Hakenkreuz-Schmierereien, Vandalismus und offenes Auftreten von Rechtsextremen: Die KZ-Gedenkstätten in Deutschland sind vermehrt rechtsextremer Bedrohung und Übergriffen ausgesetzt. Das zeigt eine Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Sie machen die Verbrechen sichtbar, die die Nazis bis 1945 begingen und sollen an sie erinnern: die KZ-Gedenkstätten in Deutschland. In der jüngsten Vergangenheit verstärkt sich dort offenbar die rechtsextreme Präsenz. Bundesweit beobachten die KZ-Gedenkstätten einen Anstieg an antisemitischen Schmierereien, ein offeneres Auftreten von Rechtsradikalen, rechtsextreme Übergriffe in den sozialen Netzwerken und Zerstörungen. Das geht aus einer Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) hervor. Auslöser der Umfrage war ein Post auf X (ehemals Twitter) der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Dort heißt es: „Mittlerweile vergeht kaum eine Woche ohne Neonazi-Schmierereien in der Gedenkstätte Buchenwald. Gestern Abend wurden Schmierereien und ein Hakenkreuz auf dem Parkplatz der Gedenkstätte festgestellt.“ Das erinnerungspolitische Klima in Deutschland kippe, schreibt die Stiftung weiter. (…) Die Stiftung Hamburger Gedenkstätten, zu der das ehemalige Konzentrationslager Neuengamme gehört, dokumentiert an allen ihren sechs Standorten Fälle von Vandalismus und Störungen. In den Jahren 2023 und 2022 kam es laut Pressesprecherin Clara Mansfeld sogar zu einer leichten Erhöhung: „Insbesondere stellen wir Aufkleber und Schmierereien fest.“ Im Mai betrat ein Besucher aus Dänemark das Gelände der Gedenkstätte Neuengamme, auf dessen Wade ein Eisernes Kreuz mit SS-Runen und ein Totenkopf tätowiert waren. Der Mann wurde durch die Polizei des Geländes verwiesen. Gegen ihn wird wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole ermittelt. Gedenkstätten in Sorge Dass bundesweit die Fälle von Vandalismus, Schmierereien und anderen Vorfällen an deutschen Gedenkstätten zunehmen, beunruhige die Stiftung. Stiftungsvorstand Oliver von Wrochem: „Mit Sorge beobachten wir und auch andere KZ-Gedenkstätten in Deutschland, dass der gesellschaftliche erinnerungspolitische Konsens durch die Normalisierung rechter Diskurse verstärkt infrage gestellt und brüchig wird. Damit fällt eine wichtige moralische Leitplanke in unserer Demokratie weg.“ Für die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte bedeute das, sich noch stärker gegen gegenwärtigen Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in jeder Form zu positionieren.
Allgemein
Nach Treffen mit Aiwanger: Schuster hält Kritik aufrecht
Das Verhältnis des Zentralrats der Juden zu Freie-Wähler-Chef Aiwanger bleibt auch nach einer Aussprache angespannt. Zentralratspräsident Schuster sprach von einem “sachlichen” Treffen, erneuerte aber seine Kritik am Verhalten des Ministers. Es ist eine sehr knappe Mitteilung: In fünf Sätzen informiert der Zentralrat der Juden in Deutschland über das Treffen seines Präsidenten Josef Schuster mit dem bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zur sogenannten Flugblatt-Affäre. “Das Gespräch war sachlich”, sagt Schuster. Der Zentralratspräsident bleibt aber auch nach dem Austausch bei seiner Kritik daran, wie der Freie-Wähler-Chef auf die Vorwürfe rund um ein antisemitisches Flugblatt und angebliche judenfeindliche Witze als Jugendlicher reagiert hatte. Schuster betont, er sehe vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen als “problematisch” an. “Das habe ich ihm so auch mitgeteilt”, fügte er hinzu. Weitere Angaben zu dem Treffen wollte ein Sprecher des Zentralrats auf BR-Anfrage nicht machen. Bereits Ende August hatte Schuster Aiwanger unter anderem vorgeworfen, er lasse Einsicht und die Bereitschaft zur ehrlichen Auseinandersetzung vermissen. Das Verhältnis zwischen Aiwanger und Vertretern der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland bleibt somit weiter angespannt. Schon Anfang des Monats hatte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, über ein Telefonat mit Aiwanger berichtet. “Ich habe ihm meine Meinung zu ihm, zu seiner Person ganz klar erklärt”, sagte sie dem Deutschlandfunk. “Ich habe die Entschuldigung nicht angenommen.” Ein IKG-Sprecher sagte dem BR auf Anfrage, derzeit sei kein Treffen mit Aiwanger geplant. Der Präsident der Lagergemeinschaft Dachau, der Holocaust-Überlebende Ernst Grube, schrieb kurz darauf in der “Jüdischen Allgemeinen”, er nehme Aiwanger seine Entschuldigung “überhaupt nicht ab”.
via br: Nach Treffen mit Aiwanger: Schuster hält Kritik aufrecht
siehe auch: Schuster nach Treffen mit Aiwanger: Umgang mit Flugblatt-Affäre “problematisch”. “Das Gespräch war sachlich”, teilte Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nach dem Treffen mit Hubert Aiwanger mit. Bayerns Vize-Ministerpräsident und der Präsident des Zentralrats der Juden haben sich zum Gespräch getroffen. Was über die Inhalte nach außen dringt. Nach der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben sich der Politiker und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zu einer Aussprache getroffen. “Das Gespräch war sachlich”, teilte Schuster nach dem Treffen in München mit. “Vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen sehe ich allerdings als problematisch an. Das habe ich ihm so auch mitgeteilt”, fuhr Schuster in der Mitteilung vom Freitag fort.
Dienste
Police arrest Argentina’s biggest online distributor of Nazi propaganda and literature
The detainee printed and sold more than 300 titles on Adolf Hitler, Aryan ‘ethics,’ anti-Semitism and Holocaust denial from his family home in Buenos Aires A man who lived in the northern outskirts of Buenos Aires was operating as Argentina’s largest Nazi material distributor from his family home, federal police announced Wednesday after an investigation lasting nearly two years. According to the authorities, who arrested the suspect after agents staged an undercover purchase operation, he sold more than 300 titles, including Nazi propaganda, works glorifying Adolf Hitler, Holocaust denialism and World War II revisionism, through various websites. The investigation began in mid-2021 following a complaint from the Delegation of Argentine Israelite Associations (DAIA). (…) During the raid in the municipality of San Isidro, in the wealthy northern suburbs of Buenos Aires, authorities seized 222 books, 140 covers for unprinted copies, and two office printers. The haul seized by federal detectives was displayed Wednesday in a room at the headquarters of the Mounted Police Corps in the Argentine capital. Among the titles confiscated were various editions of Mein Kampf and a recruitment manual titled The SS calls you! Investigators also found a wide variety of titles from around twenty different publishers, ranging from Holocaust denial and the bombing of Gernika by Nazi Germany and Francisco Franco’s Nationalists in Spain, to apocryphal biographies of American automobile magnate Henry Ford and Argentine anti-Jewish pamphlets. Many of the books displayed symbols such as swastikas, the Reichsadler — the imperial eagle of German National Socialism — and the Iron Crosses, a military decoration used by the Nazis during World War II.
via el pais: Police arrest Argentina’s biggest online distributor of Nazi propaganda and literature
siehe auch: Argentina Raids Nazi Publisher. Police official says operation made ‘historic seizure’ of material. A publisher near Buenos Aires selling books with antisemitic content was raided and shut down on Wednesday by Argentine authorities in what one official called a “historic seizure” of Nazi material. Libreria Argentina printed and sold Nazi propaganda texts and books with images of swastikas, iron crosses, and the Nazi party’s imperial eagle, Reuters reports. “We are shocked by how profuse the material is,” said Marcos Cohen of the Jewish group that sparked a two-year investigation and the raid, in which one person was arrested. “I don’t remember anything like this being found before.” (…) It’s a crime to display Nazi symbols in Argentina, which has Latin America’s largest Jewish population;
Dienste
Beruf als „Kanaken klatschen“ bezeichnet: Ermittlungen gegen acht #Polizisten wegen rechtsextremer Äußerungen in #Chatgruppen – #polizeiproblem #polizeigewalt #bundespolizei
Die Staatsanwaltschaft Essen ermittelt gegen acht Beamte. Sie sollen unter anderem Bilder von Adolf Hitler und Darstellungen von Hakenkreuzen ausgetauscht haben. Wegen rechtsextremer Beiträge in mehreren Chatgruppen ermittelt die Staatsanwaltschaft Essen gegen acht Beamte der Polizeibehörden Recklinghausen, Kleve und Borken. Die Zahl der Beschuldigten ist seit Bekanntwerden der Fälle Anfang August somit um drei gestiegen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete. Am 2. August waren die Wohnungen der Polizeibeamten durchsucht worden. Jetzt konnte der „Kölner Stadt-Anzeiger“ Ermittlungsunterlagen einsehen, die ein menschenverachtendes Weltbild der beschuldigten Polizisten im Alter zwischen 22 und 25 Jahren nahelegen. Einer der Männer beschrieb demnach seine berufliche Tätigkeit mit „Kanacken klatschen“. Auch verherrlichende Bilder von Adolf Hitler und Darstellungen von Hakenkreuzen wurden den Angaben zufolge in mehreren Gruppen ausgetauscht. Zudem wurde in Nachrichten der Mord an Millionen Juden in den deutschen Gaskammern während des Dritten Reichs verhöhnt.
via tagesspiegel: Beruf als „Kanaken klatschen“ bezeichnet: Ermittlungen gegen acht Polizisten wegen rechtsextremer Äußerungen in Chatgruppen
siehe auch: Rechtsextreme Äußerungen: Bundespolizist aus Dienst entfernt Der Beamte verliert wegen rechtsextemer und antisemitischer Äußerungen seine Stelle. (…) Nach Angaben eines Gerichtssprechers wurde dem Polizeihauptmeister außerdem vorgeworfen, in Norwegen Wrackteile von abgestürzten Wehrmachtsflugzeugen gestohlen zu haben. Durch seine rechtsextremen Ansichten sei der Beamte nicht mehr tragbar im Polizeidienst, so das Gericht. Sein Verhalten zeige eine charakterliche Schwäche, die mit dem Amt nicht vereinbar sei; Verwaltungsgericht Hannover Bundespolizist wegen rechtsextremer Haltung aus Dienst entfernt Er soll in antisemitischen WhatsApp-Chats aktiv gewesen sein und sich widerrechtlich Wrackteile von abgestürzten Wehrmachtsflugzeugen angeeignet haben: Ein 34-Jähriger darf nicht länger als Beamter tätig sein. (…) Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Entfernung eines Bundespolizisten aus dem Dienst bestätigt. Er war in rechtsextremen Chatgruppen aktiv. Schon die Verletzung der Verfassungstreuepflicht durch die rechtsextreme Haltung reiche aus, um den 34-Jährigen zu entfernen, entschied das Gericht am Donnerstag. Beamte sind in Deutschland per Grundgesetz zur Verfassungstreue verpflichtet. Außerdem habe es weitere Pflichtverstöße im In- und Ausland gegeben – darunter ein waffenrechtliches Fehlverhalten. Der Mann habe eine mit dem Polizistenberuf unvereinbare charakterliche Schwäche gezeigt; Disziplinarkammer entfernt Bundespolizisten aus dem Dienst Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat mit Urteil vom heutigen Tage einer Disziplinarklage auf Entfernung aus dem Dienst stattgegeben. Der 34-jährige Polizeihauptmeister war zuletzt bei der Bundespolizeidirektion Hannover eingesetzt. Gegen ihn wurde im Jahr 2020 ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Noch im Vorfeld der Erhebung der Disziplinarklage wurde ihm zunächst die Führung der Dienstgeschäfte verboten, Anfang 2022 wurde er vorläufig des Dienstes enthoben und seine Dienstbezüge wurden um die Hälfte gekürzt. In der Disziplinarklageschrift wurden dem Beklagten sechs Sachverhaltskomplexe vorgehalten. Schwerpunktmäßig wurde ihm vorgeworfen, in seiner Freizeit Mitglied einer WhatsApp-Chatgruppe mit rechtsextremen und antisemitischen Beiträgen gewesen zu sein und sich mit den Mitgliedern der Chatgruppe auf eine Norwegenreise zu Schauplätzen des Zweiten Weltkriegs begeben zu haben, wo man das gemeinsame Ziel, sich widerrechtlich Wrackteile von abgestürzten Wehrmachtsflugzeugen zuzueignen, umsetzte. Außerdem wurden ihm weitere außerdienstliche Pflichtverstöße angelastet.
Dienste
Weil er NS-Vokabular verwendet haben soll LG #Halle eröffnet Hauptverfahren gegen #BjörnHöcke – #LockHimUp
Der AfD-Politiker soll verbotenes NS-Vokabular auf einer Wahlkampfveranstaltung genutzt haben. Das LG Halle hat nun das Hauptverfahren eröffnet, allerdings vor dem AG: Eine besondere Bedeutung misst das Gericht dem Fall nicht bei. Bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD vor mehr als zwei Jahren soll der Fraktionsvorsitzende der AfD in Thüringen einen nationalsozialistischen Slogan verwendet haben. Jetzt hat das Landgericht (LG) Halle das Hauptverfahren eröffnet. Mit Beschluss vom 06. September 2023 hat die 5. große Strafkammer des LG Halle die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Höcke zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren vor dem Amtsgericht (AG) Merseburg (Strafrichter) eröffnet. In der Anklageschrift wird Höcke das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gemäß §§ 86 Abs. 1 Nr. 4, 86a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 Strafgesetzbuch (StGB) zur Last gelegt. Höcke soll am 29. Mai 2021 in Merseburg am Ende einer etwa 22 Minuten langen Rede seinen Vortrag mit der Formel “Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland” beendet haben. Dabei soll er gewusst habe, dass es sich bei dem letzten Teil dieser Formel um eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NDSAP handelt. Das ist nicht fernliegend, denn Höcke war vor seiner poltischen Karriere Geschichtslehrer. Der Thüringer AfD-Landesverband wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet. LG: Der Fall hat keine besondere Bedeutung Abweichend vom Antrag der Staatsanwaltschaft hat das LG Halle das Hauptverfahren aber nicht vor der Kammer des Landgerichts, sondern vor dem AG Merseburg eröffnet. Das ist nach §209 Abs. 2 Strafprozessordnung möglich, wonach das Gericht, bei dem die Anklage eingereicht worden ist, das Hauptverfahren vor einem Gericht niedrigerer Ordnung eröffnen kann. Es ist also quasi ein Durchreichen nach unten möglich.
via lto: Weil er NS-Vokabular verwendet haben soll LG Halle eröffnet Hauptverfahren gegen Björn Höcke
Dienste
Former San Diego neo-Nazi extradited to Amsterdam after Anne Frank House incident
A neo-Nazi who once lived in San Diego County has been extradited to the Netherlands to face hate speech charges in connection with an antisemitic incident that took place at the Anne Frank House in Amsterdam earlier this year. Forty-one-year-old Robert Wilson, a former Chula Vista resident, is accused of projecting an antisemitic message on the exterior of the Anne Frank House on Feb. 6 and publishing a video of the incident on social media. On Aug. 28, the Netherlands Public Prosecution Service issued a press release explaining the suspect had been surrendered to the country for prosecution and will face his first court date in early October. The statement doesn’t explicitly name Wilson, but the description of the suspect matches Wilson’s background and follows his arrest in Poland, which he recorded and posted online. The text displayed on the Anne Frank House claimed that the Holocaust victim was the “inventor of the ballpoint.” The message refers to an antisemitic conspiracy theory suggesting Anne Frank’s diary is a hoax and could not have been written by her, because it was crafted with a ballpoint pen, which was not used widely until after World War II. This claim has been disproven, as researchers and scholars have shown the diary was not written in ballpoint pen.
via kpbs: Former San Diego neo-Nazi extradited to Amsterdam after Anne Frank House incident
holocaust
AfD-Spitzenpolitiker verharmlost deutsche Geschichte – „Waren keine Verbrecher“
AfD Europaparlamentarier: Krah redet NS und DDR-Vergangenheit schön. „Unsere Vorfahren waren keine Verbrecher“ Maximilian Krah ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Spitzenpolitiker der AfD. Der 46-Jährige ist bereits mit zweifelhaften Beziehungstipps auf TikTok aufgefallen war. In einem kurzen Clip suchte er den Grund dafür, dass, wie er sagte, jeder dritte junge Mann noch keine Freundin gehabt habe, darin, dass diese die Grünen wählten, lieb, schwach und soft seien. Nun postete er ein weiteres Video, indem er die Vergangenheit Deutschlands verharmloste, sich gewisse Zustände der deutschen Geschichte sogar zurückwünschte. AfD-Politiker: „Unsere Vorfahren waren keine Verbrecher“ Krah steht vor einem waldähnlichen Hintergrund, während er ernsthaft in die Kamera spricht. Es könnte ein Waldfriedhof sein, Grabsteine sind zu erkennen. Begraben sind auch diejenigen, über die der AfD-Politiker reden will. „Unsere Vorfahren“ seien keine Verbrecher, man könne stolz darauf sein, und auch auf das, was sie aufgebaut haben. „Deutsche Lieder, deutsche Wertarbeit, deutsche Gedichte, deutsche Gedanken“, das alles seien Dinge, für die Deutschland in der ganzen Welt mehr gemocht werde, als von seinen eigenen Politikern, Lehrern und Professoren.
via derwesten: AfD-Spitzenpolitiker verharmlost deutsche Geschichte – „Waren keine Verbrecher“
Von Bundesarchiv, Bild 101I-166-0527-04 / Weixler, Franz Peter / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link