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„Kein Stillstand“ bei #Ermittlungen gegen Attila #Hildmann: Vier #Mobiltelefone ausgewertet

Die Ermittlungen gegen den Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann gehen weiter. Laut Berliner Staatsanwaltschaft kommen neue Verdachtsfälle hinzu, wenn Hildmann sich öffentlich äußert. „Das bleibt nicht ungesehen“. Bei den Ermittlungen gegen den Verschwörungserzähler Attila Hildmann wegen Volksverhetzung ist kein Ende abzusehen. Es kämen auch neue Verdachtsfälle durch aktuelle Äußerungen im Internet hinzu, sagte eine Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft Anfang Juli auf Anfrage. „Das bleibt nicht ungesehen.“ Es gebe keinen Stillstand in dem Ermittlungsverfahren. Die Anklagebehörde ermittelt seit Monaten. Dabei geht es zudem um den Verdacht der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Es würden Hunderte Äußerungen überprüft, viele davon im Netz. Nun hat das Berliner LKA nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vier Mobiltelefone ausgewertet, die bereits im November beschlagnahmt worden waren. Damit ermittle die Berliner Staatsanwaltschaft nun gegen 80 einzelne Straftaten gegen Hildmann. In den neuesten Vorwürfen sei von gespeicherten Bildern und Texten die Rede, die unter den Tatbestand „Volksverhetzung“ fallen könnten. Hildmann auf der Flucht Ein Haftbefehl gegen Hildmann kann nicht vollstreckt werden, denn er ist in der Türkei.

via rnd: „Kein Stillstand“ bei Ermittlungen gegen Attila Hildmann: Vier Mobiltelefone ausgewertet

siehe auch: Hildmann werden 80 einzelne Straftaten vorgeworfen. Das Berliner LKA hat vier Mobiltelefone ausgewertet, die im November beschlagnahmt worden waren. Die Ermittlungen gehen nur zäh voran – und der Verschwörungsideologe ist weiter auf der Flucht. (…) Es geht um gespeicherte Bilder und Texte, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen können, aber auch den Vorwurf der Beleidigung und der Bedrohung. Noch vor Kurzem postete Hildmann, der ursprünglich als Kochbuchautor bekannt wurde, bei Telegram eine Fotomontage mit Angela Merkel in KZ-Kleidung und schrieb dazu: “Sperrt diese Untermenschen Jüdin endlich nach Auschwitz wo sie hingehört bevor noch mehr Kinder Selbstmord begehen und wehrlose Alte mit Judenspritzen ermordet werden!”
Hildmann ist seit Ende des vergangenen Jahres flüchtig. In Berlin wartet ein Haftbefehl auf ihn. Doch soll er sich in der Türkei aufhalten. Von dort aus agitiert er weiter für seine mehr als 100 000 Online-Follower. Ein Grund, weshalb er sich der Justiz bislang entziehen konnte, ist die Langsamkeit, mit der gegen ihn ermittelt wurde. Man habe auch Unveröffentlichtes auf den Handys gefunden, heißt es jetzt in Ermittlerkreisen, etwa halb fertige Pamphlete. Aber: Mehrere Notebooks, die bereits vor mehr als einem halben Jahr bei Hildmann sichergestellt wurden, seien weiter nicht vollständig ausgewertet. Zwei seiner Telegram-Kanäle sind gesperrt Die einzigen Richter, die unterdessen auch in Abwesenheit Hildmanns ein Urteil fällen können, sitzen in der Pressekammer des Landgerichts Berlin. An sie hat sich der ehemalige Grünen-Politiker Volker Beck gewandt, um zumindest einen zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen Hildmann zu erstreiten. Hildmann hatte mehrmals erklärt: Wenn er “Reichskanzler” wäre, würde er für den Grünen die Todesstrafe “durch Eier-Treten” einführen. Die Pressekammer verhandelt am 4. August weiter, ob Hildmann zumindest ein Ordnungsgeld angedroht wird, wenn er solche Sätze wiederholt.

Ausschnitt screenshot telegram
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30’000 FRANKEN GELDSTRAFE: Komiker Dieudonné wegen Rassismus auf Schweizer Bühnen verurteilt

Wegen antisemitischer Äusserungen bei Auftritten in der Schweiz ist der französische Comedian Dieudonné M’Bala M’Bala (55) zu einer unbedingten Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte auf der Bühne indirekt den Holocaust geleugnet. Der umstrittene französische Comedian Dieudonné muss laut dem Urteil eines Genfer Gerichts eine Geldstrafe von insgesamt 30’600 Franken zahlen. Er war wegen Rassendiskriminierung, Beleidigung und übler Nachrede angeklagt worden. Der Comedian gilt seit Jahren als überzeugter Antisemit und Holocaust-Leugner. «Die Gaskammern gab es nie»: Diese Aussage, die Dieudonné M’Bala M’Bala während Auftritten in Nyon und Genf im Jahr 2019 in der Rolle einer seiner Bühnenfiguren machte, brachte ihn wegen des Vorwurfs der Rassendiskriminierung nun vor das Genfer Polizeigericht. Das Tribunal fällte nun sein Urteil und hat den 55-jährigen französisch-kamerunischen Komiker zu einer 180-tägigen Geldstrafe von 170 Franken ohne Bewährung verurteilt, also insgesamt 30’600 Franken. Der Richterspruch beinhaltet auch eine Verurteilung wegen Beleidigung der Koordination gegen Antisemitismus und Diffamierung (CICAD).

via 20min: 30’000 FRANKEN GELDSTRAFE: Komiker Dieudonné wegen Rassismus auf Schweizer Bühnen verurteilt

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Bulgarian far-right candidate denies Holocaust, praises Hitler, Nazis

Mirolsav Ivanov of the Bulgarian National Union – New Democracy Party was condemned by the Bulgarian Jewish umbrella group Shalom for spreading antisemitic propaganda. Ultra-nationalist Bulgarian politician Miroslav Ivanov was condemned by Shalom, a Jewish umbrella organization in Bulgaria, for a television interview denying the Holocaust and praising Adolf Hitler, the Sofia Globe reported. Interviewed by Bulgarian broadcaster Nova Televizia (NTV) ahead of the July 11 interviews for the Bulgarian legislature, the National Assembly, Ivanov made numerous claims, such as that Nazism wasn’t fascist but was national socialism, a picture of him doing a Nazi salute was actually a “Roman salute,” saying that Jews were happy under Hitler because they could work freely and that the gas chambers operated by the Nazis were used for deworming, as noted by the Sofia Globe. (…) The Bulgarian National Union – New Democracy Party is a far-right party that espouses what they call “Bulgarian values” and is widely considered neo-Nazi. In 2019, the party hosted a conference of other far-right and neo-Nazi groups from across Europe, coming from Germany, Poland, France, Hungary and the Czech Republic, according to Balkan Investigative Reporting Network (BIRN).
However, as noted by BIRN, while spreading neo-Nazi ideology is illegal in Bulgaria, it is rarely actually prosecuted. 

via jerusalem post: Bulgarian far-right candidate denies Holocaust, praises Hitler, Nazis

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ANKLAGE AUF BEIHILFE ZUM MORD: Justiz ermittelt gegen Kriegsgefangenenlager-Wachmann

Einem 95 Jahre alten Mann wird zur Last gelegt, während des Zweiten Weltkriegs im Stalag Bathorn Dienst geleistet zu haben. Dort kamen viele sowjetische Kriegsgefangene zu Tode. Die Generalstaatsanwaltschaft im niedersächsischen Celle ermittelt gegen einen heute 95 Jahre alten  ehemaligen Wachmann eines Kriegsgefangenenlagers. Der Mann habe seinen Wohnsitz in Bayern, die Ermittler werfen ihm „Beihilfe zum Mord“ vor, berichtete die „tageszeitung“ (Montag). Dem Mann wird zur Last gelegt, zwischen Oktober 1943 und April 1945 Dienst im Kriegsgefangenen-Mannschaftslager (Stalag) VI C Bathorn geleistet zu haben. In dem Lager auf dem Gebiet der Gemeinde Hoogstede (Kreis Grafschaft Bentheim) kamen viele sowjetische Kriegsgefangene zu Tode, hieß es. Die „taz“ berichtet, die Generalstaatsanwaltschaft in Celle habe die Ermittlungen bestätigt.

via faz: ANKLAGE AUF BEIHILFE ZUM MORD: Justiz ermittelt gegen Kriegsgefangenenlager-Wachmann

siehe auch: Une enquête ouverte contre un ancien gardien de Stalag âgé de 95 ans. Un Allemand de 95 ans est l’objet d’une enquête pour avoir été le gardien d’un camp de prisonniers soviétiques entre 1943 et 1945. Il est suspecté de complicité d’assassinats. La justice allemande enquête sur un nonagénaire qui aurait été gardien dans un camp de détenus soviétiques entre 1943 et 1945 et suspecté de complicité d’assassinats, a annoncé lundi le parquet général de Celle. « Je peux confirmer qu’une procédure est en cours » concernant un homme de 95 ans résidant en Bavière, a indiqué un porte-parole du parquet, Bernd Kolkmeier. Le gardien d’un stalag Le suspect aurait travaillé dans le stalag VI C Bathorn, aujourd’hui dans l’État régional allemand de Basse-Saxe, entre le 26 octobre 1943 et la libération de ce camp de prisonniers le 5 avril 1945, selon le quotidien allemand Taz qui a révélé l’affaire. Un grand nombre de soldats de l’Armée rouge sont morts dans ce camp, selon la justice allemande qui a basé son dossier sur le travail effectué par l’Office central pour l’élucidation des crimes du national-socialisme, seule institution judiciaire compétente pour des pré-enquêtes; Germany Probes Ex-Nazi Guard Over Soviet POW Deaths. German prosecutors on Monday said they were investigating a 95-year-old man for complicity in murder over his role as a Nazi guard at a prisoner of war camp where many Soviet soldiers died during World War II. “I can confirm that a probe is ongoing,” Bernd Kolkmeier, a spokesman for the prosecutor’s office in the northern city of Celle, told AFP. TAZ newspaper had reported that the suspect was stationed at Stalag VI C Bathorn in northwestern Germany from October 1943 until Polish troops liberated the camp in April 1945. German authorities say thousands of the prisoners held at the camp were Soviet soldiers, many of whom died from illness, mistreatment, overwork or starvation. Prosecution spokesman Kolkmeier did not give an exact toll, but told TAZ that Soviet prisoners of war died “in large numbers” at the camp. The investigation is the result of two years of preliminary inquiries by Germany’s Central Office for the Investigation of National Socialist Crimes, according to TAZ. German prosecutors are in a race against time to bring to justice the last surviving perpetrators of Nazi-era crimes. Only a dozen cases are still open, according to German media. In March, Celle prosecutors closed their case against a 95-year-old former concentration camp guard for lack of evidence. 

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Mediation gescheitert: Streit um Gedenkstätte eskaliert

Der Streit um das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof ist eskaliert: Mehrere Opferverbände sind aus dem Schlichtungsverfahren mit Investor und Kulturbehörde ausgestiegen. Sie lehnen den Einzug der Firma Wintershall Dea, die eine ausgewiesene Nazivergangenheit hat, in das Gebäude in der Hafencity strikt ab. Das Auschwitz-Komitee, die Roma und Cinti Union und der Landesverein der Sinti sowie die Jüdische Gemeinde, die Liberale Jüdische Gemeinde und die Stolperstein-Biographie-Gruppe haben erklärt, nicht weiter an dem Mediationsverfahren teilzunehmen. Der Öl-Konzern Wintershall-Dea, für den Investor ein attraktiver Mieter, ist für die Hinterbliebenen der Nazi-Opfer ein Profiteur von Ausbeutung und Arisierung. „Wir erwarten, dass die Hansestadt Hamburg und ihre Vertragspartner geschlossene Verträge einhalten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Opferverbände. Kulturbehörde und Investor hatten im Jahr 2017 für die Gedenkstätte ein 200-jähriges Dauernutzungsrecht vereinbart. Unter einer Bedingung: Der Investor darf das Gebäude nicht so nutzen, dass es „in der Wahrnehmung der Opfer des Nationalsozialismus im Konflikt steht mit dem Zweck des Dokumentationszentrums.“ Genau das ist in den Augen der Hinterbliebenen nun aber passiert. Am Lohseplatz, dem ehemaligen Vorplatz des Hannoverschen Bahnhofs, wird ein Dokumentationszentrum entstehen, zum Gedenken an die mehr als 8000 Juden, Sinti und Roma, die von hier aus zwischen 1940 und 1945 in Ghettos und Konzentrationslager deportiert wurden. Dass über der Dauerausstellung ausgerechnet ein Konzern seine Büros beziehen soll, der die Nazis nach Kräften unterstützte, sei „eine Zumutung für die Überlebenden und ihre Angehörigen und eine Missachtung der Millionen Ermordeten“, so Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano.

via morgenpost: Mediation gescheitert: Streit um Gedenkstätte eskaliert

Hamburg-lohsepark-denkmaltafel-hannoverscher-bahnhof.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Roland.h.bueb” title=”User:Roland.h.bueb”>Roland.h.bueb</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

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80 Jahre Barbarossa – ein beispielloser Vernichtungskrieg

Mit dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 begann unter dem Decknamen “Unternehmen Barbarossa” ein beispielloser Vernichtungskrieg, dessen Brutalität alle bis dahin gekannten Grenzen sprengte. Der Überfall auf die Sowjetunion begann mit einer Lüge. Stalin habe das Deutsche Reich bedroht, es galt folglich – so die Nazipropaganda – präventiv zu handeln. Die Wehrmacht sei somit “nur” einem russischen Angriff zuvorgekommen und “in den gewaltigen Aufmarsch der feindlichen Kräfte hineingestoßen”, ließ Hitler in einer Filmreportage der UfA Wochenschau dementsprechend verbreiten. Darin verbreitete Hitler den Irrglauben, es gäbe eine Verschwörung zwischen London und Moskau gegen Deutschland. “Ich habe mich entschlossen das Schicksal und das Leben des Deutschen Reiches wieder in die Hände unserer Soldaten zu legen.” Proklamation von Adolf Hitler, verlesen von Joseph Göbbels in der UfA Wochenschau vom 22.06.1941
Führer-Weisung Nr. 21. Grundlage für den Überfall auf die Sowjetunion stellte die von Hitler verfügte Weisung Nr. 21 (Fall Barbarossa) vom 18. Dezember 1940. Ein streng geheim gehaltenes Dokument, in dem ein halbes Jahr vor dem Angriff Punkt für Punkt festgelegt wurde, auf welche Weise die Vorbereitungen der Oberkommandos zu treffen sind. Die Deutsche Wehrmacht – so das zentrale Argument in dem Papier – müsse darauf vorbereitet sein, auch vor Beendigung des Krieges gegen England Sowjetrussland in einem schnellen Feldzug niederzuwerfen. “Die im westlichen Russland stehende Masse des russischen Heeres soll in kühnen Operationen unter weitem Vortreiben von Panzerkeilen vernichtet, der Abzug kampfkräftiger Teile in die Weite des russischen Raumes verhindert werden.” (Auszug aus der Führer-Weisung Nr. 21) Der unerklärte Vernichtungskrieg Als am 22. Juni 1941 Soldaten aus Deutschland, Finnland, Italien, Rumänien, der Slowakei und Ungarn die Sowjetunion überfallen, ist die Moskauer Führung überrumpelt. Schnell bewegt sich die Front zunächst nach Osten und erreicht im Juli 1941 bereits das Gebiet von Smolensk.
Der gewaltige Feldzug war von Anfang an als Vernichtungskrieg geplant. Hitler wollte möglichst schnell den gesamten europäischen Teil der Sowjetunion erobern. Die politische und militärische Führungsschicht sowie große Teile der Zivilbevölkerung sollten ermordet werden. Mit massenhaften Vertreibungen wollten die Nationalsozialisten die eroberten Gebiete für deutsche Siedler öffnen. Es begann ein bis dahin beispielloser Kampf um den vermeintlichen “Lebensraum im Osten”. Hitlers rassenideologischer Vernichtungskrieg Die als spontan dargestellte angebliche Präventivaktion wurde lange zuvor unter dem Decknamen “Unternehmen Barbarossa” minutiös vorbereitet. Der auf totale Unterwerfung, wirtschaftliche Ausbeutung und insbesondere auf komplette Vernichtung ethnischer, religiöser sowie gesellschaftlicher Schichten abzielende Überfall auf die Sowjetunion war von Hitler als rassenideologischer Vernichtungskrieg geplant. Was unter anderem aus seinen Anweisungen an den Chef des Wehrmachtsführungsstabes deutlich wird: “Dieser kommende Feldzug ist mehr als nur ein Kampf der Waffen; er führt auch zur Auseinandersetzung zweier Weltanschauungen. Die jüdisch-bolschewistische Intelligenz, als bisheriger ‘Unterdrücker’ des Volkes, muss beseitigt werden.” (Anweisung vom März 1941) (…) Der Reichsführer der SS, Heinrich Himmler, ließ beim Überfall auf die Sowjetunion, ähnlich wie im Polenfeldzug, spezielle “Einsatzgruppen” zusammenstellen, die besonders brutal handelten. Einheiten, die schätzungsweise allein über eine halbe Million Juden, Sinti und Roma sowie kommunistische Funktionäre ermordeten. Das größte Massaker begingen sie Ende September 1941 in der Schlucht von Babyn Jar, als sie innerhalb weniger Tage fast 34.000 Juden aus Kiew ermordeten. An den Massenerschießungen sollen direkt und indirekt auch Wehrmachtsoldaten beteiligt gewesen sein. Nur vereinzelt regte sich deren Reihen Widerstand gegen Hitlers Vernichtungsfeldzug und die damit verbundenen Kriegsverbrechen. Die sowjetischen Verluste im von Stalin ausgerufenen “Großen Vaterländischen Krieg” werden auf 27 Millionen Todesopfer geschätzt, darunter 14 Millionen Zivilisten. Etwa elf Millionen Rotarmisten, also Angehörige der Roten Armee, ließen im Kampf ihr Leben. Ungefähr drei Millionen Kriegsgefangene starben in deutschen Lagern.

via br: 80 Jahre Barbarossa – ein beispielloser Vernichtungskrieg

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#Gericht: 96-jährige frühere #KZ-Sekretärin ist verhandlungsfähig – #neverforget #lockherup #nichtsundniemandistvergessen

Die Frau war Sekretärin des Kommandanten des Konzentrationslagers Stutthof bei Danzig. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat die Seniorin wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen angeklagt. Eine wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen angeklagte 96 Jahre alte ehemalige KZ-Sekretärin ist nach Ansicht des Landgerichts Itzehoe verhandlungsfähig. Davon gehe die Kammer nach einem Gutachten aus, sagte ein Sprecher des Gerichts am Dienstag. Zuerst hatte der »Spiegel« darüber berichtet. Über die Eröffnung des Verfahrens muss noch entschieden werden. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat die Seniorin wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen angeklagt. Sie war zwischen 1943 und 1945 Sekretärin des Kommandanten des Konzentrationslagers Stutthof bei Danzig. Nach Überzeugung der Anklagebehörde leistete sie einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren des Lagers. Die Frau lebt heute in einem Altenheim im Kreis Pinneberg.

via jüdische allgemeine: Gericht: 96-jährige frühere KZ-Sekretärin ist verhandlungsfähig

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