Rechtsextremismus

Kein Einknicken vor Hass und Hetze – #WDR #k0401 #umweltsau #omagate


Klare Kante gegen Rechts! Am kommenden Wochenende, den 4. und 5. Januar 2020, wollen verschiedene rechte Gruppen und Neonazis in Köln gegen den WDR und den öffentlichen Rundfunk demonstrieren. Bereits letzten Sonntag hatten sich kurzfristig 100 rechte Demonstranten*innen vor dem WDR am Appellhofplatz eingefunden. Unter ihnen befanden sich zahlreiche bekannte Neonazis aus Köln sowie die Nazihooligans der „Bruderschaft Deutschland“ aus Düsseldorf, sowie Rechtsextreme aus Kreisen der sog. „Identitären Bewegung“ und dem AfD-Umfeld. Die selbe rechtsextreme Mischung, diesmal unterstützt von AfD und HOGESA aus Mönchengladbach, ruft für Samstag zu einer erneuten Demonstration vor dem WDR in Köln auf. Die bundesweiten Angriffe von Rechtsextremen auf die kritische Theaterszene, die freie Kunst- und Kulturszene und auf Journalistinnen werden immer bedrohlicher. Rechte Kampagnen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Mitarbeiterinnen richten sich auch gegen eine pluralistische und demokratische Zivilgesellschaft. Dazu erklärt Daniel Kolle, Bezirksgeschäftsführer des ver.di Bezirks Köln-Bonn-Leverkusen: “Wir stehen an der Seite unserer Kolleginnen und Kollegen beim WDR, die mit ihrer Arbeit zentrale und unverzichtbare Beiträge für die Demokratie, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in unserer Gesellschaft leisten. Angriffe auf unsere Kolleginnen und Kollegen, sind Angriffe auf die Demokratie und letztlich uns alle. Aus diesem Grund rufen wir dazu auf, den breiten Gegenprotest am Wochenende gegen rechten Hass und Hetze zu unterstützen!” Derzeit geplante Gegenkundgebungen:
Samstag, 11.30 Uhr: Domplatte – Im Anschluss gemeinsame Demonstration zum Appellhofplatz. – Samstag, 13.30 Uhr: Hauptkundgebung auf dem Appellhofplatz: Kein Einknicken vor Hass und Hetze – Klare Kante gegen Rechts! – Sonntag, 11.30 Uhr: Domplatte

via ver.di: Kein Einknicken vor Hass und Hetze

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Demminer Tafel will keine Spende von der AfD – und überweist Geld zurück

Eine Spende von der AfD? Das kommt für das Kreisdiakonische Werk Greifswald nicht in Frage. Daher hat der Betreiber der Demminer Tafel 200 Euro zurücküberwiesen, die bereits auf dem Konto eingegangen waren.
Symbolbild: Bedürftige Menschen warten vor einer neu eröffneten Tafel des Albert-Schweitzer-Familienwerks Brandenburg e.V. auf die Lebensmittelausgabe.. Das Kreisdiakonische Werk Greifswald hat eine Spende der AfD Demmin in Höhe von 200 Euro für die Demminer Tafel zurücküberwiesen. „Eine Annahme der Spende würde allen Werten, für die die Diakonie steht, widersprechen“, sagte Diakonie-Geschäftsführer Jörg Raddatz am Freitag. Die AfD sei eine Partei mit nationalistischen und rechtsextremen Tendenzen und Vorstellungen. „Von einer solchen Partei nehmen wir keine Spende an.“ Der Demminer Tafel solle dadurch aber kein Schaden entstehen. Die AfD-Fraktion der Demminer Stadtvertretung hatte nach einer Erhöhung der Sitzungsgelder erklärt, künftig einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen für gemeinnützige Zwecke zu spenden. Eine Mitarbeiterin der Tafel hatte sich nach Angaben des Kreisdiakonischen Werks ohne Absprache mit der Geschäftsführung an die AfD-Fraktion gewandt und um eine Spende für die geplante Weihnachtsfeier gebeten.

via ln online: Demminer Tafel will keine Spende von der AfD – und überweist Geld zurück

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Kein AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach – Das steckt dahinter

Der AfD-Neujahrsempfang im Gasthof Falkenstein findet nicht wie geplant statt – wegen einer “linksextremen Bedrohungslage”, wie Andreas Winhart in einer Stellungnahme erklärt. Dem entgegen stehen die Aussagen der Gegendemonstranten, die die Absage als Erfolg verbuchen. (…) Der Neujahrsempfang war ursprünglich in Flintsbach im Gasthof Falkenstein geplant. Wirt Markus Schwaiger bestätigt: “Die Veranstaltung mit verschiedenen Vorträgen war mit Sektempfang und Canapés für rund 100 Leute vorgesehen.” Nachdem die AfD den Ort des Empfangs publik gemacht habe, seien die Bewertungen auf Google für den Gasthof Falkenstein allerdings erheblich schlechter geworden – teilweise nur mit einem oder zwei Sternchen wurde das Wirtshaus plötzlich bewertet. Schwaiger habe zu Beginn noch unter den Rezensionen argumentiert und versucht gegenzusteuern – allerdings mit mäßigem Erfolg. Sein Tenor lautete: “Wir leben in einer Demokratie, in der die Versammlungsfreiheit gilt.” In einem “offenen Brief” an die Wirtstleute Schwaiger stellten verschiedene Gruppierungen aus dem Landkreis Rosenheim, darunter “attac Rosenheim” und “contre la tristesse” sowie die “Grüne Jugend” oder die “GEW Rosenheim”, die AfD-Veranstaltung am 10. Januar in Frage. Sie wiesen darauf hin, dass die Wirtsleute mit der Vermietung ihre Lokalität einer “rassistischen, sexistischen und antisemitischen Partei zur Verfügung” stelle. Der “offene Brief”, unterzeichnet von insgesamt 17 Organisationen, Parteien und Einzelpersonen, endet mit der Aufforderung, “die Vermietung der Räumlichkeiten an die AfD zurückzuziehen und auch zukünftig extrem rechten Parteien und Organisationen keinen Raum zu geben”. Im weiteren Verlauf wurde zu einer antifaschistischen Demonstration in Flintsbach aufgerufen. Diese Gegenveranstaltung zum AfD-Neujahrsempfang sei angemeldet gewesen, dies habe die Polizei Schwaiger mitgeteilt. Unter diesen Umständen sei indes Franz Bergmüller an den Wirt herangetreten um die Einladung zum AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach zurückzuziehen und in ein anderes Wirtshaus zu verlegen. “Andernfalls hätte ich die Veranstaltung ohnehin abgesagt”, unterstreicht Schwaiger.

via rosenheim24: Kein AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach – Das steckt dahinter

siehe auch: Auf öffentlichen Druck? AfD sagt Neujahrsempfang in Flintsbach ab und erhebt schwere Vorwürfe. Schmeckt das Essen? Ist es gemütlich? Stimmen Preis und Service? Der Flintsbacher Gastwirt Markus Schwaiger sehnt sich zurück in die Zeit, als sein Haus nach diesen Kriterien bewertet worden ist. Doch seitdem die AfD bei ihm ihren Neujahrsempfang abhalten wollte, ist alles anders. „Liebe Familie Schwaiger“, heißt es in einer Rezension im Internet, „wir sind gerne immer wieder Mal bei ihnen eingekehrt, aber leider haben wir erfahren das in ihren Räumen im Januar ein AfD-Neujahrsempfang stattfinden soll.“ Das passe so überhaupt nicht zu einem gemütlichen und weltoffenen Gasthaus.

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Rassistische Beleidigung im M29: „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“ .- #schauhin #kaltland #schläger

Gestern beleidigte eine dreiköpfige Männergruppe einen unbekannten Mann im Bus in Neukölln rassistisch und verletzte ihn. Es kam gegen 13.30 Uhr im M29 zum Streit, nachdem der Unbekannte wegen der Enge im Bus einen Mann des Trios berührt hatte. Daraufhin beschimpften die drei ihn mit den Worten „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“, wie die Polizei der B.Z. auf Nachfrage mitteilte. Als kurz darauf alle vier den Bus verließen, brachten die Täter den Mann zu Boden und traten mehrmals auf ihn ein.

via bz berlin: Rassistische Beleidigung im M29: „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“

siehe auch: Drei Täter geflüchtet – Mann in Neukölln rassistisch beleidigt und getreten. Ein Mann ist am Donnerstag in einem Bus in Berlin-Neukölln zunächst rassistisch beleidigt und später durch einen Angriff verletzt worden. Das teilte die Polizei am Freitagnachmittag mit. Nach Darstellung eines Sprechers war das spätere Opfer gegen 13:30 Uhr in einem fast vollen Bus der Linie M29 unterwegs. Als der Mann auf Höhe der Pflügerstraße einen anderen Mann unabsichtlich berührt hatte, kam es laut Zeugen zu einem Streit. Der andere und seine beiden Begleiter beschimpften den Fahrgast rassistisch, so der Polizeisprecher.

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#Connewitz : #Polizei schwächt Aussagen zu #Ausschreitungen ab – #schauhin #Leipzig #Einkaufswagen

Im Fall der Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz ist nach wie vor unklar, wie genau der Abend und der Polizeieinsatz abliefen. Die sächsische Polizei schwächt in ihrem Bericht Aussagen vom frühen Neujahrsmorgen hinsichtlich der Eskalation und der Verletzung des Polizisten ab. Einem Bericht zufolge wurde der Mann nicht notoperiert. Laut Staatsanwaltschaft befindet er sich noch im Krankenhaus. SPD-Chefin Esken zieht durch Kritik an der Polizeistrategie wiederum Kritik auf sich. Der Verlauf der Auseinandersetzung zwischen Polizisten und linksextremen Demonstranten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist zwei Tage danach nicht aufgeklärt. Die Polizei Sachsen schwächte ihre Angaben darüber ab, wie die Tat ablief und wie schwer ein 38 Jahre alter Polizist dabei verletzt wurde. In einer Reaktion auf einen Medienbericht bestritt die Polizei dem Deutschlandfunk zufolge, übertriebene Angaben gemacht zu haben. Die Verletzung des Beamten ist unterschiedlich dokumentiert: Während er in der ersten Pressemitteilung vom frühen Neujahrsmorgen “so schwer verletzt” wurde, “dass er das Bewusstsein verlor und im Krankenhaus notoperiert werden musste”, ist knapp 36 Stunden später von einer schweren Verletzung und stationärer Aufnahme im Universitätsklinikum Leipzig die Rede. Ricardo Schulz, Sprecher der Staatsanwaltschaft, erneuerte am Freitag die Darstellung, wonach der Beamte bewusstlos in die Klinik eingeliefert wurde. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen sei dem Schwerverletzten sowie zwei seiner Kollegen der Helm vom Kopf gerissen worden, sagte Schulz. Die taz berichtete zuvor jedoch von Augenzeugen, die gesehen hätten, wie der Polizist mit dem Helm auf dem Kopf von seinen Kollegen in Sicherheit gebracht wurde. Im Klinikum wiederum wusste man der taz zufolge nichts von einer Notoperation. Es habe “einen Eingriff an der Ohrmuschel” unter lokaler Betäubung gegeben, “Lebensgefahr oder ein drohender Gehörverlust hätten nicht bestanden”. Ein Sprecher der Polizei bekräftigte im Deutschlandfunk die Aussage, der Mann sei schwer verletzt worden und habe dringend operiert werden müssen. Von Lebensgefahr sei aber nie die Rede gewesen.

vois az: Connewitz:Polizei schwächt Aussagen zu Ausschreitungen ab
Leipzig Connewitz Einkaufswagen Polizei

siehe auch: Polizeieinsatz soll aufgearbeitet werden. Der Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Leipzig soll kritisch aufgearbeitet werden. Das kündigte Innenminister Wöller an. Die Polizei stellte klar, dass der attackierte Polizist nicht notoperiert wurde. Die Debatten um die Silvesternacht in leipzig-Connewitz gehen weiter: Nun soll der Polizeieinsatz aufgearbeitet werden. Das kündigte Sachsens Innenminister Roland Wöller an. “Jeder Polizeieinsatz wird kritisch ausgewertet und aufgearbeitet. Das wird auch mit diesem geschehen”, so der CDU-Politiker. Die SPD-Chefin Saskia Esken hatte gefordert, den Polizeieinsatz zu überprüfen. “Im Sinne der Polizeibeamten muss jetzt schnell geklärt werden, ob die Einsatztaktik angemessen war”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Sollte eine falsche Einsatztaktik Polizistinnen und Polizisten unnötig in Gefahr gebracht haben, liegt die Verantwortung dafür beim sächsischen Innenminister.” (…) Eine lebensbedrohliche Verletzung habe aber nicht vorgelegen. Die Polizei müsse sich den “Schuh anziehen, dass es sicherlich besser gewesen wäre von einer operativen Maßnahme zu sprechen statt von Not-OP”, so Loepki.

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Die AfD im Glashaus: Punkerin zu sein ist schlimmer als Neonazi

Die sächsische Justizministerin Katja Meier soll zurücktreten. Das fordert die AfD, im Speziellen Sebastian Wippel. Der traut sich was. Weiß die AfD eigentlich, was ein Glashaus ist? Und dass man, sitzt man drin, im besten Falle das Steine schmeißen vermeiden sollte? Es ist davon auszugehen, dass der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, diesbezüglich eine kleine Bildungslücke hat. Zum rechten Aufreger erkoren wurde nämlich die sächsische Justizministerin Katja Meier von den Grünen, die im Alter von 16 Jahren in einer Punkband den Bass spielte. Textzeile des Anstoßes: „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann drei.“ Darauf hat sich die AfD natürlich sofort gestürzt und mit den – übrigens nach wie vor nicht eindeutig geklärten – Vorkommnissen in der Silvester-Nacht in Leipzig-Connewitz in Kontext gestellt.(…) Hierzu sei angemerkt, dass in den 80er/90er Jahren mehrere Versionen dieses Liedchens kursierten. Beliebt war beispielsweise in diversen Kreisen auch „Advent, Advent, ein Punker brennt …“ . Eine weitere, sehr verbreitete Variante: „Advent, Advent, ein Popper brennt“. Die Nazi-Version dürfte es auch gegeben haben. (…) „Unsere Bundeskanzlerin hat uns hier eine Suppe eingebrockt. Eine Suppe, die niemand bestellt hat, nach dem Rezept ‚Wir schaffen das‘. Das ist ein bisschen einfach. Und nun haben wir die Quittung bekommen, jetzt auch in Deutschland erstmalig mit den Anschlägen in Bayern und Baden-Württemberg. Leider hat es nicht die Verantwortlichen dieser Politik getroffen“ – wer hier Politikern den Tod wünscht, ist hingegen überliefert und auch keine „Jugendsünde“, weil von 2016. Das war Sebastian Wippel. Aber bei ihm müssen wir gar nicht verharren. Die Bezüge, personellen Überschneidungen etc. mit der extremen Rechten sind bekannt, belegt, kommuniziert. Wie peinlich ist dann so ein durchschaubarer Vorstoß, die existierende Gefahr von rechts nach links umzumogeln, weil eine Politikerin mal in einer Punkband gespielt hat?

via fr: Die AfD im Glashaus: Punkerin zu sein ist schlimmer als Neonazi

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Right-wing radio host insists Hitler’s officers were ‘hardcore homosexuals’ and the Nazi Party started in a gay bar

Evangelical radio host Bryan Fischer has made the baffling claim that all the officers in Hitler’s private army were “hardcore homosexuals” and that the Nazi Party itself began in a gay bar. Bryan Fischer made the comments on the right-wing radio network American Family Radio, which is owned by the extreme anti-LGBT+ hate group American Family Association (AFA). It’s not the first time he’s attempted to draw connections between homosexuality and Nazism. Speaking on the the December 31 episode of the show Focal Point, Fischer told listeners: “The Nazi Party started in a gay bar in Munich, Germany, and the Stormtroopers were Hitler’s enforcers in the early days of the Nazi regime – the SA, the Stormtroopers. “Without exception, the officers – this was like Hitler’s private army – without exception, the officers in Hitler’s private army were homosexuals. You had no chance of advancing through the ranks unless you were a hardcore homosexual.” The Nazis famously refused to tolerate homosexuality and arrested an estimated 100,000 gay men after taking power in 1933. Between 5,000 and 15,000 were sent to concentration camps, where according to survivor accounts they were among the most abused groups. Many of those who weren’t killed were castrated.

via pinknews: Right-wing radio host insists Hitler’s officers were ‘hardcore homosexuals’ and the Nazi Party started in a gay bar

siehe auch: Bryan Fischer: Nazis had “no chance of advancing through the ranks unless you were a hardcore homosexual”. Bryan Fischer — a prominent host on extreme anti-LGBTQ group American Family Association’s (AFA) radio network American Family Radio — once again falsely claimed that “that the Nazi Party started in a gay bar.” He also claimed that “you had no chance of advancing through the ranks unless you were a hardcore homosexual” and that “without exception, the officers in Hitler’s private army were homosexuals.” Fischer has worked for AFA since 2009 and has repeatedly lied that gay people were responsible for the formation of the Nazi Party. This right-wing myth is patently false and is used to malign LGBTQ people while erasing the fact that Nazis arrested an estimated 100,000 gay men and sent between 5,000 and 15,000 of them to concentration camps.

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