fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Zwitschern hinterm Schloss – In Karlsruhe lernen Vögel im Park antifaschistische Protestsongs

Ein Lautsprecher im Karlsruher Schlossgarten spielt Protestsongs als Vogelgesang – mit dem Ziel, dass Amseln und Co zur Stimme des Widerstands werden. Der antifaschistische Schlachtruf kommt im Karlsruher Schlossgarten zwitschernd daher – aus dem großen Baum direkt hinter dem Schloss: Dort ist ein Lautsprecher installiert, aus dem Frequenzen diverser Protestsongs erklingen. Diese Lieder werden nicht im Original gespielt. Der aus Frankfurt am Main stammende Künstler Dennis Siering hat sie vielmehr in künstliche Vogelgesänge übersetzt. „Radical Climate Action Bird“, also in etwa radikaler Klimaschutzvogel, ist die Installation überschrieben. (…) Die Arbeit „Radical Climate Action Bird“ wird in Karlsruhe erstmals der Öffentlichkeit präsentiert, erklärt Daniela Burkhardt vom städtischen Kulturamt. Und der Künstler setzt darauf, dass die Karlsruher Vögel bald den Protest lernen und selbst von den Bäumen singen. „Vögel ahmen zum Beispiel auch Stadtgeräusche nach, das ist ein ganz natürliches Verhalten“, so Burkhardt. Hinterm Schloss können die Tiere und ebenso die Passanten derzeit zum Beispiel Ausschnitte von „Bella Ciao“ oder den antifaschistischen Schlachtruf „Alerta, Alerta“ hören und nachahmen. Burkhardt weiß, dass der Künstler über Monate seine Idee getestet hat – mit Erfolg. Gerade Amseln seien sehr lernfähig, der Künstler will sie quasi zur Stimme des Widerstands machen.

via bnn: Zwitschern hinterm Schloss In Karlsruhe lernen Vögel im Park antifaschistische Protestsongs

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Un cybercriminel incarcéré pour détention d’images pédopornographiques et actes de cruautés – #terror

Le jeune homme, âgé d’une vingtaine d’années membre du groupe « 764 » avait été interpellé ce mardi a annoncé le procureur d’Évreux Rémi Coutin. Nouveau coup de filet en France contre le groupe cybercriminel néonazi, pédophile et sataniste 764 fondés en 2021 aux États-Unis. Un groupe qui cible principalement les mineurs vulnérables âgés de 8 à 17 ans et les personnes souffrant de troubles mentaux, les contraignant à réaliser des actes d’automutilation ou à produire des contenus pédopornographiques. Un membre du réseau âgé d’une vingtaine d’années a été interpellé ce mardi puis mis en examen et incarcéré a annoncé le parquet d’Évreux ce vendredi après une enquête menée par la police judiciaire de Rouen et l’office central des mineurs de la Direction nationale de la police judiciaire situé à Nanterre. Il lui est notamment reproché la détention d’images pédopornographiques et des actes de cruauté et des sévices envers des animaux et des mineurs. Sur son ordinateur, les autorités ont également retrouvé plusieurs milliers de fichiers à caractère pédopornographique, notamment des photos et des vidéos qualifiées « d’insoutenables » par le procureur. Parmi lesquelles des « viols sur des bébés ». Le suspect aurait également convaincu une cinquantaine de jeunes filles suicidaires de se scarifier ou de se mutiler selon le procureur d’Éveux Rémi Coutin. Concrètement, il les aurait contraintes par l’utilisation d’une webcam à se planter un couteau dans la cuisse ou dans les seins ou à graver son nom sur leur bras ou leur ventre a expliqué le procureur vendredi. L’individu interpellé aurait également reconnu avoir décapité lui-même un certain nombre d’animaux. Notamment des chiens et des lapins, dont les photos ont été retrouvées dans son ordinateur. Lors de sa garde à vue, le suspect inconnu jusqu’ici des services de police, a avoué avoir des pulsions de viol, torture ou de meurtre.

via le parisien: Un cybercriminel incarcéré pour détention d’images pédopornographiques et actes de cruautés

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Wahl zum Oberbürgermeister – Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Frankfurter AfD-Kandidat – #LockHimUp

Der Frankfurter AfD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl, Wilko Möller, muss sich möglicherweise vor Gericht wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten. Möller soll sie auf Wahlplakaten eingesetzt haben. Aktuell prüft das Frankfurter Landgericht, ob eine entsprechende Anklageschrift der Frankfurter Staatsanwaltschaft zugelassen wird. Nach Angaben des Gerichts ist neben Möller auch der Grafikdesigner des Wahlplakates beschuldigt. Die Plakate wurden zur Landtagswahl im vergangenen Jahr aufgehängt (…) Auf dem Bild sind zwei Erwachsene in einer Pose zu sehen, die Assoziationen zu der verbotenen Geste weckt. Möller hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

via rbb: Wahl zum Oberbürgermeister – Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Frankfurter AfD-Kandidat

siehe auch: Anklage erhoben gegen Frankfurter AfD-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl. Nachdem die Brandenburger AfD in Frankfurt (Oder) zur Landtagswahl im vorigen Jahr mit einem Wahlplakat mit Hitlergruß-Andeutung negativ auffiel, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) jetzt Anklage erhoben. Sie richtet sich gegen Wilko Möller, den aktuellen AfD-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl. Nach einer Anzeige wegen AfD-Plakaten mit Hitlergruß-Andeutung vom August 2024 hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) jetzt Anklage erhoben. Sie richtet sich unter anderem gegen Wilko Möller, den AfD-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder). Wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag, 22. August, gegenüber der MAZ bestätigt, sei Anklage wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beim Landgericht in Frankfurt (Oder) eingereicht worden. Dies erfolgte bereits am 25. Juli, weil ein hinreichender Tatverdacht bestehe

siehe dazu auch: Frankfurt (Oder) AfD-Wahlplakat mit möglichem “Hitlergruß” verstößt gegen Bildagentur-Bedingungen (2024). Das kritisierte Bild auf einem AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) verstößt offenbar gegen die Lizenzbedingungen der Bildagentur, die dieses Bild im Internet verkauft. Es sei nicht erlaubt, Bilder für politische Zwecke zu verwenden, heißt es auf der Webseite der Agentur “Depositphotos”, die das Bild anbietet. Demnach sollen Motive nicht so gezeigt werden, als würde das Model auf dem Bild “eine politische Partei, Politik, Kandidat oder gewählte Amtsinhaber unterstützten”, heißt es. Die Linkenpolitikerin Anja Kreisel hatte Anzeige wegen des Wahlplakats des AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller aus Frankfurt erstattet. Das Plakat verstoße möglicherweise gegen das Verbot des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, so die Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende der Frankfurter Linken. Das Plakat zeigt zwei Erwachsene in einer Pose, die Assoziationen zu einer verbotenen Geste weckt. Der Verdacht: Es handele sich um einen versteckten Hitlergruß. Möller bestritt den Vorwurf. “Ich kann nicht nachvollziehen, dass das ein Hitlergruß sein soll”, sagte er dem rbb. Eine Medienagentur hätte das Bild hergestellt und gespiegelt; AfD sorgt mit Wahlplakat für Eklat – Anzeige erstattet Ein Wahlplakat der AfD in Frankfurt (Oder) weckt Assoziationen an einen Hitlergruß. Linken-Politikerin Anja Kreisel erstattete deshalb Anzeige. (…) Eine kurze Recherche im Internet ergab, dass das Original offenbar von einer Stock-Foto-Plattform stammt. Zu finden ist das Foto etwa auf den Plattformen schutterstock.com oder depositphotos.com. Stock-Fotos können nach Erwerb der Lizenz und je nach Vereinbarung für unterschiedliche Zwecke verwendet werden. Auffällig: Im Original ist das Foto spiegelverkehrt gelistet, sodass der linke Arm des Mannes auf dem Bild voll gänzlich ausgestreckt ist, der rechte Arm der Frau hingegen angewinkelt. Die AfD verwendet das Bild so, dass der rechte Arm des Mannes voll ausgestreckt ist.

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Opa und Enkel wollten Wahlplakat der AfD von Laternenmast ziehen

Die Polizei wurde am Dienstag benachrichtigt, als Opa und Enkel versuchten, ein Wahlplakat der AfD von einem Laternenmast zu entfernen. Weil zwei Meinerzhagener, ein Großvater und sein Enkel, versuchten, ein Wahlplakat der AfD von einem Laternenmast zu ziehen, rief ein Zeuge die Polizei. Das Geschehen ist jetzt ein Fall für den Staatsschutz. In Meinerzhagen kam es am Dienstagabend zu einem Vorfall, mit dem sich jetzt der Staatsschutz beschäftigt. Wie eine Sprecherin der zuständigen Pressestelle der Polizei in Hagen bestätigte, hatten sich ein 67-jähriger Meinerzhagener und sein 15-jähriger Enkel gegen 22.30 Uhr an der Volmestraße an einem Wahlplakat der AfD, das an einer Straßenlaterne befestigt war, zu schaffen gemacht. Ein Anwohner wurde auf die beiden aufmerksam und benachrichtigte die Polizei. Plakat sollte aus der Nähe betrachtet werden Gegenüber den Beamten gab der Großvater an, dass das Plakat nur heruntergezogen werden sollte, weil es sich der Enkel aus der Nähe habe anschauen wollen.

via come-on: Opa und Enkel wollten Wahlplakat der AfD von Laternenmast ziehen

FCK AfD
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Nach Brosius, vor Kaufhold: Rechtspopulisten im “Kulturkampf”

Kaum hat Brosius-Gersdorf aufs Richteramt verzichtet, bricht rechtsaußen Jubel aus. “Kulturkampf lohnt!”, frohlockt AfD-Frau von Storch. Jetzt ist Ann-Katrin Kaufhold im Visier. Worauf Kulturkampf aus ist, und warum es noch keine neue Kampagne gibt. “Wir werden gewinnen”, schreibt Beatrix von Storch in einem Beitrag für die neurechte Wochenzeitung “Junge Freiheit”. Ihre Vorstellung: “Der Kulturkampf mit den Linksradikalen treibt diese immer mehr in ihre ideologische Blase und die bürgerlich-konservativen Wähler in immer größerer Zahl zur AfD.” Wir gegen die, Freund gegen Feind: Von Kompromissen hält von Storch wenig. Die seien “nur dazu da, “einen Kulturkampf zu verhindern”. Das will sie nicht. Wer im Geschichtsunterricht aufgepasst hat, verbindet womöglich mit dem Wort Kulturkampf die Auseinandersetzung zwischen Bismarck und der katholischen Kirche zu Kaisers Zeiten. Mit Kultur hatte das schon damals nichts zu tun. Es ging um Macht und politischen Einfluss. Heute sind Kontrahenten und Inhalte andere. Identitätspolitische Vorstellungen von links und rechts prallen scheinbar unversöhnlich aufeinander. “Linkes” Alles-ist-möglich trifft auf “rechte” traditionelle Gesellschafts- und Familienbilder. “Die zivile und produktive Streitlust […] ist einem zunehmend unversöhnlichen Kulturkampf gewichen”, stellen die Soziologin Simone Jung und der Philosoph Victor Kempf fest [externer Link]. Der Bonner Politikwissenschaftler Philipp Adorf spricht von einer “fortwährenden Dämonisierung des Gegners insbesondere von rechts”, eine Entwicklung, die von den USA nach Deutschland übergeschwappt sei. Im Gespräch mit BR24 sagt Adorf mit Blick auf die AfD: “Jede politische Frage wird zu einer Systemfrage erklärt. Es geht nicht mehr um einzelne Aspekte, sondern um das große Ganze, weil man eben glaubt, damit die eigene Wählerbasis motivieren zu können.” Ideologische Aufladung verdrängt Sachargumente. Kaufhold im Visier, aber noch keine Kampagne Anlass für Storchs Optimismus war der Verzicht Frauke Brosius-Gersdorfs auf das Amt einer Bundesverfassungsrichterin. Rechtsaußen wird das als Etappensieg im Kulturkampf verbucht. Es könnte nicht der letzte sein. Im Visier ist jetzt Ann-Katrin Kaufhold als Kandidatin für das Richteramt. Zu einer regelrechten Kampagne wie im Fall Brosius-Gersdorf hat es noch nicht gereicht. “Weder mit Blick auf Quantität noch auf Qualität” lasse sich anhand der Beiträge auf der Social-Media-Plattform X bislang von einer Kampagne sprechen, erklärt Philipp Sälhoff, Geschäftsführer des Berliner Thinktanks “Polisphere”. Er ist Experte für Desinformation und seine “Beratungsagentur für politische Kommunikation” scannt täglich tausende Medien-Beiträge und Influencer-Posts. Bis Mitte August zählte er alleine auf X mehr als 15.000 Tweets zu Ann-Katrin Kaufhold. Sälhoffs Zwischenfazit: Bezahlte Werbung, massenhaft Briefe an Abgeordnete und reichweitenstarke Online-Petitionen wie bei Brosius-Gersdorf blieben gegen Kaufhold bisher aus.

via br: Nach Brosius, vor Kaufhold: Rechtspopulisten im “Kulturkampf”

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Kriminalstatistik – Fragwürdige Berechnungen der Ausländerkriminalität

Mit selbst erstellten Berechnungen werden im Netz Tabellen geteilt, die die angeblichen Kriminalitätsraten für einzelne Nationalitäten angeben sollen. Doch deren Aussagekraft ist fragwürdig. “Staatsbürgerschaft ist das entscheidende Kriterium für die Frage nach Kriminalität”: Solche Behauptungen sind in den sozialen Netzwerken oft sehr reichweitenstark vertreten. Und auch in einigen Medien lassen sich Berichte über die angeblichen Kriminalitätsraten von Menschen aus bestimmten Nationen finden, in denen die kulturelle Herkunft als vermeintliche Hauptursache für beispielsweise Gewalt hervorgehoben wird. Dabei weisen Kriminologen immer wieder darauf hin, dass Kriminalität viel differenzierter betrachtet werden muss.Das Problem mit der TatverdächtigungsbelastungszahlAls Grundlage für die Behauptung werden oft eigene Berechnungen verbreitet, in denen die Zahl aller Tatverdächtigen inklusive der nicht in Deutschland ansässigen Tatverdächtigen einer bestimmten Nationalität aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) ins Verhältnis zur Bevölkerungszahl von Menschen dieser Nationalität in Deutschland gesetzt wird und als Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ) bezeichnet wird.Eine solche TVBZ definiert die Polizei jedoch ein wenig anders: Betrachtet werden für die Berechnung nur die in Deutschland ansässigen Tatverdächtigen für ein bestimmtes Berichtsjahr. Diese werden durch alle laut Zensus in Deutschland wohnhaften Menschen der gleichen Staatsangehörigkeit dividiert und auf 100.000 normiert. Statt auf “pro 100″ bei einem Prozentwert. Sowohl bei den Tatverdächtigen als auch bei der Wohnbevölkerung werden Kinder unter acht Jahren ausgeklammert. Bei eigenen Berechnungen, die eben nicht den Regeln des Bundeskriminalamts (BKA) folgen, werden angebliche Tatverdächtigenbelastungszahlen ausländischer Staatsangehörigkeiten mit denen der Deutschen verglichen. So wird dann zum Beispiel behauptet, Algerier seien bei gefährlichen Körperverletzungen mit 3.443 Prozent überrepräsentiert im Vergleich zu Deutschen. Doch die Datengrundlage für solche Berechnungen ist sehr fehleranfällig, sagt Christian Walburg, Kriminologe an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.”Die Bevölkerungszahl der verschiedenen Nationalitäten ist nicht so sicher feststellbar wie die der deutschen Bevölkerung”, so Walburg. Denn nicht alle in Deutschland lebenden Ausländer werden auch erfasst. “Deswegen sind diese Zahlen schwieriger zu ermitteln und zu berechnen.” Da zum Beispiel viele neu zugewanderte Algerier keine wirkliche Perspektive auf einen gesicherten Aufenthalt in Deutschland hätten, könne davon ausgegangen werden, dass ein relevanter Teil nicht akkurat erfasst und gemeldet sei.

via tagesschau: Kriminalstatistik Fragwürdige Berechnungen der Ausländerkriminalität

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#Rassismus in Berliner Supermarkt-Filiale? #Rewe-Mitarbeiter soll Mutter vor ihren Kindern niedergeschlagen haben – #gewalt

Weil Kinder ein Paket Nudeln fallen ließen, soll ein Supermarktmitarbeiter eine Frau heftig geohrfeigt haben. Laut Rezensionen im Netz ist es nicht der erste aggressive Vorfall in dem Markt. In einem Rewe-Supermarkt in Berlin-Lichtenberg soll eine 37-jährige Mutter am Montagabend von einem Mitarbeiter des Geschäfts niedergeschlagen worden sein. Es ist nicht der einzige Fall von Aggressivität, der Mitarbeitenden der Rewe-Filiale in den letzten Monaten vorgeworfen wird. Bevor es zum mutmaßlichen Angriff kam, sollen die Kinder der Frau mehrere Waren aus einem Regal genommen haben, teilte ein Polizeisprecher dem Tagesspiegel auf Nachfrage mit. Als ein Nudel-Paket herunterfiel, habe der 42-jährige Angestellte die Familie verfolgt und die Kinder aggressiv ermahnt, die Ware nicht zu beschädigen. Anschließend habe er die Mutter aufgefordert, das Geschäft zu verlassen, sie angeschrien und mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen. Die Mutter ging zu Boden und wurde mit Kopf- und Ohrenschmerzen ins Krankenhaus gebracht. Kurzzeitig soll sie auf einem Ohr auch nichts mehr gehört haben. Sie erstattete Anzeige. Für die weiteren Ermittlungen wollen die Beamten nun Videoaufzeichnungen auswerten. In den sozialen Medien kursiert ein Video, in dem eine am Boden sitzende Frau mit einem Rettungssanitäter zu sehen ist. In den Kommentarspalten gehen zahlreiche Nutzerinnen und Nutzer von einem rassistisch motivierten Angriff aus, weil die attackierte Frau sowie ihre Kinder ein asiatisches Erscheinungsbild haben. (…) Berichte über unhöfliches, teils auch aggressives Verhalten von Mitarbeitenden finden sich in den Google-Rezensionen zu dem Supermarkt – und zwar seit Monaten. Als er eine Frage an die Mitarbeiterin an der Selbstbedienungskasse stellen wollte, sei er zuerst ignoriert, dann angeschrien worden, berichtete beispielsweise Nutzer Muhammad A. Eine Frau mit vietnamesischem User-Namen schrieb vor drei Monaten, sie sei von einer Mitarbeiterin unfreundlich angegangen worden, als sie sich die Tomaten vor dem Kauf anschaute. „Ich weiß nicht, ob alle so behandelt werden – oder nur Ausländer“, schreibt sie.

via tagesspiegel: Rassismus in Berliner Supermarkt-Filiale?: Rewe-Mitarbeiter soll Mutter vor ihren Kindern niedergeschlagen haben

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