Schönfelder, Maunz, Palandt – die nach NS-Juristen benannten Standardwerke sollen umbenannt werden. Das teilte der Münchener Verlag C.H. Beck mit. In Zeiten zunehmenden Antisemitismus wolle man damit ein Zeichen setzen.Der Verlag C.H. Beck benennt juristische Standardwerke nicht mehr länger nach NS-Juristen. Betroffen sind der Kurzkommentar “Palandt” zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), die wichtigste Gesetzessammlung “Schönfelder”, die Loseblattsammlung zum Grundgesetz von Maunz/Dürig und der Standardkommentar “Blümich” zum Steuerrecht.”In Zeiten zunehmenden Antisemitismus ist es mir ein Anliegen, durch unsere Maßnahmen ein Zeichen zu setzen”, sagte Verleger Hans Dieter Beck. Die Entscheidung sei auch mit den Autoren des Verlages abgestimmt worden. Weitere Werke würden überprüft.Beck: “Kein Denkmal für Palandt”Otto Palandt war Präsident des Reichsjustizprüfungsamtes, Theodor Maunz propagierte in der NS-Zeit den nationalsozialistischen Führerstaat. Der 1944 gestorbene NSDAP-Jurist Heinrich Schönfelder war Kriegsgerichtsrat in Italien. Walter Blümich leitete von 1933 an im Reichsfinanzministerium das Einkommensteuer-Referat und trieb dort die steuerliche Schikanierung von Juden voran.”Geschichte kann man nicht ungeschehen machen”, sagte Verleger Beck. Deshalb habe man zunächst die historischen Namen beibehalten. “So sollte der Name Palandt bislang als Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Rechtsgeschichte sichtbar bleiben.” Ein Denkmal habe man ihm damit nicht setzen wollen. Außerdem sei auf die Problematik im Vorwort des Werkes ausdrücklich hingewiesen worden.
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:McLeod” title=”User:McLeod”>McLeod</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link
Erstmals geht die Justiz gegen jemanden vor, der die Corona-Politik mit den Verbrechen des Nationalsozialismus vergleicht. Er soll nun in Bayern wegen Volksverhetzung belangt werden. Nazivergleiche haben Konjunktur. Aber derzeit sind es nicht wütende Griechen, die Angela Merkel mit Hitlerbärtchen als Diktatorin zeichnen, wie während der Schuldenkrise vor zehn Jahren. Es sind deutsche Rechtsextreme – Menschen, die dem antisemitischen Denken der Nazis selbst nicht so fern stehen. Da werden Corona-Masken mit gelbem Judenstern und dem Wort “Ungeimpft” bedruckt, als sei die heutige Corona-Politik mit der Judenverfolgung durch das NS-Regime vergleichbar. Da werden Fotomontagen des Tors zum Konzentrationslager Auschwitz mit der Aufschrift “Impfen macht frei” verbreitet, als planten Merkel und Jens Spahn einen Völkermord. Der Fall eines Münchners könnte zum Musterprozess werden. Bislang hat die Justiz wenig dagegen getan. Jetzt unternimmt die Generalstaatsanwaltschaft München einen beachtlichen Schritt. Am Freitag haben Beamte bei einem 45 Jahre alten Münchner geklingelt und seine Wohnung durchsucht. Smartphones und Computer nahmen sie mit. Dem Mann wurde der Vorwurf der Volksverhetzung eröffnet. Auf seiner Facebook-Seite hatte er ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer Hälfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten “Arbeit macht frei” zu sehen war. Darüber eine Zeichnung mit “Impfen macht frei”, sowie eine Reihe von schwarz Uniformierten mit riesigen Spritzen in der Hand. “Alles schon mal dagewesen”, stand daneben. Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe – das soll nun die Folge sein für diesen Post, der binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert wurde, die Generalstaatsanwaltschaft hat da genau mitgezählt. Es sei unsäglich, sagt ihr Antisemitismusbeauftragter Andreas Franck: “Das verharmlost die mörderische Judenverfolgung in der Nazi-Zeit.” Es sei eine “Gleichsetzung” mit der aktuellen Corona-Politik. Er will diesen Fall zum Musterprozess machen. Das Internet sei derzeit voll von solchen Vergleichen, vor allem in der Querdenker-Bewegung seien sie gängig. “Aber der Volksverhetzungsparagraf wird bislang kaum angewendet.
Drei Mädchen sollen mit Farbschmierereien und Nazi-Symbolen im mittelfränkischen Pleinfeld hohen Sachschaden angerichtet haben. Sie sprühten auch Hakenkreuze, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Bei allen Dreien habe keinerlei politische Motivation festgestellt werden können, hieß es von den Ermittlern. Die Mädchen im Alter von 11, 14 und 15 Jahren sollen am Wochenende an mehreren Stellen in dem Ort im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ganz unterschiedliche Motive gesprüht haben. Beschmiert wurden der Polizei zufolge zahlreiche Autos, Hauswände, Grabsteine, Straßen und Plakate. Der Sachschaden liege im fünfstelligen Bereich.
The first torch relay took place during the 1936 Berlin Olympics. Originally conceived for the 1936 Berlin Olympics, the torch relay ceremony was used as a propaganda tool for the Nazi regime. In July 2021, due to the COVID-19 pandemic, the Olympic flame did not make its traditional relay route through numerous countries in order to light the cauldron in Tokyo, Japan, for the start of the games. Normally the flame is transferred from one torch to another in a relay across nations, but in March 2020, starting in Olympia, Greece, the flame was flown directly to Japan where it waited as organizers scrambled to reschedule the postponed games due to the COVID-19 pandemic. But where did this tradition originate from? The Olympics torch relay has a dark history, with its roots in Nazi propaganda. The torch relay was conceived for the 1936 Berlin Olympics, under Adolf Hitler’s Nazi regime. While the opportunity to host the Olympics was awarded to Germany in 1931, Hitler came into power soon after, inheriting the hosting duties from the Weimar Republic. Joseph Goebbels, in charge of Nazi propaganda, recognized the benefits of hosting the games, by celebrating the “Aryan” ideal and presenting Germany’s image to the world. During the period leading up to and during the games, athletic imagery established links between Nazi Germany and ancient Greece, according to the United States Holocaust Memorial Museum. Some of those posters can be seen on the website of the Holocaust Memorial Museum. The images depicted Aryan figures imagined as heroic, blue-eyed blondes. One even depicted such a figure running on a map, tracing the torch relay route from Greece to Germany. There is plenty of reporting on how Hitler admired Greek civilization and wished to recreate it to represent the aspirations of the Third Reich. According to the United States Holocaust Memorial Museum
siehe auch: THE NAZI OLYMPICS BERLIN 1936: INAUGURATION OF THE OLYMPIC TORCH RELAY. (…) On August 1, 1936, Hitler opened the Games of the 11th Olympiad. Musical fanfares directed by the famous composer Richard Strauss announced the dictator’s arrival to the largely German crowd. Hundreds of athletes in opening day regalia marched into the stadium, team by team in alphabetical order. Inaugurating a new Olympic ritual, a lone runner arrived bearing a torch carried by relay from the site of the ancient Games in Olympia, Greece. The Torch Relay. The 1936 Games were the first to employ the torch run. Each of 3,422 torch bearers ran one kilometer (0.6 miles) along the route of the torch relay from the site of the ancient Olympics in Olympia, Greece, to Berlin. Former German Olympian Carl Diem modeled the relay after one that had been run in Athens in 80 B.C. It perfectly suited Nazi propagandists, who used torchlit parades and rallies to attract Germans, especially youth, to the Nazi movement.
Von Bundesarchiv, Bild 146-1976-116-08A / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link
Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 haben Historiker den Missbrauch des Begriffs „Widerstand“ in der Corona-Pandemie verurteilt. „Die Nutzung des Widerstandsbegriffs durch Querdenker verwechselt schlicht Widerstand gegen totalitäre Diktaturen mit Widerspruch und Opposition im demokratischen Rechtsstaat“, sagte der Historiker Johannes Tuchel von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand der „Rheinischen Post“. Damit werde auch das Andenken an jene Menschen herabgewürdigt, die unter Lebensgefahr Widerstand gegen Diktaturen geleistet hätten. Deshalb müsse dieser Okkupation eines Begriffes „energisch widersprochen“ werden. Der Berliner Historiker und Widerstandsforscher Martin Sabrow erinnerte daran, dass der 20. Juli als Tag des Widerstands in den 50er Jahren „im gesellschaftlichen Bewusstsein mühsam errungen“ worden sei. Dies gebe ihm „eine eigene Dignität, die über die Zeitläufte hinausreicht und auch durch Modeerscheinungen wie Querdenken nicht ernsthaft in Frage gestellt werden kann“, unterstrich der Historiker.
In der Flutkatastrophe haben „Querdenker“ nun ein neues Thema für sich entdeckt. Sie sammeln Hunderttausende Euro von Spenden und wollen Parallelstrukturen zur staatlich organisierten Fluthilfe aufbauen – entgegen Bitten der Krisenstäbe, nicht auf eigene Faust anzureisen. „Querdenker“ und Neonazis wollen in Rheinland-Pfalz eine eigene „Leitstelle“ für Fluthilfsaktionen aufbauen – trotz Bitten der Behörden, das nicht zu tun. Der Verschwörungsideologe Bodo Schiffmann sammelt dafür etwa 400.000 Euro Spenden auf seinem privaten Paypal-Account. Und ein Verein von Corona-Leugnern und Impfgegnern plant ein Kinderbetreuungszentrum für Flutopfer. Nachdem immer weniger Menschen zu Corona-Demonstrationen kommen, hat die Szene in der Flutkatastrophe ein neues Thema für sich entdeckt. Der Verein „Eltern stehen auf“ hat sich im vergangenen Jahr als Teil der Protestbewegung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen gegründet. Auf Flugblättern macht er gegen Masken und Corona-Tests an Schulen mobil, agitiert mit Falschinformationen gegen die Corona-Impfungen. In der einen Krise entstanden, wollen die Vereinsmitglieder sich nun in der nächsten Krise einbringen: Sie begannen in den vergangenen Tagen, ein „Familienzentrum“ in Bad Neuenahr-Ahrweiler aufzubauen, um von der Flut betroffene Kinder betreuen zu können. Professionelle Seelsorger und „Coaches“ kündigten sie dafür an. Es entstand der Eindruck, der Verein übernehme ganz offiziell die Kinderbetreuung, arbeite mit einem öffentlichen Auftrag. Kreisverwaltung Ahrweiler distanziert sich – und wird beschimpft Dass das nicht der Fall ist, stellte die Kreisverwaltung Ahrweiler am Sonntag auf ihrer Facebookseite klar – und wurde anschließend von Anhängern der „Querdenker“-Szene beschimpft. Auch das Landesfamilienministerium wies zur Sicherheit darauf hin, dass es sich um kein „mit der Einsatzleitung des Landes abgestimmtes Angebot“ handle. (…) Auch Neonazis mischen dort offenbar mit: Der Holocaustleugner und rechtsextreme Videoblogger Nikolai Nerling, besser bekannt als „Volkslehrer“, meldete sich gemeinsam mit einem weiteren Rechtsextremisten mit einem Video aus der „Leitstelle“ an einer Grundschule zu Wort.
…und dass das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung auf eine Schließung des Zentrums hinwirkt. Ein abgestimmtes Angebot für Familien in den betroffenen Gebieten ist im Aufbau, wir halten Euch auf dem Laufenden #hochwasserhilfe (2/2)
— MFFKI Rheinland-Pfalz (@Vielfalt_RLP) July 18, 2021
Scheinbar kommen die #Elternstehenauf nun mit in der Grundschule unter wo sich auch Nikolai Nehrling aufhält. Wie (nicht) praktisch, da sie direkt noch geschichtsunterricht von einem vorbestraften Holocaustleugner erhalten können. 1/3 https://t.co/giGq5vZbfnpic.twitter.com/sDJA0ksMpb
In Barcelona workers began to respond as members of the Confederación Nacional del Trabajo union seized 200 rifles from the holds of two ships docked in the harbour and distributed them to union activists. These events marked the beginning of the Spanish civil war. In the coming days,full-scale social revolution would break out which would set the Spanish working class, and volunteers from across the world, against the combined might of the bulk of the Spanish military backed up by Nazi Germany and fascist Italy.
siehe auch: The Spanish civil war begins – archive, 1936. A military revolt led by General Francisco Franco against the republican government of Spain started on 17 July 1936. See how the Guardian and Observer reported events. New trouble in Spain? 18 July 1936. Reuter learns early this morning that, owing to what are believed to be “serious political reasons,” Spain is cut off from telephonic communications with the rest of the world. A cryptic message has been received in Paris from Spain stating that there have been incidents at Cuenca, the number of victims is not yet known.” Cuenca is the capital of the province of Cuenca, situated about ninety miles south-east of Madrid. Rebels seize a Spanish city. The Observer, 19 July 1936. Late last night it was learned that the revolt among Spanish troops in Spanish Morocco had spread to Seville, but, according to an official announcement by the Spanish Government, the military concerned were quickly overcome by government forces. Trouble has apparently broken out in other parts of Spain, and also in the Canary Islands. The contested legacy of the anti-fascist International Brigades. Reports from neighbouring places state that the troops in the Morocco revolt number about 20,000. They are apparently headed but the Spanish Foreign Legion, backed up by native troops and other units, and the movement is directed against the Popular Front (socialist) government. Spanish republic fighting: grave revolt 20 July 1936. A military, monarchist, and fascist revolt on a large scale began in Spanish Morocco during the night of Friday-Saturday, and in a number of towns in Spain itself, as well as in the Canaries and the Balearic Islands. News from Spain is heavily censored, but it is evident from the messages that were being allowed to come through last night that the threat to the Republic has been –and may still be – very grave. The left government still rules in Madrid – though in fifteen hours it was twice reconstructed, – and from the capital’s wireless station announced last night that it holds the upper hand both in Morocco and in Spain itself. Among the centres involved in Spain are Málaga, Seville, Barcelona, Bilbao, and Cádiz. A French air liner from north Africa which refuelled at Barcelona reported that the city had been bombed by aeroplanes. The Seville wireless station, which is in the hands of the rebels, and has been sending out rebel propaganda of varying degrees of credibility, broadcast yesterday a report that General Franco at the head of rebel troops had landed at Cádiz from Morocco and was to march on Madrid. The Government claims that the navy remains loyal and that a number of ships have been sent to Morocco to help in quelling the revolt, but a rebel destroyer yesterday bombarded the barracks at La Linea, near Gibraltar, where loyal troops had refused to follow fascist officers. In a statement broadcast yesterday the new Cabinet, headed by Senor Giral, declared that it would arm the Spanish people with the object of crushing the revolutionary movement. Arms have been issued to civilians in Madrid and other centres for the defence of the Republic. There has apparently been no serious trouble in Madrid itself. Editorial: revolt in Spain 20 July 1936 A serious revolt broke out among the armed forces in the Spanish zone of Morocco and in the Canary Islands on Friday, but it did not at first have any important repercussions on the mainland outside Seville. The revolt was presumably aimed at the overthrow of the left republican (but not socialist) government which took office after the general election in March and at the establishment of some kind of right-wing dictatorship in its place. The Spanish people seem to be singularly reluctant to accept the results of a democratic general election. Rebels aided by Italians and Germans: Berlin’s Mediterranean ambitions From our diplomatic correspondent 25 July 1936 A pessimistic view is taken here of events in Spain. There is no indication yet whether tho Government or the insurgents are likely to prevail. Everything points to a protracted and sanguinary civil war. The insurgents have the advantage of getting outside help whereas the government is getting none. The latter has applied to the French government for permission to import arms from France, but so far at least permission has not been given. The insurgent, on the other hand, are being assisted by the Italians and German.
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