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Zeigte #SS-#Tattoo bei #Sportfest – Angeklagter #Lehrer aus #Brandenburg bestreitet rechtsextreme Gesinnung – #schauhin #BildungTutNot

„Meine Ehre heißt Treue“ und andere rechte Tattoos waren bei dem Lehrer zu sehen. Vor Gericht bestreitet er einen Zusammenhang mit rechtsextremen Ideologien. Im Prozess gegen einen Lehrer, der seine rechtsextremen Tätowierungen vor Schülern gezeigt haben soll, hat der Mann bestritten, eine rechte Gesinnung zu haben. Der 37-jährige Clemens K. will die Tattoos nach eigenen Angaben gemacht haben, weil er sich erst für die Wikinger und später dann für die Germanen interessiert habe, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Der Mann war im Juli 2018 auf einem Schulfest am Bernsteinsee (Barnim) als Schiedsrichter im Einsatz. Als er sein T-Shirt auszog, kamen der Wahlspruch der SS, „Meine Ehre heißt Treue“, sowie weitere rechte Tattoos zum Vorschein. Ein Zeuge fotografierte den Lehrer mit blankem Oberkörper. Die Hennigsdorfer Oberschule (Oberhavel) kündigte dem 37-Jährigen daraufhin. (…) Die Staatsanwaltschaft hat den Lehrer wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt.

via tagesspiegel: Zeigte SS-Tattoo bei Sportfest Angeklagter Lehrer aus Brandenburg bestreitet rechtsextreme Gesinnung

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