Rassismus in deutschen Behörden: Kein Einzelfall, sondern ein strukturelles Risiko

Rassismus ist im deutschen Behördenalltag präsent. Doch zeigt er sich selten in offenen Anfeindungen – er steckt in Entscheidungsspielräumen, Arbeitsroutinen und in der Organisationskultur. Doch wie genau er in den Institutionen selbst wirkt, fortgeschrieben und geahndet wird, war bislang kaum untersucht. Nun liefert eine in diesem Umfang einmalige Großstudie des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) Ergebnisse zu Rassismus und Diskriminierung in deutschen Institutionen. Erstmals erhielten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an zehn Forschungsstandorten in großem Umfang Zugang zu staatlichen Institutionen und untersuchten über drei Jahre hinweg Rassismus in Jobcentern, Ausländerbehörden, bei Polizei und Zoll, in Justiz-, Gesundheits-, Jugend- und Ordnungsämtern sowie in der Sozialen Arbeit. Das Ergebnis: Rassismus ist kein Einzelfall, sondern ein strukturelles Risiko. Rassistische Diskriminierung ist in allen Institutionstypen nachweisbar – allerdings in unterschiedlicher Form und Intensität. Sie zeigt sich etwa in individuellen Einstellungen einzelner Mitarbeiter, in behördlichen Praktiken und Ermessensspielräumen oder im Umgang mit Beschwerden. (…) Auf struktureller Ebene zeigt die Studie beispielsweise, dass zentrale Schutzlücken im Rechtsrahmen Diskriminierung begünstigen: So gilt etwa das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz bislang nicht für das Verhältnis zwischen Behörden und Bürgerinnen und Bürgern. Das bedeutet, wer von einer staatlichen Institution diskriminiert wird, kann sich nicht auf das zentrale Antidiskriminierungsgesetz berufen. Als ein weiterer Risikofaktor für strukturelle Diskriminierung erweisen sich Sprachbarrieren: So dokumentiert die Studie, dass der Grad an Hilfestellung bei Antragsverfahren stark variiert – während einigen Antragstellenden proaktiv geholfen wird, werden Personen mit eingeschränkten Deutschkenntnissen teils abgewiesen oder auf fehlende Sprachkenntnisse verwiesen. (…) In einer ergänzenden Online-Befragung unter Musliminnen und Muslimen gaben rund 80 Prozent der Befragten an, in Behörden rassistisch diskriminiert worden zu sein – etwa die Hälfte berichtete von konkreten Erfahrungen in Jobcentern, Sozial- und Ausländerbehörden. Die Folgen sind gravierend: Ein großer Teil der Betroffenen berichtet von Versagensängsten, Selbstzweifeln und langfristigen psychischen Belastungen, bis hin zu anhaltenden Angstzuständen. Trotz allem wendet sich nur ein kleiner Teil der Befragten an Antidiskriminierungs-Stellen, denn häufig ist die Erwartungshaltung, eine Beschwerde werde ohnehin folgenlos bleiben.

via mdr: Rassismus in deutschen Behörden: Kein Einzelfall, sondern ein strukturelles Risiko

siehe auch: Studie belegt Rassismus als Behördenroutine Nicht nur Einzelfälle: Diskriminierung ist in deutschen Jobcentern, Sozialämtern oder bei der Polizei verbreitet (…) Von 2022 bis 2024 studierten Wissenschaftler des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) Arbeitsabläufe und Verhaltensweisen in Jobcentern und Ausländerbehörden, bei Jugend-, Sozial- und Gesundheitsämtern, in der Justiz und bei der Polizei. Sie interviewten 12 833 Behördenmitarbeiter und ließen sich Alltagserfahrungen von 400 Muslimen und Muslimas schildern. Die Studie wurde vom Bundesministerium des Inneren mit sechs Millionen Euro gefördert. Jetzt liegt der 248 Seiten umfassende Abschlussbericht vor. Eine Untersuchung dieses Umfangs und Zuschnitts »hat es in Deutschland bislang nicht gegeben«, sagte Studienleiter Gerd Pickel von der Uni Leipzig. Deutschland hat ein erhebliches Problem mit Rassismus. Ein 2024 vorgelegter Bericht der EU-Agentur für Grundrechte attestierte der Bundesrepublik die höchste Diskriminierungsrate aller 13 untersuchten Mitgliedsstaaten. Bekannt ist dabei, dass Menschen auch in Behörden wegen ihrer Herkunft oder Hautfarbe benachteiligt werden. Von den Fällen, die in einem 2024 erschienenen Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geschildert wurden, bezogen sich 14 Prozent auf Ämter und Behörden. Dennoch gibt es detailliertere Untersuchungen nur für Schulen und die Polizei. Als Ganzes sei das Thema »bislang eher nachrangig behandelt« worden, heißt es.

Jung, männlich, rechts : Tausende deutsche Teenager stehen unter Rechtsextremismus-Verdacht

Die extrem rechte Szene zieht seit Jahren vermehrt junge Menschen an. Die Anzahl jugendlicher Straftäter ging 2025 zwar leicht zurück, bleibt aber auf hohem Niveau. Die Zahlenlage im Detail. (…) Die Lage ist beunruhigend: radikalisierte Neonazis, militant und vor allem sehr jung. Zwischen 14 und 18 Jahren alt sind die Angeklagten. Immer jüngere Täter bei rechtsextremen Straftaten, ein Trend, der sich auch in den offiziellen Zahlen der Sicherheitsbehörden verfestigt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Basis der Daten sind die Fallzahlen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in „Fällen politisch motivierter Kriminalität von rechts“ im Jahr 2025. Die Statistik hat einen vorläufigen Charakter, kann sich also wegen eventueller Nachmeldungen noch verändern. Demnach stehen in der Altersgruppe bis 13 Jahre 159 männliche und 37 weibliche Personen im Verdacht, im Vorjahr rechtsextrem motivierte Straftaten begangen zu haben. In der Altersgruppe 14 bis 17 Jahre sind es bereits 3163 männliche Teenager und 376 weibliche Jugendliche, die 2025 durch rechtsextreme Straftaten aufgefallen sind. (…) In der Altersgruppe 18 bis 20 Jahre erfassen die Daten des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes im Jahr 2025 1426 männliche und 166 weibliche Tatverdächtige, bei den 21- bis 24-Jährigen 1261 männliche und 125 weibliche Tatverdächtige. Auffällig ist, dass der Anteil von weiblichen Tatverdächtigen in allen Altersklassen bei lediglich neun bis zehn Prozent liegt, Frauen also sehr viel seltener in dem Kontext auffallen. Lediglich bei den unter 13-Jährigen ist der Anteil höher, hier sind circa 19 Prozent aller Tatverdächtigen weiblich.

via tagesspiegel: Jung, männlich, rechts : Tausende deutsche Teenager stehen unter Rechtsextremismus-Verdacht

Liam Alexander Hall revealed as man charged over alleged terrorism act at Perth Invasion Day rally – #terror

A court has lifted an order concealing the identity of the man accused of throwing a bomb into a crowd at a Perth Invasion Day rally in an alleged act of terrorism. Police allege Liam Alexander Hall, 32, tossed what they described as a homemade “fragment bomb” filled with ball bearings and screws into the crowd in the heart of Perth’s CBD on January 26. Mr Hall is the first person in Western Australia’s history to be charged with a terrorism offence. WA’s Police Commissioner Col Blanch has said prosecutors will allege it “was a nationalist and racially motivated, attack … targeting members of the Aboriginal community, First Nations people”. (…) He said the medical report he had received “establishes a degree of vulnerability”, but that it had not considered what impact the release of his identity could have. The accused also had a father and two brothers, who also lived with disabilities in WA, who could be placed in a “difficult situation” if he was named, Mr Freitag said.

via abc: Liam Alexander Hall revealed as man charged over alleged terrorism act at Perth Invasion Day rally

Wagner Operatives Recruited to Carry Out Sabotage Across Europe World

Western intelligence sources indicate that former recruiters and propagandists of the Russian private military company Wagner are now being repurposed as channels for Kremlin-backed sabotage operations across Europe. The Financial Times, citing European Pravda, reports that these operatives are leveraging their existing networks to recruit Europeans – particularly those facing economic hardship – to carry out acts of violence on NATO territory. The operational status of Wagner has remained ambiguous since June 2023, following the failed rebellion against Russian military leadership and the death of its founder, Yevgeny Prigozhin. Previously, Wagner recruiters focused on enlisting young men from rural Russia for deployment in Ukraine. According to one Western intelligence official, Russian military intelligence is now “using the talent it has got available,” applying the Wagner network to European sabotage efforts. Moscow’s broader campaign of destabilisation and sabotage over the past two years aims to undermine Western support for Ukraine while fostering social unrest. With a decline in covert operatives in Europe due to repeated diplomatic expulsions, Russian intelligence increasingly relies on intermediaries like Wagner to implement its agenda. European intelligence sources confirm that Wagner’s network has been effective for these operations, even if crude in execution. Recruited individuals are often financially motivated and socially marginalised, with limited direction or purpose. Wagner operatives provide instructions ranging from arson attacks on politicians’ vehicles and warehouses storing humanitarian aid for Ukraine to posing as extremist propagandists. European officials note that Wagner’s existing network of propagandists and recruiters gives Russian intelligence a ready-made pipeline capable of targeting specific audiences with cultural and linguistic familiarity. Operational security for these efforts typically includes multiple “cut-out” layers, providing deniability for Russian intelligence (GRU). Wagner operatives, who have a long-standing relationship with the GRU, act as intermediaries between the agency and amateur saboteurs. Meanwhile, Russia’s FSB tends to rely on criminal networks and diaspora communities in neighbouring countries, but these channels are considered less effective for large-scale recruitment.

via novinite: Wagner Operatives Recruited to Carry Out Sabotage Across Europe World

Recherche zeigt, dass ICE Tausende US-Einwanderer illegal inhaftiert

Eine Reuters-Recherche analysierte über 4.400 Gerichtsurteile, denen zufolge Menschen durch die US-Einwanderungsbehörde unrechtmäßig festgenommen wurden. In mehr als 4.400 Fällen haben Bundesrichterinnen und Bundesrichter in den USA seit Oktober geurteilt, dass die Regierung von Präsident Donald Trump Einwanderer unrechtmäßig in Gewahrsam hält. Das ist das Ergebnis einer am Samstag veröffentlichten Reuters-Recherche, für die die Nachrichtenagentur Gerichtsakten aus dem ganzen Land ausgewertet hat. Die Entscheidungen kommen einer breiten juristischen Rüge der brutalen und willkürlichen Einwanderungspolitik unter Trump gleich. Dennoch hält die Regierung zum Teil weiterhin Menschen auf unbestimmte Zeit fest, selbst nachdem Gerichte die Praxis für illegal erklärt haben. Insgesamt wurden der Reuters-Recherche zufolge seit Trumps Amtsantritt im Jänner 2025 mehr als 20.200 Verfahren bei Bundesgerichten angestrengt, um die Freilassung festgehaltener Einwanderer zu erwirken. Anstieg um 75 Prozent In mindestens 4.421 Fällen urteilten demnach mehr als 400 Bundesrichterinnen und Bundesrichte seit Anfang Oktober, dass die Einwanderungsbehörde ICE im Zuge ihrer Massenabschiebungskampagne Menschen unrechtmäßig festhält. Die anderen Fälle sind noch anhängig oder wurden abgewiesen, weil die Inhaftierten freigelassen wurden. Einige Fälle wurden auch an andere Gerichtsbezirke verwiesen, was für die Betroffenen bedeutet, dass sie eine neue Klage einreichen müssen. Reuters konnte nicht ermitteln, wie viele Fälle verlegt oder neu eingereicht wurden. Unter Trump ist die Zahl der Personen im Gewahrsam der Einwanderungsbehörde ICE auf rund 68.000 gestiegen. Das ist ein Anstieg von etwa 75 Prozent seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus.

via standard: Recherche zeigt, dass ICE Tausende US-Einwanderer illegal inhaftiert

Mehr rechtsextreme Vorfälle an Sachsens Schulen

An Schulen in Sachsen sind im vergangenen Jahr 245 rechtsextreme Vorfälle erfasst und den Schulbehörden gemeldet worden. Zu Vorfällen an den Bildungseinrichtungen habe es bei dem beauftragten Träger insgesamt 124 Beratungsprozesse gegeben, heißt es in einer Antwort des Bildungsministeriums auf eine Anfrage aus der Linken-Fraktion, die am Sonntag in Dresden veröffentlicht wurde. Die dokumentierten Fälle waren nach Ministeriumsangaben überwiegend Hakenkreuzschmierereien und Hitlergrüße. Erfasst wurden auch weitere Vorfälle, darunter rechtsextreme WhatsApp-Chats im Unterricht, rassistische Beleidigungen und antisemitische Äußerungen wie »Juden vergasen« und »Advent, Advent, ein Jude brennt«. Auch einige Gewalttaten mit rechstextremem oder rassistischem Hintergrund wurden dokumentiert. Langjähriger Spitzenwert Die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel erklärte unter Berufung auf frühere Anfragen, 2025 sei bei rechtsextremen Vorfällen an Sachsens Schulen ein langjähriger Spitzenwert erfasst worden. In rund zwei Dritteln aller schulinternen Fälle sei die Grenze zur Strafbarkeit überschritten und die Polizei eingeschaltet worden.

via jüdische allgemeine: Mehr rechtsextreme Vorfälle an Sachsens Schulen

sieeh auch: Alarmierender Anstieg rechtsextremer Vorfälle an Schulen – bei zwei Dritteln musste die Polizei eingeschaltet werden Nach Medienberichten über eine deutliche Häufung extrem rechter Vorfälle an sächsischen Schulen hat das Kultusministerium jetzt auf  meine Anfrage detailliert die Fälle aufgelistet (Drucksache 8/5203). Ich kommentiere:  „2025 erfassten die Schulleitungen 245 ,Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund‘ und meldeten sie den Schulaufsichtsbehörden. Es handelt sich um einen langjährigen Spitzenwert: Für 2024 und 2023 waren 154 bzw. 149 Fälle verzeichnet worden, damals lagen die Zahlen erstmals im dreistelligen Bereich. Die Einzelerfassung sogenannter ,Besonderer Vorkommnisse‘ erfolgt erst seit 2017 (43 Fälle) – den Anlass lieferte wohl die Linksfraktion, die bereits seit dem Anfang der 2000er-Jahre regelmäßig nachfragt. Parallel zu den schulinternen Meldungen war in den letzten Jahren auch die Zahl rechtsmotivierter Straftaten im Zusammenhang mit Schulen gestiegen, 2024 wurde mit 185 Fällen ein Höchstwert erreicht. Für 2025 wird mir erstmals keine Zahl genannt, sondern für März eine ,Sonderauswertung‘ des Landeskriminalamts angekündigt. Das klingt alarmierend. Ein näherer Blick in die Daten des Kultusministeriums zeigt bereits, dass in rund zwei Dritteln aller schulinternen Vorfälle die Grenze zur Strafbarkeit überschritten war und die Polizei eingeschaltet werden musste. In der Schulstatistik stechen zahlreiche Fälle übelster Naziparolen sowie rassistischer und antisemitischer Beleidigungen heraus. Hinzu kommen Gewalt gegen Schülerinnen und Schüler sowie Drohungen auch gegen Lehrkräfte. In einem Fall liegt offenbar einer Lehrerin zur Last, sich im Unterricht ausländerfeindlich gegen Schülerinnen und Schüler geäußert zu haben. Unterm Strich ereignete sich ein knappes Drittel aller Vorfälle in den drei großen Städten (Leipzig: 39 Fälle, Dresden: 24, Chemnitz: 14). Doch abgesehen davon handelt es sich um ein Flächenproblem, betroffen sind Bildungseinrichtungen in 82 (!) verschiedenen Orten. Sämtliche Schultypen tauchen auf. Rund die Hälfte aller Fälle geschah in Oberschulen (128), aber selbst Grundschulen (35) sind betroffen.

„Wie sollen wir jetzt gewinnen?“: Aufschrei im russischen Militär wegen Telegram-Zensur des Kremls

Russland erschwert die Nutzung einer weitverbreiteten Messenger-App. Das wird offenbar auch zum Problem an der Front. So legen es wütende Berichte nahe. Verbindungsausfälle und Probleme beim Laden von Fotos und Videos: Berichten zufolge hat die russische Medienaufsicht am Dienstag unter anderem den Zugang zum beliebten Messenger Telegram erschwert. Der Schritt wird als Versuch gewertet, Nutzer in die staatlich kontrollierte App Max zu drängen. Das dürfte für viele russische Bürger ein Problem sein. Sie konsumieren via Telegram unzensierte Informationen abseits der Staatsmedien. Auch die russischen Soldaten in der überfallenen Ukraine haben jetzt offenbar Probleme. (…) Die Drosselung behindere nämlich die Kommunikation unter den russischen Soldaten – weil Telegram, ganz im Gegensatz zur Aussage von Peskow, offenbar für wichtige Absprachen im Krieg verwendet wird. (…) Dem „The Telegraph“-Bericht nach wird die in Russland entwickelte App von der Armee unter anderem zur Weitergabe von Zieldaten genutzt. Die Militärgeheimdienste geben die Informationen an die Artillerie und die Luftwaffe weiter und umgehen damit die offiziellen Befehlsketten. Auf einem laut Selbstbeschreibung „persönlichen Kanal eines russischen Soldaten“ wird die Abhängigkeit von Telegram mit einem Praxisbeispiel beschrieben: Im Beispiel entdeckt eine russische Einheit zur Luftaufklärung ein ukrainisches Ziel in einem Versteck. Bereits fünf Minuten später werden die Zielkoordinaten und ein Video in einem geheimen Telegram-Chat geladen. In der Chat-Gruppe sind Drohnenpiloten, Aufklärer und Artilleristen. 20 Minuten nach Sichtung führt eine russische Drohne den ersten Angriff auf das Ziel aus. 40 Minuten nach Sichtung „fängt es Feuer“. Wie bereits 2024 deutlich wurde, war die russische Armee auch von einem anderen externen Kommunikationsanbieter abhängig: Discord, ein ursprünglich für Videospieler entwickelter Dienst für Audio- und Videokonferenzen. Wegen einer angekündigten Sperre gab es auch hier Unmut.

via tagesspiegel: „Wie sollen wir jetzt gewinnen?“: Aufschrei im russischen Militär wegen Telegram-Zensur des Kremls